DE2521930A1

DE2521930A1 - Rohrverbindungsstueck

Info

Publication number: DE2521930A1
Application number: DE19752521930
Authority: DE
Inventors: Antonio Romanelli
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1974-05-20
Filing date: 1975-05-16
Publication date: 1976-04-15
Also published as: FR2272323A1; ES212512Y; GB1513551A; ES212512U; CH589816A5; US4029345A; FR2272323B1; DE2521930C2

Description

PROF. DR. DR. J. REITSTÖTTER

DR.-ING. WOLFRAM BUNTE

DR. WERNER KINZEBACH

D-eOOO MÜNCHEN AO. BAUERSTRASSE 22 · FERNRUF (OBU, 37 65 83 · TELEX 52I52OB ISAR D POSTANSCHRIFT: D-8OOO MÜNCHEN 43. POSTFACH 78O

München, den 16. Mai 1975 M/16123

Antonio ROMANELLI

Via A. Omodeo l<-u Neapel / ITALIEN

Rohrverbindungsstück

Erfindung betrifft Rohrverbindungsstücke und insbesondere ein Rohrverbindungsstück, bei welchem einer oder zwei Dichtringe spezieller Formgebung verwendet v/erden, so daß eine verläßliche Dichtheit der miteinander zu verbindenden Rohrabschnitte gegenüber darin strömendem fluidem Medium leichter erreicht werden kann als mit hilfe bekannter Rohrverbindungsstücke .

Die italienische Erstanmeldung Nr. 51H7-A/74 betrifft die Verwendung eines einzigen Dichtringes mit einem Flansch und einem Schuß in einem Rohrverbindungsstück. Die Verwendung

609816/0257

M/16123

zweier Dichtringe bzw. eines zweiteiligen Dichtringes für ein Rohrverbindungsstück ist Gegenstand der italienischen Srstanmeldung Nr. Ü9191-A/75.

Gemäß der erstgenannten Erstanmeldung betrifft die Erfindung einen neuen Dichtring mit einem Plansch und einem Schuß zur Verwendung in einem Rohrverbindungsstück, dessen Schuß sich leicht verjüngt, um ihn leichter in das Ende eines Rohres, welches mit Hilfe des Rohrverbindungsstückes angeschlossen werden soll, einsetzen zu können. Die äußere Form des Schusses ist auch wegen seiner in geeigneter Weise geringen Dicke verformbar, so daß eine vollkommene Anpassung des Schusses in dem Rohrende erreicht wird, während ein gleichzeitiges Aufweiten oder Aufbiegen der Rohrendkante zu einer Art Plansch durch den in geeigneter Weise geformten, oben sitzenden Flansch des neuen Dichtringes, welcher auf die Rohrendkante einwirkt, bewirkt wird. Hierdurch entsteht zwischen diesen Teilen eine Abdichtung gegen innen strömende fluide Medien.

Das Rohrverbindungsstück ist auf vielen Anwendungsgebieten einsetzbar, beispielsweise bei sanitären' Installationen oder bei Rohrleitungen pneumatischer oder hydraulischer Anlagen, usvi. , und die Anwendung kann die Verbindung koaxialer Rohrabschnitte oder von T-Stücken oder von Rohrbogen, usw., umfassen.

Eines der wichtigeren Probleme bei diesen Rohrverbindungsstücken besteht darin, eine leichte und bündige Verbindung zwischen den miteinander zu verbindenden Rohrabschnitten herzustellen, um eine verläßliche Abdichtung an den Verbindungsstellen zu erreichen, vorzugsweise ohne Verwendung irgendeiner Hilfsdichtung. Die viel häufiger bis heute verwendete Lösung arbeitet mit Verwendung von Dichtringen, 'welche zwi-

609816/0257

M/16123

sehen das zu verbindende Rohr und das Teil gelegt werden, an welches das Rohr angeschlossen werden soll. Beim Stand der Technik wurden Dichtringe an der Außenseite des anzuschliessenden bzw. zu verbindenden Rohres angeordnet, und die äußere und innere Gestalt eines solchen Dichtringes wurde so gewählt, daß eine dichte Verbindung der Rohrabschnitte entstand, die so verläßlich wie möglich sein sollte; auch bei dieser bekannten Rohrverbindung fand eine Verformung an den Stellen der Verbindung der Rohrabschnitte statt, da die Dichtheit offensichtlich auch aufrechterhalten werden sollte, wenn innen ein fluides Medium mit dem Druck strömte, den es vom Bastir.mungszweck der Installation her hatte.

