DE258193C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Jig 258193 -KLASSE 4d. GRUPPE

ALPHONSE ETIENNE MIGNAC in PARIS.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 25. Juli 1911 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf Vorrichtungen zum selbsttätigen Hervorbringen des Aufleuchtens und Auslöschens bei durch Gas oder Elektrizität gespeisten Beleuchtungskörpem, bei welchen zwei Scheiben verwendet werden, die durch einen Uhrwerksmechanismus angetrieben und mit Anschlägen ausgerüstet sind, die je einmal bei jeder Umdrehung auf den Verschluß oder Schalter des Beleuchtungsapparates einwirken. Die Hauptwelle nimmt bei ihrer Drehbewegung ein mit Vorsprüngen und Vertiefungen versehenes Rad mit, welches bei jeder Umdrehung gegen einen Bolzen stößt und durch geeignete Zahnradübertragung eine ganz bestimmte Winkelverschiebung zwischen diesen beiden Scheiben hervorruft.

Im besonderen betrifft die Erfindung eine Regelungsvorrichtung für Apparate der erwähnten Art, bei welchen die bei jeder einzelnen Umdrehung hervorgebrachten Winkelverschiebungen zwischen beiden Scheiben geändert werden sollen; zu diesem Zweck ist ein einstellbarer Bolzen angebracht, den man mehr oder weniger der Achse der Antriebswelle nähern kann, so daß bei jeder Umdrehung dieser Welle eine größere oder kleinere Umdrehung des von ihr mitgenommenen Rades erzielt wird.

Auf der Zeichnung ist Fig. 1 eine Draufsieht auf den Apparat, wobei das Zifferblatt als durchsichtig angenommen ist, um den Mitnehmermechanismus für die Scheiben zu zeigen. Die Fig. 2 und 3 sind Schnitte nach den Linien A-A und B-B der Fig. 1. Fig. 4 zeigt den Grundriß und die den einstellbaren Bolzen tragende Grundplatte.

Ein durch eine Feder oder eine andere übrigens in der Zeichnung nicht dargestellte Antriebsvorrichtung betätigtes Uhrwerk nimmt bei seiner Bewegung eine Welle 1 mit, auf welcher ein Zifferblatt 2 befestigt ist, das eine den Stunden des Tages entsprechende Einteilung trägt. Die Welle 1 endigt im oberen Teil in einem Gewinde 3, auf dem eine Mutter 4 aufgeschraubt ist, die das Zifferblatt 2 gegen eine Hülse 5 drückt. Auf dieser Hülse 5 sind zwei Räder 7 und 8 mit seitlicher Verzahnung angebracht, die durch eine Scheibe 6 getrennt werden. Bei ihrer Drehung nimmt die Welle 1 das Zifferblatt 2, die Hülse 5 und die Räder 7 und 8 mit, welche beiden sich auch auf der Hülse 5 drehen können.

Die Zähne auf den Rädern 7 und 8 sind einander gegenüberstehend angeordnet, und zwischen ihnen ist ein Zahnrad 9 angebracht, welches mit einem seitlich verzahnten Rad 10 auf derselben Achse sitzt. Dieses Rad 10 greift in ein Zahnrad 11 ein, das mit einem Sternrad 12 fest verbunden ist; dieses wird in seiner augenblicklichen Stellung durch eine unter Federwirkung stehende Arretiervorrichtung 13 unbeweglich gehalten. Die Räder 9, 10, 11 und das Sternrad 12 sind in Unterstützungen gelagert, die mit dem Zifferblatt 2 fest verbunden sind.

