DE291088C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVr 291088 -KLASSE .26 α. GRUPPE

ARTHUR THOMAS in PULSNITZ i. Sa.

Es sind bereits Verschlußvorrichtungen für die unteren Deckel stehender Retorten oder ' Kammern bekannt, bei welchen jeder einzelne Deckel oder eine Anzahl derselbeji miteinander gemeinschaftlich geöffnet und geschlossen werden können.

Dagegen ist es noch nicht bekannt, einen, zwei oder mehr auf besonderen Wellen angeordnete Deckel unabhängig voneinander oder gemeinschaftlich zu öffnen und zu schließen, so daß die Möglichkeit gegeben ist, aus einer Retortenreilie eine oder mehrere Retorten ein- bzw. auszuschalten. Ferner bietet diese Einrichtung den Vorteil, daß die benötigten Zahnräder oder Kupplungen durch Winkelhebel ersetzt werden können, wodurch die Einrichtung derart vereinfacht wird, daß Betriebsstörungen ausgeschlossen sind. Hierdurch ist ferner die Möglichkeit gegeben, den Steuerhahn des Preßzylinders in der Nähe der Uberlaufhebel der betreffenden Retorten anzuordnen, so daß von einem Punkt aus die Retortendeckel geöffnet und geschlossen werden können. . Durch d e Ausbildung der Hebel als Gegengewicht wird ferner der Vorteil erzielt, daß zum Öffnen und Schließen der Deckel ein geringer Kraftaufwand erforderlich ist.

In der beiliegenden Zeichnung ist die Erfindung dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι eine Vorderansicht des Verschlusses, während

Fig. 2 eine Seitenansicht von rechts der Fig. 1 zeigt. -

Der Retortendeckel 1 ist mit der Deckelwelle 2 fest verbunden, während die übrigen nicht gezeichneten Deckel mit den Wellen 3 und 4 in fester Verbindung stehen. Mit den Wellen 2, 3 und 4 steht, je ein Winkelhebels in fester Verbindung, der als Mitnehmer dient und bei dem je ein Hebelarm als Gegengewicht ausgebildet ist. In loser Verbindung mit den Deckelwellen 2, 3 und 4 stehen die zweiarmigen Hebel 10, deren'einer Hebelarm gleichfalls. als Gegengewicht ausgebildet ist. An den Hebeln 10 sind mittels der Verbindung 11 die mit dem Steuerkolben 9 in Verbindung stehenden Steuerhebel 8 angelenkt. Die Winkelhebel 5 sowohl als auch die Winkelhebel 10 sind an jedem Hebelarm mit Öffnungen versehen, so daß sie durch Hindurchstecken je eines Bolzens 6 bzw. 7 miteinander gekuppelt werden können. In letzterem Falle wird die Bewegung des Steuerkolbens auf die Hebel 8 und die miteinander durch Bolzen 6 und 7 gekuppelten Winkelhebel 10 und 5 übertragen. .

Da letztere mit den Deckelwellen 2, 3 und 4 in fester Verbindung stehen, werden diese ihre Drehbewegung auf die Deckel 1 übertragen, so daß dieselben geöffnet bzw. geschlossen werden. Je nachdem nun ein Winkelhebel 10 durch Lösen der Bolzenverbindungen 6 und 7 mit dem Mitnehmer 5 entkuppelt wird, wird die ' Bewegung des Steuerkolbens auf die Hebel 10 und 5 ausgeschaltet, so daß auf diejenige der Deckelwellen 2, 3, 4, die mit dem Mitnehmer 5 fest verbunden ist, keine. Drehbewegung ausgeübt wird und die betreffenden Deckel 1 geöffnet bzw. geschlossen bleiben.

Die Bedienung der Veischlußvorrichtung erfolgt für jede Retortenreihe ohne besondere

Schaltung von einer einzigen Stelle durch Öffnen oder Schließen des Steuerhahnes am Preßzylinder 9 direkt an der Entleerungsstelle.

Claims (1)

1. Pate nt-An Spruch:

   Verschlußvorrichtung für die unteren Deckel stehender Retorten oder Kammern, dadurch gekennzeichnet, daß die Retortendeckel je mit einer Welle oder mit diese Welle umhüllenden, als Wellen dienenden Rohren verbunden sind, welche Wellen an der einen Seite so mit Hebeln verbunden sind, daß diese mit dem Antriebshebel durch eingesteckte Stifte einzeln oder in verschiedenen großen Gruppen gekuppelt werden können, so daß die entsprechende Zahl der Retortendeckel angetrieben wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.