DE249909C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Vorrichtung zur Zurückführung des Dampfwassers in den Kessel, bei welcher durch einen im Sammelbehälter angebrachten Schwimmer an der Außenseite des Behälters angeordnete getrennte, aber zwangläufig miteinander verbundene Ventile für den Dampfein- und -auslaß gesteuert werden. Bei bisher bekannten Vorrichtungen dieser Art sind Kegelventile bzw. Ringventile

ίο angeordnet, die von der Steuerachse aus mit Hilfe von Daumen oder Hohlschrauben abwechselnd von ihrem Sitz abgehoben wurden. Diese Vorrichtungen haben aber den Nachteil, daß die Abhebung der Ventile von ihrem Sitz entgegen der Richtung des auf den Ventilkörpern lastenden Dampfdrucks erfolgen muß, daß dieser Druck also bei Abhebung der Ventile überwunden werden muß. Auch wirkt bei den bekannten Vorrichtungen zum Teil der Dampfdruck der Offenhaltung der Ventile entgegen, und es findet dadurch eine sehr starke Beanspruchung der Steuerorgane (Daumen o. dgl.) für die Ventile statt.
Diese Nachteile werden durch die Einrichtung nach vorliegender Erfindung vermieden. Nach dieser sind die Ventilkörper als Drehschieber ausgebildet und auf einer unrunden Welle mit Abstand voneinander lose angeordnet. Durch die Ausbildung der Ventile als Drehschieber wird erreicht, daß die Öffnungsbewegung der Ventile nicht in entgegengesetzter Richtung zu dem auf ihnen lastenden Dampfdruck zu erfolgen braucht, sondern in einer dazu senkrechten Richtung erfolgen kann. Durch die lose Anordnung der Ventilkörper auf einer sie bei der Drehung mitnehmenden unrunden Welle wird aber anderseits erreicht, daß die Ventilkörper doch in der Schließlage durch den Dampfdruck gegen ihre Sitze gepreßt werden und dadurch ein fester Abschluß der Ventile gesichert wird.

Um letzteres Ziel auch für das Dampfauslaßventil mit Sicherheit zu erreichen, wird die Anordnung vorzugsweise so getroffen, daß bei dem Dampfauslaßventil neben der verschließbaren Ventilöffnung in dem Ventilsitz ständig offenbleibende Durchgangsöffnungen für den Dampf sich befinden, durch welche dieser von dem Dampfeinlaßventil her zum Rückspeiser gelangen kann.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes veranschaulicht, und zwar zeigt Fig. 1 einen teilweisen Höhenschnitt durch den Rückspeiser, Fig. 2 das Doppelventil für sich in schaubildlicher Ansicht und teilweise im Schnitt mit geschlossenem Dampfeinlaß- und geöffnetem Dampfauslaßschieber und Fig. 3 eine ähnliche Ansicht des Ventils mit geöffnetem Dampfeinlaß- und geschlossenem Dampfauslaßschieber.

In dem Sammelbehälter 1, in welchen das Dampfwasser durch die Öffnung 2 eintritt, ist in der üblichen Weise der Schwimmer 3 angeordnet, in welchen das zum Dampfkessel führende Rohr 4 hineinragt. An dem hohlen Schwimmer 3 ist die Stange 5 befestigt, deren oberes Ende um die Achse 6 drehbar ist. Diese sitzt am unteren Ende eines bei 7 drehbar gelagerten hammerartigen Schwingkörpers 8. Mit der Drehachse 9 dieses Schwingkörpers 8 ist die Ventilstange 10 gekuppelt, welche durch das Ventilgehäuse 11 hindurchgeht.

Diese Ventilstange ιό ist zum Teil als Vierkant 12 ausgebildet. Auf dem Vierkant 12 sitzen lose die beiden Ventilkörper 13 und 14, von denen der letztere zum Verschluß des Dampfeinlasses, der erstere zum Verschluß des Dampfauslasses dient. Der Ventilkörper 14 wird durch die kleine Feder 15 gegen seinen Sitz 16 gepreßt und der Ventilkörper 13 durch die Feder 17 gegen seinen Sitz 18. Der Ventilsitz 16, welcher die Durchtrittsöffnungen 19 für den Dampf enthält, ist von hinten her lose in den Teil 20 des Ventilgehäuses eingesetzt, welcher mittels Schrauben mit den übrigen Teilen des Ventilgehäuses 11 verbunden ist. Der Ventilsitz 18 befindet sich in dem Teil 21, und dieser enthält außer dem durch den Schieber 13 verschließbaren Kanal 22 und neben diesem Kanal Durchtrittsöffnungen 23 zum Einlaß des Dampfes in den Behälter 1. Der Teil 21 ist in gleicher Weise von hinten her in den Teil 24 wie der Ventilsitz 16 in den Teil 20 des Ventilgehäuses eingesetzt.

