DE257551C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

257551 KLASSE 75 a. GRUPPE

in PARIS.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Bemalen von Wand- und anderen Flächen mit einer der Anzahl der zur Herstellung des Bildes o. dgl. erforderlichen Farben entsprechenden Anzahl Farbwerke mit im Querschnitt parallelogrammförmigen Farbbehältern, die, um die Farbe zum Ausfließen zu bringen, zusammengepreßt werden, zum gleichzeitigen Einfärben einer der Anzahl der Farben entsprechenden Anzahl verschiedener Klischees, von denen jedes mit einer Farbe eingefärbt wird, und mit einer Übertragungsvorrichtung, mittels welcher die Farbe von den Klischees abgenommen und auf die zu bemalende Wandfläche o. dgl. übertragen wird.

- Das Wesen der Erfindung wird in der in den Ansprüchen gekennzeichneten besonderen Ausbildung der Vorrichtung gesehen, bei welcher, um die Farbe aus den Färbbehältern stets gleichmäßig und in einer der Größe der zu kolorierenden Fläche entsprechenden regelbaren Menge zum Ausfließen zu bringen, jeder der Farbbehälter durch eine besondere, auf der oberen Wand desselben flach aufliegende Platte zusammengepreßt wird, die durch eine Schraube angetrieben wird, für welche als Mutter die Nabe einer absatzweise drehbaren Scheibe dient, deren Drehungswinkel geändert werden kann.

Die Zeichnungen zeigen in Fig. 1 eine Seiten-' ansieht, in Fig. 2 eine Endansicht (bezüglich Fig. ι von links) und in Fig. 3 einen Grundriß der Vorrichtung. Die Fig. 4 ist (unter Weglassung verschiedener Organe) in kleinerem Maßstabe eine der Fig. 2 entsprechende Endansieht einer Vorrichtung mit drei gleichzeitig antreibbaren Farbwerken, um drei Klischees mit verschiedenen Farben einzufärben, die in ihrer Zusammensetzung eine Zeichnung bilden sollen. Die Fig. 5 und 6 zeigen im Grundriß und Querschnitt eines der Klischees. Die Fig. 7 ist eine Ansicht einer Vorrichtung, die dazu bestimmt ist, durch Abwälzen auf den verschiedenen Klischees die Farbe von diesen abzunehmen und auf die zu dekorierenden Flächen zu übertragen.

Die Vorrichtung zum Zusammenpressen der Farbbehälter besteht aus einem Rahmen A, der durch Schrauben α an einer Grundplatte B befestigt ist, die ihrerseits auf einem Tisch C ruht. Der Rahmen A trägt drehbar eine Scheibe D, deren Oberfläche mit strahlenförmig angeordneten Zähnen 5 versehen ist, mit denen eine auf der Welle O befestigte, aus zwei Teilen c, d bestehende Klinke in Eingriff steht. Die Welle O ist in am Rahmen A starr befestigten Tragarmen F drehbar gelagert und trägt einen Handgriff E, der in seiner Normalstellung (in Fig. ι punktiert gezeichnet) durch die Wirkung einer Feder χ angehoben ist. Man kann diesen Handgriff senken, wobei er in die in Fig. 1 mit vollen Linien ausgezogene Stellung übergeht. Sein Hub ist durch zwei auf der Welle O angebrachte Anschläge y und y¹ begrenzt, welche gegen einen Daumen ζ des in Fig. 2 linken Armes F stoßen (Fig. 2).

Die zwei Teile c und d der Klinke sind

durch ein Gelenk e miteinander verbunden und derart ausgebildet, daß bei E (Fig. i) ein dreieckiger Zwischenraum f im oberen Teil der Klinke vorhanden ist, wenn die beiden Teile c und d zueinander die in Fig. ι dargestellte Lage einnehmen. Wenn man den Handgriff E anhebt, so wird dadurch die Klinke gesenkt und knickt in diesem Gelenk e ein, wobei sich der dreieckige Zwischenraum f

ίο schließt und sich ein neuer Zwischenraum auf der unteren Seite der Klinke bildet und der Klinkenteil d auf der Scheibe D gleitet. Wenn man nun den Handgriff E wieder senkt, so richtet sich die Klinke wieder auf und dreht hierbei die gezahnte Scheibe D um einen gewissen Winkel vor. Die Drehung der Scheibe D hört aiii, wenn die beiden Teile der Klinke wieder die in Fig. 1 dargestellte Lage einnehmen. Das allmähliche Wiederaufrichten der beiden Teile c und d der Klinke wird durch eine Feder g bewirkt (Fig. 1).

