DE2622182A1

DE2622182A1 - Zugknopf-ablaufgarnitur fuer waschtische, bidets o.dgl. sanitaere apparate

Info

Publication number: DE2622182A1
Application number: DE19762622182
Authority: DE
Inventors: Rudolf Steffes
Original assignee: Ideal Standard GmbH
Current assignee: Ideal Standard GmbH
Priority date: 1976-05-19
Filing date: 1976-05-19
Publication date: 1977-12-08
Also published as: CH620011A5; AT357949B; GR59742B; ATA296577A; BE854798A; NL7705229A; FR2352113B3; GB1582772A; DE2622182C2; FR2352113A1

Description

IDEAL 0R991P9

^STANDARD 26 27182

Euskirchener Straße 80_f 5300 Bonn-Endenich

ZUGKNOPF-ABLAUFGARNITUR für

Waschtische, Bidets od. dgl.

Sanitäre Apparate

Die Erfindung bezieht sich auf eine Zugknopf-Ablaufgarnitur für Waschtische, Bidets od. dgl. sanitäre Apparate, bestehend aus einem Ablaufventil mit einem in dem Ablaufloch des sanitären Apparates angeordneten Ablaufkelch, einem darin längsbeweglich gehaltenen Plunger und einer Plungerstange, deren eines Ende mit einer Zugstange in Verbindung steht, während ihr anderes Ende mit dem Plunger zusammenwirkt, welcher aus einem gleichzeitig Führungsfunktionen in dem Ablaufkelch übernehmenden Grundkörper und aus eine, Kopf gebildet ist, der eine mit dem Ablaufkelch zusammenwirkende Ringdichtung aufweist, wobei die Distanz zwischen dem Kopf bzw. der Ringdichtung und dem unteren Ende des Plungers für eine einwandfreie öffnungsfunktion stufenlos veränderbar und damit genau einstellbar ist.

Bei den bisher bekannten Ausführungen erfolgt die Einstellung der genauen Distanz mittels einer in dem unteren Ende des Plungers gehaltene Schraube. Für die Arretierung der Einstellung ist es bekannt, Kontermuttern zu verwenden oder das mit Innengewinde versehene untere Ende der Plungerstange so auszubilden, daß sich eine selbsthemmende Anordnung für die Schraube ergibt. Nachteilig bei diesen Ausführungen ist, daß die verwendeten Messingschrauben relativ kostspielig sind, und daß für die Einstellung ein Schraubenzieher benötigt wird. Ferner ist die Montage der Ringdichtung umständlich.

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Si STANDARD
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Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, diese Nachteile zu beseitigen und eine Zugknopf-Ablaufgarnitür der eingangs genannten Art zu schaffen, die einfach in ihrem Aufbau und sicher in der Wirkungsweise ist.

Erreicht ist dieses Ziel in vorteilhafter Weise im wesentlichen dadurch, daß der Plungerknopf mit dem gleichzeitig Führungsfunktionen in dem Ablaufkelch übernehmenden Grundkörper des Plungers in einer Schraubverbindung steht.

Gemäß einem ausgestaltenden Merkmal der Erfindung ist der Kopf auf dem Grundkörper schraubbar gehalten.

Schließlich ist nach einem weiteren Vorschlag der Erfindung der Kopf in an sich bekannter Weise pilzförmig gestaltet und sein mit Innengewinde versehener Schaft ist für eine Klemmarretierung nach Art einer mit einem Längsschlitz versehenen Spreizhülse ausgebildet.

Erfindungsgemäß kann die Einstellung einer genauen Distanz zwischen dem Kopf bzw. der Ringdichtung und dem unteren Ende des Plungers schnell und leicht von Hand vorgenommen werden. Der Plunger besteht aus einfachen und relativ billigen Bauteilen. Seine Herstellung bereitet keine Schwierigkeiten. Die Montage der Ringdichtung ist problemlos.

In der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand in einem Ausführungsbeispiel dargestellt.

