DE253699C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 253699 KLASSE 4 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 27. Januar 1912 ab.

Gegenüber den bekannten Vorrichtungen zum Öffnen und Schließen von Gasleitungen, bei denen beim öffnen und Schließen der Tür unmittelbar durch den Türriegel oder durch eine in ein Zahngetriebe der Umschaltvorrichtung eingreifende Zahnstange ein öffnen oder Schließen des Gasventils zwangläufig erfolgt, während die Rückschaltung durch Federn veranlaßt wird, soll nach der vorliegenden Erfindung unter Vermeidung von Federn, insbesondere Spiralfedern, das zwangläufige Schließen des Ventils durch mit Gewichten belastete Hebel veranlaßt werden, während das Auslösen durch eine Zugeinrichtung von der Tür aus erfolgt. Zu diesem Zweck ist an dem Ventilgehäuse unten ein doppelgelenkiger Bügel angebracht, der mit dem oberen Schenkel unter dem Einfluß eines durch ein Gewicht belasteten Winkelhebels steht, während von oben gegen die Ventilspindel ein einarmiger, an einem Ende mit einem Gewicht belasteter Hebel wirkt. Wird dann durch Zug der untere Bügel mit seiner Sperrnase ausgeschwungen, so kommt die Gewichtsbelastung des oberen Hebels zur Wirkung und veranlaßt ein Schließen des Durchgangsventils für die Gasleitungen.

Auf der Zeichnung ist die Erfindung dargestellt.

In einem Gehäuse α ist ein Behälter b angebracht, der durch ein Rohr f mit der Gaszuleitung in Verbindung steht. Den oberen Abschluß des Behälters b bildet ein Kegel c, der nach oben und unten vorstehende Zapfen d hat. Der obere Zapfen ist nach Art der Ventilführungen in einem mit Durchbrechungen versehenen Einsatz geführt. Auf dem oberen Zapfen d ruht, in derselben Führung geführt, ein Zapfen u, der mit einem verbreiterten Ring mit Dichtung ν versehen ist. Letzterer dichtet den oberen Stutzen des Gehäuses b ab, von dem eine Leitung ζ nach den Verbrauchsstellen führt.

Auf dem Zapfen u ist mittels einer nachgiebigen Einlage χ ein einarmiger Hebel w gelagert, der an dem einen Ende durch ein Gewicht y belastet ist.

Der untere Zapfen d des Kegels c stößt gegen einen Zapfen g mit Bund- und Dichtungsring h, der von' unten gegen den Körper b und die Gasleitung abdichtet. ■ Gegen das untere Ende des Zapfens g stößt mit elastischer Einlage i ein um einen festen Zapfen am Gehäuse b drehbarer, halbkreisförmiger Hebel -p, der im Gelenk I mit dem Hakenhebel m verbunden ist. Dieser faßt mit seiner Nase hinter eine am Gehäuse δ angeordnete feste Nase k und hebt den Zapfen g an. Gegen das obere Ende des Hebels m legt sich ein durch ein Gewicht belasteter, pendelnder Winkelhebel, der das Bestreben hat, den Hebel m gegen das Gehäuse b zu drücken. Mit dem Hebel m ist durch Stahldrähte n, n¹ unter Zwischenschaltung eines Winkelhebels 0 ein an einem Winkelhebel q angeschlossener Zug derart verbunden, daß bei Vorschieben eines Türriegels, z. B. mittels Schlüssel t, ein

zwangläufiges Absperren der Gasleitung durch folgenden Vorgang bewirkt wird.

Der Winkelhebel q wird durch den Riegel s ausgeschwungen, so daß durch den Zug n¹ mit dem Winkelhebel ο und dem Seil η der Hebel m so weit seitlich (nach links) ausschwingt, daß seine Nase von der festen Nase k abgehoben wird. Dann kommt das Gewicht y zur Wirkung. Der Hebel w zieht

ίο infolge seiner Belastung durch das Gewicht y den Zapfen u und damit die Zapfen d und g sowie den Ventilkegel c nach unten, so daß eine Absperrung der in das Gehäuse des Kegels c mündenden Gasleitung f erfolgt. Eine weitere Gasentnahme durch Leitung χ ist ausgeschlossen.

Zur Einschaltung der Gasleitung muß erst der Riegel s zurückbewegt und die Tür geöffnet werden. Durch Zurückbewegen des Riegels s ist dann der Hebel m wieder in solche Lage gekommen, daß er an Gehäuse b gedrückt wird, öffnet man dann die Tür oder schließt man sie wieder, so wird durch eine oben an der Tür befestigte Knagge r der niedergefallene Hebel f wieder angehoben und der Hebel m wird mit seiner Nase k geklinkt werden. Durch Anheben des Hebels p wird der Zapfen g und damit der Zapfen d mit dem Ventilkegel c angehoben und der freie Durchgang nach der Gasleitung wieder hergestellt.

An Stelle der Stahldrähte n, n¹ können Ketten oder andere Verbindungsmittel Anwendung finden.

Claims (1)

1. Pate nt-A ns PRU ch:

   Vorrichtung zum Umschalten der Gaszufuhr in Gasleitungen mittels eines beim öffnen und Schließen einer Tür umgesteuerten Ventils, dadurch gekennzeichnet, daß gegen die Spindel des die Gaszufuhr umschaltenden Ventilkegels (c) von unten ein doppelgelenkiger, mit einer Sperrnase ausgestatteter Bügel (p, m), von oben hingegen ein einarmiger, durch ein Gewicht (y) belasteter Hebel (w) derart wirkt, daß nach dem Ausklinken des unteren Bügels durch Vorschieben des Türriegels (s) die Gewichtsbelastung des oberen Hebels ein Schließen des Ventils mittels einer Zwischenspindel (u) veranlaßt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.