DE2526694A1

DE2526694A1 - Fadenrueckziehmechanismus

Info

Publication number: DE2526694A1
Application number: DE19752526694
Authority: DE
Inventors: Salvatore Rosa
Original assignee: Clinton Ind Inc
Current assignee: Clinton Ind Inc
Priority date: 1974-08-05
Filing date: 1975-06-14
Publication date: 1976-02-26
Also published as: JPS5854840B2; DE2526694C2; US3901171A; JPS5119646A

Description

BOEHMERT & BOEHMERT

ANWALTSSOZIETÄT

Boehmert & Boehmert. D-2800 Bremen 1. Postfach

An das

Deutsche Patentamt

8 München PATENTANWALT DR.-ING.KARL BOEHMERT (1933-1973) PATENTANWALT DIPL.-ING. ALBERT BOEHMERT. BREMEN PATENTANWALT DR.-ING. WALTER HOORMANN. BREMEN PATENTANWALT DIPL.-PHYS.DR. HEINZ GODDAR.BREMEN PATENTANWALT DIPL.-ING.EDMUND F.EITNER.MÜNCHEN

RECHTSANWALT WILHELM J. H. STAHLBERG. BREMEN

Ihr Zeichen
Your ret

Neuanmeldung

Ihr Schreiben vom Your letter

Unser Zeichen Ourref.

C Bremen.
Feldstraße 24

14. Juni 1975

CLINTON INDUSTRIES, INC., 55 S. Newman Street, Hackensack, N.J., ü. S. A. 07601 (V.St.A.)

Fadenrückziehmeehanismus

Hie Erfindung betrifft allgemein eine Verbesserung an Nähmaschinen und insbesondere einen Fadenrückziehmeehanismus für eine Nähmaschine mit einer Nadel, die auf einer Bahn zwischen einer angehobenen und einer abge-

Biiro Bremen: D-2800 Bremen 1 Postfach 786,Feidstraße Telefon: (0421)*74044 Telex : 244958 bopatd Telegr. : Diagramm,Bremen

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Konten Bremen: Bremer Bank,Bremen (BLZ 29080010) 1001449

PSchA Hamburg

(BLZ 20010020) 126083-202 Büro München: D-8000 München 90 Schlotthauer Straße 3

Telefon: (089) 652321 Teiegr. :Telepatent, München

BOEHMERT & BOEHMERT

senkten Stellung hin- und herbewegt werden kann. Der Fadenrückziehmechanismus dient dazu, im Anschluß an die Herstellung einer Stichreihe bzw. Naht den abgeschnittenen Faden aus der Bahn des Nähgutes wegzuziehen.

Bei industriellen Näharbeiten ist es aus Gründen größtmöglicher Wirtschaftlichkeit und höchsten Wirkungsgrades notwendig, die Anzahl zeitraubender, von Hand auszuführender Vorgänge auf ein Minimum zu reduzieren. Zu diesen normalerweise von Hand ausgeführten und in hohem Maße zeitraubenden Vorgängen gehört die Entfernung des abgeschnittenen Fadens aus der Bahn eines Nähgutes im Anschluß an die Beendigung eines Nähvorgangs, um die unbehinderte Ausführung des folgenden Nähvorgangs zu erleichtern.

Zahlreiche Fadenrückziehmechanisiien zur Durchführung dieses Fadenwegziehvorgangs sind bereits vorgeschlagen worden und stehen zur Verfügung; diese weisen jedoch zahlreiche Nachteile und Mängel auf. Es handelt sich dabei um komplizierte und unzuverlässige Vorrichtungen, die schwierig an einer herkömmlichen Nähmaschine anbringbar sind, ohne deren Arbeit zu stören, und die wenig anpassungsfähig und vielseitig sind sowie auch im übrigen viele Anforderungen unerfüllt lassen.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen verbesserten Mechanismus für eine Nähmaschine und insbesondere einen verbesserten Fadenrückziehmechanismus für eine Nähmaschine zu schaffen.

Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines verbesserten Fadenrückziehmechanismus für eine Nähmaschine, der bei Beendigung eines Nähvorgangs den abgetrennten Faden aus der Bahn des Nähgutes wegziehen kann.

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Ein weiteres Ziel der Erfindung ist die Schaffung eines Mechanismus der genannten Art, der sich durch Zuverlässigkeit, Robustheit, Einfachheit, leichte Anwendbarkeit und hohe Vielseitigkeit und Anpassungsfähigkeit auszeichnet.

Die genannte Aufgabe wird bei einem Padenrückziehmechanismus der genannten Art gelöst durch ein Pickerelement mit einem Haken, der eine nach hinten gerichtete öffnung aufweist, und eine Antriebseinrichtung, die hinter und oberhalb der Nadelbahn angeordnet ist und das Pickerelement so trägt, daß sie dieses nacheinander zur Nadelbahn absenken kann, hin- und herschwenken kann, damit der Haken die lladelbahn kreuzend vor- und zurückbewegt wird, und dann zurückziehen und über die Bahn der Spitze der Nadel anheben kann.

In bevorzugter Ausführungsform de3 erfindungsgemäßen Padenrückziehmechanismus umfaßt die Antriebseinrichtung ein Paar paralleler, senkrecht verlaufender, mit seitlichem Abstand angeordneter Seitenarme, in denen ein erster Pührungsschlitz bzw. ein zweiter Führungschlitz ausgebildet sind, die parallele, obere Abschnitte aufweisen, wobei der erste Pührungsschlitz einen eine Steuerbahn bildenden, unteren Abschnitt hat, der einen Winkel mit dem oberen Abschnitt bildet, ein Gleitstück zwischen den Seitenarmen, eine quer verlaufende Achse, die im Gleitstück gelagert ist, einen an der Achse montierten Kurbelarm, der eine erste Polgerolle trägt, die in Eingriff mit dem ersten Pührungsschlitz steht, eine zweite Polgerolle, die am Gleitstück angeordnet ist und in Eingriff mit dem zweiten Pührungsschlitz steht, und Mittel zum Hin- und Herführen des Gleitstücks entlang den Seitenarmen, wobei das Pickerelement einen Arm aufweist, der radial von der Achse ausgeht und im

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Haken endet. *

Der erfindungsgemäße Fadenrückziehmechanismus ist äußerst zuverlässig, einfach, robust, leicht anzubringen und zu benutzen sowie äußerst vielseitig und anpassungsfähig .

Bei der Erfindung handelt es sich somit um einen Fadenrückziehmechanismus für eine Nähmaschine mit einem Paar senkrecht verlaufender, paralleler Führungsarme, die hinter und oberhalb der Bahn der Spitze einer sich hin- und herbewegenden Nadel angeordnet sind, wobei einer der Führungsarme einen geraden, ersten Schlitz aufweist und der andere Führungsarm einen Schlitz aufweist, der einen oberen, zum ersten Schlitz parallelen Abschnitt sowie einen abgewinkelten, unteren Abschnitt hat. Ein von einem pneumatischen Zylinder hin- und herbewegbares Gleitstück ist zwischen den Führungsarmen angeordnet und trägt eine erste Abtastrolle, die in Eingriff mit dem ersten Schlitz steht, sowie eine quer verlaufende, hin- und herschwenkbare Achse, die mit einem Kurbelarm versehen ist, der eine zweite Abtastrolle trägt, die mit dem zweiten Schlitz in Eingriff steht. Ein Pickerarm geht radial von der Achse aus und endet in einem Haken, der sich beim Absenken und Anheben des Gleitstücks nach unten, die Nadelbahn kreuzend nach vorne und nach hinten und dann wieder nach oben bewegt.

Weitere Ziele, Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus der folgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispiels der Erfindung in Verbindung mit den Zeichnungen. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Vorderansicht eines Kopfes einer Nähmaschine, der mit einem erfindungs-

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gemäßen Fadenrückziehmechanismus versehen ist;

Pig. 2 eine ausschnittsweise Stirnansicht, die den Fadenrückziehmechanismus in zurückgezogener Stellung zeigt;

Fig. 3 eine Fig. 2 ähnliche Ansicht, die den

Fadenrückziehmechanismus in ausgefahrener Stellung zeigt;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht des Fadenrückziehmechanismus in zerlegtem Zustand; und

Fig. 5 eine Ansicht des zusammengebauten Fadenrückziehmechanismus von hinten, teilweise im Schnitt.

Im folgenden wird auf die Zeichnungen eingegangen, die eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung zeigen. In den Zeichnungen bezeichnet das Bezugszeichen 10 insgesamt den neuen Fadenrückziehmechanismus, der an einen herkömmlich konstruierten Kopf 11 einer Nähmaschine angesetzt ist. Der Kopf 11 umfaßt an seinem äußeren Ende eine in senkrechter Richtung hin- und herbewegbare Nadel Unmittelbar hinter der Nadel 13 ist ein kippbarer Nähfuß 15 an einer Stange 14 montiert. Der Nähfuß ist zusammen mit der Stange 14 in bekannter Weise zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung in senkrechter Richtung bewegbar. Der Kopf 11 weist herkömmliche Fadenspann- und Führungsvorrichtungen, Antriebsmechanismen, Fadengeber und dgl. auf. Die Stange 14 sitzt in Axialrichtung gleitend verschiebbar in aner Hülse 16.

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Der Fadenrückziehmechanisraus 10 umfaßt einen Befestigungs-"block 17 in Form eines geschlitzten Flansches mit einer Längsbohrung, in der die Hülse 16 sitzt. Der Befestigungsblock ist fest auf die Hülse mittels einer Spannschraube 17' gespannt, die durch in Axialrichtung ausgerichtete, quer verlaufende Bohrungen in den Armen des Befestigungsblocks 17 in Form eines geschlitzten Flansches geht. Eine der Bohrungen ist mit einem Gewinde versehen, und die andere Bohrung ist glatt aufgebohrt. Zwei parallele, mit seitlichem Abstand angeordnete, nach hinten und oben geneigte Seitenarme 18 und 19 weisen an ihren unteren Enden nach vorne gerichtete Finger 20 auf, die mittels Schrauben 21 an den Seitenflächen des Befestigungsblocks 17 festgeschraubt sind. Ein Querstück 22, das eine mittige, senkrecht verlaufende Gewindebohrung 23 aufweist, verläuft zwischen den oberen Enden der Seitenarme 18 und 19 und ist mittels Schrauber! 24 an diesen befestigt. Im Seitenarm 19 ist ein mittiger, in Längsrichtung verlaufender, gerader Führungsschlitz 26 ausgebildet, und im Seitenarm 18 ist ein in Längsrichtung verlaufender Steuerschlitz 27 ausgebildet, der einen mittigen, geraden Abschnitt 28 umfaßt, der an seinem unteren Ende in einen kurzen, nach unten und hinten geneigten Abschnitt 29 übergeht.

Ein Linearantrieb 231 der in Form eines Druckluftzylinders mit Rückstellfeder dargestellt ist, obwohl auch andere Antriebstypen zur Anwendung kommen können, umfaßt einen Zylinder 33, der an seinem inneren Ende mit einer axialen Gewindebuchse 34 versehen ist, die fest in die Gewindebohrung 23 des Querstücks eingeschraubt ist. Der Linearantrieb 32 weist einen von einer Feder rückstellbaren Kolben mit einer axialen Kolbenstange 36 auf, die gleitend durch die Gewindebuchse 34 ausfahrbar ist. Das obere Ende des Zylinders 33 wird über ein bedarfsweise oder

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automatisch betätigtes Ventilsystem bekannter Bauart entweder mit einer Druckluftquelle oder mit einem Auslaß verbunden.

Zwischen den Seitenarmen 18 und 19 ist ein Gleitstück angeordnet, das eine in Längsrichtung verlaufende Gewindebohrung aufweist, die mit dem Gewindeende der Kolbenstange 36 verschraubt ist. Diese Verbindung wird durch eine Mutter 38 gesichert, die auf dem Gewindeende der Kolbenstange sitzt und gegen die Oberseite des Gleitstücks 37 drückt. Vom oberen Teil des Gleitstücks 37 ragt ein Arm 39 zum Seitenarm 19, in dem ein quer verlaufendes Gewindeloch ausgebildet ist, in das eine Schraube 40 eingeschraubt ist, die durch den Schlitz 26 hindurchgeht und eine axiale Rolle 41 trägt, die in Eingriff mit dem Führungsschlitz 26 steht und in dessen Längsrichtung verschiebbar ist.

Eine Querbohrung 42 ist im unteren Teil des Gleitstücks 37 ausgebildet, und durch diese Querbohrung 42 verläuft eine Achse 43, die darin gelagert ist. Ein Ende der Achse 43 liegt unter dem Arm 39 und ist mit einem verdickten, zylindrischen Kopf 44 versehen, der eine Querbohrung 46 und einen mittigen Schlitz aufweist, der gegenüberliegende Klemmarme auf entgegengesetzten Seiten der Querbohrung 46 begrenzt. Die Klemmarme sind mit fluchtenden Bohrungen 47 versehen, die außerhalb der Querbohrung 46 unter rechtem Winkel zu dieser verlaufen, wobei eine der Bohrungen 47 mit einem Gewinde versehen ist. In die Bohrungen 47 ist eine Schraube eingesetzt, die ein Anziehen der Klemmarme ermöglicht.

