DE234597C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- Mi 234597 KLASSE 20/. GRUPPE

JOSEPH PLOCH in GÖRLITZ.

Es sind bereits Vorrichtungen zum selbsttätigen Öffnen und Schließen von Eisenbahnschranken bekannt, bei denen die Stellbewegung durch den vorbeifahrenden Zug ausgelöst wird und das öffnen ebenfalls durch den Zug selbsttätig geschieht. Sie beruhen im wesentlichen darauf, daß der · fahrende Zug einen Kontakt schließt, der einen Elektromotor in Tätigkeit setzt, oder daß Gewichte

ίο ausgelöst werden, die das Schließen und öffnen veranlassen. Die Nachteile dieser Einrichtung sind der hohe Preis der Anlage, die Kosten der Überwachung und der große Raum, der für das Unterbringen der Gewichte notwendig ist. Man hat auch schon versucht, durch Spiralfedern ein öffnen und Schließen der Schranken herbeizuführen, indessen muß₇ ten diese Spiralfedern nach einer Weile stets wieder aufgezogen werden, so daß durch Unterlassen des Aufziehens leicht eine Unregelmäßigkeit im Arbeiten eintreten konnte. Dieses wird durch den Gegenstand der Erfindung vermieden, dessen Wesen darin besteht, daß beim Öffnen der Schranke die Schrankenschließfeder selbsttätig wieder aufgezogen wird.

Die Zeichnungen stellen eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes dar, und zwar sind:

Fig. ι ein Aufriß,

Fig. 2 ein Grundriß der gesamten Anlage. Fig. 3 zeigt den Bewegungshebel für das Öffnen der Schranke in vergrößertem Maßstabe.

Fig. 4 zeigt ebenfalls in vergrößertem Maßstabe die Schließfeder nebst der Vorrichtung zum erstmaligen Spannen.

Neben den Schienen α sind in entsprechender Entfernung vor und hinter der Schranke je ein Schienenstück b und c angeordnet, von denen das erste die Schließ- und das zweite die öffnungsvorrichtung auslöst. . Beide können durch, die Räder eines Zuges niedergedrückt werden. Die Aufwärtsbewegung der Schienen nach dem Vorbeifahren des Zuges erfolgt durch Federn. Die Schienen b und c sind aber auch weiter so angeordnet, daß sie sich in wagerechter Richtung quer zu den Fahrschienen α verschieben lassen. An diese werden sie durch Federn d angedrückt. Das eine Ende der Schienen b und c ist abgebogen, so daß die Einrichtung, die, wie später gezeigt wird, durch, Niederdrücken der Schienen b und c bewegt wird, nur in Tätigkeit tritt, wenn der Zug in einer bestimmten Riehtung fährt, während sonst der Flansch tier Räder zwischen die Schienen b, c und die Fahrschienen α tritt und jene seitlich⁵ verschiebt, ohne sie niederzudrücken. Für die Rückwärtsfahrt des Zuges kann eine besondere entsprechende Öffnungs- und Schließvorrichtung angeordnet werden.

In der Nähe der Fahrschienen, in der Zeichnung z. B. zwischen den Schienen a, ist eine Spiralfeder e angeordnet, die einerseits an der Achse ν (Fig. 4), andererseits an dem Kettenrad g befestigt ist und dieses, das lose auf der Achse ν sitzt, zu drehen sucht. Um die Feder zum ersten Male spannen zu können, ist ein Gesperre vorgesehen, das aus der

Sperrklinke f und dem Sperrad f¹ besteht. Durch Drehen der Achse ν mittels eines Schlüssels kann zunächst die Feder e gespannt werden, wobei das Gesperre f, f¹ eine Rückwärtsdrehung verhindert. Die gespannte Feder wirkt auf das Kettenrad g ein, versucht dieses zu drehen und infolgedessen unter Vermittlung der Kette h und des Seiles i die Schranke zu schließen. Die Schließbewegung wird jedoch

ίο durch Sperrzähne k verhindert, die in die Kette h fassen und sie festhalten.

