DE259958C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- te 259958 -■ KLASSE 9. GRUPPE

OTTO A. PAUL BASCHE in NÜRNBERG.

Bürste mit umlegbaren Borstenträgern. Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. Juni 1912 ab.

Gegenüber den verschiedenartigsten Hebeleinrichtungen zum Umlegen der Borstenbündel besteht die den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildende Einrichtung darin, daß das Umlegen der Borstenträger mittels Schraubenspindeln oder entsprechend angeordneter Kurvenscheiben erfolgt, die als Ersatz für erstere zu betrachten sind. Durch solche Einrichtung wird ein zwangläufiges Bewegen aller in Betracht

ίο kommenden Teile veranlaßt und ein Festhalten der Borstenträger bewirkt.

Auf der Zeichnung sind beide Ausführungsformen, dargestellt. Fig. ι zeigt einen Längsschnitt einer Ausführungsform mit Schraubenspindelbewegung, während Fig. 2, 3 und 4 Längs-, Quer- und Längsschnitt durch Ausführungsformen mit Kurvenscheibenumlegung zeigen.
Bei der Umlegung mit Schraubenspindel sind die Borstenträger 13 in Längsnuten 14 der Bürste mittels Zapfen 15 gelagert und an die den Borsten 16 gegenüberliegenden Stege 17 mit einem Gewinde versehene Muffen 18 angelenkt, welche von einer längshindurchgehenden Schraubenspindel 19 mit vorderer Flügelschraube 20 geführt werden.

In der Vorder- und Hinterwand des Bürstengehäuses ist die Schraubenspindel in je einem vertikalen Schlitz gelagert, und am Vorderende wird sie durch zwei Bunde gegen Längsverschiebung gesichert. Fig. 1 zeigt die Stellung der Teile mit hochgerichteten Borsten. Soll jedoch die Bürste geschlossen werden, so werden durch Drehen der Flügelschrauben 20 die Muffen nach vorn auf der Spindel vorgeschraubt und die an die Muffen angelenkten Borstenhalter um ihre Achse 15 umgeschwenkt. Natürlich muß entsprechend dieser Umschwenkung die Schraubenspindel etwas in ihren Führungsschlitzen ansteigen (Fig. 1 punktiert).

Bei dem Ausführungsbeispiel der Fig. 2 und 3 ist wie vorher in Längsnuten der Seitenwände die Drehachse 21 der Borstenträger 22 gelagert. Auf der Seite, gegenüber den Borsten, trägt jede Drehachse 21 einen Steg 23, der an seinem Unterende mit enem seitlichen Querzapfen 24 in eine entsprechende Kurvenbahn 25 eines Führungssegmentes 26 eingreift und so Verläuft, daß beim Umschwenken des Führungssegmentes um einen entsprechenden Winkel der Zapfen 24 durch die Kurvenbahn 25 zur Seite geschoben wird. Die verschiedenen Führungssegmente befinden sich auf einer in der Länge durch den Bürstengriff hindurchlaufenden gemeinsamen Welle 27, die an geeigneter Stelle, beispielsweise an einem Stirnende, mit einem Stellhebel 28 versehen ist.

Aus dieser · Einrichtung ergibt sich folgende Handhabung der Bürste: Befindet sich der Stellhebel 28 in der einen Grenzlage, so werden von den Führungssegmenten 26 durch entsprechenden Eingriff zwischen der Kurvenbahn 25 und dem Zapfen 24 die sämtlichen Borstenträger so gehalten, daß die Borsten herausstehen und die Bürste gebrauchsfertig ist. Wird dagegen der Stellhebel 28 umgelegt, so verschieben die entsprechend umgelegten Führungssegmente durch Wirksamwerden ihrer Kurvenbahnen die Querzapfen um ein entsprechendes Stück zur Seite, d. h. in der Bürstenlängsrich-

tung, was ein Umschwenken der Bürstenträger • und ein Niederlegen der Borstenbüschel zur Folge hat.

Claims (2)

1. , Patent-Ansprüche:

   i. Bürste mit umlegbaren Borstenträgern, dadurch gekennzeichnet, daß das Umlegen der Borstenträger (13) durch eine Schraubenspindel (19) erfolgt, die mittels aufgeschraub-10 ter Büchsen (18) die daran angelenkten Stellstege (17) und damit die Borstenträger (13) umschwenkt.
2. 2. Ausführungsform der Bürste nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß an Stelle der Schraubenspindel das Umlegen der Borstenträger (22) durch Kurvenscheiben (26) erfolgt, die, auf gemeinsamer Welle (27) sitzend, mittels ihrer Kurvenbahnen (25) die an den Borstenträgern befindlichen Stege (23) umschwenken.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.