DE2504612A1

DE2504612A1 - Tragbare, batteriebetriebene elektrische lichtquelle

Info

Publication number: DE2504612A1
Application number: DE19752504612
Authority: DE
Inventors: Hitoshi Otagoshi
Original assignee: Aoki Electric Industrial Co Ltd; Matsushita Electric Industrial Co Ltd
Current assignee: Aoki Electric Industrial Co Ltd; Panasonic Holdings Corp
Priority date: 1974-02-04
Filing date: 1975-02-04
Publication date: 1975-12-11
Also published as: US3961175A; FR2260063B1; DE2504612B2; FR2260063A1; DE2504612C3; GB1500617A; CA1045100A

Description

DR. BERG DIPL .-17*10 STAP? DIPL.-ING. SCHWABE DR. DR. SANDMAIR

PATENTANWÄLTE

8 MÜNCHEN 86, POSTFACH 8602

Anwaltsakte: 25 752

Matsushita Electric Industrial Co, Ltd. Kadoma-shi, Osaka-fu/Japan

Aoki Electric Industrial Go, Ltd. Tokyo, Japan

Tragbare, batteriebetriebene elektrische Lichtquelle

Die Erfindung betrifft eine tragbare, batteriebetriebene, elektrische Lichtquelle, welche auf verschiedene Arten benutzt werden kann.

Im allgemeinen ist die Verwendung von herkömmlichen, tragbaren,

S098S0/02S8

VII/XX/Ktz - 2 -

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987043 Telegramme: BERGSTAPFPATENT München Hypo-Bank München 3892623

983310 TELEX: 0524560 BERG d Postscheck München 65343-808

elektrischen Lichtquellen begrenzt. Beispielsweise werden sie
nur dazu verwendet, um den vorderen Teil zu "beleuchten oder um
Lichtsignale abzugeben. Auch gibt es tragbare, elektrische Lichtquellen mit einer doppelten Funktionsweise, bei welchen eine
elektrische Glühlampe mittels eines verschiebbaren Steuerschalters in einen Reflektor eingebracht wird oder aus diesem zurückgezogen wird. Wenn die Glühlampe in den Reflektor eingebracht
und angeschaltet wird, wird die elektrische Lichtquelle zur
Beleuchtung des-vorderen Teils verwendet, während wenn die Glühlampe aus dem Reflektor zurückgezogen ist, die elektrische Lichtquelle als ein Signallicht verwendet wird.

Die Erfindung soll daher eine tragbare, batteriebetriebene, elektrische Lichtquelle schaffen, welche auf zumindestens drei Arten verwendet werden kann; und zwar soll die elektrische Lichtquelle

in
bei der ersten Betriebsart herkömmlicher Weise zum Beleuchten

des vorderen Teils, bei der zweiten Betriebsart als Suchlicht
und bei der dritten Betriebsart als Lampe oder Leuchte verwendbar sein.

Ferner soll eine optisch wirksame, tragbare Lichtquelle geschaffen werden, in welcher, wenn eine Glühbirne innerhalb eines Reflektors angeordnet ist, das den vorderen Teil bzw. die Vorderseite beleuchtende Licht nach rückwärts durch den bzw. von den
Reflektor nicht durchgelassen wird, bei welcher aber, wenn die
Glühbirne aus dem Reflektor zurückgezogen und angeschaltet
ist, damit.das elektrische Licht durch ein rückwärtiges Fenster
hindurch nach allen Seiten leuchtet, das Licht von dem Reflektor

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nicht in Richtung auf ein vorderes Fenster durchgelassen wird.

Eine tragbare, batteriebetriebene elektrische Lichtquelle gemäß der Erfindung weist daher im allgemeinen folgende Teile auf: einen Hauptteil mit einem Versorgungsabschnitt zur Unterbringung von Trockenelementen oder -batterien und mit einem Handgriff, welcher starr mit dem Versorgungsabschnitt verbunden ist; einen Armteil, von welchem ein Ende schwenkbar an einem Ende des Handgriffs gehaltert ist; und einen vorderen oder Kopfteil, welcher schwenkbar an dem anderen Ende des Arms angebracht ist. Der vordere Teil weist einen im wesentlichen kuppel- oder haubenförmigen Reflektor mit einer Mittenöffnung auf, durch welche eine Glühbirne in Richtung der optischen Achse des Reflektors in diesen hinein und aus diesem heraus verschiebbar ist. Der vordere oder Kopfteil weist ferner ein an der Stirnseite des Reflektors ausgebildetes, vorderes,(lichtdurchlassi-

hinteres
ges)Fenster, ein (lichtdurchlässiges) Fenster, das durch das Gehäuse des vorderen Teils auf der Rückseite des Reflektors gebildet ist, sowie einen verschiebbaren Steuerschalter auf, welcher wahlweise in eine vordere, eine rückwärtige oder eine, dazwischenliegende Schaltstellung gebracht werden kann. Wenn der verschiebbare Steuerschalter in die vordere Schaltstellung gebracht ist, wird die Glühbirne in den Reflektor verschoben und angeschaltet, so daß das Licht durch das vordere Fenster austritt. Wenn der Steuerschalter in die rückwärtige Schaltstellung gebracht wird, wird die Glühbirne aus dem Reflektor raus verschoben und wird ebenfalls angeschaltet, so daß das Licht durch das rückwärtige Fenster austritt, um dadurch nach

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allen Seiten zu leuchten. Wenn der Steuerschalter dann in die mittlere, dazwischen liegende SchaltStellung verschoben wird, wird die Glühbirne abgeschaltet. Der Winkel des Arms sowie die Winkellage des Kopfteils kann für die optimale Nutzung des elektrischen Lichts entsprechend eingestellt werden.

