DE2558570A1

DE2558570A1 - An einem endoskop angebrachtes medizinisches instrument

Info

Publication number: DE2558570A1
Application number: DE19752558570
Authority: DE
Inventors: Osamu Komiya
Original assignee: Olympus Optical Co Ltd
Current assignee: Olympus Corp
Priority date: 1974-12-27
Filing date: 1975-12-23
Publication date: 1976-07-01
Also published as: US4043323A; DE2558570C3; DE2558570B2; JPS5176120A

Description

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EIKENBERG & BRÜMMERSTEDT

PATENTANWÄLTE IN HANNOVER

Olympus Optical Co., Ltd. 235/112

An einem Endoskop angebrachtes medizinisches
Instrument

ι Die Erfindung betrifft ein an einem Endoskop angebrachtes j

und mit diesem gemeinsam in eine Körperhöhle eines Patienten ein-; führbares medizinisches Instrument, bestehend aus einer flexiblenj

ι Röhre, einem an der Spitze der Röhre befestigten bewegbaren Kopf, einem am Basisende der Röhre angeordneten und mit einem Haken zum Ergreifen durch einen Finger versehenen Basisglied, einem gleitbar in der Röhre geführten und antriebsmäßig mit dem bewegbaren
Kopf so verbundenen Betätigungsdraht, daß der Kopf durch eine Relativbewegung zwischen dem Betätigungsdraht und der Röhre betätigt wird, einem mit dem Basisende des Betätigungsdrahtes verbundenen und auf dem Basisglied in dessen Längsrichtung gleitbar ge-'

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lagerten, mit einem Griffteil versehenen Gleiter zur Verschiebung des Betätigungsdrahtes, und einem von Hand betätigbaren Ver-j rxegelungsmechanismus, mit dem der Gleiter an einer gewünschten
Stelle auf dem Basisglied arretierbar ist.

Der Kopf besteht dabei beispielsweise aus einem Forceps,
der betätigt wird, während die betroffene Stelle der Körperhöhle
durch das Endoskop betrachtet wird. Hierbei mußte bisher die Bedienungsperson das medizinische Instrument mit der einen Hand be-!

j dxenen, während mxt der anderen Hand das Endoskop für die Betrachf tung zu bedienen war. Im Falle eines'Forceps als Behandlungsin- j strument mußte die Bedienungsperson den Gleiter relativ zum Basisglied bewegen, indem der Daumen der einen Hand in den ringförmigen Haken des Basisgliedes eingeführt wurde, und dann mußte
der Gleiter mit Zeige- und Mittelfinger dieser Hand ergriffen wer-f den, um die beiden Backen des an der Spitze der flexiblen Röhre
angeordneten Forceps zu betätigen.

Der bekannte Forceps ist mit einem Verriegelungsmechanismus versehen, der einen länglichen, gezahnten Teil auf dem Basisglied [ sowie eine an dem Gleiter angebrachte Klinke enthält, um diese
mit dem gezahnten Teil in Eingriff bringen zu können, wobei eine
Feder die Klinke gegen den gezahnten Teil drückt.

Bei diesem bekannten Verriegelungsmechanismus ist die Be- j dienungsperson gezwungen, die Klinke während der gesamten Dauer | der Bewegung des Gleiters auf dem Basisglied gegen die Kraft der
Feder außer Eingriff von dem gezahnten Teil zu halten. Es hat sich gezeigt, daß hierdurch in der Praxis beträchtliche Schwierigkeiten auftreten und ein genaues Arbeiten mit einem solchen Instrument j große Geschicklichkeit erfordert. '

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I Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Instrument

I der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Bedienung ein-

^; fächer wird.

j Die gestellte Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch ge-

: löst, daß der Verriegelungsmechanismus ein gezahntes Teil auf-

I weist, das auf einem seitlichen Rand des Basisgliedes in dessen

; Längsrichtung verläuft, daß in einer Bohrung des Gleiters mit

I dem gezahnten Teil zusammenwirkende Klinkenmittel so angeordnet

j sind, daß sie mittels eines aus der Bohrung herausragenden Knopfes'

: in radialer Richtung bewegbar und um einen kleinen Winkel kipp- :

; bar sind, daß am Gleiter derart Mittel vorgesehen sind, daß die J

' Klinkenmittel normalerweise in Eingriff mit dem gezahnten Teil

I sind und außer Eingriff kommen, wenn der Knopf gegen die Wirkung

I der Mittel gedrückt wird, und daß Rastmittel vorgesehen sind, die

_: die Klinkenmittel im ausgerückten Zustand von dem gezahnten Teil

i halten, nachdem die Klinkenmittel in die Ausrückstellung verla-

I gert worden sind.

