DE138922C

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Publication number: DE138922C
Application number: DENDAT138922D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

M 138922 KLASSE 68 d.

Den Gegenstand der Erfindung bildet ein Türschließer mit Luftdruckbremsung. Neu daran ist, daß eine mit dem Bremszylinder während dessen Drehung um seine senkrechte Achse schwingende, um ihre eigene Achse drehbare wagerechte Welle einerseits mit dem am Gewände befestigten Schließhebel, andererseits durch Gelenke mit dem durch eine Feder niedergehaltenen Druckkolben derart verbunden ist, daß durch die Drehung und Schwingung der Welle beim Auf- und Zugehen der Tür die zwarigläufige Bewegung des Schließhebels und des Druckkolbens bewirkt wird. Um die Teile in richtiger Lage zu halten, wird ein aiii Zylinderdeckel befestigter Ansatz kurz vor Türschluß in einer am Gewände angeordneten Nut geführt.

Der Erfindungsgegenstand ist in den beiliegenden Zeichnungen in Fig. 1 bis 11 in verschiedenen Stellungen und Teilen dargestellt.

An der Tür 1 (Fig. 1) ist der Träger 3 befestigt, der mit einem Lager 17 (Fig. 5) für den um seine vertikale Achse drehbaren Zylinder 4 versehen ist. Über dem Deckel 5 des letzteren ist die Welle 6 montiert, deren Enden mit der Gabel des Hebels 7 verbunden sind (Fig. 4). Das andere Ende dieses Hebels ist an einen zweiten, in seiner Länge verstellbaren Hebel 8 angelenkt (Fig. 1), der durch den Kreuzkopf 9 an das am Querholz 2 der Türöffnung befestigte Ansatzstück 10 angefügt ist. In dem Zylinder 4 (Fig. 5) bewegt sich der mit der Kolbenstange 12 versehene Kolben 11, dessen Einsatzstück 13 mit den Gliedern 14 durch Drehzapfen verbunden ist (Fig. 8). Die Glieder 14 sind andererseits an den Arm 15 der Welle 6 angelenkt. Der Kolben 11 wird durch eine Spiralfeder 16 entgegen dem Widerstand der im unteren Teil des Zylinders befindlichen Luft gegen den Boden des Zylinders gedrückt.

Der Kolben 11 ist mit einer Durchtrittsöffnung 18 versehen (Fig. 9), die durch ein Ventil 19 abgeschlossen ist. Dieses besitzt eine Bohrung 20 und ist an einer im Kolben eingeschraubten und an einer Spindel 22 festsitzenden Hülse 21 geführt. Beim Hochgehen des Kolbens verschiebt sich das Ventil 19 abwärts, wodurch der Durchgang geöffnet wird und die Luft ungehindert unter den Kolben treten kann. Beim Tiefgang des Kolbens dagegen schließt das Ventil 19 den Durchgang 18 ab und drosselt somit die nur durch die Bohrung 20 in den Zylinderraum über dem Kolben übertretende Luft. Die Bohrung 20 kann durch Verstellen der Hülse 21 mittels der mit Schraubenkopf 23 versehenen Spindel 22 in bekannter Weise (Fig. 5) geregelt werden.

Beim Öffnen der Tür wird durch die Bewegung des Gabelhebels 7 die Welle 6 so gedreht, daß der Arm 15 in die in Fig. 5 punktiert gezeichnete Stellung kommt und der Kolben 11 vermittels der Glieder 14 und 13 hochgezogen wird. Hierbei öffnet sich das · Ventil 19 und läßt die Luft unter den Kolben treten. Sobald die Tür freigegeben wird, drückt die Feder 16 den Kolben wieder herab, wobei der Luftübertritt durch die Bohrung 20 gedrosselt wird, so daß der Gegendruck der Luft unter dem Kolben stark genug bleibt, um ein rasches Zufallen der Tür zu verhindern. Diese ist geschlossen, wenn der Kolben unter der Wirkung der Feder in seine Anfangsstellung nach Fig. 5 zurückgebracht ist.

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Der Zylinderdeckel 5 ist mit einem Ansatz 26

(Fig. 2) ausgestattet, der bei nahezu vollständig geschlossener Tür in einer Nut 27 (Fig. 2)

gleitet und dadurch die zur Bewegung dienen-

den Teile in wagerechter Lage hält, die Nut

jedoch beim weiteren Öffnen der Tür verläßt.

Für nach außen aufgehende Türen ist es

zweckmäßig, den Schließer zum Schutz gegen das Wetter innen anzubringen, und zu diesem Zwecke ist eine Ausführungsform nach Fig. 12 vorgesehen, bei der die Hebel 7 und 8 abwärts gerichtet sind. Im übrigen arbeitet diese Vorrichtung wie die vorher beschriebene.
Die Anordnung des Kreuzkopfes 10, des Deckelansatzes 26 und des Trägers 3 derart, daß die Achsen dieser Teile in einer senkrechten Ebene liegen, ermöglicht es, den Türschließer an der rechten sowohl als an der linken Seite einer Tür anzubringen und daher ohne irgendwelche Abänderung an rechts oder links aufgehenden Türen zu verwenden.

Claims

Patent-Ansprüche:
Türschließer mit Luftdruckbremse, dadurch gekennzeichnet, daß eine mit dem Bremszylinder (4) während dessen Drehung um seine senkrechte Achse schwingende, um ihre eigene Achse drehbare, wagerechte Welle (6) einerseits mit dem am Türrahmen befestigten Gelenkhebel (7,8), andererseits durch Gelenke (15, 14, 13) mit dem durch eine Feder (16) niedergehaltenen Druckkolben (11) derart verbunden ist, daß durch die Drehung und Schwingung der Welle beim Auf- und Zugehen der Tür die zwangläufige Bewegung des Gelenkhebels und des Druckkolbens bewirkt wird.
Eine Ausführungsform des Türschließers nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Zylinderdeckel (5) mit einem Ansatz (26) versehen ist, der in einer Nut (27) gleitet und den schwingenden Hebeln (7 und 8) zur Führung dient.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.