Das Rad 8 hat einen Zeiger 14 und das Rad 7 einen Zeiger 15, welche durch eine im Zifferblatt 2 angebrachte Öffnung 16 hindurch-

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treten und sich gegenüber diesem verschieben können. Die Räder 8 und 7 haben ferner Stifte 17 und 18, von denen der Stift 17 durch eine kreisringförmige Öffnung 17^l des Rades 7 hindurchgeht. Diese Stifte wirken unter Vermittlung entsprechend ausgestalteter Hebel 19 und 20 auf die Auslösevorrichtung oder den Verschluß ein, durch welchen der Zutritt oder der Abschluß von Gas oder Elektrizität für den Brenner bewirkt wird. Auf einer festen Grundplatte 22 des Apparates ist ferner ein Bolzen 21 angeordnet, der selbst auf einer Platte 24 befestigt ist; diese kann man auf der Grundplatte 22 mit Hilfe einer Schraube 25 und einer dazugehörigen Mutter 27 einstellen. Wenn die Mutter 27 gelöst ist, kann die den Bolzen 21 tragende Platte 24 mit Bezug auf die Schraube eine Gleitbewegung ausführen, da in der Platte 24 eine längliche Aussparung 26 vorgesehen ist, welche die Bewegung des Bolzens 21 zu Zwecken der Einstellung ermöglicht.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende : Bei jeder Umdrehung des Zifferblattes 2 stößt das von diesem getragene Sternrad 12 gegen den Bolzen 21, wodurch das Sternrad 12 um einen Zahn vorrückt und hierbei die Wirkung der Feder 13 überwindet. Die Aufgabe dieser Feder 13 ist es, zu verhindern, daß das Sternrad 12 mehr wie einen einzigen Zahn vorrückt und ' gleichfalls jede Rücklaufbewegung in einem oder dem anderen Sinne zu verhüten.

Das Rad 11 wird gleichzeitig mit dem Sternrad 12 bewegt und dreht das Rad 10, das . seinerseits das Zahnrad 9 mitnimmt. Da dieses letztere in Eingriff mit den Rädern 7 und 8 steht, dreht es also diese in entgegengesetztem Sinne. Auf diese Weise werden die Stunden der Beleuchtung und der Ruhe, die durch die von den Rädern 7 und 8 getragenen Zeiger 14 und 15 angegeben werden, welche sich vor dem Zifferblatt 2 verschieben, einerseits vorgestellt und andererseits um denselben Betrag verzögert, da ja die Räder 7 und 8 auch um diesen angegebenen Betrag das eine vorgeschoben und das andere zurückgeschoben werden.

Da die Stifte 17 und 18 mit den sich drehenden Rädern 7 und 8 fest verbunden sind, treffen sie früher oder später auf die Hebel 19 und 20, welche das öffnen oder Schließen der Zufuhr von Gas oder Elektrizität zum Beleuchtungskörper hervorrufen.

Die Einstellung des Bolzens 21 durch Anderung der Stellung der Platte 24 auf der Grundplatte 22 nach vorwärts oder nach rückwärts gestattet eine abgestufte Dauer für die Beleuchtung oder das Erlöschen, welche Zeitdauer größer oder kleiner entsprechend der wechselnden Länge von Tag und Nacht eingestellt werden kann. Man kann den Bolzen 21 auch so einstellen, daß er zwischen der Achse der Vorrichtung und der Achse des Sternrades 12 liegt. Dieses wird dann eine Drehbewegung in entgegengesetztem Sinne wie vorher ausführen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch :

   Vorrichtung zum selbsttätigen Einstellen von Brenn- und Ruhezeiten bei Beleuchtungskörpern mit Hilfe von zwei sich drehenden Scheiben, die den Verschluß oder Schalter beeinflussen und bei jeder Umdrehung durch ein Sternrad eine bestimmte Verschiebung erfahren, indem es von der Hauptwelle mitgenommen wird und bei jeder Umdrehung gegen einen Bolzen trifft, dadurch gekennzeichnet, daß dieser Bolzen (21) einstellbar ist und in ■ radialer Richtung so verschoben werden kann, daß der Winkel, um den sich das Sternrad (12) bei jedem Zusammentreffen mit dem Bolzen (21) dreht, je nach Bedarf geändert wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.