DE239401C

DE239401C -

Info

Publication number: DE239401C
Application number: DENDAT239401D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

. - JVe 239401 — KLASSE 75 c. GRUPPE

CARL FRANK in WIEN.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 18. Oktober 1910 ab.

Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung, welche es ermöglicht, Flüssigkeiten, insbesondere Farbflüssigkeiten, wie flüssige Schuhwichse, Politur usw. auf die damit zu behandelnden Gegenstände aufzutragen und sodann mit derselben Vorrichtung die betreffenden Gegenstände glänzend zu machen oder zu polieren. Die Vorrichtung besteht der Hauptsache nach aus einem eigenartigen Flüssigkeitsbehälter, der in bekannter Weise in einem Polster untergebracht ist, wobei jedoch an diesem Lappen angebracht sind, die über das Polster gelegt werden können, so daß es als Polierkissen dienen kann.

In der Zeichnung zeigt Fig. 1 den Flüssigkeitsbehälter im Längsschnitt und in Fig. 2 in Oberansicht, teilweise mit abgenommenen Oberteilen, während die Fig. 3 und 4 die Vorrichtung selbst im Längsschnitt bzw. in Oberansicht veranschaulichen.

Der Flüssigkeitsbehälter α (Fig. 3) besteht aus einer Schachtel b (Fig. 1 und 2) aus Blech, deren Boden mit Löchern c versehen ist und in welche ein Einsatz d in der Höhe beweglieh eingesetzt ist, der in der Mitte eine mit Löchern f versehene Vertiefung g hat. Das Ganze ist mit einem Deckel h abgeschlossen, der in der Mitte eine Ausnehmung * besitzt. In der Schachtel b ist unterhalb des Einsatzes ein nicht den ganzen Raum ausfüllender Schwamm k zum Ansaugen der Flüssigkeit untergebracht, welcher von der Belastung durch den Einsatz d mit Hilfe einer Feder I teilweise befreit wird. .

Der in dieser Weise ausgestattete Flüssigkeitsbehälter β ist in bekannter Weise in einem Polster m gelagert, das mit einem weichen Stoff (Samt, Flanell u. dgl.) überzogen ist. Das Polster hat einen Ausschnitt n, durch welchen die Flüssigkeit in den Behälter gefüllt werden kann. An diesem Polster sind jedoch zwei Lappen 0 und p befestigt, die über das Polster gelegt und in dieser Lage durch geeignete Befestigungsmittel (Haken und Ösen 0. dgl.) gehalten werden können

(Fig. 3)· Zum Gebrauche wird die Flüssigkeit, z. B. flüssige Schuhwichse, in den Behälter durch die öffnung i eingefüllt. Diese Flüssigkeit tritt durch die Löcher f unter den Einsatz d und erfüllt den Raum b, wobei sie zum Teil von dem Schwämme aufgesaugt wird. Ein Teil der Flüssigkeit tritt durch die Löcher c des Bodens in das Polster, durchtränkt es und kann bei seitwärts geklapptem Lappen fi aufgetragen werden. Ist das Polster zu wenig mit Flüssigkeit getränkt, so kann durch einen Druck auf den Einsatz, unter gleichzeitigem Zusammendrücken der Feder, Flüssigkeit aus dem Schwamm ausgedrückt werden, die aus dem Behälter durch die Löcher c dem Polster zugeführt wird. Ist der Gegenstand mit der Farbe angestrichen, so wird der Lappen p über das Polster gelegt und an dem Ende befestigt, worauf das. Ganze zum Polieren oder Glänzendmachen verwendet werden kann.

Die Lappen sind an den Innenseiten mit einem für die Flüssigkeit undurchlässigen Stoff

gefüttert, um zu verhindern, daß beim Polieren die Flüssigkeit durch die Polierlappen hindurchtreten könnte, wodurch das Glänzendmachen unmöglich würde.

Es ist hierdurch eine Vorrichtung geschaffen, die gleichzeitig als Flüssigkeitsbehälter und Auftraggerät dient und überdies auch noch zum Glänzendmachen der aufgetragenen Flüssigkeit verwendet werden kann; sie stellt ίο ein einheitliches Gerät dar, das bequem ohne Beschädigung anderer Gegenstände mitgeführt werden kann und die Mitnahme mehrerer einzelner Teile entbehrlich macht.

Claims

Patent-Ansprüche:

i. Vorrichtung zum Auftragen von Flüssigkeiten sowie zum Polieren mit einem in einem Polster untergebrachten Behälter mit gelochtem Boden für die aufzutragende Flüssigkeit, dadurch gekennzeichnet, daß an dem den Flüssigkeitsbehälter enthaltenden Polster umlegbare, an der Innenseite mit undurchlässigem Stoff gefütterte Lappen befestigt sind, die über das Polster gelegt werden und in dieser Lage festgehalten zum Polieren mit der aufgetragenen Flüssigkeit dienen können.
2. Flüssigkeitsbehälter für die Vorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine Schachtel (b) mit gelochtem Boden (c), in der ein Einsatz (d) der Höhe nach verschiebbar angeordnet ist, der auf einen den Raum zwischen den beiden Teilen teilweise ausfüllenden, die Flüssigkeit aufsaugenden Körper (k) wirkt, während eine Feder (I) den aufsaugenden Körper von dem ständigen Druck des Einsatzes entlastet.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.