Die Nabe der Scheibe D dient als Mutter für eine senkrechte Schraube G, deren unterer Teil durch ein zylinderförmig gestaltetes Querstück h mit einem Gelenkstück H gelenkig verbunden ist, das wiederum an eine horizontale Platte I und an eine schräge Platte / gelenkig angeschlossen ist. Eine andere der Platte / gegenüberliegende Platte K liegt in abgerundeten Lagerstellen i und / zwischen der Platte I und der Grundplätte B.

Zwischen die Platte I, die Grundplatte B und die schrägen Platten / und K bringt man den mit Farbe gefüllten Behälter M, der im Querschnitt parallelogrammartige Form besitzt _ und, um die Farbe zum Ausfließen aus demselben zu bringen, zusammengepreßt wird. Die Klinke c, d ist auf der Welle O mittels einer Druckschraube k befestigt, deren Ende in eine längliche Aussparung m der Welle O eingreift. Man kann so die Klinke auf der Welle O verschieben, um je nach Wunsch den Winkel, um den die Scheibe D gedreht wird, zu ändern. Dies hat eine Veränderung der Bewegung der Schraube G und infolgedessen auch eine Veränderung des Grades der Zusammendrückung des Farbbehälters M und damit auch eine Veränderung der aus dem Behälter ausfließenden Farbmenge zur Folge.

Die Menge des zwischen den Lippen a¹ und a² des Farbbehälters M austretenden Materials kann also in einfacher Weise dadurch geregelt werden, daß man die Stellung der Klinke c, d auf der Welle O ändert.

Der Rahmen A trägt an seiner Vorderseite einen Balken JV, der an seinen Enden rechtwinklig umgebogen und an den beiden Pfosten des Rahmens A befestigt ist. Unterhalb dieses Balkens N ist ein Druckstück η angeordnet, welches auf die oben liegende Lippe a¹ des Farbbehälters M drückt. Man kann durch mehr oder minder starkes Anziehen der Schrauben n¹ die Weite der Austrittsöffnung für die Farbe verändern. Gegen den unteren Teil des Druckstückes η stützt sich beim Zusammenpressen des Farbbehälters die Preßplatte / mit ihrem unteren Ende.

Unter der Einwirkung der von der Schraube G herrührenden Pressung flacht sich das Parallelogramm B, I, J' und K mehr und mehr ab und ebenso der Farbbehälter M, der sich zwischen diesen Teilen befindet. Dies findet so lange statt, bis die parallelen Stücke B und I aufeinanderliegen; dann ist der Behälter M vollständig zusammengedrückt und von Farbe entleert.

Auf der Vorderseite der Preßvorrichtung ist die Färb verteilvorrichtung angeordnet, die aus einer Anzahl von in den Wänden V drehbar gelagerten Walzen besteht. Von diesen ist P eine Auf η ahme walze, welche die aus den Lippen a¹ und a¹ des Behälters M austretende Farbe aufnimmt und die Farbe auf die Verteilerwalze Q bringt, die wieder mit der Walze R in Berührung steht. Die Walze R liegt an der Walze S an, deren Achse außerhalb mit einer Kurbel Γ versehen ist. Die Achse der Walze R ist in zwei Hülsen 0 gelagert, die im oberen Teil der Aussparungen p der Wände V sitzen (Fig. 1 und 3). Jede der Hülsen 0 ist durch eine Flügelschraube q feststellbar. Die Walzen Q und S sind aus Metall gefertigt, während die Walzen P und R aus Gelatine hergestellt sind.

