DE2732048A1 - Befestigungsvorrichtung - Google Patents
BefestigungsvorrichtungInfo
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Description
INTERNATIONAL COMPUTERS LIMITED, ICL House, Putney, London, S.W. 15, England
Be festigungsvorrichtung
Die Erfindung bezieht sich auf eine Befestigungsvorrichtung zum Verbinden zweier Bauteile, die in einem Winkel zueinander
angeordnet sind, und von denen einer eine Ausnehmung in einem Ende besitzt, die an dem anderen Element anliegen soll.
Insbesondere bezieht sich die Erfindung auf eine Anordnung zum Verbinden von rohrförmigen Bauteilen miteinander, die in
einem Winkel zueinander angeordnet sind, wobei eines der Bauteile an dem anderen Bauteil anliegt.
Gemäß der Erfindung wird bei einer derartigen Befestigungsvorrichtung,
die wenigstens zwei Teilelemente aufweist, deren jedes ein schmales und ein breites Ende sowie eine dazwischenliegende
geneigte Fläche besitzt, vorgeschlagen, daß eine deformierbare Verbindung zwischen den Elementen vorgesehen
ist, die ermöglicht, daß die Elemente mit den geneigten Flächen aneinander anliegend angeordnet sind und eine Gleitwirkung
zwischen den Elementen erzielt wird.
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Befestigungsvorrichtung erste und zweite Bauteile
Konto: Bayerische Vereinsbank (BLZ 75020073) 5 804248
Postscheckkonto München 893 69 - 801 7f1Qfifii/nfiR1
Gerichtsstand Regensburg
In weiterer Ausgestaltung der Erfindung wird vorgeschlagen, daß die Befestigungsvorrichtung erste und zweite Bauteile,
von denen das erste Bauteil eine Aussparung mit entgegengesetzten Innenwandungen besitztii.in Anlage mit dem zweiten
Bauteil positioniert ist, eine Vorrichtung zum Befestigen eines der Keilelemente mit dem zweiten Bauteil in einer
solchen Position, daß die Elemente in die Aussparung des ersten Bauteiles eingreifen, wenn die Bauteile aneinander
anliegen, und eine Vorrichtung zur Erzielung einer Relativbewegung zwischen den Keilelementen aufweist, damit eine
Keilwirkung stattfindet, die wenigstens zwei der Elemente in Eingriff mit den entgegengesetzten Innenwandungen der
Aussparung bringen, damit das erste Bauteil mit dem zweiten Bauteil festgehalten wird, wobei die defoimierbare Verbindung
zu Beginn die Elemente in ihren Betriebspositionen hält, um ein Anlegen der Bauteile zu erleichtern, sich anschließend
aber deformiert, wenn eine Relativbewegung zwischen den Elementen aufgetreten ist.
Nachstehend wird die Erfindung in Verbindung mit der Zeichnung anhand von Ausfuhrungsbeispielen erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 eine Schnittansicht einer ersten Ausführungsform
der Vorrichtung nach der Erfindung beim Zusammenbau, wobei zwei Rohre mit rechteckförmigem yuerschnitt
miteinander verbunden werden,
Fig. 2 eine Schnittansicht nach der Linie II-II der Fig. 1,
Fig. 3 eine Ansicht ähnlich der nach Fig. 1, nach erfolgtem Zusammenbau,
Fig. 4 eine Ansicht einer zweiten Ausführungsform der
Er findung, und
Fig. 5 in Explosionsdarstellung eine Teilschnittansicht einer frühen Stufe des Zusammenbaues der Vorrichtung
nach Fig. 4 zum Verbinden zweier rohrförmiger Bauteile.
Nach den Fig. 1, 2 und 3 verbindet eine Vorrichtung 1 zwei rohrförmige Bauteile 2 und 3 mit rechteckförmigem guerschnitt
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so, daß das Ende 4 des einen Bauteiles 12 an dem Körper des anderen Bauteiles 3 anliegt. Die Vorrichtung weist
drei Keilelemente 5, 6, 7 auf, von denen die beiden äußeren Elemente 5 und 7 ähnlich ausgebildet sind und jeweils
eine einzige schräge bzw. Keilflache 8, 9 besitzen, welche zur Vertikalen entgegengesetzt geneigt sind; das mittlere
Element 6 besitzt zwei entgegengesetzt geneigte Keilflächen 10, 11. Die Flächen 10 und 11 sollen mit den Flächen 8 und
9 zusammenwirken.
Die Elemente 5 und 7 sind mit einer Grundplatte 12 über abbrechbare Zapfen 13 verbunden, so daß die Elemente normalerweise die in Fig. 1 gezeigte Position einnehmen. Da
die einzige Funktion der Zapfen darin besteht, die Elemente 5 und 7 während des anfänglichen /\neinanderliegens der Rohre
in ihrer Position zu halten, sind die Zapfen 13 so klein wie konstruktiv möglich ausgebildet. Jedes Element 5 und 7 weist
Rippen 14 auf, die sich in Längsrichtung der geneigten Flächen 8, 9 erstrecken, damit Passführungen für das mittlere
Element 6 festgelegt werden. Letzteres besitzt eine zentrische Gewindebohrung, die eine Schraube 15 aufnimmt, welche frei
mit einer Bohrung 16 in der Grundplatte 12 in Eingriff kommt. Die Platte 12 besitzt eine Lippe 17, die so ausgelegt ist,
daß sie als Sitz für das Ende 4 des Bauteiles 2 wirkt. Die periphere Gestalt der Grundplatte ist so ausgebildet, daß
sie dem Umriß der Stirnseite des Endes 4 des Rohres entsprich tj das stumpf an ein zweites Rohr 3 angefügt werden
soll.
Die Grundplatte 12 weist zwei Passtifte 18 auf, die in zwei Passöffnungen 19, welche im rohrförmigen Bauteil 3
ausgebildet sind, passen und in Eingriff mit diesen öffnungen stehen.
Das rohrförmige Bauteil 3, das an ein Bauteil 2 anstößt,
muß mit einer Linie von drei öffnungen 19, 19, 20 an der Verbindungsposition versehen sein. Die öffnungen 19 zur
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Aufnahme der Stifte 18 und die mittlere Öffnung 20 haben
Spiel für den Schaft, nicht aber für den Kopf der Schraube 15. Eine weitere öffnung 21 ist in der Wandung des rohrförmigen
Bauteiles 3 vorgesehen, sie besitzt Spiel für den Kopf der Schraube 15.
Die Vorrichtung wird wie folgt verwendet: Die Schraube 15 wird in das rohrförmige Bauteil 3 durch die Öffnung 21 so
eingeführt, daß der Schaft durch die Öffnung 20 vorsteht. Die Grundplatte 12 kommt in Eingriff mit der Schraube, und
die Schraube wird in das mittlere Teilelement 6 eingeschraubt. Die Schraube 15 wird soweit festgezogen, daß das Keilelement
6 an Ort und Stelle mit den Pas stiften 18, die in den Öffnungen
19 in Eingriff stehen, gehalten wird.
Das Ende 4 des rohrförmigen Bauteiles steht über die Vorrichtung 1 so in Eingriff, daß das Ende 4 auf der Lippe
auf der Grundplatte 12 anliegt und damit mit der Lippe 17 festgelegt wird. Die Schraube 15 wird dann festgezogen, wodurch
das mittlere Keilelement 6 gegen die Grundplatte 12 gezogen wird. Schließlich werden die äußeren Keilelemente
5 und 7 nach außen gedrückt, so daß sie gegen die Innenwandungen des Rohrendes 4 sperren. Im Anschluß an das anfängliche
Sperren wird die Schraube weiter festgezogen, damit ein seitlicher Druck gegen die äußeren Elemente ausgeübt
wird, wodurch schließlich die Zapfen 13 brechen oder sich deformieren^ wobei die äußeren Keilelemente sich so
bewegen, daß sie mit dem rohrförmigen Bauteil 2 verriegelt werden.
Die Endposition der Elemente der Vorrichtung ist in Fig. gezeigt (wobei die Reste der Zapfen 13 weggelassen sind).
Eine zweite Ausführungsform der Erfindung ist in den Fig.
und 5 gezeigt. Auch diese zweite Ausführungsform der Erfindung
weist drei Keilelemente 22, 23, 24 auf, die miteinander durch flexible Stege 25 verbunden sind. Eine getrennte,
mit Öffnung versehene Grundplatteneinheit 26 ist so ausge-
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bildet, daß sie mit dem offenen Ende 4 des Bauteiles 2 (Fig. 5) in Eingriff kommen kann und auch Plansche 27
besitzt, die die Platteneinheit 26 auf dem anderen rohrförmigen Bauteil 3 festlegen. Die Platteneinheit 26 dient
ferner dazu, die relative Ausrichtung uer rohrföü^en
Bauteile 2 und 3 in der »ieise aufrechtzuerhalten, daß verhindert
wird, daß sich das Element 2 relativ zum Element 3 verdreht. Die Vorrichtung nach den Fig. 4 und 5 wird in
der Weise verwendet, daß die Seitenkeilelemente 22, 24
gefaltet werden, so daß sie gegen das mittlere Element anliegen, und die Vorrichtung in das Ende 4 des rohrförmigen
Bauteiles 3 eingesetzt wird. Die Platteneinheit 26 kommt in Eingriff mit dem Rohrende 4 und wird gegen das andere
Rohr 2 gesetzt. Die Schraube 15 kommt in Eingriff mit der Wandung des rohrförmigen Bauteiles 3, der Platteneinheit
26 und dem mittleren Element 23.
Die Schraube wird festgezogen, damit das Element 23 relativ zu den Elementen 22, 24 bewegt wird, um die TeilSperrwirkung
zu erzielen, die die rohrförmigen Bauteile zusammenhält.
Während dieser Sperrbewegung können die Stege deformiert werden, entweder dadurch, daß sie brechen oder gestreckt
werden, je nach ihren elastischen Eigenschaften.
Die Anwendung der Erfindung ist nicht auf rohrförmige Bauteile
mit rechteckförmigem Querschnitt beschränkt und kann
auch für Bauteile mit anderen Querschnitten, beispielsweise kreisförmigen, eliptischen, dreieckförmigen Querschnitt
oder Kombinationen von Querschnitten verwendet werden. In solchen Fällen sind die Flächen der Keilelemente, die mit
den rohrförmigen Bauteilen in Eingriff kommen, entsprechend geformt. Ferner werden die entsprechenden Grundplatten ähnlich
geformt, so daß sie auf dem zugeordneten rohrförmigen
Bauteil einwandfrei aufsitzen.
Die Vorrichtungen nach der Erfindung können aus beliebigem, geeignetem Material hergestellt werden, das die erforderlichen
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physikalischen Eigenschaften hat, nämlich die Drücke
aushält, die durch die Keilwirkung und den Zug einer festgezogenen Schraube auf ein im Teilelement vorgesehene»
Gewinde, das mit der Schraube in Eingriff steht, erzeugt werden. Somit können die Vorrichtungen aus Metall,
starrem Kunststoff, Laminaten aus Kunststoff und anderen Materialien hergestellt werden.
Im Falle der Ausführungsform nach den Fig. 4 und 5 brauchen
die flexiblen Stege nicht notwendigerweise einstückig mit den übrigen Teilen der Keilelemente 22, 23, 24 ausgebildet
sein, da die Stege dadurch erzeugt werden können, daß ein Stück Gewebe oder Kunststoffmaterial mit den Elementen befestigt
wird. Ein solches Material kann ein Kunststoffklebstreifen sein, wie er beispielsweise zum Bandagieren von
elektrischen Kabeln oder dergleichen verwendet wird.
Die Vorrichtung gemäß der Erfindung kann ferner, was nicht dargestellt ist, zwei Keilelemente aufweisen, von denen
eine eine Öffnung zur Aufnahme der Schraube besitzt.
Falls erwünscht, können die vorbeschriebenen Ausführungsbeispiele
mit einer unverlieroaren Schraube versehen sein, die lang genug ist, daß sie in das Element vorsteht, mit
welchem das Element, das die erfindungsgemäße Vorrichtung enthält, befestigt werden soll, so daß eine Mutter aufgenommen
wird, die beim Festziehen die Keilwirkung erzeugt.
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M Lee rse
ite
Claims (12)
- PatentansprücheBefestigungsvorrichtung mit wenigstens zwei Keilelementen, deren jede ein schmales und ein breites Ende und eine dazwischenliegende geneigte Fläche aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß eine deformierbare Verbindung (25, 13, 12, 15) zwischen den Elementen (5, 6, 7, 22, 23, 24) vorgesehen ist, die ermöglicht, daß die Elemente mit den geneigten Flächen (8, 10 und 9, 11) aneinander anliegend angeordnet sind und eine Gleitwirkung zwischen den Elementen erzielt wird.
- 2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die deformierbare Verbindung ein flexibles Gelenk (25) aufweist, das das breite Ende eines Elementes mit dem schmalen Ende des anderen Elementes (22) verbindet.
- 3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß ein zentrisches Keilelement (23), das ein Paar entgegengesetzt geneigter Flächen besitzt, zwischen einem Paar von äußeren Keilelementen (22, 24) angeordnet ist, wobei entgegengesetzte Seiten des breiten Endes des zentrischen Keilelementes (23) durch flexible Gelenke(25) verbunden sind, und zwar eines mit jedem der schmalen Enden der äußeren Elemente, und wobei die Gelenke (25) bewirken, daß die entsprechenden entgegengesetzt geneigten Flächen des zentrischen Keilelementes (23) jeweils mit den geneigten Flächen der äußeren keilförmigen Elemente (22, 24) anliegen und eine Gleitwirkung zwischen den Elementen möglich ist.
- 4. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die aeformierbare Verbindung (13, 12, 15) eine Basisplatte (12), einen abbrechbaren Zapfen (13), der das breite Ende wenigstens eines der Elemente (5, 7) mit der Basisplatte befestigt, und eine Vorrichtung zum lösbaren70988W0862ORIGINAL INSPECTEDVerbinden des schmalen Endes des anderen Elementes (6) mit der Basisplatte (12) aufweist.
- 5. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß ein zentrisches Keilelement (6) beweglich mit der BasLsplatte (12) am schmalen Ende verbunden ist und ein Paar entgegengesetzt geneigter Flächen (10, 11) aufweist, und daß ein Paar von äußeren Keilelementen (5, 7) mit der Bad. splat te (12) durch einen entsprechenden abbrechbaren Zapfen (13) befestigt ist, wobei die äußeren Elemente (5, 7) mit ihren entsprechenden geneig%en Flächen (8, 9) so angeordnet sind, daß sie jeweils mit jeder der entgegengesetzten Flüchen (10, 11) des zentrischen Elementes anliegen, wobei die abbrechbaren Zapfen (13) brechen, wenn das zentrische Element (6) gegen die Basisplatte (12) bewegt wird, damit eine Gleitwirkung zwischen den Elementen ermöglicht wird.
- 6. Anordnung mit ersten und zweiten Bauteilen, von denen das erste Bauteil eine Aussparung mit entgegengesetzten Innenwandungen aufweist und in Anlage mit dem zweiten Bauteil steht, dadurch gekennzeichnet, daß eine Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 die Bauteile (2, 3) miteinander befestigt, daß eines der Keilelemente (6, 23) mit dem zweiten Bauteil (3) in einer solchen Position befestigt ist, daß die Elemente in die Aussparung des ersten Bauteiles (2) eingreifen, wenn die Bauteile aneinander anliegen, und daß eine Vorrichtung (15) zur Erzielung einer Relativbewegung zwischen den Keilelementen vorgesehen ist, damit eine Keilwirkung stattfindet, die bewirkt, daß wenigstens zwei der Elemente (5, 7, 22, 23) in Eingriff mit den entgegengesetzten Innenwandungen der Aussparung gedrückt werden, damit das erste Bauteil (2) mit dem zweiten Bauteil (3) befestigt wird, wobei die deformierbare Verbindung (25, 13, 12, 15) zu Beginn die Elemente in ihren Betriebspositionen festhält, um eine709884/0861Anlage der Bauteile zu erleichtern, im Anschluß daran jedoch eine Deformation auftritt, wenn eine Relativbewegung zwischen den Elementen stattfindet.
- 7. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein zentrisches Keilelement (6, 23) zwischen einem Paar von äußeren Elementen (5, 7; 22, 24) angeordnet ist, und daß eine Vorrichtung (15) zum lösbaren Verbinden des zentrischen Elementes (6, 23) mit dem zweiten Bauteil (3) vorgesehen ist, um die Relativbewegung zwischen den Elementen dadurch zu erzeugen, daß das zentrische Element gegen das zweite Bauteil bewegt wird, wobei eine solche Bewegung bewirkt, daß die äußeren Elemente in Eingriff mit den entgegengesetzten Innenwandungen gedrückt werden.
- 8. Anordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß das erste Bauteil (2) ein Rohr mit einem hotfen Ende ist, welches die Aussparung ergibt.
- 9. Anordnung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß ein Schraubbolzen (15) das zentrische Keilelement (6, 23) mit dem zweiten Bauteil (3) verbindet, daß der Schraubbolzen (15) drehbar in Eingriff mit dem zweiten Bauteil (3) kommt und mit einem Gegengewinde im zentrischen Element (6, 3) zusammenwirkt, wobei die Drehung des Schraubbolzens das zentrische Element gegen das zweite Bauteil zieht.
- 10. Anordnung nach Anspruch 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die deformierbaren Verbindungen durch integral ausgebildete flexible Stege (25) vorgesehen sind.
- 11. Anordnung nach Anspruch 6 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die deformierbaren Verbindungen als Basisplatte (12) ausgebildet sind, daß ein abbrechbarer Zapfen(13) wenigstens eines der Elemente mit der Basisplatte befestigt, und daß eine Vorrichtung (15) lösbar das andere Element mit der Basisplatte verbindet. 709884/0862
- 12. Anordnung nach Anspruch 6 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die deformierbaren Verbindungen (25; 13, 12, 15) so ausgebildet sind, daß sie sich in Abhängigkeit von einer aufgegebenen Beanspruchung deformieren.709884/0861
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