DE2342945A1

DE2342945A1 - Scharnier

Info

Publication number: DE2342945A1
Application number: DE19732342945
Authority: DE
Inventors: Philip Charles Shephard
Original assignee: AJC Johnson Controls Ltd
Current assignee: AJC Johnson Controls Ltd
Priority date: 1972-08-24
Filing date: 1973-08-23
Publication date: 1974-03-14
Also published as: IT993757B; FR2197408A5; GB1391215A

Description

Hamburg, den 21. August 1973

146973

Priorität: 24·. August 1972,Großbritannien, Pat.Anm. Nr. 39^53/72

Anmelder; -

I.H.W. Engineering Limited
V/ar wick, G.B.

Scharnier

Die Erfindung bezieht sich auf Scharniere und betrifft insbesondere ein Türscharnier für ein Fahrzeug. Ein wesentlicher Zweck der vorliegenden Erfindung besteht darin, die Möglichkeit zu schaffen, eine Scharnierplatte bzw. einen Scharnierflügel an verschiedenen Her Stellungsorten an der Tür und ana Aufbau eines Fahrzeuges zu befestigen, um die Herstellung und den Zusammenbau des Fahrzeuges vorteilhaft zu vereinfachen und zu erleichtern. Ferner ist es erwünscht_s daß das Scharnier eine Arretiereinrichtung aufweist, welche die Tür

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in einer Stellung zwischen der geöffneten und der geschlos-

senen Stellung hält. Bei den bisher vorgeschlagenen Scharnieren fehlt die Möglichkeit, diese Merkmale zu kombinieren. Die vorliegende Erfindung bezweckt, diesen Nachteil zu vermeiden. Sie hat damit den gleichen Zweck wie die ältere Patentanmeldung P 23 4-0 762.? der Anmelderin.

Ein erfindungsgemäßes Türscharnier weist einen männlichen oder Einsteck-Scharnierflügel auf, welcher in einen weiblicher oder Mutter-Scharnier flug el passend einsetzbar ist.,, wobei jeder Scharnierflügel wahlweise an der 'Tür oder dem Aufbau eines Fahrzeuges befestigt v/erden kann. ITach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist ein Scharnierstift an männlichen Scharnierflügel befestigt,und der weibliche Schaniierflügel ist bezüglich dieses Scharnierstiftes drehbar. Ferner sind auf dem Scharnierstift■erfindungsgemäß zwei Steuerplatten oder Steuerscheiben angeordnet₅ welche jeweils gegen einen ar. Scharnierstift befestigten Querstift federnd vorgespannt sind, und welche mit; derart angeordneten Ausnehmungen versehen sind, daß diese bei geschlossener Tür, bei geöffnet^r Tür und in einer dazwischen liegenden Arretierstellung rnic

dem zugehörigen Querstift in Eingriff sind. Die Feaervorspannung wird vorzugsweise mit Hilfe wenigstens einer zwischen den Steuerplatten angeordneten Druckfeder aufgebracht*

Bei einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die Steuerplatten gleich ausgebildet und besitzen jeweils zv.zL

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Ausnehmungen, wobei die erste und zweite Ausnehmung jeweils einer Platte bei geschlossener und bei geöffneter Tür mit der. Querstift in Eingriff .sind, während die erste Ausnehmung der jeweils anderen Platte in der dazwischen liegenden Arretierstellung mit dem zugehörigen Querstift in Eingriff ist, v;ähre:ic die zweite Ausnehmung dieser Platte nicht benutzt wird«

Bei einer bevorzugten Weiterbildung der Erfindung besitzen der männliche und der v/eibliche Scharnierflügel zusaimaeiiviiricerxde Anschlagflächen, welche bei geöffneter Tür aufeinandertreffen, um eine weitere Öffnungsbewegung der Tür zu verhindern .

Weitere Vorzüge und Merkmale der Erfindung ergeben sich, aus den Ansprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung und der Zeichnung, in welchen die Erfindung anhand einer bevorzugten Ausführungsform beispielsweise erläutert und dargestellt ist ο
Dabei zeigen :

?ig. 1 eine Draufsicht eines erfindu:igsgemä3e:i Scharnieres bei geschlossener Stellung einer fahrzeugtür ,

Fig. 2 eine Seitenansicht dieses Scharnieres, !■'ig. 3 eine Endansicht des Scharnieres und I'ig. A- eine Seitenansicht einer Arretiereinheit des

erfindungsgemäßen Scharnieres in einer geoffns-

UV-.J- .i. w*.^-

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BAO ORIGINAL

Das in den Zeichnungen dargestellte Türscharnier umfaßt einen im folgenden auch als Einsteckfiügel bezeichneten inännlichön Scharnierflügel 1, welcher an einem Aufbau 2 eines in übrigen nicht dargestellten Fahrzeuges befestigt ISt₅, sowie einen weiblichen Scharnierflügel 3> welcher einen Führungs— und Anschlagzapfen 4- aufweist und an einer Fahrzeugtür 5 beispielsweise durch Schweißen befestigt ist. Der männliche Flügel 1 ist mit einer Anschlagfläche 22 versehen. Das Scharnier uafaßu eine vorgefertigte Arretiereinheit, welche einen Scharnierstift 6, eine obere und eine untere Steuerplatte 7 und 8, eine äußere und eine innere Feder 9 und ig sowie einen oberen ur.d einen unteren Querstift 12 umfaßt. Die Stifte 11 und 12 sind vorzugsweise durch Löcher im Scharnierzapfen 6 gesteckt. Wenn, die Fahrzeugtür 5 am Aufbau 2 angebracht wird, kommt der männliche Scharnierflügel 1 mit dem v/eiblichen Scharnierflügel y in Eingriff, worauf der Scharnierzapfen 6 der Arretiereinheit; in Lagerbohrungen des männlichen und weiblichen Scharnierflügels 1 und 3 eingefügt wird. Ausschnitte 20 in den oberer, und unteren Steuerpiatten 7 und 8 sind mit dem Führungs- und Anschlagzapfen 4- in Singriff. Ss wird dann eine Schraube 13> angebracht, um eine Bewegung des Scharnierstiftes 6 bezüglich des männlichen Scharnierflügels 1 zu verhindern.

Die obere Steuerpiatte 7 hat zwei Ausnehmungen G1 und G>_vur.d die untere Steuerpla'cte 7 hat zwei entsprechende Ausnehmungen G2 und G4. Die Ausnehmung G2 bildet mit dsr Ausnehüiur.^ C-I

BAD

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einen spitzen Winkel von 74-°, während die Ausnehmung G3 n;it der Ausnehmung G1 einen spitzen' Winkel von 74 bildet, Die beiden Steuerplatten 7 und 3 sowie die Stifte 11 und 12 sind Jeweils in ihrer Lage bzw. Stellung zueinander fixiert. Die Ausnehmung G1 verläuft parallel zur Ausnehmung G4, und die Ausnehmung G2 verläuft parallel zur Ausnehmung G3· Der Stift 12 bildet jedoch mit dem Stift 11 einen Winkel von 14·°. Bei geschlossener Tür bildet der Stift 12 einen Winkel-von 14 mit den Ausnehmungen G1 und G4 und einen Winkel von 60 mit den Ausnehmungen G2 und G3. Der obere Stift 11 ist also bei geschlossener Tür mit der Ausnehmung G1 in der oberen Steuerplatte 7 in .eingriff.

Die Wirkungsweise des erfindungsgeniäßen Scharniers wird in; folgenden erläutert:

Wenn die Tür geöffnet wird, bewegen sich der weibliche Türflügel 5> der Führungs- und Anschlagzapfen 4 sowie die obere und untere Steuerplatte 7 und S bezüglich des männlichen Scharnierflügels 1, des Scharnierzapfens 6 sowie der oberen und unteren Stifte 11 und 12. Der obere Stift 11 wird aus der AusnehmungG1 in der oberen Steuerplatte 7 herausgedrängt;, so daß die Federn 9 und 10 zusammengedrückt werden. Bei einer Öffnung der Tür um 60° kommt der untere Zapfen 12 mib der Ausnehmung G2 in der unteren Steuerplatte 8 in Eingriff, co daß die Bewegung der Tür gebremst und die Tür arretiert wirc

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— ö —

Bei v/eiterer öffnung der Tür wird der untere Stift 12 aus der Ausnehmung G 2 in der unteren Steuerplatte 3 herausgedrückt wobei die Federn 9 und 10 wieder zusammengedrückt uercsn. "bei Öffnung der Tür um 7^L-° kommt der obere ütift 11 π it der Ausnehmung G3 in der oberen Steuerpiatte 7.in Eingriff, und die Türbewegung wird gebremst. Unmittelbar hinter dieser.: Pu:ik"o kommt bei 75 der Führungs- und Anschlagzapfen ^ll· mit der Anschlagfläche 22 des männlichen Flügels 1 in Berührung, so άε,Δ eine v/eitere Öffnung der Tür verhindert ist»

Beim Schließen der Tür ist die Reihenfolge des vorstehend beschriebenen wirüungsablaufes umgekehrt.

Obgleich auch die unters Steuerplatte 3 mit zv/ei Ausnehmungen G2 und G4 ausgebildet ist, wird lediglich eine Ausnehmung_v nämlich G2, benutzt. Die unbenutzte Ausnehmung G4- ist vorgesehen, um eine gemeinsame Herstellung gleich ausgebildeter oberer und unterer Steuerpiatten 7 und 8 zu ermöglichen, und hat den weiteren Vorteil, daß hierdurch ein fehlerhafter Zusammenbau der Arreuiereinheit vermieden wird.

Anstelle der beim dargest;elli;n Ausführungs— beispiel für einen reibungslosen Betrieb verwendeten- zv;ei Federn, kann auch eine einzige Feder gleicher Stärke verwendet werden.

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Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung besteht darin, dan es in einfacher V.'eise leicht möglich ist, eine Arretierung in einem Scharnier vorzusehen, dossen Scharnierflügel an der Tür und am Aufbau eines Fahrzeuges beispielsweise angeschwei3t v/erden können, bevor die Tür mit dem Fahrzeugaufbau verbunden wird.

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Claims

— S —

ANSPRÜCHE

Scharnier, dadurch gekennzeichnet, daß es einen männlichen Scharnierflügel (1) und einem mit diesem passend zusammensetzbaren weiblichen Scharnierflügel auf v/eist, daß ein Scharnierstift (6) für eine drehbare Lagerung des v/eiblichen Scharnierflügels am männlichen Scharnierflügel (1) befestigt ist, daß an dem Scharnierstift zwei Steuerplatten (7)8) angeordnet sind, welche jeweils gegen einen ac Scharnierstift befestigten Querstift (11,12) vorgespannt sind, und daß die Steuerplatten derart angeordnete Ausnehmungen (G1 bis G2) aufweisen, daii bei geschlossener und geöffneter Tür und in einer dazwischen liegenden Arretierstellung jeweils eine Ausnehmung mit einem Querstift im Eingriff ist_o
2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß für die Vorspannung wenigstens eine Druckfeder (9,10) zwischen den Steuerplatten vorgesehen ist.
3. Scharnier nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die erste und zweite Ausnehmung (G1, G2) einer Steuerplatte (7) bei geöffneter und bei geschlossener Tür mit einem Querstift (11) in Eingriff, ist, während die erste Ausnehmung (GJ) der anderen Steuerplatte in einer teilweise geöffneten Arretierstellung mit einem Querstift (12)

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in Eingriff ist, wobei die zweite Ausnehmung (G4-) dieser Steuerplatte unbenutzt bleibt.

Scharnier nach einem der vorhergehenden Ansprüche_v dadurch gekennzeichnet, daß der männliche und der weibliehe Scharnierflügel (1,3) zusammenwirkende Anschlagflächen (22,/,-) aufweisen, welche bei Berührung eine weitere Öffnung der Tür über eine voll geöffnete Stellung hinaus verhindern_o

SAD ORIGINAL

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