Am dem verdickten Kopf 44 gegenüberliegenden Ende der Achse 43 ist starr ein radial verlaufender Kurbelarm 48 befestigt, der an seinem unteren Ende 49 einen ge-

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schlitzten, vergrößerten Flansch aufweist, der auf der Achse 43 festgespannt ist. Der Kurbelarm 48 verläuft von der Achse 43 aus nach oben und weist nahe seinem freien Ende eine Gewindebohrung 50 auf, in die eine Schraube 51 eingeschraubt ist, die eine frei drehbare, als Abtastrolle arbeitende Rolle 52 trägt, die in gleitendem Eingriff mit dem Steuerschlitz 27 steht.

Der Kopf 44 der Achse trägt einen sogenannten Pickerarm 53 bzw. Rückzieharm, der zusammen mit dem Kopf 44 bewegt werden kann und aus steifem Draht- oder Stabmaterial gefertigt ist. Der Pickerarm ist mit Ausnahme seines freien Endes von einer Kunststoffhülle 54 umgeben. Der Pickerarm 53 umfaßt einen im wesentlichen geraden, oberen Schenkel 56, dessen oberes Ende in der Querbohrung 46 des Kopfes 44 sitzt und dort eingespannt ist und der vom Kopf 44 nach unten geht und seitwärts zur rechten Seite der Bahn der Nadel 13 (bei Betrachtung in Fig. 1) versetzt ist. Vom unteren Ende des Schenkels 56 ragt ein Zwischenschenkel 57 nach vorne, der an seinem vorderen Ende in einen nach unten weisenden Schenkel übergeht, der etwas nach links geneigt ist. Der Schenkel 58 endet in einem einstückig angeformten Haken 59, der nach hinten offen ist und einen Endschenkel 60 umfaßt, der in Längsrichtung quer zur Bewegungsbahn der Nadel verläuft und von seiner Basis aus nach innen und hinten geneigt ist, so daß der von der angehobenen Nadel 13 herabhängende Faden bei einer Vorwärtsbewegung des Hakens 59 vom Endschenkel 60 des Hakens erfaßt und seitwärts verlagert wird, bis sich der Haken 59 vor die Nadelbahn bewegt hat.

Im folgenden wird die Funktionsweise des beschriebenen Fadenrückziehmechanismus erläutert. Während des normalen Nähens ist der Linearantrieb 32 entlüftet, so daß die

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Kolbenstange 36 in ihre angehobene Stellung zurückgezogen ist, wie sie in den Pig. 1 und 2 dargestellt ist. In diesem Zustand liegen die Rollen 41 und 52 an den oberen Enden des Führungsschlitzes 26 bzw. des Steuerschlitzes 27, so daß der Pickerarm 53 nach hinten geschwenkt ist und sich der Haken in angehobener Stellung hinter der Nadel 13 und vollständig außerhalb des Näh- bzw. Arbeitsbereichs der Nähmaschine befindet.

Am Ende des Nähvorgangs befindet sich der Pickerarm in seiner zurückgezogenen Stellung und wird die Nadel 13 in ihrer vollständig angehobenen Stellung angehalten. Dann wird der Ober- bzw. Nadelfaden T, der von der Nadel 13 herabhängt, entweder von Hand oder automatisch abgeschnitten. Danach wird der Linearantrieb 32 aufeinanderfolgend entweder automatisch ober von Hand an Druckluft und dann an einen Auslaß angeschlossen, wodurch die Kolbenstange 36 und das Gleitstück 37 nacheinander abgesenkt und angehoben werden. Beim Absenken des Gleitstücks wird auch der Pickerarm 53, der von der Achse 43 getragen wird, abgesenkt. Der Pickerarm wird während des anfänglichen, größten Seils seiner Abwärtsbewegung nicht verschwenkt, da der Führungsschlitz 26 und der Steuerschlitz 27, in denen die Rollen laufen, parallel zueinander liegen. Wenn der Pickerarm 53 bei einer Abwärtsbewegung eine Stellung erreicht, in der die Rolle in den unteren Abschnitt 29 des Steuerschlitzes 27 eintritt, befindet sich der Haken 59 auf einer Höhe zwischen dem unteren Ende der angehobenen Nadel 13 und dem Nähfuß 15. Venn, dann das Gleitstück 37 von der Kolbenstange 36 weiter nach unten bewegt wird, läuft die Rolle 52 durch den Abschnitt 29 des Schlitzes, so daß die Achse 43 vom Kurbelarm 48 im Gegenuhrzeigersinn (in Fig. 3) verschwenkt wird und dadurch den Pickerarm 53 und den Haken 59 quer zur Bahn der Nadel 13 nach vorne schwenkt.

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Bei der Vorwärtsbewegung des Hakens 59 wird der von der Nadel 13 herabhängende Nadelfaden T kurzzeitig vom Endschenkel des Hakens seitwärts verschoben, wonach er am Ende des Vorwärtshubes des Mechanismus in eine Lage zurückkehrt, in der er mit der Öffnung des Hakens 59 ausgerichtet ist.