Die Walze 5 liefert die Farbe an die Walze Y und diese an die Walze Z ab. Die Walzen Y und Z sind in einem Wagen drehbar gelagert, der aus zwei Gußstücken U besteht, die miteinander durch Stangen r und s verbunden sind. Die Stange s dient gleichzeitig als Handgriff, um den Wagen über die einzufärbenden Klischees zu führen. Dieser Wagen besitzt mit Flanschen versehene Räder t, die auf den Schienen u laufen. Zwischen letzteren befindet sich der Rahmen X, der das Klischee c¹ enthält, welches an seiner Oberfläche den für den Druck bestimmten Farbüberzug bekommen soll. Die Räder t laufen auf Achsen, welche in den Seitenwänden U des Wagens befestigt sind. Zwischen diesen n° Wänden U sind auch die zwei Walzen Y und Z angeordnet, von denen erstere (Y) die Farbe von der Walze 5 abnimmt, wenn der Wagen nahe genug an die Farbverteilvorrichtung herangeführt wird. Die zweite, aus Gelatine bestehende Walze Z bringt die Farbe auf das Klischee, wenn man den Wagen über dieses hinwegbewegt. Man kann die Höhenlage der Achse der Walze Z durch eine Schraube ν ändern. Die Enden dieser Achse laufen in senkrechten Aussparungen z¹, die in den Wänden U vorhanden sind.

Wenn der Wagen gegen die Farbverteilvorrichtung geführt ist, so.drückt man'den Handgriff E herunter, wodurch ein Austreten von Farbe aus dem Behälter M bewirkt wird, der sodann von der Walze P aufgenommen wird. Wenn man nun die Kurbel T dreht, so bewirkt man eine Drehung aller Walzen der Farbstoffverteilvorrichtung und gleichzeitig auch der Walzen Y und Z des Wagens, so

ίο daß sich die Farbe gleichmäßig auf alle Walzen verteilt und besonders auf die aus Gelatine hergestellte Walze Z, welche Schließ-. lieh das Klischee färben soll.

Die öffnung des Farbbehälters M kann mehrere Schieber besitzen, durch welche man einen kleineren oder größeren Teil der Austrittsöffnung absperren kann, wodurch es mög-• lieh ist., die Breite des austretenden Farbstreifens der Breite des einzufärbenden KIischees anzupassen.

Da die beschriebene Vorrichtung für Mehrfarbendruck dienen soll, so ist die Verwendung mehrerer Klischees (für jede Farbe eines) erforderlich, die entsprechend ausgebildet sind und zusammen das Bild ergeben. Dementsprechend ist auch die Anordnung mehrerer Farbbehälter mit zugehörigen Zusammenpreßvorrichtungen sowie die Anordnung mehrerer Farbverteilvorrichtungen und Einfärbewagen erforderlich. Die Fig. 4 zeigt eine Vorrichtung mit drei in demselben Rahmen angebrachten Zusammenpreßvorrichtungen für drei Farbbehälter (entsprechend drei Klischees), die durch einen einzigen, auf der Welle O befestigten Handgriff E angetrieben werden. Diese Welle O besteht aus drei Teilen, die durch auf ihren Enden verschiebbaren Muffen m¹ miteinander gekuppelt werden können. Man kann die eine oder die andere der seitliehen Zusammenpreßvorrichtungen oder auch beide außer Betrieb setzen, wenn man Zeichnungen nur mit einer oder nur zwei. Farben zu drucken hat.

Die verschiedenen Klischees C¹ sind in den Rahmen X angeordnet, von denen einer in den Fig. 5 und 6 im Grundriß und Querschnitt gezeigt ist. Die Klischees werden in den Rahmen festgehalten durch Klemmstücke o¹. Auf dem Rahmen X sind Metallbänder b¹ mit in gleichem Abstande voneinander angebrachten Löchern c¹ angeordnet, die zur Aufnahme von Zapfen oder Stiften d¹ bestimmt sind (Fig. 5 bis 7). Diese Zapfen d¹ sitzen an der unteren Fläche der wiegenförmig ausgestalteten Überübungsvorrichtung E\, mittels welcher die Farbe von den Klischees abgenommen und auf die zu bedruckende Wandfläche o. dgl. übertragen wird. Die mit einer geeigneten Ubertragungsmasse (Gelatine) versehene Übertragungsvorrichtung E¹ hat an ihrer Schmalseite hakenförmige Vorsprünge e¹, welche, um die Übertragungsvorrichtung auf dem Rahmen X in die richtige Stellung zu dem Klischee zu bringen, mit Löchern f¹ des Rahmens X in Eingriff gebracht werden. Zur Ubertragung der Zeichnung vom Klischee auf die Übertragungsvorrichtung wälzt man letztere auf dem Klischee ab, wobei die seitlichen Stifte d¹ nacheinander in die zur Führung bestimmten Löcher c¹ des Rahmens eingreifen. Hierdurch wird jegliches Verschieben vermieden und erreicht, daß die Farben auf der Übertragungsvorrichtung an der richtigen Stelle sich befinden.

