DE244065C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 26 c. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. Januar 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zur Regelung der Luftzufuhr zu Karburatoren. Gemäß der Erfindung erfolgt die Regelung der Luftzufuhr durch ein verschiebbares, zur Regelung der von einem Gebläse kommenden Luft dienendes Ventil, durch ein in der Nähe dieses Ventils angeordnetes Sicherheitsventil und durch eine in der Nähe dieses Sicherheitsventils angeordnete Klappe, wobei die Spindeln des Luftventils und des Sicherheitsventils mit der Gasglocke durch einen drehbar gelagerten Hebel in Verbindung stehen. Eine Ausführungsform der Einrichtung gemäß der Erfindung ist auf der· Zeichnung veranschaulicht. ' Fig. 1 ist ein Quei schnitt durch die Vorrichtung gemäß der Erfindung. Fig. 2 ist eine Draufsicht auf diese Vorrichtung, während die Fig. 3 eine Endansicht des Ventils erkennen läßt, wobei der eine Teil des Ventils weggelassen ist.

. Die zur Regelung des Zuflusses der Luft zu dem Karburator dienende Einrichtung besteht aus einem Gehäuse a, welches aus einem oder mehreren Teilen besteht und an einem Ende einen Kanal b besitzt, der mit einem Rohr eines Gebläses zur Hervorbringung eines Luftstromes in Verbindung steht. An dem anderen Ende des Gehäuses ist ein Auslaßkanal c angeordnet, welcher mit dem Gehäuse des Karburators in unmittelbarer Verbindung steht. Kammern d und e sind vorgesehen, zwischen denen sich eine Kammer f befindet. Der Lauf der Luft aus der Kammer d zu der Kammer f wird durch ein verschiebbares Ventil g geregelt, welches mit einer F'äche h in Berührung steht. Die Ventilstange i ist mit einer Spindel j durch eine Kupplung k verbunden, die einen Zapfen besitzt, der durch die Kupplung und durch einen Schlitz hindurchragt. Die Spindel j wird durch eine Stopfbüchse m geführt. Das äußere Ende der Spindel j ist mit einstellbaren Muttern η versehen, zwischen denen ein drehbar gelagerter Hebel 0 angeordnet ist, der mit einem Schlitz versehen ist. Das eine Ende des Hebels ist an einem Drehzapfen p befestigt, welcher durch ein Lager q getragen wird, das an dem Gehäuse α befestigt ist. Das andere Ende r umfaßt einen Zapfen s, der an einer verschiebbaren Stange r¹ befestigt ist, die mit Ringen versehen ist und durch an dem Gehäuse des Gasbehälters angeordnete Träger unterstützt wird. Das obere Ende der Stange geht frei durch eine Öffnung eines Armes, welcher durch die Gasglocke getragen wird. Der Arm ist dazu bestimmt, mit einem Ring der Stange r¹ in Eingriff zu kommen, um die Stange zu heben, wenn die Gasglocke eine bestimmte Höhe erreicht hat. Bei dem Anheben der Stange r¹ wird die Ventilspindel j angehoben, wodurch die Luftdurchgangsöffnung f teilweise oder ganz geschlossen wird. Auf diese Weise wird die Luftmenge,

welche aus der Ventilkammer d in der Richtung des Karburators strömt, geregelt. Der Kanal f hat an seiner oberen Seite eine Λ-förmige Kerbe s¹, so daß die Luftzufuhr allmählich abnimmt, wenn das Ventil nach aufwärts bewegt wird, während eine allmählich größer werdende Luftmenge zu dem Karburator geführt wird, wenn sich die Gasglocke senkt. In der Kammer e ist eine Klappe t durch einen

ίο Arm u¹ drehbar gelagert, welcher an dem Gehäuse α drehbar befestigt ist. Diese Klappe wird durch den Druck der durch die zentrale Kammer f führenden Luft auf ihrem Weg zum Karburator angehoben. ' Wenn der Luftdruck abgeschnitten ist, muß sich die Klappe schließen, da der Druck in dem Karburator größer wird als der Luftdruck in der Kammer f. Zwischen dem Luftventil und der Klappe wird in der Mitte der Kammer f ein Sicherheitsventil u angebracht, welches genügend schwer ist, so daß es unter normalen Verhältnissen nicht durch den Luftdruck in der Kammer f angehoben werden kann. Die Spindel υ dieses Sicherheitsventils ragt nach aufwärts und steht mit dem drehbar angeordneten Hebel 0 unter Vermittlung von einstellbaren Muttern w in Verbindung. Die obere Mutter ist so angeordnet, daß der Hebel 0 sich bis zu einem bestimmten Punkt nach aufwärts bewegen kann, ohne das Ventil anzuheben. Die Stellung dieser Mutter ist jedoch so, daß, wenn die Glocke des Gasbehälters sich bis zu einer bestimmten Höhe gehoben hat, der drehbare Hebel mit der Mutter in Eingriff kommt, um das Ventil von seinem Sitz anzuheben, wodurch ermöglicht wird, daß die Luft, welche zu dem Karburator geführt werden soll, entweicht. Gleichzeitig schließt sich die Klappe, und die ganze Luft des Gebläses geht durch das Sicherheitsventil in die Atmosphäre. Wenn sich die Glocke des Gasbehälters senkt, setzt sich das Sicherheitsventil wieder auf seinen Ventilsitz, so daß die Luftzufuhr in der normalen Weise wieder fortgesetzt wird. An Stelle der Muttern können auch Gelenke vorgesehen sein, durch die der Hebel mit dem Ventil verbunden sein kann. Die Kombination von drei Ventilen zu dem angegebenen Zweck bildet einen großen Vorteil und ermöglicht, daß irgendeines der Ventile sehr leicht geprüft und repariert werden kann.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Ventilkombination zur Regelung der Luftzufuhr zu einem Karburator, gekennzeichnet durch ein zur Regelung der von einem Gebläse kommenden Luft dienendes Schieberventil (g), ein hinter diesem Ventil angeordnetes Sicherheitsventil (u) und eine . hinter dem Sicherheitsventil angeordnete Klappe ft), wobei die Spindeln des Luftventils und des Sicherheitsventils mit der Gasglocke durch einen drehbar gelagerten Hebel verbunden sind.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.