• Nach Betätigung des Knopfes an den KlinkenmitteTn bleiben

i die Klinkenmittel somit selbsttätig in der ausgerückten Lage, so

■- daß die Bedienungsperson den Gleiter bei der Operation frei hin-

] und herschieben kann, ohne daß sie zusätzlich noch mit einem Finger

! eine Kraft aufbringen muß, um den ausgerückten Zustand zu erhal-

; ten. Durch eine einfache Kippbewegung des Knopfes läßt sich die

j Rastung auf einfache Weise lösen, und der Gleiter kann auf diese

■ Weise schnell und genau an einer bestimmten Stelle des Basisglie-

¹ des arretiert werden.

j Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines in der Zeich—

] nung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In der

' Zeichnung bedeuten:

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Fig. 1 ein gemäß der Erfindung ausgebildetes Instrument mit dem zugehörigen Endoskop;

Fig. 2 einen z.T. gebrochenen Längsschnitt des in Fig. 1 dargestellten Instrumentes zur Veranschaulichung der Rast- und Arretierungsmittel;

Fig. 3+4 Querschnitte entlang der Linien 3-3 und 4-4 in Fic,. 2;

Fig. 5+6 Darstellungen zur Veranschaulxchung der Bedienung des erfindungsgemäßen Instrumentes mit den Fingern und

Fig. 7 einen Ausschnitt aus Fig. 2 zur Veranschaulxchung der Wirkungsweise der Rastmittel.

Bei dem dargestellten Ausführungsbexspiel besteht das medizinische Instrument aus einem Forceps. Aus Fig. 1 ist ersichtlich, daß der Forceps 10 in ein Endoskop 11 eingesetzt ist und mit diesem gemeinsam in den Körperhohlraum eines Menschen eingeführt wird. Der Forceps 10 verläuft durch einen bestimmten Kanal des Endoskops mit einem Einlaß 13 an der Steuereinheit 12 des Endoskops, wobei die Spitze des Forceps sich am vorderen Ende des Endoskops befindet. Die Spitze kann aus einer öffnung 14, die am distalen Ende einer flexiblen Röhre 16 (Fig. 2) vorgesehen ist, heraustreten. Dieses Heraustreten wird durch die Bedienungsperson bewirkt, die mit einer Hand einen am Basisende des Forceps 10 vorgesehenen Steuerabschnitt 15 betätigt, während zugleich der Körperhohlraum durch das darin eingeführte Endoskop 11 betrachtet wird.

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Gemäß Fig. 2 besteht die flexible Röhre 16 des Forceps 10 aus einer eng gewundenen Spirale und einem diese umgebenden Kunststoffschlauch. Die Spitze der flexiblen Röhre 16 ist mit zwei

frei betätigbaren, schalenförmigen Schneidbacken 17 versehen, die j gemeinsam einen bewegbaren Kopf bilden. Das Basisende der flexib-i len Röhre 16 ist mit einem Basisglied 18 versehen, das einen Teil j des manuellen Steuerabschnittes 15 bildet. Das eine Ende des j Basisgliedes 18 ist mit einem ringförmigen Fingerhaken 19 versehen, in den der Daumen der einen Hand der Bedienungsperson eingeführt werden kann. Der Fingerhaken 19 ist um die Achse des Ba- J sisgliedes 18 drehbar. Das Basisglied 18 enthält zwei Führungsstangen 21 , die parallel zueinander in Achsrichtung verlaufen, so daß zwischen ihnen ein Zwischenraum 20 verbleibt. Am oberen Rand der Führungsstangen 21 sind jeweils gezahnte Teile 22 vorgesehen. Die Führungsstangen 21 des Basisgliedes 18 wirken mit einem Gleiter 23 zusammen, der einen Teil der Steuereinheit 15 ι bildet, wobei der Gleiter 23 auf den Führungsstangen 21 in Achs- | richtung gleiten kann. Aus Fig. 3 und 4 ist ersichtlich, daß der Gleiter 23 aus zwei Kunststoffkörperη 23a und 23b gleicher Form zusammengesetzt ist. Die Teile 23a und 23b werden jeweils durch Vorsprünge 24 zusammengehalten, die in Löcher 25 eingreifen die in den einander gegenüberliegenden Flächen der Teile 23a und 23b vorgesehen sind. Nach dem Zusammenfügen bilden die Teile 23a und 23b in Achsrichtung verlaufende Kanäle 26, in denen die Führungsstangen 21 gleiten können. Im Gleiter 23 ist eine an einem Ende offene, in radialer oder Querrichtung verlaufende Bohrung 27 vorgesehen. Der Umfang des Gleiters 23 ist mit einem Griffteil 23c versehen, so daß er leicht mit den übrigen Fingern der Hand der Bedienungsperson, deren Daumen durch den Fingerhaken 19 gesteckt wurde, ergriffen werden kann.

Bevor die beiden Teile 23a und 23d des Gleiters 23 aneinander festgelegt werden, wird das Basisende eines Betätigungs-

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drahtes 28 an einem Punkt 29 befestigt. Der Betätigungsdraht 28 kann in der flexiblen Röhre 16 in Achsrichtung gleiten. Das vordere Ende des Betätigungsdrahtes 28 ist betrieblich mit den beiden Schneidbacken 17 über einen bekannten Gelenkmechanismus 30 verbunden. Der Gelenkmechanismus 30 ist so ausgelegt, daß die Backen 17 geöffnet werden, wenn der Betätigungsdraht 28 in Fig. nach links gestoßen wird und die Backen geschlossen werden, wenn der Draht nach rechts gezogen wird. Wie bei einem üblichen Forceps kann mit den Backen 17 erkranktes Gewebe in dem Körperhohlraum erfaßt werden.

In der radialen Bohrung 27 des Gleiters 23 liegt eine Klinke 3 1 dem gezahnten Teil 22 des Basisgliedes 18 gegenüber. Die Klinke 31 wird normalerweise durch eine Schraubenfeder 32 gegen die gezahnten Teile 22 gedrückt und mit diesen in Eingriff gehalten. In der radialen Bohrung 27 befindet sich ein Schaft 33.j Das innere Ende des Schaftes 33 berührt die Klinke 31, und das äußere Ende des Schaftes 33 ragt aus der Bohrung 27 heraus und ist mit einem Knopf 34 versehen, der durch die Finger der Bedienungsperson betätigt werden kann. Wenn die Bedienungsperson den Knopf 34 herunterdrückt, kommt die Klinke 31 unter Überwindung der Kraft der Schraubenfeder 32 außer Eingriff von den gezahnten Teilen 22, so daß der Gleiter 23 frei auf dem Basisglied 18 verschoben werden kann. Wenn die Bedienungsperson den Knopf losläßt, um den Schaft 33 wieder in seine Ausgangslage zurückzubringen, kommt die Klinke 31 erneut in Eingriff mit den gezahnten Teilen 22, so daß der Gleiter 23 mit dem Basisglied 18 verriegelt wird. Die gezahnten Teile 22, die Klinke 31 und der Schaft 33 bilden gemeinsam einen Verriegelungsmechanismus zur lösbaren Verriegelung des Gleiters 23 auf dem Basisglied 18. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel bestehen die Klinke 31 und der Schaft 33 aus getrennten Teilen, jedoch können sie auch ein gemeinsames Teil bilden. Die Klinke 31 und der Schaft 33 bilden Klinkenmittel, die;

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mit den gezahnten Teilen 22 in bzw. außer Eingriff gebracht werden können. Der Schaft 33 kann sowohl radial in der Bohrung bewegt als auch in Achsrichtung um einen kleinen Winkel gekippt werden. Der Schaft 33 besteht aus Kunststoff. An einer Seite von ihm ist eine Schulter 35 angebracht, und an den beiden im rechten Winkel zu dieser ersten Seite angeordneten Seiten ist ein Vorsprung 36 vorgesehen. Eine Zunge 37 befindet sich an der der ersten Seite gegenüberliegenden Seite, und die Schulter, die Vorsprünge sowie die Zunge bilden integrale Bestandteile des Schaftes 33. Die Innenwände der Bohrung 37 sind mit Stufen 38 und 39 versehen, die Stufe 38 liegt der Schulter 35 des Schaftes 33 gegenüber, und diese Teile bilden Einrastmittel. Zwei Stufen 39 liej gen den Vorsprüngen 36 gegenüber, und diese Stufen und VorSprünge sorgen dafür, daß der Schaft nicht herausfallen kann, was weiter unten noch näher erläutert wird. Das Zusammenwirken der Zunge 37 mit den Innenwänden der Bohrung 27 wird ebenfalls weiter unten noch näher erläutert.