V.'ährend durch die Verwendung eines solchen Dichtringes an der Außenseite des zu verbindenden Rohres eine ausreichende Dichtheit gegenüber der Strömung eines fluiden Mediums von selbst erzielt werden konnte, zeigten sich in der Praxis einige iiachteile, und es wurde eine besondere Sorgfalt beim Zusammenbau des Rohrverbindungsstückes für notwendig gehalten, die Gi.rir. bestand,keine Beanspruchung oder Spannungen, auch nicht zufällig, an den Verbindungsstellen hervorzurufen. Als ?οIi^e dieser Beanspruchungen oder Spannungen konnten sich mechanische Störungen und Betriebsstörungen der das Rohrverbindungsstück enthaltenen Verbindung ergeben. Die Kante des zu verbindenden Rohres konnte beispielsweise durch die Montage eines solchen Dichtringes gewissen Biegebeanspruchungen unterworfen sein und dieser Nachteil konnte von dem Monteur während des Zusammenbaus nicht immer bemerkt werden. Eine unerwünschte Verformung konnte nur nachher festgestellt werden, und die Folge war eine Beschädigung beim Anbringen des Rohrverbindungsstückes .

Ss ist auch vorgeschlagen worden, einen Versteifungsring zu verwenden, und ein solcher wurde auch oft in dem Endabschnitt

609816/02b7

M/16123

252133Q

des zu verbindenden Rohres verwendet. Eine praktische Ausführung dieser Lösung des Problems ist jedoch nicht gefunden worden, um derartige Nachteile zu vermeiden. In jedem Fall nuß der Monteur größte Sorgfalt beim Zusammenbau von Rohrverbindungsstücken dieses Typs walten lassen.

Hauptaufgabe der Erfindung ist die Schaffung eines einstückigen Dichtringes mit einem Flansch und einem Schuß, welcher wegen der besonderen Formgebung seines am Kopf angeordneten Flansches und seines Schusses gleichzeitig die Funktion des Dichtringes und einer Versteifungshülse erfüllt, weil der Schuß dieses Dichtringes in das Rohrende des zu verbindenden Rohres eingeführt wird, um die Nachteile bekannter Rohrverbindungsstücke zu vermeiden.

Erfindungsgemäß soll ferner ein einstückiger Dichtring mit einem Flansch und einem Schuß geschaffen werden, dessen Schuß sich leicht verjüngt bzw. leicht abgeschrägt ist, um leichter in das Rohrende durch leichten Druck mittels der Hand eingeschoben werden zu können, wobei der Flansch des Dichtringes so geformt ist, daß eine weitere leichte Kraftaufwendung notwendig ist, um den Schuß in dem Rohrende weiter in eine Lage zu bringen, in welcher keine unerwünschten Beanspruchungen oder Spannungen darin erzeugt werden. Mit fortschreitendem Zusammenbau des mit Flansch und Schuß versehenen Dichtringes bewirkt der Flansch am Kopfende eine Aufweitung bzw. ein Auseinanderspreizen der Rohrkante des zu verbindenden Rohres, dessen innere Oberfläche dann in dichter Berührung mit der entsprechenden unteren äußeren Oberfläche' des Flansches steht.

Cegenstand der Erfindung ist ferner ein Ringvorsprung in dem Zwischenabschnitt oder mittleren Abschnitt des Schusses des

-H-

609816/02 5 7

M/16123 -5»

Dientringes, welcher von dessen Außenoberfläche vorsteht, und dessen Funktion darin besteht, das Aufweiten bzw. Ausspreizen der Rohrkante für die dichte Berührung mit der gegenüberliegenden unteren Außenfläche des oben liegenden Flansches zu erleichtern, wie auch eine vollkommene Anpassung der Umfangsflache das Schusses in dem Endabschnitt des zu verbindenden Rohres zu erreichen, weil die geeignet gewählte dünne Wandstärke des rohrförmigen Schusses des Dichtringes dessen notwendige Verformung für diese Anpassung erlaubt. Da die Wandstärke des Schusses des Dichtringes in erforderlicher Weise rerir.g ist, wird bei seinem Einsetzen in den Endabschnitt des '.u vorbindenden Rohres der äußere Vorsprung allmählich an die Innenseite ces Schusses des Dichtringes verlagert, bis er vollstündig von dessen innerer Oberfläche als ringförmiger Vorsprung oder Ringwulst um die Achse des Dichtringes vorspringt. £oir.e Funktion ist dann die einer mit dem am Kopf befindlichen Flansch des Dichtungsringes einstückigen Versteifungshülse.

■"Jc"anstand der Erfindung ist ferner die Schaffung eines zweiten, rir.vfcrr.igen Hilfsringes, der an der Außenseite des Endab-3 :;':.r.i.tzes des zu verbindenden Rohres montiert werden soll, um :..i'c de::: ersten Dichtring mit den Flansch und dem Schuß gemäß c-jT. obigen Ausführungen zusammenzuwirken und das Zusammenfügen eines Rohrverbindungsstückes dieser Art zu erleichtern, u:."- j'ecie Möglichkeit eines evtl. Fressens der Verbindung beim Zusa:r.~enbau zu vermeiden; ein solches Fressen kann beispielsweise Folge einer nicht sehr guten Endbearbeitung der Einzelteile des Rohrverbindungsstückes sein.

