DE235635C

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Publication number: DE235635C
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Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 235635 KLASSE 42 e. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 16. April 1910 ab.

Der Gegenstand der Erfindung betrifft eine Vorrichtung, mittels deren bestimmte Mengen pulver- oder kornförmiger Stoffe in einem bestimmten Zeitraum aus einem höher liegenden Behälter abgemessen und zu einer tiefer liegenden Stelle, wo sie Verwendung finden sollen, geleitet werden können, wobei die Schwerkraft der abgemessenen Stoffe selbst, als Treibkraft benutzt wird. Die Vorrichtung kann zu vielen

ίο verschiedenen Zwecken gebraucht werden und ist in der auf der Zeichnung dargestellten Ausführungsform namentlich als Feuerungsapparat einer Ziegelei verwendet gedacht, indem der Apparat den Feuerlöchern eines Ringofens den erforderlichen, aus Feinkohle bestehenden Brennstoff zuführen soll. Die Vorrichtung besteht in der Hauptsache aus einem Rad, das an seiner Peripherie mit Schaufeln versehen ist, einem geschlossenen Eimer, Kette o. dgl., über welchem ein Fülltrichter für den zu messenden Stoff ausmündet. Das Rad ist an einem Stativ drehbar aufgehängt und mit einer Sperranordnung versehen, die das Rad in regelbaren Zeitabschnitten freigibt. Die Erfindung besteht darin, daß die das Gesperre auslösende Vorrichtung jedesmal nach erfolgter Auslösung der Trommel durch diese selbst während ihrer Bewegung wieder aufgezogen wird. Infolgedessen . bedarf es keiner weiteren Kraftquelle zum Aufziehen der das Gesperre auslösenden Vorrichtung. Die Erfindung umfaßt weiter eine besondere Ausbildung des Zeitregulators.

Die Zeichnung stellt, wie bereits erwähnt, eine besondere Ausführungsform der Erfindung zum Gebrauch als Feuerungsapparat bei Ziegelöfen dar, die mit dem zuletzt genannten, periodisch wirkenden Zeitregulator versehen ist.

Fig. ι veranschaulicht die Vorrichtung in Seitenansicht,

Fig. 2 in Vorderansicht.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch einen Teil des Zeitregulierungsapparates.

ι ist ein Stativ, das in einem Lager 2 das drehbare Schaufelrad und oben den Fülltrichter 3 trägt. Das Schaufelrad 4 ruht mit einer Welle 5 in den Lagern 2. Das Schaufelrad besteht aus zwei Scheiben oder Radkränzen, zwischen denen die Schaufeln 6 angebracht sind. Auf der einen Seite trägt es ein Sperrad 7, das ebensoviel Zähne hat, als Schaufeln vorhanden sind. In dieses Sperrad greift eine Sperrklinke 8, die um einen Zapfen 9 am Stativ 1 drehbar gelagert ist und durch Federkraft oder Eigengewicht derart beeinflußt wird, daß ihr nach rechts gehendes Vorderende Neigung hat, niederzusinken und in die Sperrzähne einzugreifen. Dieses Vorderende ist gegen das Rad zu eingebogen, und die Sperrklinke ist, nach der Stellung des Apparates auf der Figur, gerade im Begriff, von dem Eingriff eines der Radzähne loszukommen.

Am Hinterende der Klinke ist eine senkrechte Stange 10 angeordnet, die im Stativ bei 11 und 12 geführt wird. Diese Stange trägt einen verstellbaren schweren Anschlag 13, der augenblicklich am Hinterende der Klinke 8 anliegt, sowie einen anderen verstellbaren Anschlag 14 darunter, der zum Sperrad hin einen Nocken 15 bildet. Stange 10 endet unten in dem Regulierungsapparat 16, der aus einem Zylinder besteht, der mit einer Flüssigkeit, z. B. Öl, gefüllt ist und mit einer .zwischen die Flanschen 17 gespannten Membran 41 versehen ist, an deren Mitte die Stange 10 be-

festigt ist. Oben und unten im Zylinder münden enge Rohre 18 und ig ein, die in einem Gehäuse 20 mit Einstellventil 21 zusammentreffen. Es wird so zwischen den beiden Seiten der Zylindermembran eine Umlaufleitung gebildet, deren Durchströmungsquerschnitt durch Einstellung des Ventils 21, das z. B. als Schraubenventil mit kegelförmigem Ventilkörper ausgeführt werden kann, je nach Bedarf größer

ίο oder kleiner gemacht werden kann. Der untere Teil des Schaufelrades ist mit einem trichterförmigen Behälter 22 umgeben, von dessen Boden ein Förderrohr 23 ausgeht, durch welches das Material nach der Abmessung zum Orte der Verwendung geleitet wird. Der Fülltrichter 3 endet unten in einer Rinne 24, deren Vorderende während des Vorbeipassierens der Schaufeln letztere fast berührt. Über der Rinne ist ein Deckel oder Schieber 25 angebracht, der derartig einstellbar ist, daß das zu messende Material mehr oder weniger freien Durchgang durch die Rinne hat.