Die Sperrzähne, die in beliebiger Weise ausgebildet und geführt sein können, werden von der Schiene b und der daran sitzenden Stange I gesteuert. Fährt der Zug von rechts nach links über die Schiene b und drückt sie nieder, so werden die Sperrzähne k aus der Kette entfernt; die Feder e entspannt sich, dreht das Kettenrad g und schließt die Schranke.

Natürlich muß die Schiene b so lang sein, daß während des Hinüberfahrens des Zuges stets eine Achse darauf steht, damit die Schiene längere Zeit in ihrer unteren Lage bleibt und ein allmähliches Schließen der Schranke stattfinden kann.

Ist der Zug an der Schranke vorbei, so wird durch ihn die Schiene c heruntergedrückt. An dieser ist gelenkig ein Haken m befestigt (Fig. 3), dessen Nase mit dem Arm η eines um 0 drehbaren Doppelhebels in Eingriff gelangen kann, wobei die Feder p den Eingriff dieser beiden Teile aufrechterhält. Der erwähnte Doppelhebel hat einen zweiten Arm q, der nach Art einer Kurbel einen Zapfen tragen kann, an dem das Seil r z. B. mittels eines Ringes befestigt ist.

Bei geschlossener Schranke befindet sich der Hebel q in der in Fig. 1 und 3 ausgezogen gezeichneten Stellung. Nachdem der Zug vorbeigefahren ist, wird die Schiene c und mit ihr der Haken m durch starke Federn wieder angehoben, so daß infolge des Eingriffes des Hakens in mit dem Arm η des Doppelhebels dieser in die gestrichelt gezeichnete Stellung gedreht wird. Es wird hierbei ein Zug auf das Seil r ausgeübt und hierdurch einerseits die Schranke geöffnet und andererseits das Seil i und die Kette h wieder zurückgezogen. Hierbei wird das Kettenrad g, das lose auf der Welle ν angeordnet ist, wieder rückwärts gedreht und die Feder e gespannt. Da die Sperrzähne k mit der Kette wieder in Eingriff gekommen sind, so kann die Schranke nicht unbeabsichtigt zurückfallen.

Wird die Schranke beim Hinüberfahren eines zweiten Zuges wieder geschlossen, so kann das Seil r nachgeben, weil sich der Hebel q bei der Öffnungsbewegung in die gestrichelt gezeichnete Stellung begeben hat und dabei die größte Strecklage des Seiles r ein wenig überschritten hat. Der Hebel q geht nun unter dem Zuge des Seiles r in die in Fig. 3 punktiert gezeichnete untere Stellung. Der Schwerpunkt des Doppelhebels q, η ist nun beispielsweise durch Anbringung eines Gegengewichtes w an eine solche Stelle gelegt, daß in der in Fig. 3 gestrichelt gezeichneten Lage die labile' Gleichgewichtslage ein wenig überschritten ist, so daß der Hebel in das stabile Gleichgewicht übergeht. Er setzt daher seine Drehung fort und gelangt wieder in die ursprüngliche, ausgezogen gezeichnete Lage. Die Drehung ist deswegen möglich, weil das Seil r nicht steif ist, sondern sich bewegen kann und infolgedessen bei der Drehung ausweicht, und ebenso die Nase des Hakens m unter Überwindung des Druckes der Feder p beiseite geschoben werden kann.

Die Öffnungsvorrichtung befindet sich nunmehr wieder in ihrer Anfangslage, so daß der darüber hinfahrende Zug in der vorhin angegebenen Weise die Schranke öffnen und die Schließfeder spannen kann.

Die Schiene c muß ebenso lang sein wie die Schiene b, damit das Öffnen immer erst stattfindet, wenn der letzte Wagen eine bestimmte Strecke hinter der Schranke ist.

Natürlich kann in bekannter Weise das Schließen der Schranke eine Zeit vorher durch ein vom Zuge ausgelöstes Glockenzeichen angekündigt werden.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch: '

   Vorrichtung zum selbsttätigen Schließen und öffnen von Eisenbahnschranken, bei der die Stell bewegung durch den vorbeifahrenden Zug ausgelöst wird und das Schließen der Schranke dann selbsttätig durch eine Feder erfolgt, dadurch gekennzeichnet, daß beim öffnen der Schranke die Schrankenschließfeder (e) selbsttätig wieder aufgezogen wird.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen