DE243625C

DE243625C -

Info

Publication number: DE243625C
Application number: DENDAT243625D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 243625 —' KLASSE-68if. GRUPPE

Federtürschließer mit Hemmvorrichtung. Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. April 1911 ab.

Federtürschließer mit Hemmvorrichtung, bei denen ein mit dem Kolben der Hemmvorrichtung in Verbindung stehender Kurvenhebel beim öffnen der Tür in eine Fangstellung gebracht wird und in dieser so lange verbleibt, bis beim Schließen der Tür ein an dieser vorgesehener Fängerteil mit dem Kurvenhebel in Eingriff kommt und dadurch das langsame und geräuschlose Schließen der Tür bewirkt,

ίο sind bereits bekannt.

Demgegenüber unterscheidet sich der Erfindungsgegenstand dadurch, daß der am Deckel des Luftbremszylinders drehbar gelagerte und ständig unter der Wirkung einer im Luftbremszylinder selbst angeordneten Druckfeder stehende Kurvenhebel durch ein am Türgewände drehbar gelagertes und mit der Tür verbundenes, unter Federwirkung stehendes Hebelgestänge mit daran befestigtem Fängerteil in die Fangstellung gebracht und in dieser Stellung während des weiteren Ausschwingens der Tür dadurch gesichert wird, daß der Kurvenhebel mit einer ihn mit dem Kolben verbindenden Stange eine Totpunktstellung einnimmt.

Eine Ausführungsform der Erfindung ist auf der Zeichnung dargestellt, und zwar zeigt: Fig. ι die Vorrichtung im inneren Türrahmen, angeordnet in ihrer Gesamtanordnung,

Fig. 2 die Fang-, Dämpf- und Schließvorrichtung bei geschlossener Türstellung in größerem Maßstabe im Längsschnitt und

Fig. 3 dieselbe Vorrichtung bei geöffneter Türstellung, ebenfalls im Längsschnitt.

Wie aus Fig. 1 ersichtlich, ist die gesamte Vorrichtung im oberen Rahmen der Tür in unmittelbarer Nähe der Türangel angeordnet, und zwar im vorliegenden Falle linksseitig jenach der Beweglichkeit der Tür. Der bei a am Türrahmen beweglich gelagerte Winkelhebel b ist mittels einer öse c mit der Tür verbunden. An dem kürzeren Arm d des Winkelhebels b ist eine Feder c angelenkt, die mit ihrem anderen Ende verstellbar am Türrahmen befestigt werden kann. Das Ende des längeren Hebelarmes b" ist als Fängerkopf f ausgebildet. Beim Öffnen der Tür wird der Hebelarm b mittels der in der Tür befindlichen öse c mitgenommen, wodurch die Feder e gespannt wird. Beim Freigeben der Tür wird dieselbe wieder durch die gespannte Feder e beigebracht und der am Arm b angeordnete Fänger f kommt in den Bereich der eigentlichen Schließ- und Dämpfvorrichtung (s. Fig. 3).

Dieselbe besteht aus einem ebenfalls im inneren Türrahmen befestigten geschlossenen Zylinder g, in dem sich ein Dichtungskolben I befindet. An diesem Kolben I ist eine Stange k angelenkt, die mit ihrem oberen Ende durch einen Schlitz p des Deckels h hindurchragt. Zwischen Kolben I und Deckel h ist eine Druckfeder q eingelegt. Bei m ist die Stange k mit einem eigenartig geformten Kurvenhebel i gelenkig verbunden. Seinen Drehpunkt besitzt dieser Kurvenhebel i bei η am Deckel h. Die Druckfeder q zieht nun -ständig die Stange k in das Innere des Zylinders g hinein und hält infolgedessen den Kurvenhebel i in

seiner in Fig. 2 dargestellten Stellung. Der Hebel i weist eine kurvenartige Ausnehmung 0 auf, in die eine am Fängerteil f des Armes b befindliche, aus Leder oder sonstigem schlagdämpfenden Material bestehende Rolle s eingreift. Wird nun die Tür geöffnet, so gleitet die Rolle s in der Kurve 0 entlang und bewegt den Kurvenhebel i in die in Fig. 3 dargestellte Fangstellung, worauf die Rolle denselben frei verläßt. Durch diese Bewegung ist die im Zylinder g befindliche Druckfeder q gespannt worden. Die Kurve 0 ist so bemessen, daß die Rolle s dieselbe erst dann verläßt, wenn der bewegliche Punkt m über den festen Drehpunkt η hinwegbewegt worden ist. In dieser Stellung bleibt nunmehr der Fanghebel i ohne jegliche Sicherung stehen, da eine gewisse Totpunktlage erreicht ist (Fig. 3). Kommt nun nach vorhergegangenem weiteren Öffnen der Tür die am Hebelarm b befindliche Rolle s wieder in den Bereich des Kurvenhebels i, so findet sie daselbst einen Anschlag, bringt den Hebel i aus seiner Sicherungslage und wird in der Kurve 0 entlang durch die Feder q eingezogen, was zur Folge hat, daß die Tür und mit ihr der Einfallriegel des Türschlosses sicher eingezogen wird. Am Boden des Zylinders g befindet sich noch eine Regulierschraube r, die es ermöglicht, die gepreßte Luft langsamer oder schneller entweichen zu lassen. Selbst bei heftigem Werfen der Tür kann dieselbe nie unmittelbar in das Schloß fallen oder an die Bekleidung des Rahmens schlagen, sondern wird abgedämpft und dann langsam eingezogen.

Claims

Patent-Anspruch:

Federtürschließer mit Hemmvorrichtung, bei dem ein mit dem Kolben der Hemmvorrichtung in Verbindung stehender Kurvenhebel beim Öffnen der Tür in eine Fangstellung gebracht wird und in dieser so lange verbleibt, bis beim Schließen der Tür ein an dieser vorgesehener Fängerteil mit dem Kurvenhebel in Eingriff kommt und dadurch das langsame und geräuschlose Schließen der Tür bewirkt, dadurch gekennzeichnet, daß der am Deckel (h) des Luftbremszylinders (g) drehbar gelagerte und ständig unter der Wirkung einer im Luftbremszylinder selbst angeordneten Druckfeder (q) stehende Kurvenhebel (i) durch ein am Türgewände drehbar gelagertes und mit der Tür verbundenes, unter Federwirkung stehendes Hebelgestänge (b) mit daran befestigtem Fängerteil (f) in die Fangstellung gebracht und in dieser Stellung während des weiteren Ausschwingens der Tür dadurch gesichert wird, daß der Kurvenhebel (i) mit der ihn mit dem Kolben (I) -verbindenden Stange (k) eine Totpunktstellung einnimmt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.