Anhand der Fig. 2 wird nachfolgend die Arbeitsweise des er· findungsgemäßen Instrumentes erläutert. In Fig. 2 ist die Schulter 35 des Schaftes 33 hinter der Stufe 38 eingerastet. Der Schaft 33 drückt das innere Ende der Klinke 31 gegen die Kraft der Feder 32 in eine Richtung, in der die Klinke 31 außer Eingriff von dem gezahnten Teil 22 steht. In diesem Zustand ist der Gleiter 23 freigegeben, so daß dieser in bezug auf das Basisglied 18 durch die Bedienungsperson an eine gewünschte Stelle bewegt werden kann. Wenn der Gleiter 23 in Fig. 2 nach links geschoben wird, werden die Backen 17 geschlossen.

Wenn der Gleiter 23 auf dem Basisglied 18 arretiert werden soll, nachdem er zuvor verschoben wurde, drückt die Bedienungsperson den Knopf 34 des Schaftes 33 in der in Fig. 5 dargestellten Weise zur Seite, wobei der Zeigefinger den Schaft 33 kippt,

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j so daß die Schulter 35 von der Stufe 38 freikommt. Als Folge da- ! von kommt die Klinke 31 unter der Wirkung der Kraft der Feder 32 ■ schnell in die in Fig. 7 dargestellte Lage, in der sie mit den gezahnten Teilen 22 in Eingriff ist, und der Gleiter ist damit auf [ dem Basisglied 18 arretiert. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Zähne sägezahnförmig ausgebildet, d.h. eine Flanke des Zahnes ist jeweils geneigt. Wenn daher der Gleiter 23 in Fig. 7 kräftig nach rechts gezogen wird, rutscht die Klinke 31 jeweils nacheinander unter Überwindung der Kraft der Schraubenfeder 32 über die Zähne der Teile 22 hinweg, so daß der Gleiter 22 jeweils schrittweise auf dem Basisglied 18 nach rechts bewegbar ist. Der Gleiter 23 kann jedoch nicht nach links bewegt werden, da er hieran durch die Form der Zähne gehindert wird.

Unter "Arretierung" soll somit verstanden werden, daß das Basisglied 18 an einer Gleitbewegung in einer Richtung als auch ! in beiden Richtungen gehindert wird. Es ist möglich, die Zähne ι der gezahnten Teile 22 rechteckförmig auszubilden und auch die

j Klinke 31 dieser Rechteckform der Zähne anzupassen, so daß der j Gleiter an einer Verschiebung auf dem Basisglied in beiden Richtungen gehindert werden kann. Eine solche Anordnung kann eben- ! falls in Verbindung mit dem erfindungsgemäßen medizinischen Instru ment anstelle der beschriebenen Anordnung verwendet werden.

Wenn die Schulter 35 von der Stufe 38 freikommt, wird der Schaft 33 schnell durch die Feder 32 in der Bohrung 27 nach außen bewegt, jedoch kann der Schaft aus der Bohrung 27 nicht hinausge langen, da die Vorsprünge 36 am Schaft 33 an den zugehörigen Stufen 39 zur Anlage kommen.

Wenn dann der Gleiter 23 erneut bewegt werden soll, drückt die Bedienungsperson den Knopf 34 gemäß Fig. 6 mit dem Zeigefinger

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! gegen die Kraft der Feder 32. Beim Herunterdrücken wird der

schrägliegende Knopf 34 und damit der Schaft 33 automatisch zur j Seite bewegt, wenn der Schaft die in Fig. 2 dargestellte Rastlage j j erreicht, in der die Klinke 31 nicht in Eingriff mit den Zähnen ; ist. Anschließend kann die Bedienungsperson den Gleiter 23 hin- und herbewegen, ohne das Knopf 34 gedrückt gehalten werden muß.

Die ein gemeinsames Teil mit dem Schaft 33 bildende Zunge 37 steht gemäß Fig. 2 schräg zur Seite in bezug auf die Längsrichtung des Schaftes 33 vor. Das Ende der Zunge 37 liegt nachgiebig an der Innenwand der Bohrung 27 an. Diese nachgiebige Anlage bewirkt, daß die Schulter 35 des Schaftes 33 über die Stufe 38 gelangt, so daß eine sichere Einrastung zwischen diesen beiden Teilen gewährleistet ist. Die Federwirkung der Zunge 37 hat den Vorteil, daß beim Niederdrücken des Schaftes aus der in Fig. 7 dargestellten Lage der Schaft 33 gekippt wird, so daß zwangsläufig die Einrastung erfolgt. Die bei dem erfindungsgemäßen medizinischen Instrument verwendet Rastmittel erfüllen jedoch auch ihren Zweck, wenn die Zunge 37 an dem Schaft 33 nicht vorhanden ist.