Tritt das Dampfwasser durch die Öffnung 2 in den Behälter 1 ein, so füllt sich zunächst der Raum außerhalb des Schwimmers 3, und das Wasser fließt alsdann in das Innere des Schwimmers. Ist dieser annähernd mit Wasser gefüllt, so sinkt er im Behälter 1, indem das Gewicht des Belastungshebels 8 überwunden wird, dieser schwingt aus und die Welle 9 mit der Ventilstange 10, 12 wird gedreht. Durch diese Drehung werden die Ventilöffnungen 19 freigelegt, und der Dampf kann aus dem Kessel durch die Öffnung 25 eintreten. Er gelangt von hier durch die Kanäle 19 des Dampfeinlaßventils und die Kanäle 23 des jetzt geschlossenen Dampf auslaßventils sowie das Gehäuse des Belastungshebels 8 hindurch von oben her in den Behälter 1 und drückt das Wasser aus dem Schwimmer 3 durch das Rohr 4 in den Kessel zurück. Ist der Schwimmer entleert, so hebt er sich wieder, es werden dadurch die Welle 9 und die Ventilstange in der entgegengesetzten Richtung gedreht und das Dampfeinlaßventil geschlossen, während sich gleichzeitig der Schieber 13 von seinem Sitz 18 entfernt und den Dampfauslaßkanal 22 freilegt. Der den Sammelbehälter anfüllende Dampf kann nunmehr, indem er durch die Kanäle 23 in den Raum 26 vor dem Ventilkörper 13 zurücktritt, durch den Kanal 22 und das Rohr 27 nach außen entweichen.

Wie ersichtlich, werden die lose auf dem Vierkant 12 angeordneten Schieber 13 und 14, wenn sie sich in der Schließstellung befinden, stets durch den Dampfdruck gegen ihre Sitze 16 und 18 gedrückt, indem der im Kessel befindliche Dampf auf den Schieber oder Teller 14, der in den Rückspeiser eintretende Dampf auf den Teller 13 drückt. Die lose Anordnung der Ventilteller auf der gemeinsamen Drehachse hat hier also gleichzeitig eine bessere Abdichtung der jeweils geschlossenen Ventile zur Folge.

Dadurch, daß man das ganze Ventilgehäuse 11 oberhalb des Rückspeisers anordnet, wird erreicht, daß der Dampf durch das Gehäuse des Belastungshebels hindurch von oben.her in den Rückspeiser eintritt, so daß Wasserschläge beim Zurückdrücken des Wassers in den Kessel vermieden werden.

Claims (2)

Patent-An Sprüche:

1. Dampfwasserrückleiter mit getrennten, aber zwangläufig miteinander verbundenen Ventilen für den Dampfein- und -auslaß, die von einem Schwimmer gesteuert werden, dadurch gekennzeichnet, daß die Körper beider Ventile als Drehschieber (13 und 14) ausgebildet und auf einer unrunden Welle (12) mit Abstand voneinander lose angeordnet sind, in solcher Weise, daß sie durch den vom Kessel her zutretenden Dampf in ihrer Schließlage gegen ihre Sitze gepreßt werden.

2. Dampfwasserrückleiter nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß das Dampfauslaßventil neben der durch den zugehörigen Schieber (13) verschließbaren Dampfauslaßöffnung (22) in dem zweckmäßigerweise auswechselbaren Ventilsitz unverschließbare Durchtrittsöffnungen (23) für den Dampf besitzt, durch welche der durch das Dampfeinlaßventil aus dem Kessel zutretende Dampf neben dem Dampfauslaßventil vorbei in den Rückleiterbehälter gelangen kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.