Bei der vorstehend beschriebenen, tragbaren, batteriebetriebenen Lichtquelle gemäß der Erfindung ist der verschiebbare Steuerschalter so ausgelegt und betriebsmäßig so mit einer Glühbirnenfassung verbunden, daß wenn er in die vordere Schaltstellung geschoben wird, die Glühbirne in den Reflektor geschoben und angeschaltet wird, um durch das vordere !Fenster Licht auszustrahlen, daß die Glühbirne dagegen., wenn der Schalter in seine rückwärtige Schaltstellung verschoben wird, aus dem Reflektor herausgeschoben und angeschaltet wird, so daß das Licht durch das rückwärtige Fenster abgegeben wird, und daß, wenn der Schalter in die zwischen den vorderen und rückwärtigen Schaltstellungen liegende Stellung gebracht wird, die Glühbirne in der Mittenöffnung des Reflektors angeordnet ist und abgeschaltet bleibt.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von bevorzugten Ausführungsformen unter Bezugnahme auf die anliegenden Zeichnungen im einzelnen erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer tragbaren, elektrischen Lichtquelle gemäß der Erfindung, wenn sie als eine den vorderen Teil beleuchtende Lichtquelle verwendet

^wird; 509850/0268 . - - 5 -

Pig. 2 eine perspektivische Ansicht der Lichtquelle gemäß der Erfindung, wenn sie als Suchlicht benutzt wird;

Pig. 3 eine perspektivische Ansicht der Lichtquelle gemäß der Erfindung, wenn sie als Leuchte oder Lampe benutzt wird;

Fig. 4 einen Längsschnitt durch die Lichtquelle gemäß der Erfindung;

Pig. 5 eine perspektivische Ansicht eines verschiebbaren Steuerschalters ;

Pig. 6 eine perspektivische Ansicht einer Gluhbirnenhalterung;

Pig. 7 eine in Einzelteile aufgelöste, perspektivische Darstellung des Steuerschalters und der Gluhbirnenhalterung;

Pig. 8 eine perspektivische Darstellung einer Halterung für eine Ersatzglühbirne; und

Pig. 9 eine Schnittansicht durch die in Pig. 8 dargestellte Halterung.

Bezüglich der Offenbarung der Erfindung wird wegen deren großen Klarheit und Anschaulichkeit ausdrücklich auf die Zeichnungen bezug genommen. In den Pig. 1 bis 3 weist eine tragbare, batteriebetriebene, elektrische Lichtquelle gemäß der Erfindung im allge-

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meinen einen Hauptteil 8 mit einem Versorgungsabschnitt 2 zur Unterbringung von Trockenelementen oder -batterien sowie einen Handgriff teil 6 auf, v/elcher mit dem Versorgungsteil 2 starr verbunden ist und eine Einheit bildet, von diesem nach oben vorsteht und mit einer einen Arm aufnehmenden Ausnehmung 4 versehen ist, welche in Längsrichtung an der Oberseite des Handgriff teils 6 ausgebildet ist; ein Ende eines Armteils 10 ist an einem Ende der den Arm aufnehmenden Ausnehmung 4 in der Weise schwenkbar angebracht, daß er in der den Arm aufnehmenden Ausnehmung 4 aufgenommen und untergebracht oder aus dieser herausgezogen werden kann, wie im einzelnen nachstehend noch beschrieben wird. Ferner ist am anderen Ende des Armteils 10 ein vorderer oder Kopfteil 20 schwenkbar angebracht, welcher eine elektrische Glühlampe 14 aufweist, welche bezüglich eines Reflektors 76 (s. Fig. 4) in Richtung dessen optischer Achse durch einen verschiebbaren Steuerschalter 12 verschoben werden kann; vor bzw. gegenüber dem Reflektor 76 ist ein vorderes Fenster 16 angeordnet, während ein rückwärtiges Fenster 18 auf der Rückseite des Reflektors 76 ausgebildet ist.

Anhand der Fig. 4_;8 und 9 wird nunmehr der Aufbau des Hauptteils 8 beschrieben. Der Hauptteil 8 weist im allgemeinen ein Gehäuse 8a aus einem Kunstharz bzw. Plastik auf und begrenzt den Versorgungsabschnitt 2 sowie den Handgriffteil 6. Eine Abdeckung oder ein Bodenteil aus Kunstharz bzw. Plastik ist mittels einer Schraube 24 an der Bodenöffnung des Versorgungsabschnittes 2 lösbar angebracht. Der Versorgungsabschnitt 2 ■ ist mittels einer Trennwand 26, welche näher an der rückwärtigen

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Wand des Abschnittes 2 angeordnet ist, in eine vordere Kammer 2a zur Unterbringung der Batterien und eine hintere Kammer 28 zur Unterbringung einer Ersatzlampe unterteilt. Zwei Gruppen von Batterien, welche jeweils aus zwei in Reihe geschalteten SUM-1-Trockenelementen G bestehen, sind in der Kammer 2a nebeneinander in der Weise angeordnet, daß sie elektrisch in Reihe geschaltet sind. In der Kammer 2a ist ferner eine schrauben- bzw. spiralförmige Jeder JO sowie eine Kontaktplatte 32 für einen elektrischen Kontakt mit den Elektroden der Trockenzellen C vorgesehen.

Die Kammer 28 zur Unterbringung einer Ersatzlampe ist durch eine von dem Handgriffteil 6 nach unten verlaufende Trennwand 34· in eine kleine Kammer 36 und eine große Kammer 38 unterteilt, wie am besten aus I¹Xg. 9 zu ersehen ist. Eine Ersatzbirne 4-0 ist in der kleinen Kammer 36 untergebracht. Eine die Ersatzbirne tragende Platte 4-2 aus einem elastisch fendernden Kunststoffplättchen ist an einem Ende so gebogen, daß ein umgekehrter U~förmiger Abschnitt gebildet ist, und weist ein Paar hakenförmiger Teile auf, welche am anderen Ende einander gegenüberliegend und berührend ausgebildet sind, wie am besten aus Eig. 8 zu ersehen ist. Eine die Ersatzlampe aufnehmende Öffnung 44 ist an einem Ende der Halteplatte 4-2 im oberen Teil des umgekehrten U-förmigen Abschnitts ausgebildet. Ein sich in die große Kammer 38 erstreckender Ansatz 4-8 kann lösbar mit den beiden Hakenteilen 4-6 in Eingriff gebracht werden, so/iaß die Halteplatte sich nicht von dem Gehäuse 8a lösen kann. Zum Herausnehmen der Ersatzbirne 4-0 wird die Halteplatte herausgezogen,

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wodurch die hakenförmigen Teile 46 von dem Ansatz 48 gelöst werden; hierauf kann dann die Ersatzbirne 40 aus der Öffnung 44 herausgenommen werden.

Der Handgriffteil 6 weist hohle hintere und vordere Schenkel 50 und 52, welche mit den hinteren und vorderen Abschlußwänden des Versorgungsabschnittes 2 starr verbunden sind und mit diesen eine Einheit bilden, sowie einen horizontalen Teil 54 auf, welcher zwischen den hinteren und vorderen Schenkeln 50 und 52 angeordnet ist und diese miteinander verbindet. Die den Arm aufnehmende Ausnehmung 4 ist im oberen Teil des horizontalen Teils 54 ausgebildet und erstreckt sich über dessen ganze Länge.

Anhand von Fig. 4 wird/nunmehr der Arm 10 im einzelnen beschrieben. Ein Hauptteil 10a des Arms 10 ist an einem Ende mittels Nieten 60 oder anderer Halterungseinrichtungen an dem oberen Ende einer Scharnierplatte 56 aus Metall angelenkt, welche ihrerseits mittels Schrauben 58 an der Innenfläche der

59 -linken Wand des hinteren Schenkels in Fig. 4 angebracht ist. Das obere Ende der Scharnierplatte 56 erstreckt sich in die den Arme aufnehmende Ausnehmung 4 des Handgriffteils 6. Der Hauptteil 10a ist aus einem Metall hergestellt und hat ein U-Profil. Seine Länge entspricht im wesentlichen der der den Arm aufnehmenden Ausnehmung 4 und hat einen Querschnitt ,so daler von der Ausnehmung 4 (vollständig) aufgenommen werden kann.

Anhand von Fig. 4 wird auch noch der vordere oder Kopfteil 20

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beschrieben. Dieser weist im allgemeinen ein Gehäuse 20a aus einem Kunststoff oder Plastik auf. Eine in der oberen Wandung des Gehäuses 20a ausgebildete Öffnung ist mit einer L-förmigen Metallplatte 62 zur Halterung eines Schalters abgedeckt, welche ihrerseits mittels einer Schraube 64- an der rückwärtigen Wandung des Gehäuses 20a befestigt ist. Eine Scharnierplatte 66, welche mit dem oberen Ende des vertikal verlaufenden Schenkels 88 der L-förmigen Halteplatte 62 fest verbunden ist und von diesem vorsteht, ist schwenkbar mittels eines Niets 68 oder einer anderen Halterungseinrichtung an dem anderen Ende des Hauptteils 10a des Arms 10 gehaltert. Auf diese V/eise ist der Kopfteil 20 schwenkbar an dem Arm 10 angebracht. Eine lichtdurchlässige, transparente Beleuchtungsplatte 16a aus Kunststoff oder Plastik deckt die vordere Öffnung 16 des Gehäuses 2Öa ab. Die untere Hälfte der Seitenwände und die rückwärtige Hälfte derBodenwandung des Gehäuses 20a ist offen und ist mit einer abnehmbaren hinteren Fensterabdeckung aus einem lichtdurchlässigen, transparenten Kunststoff oder aus Plastik abgedeckt $ jedoch sind Wellen bzw. Erhebungen an der Innenfläche der hinteren Abdeckung 18a ausgebildet, so daß die hintere Abdeckung 18a halbdurchlässig bzw. semitransparent scheint. Die rückwärtige Abdeckung 18a ist abnehmbar an dem Gehäuse 20a angebracht, wobei ein- von dem Gehäuse 20a vorstehender Ansatz in eine entsprechende AufnähmeÖffnung 68 paßt, welche am vorderen Ende der Abdeckung 18a ausgebildet ist, während das hintere Ende der Abdeckung 18a an der hinteren Wand des Gehäuses 20a mit Hilfe einer Schraube 72 befestigt ist. Die Schraube 72 ist

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mittels eines Verbindungsstreifens aus dünnem Kunststoff- bzw.

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i-'lcstilnnatorial mit der Schraube 64 verbinden, so daß die Schraiibe 72 nicht herausfallen kann, wenn sie nicht eingeschraubt ist.

Der kuppel- bzw. haubenförmige Reflektor 72 ist sn der vorderen Öffnung des Gehäuses 20a angebracht und in der Mitte mit einer Öffnung 78 für die Lampe versehen, durch welche die Lampe 14 in einer Weise verschoben v/erden kann, wie nachstehend noch im einzelnen beschrieben wird. Die innere Fläche, das heißt die reflektierende Oberfläche des Reflektors 76 ist mit Metall überzogen, und eine vordere durchlässige bzw. transparente Platte 16a ist vor dem Reflektor 76 angeordnet. Die hintere Abdeckung 18a ist an dem rückwärtigen Fenster 18 hinter dem Reflektor 76 angebracht.

Die Lampe oder Birne 14 kann durch die Mittenöffnung 68 hindurch zur Innenseite des Reflektors 76 vorgeschoben werden und kann auch wieder hinter den Reflektor 78 zurückgezogen werden, wie nachstehend im einzelnen noch beschrieben wird. Die Lampe 14 wird von einer zylindrischen Kappe 80 umschlossen, welche eine Endplatte 82 und eine Anzahl in gleichem Abstand voneinander angeordneter säulenartiger, mit der Kappe 80 starr verbundener Teile aufweist, welche parallel zu der Kappenachse verlaufen. Ein das Licht abschirmender Aufsatz 83 ist am freien Ende der Kappe 80 angebracht.

Der verschiebbare Steuerschalter 12 ist auf der Halteplatte 62 angebracht und erfüllt eine doppelte Aufgabe, nämlich das An-

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und Abschalten der Lampe 14 sowie das Vorschieben der Lampe in den Reflektor durch dessen Mittenöffnung hindurch oder das Zurückziehen der Lampe 14· aus dem Reflektor 76 heraus. Das heißt, wenn die Lampe 14 in den Reflektor 76 hineingeschoben wird, wird sie angeschaltet. Wenn sie sich in der Mittenöffnung 78 selbst befindet, wird sie abgeschaltet. Wenn sie dann aus dem Reflektor 76 zurückgezogen wird, wird sie wieder angeschaltet. Mit anderen Worten, wenn die Lampe 14 nach vorne oder nach rückwärts verschoben wird, wird sie angeschaltet, dann abgeschaltet und hierauf wieder angeschaltet.

Anhand der Pig. 5 bis 7 wird nunmehr der Aufbau des verschiebbaren Steuerschalters 12 im einzelnen beschrieben. Ein die Form eines U-Profils aufweisender Grundteil 86 aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff ist mittels einem Niet 90 an dem vertikalen Schenkel 88 der L-förmigen Schalterhalteplatte 62 befestigt, erstreckt sich nach vorne₍ und ist in einem entsprechenden Abstand von dem horizontal verlaufenden Arm 92 der Schalterhalteplatte 62 angeordnet. Eine feststehende Kontaktplatte 94 ist in dem U-Profil 86a des Grundteils 86 angeordnet und an diesem mittels einem Niet 92 befestigt. Die feststehende Kontaktplatte 94 weist einen vorderen Ansatz 98, welcher sich von deren vorderen Ende schräg nach unten erstreckt, einen hinteren vorstehenden Ansatz 100, welcher schräg nach rückwärts unten verläuft, sowie einen mit einer Aussparung versehenen Abschaltteil 102 zwischen den vorderen und hinteren Ansätzen 98 und 100 auf. Über dem Grundteil 86 ist eine Leiterplatte 104 angeordnet, welche mit ihrem hinteren Ende mittels dem Niet 90 an dem Grundteil 86 befestigt ist. Das andere Ende der Leiterplatte 104

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ist nach hinten umgeschlagen, wie am besten aus Fig. 7 zu ersehen ist. Ein Betätigungsknopf 106 aus Kunststoff oder Plastik ist an der Oberseite des horizontalen Arms 92 der Schalterhalteplatte 62 so angebracht, daß er in Längsrichtung verschiebbar ist. Zwei parallele Führungsschlitze 108 sind in dem horizontalen Arm der Schalterhalteplatte 62 ausgebildet. Zwei Führungsschenkel 110 erstrecken sich von dem Knopf 106 nach unten und passen in die entsprechenden Führungsseil lit ze 108.

Eine Schiebeplatte 112 aus Metall ist zusammen mit dem Knopf 106 in dem Gehäuse 20 verschiebbar und weist einen oberen Teil 114 einen von dem hinteren Ende des oberen Teils 114 nach, unten vorstehenden Teil 116 und einen Lampenhalteteil 118 auf, welcher am unteren Ende des nach unten hängenden Teils 116 ausgebildet ist. Der Lampenhalteteil 118 weist eine Aufnahmeöffnung für die Lampe oder Birne auf und paßt in die Kappe 80. Der obere Teil 114 weist zwei parallele Schlitze 120 auf, in welche die Führungsschenkel des Knopfes 106 hineinlassen. Der nach unten vorstehende Teil 116 weist eine öffnung 122 auf, welche so groß ist, daß das Grundteil 86 hindurchgeschoben werden kann. Ein verschiebbares Grundteil 124 aus einem elektrisch isolierenden Kunststoff ist an dem nach unten vorstehenden Teil 116 der Schiebeplatte 112 angebracht und zusammen mit diesem verschiebbar. Es weist ebenfalls eine öffnung 126 auf, welche der öffnung.122 in der Leiterplatte 116 entspricht.

Ein federnder Stift 128 sitzt in Löchern 110a der Führungsschenkel 110 so daß diese nach unten von der Schalterhalteplatte

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vorstehen. Eine haken- bzw. V-förmige Blattfeder I30 ist zwischen dem federnden Stift 128 und der Unterseite des oberen Teils der Schiebeplatte 112 angeordnet. Ein Ende 131 der Blattfeder 130 ist zur Aufnahme des Stiftes 128 im Querschnitt halbkreisförmig ausgebildet. Auf diese Weise ist der Betätigungsknopf 106 wirksam mit der Schiebeplatte 112 verbunden. Es besteht auch kein Spiel zwischen dem Betätigungsknopf 106 und der Schiebeplatte 112, so daß eine lange Lebensdauer gewährleistet werden kann. Eine Schiebeplatte 132 aus Metall ist zwischen dem horizontalen Arm 92 der Schalterhalteplatte 62 und dem oberen Teil 114 der Schiebeplatte 112 angeordnet und mit Aussparungen 134 versehen, in welche die Führungsschenkel 110 des Knopfes 106 passen. Die Schiebeplatte 132 dient auch dazu, um die Eührungsschlitze 108 der Schalterhalteplatte 62 abzudecken.

Eine Leiterplatte 136 ist mittels einem Riet 138 an der hinteren Fläche der verschiebbaren Grundplatte 124 befestigt, und eine bewegbare Kontaktplatte 140 erstreckt sich von dem oberen Ende der Leiterplatte 136, deren unteres Ende sich nach vorne erstreckt, d.h. in Richtung zu der verschiebbaren Grundplatte 124 hin, wodurch ein Verbindungs- bzw. Kupplungsteil 142 geschaffen ist. Das freie Ende der bewegbaren Kontaktplatte 140 weist die !Form eines Halb Zylinders auf, so daß es mit den vorderen und hinteren Ansätzen 88 und 100 jedoch nicht mit dem dazwischen liegenden Abschaltteil 102 in Anlage kommen kann.

Eine halbkreisförmige Ausnehmung 144 ist in der Seitenwand

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des U-Profils 86a des feststehenden Grundteils 86 an einer Stelle ausgebildet, welche dem Abschaltteil 102 der feststehenden Kontaktplatte 94 entspricht, so daß wenn die bewegbare Kontaktplatte 14-0 den Abschaltteil 102 erreicht, sie in die halbkreisförmige Ausnehmung 144- hineinfällt, wodurch ein Widerstand gegenüber ■ der Schiebebewegung des Betätigungsknopfes geschaffen wird. Das heißt, eine Bedienungsperson kann fühlen, wann die Lampe abgeschaltet ist.

Ein Kontaktteil 126 ist mittels einem Niet 148 an dem nach unten vorstehenden Teil 116 über der Öffnung 122 befestigt, entspricht in seiner Form dem beweglichen Kontaktteil 114 und gleitet auf der Leiterplatte 104.

Die Lampe oder Birne 14 ist durch eine elastisch federnde Leiterplatte 150 in Richtung auf die Kappe 80 vorgespannt. Das untere Ende der Leiterplatte 150 ist in Form eines umgekehrten U¹S nach hinten umgeschlagen, und zwei Ansätze 154 stehen in horizontaler Richtung nach hinten vor und weisen einen Abstand voneinander auf, welcher größer ist als die Breite des Verbindungsoder Kupplungsteils 142 der Leiterplatte 136. Das obere Ende der Leiterplatte 150 ist zwischen die Leiterplatte 136 und das verschiebbare Grundteil 124 eingesetzt und liegt an dem Ansatz bzw. Verbindungsteil 142 an. Infolgedessen ist die Lampe oder Birne 14 durch die Federkraft der Leiterplatte 136 nach vorne unter Vorspannung gesetzt. Für einen Kontakt auf der Unterseite der Lampe oder Birne 14 ist in der Leiterplatte 150 eine KontaktÖffnung oder -ausnehmung 156 ausgebildet. Infolgedessen

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kann die Lampe 14 in.einfacher Weise durch Öffnen und Schließen(des Teils 150) ersetzt v/erden, wie in Fig. ,6 dargestellt
ist.

Als nächstes wird anhand von Fig. 4 die elektrische Schaltung beschrieben. Ein Ende eines isolierenden Leitungsdrahtes 158
ist mit dem Ansatz 48 der Kontaktplatte 32 verlötet. Der Leitungsdraht 158 verläuft durch den hinteren Schenkel 50? durch eine in dessen oberer Wand ausgebildeten Öffnung 160 und durch den Hauptteil 10a und sein anderes Ende ist mit dem hinteren Ende der feststehenden Kontaktplatte 94 verlötet. Eine nicht dargestellte Leiterplatte ist zwischen der schrauben- bzw. spiralförmigen Feder 30, welche gegen den negativen Anschluß der in Eeihe geschalteten Batteriezellen C drückt, und das untere Ende der Scharnierplatte 56 des Armteils 10 angeordnet. Auf diese V/eise ist dann ein geschlossener elektrischer !reis zwischen
dem positiven Anschluß der in Reihe geschalteten Batteriegruppe, der Kontaktplatte 32, dem Leitungsdraht 158, der feststehenden Kontaktplatte 94, der beweglichen Kontaktplatte 140, der Leiterplatte 136, der elastisch federnden Leiterplatte 150, der Lampe 14, der Schiebeplatte 112, der verschiebbaren Kontaktplatte 146, der Leiterplatte 104,dem Niet 90, der Schalterhalteplatte 62, der Scharnierplatte 66, dem Niet 68, dem Hauptteil 10a, dem
Niet 60, der Scharnierplatte 56, der nicht dargestellten Leiterplatte, der schrauben- oder spiralförmigen Feder 30 und dem negativen Anschluß der in Reihe geschalteten Batteriegruppe hergestellt. Dieser geschlossene Kreis kann zwischen den Kontaktplatten 140 und 94 geöffnet oder geschlossen werden.

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Als nächstes wird die Betriebsweise der tragbaren, batteriebe- ~ triebenen, elektrischen Lichtquelle mit dem vorbeschriebenen Aufbau erläutert. Wenn der Steuer- oder Betätigungsknopf 106 nach vorne, d.h. in Fig. 4 nach links verschoben wird, dann erstreckt sich die Lampe 14 in den Reflektor 76 und die bewegliche Kontaktplatte 140 liegt an dem vorderen Ansatz 98 der feststehenden Kontaktplatte 94 an, so daß die Lampe 14 angeschaltet ist. Das von der Lampe 14 abgegebene Licht tritt dann durch die Öffnungen 84 der Kappe 80 aus, wird von dem Reflektor 76 reflektiert und wird von der lichtdurchlässigen, transparenten Platte 16a durchgelassen.

Wenn der Betätigungsknopf 116 dann etwas nach hinten verschoben wird, so daß sich die Lampe 14 in der Mittenöffnung des Reflektors 7-6 befindet, dann wird die bewegliche Kontaktplatte 140 von der feststehenden Kontaktplatte 94 weg bewegt, so daß die Lampe abgeschaltet ist.

Wenn der Betätigungsknopf 106 dann weiter nach hinten (d.h. in Fig. 4 nach rechts) verschoben wird, dann wird die Lampe aus dem Reflektor 76 herausgezogen, und der an der Abschirmkappe 80 angebrachte Aufsatz 82 verschließt die Mittenöffnung. Die bewegliche Kontaktplatte 140 kommt dann in Anlage mit dem hinteren Ansatz 100 der feststehenden Kontaktplatte 94» so daß die Lampe 14 angeschaltet wird. Das von der Lampe 14 abgegebene Licht tritt dann durch die Öffnungen 84 der Abschirmkappe 80 und die hintere Abdeckung 18a in seitlicher Richtung bezüglich der elektrischen Lichtquelle aus. Da die Mittenöffnung 78 des

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Reflektors 76 durch den das licht abschirmenden Aufsatz 85 der Kappe 80 verschlossen ist, geht durch die Mittenöffnung 78 kein Lich^verloren.

Gemäß der Erfindung wird die Lampe 14 mit der Kappe 80 abgedeckt, so daß das Licht, das von der in dem Reflektor 76 angeordneten Lampe oder Birne 14 abgegeben wird, nicht durch die rückwärtige Abdeckung 18a austritt, während das Licht, das von der hinter dem Reflektor 76 angeordneten Lampe 14 abgegeben bzw. abgestrahlt wird, nicht nach vorne durch dessen Mittenöffnung austritt. Infolge dessen kann der Beleuchtungswirkungsgrad stark verbessert v/erden.

Wenn, wie in Fig. 1 dargestellt ist, die tragbare, elektrische Lichtquelle gemäß der Erfindung in der herkömmlichen Weise verwendet werden soll, um deren vorderen Teil zu beleuchten, dann wird der Arm 10 in der den Arm aufnehmenden Ausnehmung 4 des Handgriffteils 6 untergebracht, und der Steuerknopf oder Schalter 12 wird in die vordere Lage verschoben. Das Licht tritt dann durch das vordere Fenster 16 aus.

Wenn die tragbare elektrische Lichtquelle als Suchlicht verwendet wird, wird der Arm 10 unter einem entsprechenden Winkel angehoben, wie in Fig. 2 dargestellt ist, und die Winkellage des Kopfteils 20 wird entsprechend eingestellt. Der Steuerschalter wird dann in die vordere Schaltstellung verschoben, so daß das Licht ebenfalls wieder durch das vordere Fenster 16 austritt. Diese Betriebsweise ist sehr vorteilhaft, um nur eine bestimmte Stelle oder einen bestimmten Teil zu beleuchten, wenn beispiels-

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- 18 v/eise ein Kraftfahrzeug auf der Straße u.a. repariert wird.

Wenn die Lichtquelle dagegen als eine Beleuchtung verwendet werden soll, dann wird der Arm 10 voll ausgeschwenkt, bis er mit der Oberkante des Handgriffteils eine Gerade bildet, wie in Fig. 3 dargestellt ist, und der Steuerschalter 12 wird in die rückwärtige Schaltstellung verschoben, so daß das Licht durch das rückwärtige Fenster 18 in der vorbeschriebenen V/eise austreten kann. Diese Betriebsart eignet sich besonders für die Beleuchtung eines Zeltes oder beispielsweise zum Fischen bei Nacht. 'Bei einer anderen Betriebsweise als reine Beleuchtungslampe wird der Arm 10 in die den Arm aufnehmende Ausnehmung zurückverschwenkt, wie in Fig. 1 dargestellt ist, und die'elektrische Lichtquelle wird so aufgehängt oder angeordnet, daß sich der Kopfteil 20 oben befindet.

Zusätzlich zu den vorbeschriebenen Betriebsarten kann die tragbare elektrische Lichtquelle gemäß der Erfindung sehr vorteilhaft benutzt v/erden, wenn die Winkelstellung des Kopf teils 20 und der Winkel des Armteils 10 entsprechend eingestellt sind, und die Beleuchtung entweder durch das vordere oder das rückwärtige Fenster 16 oder 18 erhalten wird.

- Patentansprüche -

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Claims

Patentansprüche

Tragbare, batteriebetriebene, elektrische Lichtquelle, gekennzeichnet durch einen Hauptteil (8) mit einem Versorgungsabschnitt (2) zur Unterbringung von Trockenelementen (C) und mit einem Handgriffteil (6); durch einen Armteil (10), von welchem ein Ende an einem Ende des Handgriffteils (6) schwenkbar angebracht ist, und durch einen Kopfteil (20), welcher an dem anderen Ende des Armteils (10) schwenkbar angebracht ist und folgende Teile aufweist: einen im wesentlichen kuppeiförmigen Reflektor (76) mit einer Mittenöffnung (78), durch welche eine elektrische Lampe (14) in den Reflektor (76) hinein und aus diesem heraus verschoben wird, ein vor dem Reflektor (76) angeordnetes, vorderes, lichtdurchlässiges Fenster, ein hinter dem Reflektor (76) angeordnetes, rückwärtiges, lichtdurchlässiges Fenster .(18) und einen verschiebbaren Steuerschalter (12), welcher wahlweise in eine vordere, eine hintere und eine mittlere Schaltstellung zwischen den vorderen und hinteren Schaltstellungen verschiebbar ist, um die Lampe (14-) in den Reflektor (76) hinein zu verschieben, wobei die Lampe angeschaltet ist, um die Lampe aus dem Reflektor (76) heraus zu verschieben, wobei die Lampe angeschaltet ist, und um die Lampe in die Mittenöffnung (78) des Reflektors (76) zu verschieben und in eine bestimmte Lage zu bringen, wobei die Lampe (14) abgeschaltet ist.

2« Elektrische Lichtquelle nach Anspruch 1, dadurch g e k e η nze ichnet, daß der Hauptteil (8) einen Versorgungsabschnitt (2) und einen Handgriffteil (6) aufweist, welcher mit dem Versorgungsteil (2) starr verbunden ist, und von diesem nach oben vorsteht,, wobei die Oberseite des Handgriff teils (6) mit einer

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den Arm aufnehmenden Ausnehmung (4) versehen ist, daß der an dem einen Ende des Handgriffteils verschwenkbar angebrachte Armteil (10) in die Ausnehmung (4·) aufgenommen werden kann.

3« Elektrische Lichtquelle nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, daß die elektrische Lampe (14) in einer zylindrische^ das Licht abschirmenden Kappe (80) untergebracht ist, deren Seitenwand mit einer Anzahl in gleichem Abstand voneinander angeordneter, in axialer Richtung langgestreckter Öffnungen (8A-) versehen ist, dessen Unterseite offen ist, und dessen obere Endfläche (83) im wesentlichen gleich der Größe der Mittenöffnung (78) des Reflektors (76) ist, so daß, wenn die das Licht abschirmende Kappe (80) zusammen mit der Lampe (14) aus dem Reflektor (76) zurückgezogen ist, die obere Endfläche im wesentlichen die Mittenöffnung (78) optisch abdichtet.

4. Lichtquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet daß der verschiebbare Steuerschalter (12) folgende Teile aufweist: einen verschiebbaren Steuer- oder Betätigungsknopf (106), eine Schiebeplatte (112) aus Metall und eine elektrisch isolierte, verschiebbare Grundplatte (124), welche beide zusammen mit dem Steuerknopf (106) verschiebbar sind, eine feststehende Grundplatte (86), welche sich in Richtung der Verschiebung der verschiebbaren Grundplatte (124) erstreckt und an dem Kopfteil (20) angebracht ist, eine feststehende Kontaktplatte (94), welche an der feststehenden Grundplatte (86) angebracht und in ihrer Mitte mit einer Ausnehmung (102) versehen ist, bei welcher ein vorderer Ansatz (98) sich von dem vorderen Ende der Ausnehmung (102) nach vorne und schräg nach unten erstreckt, und bei

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welcher ein rückwärtiger Ansatz sich von dem hinteren Ende der Ausnehmung (102) nach rückwärts und schräg nach unten erstreckt; eine bewegliche Kontaktplatte (140), welche an der verschiebbaren Grundplatte (124) angebracht ist und mit den vorderen und hinteren Ansaatzen (98 , 100) der feststehenden Kontaktplatte (94) in Anlage bringbar ist und an der Ausnehmung (102) nicht an der feststehenden Kontaktplatte (94) anliegt; einen Lampenhalteteil (118), v/elcher am unteren Ende der Schiebeplatte (112) aus Metall zur Halterung der Lampe (14) angeordnet ist und elektrisch mit einem Anschluß der Lampe (14) verbunden ist; eine elastisch federnde Leiterplatte (15O)> welche die Lampe (14) elastisch federnd gegen den Lampenhalter (118) drückt, um dadurch sicherzustellen, daß die Lampe (14) von dem Lampenhalter (118) festgehalten wird und elektrisch mit dem anderen Anschluß der Lampe (14) verbunden ist; eine Leiterplatte (104), welche an der feststehenden Grundplatte (86) an der Fläche angebracht ist, die sich von der Fläche unterscheidet, an welcher die feststehende Kontaktplatte (94) angebracht ist und die elektrisch mit der feststehenden Kontaktplatte verbunden ist; und eine gleitende Kontaktplatte (146), welche an der Schiebeplatte (112) aus Metall so angebracht ist, daß sie auf der Leiterpratte verschiebbar ist, wobei die Spannung einer Gruppe von in Reihe geschalteten Trockenelementen (G) an die Anschlüsse der Lampe (14) angelegt ist.

5. Elektrische Lichtquelle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine Schalterhalteplatte (62) zwischen dem Steuerknopf (106) und der Schiebeplatte (112) aus Metall angeordreb ist, wobei die Schalterhalteplatte (62) ein Teil des Gehäuses(20a)

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des Kopfteiles (20) ist, daß der Steuerknopf (106) mit zwei Führungsschenkeln (110a) versehen ist, welche jeweils in zwei parallelen, in der Schalterhalteplatte (62) ausgebildeten Führungsschlitzen (108) verschiebbar eingesetzt sind,daß ein federnder Stift (128) zwischen den zwei Führungsschenkel (110a) des Steuerknopfes (106) verläuft, un.d daß eine hakenförmig ausgebildete Blattfeder (130) unter Druck zwischen dem federnden Stift (128) und der Schiebeplatte (152) aus Metall angeordnet ist, um den Steuerknopf (106) und die Schiebeplatte (132) aus Metall mechanisch miteinander zu verbinden.

6. Elektrische Lichtquelle nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die elastisch federnde Leiterplatte (150) lösbar an der verschiebbaren Grundplatte (124) angebracht ist.

7. Elektrische Lichtquelle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine Kammer (36) zur Unterbringung einer elektrischen Ersatzlampe (40) in dem Versorgungsabschnitt (2) abgegrenzt ist, daß eine Lampenhalteplatte (42) aus einem elastisch federnden Kunststoffmaterial in der Kammer (36) für die Ersatzlampe (40) angeordnet ist, und daß eine Öffnung (44) zur Halterung der Lampe (40) an einem Ende der Halteplatte (42) ausgebildet ist, während ein Paar elastisch federnder, hakenförmiger Teile (46) aneinander anliegen und an einem Ende so ausgebildet sind, daß das Paar hakenförmiger Teile (46) zwischen sich einen Ansatz der Kontaktplatte aufnimmt, welcher sich in die Kammer (36) für die Ersatzlampe (40) erstreckt, wodurch die Lampenhalteplatte (42) fest in einer bestimmten Lage gehalten ist,

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wodurch wiederum eine Ersatzlampe (AQ) in einer bestimmten Lage in der Öffnung (4A) gehalten ist.

8. Tragbare, batteriebetriebene, elektrische Lichtquelle, insbesondere nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch einen Hauptteil (8) mit einem Versorgungsabschnitt (2), in welchem Trockenelemente (G) herausnehmbar unterbringbar sind, und mit einem Handgriff teil (.6), welcher mit dem Versorgungsabschnitt (2) eine Einheit bildet und von diesem nach oben vorsteht und an dessen Oberseite eine einen Arm aufnehmende Ausnehmung (4-) ausgebildet ist} durch einen Armteil (10), welcher mit einem Ende an dem hinteren Ende der Ausnehmung (A) des Handgriffteils (6) so angebracht ist, daß er in dieser Ausnehmung (A) unterbringbar ist, und durch einen Kopfteil (20)_; welcher an dem vorderen Ende des Armteils (10) schwenkbar angebracht ist und folgende Teile aufweist: einen Reflektor (76) mit einer Mittenöffnung (78), durch welche eine elektrische Lampe (AO)" in Richtung der optischen Achse in den Reflektor hinein und aus diesem heraus verschoben wird; ein vorderes, vor dem Reflektor (76) ausgebildetes, lichtdurchlässiges Fenster (16), ein hinteres, auf der Rückseite des Reflektors (76) ausgebildetes, lichtdurchlässiges' Fenster (18), einen verschiebbaren Steuerschalter (12), v/elcher in eine vordere Schaltstellung verschiebbar ist, in welcher die Lampe (1A) in den Reflektor (76) hineingeschoben und angeschaltet ist, der in eine hintere Schaltstellung verschiebbar ist, in welcher die Lampe (14) aus dem Reflektor heraus (76) geschöben und angeschaltet ist,, und der in eine Zwischenschaltstellung zwischen den vorderen und hinteren Schaltstellungen verschiebbar ist, in welcher die Lampe in der Mittenöffnung (78)

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des Reflektors (76) angeordnet ist und abgeschaltet bleibt, eine zylindrische, das Licht abschirmende Kappe (80), welche die Lampe (14) umschließt, deren Unterseite offen ist, während ihr oberes Ende verschlossen ist, und deren Seitenwandung mit einer Anzahl in gleichen Abständen voneinander angeordneten , in axialer Richtung verschiebbaren Öffnungen (84) versehen ist, wobei das obere Ende der das Licht abschirmenden Kappe (80) im wesentlichen genau so groß wie die Mittenöffnung (78) des Reflektors (76) ist, so daß, wenn die Kappe (80) in der Richtung verschoben wird, in welcher die Lampe (14) aus dem Reflektor (76) herausgeschoben ist, das obere Ende die Mittenöffnung (78) des Reflektors (76) im wesentlichen optisch abdichtet»

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