Die Vorrichtung wirkt in folgender Weise.
Wenn das Rad ein Stück in der Pfeilrichtung vorwärts springt, wird sich eine neue Schaufel vor die Trichterrinne 24 stellen. Das pulverförmige oder körnige Material wird nun aus dem Trichter in den Schaufelraum fließen, bis dieser gefüllt ist, und das Material wird von selbst seine Bewegung stopfen, indem es eine schräge Fläche zum unteren Rande des Schiebers 25 bildet. Währenddessen wird das Schaufelrad dadurch festgehalten, daß die Klinke 8 in das Sperrad 7 eingreift; die Stange 10 geht jedoch wegen ihres eigenen Gewichtes und der Schwerkraft des Gewichtes 13 in dem Zylinder 16 nach unten, indem die Membran in diesem die darunter befindliche Flüssigkeit durch die Rohrleitung 19, 20, 18 langsam in den Raum über der Membran herauf treibt, und dies geschieht mit einer ganz bestimmten Geschwindigkeit, indem das Ventil 21 versuchsweise in eine entsprechende Stellung eingestellt ist. Während dieser Abwärtsbewegung der Stange 10 wird der Anschlag 13 das Hinterende der Klinke 8 berühren und hierdurch das Vorderende derselben aus dem Eingriff mit dem Sperrade heben.

Sobald dieses Eingreifen aufhört, wird sich das Schaufelrad infolge des Materialgewichtes auf seiner rechten Seite ein Stück drehen, bis der unter dem Nocken 15 befindliche Zahn gegen den genannten Nocken schlägt und hierdurch die Stange 10 und den darauf sitzenden Anschlag 13 aufhebt, wodurch die Klinke 8 frei wird und aufs neue in den Eingriff des Sperrades fällt. Da letzteres, wie erwähnt, dieselbe Anzahl Zähne hat, als das Schaufelrad Schaufeln zählt, wird sich das Schaufelrad also eine Schaufel weitergedreht haben, und so wiederholt sich der beschriebene Vorgang. Damit die Stange 10, wenn das Sperrad den Anschlag 15 berührt, schnell hochgehoben werden kann, muß die Membran mit einem entsprechend großen Ventil, das sich nach unten öffnet, versehen sein, so daß die Flüssigkeit im Zylinder, wenn die Stange 10 hochgeht, freien Durchgang durch die Membran hat.

Eine derartige Anordnung ist in Fig. 3 veranschaulicht. Die Membran 41 hat in der Mitte eine Öffnung und ist zwischen zwei Ringen 26 und 27 festgespannt, die mittels der Speichen 28 die Büchsen 30 und 31 tragen, durch welche Stange 10 geführt ist. Über und unter diesen Büchsen ist Stange 10 mit Muttern 32 versehen, mittels deren die Ringe

26 und 27 und die dazwischen eingelegte Membrankante zusammengespannt werden können, während gleichzeitig Stange 10 an den Ringen befestigt wird. Der untere Rand des Ringes

27 ist geschärft und unter demselben ein Schwimmkörper 33 angebracht, dessen obere Fläche mit Leder 34, Kautschuk o. dgl. bekleidet ist. Dieser Schwimmer 33 befindet sich in entsprechender beweglicher Führung mit Ring 27, so daß der Schwimmer nur in Richtung der Stange 10 bewegt werden kann. Auf der Zeichnung ist diese Ausführung dadurch veranschaulicht, daß der Schwimmer drei Stifte 35 trägt, die in entsprechenden Löchern in den Speichen 28 gleiten. Das Gewicht des Schwimmers kann derartig eingerichtet werden, daß derselbe in der Flüssigkeit des Zylinders nur einen geringen Auftrieb hat. Er wird deshalb, sobald sich die Stange 10 hebt, in der Flüssigkeit stehen bleiben und dadurch eine große Durchströmungsöffnung für diese durch die Ringe 26, 27 schaffen, so daß also die Membran dem Aufheben der Stange 10 nur geringen Widerstand leisten wird. Der Schwimmer wird indessen wegen seines Auftriebes mit heraufgehen und sich dann wieder dicht an die untere Kante des Ringes 27 legen, wodurch er wieder den Durchgang durch diesen Ring dichtet, wenn die Stange 10 aufs neue in dem Zylinder zu sinken anfängt.

Aus dem Angeführten ist verständlich, daß man durch entsprechende Dimensionen des Schaufelrades und geeignete Ordnung des Regulierungszylinders 16 und Einstellung seiner Umlaufleitung in der Lage ist, den Apparat so einzurichten, daß er das Material in der gerade gewünschten Menge in passenden Abmessungen herabbefördert. Ein Versuch hat erwiesen, daß ein und derselbe Apparat dazu gebracht werden kann, je nach der Einstellung, die man dem Ventil 21 gibt, mit Intervallen von ¹Z₄ bis 20 Minuten zu wirken. .Wegen ihrer Form werden die Schaufeln das darin befindliche Material nicht länger als bis zu einer bestimmten Stelle behalten können; letzteres wird dann in den unteren Trichter 22

fallen, so daß nichts verschüttet, sondern alles zum Transportrohr 23 geleitet wird.

Wünscht man mit ein und demselben Apparat mehrere Förderrohre 23 zu· bedienen, so wie das z. B. bei der Verwendung des Apparates, um die Feuerlöcher eines Ringofens zu beschicken, zweckmäßig sein kann, so kann man diese Förderrohre nebeneinander in dem unteren' Ende des Trichters 22 einmünden lassen und sie alle mit Schieber, Deckel o. dgl. Regulierungsmitteln versehen, die von außen bedient werden können, so daß man das Material in allen Rohren gleich verteilen kann, oder man läßt eine größere oder geringere Menge davon zu einem oder mehreren der Rohre fließen.

Anstatt die Schaufelräume. längs des Radbogens anzuordnen, wird man diese auch an einer einfachen oder doppelten Förderkette ohne Ende, die oben und unten um Kettenräder geführt wird, aufhängen können. Bei der auf der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsform fließt der Stoff durch eine offene Rinne in die Schaufelräume; es steht jedoch nichts im Wege, daß dies durch ein geschlossenes Rohr erfolgt, an dessen unterem Rande die oberen Schaufelkanten dicht vorbeigehen. Bei dieser Ausführung wird sich jedoch eine fühlbare Reibung zwischen dem in den Schaufelräumen und dem Fülltrichter befindlichen Stoff bemerkbar machen, und diese wird hemmend auf die Drehung des Rades einwirken. Es wird deshalb praktisch sein, das Rohr oder die Rinne etwas weiter rechts zu rücken, wie auf der Zeichnung veranschaulicht ist, weil dadurch die Reibung vermindert wird.

Hinsichtlich des Zeitregulators ist endlich zu bemerken, daß dieser auch wie ein Pendel eingerichtet werden kann, der mit kleinen Zeit-Intervallen das Rad freigibt und wieder festhält, ebenso wie man auch die bei Uhrwerken üblichen Flügelräder oder andere derartige Regulierungsanordnungen anwenden kann, die nicht die Bewegung unterbrechen, sondern einen ganz kontinuierlichen Gang des Schaufelrades gestatten.

Claims

Pate nt-An Sprüche:

. i. Vorrichtung zur Förderung bestimmter Raummengen körniger oder pulveriger Stoffe mittels einer Schaufeltrommel o. dgl., die durch das Gewicht des eingeführten Stoffes angetrieben und durch Auslösung eines mit ihr verbundenen Gesperres in regelbaren Zeitabständen freigegeben wird, .dadurch gekennzeichnet, daß Mittel vorgesehen sind, um die das Gesperre auslösende Vorrichtung jedesmal nach erfolgter Auslösung der Trommel durch diese selbst während ihrer Bewegung wieder aufzuziehen.
2. Auslöseanordnung für die Sperrvorrichtung nach Anspruch 1, gekennzeichnet durch eine in seiner Längsrichtung verschiebbare Stange (10), deren unteres Ende an einer Membran (41) in einem mit Flüssigkeit oder Luft gefüllten geschlossenen Behälter (16) befestigt ist, welch letzterer mit einer Umlaufleitung (19, 20, 18) zwischen den beiden über und unter der Membran (41) befindlichen Räumen versehen ist, sowie daß die Stange (10) zwei Anschläge (13 und 15) trägt, von denen der eine (13) während des Sinkens der Stange infolge deren Eigengewicht oder Belastung die Sperrklinke (8) auslöst, während der andere Anschlag (15) gleichzeitig mit oder kurz nach diesem Loslassen von einem Sperradzahn gefaßt wird, so daß die Stange (10) bei der Drehung des Rades wieder in ihre obere Stellung gehoben wird.
3. Bei der Auslöseanordnung nach Anspruch 2 die Anordnung, daß der Durchströmungsquerschnitt der Umlaufleitu'ng (19,20,18) mittels eines Ventils (21) derartig eingestellt werden kann, daß die Geschwindigkeit der Stange (10). dadurch geregelt wird.
4. Bei der Auslöseanordnung nach Anspruch 2 und 3 die Anordnung, daß die go Membran (41) mit einem als Schwimmer ausgebildeten Ventil (27, 33) verbunden ist, welches das Durchströmen der Flüssigkeit oder Luft nach unten, aber nicht umgekehrt, gestattet, so daß die Stange (10) schnell gehoben werden kann, ohne einen wesentlichen Widerstand im Behälter (16) zu erfahren.
5. Ausführungsform für das Ventil nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schwimmer (33) geringen Auftrieb besitzt und konachsial mit der Stange (10) unter der Membran (41) angeordnet ist, so daß er nur in der Richtung der Stange beweglich ist, während der Ventilsitz (27) durch einen mittels Speichen (28) um die Stange (10) befestigten, geteilten Ring (26, 27) gebildet wird, dessen Teile um den Rand eines zentralen Ausschnittes in der Membran (41) zusammengespannt werden können.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.