Zur. besseren Verständnis des Erfindungsgedankens der vorliegenden Erfindung und der Wirkungsweise ihrer Ausführungsformen, die nur einen einzigen Dichtring mit Flansch und Schuß ccer auch einen zweiten ringförmigen Hilfsring umfassen können, werden im folgenden einige Ausführungsformen des Rohrverbin-

— 5 —

60981 6/0257

2521330

M/16123 '**

dungsstückes schematisch anhand der beigefügten Zeichnungen näher beschrieben. Die Zeichnungen zeigen in:

Fig. 1 und la einen Achs-Halbschnitt eines Dichtringes mit einen Plansch und einem Schuß entsprechend dem erfindungsgemäßen Rohrverbindungsstück, bevor der Dichtring in den Endabschnitt des mit Hilfe des Rohrverbindungsstückes anzuschließenden Rohres eingeführt ist;

?ig. 2 und 2a einen Achs-Halbschnitt des einen Plansch und einen Schuß aufweisenden Dichtringes der Pig. 1 und la, jedoch nach dem Einsetzen in den Endabschnitt des zu verbindenden Rohres;

Fig. 3 und 3a Achs-Halbschnitte der verschiedenen Einzelteile des erfindungsgemäßen Rohrverbindungsstückes in auseinandergezogener Darstellung, wie sie zusammengesetzt v/erden sollen, unter Verwendung eines einzigen Dichtringes mit einem Plansch und einem Schuß;

Pig. Jj und *ia einen Achsschnitt durch das erfindungs gemäße Rohrverbindungsstück mit den Einzelteilen der Pig. 3 bzw. 3a nach dem Zusammenbau;

?ig. 5 eine Ansicht der Rohrverbindung der Pig. 4 bzw, 4a;

?ig. 6 bis 9 Achsschnitte eines erfindungsgemäßen Rohrverbindungsstückes, bei dem ein einziger Dichtring mit Plansch und Schuß verwendet wird, in aufeinanderfolgenden Stufen seines Zusammenb aus;

- 6 609816/0257

M/16123

Fig- 10 Achs-Kalbsehnitte der verschiedenen Einzelteile beim Herstellen einer Rohrverbindung mit Hilfe des erfindungsgemäßen Rohrverbindungsstückes in auseinandergezogener Darstellung, ähnlich der Fig. 3 bzw. 3a, jedoch unter Verwendung eines zweiteiligen Dichtringes;

Fig. 11 einen Achs-Kalbschnitt durch mit Hilfe des ·

erfindungsgemäßen, einen zweiteiligen Dichtring gemäß Fig. 10 enthaltenden Rohrverbindungsstückes verbundener Rohrabschnitte;

Fig. 12 bis 15 den Fig. β bis 9 entsprechende Achsschnitte

aufeinanderfolgender Stufen des Zusammenbaus der Einzelteile am Beispiel der Verwendung eines erfindungsgemäßen Rohrverbindungsstückes mit einem zweiteiligen Dichtring.

Die Zeichnungen zeigen in den analogen Fig. 1 und la den erfir.äungsgemäßen Dichtring mit dem Flansch und dem Schuß in ivrr. Zustand vor dem Einsetzen in den Endabschnitt des anzu-ό fließenden Rohres, während die Fig. 2 und 2a diesen Dichtr-ir.g; nach dem Einsetzen zeigen. Der Dichtring 10 weist als ulr.stückiger Körper einen Schaft oder Schuß 11 und einen als Flansch 12 ausgebildeten Kopf auf. Der Schuß 11 ist in etwa leicht konisch oder verjüngt, wobei zwischenliegend ein ge-"r; ebener Vorsprung oder Ringwulst 17 von der Außenoberfläche ■los Schusses 11 vorspringt. Andererseits weist der als Flansch 12 ausgebildete Kopf bei dieser Ausführungsform eine in der Mitte liegende zylindrisch geformte Außenoberfläche zwischen einer unteren und einer oberen konischen Oberfläche 12' bzw. 12" auf, deren Zweck im folgenden erklärt werden wird.

— 7 —

6098 16/0257

X/1512 3

In den Fig. 3 und 3a, die sich auf dieses erste Ausführungsbeispiel beziehen, wird ein einziger Dichtring 10 mit einem Flansch und einem Schuß für das Rohrverbindungsstück verwendet, wobei angenommen wurde, daß vier Einzelteile zusammengebaut v/erden. Ein Rohrabschnitt 13 soll an einen Rohrstutzen 19 angeschlossen werden, und es ist eine Mutter 22 vorgesehen, die auf das Außengewinde am Ende des Rohrstutzens 19 geschraubt wird. Auf den ersten Blick könnte man meinen, daß das Außengewinde 21 am Ende des Rohrstutzens 19 und die Mutter 22 in der für Rohrverbindungsstücke bzw. Rohrverbindungen herkömmlichen V/eise ausgebildet sind und zusammenwirken. Erfindungsgemäß weisen jedoch die Teile 19 und 22 in Wirklichkeit eine besondere Formgebung auf, um eine geeignete bzw. richtige Verformung der Rohrkante ISa des Rohrabschnittes 18 durch den Dichtring 10 mit dem Flansch und dem Schuß zu erleichtern, damit die gewünschte Dichtheit der Rohrverbindung leichter und verläßlicher erreicht wird als mit Rohrverbinciur.gsstücken nach dem Stand dar Technik.

Aus den Fig. 3 und 3a ist ersichtlich, daß an der Unterkante des mit dem Gewinde versehenen Rohrstutzens 19 eine innere konische Ringoberfläche 20' vorgesehen ist, deren Konizität gleich der Konizität der oberen konischen Oberfläche.Analog ist am Bodenabsatz der Mutter 22 eine innere konische Ringccerflache 23' vorgesehen, welche der unteren konischen Oberfläche 12' des Dichtringes 10 entspricht. Das heißt, daß die Abschrägungen bzw. Konizitäten der Ringoberflächen 20' und 23' bezüglich einander entgegengesetzt gerichtet sind, aber gleichgerichtet sind mit den Abschrägungen bzw. Konizitäten der Ringoberflächen 12" bzw. 12'., aus einem Grund, der nachfolgend erklärt wird.

Der Endabschnitt des Dichtringes 10 verläuft an seiner Kante 15 zylindrisch (deutlich in Fig. 1 dargestellt) und kann leicht

* 12" des Dichtringes 10 ist.

609816/02 5 7

M/16123

in das Ende l8a des anzuschließenden Rohrabschnittes 18 eingeschoben werden. Wegen der abgeschrägten bzx·/. konischen Gestalt l6 des Schusses 11 kann der Schuß 11 nur längs einer kurzen Strecke frei eingeschoben werden; für das v/eitere Einschieben des Schusses 11 in den Rohrabschnitt l8 air. Ende lca in gewünschter Weise muß der Flansch und Schuß aufweisende Dichtring 10 tatsächlich in den Rohrabschnitt l8 gedrückt werden, indem zunächst von Hand auf seinen Flansch gedrückt wird und dann gegebenenfalls ein Holzhammer ber."U*^zt wird.

Der· Rohrabschnitt l8 kann aus Weichkupfer, Aluminium oder dsi-gieichen bestehen, wie auch aus Kunststoff, so daß er verformbar iat derart, daß sich seine Kante l&a allmählich r.Jich außer, spreizt, wenn der Schuß 11 de^. Dichtringes 10 e:L;·..":■;ε /!hoben vrird, und zv-ar in aufeinanderfolgender. Stufen r-is :u:r. völligen Abspreizen, wie dies bei i8d dargestellt 1.ZZ (Fig. η und ')&) , und vi±3 dies nachfolgend beschrieben v.'irc. In diesen Endzustand liegt die untere Oberfläche der :-i"„ /jescreizten Kante I3d auf dem kegelstumpfförmigen Ringab- ~-„zz 23' in der Mutter 22 auf, welcher seinerseits eine jrl'.nizität :;at, die entsprechend der Konizität der unteren k'.ninchen RingoborfirJche 12' des Flansches 12 ist, wie- oben or. reit λ ausgeführt wurde. In diesem Zustand, der erreicht v;irc, wenn die Ilutter 22 auf dem Gewindeende des Rohrstutzens 19 festgezogen wird, liegt ferner die untere Ringoberfläche 2D¹ des Rohrstutzens 19 auf der cbe-ren konischen Ringoberfläche 12" des Flansches 12 auf, εο daß die gewünschte Dichtheit für in den Rohrabschnitten 18 und 19 durch die Rohrverbindung strömendes fluides Medium in zufriedenstellender Weise erreicht ist, da gleichzeitig cev in besonderer V/eise geformte Schuß 11 seine berste Anpassung in dem Ende des anzuschliessendeη Rohrabschnittes 18 findet.

V.'ie bereits oben anhand der Fig. 1 und la ausgeführt wurde,

- 9 60981 6/0257

^:·^Ι/16123

v/eist der Schuß 11 tatsächlich eine sich verjüngende bzw. konisch zulaufende Form 16 auf, die jedoch mit einer zylindrischen Kante 15 und einen zwischenliegenden Ringwulst 17, der von deren Aui?enoberflache vorspringt, versehen ist.

Ir. der Tat sind die Abmessungen des Schusses 11, insbesondere die tatsächliche Wandstärke bzw. Dicke des abgeschrägten bzw. kenischen Teils 16 und des Vorsprunges 17 so ausgewählt, daß eier vorspringende Ringwulst 17 das Ausspreizen der Endkante- 18a ι·=3 Rohrabschnittes 18 beim Einschieben bzw. Eintreiben des Schusses 11 erleichtert, xvohei die äußere Vorwölbung des Rin^vmlstes 17 immer mehr abnimmt, je weiter dieser allmählich nach innen an die Innenoberfläche des Diehtringes 10 bis zu der endgültigen, in den ?ig. 2 und 2a, in welchen άε-r mit Flansch und Schuß versehene Dichtring das Bezugszeichen 10a trägt, dargestellten Form verlagert wird. Die Außenoberfläche des Schusses 11 ist dann nur noch leicht verjüngt bzw. konisch und paßt sehr gut in die Innenoberfläche äcrs Rchrabschnittes Ιδ. Zu diesem Zweck hat der Schuß 11 in seiner neuen Gestalt gleichzeitig die Wirkung einer Versteifuncshülse, die oft als getrenntes Teil vorgeschlagen und virv.-endet wurde, und der Ringwulst des Schusses 11 wirkt selbstversteifend beim vollständigen Eintreiben in den Rohrabschnitt 18. Die so verbundenen Rohrabschnitte 18 und 19 sind dann dicht gegen ein darin strömendes Medium.

Es wurde oben ausgeführt, daß in dem Bereich der Verbindung durch den Monteur beim Zusammenbau eines Rohrverbindungsstückes nach dem Stand der Technik Beanspruchungen oder Spannungen unbeabsichtigt hervorgerufen,werden könnten, und dieser Kachteil muß absolut auch von den Herstellern vermieden werden, wenn der Dichtring an der Außenseite des anzuschlieseenaen Rohres vorgesehen ist. Auch wenn ein v/eiterer, in bestimmter Weise ausgebildeter Versteifungsring, der als zweck-

- 10 -

609816/0257

!'/16123

rriäßig angesehen wird, in den Rohrabschnitt eingeschoben wird, cc bleibt dennoch die Möglichkeit eines Bruches oder einer nicht geeigneten Verformung im Bereich des Rohrverbindungs-3tückes als Folge jeglicher Beanspruchungen oder Spannungen, die in diesem Bereich dennoch erzeugt werden können.

Für den Fachmann sei darauf hingewiesen, daß das erfindungsgemäße Rohrverbindungsstück, auch wenn es einen einzigen Dientring mit Flansch und Schuß wie in der beschriebenen und dargestellten Ausführung form aufweist, eine tatsächliche und verläßliche Verbesserung darstellt, nicht nur bezüglich der selbstdichtenden Eigenschaften, sondern auch bezüglich ihres Widerstandes gegen Beanspruchungen oder Spannungen, welche während der Stufen des Zusammenbaus auftreten können.

.^-trachtet rr.an dieses Ausführungsbeispiel, so ergeben sich ciess Eigenschaften für den Fachmann anhand der Beschreibung vuc ien Fig. iJ und ¹Ia, in Vielehen die völlig abgespreizte l'ar.-e l8d des anzuschließenden Rohrabschnittes 18 fest zwischen der unteren konischen Ringoberfläche 12' des Flansches 1.; „nd dem entsprechend ausgebildeten konischen Ringabsatz 23' ü-::-r !-!utter 22 eingebettet ist, wenn die Mutter fest auf das Au.'^J.or.rewinde des Rohrstutzens 19 aufgeschraubt ist. Durch -_:::_.:. restziehen wird der Schuß 11 vollständig in das Ende des f.cr.rabschnittes 18 eingeschoben, und der Ringwulst 17' r-ρ ringt nun von der Innenoberfläche des Dichtringes 10a nach innen vor, weil die untere konische Ringoberfläche 20' des Rchrstutzens 19 ihn dahin verlagert hat, indem sie auf die obere konische Ringoberfläche 12" des Flansches 12 einwirkte.

Difr aufeinanderfolgenden Stufen des Einschiebens des Schus-

z<:r. 11 in das Ende des anzuschließenden Rohrabschnittes 18

und das dabei auftretende allmähliche Abspreizen der Rohrkante

ist in den Fig. 6 bis 9 dargestellt, von der anfänglichen

- 11 -

609816/02 5 7

Stellung l3a bis zur Endstellung l3d. In Fig. 6 ist das zylindrische Ende 15 des Schusses 11 nur in das davorliegende rinde des Rohrabschnittes 13 eingefädelt und das Einschieben wird denn allmählich verstärkt, bis zu der Stellung in Fig. 9, in veIeher die Verschlußmutter 22 auf das Gewinde des Rohrstutzens 19 (vergl. Fig· ^) aufgeschraubt und darauf festref.cger. ist; j um die endgültige Verbindung mit Hilfe des erfinöur.gsgemäßen Rohrverbindungsstückes, wie oben angedeutet, herzustellen.

Viird nur der r.it Flansch und Schuß versehene Dichtring 10 ;-;ur Herstellung der gewünschten Rohrverbindung verwendet, .«ar.r: wurde manchmal jedoch ein Fressen festgestellt, welches insbesondere auf einer nicht sehr guten Endbearbeitung der in den Verbindungsbereich verwendeten Teile beruht.

¹Jr; einen solchen gelegentlichen und unüblichen Nachteil zu vermeiden, wurde das Rohrverbindungsstück gemäß der italienischen Erstanrr.eldung ^Ir. 51117~Α/7^ dadurch verbessert, daß .T₁-in einer, iiilfsring hinzu fügte, welcher mit dem einen Flansch ".;:ri einen Schuft aufvreisenden Dichtring 10 zusammenwirkt. In aar italienischen Erstanmeldung -Vr. 49191-A/75 sind die konstruktiven Merkmale und Betriebskennzeichen dieses neuen ::vreitoiligen Dichtringes für ein Rohrverbindungsstück beschrieben. In den Fig. 10 bis 15 der beiliegenden Zeichnungen ist diese Beschreibung wiedergegeben, wobei der neue Lichtring und die Abänderungen der Verschlußmutter 22 des Rchrverbindungsstückes einige andere Bezugszeichen tragen.

Fig. 10 zeigt fünf Einzelteile in auseinandergezogener Darstellung anstelle von vier Einzelteilen, in einer Darstellung ähnlich der Darstellung in den Fig. 3 und 3a. Die Fig. ü.1 und 12 bis 15 beziehen sich auf die Verbindung von Rohrabschnitten 19 und 18 mit Hilfe eines Rohrverbindungsstückes,

- 12 -

609816/0 25 7

M/1512 3

welches ciiesen zweiteiligen Dichtring aufweist, sowie auf die aufeinanderfolgender. Stufen des Herstellens dieser Verbindung, ahnlich den Fig. '4 und -la, sowie β bis 9-

Yo ."gleicht man insbesondere Fi^. 3 und 3a mit Fig. 10, welche die au3einar.dergezogenen Darstellungen einer Rohrverbindung u.i";-:·:·' Verwendung eines RohrVerbindungsstückes mit einem einteiligen bzw. zweiteiligen Dichtring zeigen, d.h. einmal nur r.it einen Plansch und Schuß aufweisenden Dichtring, das andere ""al zusätzlich mit einein Hilfsäiehtring 110, so sieht man, daß bei der letzteren Ausführunrsform eine kleine Änderung a:v ce? Innenseite der Verschlußnutter 22 vorgenommen wurde, lar -lilfsdichtring 110 ist ein Ring nit einer zylindrischen Au.-.enflache, einer ebenen, radialen, kreisringförmigen unteren ."-üir-r.flrlche 124 und einer kegelstumpfförmigen oberen Stirn- :'l.;chc· 123', deren ilaigung bzvr. K-ge!winkel gleich der bzw. J:z::: der unteren Stirnfläche 12' des Flansches 12 des den I^;l,.r.3ch und den Schuß aufweisenden Dichtringes 10 ist. Die licnte V/eite bzw. der Innendurchmesser der Bohrung dieses I.ilfsiichtringes 110 entspricht dem Außendurchmesser des zu v.ir-ci.idenden Rohrabschnittes Ic, :so daß der Kilfsdichtring 11"' ing über die AuEenfläche des Rohrabschnittes 13 geschoben ■.■.■-•ra.in kann, wenn zu diesem Zweck eine geringe Kraft aufge-"..':;.:c;.--,-t v.'ird, wie sie auftritt, wor.n die Verschlußmutter 22 ::-f iac Außengewinde 21 am Ende aes Rohrstutzens 19 geschraubt

ZLz Varschiußmuttern der Fig. 3 und 3a einerseits und der lig. IC andererseits unterscheiden sich voneinander bezüglich der unterschiedlichen Form ihrer 3odenabsätze oder inneren t\:.z'lf,".2. In den Fig. 3 und 3a weist der wirksame innere Eiodenabsatz der Verschlußmutter 22 nur eine kegelstumpfförmige Rlr.gfläche 23' auf, welche direkt an der sich allmählich von der Anfangsstellung 18a in die Ende ellung l8d, wie oben be-

- 13 -

6098 16/0257

schrieben und in den Fig. 6 bis 9 dargestellt, spreizenden Kante des Rohra'oschriittes 18 anliegt. Bei der abgeänderten, beispielsweise in Fig. 12 dargestellten Ausführung^ form ist ir. Gegensatz hierzu ein ebener, innerer Ringabsatz 24 vorgesehen, der in einer Ebene senkrecht zur Achse der Mutter liegt und direkt auf die entsprechende, ebene, untere Stirnfläche 12^;: des Hilfsdichtringes 110 wirkt. Auf diese Weise v.'lr-ä das Abspreizen der Kante des Rohrabschnittes aus ihrer Ani'angsstellung l8a in ihre Endstellung l8d durch den Hilfsäichtring 110 bewirkt, nämlich durch seine kegeistumpf- :":5rr."ige obere Stirnfläche 123'· Wie deutlicher aus den Fig. 11 und 12 hervorgeht, berühren bei dieser neuen Ausführungs- :'cr.r. einander schließlich die sich gegenüberliegenden Flacher.: 24 bzw. 124; 123 bzw. Unterfläche der abgespreizten P.Dhr-kante l5d; Deckfläche der abgespreizten Rohrkante l8d \->ζ\ϊ. ■ 12'. Hierbei wird auch der zylindrische Hilfsdichtring 110 verwendet, und die kegelstumpfförraige untere Ringoberr'läche 20' des Rohrstutzens 19 steht immer in Kontakt mit der entsprechend kegelstumpfförinigen oberen Ringoberfläche 12" ΰοε Flansches 12.

-.Le Dichtheit des Rohrvarbinaungsstückes gegenüber hindurchströmende m fluidem Medium wird dann wirksam sichergestellt auch wenn aas Rohrverbindungsstück in dieser abgeänderten Ausführungsform verwendet v/ird, bei v/elcher der Dichtring ii'.'eiteilig ist. Gleichzeitig" wird jedoch als wesentlich ang3sehen, daß jede Möglichkeit eines Fressens durch das Anziehen der Verschluiimutter 22 gegen das Außengewinde 21 am Znce des Rohrstutzens 19 vermieden wird, da ein sehr kleiner Ringbereich tatsächlich die relative Drehbewegung zwischen cen sich gegenüberliegenden ebenen Flächen 24 und 124 mitmacht, v/ob ei 124 gegenüber der Außenfläche des Rohrabs chnittes 18 gleitet oder verschoben v/ird, wenn die Verschlußmutter 22 auf den Hilfsdichtring 110 drückt, um die Kante des Rohrabschnittes 18 abzuspreizen.

- 14 -

6098 16/0257

BAD ORIGINAL

Claims

PAT E M T A K SPR Ü C h E

1.) Rohrverbindungsstück für die Montage an einem glatten Rohrabschnitt und Herstellung einer f-e~en durchströmende fluide Medien dichten Rohrverbindung rat einerr. anderen, ein Außengewinde aufweisenden Rohrabschnitt bzw. Rohrstutzen, ir.it; einer Verschlu.imutter mit Innengewinde und eir.eir. Dichtring j dadurch gekennzeichnet , daß der Dicht ring (10) eine rr.it t ige Bohrung, d-^ren Achse ir.it den Achsen der zu verbindenden Rchrab- ;. chr.itte fluchtet, sowie einen an einem Ende angeordr.e- z-iT. Flansch (12) und einen Schuß (11) aufv:eist, daß der Flansch (12) längs seines Urr.farf.e3 entgegengesetzt angeordnc-te, konische, untere und obere Ringeberflächen (12¹ _.;.·;. 12") aufv.'-ö-ict, daß die Konir-.ität der ersteren gleich ;;-,-r· Konizität eine:; inneren Ringabsatze-s (23') der Vero^hlui'nutter (22) ist, die zum Anziehen der durch die Rohrverbindung; miteinander zu verbindenden Rohrabschnitte (IS bzv.^r. 19) dient, daß die Konizität der zweitgenannten gleich der Konizität einer unteren Ringoberfläche (20') air. Gewindeende (21) des Rchrstutzens (19) ist, daß der Schuß. (11) gegen sein freies Ende (16) hin leicht verjungt bzv/. konisch ist, wo auch ein kurzer äußerer zylindrischer Abschnitt vorgesehen ist, dessen Durchmesser kleiner ist als der Innendurchmesser des anzuschliessencen Rohrabschnittes (13), so daß der SchuP> (11) zunächst leicht frei in das Ende des Rohrabschnittes (18) eingeschoben werden kann und im weiteren Verlauf des Ein-

- 15 609816/0257

Schiebens des Schusses leichte Kraftanwendung erforderlich wire, wobei ein an der Außenfläche des Schusses (11) vorspringender, zwischenliegender Ringwulst (17) eingetrieben wird, so daß die Endkante des Rohrabschnittes (18) allmählich nach aUl-;ε-η gespreizt wird entsprechend der konischen unteren Ringobsrfläche (12¹) des Flansches (12), wenn das Eintreiben des Schusses (11) des Dichtringes

(10) in das.Ende des Rohracschnittes (18) beendet ist.

2. Rohrverbindungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem vollständigen Eintreiben des Schusses (11) ces Dicht ringes (10) in den anzuschlies-.;-_-r:der. Rohrabschnitt; {!:■) durch Pestziehen der Ver- ^2h:u.°rr.utter (22) auf de::. Guv;ir.ieende (21) des Rohrstutzen s (19) eine perfokta Anpassung zwischen den aneinanäerliegenden Flächen der Verschlußinutter (22) , der ausgespreizten Plante (iod) des Rohrabschnittes (16), und des den Flansch (12) ur.ä den Schuß (11) aufweisenden Dichtringes (10) erreic.it ist.

r.ohrverbindunrsstück nach Anspruch 1, dadurch gekenn- ::eiohr.et, aaß die V.'andstärke des Schusses (11) des Liohtringes (10) dünn genug ist, daß beim fortschreitenden Eintreiben des Schusses (11) in das Ende des anzuschließenden Rohrabschnittes (18) gleichzeitig eine Verformung der Gestalt der äußeren Oberfläche des Schusses

(11) stattfindet, so daß der vorspringende Rir.gwulst (17) nach und nach in das Innere des Schusses (11) verlagert wird und an der Innenseite des Schusses (11) ■jin innen vorspringender Rir.gv/ulst (17') geschaffen wird, während die anfänglich verjüngte bzw. abgeschrägte Ausscncberflache im wesentlichen zylindrisch wird und genau in die Innenoberfläche· des Slndes des Rohrabschnittes (18)

-Ii-

6098 16/0257

:·'/:6ΐ2 3

«. Rohrverbindungsstück nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die .--espreizt.e Plante (l8d) des Endes des Rohrabschnittes (13) tatsächlich zwischen der unteren konischen Ringeberfläche (12') des Flansches (12) und de::, entsprechend konischen Ringabsatz {2~y ) der Ver- -ichlu.^rr.utter (22) festgezogen wird, wenn die Verbindung der ceiäen Rohrabschnitte (18) bzw. (19) miteinander ■iurch fortes Anziehen der 7erschlu^:::utter (22) auf dem a^v;indeende (21) des Rohrstutzen." (19) vervollständigt wird.

. Rohrverbindungsstück nach einen de Ansprüche 1 bis 4, gekennzeichnet durch einen zylindrischen Kilfsdichtrir.g (110) j dessen Innendurchrr.ee-:3er .r-enau auf das Ende ^32 zu vorbindenden Rohrabschnitt^ (18) pa3t und auf dessen äußerer Oberfl-iche r.iit enre:.\ Sitz verschieolich i:.t, dessen obere Rinr:kanto bzv:. Stirnfläche (123') ke- ;;elstu:r.pfförmi.r nach innen renei^t ist mit einer Konizität, die der Konizität, dor unteren Rin^oberf lache (12') aes Flansches (12) entspricht, während die entf-ef-enre-.;:-:.;te untere Rinr^cante ozw. untere Stirnfläche (12s) vorzu^oV;3ise eben ist und in einer Ebene liegt, welche senkrecht zur Achse des zu verbindenden Rohrabschnittes ClS) lie?t.

. Rchrverbindunrjsstück nach Anspruch ^, dadurch gekennzeichnet, da:;, die Verschlußnutter (22) einen ebenen inneren Rir.^absatz (2^i:) aufv.-eist, welche auf die ihr gegenüberliegend angeordnete ebene untere Stirnfläche (124) des L'ilf:;dichtrin£^r.e:"; (110) oir.vrirkt, so <χά& letzterer längs c:er äußeren Oberfläche des Ronrab.?.chnittes (18) verschoben v/ird, wenn die Verschlußrr.utter (22) fest auf dem C-eviindeende (21) des Rohrstutzens (19) angezogen v/ird,

- 17 -

609816/0257

VJ16123

wobei die gespreizte Kante (l8d), die hierdurch an den Enden dss Rohrabschnittes (IS) gebildet wird, demzufolge zwischen der unteren konischen Ringoberfläche (12') des Flansches (12) und der gegenüberliegend angeordneten, entsprechend konischen oberen Stirnfläche (123') des Hilfseichtringes (110) festgezogen und abgedichtet wird.

- 18 609816/0257

Leerseite