Dann wird der Linearantrieb 32 an einen Auslaß angeschlossen, so daß die Kolbenstange 36 von einer Feder in ihre angehobene Stellung zurückgebracht wird und der Pickerarm 53 sowie der Haken 59 eine Bewegung ausführen, die der beim Vorwärtshub der Kolbenstange 36 ausgeführten Bewegung entgegengesetzt verläuft. Während der Rückbewegung des Hakens 59 wird der abgeschnittene Nadelfaden T erfaßt und nach hinten bewegt und dann während der Aufwärtsbewegung des Pickerarmes 53 nach oben bewegt, wodurch der Zyklus und das Zurückziehen des Fadens aus dem Nähbereich beendet werden.

Zwar wurde lediglich eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung dargestellt und beschrieben; es liegt jedoch auf der Hand, daß zahlreiche Abwandlungen, Ergänzungen und Weglassungen erfolgen können, ohne den Rahmen der Erfindung zu verlassen.

Patentansprüche:

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Claims

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Patentansprüche

n^) Padenrückziehmechanismus für eine Nähmaschine mit einer Nadel, die auf einer Bahn zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung hin- und herbewegt werden kann, gekennzeichnet durch ein Pickerelement (53) mit einem Haken (59), der eine nach hinten gerichtete Öffnung aufweist, und eine Antriebseinrichtung (18, 19, 32, 37, 43, 48), die hinter und oberhalb der Nadelbahn angeordnet ist und das Pickerelement so trägt, daß sie dieses nacheinander zur Nadelbahn absenken kann, hin- und herschwenken kann, damit der Haken die Nadelbahn kreuzend vor- und zurückbewegt wird, und dann zurückziehen und über die Bahn der Spitze der Nadel anheben kann.
2. Padenrückziehmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung ein Gleitstück (37), das zwischen einer angehobenen und einer abgesenkten Stellung hin- und herbewegt werden kann, wobei das Pickerelement (53) vom Gleitstück schwenkbar getragen wird, ein stationäres Element (28) und einen Abtaster (52) umfaßt, der mit dem Pickerelement gekuppelt ist und mit dem stationären Element im unteren Bahnabschnitt des Gleitstücks so in Eingriff steht, daß das Pickerelement beim Absenken und Anheben des Gleitstücks nahe dem Ende seiner Bahn vor- und zurückgeschwenkt wird.
3. Padenrückziehmechanismus nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Pickerelement einen langgestreckten Arm (53) umfaßt, der vom Gleitstück (37) aus nach unten verläuft und im Haken (59) endet.

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4. Fadenrückziehmechanismus nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung eine quer verlaufende Achse (43), die im Gleitstück (37) gelagert ist und das Pickerelement (53) trägt, sowie einen Kurbelarm (48) umfaßt, der an der Achse befestigt ist und den Abtaster (52) exzentrisch bezüglich der Achse trägt.
5. Padenrückziehmechanismus nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Antriebseinrichtung ein Paar paralleler, senkrecht verlaufender, mit seitlichem Abstand angeordneter Seitenarme (18, 19), die sich hinter und oberhalb der Nadelbahn befinden und in denen ein erster Führungsschlitz (27) bzw. ein zweiter Führungsschlitz (26) ausgebildet sind, die parallele, gerade, obere Abschnitt (28) aufweisen, wobei der erste Führungsschlitz einen eine Steuerbahn bildenden, unteren Abschnitt (29) hat, der einen Winkel mit dem oberen Abschnitt bildet, ein Gleitstück (37), das zwischen den Seitenarmen angeordnet und entlang diesen gleitend verschiebbar ist, eine quer verlaufende Achse (43), die im Gleitstück gelagert ist, einen an der Achse montierten Kurbelarm (48), eine erste Folgerolle (52), die am Kurbelarm angeordnet ist und in Eingriff mit dem ersten Führungsschlitz steht, eine zweite Folgerolle (41), die am Gleitstück angeordnet ist und in Eingriff mit dem .zweiten · Führungsschlitz steht, und Mittel (32) zum Hin- und Herführen des Gleitstücks umfaßt, wobei das Pickerelement einen Arm (53) aufweist, der von der Achse ausgeht und im Haken (59) endet.
6. Fadenrückziehmechanismus nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Mittel zum Hin- und Herführen des Gleitstücks einen pneumatischen Zylinder (33) mit einer Kolbenstange (36) umfassen, die mit dem Gleitstück verbunden ist.

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