Die Bedienungsperson muß den Knopf 34 nur einmal berühren, wenn der Gleiter 23 auf dem Basisglied arretiert werden oder die Arretierung gelöst werden soll.

Bei dem beschriebenen Ausführungsbeispiel besteht das medizinische Instrument aus einem Forceps. Die Erfindung ist jedoch nicht darauf beschränkt, sondern sie kann auch bei anderen Arten medizinischer Instrumente angewendet werden, vorausgesetzt, daß diese sich in die Körperhöhle zusammen mit einem Endoskop einführen lassen. Der an der Spitze des medizinischen Instrumentes angebrachte bewegbare Kopf kann daher auch durch

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andere Mittel zur Behandlung von Körperhohlräumen ersetzt werden.

-Patentansprüche-

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Claims

Patentans ρ r ü c h e :

1.) An einem Endoskop angebrachtes und mit diesem gemeinsam in eine Körperhöhle eines Patienten einführbares medizinisches Instrument, bestehend aus einer flexiblen Röhre, einem an der Spitze der Röhre befestigten bewegbaren Kopf, einem am Basisende der Röhre angeordneten und mit einem Haken zum Ergreifen durch einen Finger versehenen Basisglied, einem gleitbar in der Röhre geführten und antriebsmäßig mit dem bewegbaren Kopf so verbundenen Betätigungsdraht, daß der Kopf durch eine Relativbewegung zwischen dem Betätigungsdraht und der Röhre betätigt wird, einem mit dem Basisende des Betätigungsdrahtes verbundenen und auf dem Basisglied in dessen Längsrichtung gleitbar gelagerten, mit einem Griffteil versehenen Gleiter zur Verschiebung des Betätigungsdrahtes, und einem von Hand betätigbaren Verriegelungsmechanismus, mit dem der Gleiter an einer gewünschten Stelle auf dem Basisgleid arretierbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Verriegelungsmechanismus, ein gezahntes Teil (22) aufweist, das auf einem seitlichen Rand des Basisgliedes (18) in dessen Längsrichtung verläuft, daß in einer Bohrung (27) des Gleiters (23) mit dem gezahnten Teil (22) zusammenwirkende Klinkenmittel (31, 33) so angeordnet sind, daß sie mittels eines aus der Bohrung (27) herausragenden Knopfes (34) in radialer Richtung bewegbar und um einen kleinen Winkel kippbar sind, daß am Gleiter (23) derart Mittel vorgesehen sind, daß die Klinkenmittel (21, 33) normalerweise in Eingriff mit dem gezahnten Teil (22) sind und. außer Eingriff kommen, wenn der Knopf (34) gegen die Wirkung der Mittel gedrückt wird, und daß Rastmittel (35, 38) vorgesehen sind, die die Klinkenmittel im ausgerückten Zustand von dem ge-

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zahnten Teil (22) halten, nachdem die Klinkenmittel in die Ausrückstellung verlagert worden sind.

2. Medizinisches Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß Mittel (37) derart vorgesehen sind, daß die Rastmittel (35, 38) unter Vorspannung in ihrer Raststellung ruhen.

3. Medizinisches Instrument nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Klinkenmittel (31, 33) in der Bohrung (27) des j Gleiters (23) dem gezahnten Teil (22) des Basisgliedes (18)

gegenüberliegend angeordnet sind und eine normalerweise in Eingriff mit dem gezahnten Teil (22) gehaltene Klinke (31) sowie einen Schaft (33) enthalten, dessen eines Ende an der Klinke (31) anliegt und dessen anderes Ende außen aus der Bohrung (27) des Gleiter (23) herausragt und den Knopf (34) bildet.

4. Medizinisches Instrument nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Rastmittel aus einer an dem Schaft (33) angeformten Schulter (35) und einer an der Innenwand der Bohrung (27) des Gleiters (23) angeformten Stufe (38) bestehen, die einander gegenüberliegend angeordnet sind.

5. Medizinisches Instrument nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schaft (33) aus Kunststoff besteht und eine angeformte Zunge (37) aufweist, die nachgiebig federnd an der Innenwand der Bohrung (27) des Gleiters (23) so anliegt, daß die Schulter (35) des Schaftes (33) stramm über der Stufe (38) des Gleiters, gehalten wird.

6. Medizinisches Instrument nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem Gleiter (23) und dem Schaft (26) Mittel (36, 39) vorgesehen sind, die ein Herausfallen des Schaftes aus der Bohrung (22) des Gleiters (23) verhindern.

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