DE249087C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 249087 KLASSE 21 c. GRUPPE

Dr. PAUL MEYER A. G. in BERLIN.

eingeschalteten Gesperre.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. Februar 1912 ab.

Bei elektrischen Schaltern, insbesondere Selbstausschaltern, verwendet man zwei Arten von Kupplungen zwischen Schaltorgan und Antriebsorgan, je nachdem man wünscht, daß bei unzulässigen Bedingungen im Netz die Ausschaltung selbsttätig auch dann erfolgen soll, wenn das Antriebsorgan festgehalten wird oder nicht. Die erstere Anordnung wird mit Schlüpfkupplung, die zweite mit fester Kupplung bezeichnet.

Bei Verwendung einer festen Kupplung kann man den Schalter auch dann eingeschaltet halten, wenn er unter der Wirkung einer automatischen Auslösung auszuschalten bestrebt ist. Dies hat zwar den Nachteil, unter Umständen eine höhere Beanspruchung des _t durch den Schalter zu schützenden Kreises zu bewirken, aber andererseits wieder den Vorteil, daß man den Kreis trotz dieser starken Bearispruchung geschlossen halten kann, was mit Rücksicht auf die ungestörte Fortdauer des Betriebes und unter Umständen zum Ausbrennen etwaiger Defekte erwünscht sein kann. Für den Fabrikanten ist es nun schwierig und kostspielig, zwei verschiedene Arten von Kupplungsvorrichtungen zu bauen, und es ist Gegenstand der Erfindung, mit einem und demselben Mechanismus, nur durch Veränderung oder Zusatz eines einfachen Gliedes beide Vorrichtungen zu decken. Das geschieht in der Weise, daß die lösbare Kupplung, welche zur Freiauslösung verwendet wird und unter dem Einfluß des die selbsttätige Auslösung bedienenden Magneten steht, bei Verwendung als feste Kupplung in der Weise unwirksam gemacht wird, daß, selbst wenn der Magnet arbeitet, die Verbindung zwischen Schaltorgan und Antriebsorgan nicht gelöst wird, sondern nur das zweite Gesperre, welches den Schalter außer seiner Kupplung in eingeschalteter Stellung hält, gelöst wird. Dagegen wird die lösbare Kupplung (Freiauslösung) nicht durch eine starre Kupplung ersetzt, sondern es ist möglich, mit dem Antriebsorgan aus der Einschaltestellung zurückzugehen, während das Schaltorgan mit dem zweiten Gesperre verriegelt ist. Diese rückläufige Bewegung des Antriebsorganes wird ausgenutzt, um die Ausschaltung des Schalters mittels Lösung des zweiten Gesperres zu bewirken. Die lösbare Kupplung ist also dann durch eine Mitnehmervorrichtung ersetzt.

Ein Ausführungsbeispiel ist in der Fig. 1 gezeichnet. Das Antriebsorgan ist dargestellt durch die Welle W, welche mit der Welle des ölschalter in einer Achse liegt und durch die Schlüpfkupplung gekuppelt ist. Auf der Welle W ist ein Gußstück mit einem Nocken N¹ befestigt, während an der Welle des ölschalters ein Ansatz mit der Achse A befestigt ist, um welche sich die Klinke K¹ drehen kann. Wenn die Klinke K¹ mit dem Nocken N¹ in Eingriff kommt und man die Welle W im Sinne des Uhrzeigers dreht, so wird die ölschalterwelle mitgenommen. Die Lösung der Klinke K¹ erfolgt durch ein Fallgewicht G, welches auf den rückseitigen Ansatz der Klinke K¹ schlägt und sie dadurch um die

Achse A dreht. Ist nun der Mitnehmervvinkel M an dem Gußstück nicht vorhanden, so wird durch die Lösung der Klinke K¹ eine Trennung der Welle W und der dahinterliegenden Ölschalterwelle möglich, und die ölschalterwelle kann entgegen dem Uhrzeigersinne ausschalten, obwohl das Handrad mit der Welle PF festgehalten wird.

In der eingeschalteten Stellung legt sich

ίο eine ebenfalls an der Achse A angelenkte Klinke K² über einen am Ölschalter fest angebrachten Stift St und hält damit den Ölschalter im eingeschalteten Zustande fest. Wenn das Fallgewicht herunterfällt, so löst es nicht nur die Klinke K¹, sondern auch gleichzeitig die Klinke K², so daß die Ausschaltung unter der Wirkung der Ausschaltfeder und des Eigengewichtes des Schalters erfolgen kann.
Um die geschilderte Anordnung mit Schlüpfkupplung in eine solche mit fester Kupplung umzuändern, wird nun an der Welle W der Mitnehmerwinkel M angebracht; es wird also bei einer Drehung im Uhrzeigersinne die ölschalterwelle nicht nur durch den Nocken N¹ und die Klinke K¹, sondern auch durch den Mitnehmer winkel M, der sich gegen die Achse/1 legt, mitgenommen, und wenn die Auslösung funktioniert, während der Handgriff festgehalten wird, so löst sich zwar die Klinke K¹ vom Nocken 2V¹, der Schalter kann aber trotzdem nicht ausschalten, weil die Achse A durch den Mitnehmer M festgehalten wird. Erst wenn das Handrad losgelassen wird, kann eine Ausschaltung und gleichzeitige Rückwärtsbewegung des Handrades erfolgen.

Nun ist bei allen Schaltern mit selbsttätiger Auslösung eine gewisse Schwierigkeit in der Lüftung der Verriegelungsklinken zum Zwecke der Handausschaltung vorhanden, eine Schwierigkeit, welche häufig durch besondere Hilfsorgane beseitigt wird. Bei der vorliegenden Anordnung wird diese Schwierigkeit dadurch umgangen, daß die Welle W mit dem Handrad auch dann, wenn der Schalter in der eingeschalteten Stellung verriegelt ist, rückwärts gedreht werden kann, und zwar, wie aus der Fig. 1 leicht ersichtlich, sowohl bei der Anordnung mit Schlüpfkupplung wie bei derjenigen mit fester Kupplung. Diese Rückwärtsbewegung läßt sich leicht dazu benutzen, um die Klinke K¹ und durch sie die Klinke K² zu heben, indem beispielsweise an der Welle W außer dem Nocken N¹ noch ein zweiter Nocken angebracht ist, welcher bei einer entsprechenden Drehung die Klinke K¹ so weit anhebt, daß sie die Klinke K² mit dem Stift St außer Eingriff bringt.

Eine andere Anordnung für Luftschalter ist schematisch in der Fig. 2 dargestellt. Diese Figur bezieht sich auf einen Kniehebelschalter, welcher unter der Einwirkung eines Magne-' ten M steht. An einem festen Punkt P¹ ist ein Hebel B angelenkt, welcher die Verbindungsbrücke der festen Kontakte trägt und durch eine Feder in die Ausschaltestellung gezogen wird. An dem Hebel B ist eine Rolle angebracht, gegen welche sich der Klinkenhebel K¹, der eine Teil des Kniehebelsystems K¹, H, legt. Dieser ist so geformt, daß er durch den Druck der Rolle von letzterer abzumischen bestrebt ist und daher den Hebel B nicht herunterdrücken könnte, wenn er, bei dem zunächst vorausgesetzten Fehlen des Mitnehmers M¹, nicht selbst durch die unter dem Einfluß des Magneten 5 stehende Klinke K² gehalten würde. Zieht der Magnet S dagegen seinen AnkerM an, so lüftet sich die Klinke K² und gibt die Klinke K¹ frei. Diese rutscht von ihrem Widerlager ab, und der Hebel B mit der Verbindungsbrücke der Kontakte schlägt nach rechts heraus. Wie man sieht, ist der Klinkenhebel K¹ als Schwinge eines Kniehebelsystems K¹, H ausgebildet, welches etwas über den toten Punkt gebracht wird, indem die Richtung des Druckes zwischen der Rolle und der Klinke K¹ rechts vom Drehpunkt des Hebels H verläuft. Letzterer wird also durch Stützung bei A an einer Drehung verhindert. Dadurch wird der Schalter im eingeschalteten Zustande festgehalten, solange die Klinke K² nicht ausgelöst wird. Zum Zwecke der Ausschaltbewegung wird der Hebel H einfach nach rechts heruntergenommen, wodurch das Kniehebelsystem über den toten Punkt zurückverlegt wird, so daß die Druckrichtung links vom Drehpunkt des Hebels H verläuft. Dieser wird also durch die Schalterfeder weiterbewegt, und die Ausschaltung kann erfolgen.

Alle diese Erläuterungen bezogen sich auf die Anordnung mit Schlüpfkupplung. Um den Apparat in einen solchen mit fester Kupplung zu verwandeln, wird an dem Handhebel H ein Mitnehmer M¹ angebracht, welcher sich gegen den Hebel B legt. Auch wenn der Magnet S den Anker M anzieht und die Klinke K² lüftet und dabei die Klinke K¹ von ihrem Widerlager abrutscht, kann der Bürstenhebel B nicht zurückgehen, solange man den Handhebel H festhält. Erst wenn der Handhebel freigelassen wird, ist der Schalter in der Lage, unter Mitnahme des Handhebels auszuschalten. Bei der Rückwärtsbewegung des letzteren von Hand findet dagegen ohne Lösung des Kniehebels dessen Durchdrückung und die Ausschaltung auf demselben Wege statt wie bei Anwendung einer Schlüpfkupplung.

Claims (2)

1. Pate nt-An Sprüche:

   i. Selbsttätiger Schalter mit einem zwischen Antriebsorgan und Schaltorgan ein-

   geschalteten Gesperre, welches sich unter dem Einfluß eines bei unzulässigen Bedingungen im Netz ansprechenden Stromsystems befindet, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Gesperre so ausgebildet ist, daß es sich zum Zwecke einer Freiauslösung löst, dagegen durch Zufügung oder Abänderung einzelner Teile sich in ein Mitnehmergetriebe verwandelt, welches eine feste Kupplung zwischen Antriebs- und Schaltorgan bewirkt.
2. 2. Selbsttätiger Schalter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Mitnehmergetriebe unter einstweiliger Belassung des Schaltorganes im eingeschalteten Zustande eine Rückwärtsbewegung des Antriebsorganes von Hand zum Zwecke einer Auslösung des Schaltorganes ermöglicht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.