Die gezeigte Zugknopf-Ablaufgarnitür für einen Waschtisch 1 besteht aus einem Ablaufventil mit einem in dem Ablaufloch 2 des Waschtischs 1 angeordneten Ablaufkelch 3, einem darin längsbeweglich gehaltenen Plunger 4 und einer Plungerstange 5,

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IS/STANDARD k

deren eines Ende mit einer Zugstange 6 in Verbindung steht, während auf ihrem anderen Ende 5*der Plunger 4 in Offenstellung ruht, der unten mit einer öffnung 7 zur Aufnahme des Ende 5* der Plungerstange 5 versehen ist, wobei der Öffnungsrand 8 unten einen durchgehenden Schlitz 9 zum Einführen des Endes 5"* der Plungerstange 5 aufweist, deren Durchmesser gröBer ist als die Breite des Schlitzes 9. Auf diese Weise wird vermieden, daß beim öffnen des Ablaufventils der Plunger 4 aus dem Ablaufkelch 3 herausspringen oder so weit angehoben werden kann, daß er eine Schräglage einnimmt bzw. verkantet.

Wie ferner ersichtlich, ist der Plunger 4 aus einem gleichzeitig Fuhrungsfunktionen übernehmenden Grundkörper 4* und aus einem Kopf 4" gebildet, der eine mit dem Ablaufkelch 3 zusammenwirkende Ringdichtung 10 aufweist und auf dem Grundkörper 4^% schraubbar gehalten ist, so daß die Distanz zwischen dem Kopf 4" bzw. der Ringdichtung 10 und dem unteren Ende des Plungers 4 für eine einwandfreie Öffnungsfunktion von Hand stufenlos veränderbar und damit genau einstellbar ist. Der Kopf 4" ist in an sich bekannter Weise pilzförmig gestaltet und sein mit Innengewinde versehener Schaft 11 ist für eine Klemmarretierung nach Art einer mit einem Längsschlitz 12 versehenen Spreizhülse ausgebildet.

Wie bereits erwähnt, ist die dargestellte und beschriebene Ausführung nur ein Beispiel zur Verwirklichung der Er-

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findung und diese ist nicht darauf beschränkt, vielmehr sind im Rahmen des erfindungsgemäfien Grundgedankens insbesondere in bezug auf die Gestaltung und Anordnung des Plungerkopfes auch noch andere Möglichkeiten gegeben. So könnte der Kopf auch in dem Grundkörper des Plungers schraubbar gehalten sein.

SCHÜTZANSPRÜCHE

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Leerseite

Claims

■r—^i 1 Q £ /\ L

SSSTANDARD 2622182

SCHÜTZANSPRÜCHE

\.) Zugknopf-Ablaufgarnitur für Waschtische, Bidets od. dgl. sanitäre Apparate, bestehend aus einem Ablaufventil mit einem in dem Ablaufloch des sanitären Apparates angeordneten Ablaufkelch, einem darin längsbeweglich gehaltenen Plunger und einer Plungerstange, deren eines Ende mit einer Zugstange in Verbindung steht, während auf ihrem anderen Ende der Plunger ruht, welcher aus einem gleichzeitig Führungsfunktionen in dem Ablaufkelch übernehmenden Grundkörper und aus einem Kopf gebildet ist, der eine mit dem Ablaufkelch zusammenwirkende Ringdichtung aufweist, wobei die Distanz zwischen dem Kopf bzw. der Ringdichtung und dem unteren Ende des Plungers für eine einwandfreie Öffnungsfunktion stufenlos veränderbar und damit genau einstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (4)" mit dem Grundkörper (4") in einer Schraubverbindung steht.
2.) Zugknopf-Ablaufgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Kopf (4)" auf dem

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Grundkörper (4) schraubbar gehalten ist.
3.) Zugknopf-Ablaufgarnitur nach den Ansprüchen 1 und 2, d a -durch gekennzeichnet, daß der Kopf (4)" in an sich bekannter Weise pilzförmig gestaltet und sein mit Innengewinde versehener Schaft (11) für eine Klemmarretierung nach Art einer mit einem Längsschlitz (12) versehenen Spreizhülse ausgebildet ist.

5300 Bonn, 7. Mai 197? Ö 9 8 A 9 / 0 0 8 0 ORIGiMALiNSPECTED

PA/KL/en