DE250109C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 250109 KLASSE 85 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. Dezember 1910 ab.

Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom

20. Miirz 1883

14. Dezember 1900 auf Grund der Anmeldung in England vom 28. Dezember 1909 anerkannt.

die Priorität

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung, um bei Verteilern für Abwasser oder andere Flüssigkeiten, welche über runden oder rechteckigen Filterbeeten laufen, eine Umkehr der Bewegungsrichtung dadurch zu erzielen, daß an Stelle der bei ähnlichen Vorrichtungen bisher üblichen kleinen Hebel schwere Kipprohre verwendet werden, deren erhebliches Drehmoment ein ständig

ίο sicheres Arbeiten der aus unbearbeiteten Eisenteilen bestehenden Vorrichtung gewährleistet, welche dem Rosten und den Einflüssen von Wind und Wetter ausgesetzt ist. Um unter diesen ungünstigen Betriebsverhältnissen ein sicheres Arbeiten zu erzielen, müssen eben die die Umkehrbewegung einleitenden Massen groß sein, welche Forderung bei den gemäß der Erfindung verwendeten Kipprohren noch dadurch erreicht werden kann, daß man diese Rohre mit. Wasser füllt. Der Antrieb dieser Vorrichtung soll in bekannter. Weise durch ein von irgendeiner mechanischen Hilfskraft angetriebenes endloses Seil erfolgen.

In der Zeichnung ist die Neuerung in einem Ausführungsbeispiel dargestellt, in welchem Fig. 1 eine Seitenansicht des die Verteilervorrichtung tragenden Wagens mit dieser Vorrichtung selbst im Schnitt ist; 1.Mg. 2 ist eine Draufsicht auf den mittleren Teil des wandernden Verteilers und der Umsteuervorrichtung, wozu Fig. 3 eine Vorderansicht ist.

Das in den Zubringeröhren 1 ankommende AVasser wird durch die Verteilet vorrichtung 2 auf dem Filterbeet verteilt, ohne daß dabei ein Zerstäuben oder Verspritzen des Abwassers in der Luft stattfindet, wobei noch die Verteilervorrichtung, um den ungünstigen Einfluß der niedrigen Temperatur auf ein Minimum zu beschränken, mit einem Wärmeschutzmantel 3 umgeben ist.

Die Vorrichtung zur Erzielung" der Richtungsänderung des Verteilers, also zur Hervorbringung einer Umkehr der Bewegung, ist wie folgt gebaut.

Der Verteiler wird in bekannter Weise durch ein Seil ohne Ende über das Filterbeet bewegt, wobei sich das Seil am Rande des Filterbeetes z. B. um eine irgendwie angetriebene Seiltrommel aufwickelt. Die Vorrichtung für die Richtungsänderung ist an dem Verteiler selbst vorgesehen, wobei sich der treibende Mechanismus ständig in demselben Drehsinn bewegt. Die Fig. 1 bis 3 zeigen die Befestigung des Seiles an dem Ap-

parat, wenn er in seiner zuerst angegebenen Richtung arbeitet, und lassen ferner erkennen, wie sich der Apparat am Ende des für ihn vorgesehenen Weges selbsttätig von dem Seil löst, während die für die Rückwärtsbewegung bestimmte Klemme sich dann ebenfalls selbsttätig an das wandernde Seil anhängt und so den Apparat in der entgegengesetzten Richtung zurückbewegt.

ίο Diese Umkehr der Bewegung wird gemäß der Erfindung durch zwei schwere Kipprohre 4 erreicht, welche auf einem horizontalen Wellenstück 5 befestigt sind. Von diesen beiden Kipprohren ist auf jeder Seite des mittleren Hauptträgers 6 je eins angeordnet, die miteinander durch ein Rohr 7 verbunden und so angebracht sind, daß sie sich über dem Wellenstück 5 in jeder Richtung" frei drehen können, bis ihr Schwerpunkt genug nach der einen oder anderen Seite der Welle 5 vorgeschoben ist. Ihre Zapfen oder Drehlager sind dann in Einkerbungen oder Vorsprängen an dem horizontalen Wellenstück gelagert. Die Wirkung der schon an und für sich schweren Rohre 4 kann noch dadurch verstärkt werden, daß man diese innen mit Wasser füllt, um später bei längerem Betriebe sich ergebende, z. B. durch Rosten hervorgerufene größere Widerstände doch noch zu überwinden, so daß der Apparat selbst bei ungünstigen Betriebsverhältnissen sicher arbeitet.

Das Wellenstück 5 ist an einem Ende und an der einen Seite mit Hebeln 8 versehen, die an diesem zwangläufig befestigt und durch Stabglieder mit Gelenken 10 verbunden sind, welche ihren festen Drehpunkt bei Punkt 11 und ihr freies Ende so angeordnet haben, daß sie das Seil 13 in seinen beiden Richtungen wie eine Klammer umfassen und so den Verteiler zur Rückwärtsbewegung bringen können, die im übrigen auch noch auf andere Weise ermöglicht werden kann.

Der Arbeitsvorgang ist folgender: Wenn der Apparat sich in einer Richtung dem Ende seiner Arbeitsbahn nähert, kommt die hochliegende Seite einer Röhre 4 in Berührung mit einem Zapfen, so lange, bis nach und nach im Nachdrängen des Apparates die Röhre 4 das Übergewicht bekommt, die andere Kippröhre mitnimmt und das horizontale Wellenstück 5 dreht, wodurch der eine Hebel 8 gehoben und der andere entsprechende Hebel niedergedrückt wird. Der Greifer 12 entfernt sich also auf der einen· Seite von dem Seil 13 und drückt dadurch den auf der anderen Seite des Teiles 7 befindlichen zweiten Greifer gegen das sich auf dessen Seite bewegende Seil, wodurch sich der Apparat wieder rückwärts bewegt. Am anderen Ende des Beetes oder an irgendeinem beliebigen, vorher bestimmten Punkt wiederholt sich der Vorgang in gleicher Weise, so daß sich der Apparat dann von hier wieder in entgegengesetzter Richtung bewegt, ohne daß dabei eine besondere Bedienung oder Umsteuerung durch menschliche Arbeitskraft nötig ist.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zur Umkehr der Bewegungsrichtung bei Abwasserverteilern unter Benutzung eines mechanisch angetriebenen Seiles ohne Ende, dadurch gekennzeichnet, daß zwei schwere Kipprohre (4), welche über einem horizontalen Wellenstück (5) durch ein Rohr (7) befestigt sind, an den Enden des Filterbeetes gegen Zapfen stoßen und Hebel (8) bewegen, die mit den die Klammern oder Greifer (12) für das Zugseil (13) bewegenden Hebeln (10) verbunden sind.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.