Die Übertragungsvorrichtung E¹ wird zunächst zur Aufnahme sämtlicher, für die Herstellung des Bildes 0. dgl. in Betracht kommender Farben nacheinander auf sämtlichen Klischees abgewälzt und sodann zur Übertragung des Bildes o. dgl. auf die damit zu versehende Wand auf dieser abgewälzt. Es ist • also zur gleichzeitigen Übertragung sämtlicher Farben auf die Wand o. dgl. nur eine einzige Übertragungsvorrichtung erforderlich.

Claims (5)

Patent-Ansprüche:

1. Vorrichtung zum Bemalen von Wand- und anderen Flächen mit einer der Anzahl der zur Herstellung des Bildes o. dgl. erforderlichen Farben entsprechenden Anzahl Farbwerke mit im Querschnitt parallelogrammförmigen Farbbehältern, die, um die Farbe zum Ausfließen zu bringen, zusammengepreßt werden, zum gleichzeitigen Ein-' färben einer der Anzahl der Farben entsprechenden Anzahl verschiedener Klischees, von denen jedes mit einer Farbe eingefärbt wird, und mit einer Übertragungsvorrichtung, mittels welcher die Farbe von den Klischees abgenommen und auf die zu bemalende Wandfläche o. dgl. übertragen wird, dadurch gekennzeichnet, daß jeder der Farbbehälter (M) durch eine besondere, auf der oberen Wand desselben flach aufliegende Platte (I) zusammengepreßt wird, die durch eine Schraube (G) angetrieben wird, für welche als Mutter die Nabe einer absatzweise drehbaren Scheibe (D) dient, deren Drehungswinkel geändert werden kann.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch die Anbringung von Zähnen (b) auf der Scheibe (D), in welche eine Klinke (c, d) mit konstantem Hub eingreift, welche auf einer mit einem Handgriff (E) versehenen drehbaren Welle (O) gegen die Schraube (G) hin verschiebbar und mittels einer Druckschraube (k),ta\e in eine Nut (m) der Welle (O) eingreift, feststellbar angeordnet ist. .

3. Vorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß neben der

auf die obere Wand des Farbbehälters wirkenden Preßplatte (I) noch zwei andere auf die Enden des Farbstoffbehälters wirkende Preßplatten (J, K) vorgesehen sind, von denen die eine (J) an ihrem oberen Ende mit der ersten Platte (I) gelenkig verbunden ist und mit ihrem unteren Ende sich gegen ein Widerlager (W, n) stützt, während die andere (K) lose in Aussparungen (i, j) in der ersten Platte (I) und in der Grundplatte (B) der Vorrichtung, auf welcher der Farbbehälter (M) aufliegt, gelagert ist, so daß ein viereckiger Hohlraum zur Aufnahme des Farbbehälters (M) geschaffen ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 3, . dadurch gekennzeichnet, daß die Schraube

(G) an ihrem unteren Ende mit einem zylindrischen Querstück (h) versehen ist, das mit einem Gelenkstück (H) gelenkig verbunden ist, an welches wiederum die beiden miteinander gelenkig verbundenen Preßplatten (I, J) gelenkig angeschlossen sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinke aus zwei hintereinander angeordneten, gelenkig miteinander verbundenen Teilen (c, d) besteht, die durch eine Feder (g) für gewöhnlich in gestreckter Lage gehalten werden.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen.