DE24721C - Automatischer Verkaufsbehälter für Cigarren - Google Patents

Description

KAISERLICHES SJ

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 44: Kurzwaaren.

Patentirt im Deutschen Reiche vom 2. Mai 1883 ab.

Die Zeichnungen stellen einen Cigarrenschrank dar, welcher den Zweck hat, nach vorherigem Einlegen eines bestimmten Geldstückes mittelst Druckes auf einen Knopf eine Cigarre zuliefern. Dieser Schrank unterscheidet sich hauptsächlich dadurch von den bis jetzt vorhandenen ähnlichen Vorrichtungen, dafs die Cigarren im Innern aufgeschichtet liegen, ohne durch Zwischenwände von einander getrennt zu sein.

Ferner ist bei vorliegendem Apparat eine Schaufelwalze . angebracht, welche die einzelnen Cigarren aufnimmt und nach dem Cigarrenfänger transportirt. Endlich ist der Mechanismus, welcher die Bewegung der Schaufelwalze bewirkt, in Verbindung mit dem Spitzenabschneider ein vollständig neuer.

Der Schrank wird mit Cigarren gefüllt und dann durch die an seiner Rückseite befindliche Thür verschlossen. Der Apparat ist nur zur Aufnahme bestimmter Geldstücke, z. B. Fünfpfennigstücke, construirt. Will man von diesem Apparat eine Cigarre haben, so steckt man das betreffende Geldstück in den an der linken Verzierung der Vorderwand angebrachten Schlitz F', Fig. 4. Die Leitung führt nun das Geldstück zwischen zwei um Stifte//', Fig. 1, drehbare Hebel gg', welche durch Federn ti' und den Bolzen h in ihrer Lage gehalten werden. Zwischen diesen Hebeln klemmt sich die Münze. Durch einen Druck mit der Hand auf den an der oberen Seite des Kastens befindlichen Knopf a, Fig. 4, wird die vertical stehende Stange b, auf welcher der Knopf sitzt, abwärts bewegt. Auf dieser Stange b sitzt ein Querstück c, welches mit seiner abgeschrägten Fläche d auf einer entsprechenden Fläche eines Ansatzes e gleitet, der sich auf dem um / drehbaren Hebel g befindet. Hierdurch wird der Hebel g etwas links zur Seite gedrückt, mit ihm das eingeklemmte Geldstück und der um / drehbare Hebel g'. Am unteren Ende der Stange b sitzt, leicht beweglich auf den Bolzen k aufgesteckt, die Sperrklinke /. Diese wurde bis jetzt durch den Hebel g' mit ihrem linken Ende nach unten gedrückt. Sowie nun der Hebel g nach links geht, schnappt die Sperrklinke /, welche nun frei ist, durch die Feder m beschleunigt, in die auf der Zeichnung punktirte Stellung A. Dadurch wird der Hebel g' in seiner neuen (ebenfalls p'ünktirten Lage) gehalten. _t

Das Querstück c ist inzwischen am Ansatz e vorüber und der Hebelg ist durch die Feder« wieder in seine frühere Lage gebracht worden. Dadurch wird das Geldstück frei, gleitet durch die Leitung η und fällt durch die Oeffnung ο in den Geldkasten p, Fig. 3. Während dieser Zeit ist durch fortwährenden Druck auf den Knopf α die Stange b noch weiter abwärs bewegt worden. Hierdurch kommt die Sperrklinke / in die punktirte Lage B, Fig. 1. Die Sperrklinke / hat während dessen einen von den acht auf der Scheibe q befindlichen Stiften, z. B. Stift i, erfafst und ihn in die Lage 2 gebracht. Die Scheibe q sitzt auf der Welle r, auf welche ein mit Schaufeln ί versehener Cylinder t aufgesteckt ist. Die im Kasten befindlichen Cigarren werden durch die schiefen Ebenen uu', Fig. 3, nach den Schaufeln 's befördert. Wenn sich nun die Welle r in dem durch den Pfeil bezeichneten Sinne dreht, so fällt jedesmal eine Cigarre von einer Schaufel auf die schiefe Ebene υ und gelangt durch

diese nach dem Cigarrenfänger w, von wo sie weggenommen wird. Damit sich die Scheibe q mit ihren Stiften immer genau einstellt, sind die Leitstangen χ und die Feder je angebracht. Die Leitstange χ steht in ihrer höchsten Stellung, Fig. 2, stets zwischen zwei Stiften, so dafs die Scheibe q nicht gedreht werden kann, sondern nur wenn die Leitstange in ihrer tiefsten Stellung steht. In Verbindung mit der Leitstange χ kann leicht ein Controlapparat angebracht werden, welcher die ausgegebenen Cigarren zählt, indem beim Abwärtsgehen der Stange χ ein auf einem Zifferblatt angebrachter Zeiger um eine Ziffer weiter gerückt wird. Durch die Stange b wird in einer Führungsnuth das Messer C, Fig. !,geführt, welches beim Herabgehen der Stange die durch die Oeffnung D eingeführte Spitze der Cigarre abschneidet. Die abgeschnittene Spitze fällt in den Behälter E.

Es ist ohne entsprechendes Geldstück nicht möglich, vom Apparat eine Cigarre zu erhalten, da, wenn kein Geldstück zwischen den Hebeln g und g' sitzt, der Hebel g den Hebel g' nicht bewegen kann; dies geschieht ja nur mit Hülfe des zwischengeklemmten Geldstückes. Wenn der Hebel g' in seiner Lage bleibt, so kann sich die Sperrklinke / nicht lösen, bleibt also beim Herabgehen der Stange C in ihrer Lage, da ihr linkes Ende durch den Hebel g' gehalten ist. Die Sperrklinke / kann demnach nicht in die auf der Scheibe q befindlichen Stifte eingreifen, deshalb bleibt die Scheibe q und mit ihr die Welle r und die Schaufelwelle stehen. Es fällt also keine Cigarre heraus.

Im Innern des Kastens befindet sich an der oberen Seite ein Hebel F, durch den man den Hebel g' zur Seite bewegen und halten kann, so dafs die Sperrklinke stets» frei ist. Dadurch wird bewirkt, dafs ohne vorheriges Einwerfen von Geld bei jedem Druck auf den Knopf a eine Cigarre in den Cigarrenfänger fällt.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   An Cigarrenbehältern, welche den Zweck haben, gegen Bezahlung eines gewissen, durch die Leitung η geführten Geldstückes je· eine Cigarre zu liefern, die Schaufelwalze t nebst dem Mechanismus zur Bewegung derselben, bestehend aus der Druckstange b, den Hebeln gg', wovon letzterer zum Festhalten der Sperrklinke / dient, wenn kein Geldstück eingelegt wurde. Diese Sperrklinke / bewegt die Scheibe q und mit dieser die Schaufelwalze t. Ferner in Verbindung mit diesem Mechanismus die Vorrichtung C zum Abschneiden der Spitzen, endlich die Ausrückvorrichtung, welche durch Freigeben der Sperrklinke / mittelst des Hebels F bewirkt, dafs der Apparat Cigarren abgiebt, ohne vorher Geld zu empfangen. Das Ganze in oder aufser Verbindung mit einem an der Leitstange χ angebrachten Controlapparat, welcher die ausgegebenen Cigarren zählt.

   Hierzu I Blatt Zeichnungen.