DE233808C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 233808 KLASSE 4g. GRUPPE

Dampfbrenner-Heizlampe für Spiritus. Patentiert im Deutschen Reiche vom 10. Mai 1910 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf die bekannte Art von Spiritusheizlampen (Spirituskochern), bei welchen der Brennstoffbehälter, im besonderen der zwischen der Behälterwand und einem dichtschließend in die Behältermündung eingesetztem Rohr eingeschlossener Raum zugleich als Verdampfer dient, daß die Verdampfungswärme durch das zentrale Rohr von den oben am Behälter befindlichen Brenn-Öffnungen zum Brennstoff geführt, und daß dieses zentrale Rohr bezüglich die darin zugängliche Brennstoffmenge zum Anheizen der Lampe benutzt wird.

Den Gegenstand der vorliegenden Erfindung bildet eine Vorrichtung, welche sowohl als Hilfslampe für Spiritus- u. dgl. Kochherde als auch als Einzelkocher verwendet werden kann, und welche die den bisher bekannten, dem gleichen Zwecke dienenden Einrichtungen anhaftenden Übelstände dadurch vollständig beseitigt, daß sie eine selbsttätige Reglung der Vergasung gewährleistet, so daß einerseits die Heiz- bzw. Kocharbeit beschleunigt, andererseits aber an Brennstoff gespart wird. Im wesentlichen besteht die Erfindung darin, daß in einem mit zweckmäßig strahlenförmig angeordneten Heizrippen versehenen Brennstoff- und Vergasungsbehälter unterhalb eines zwecks Anheizens mit Spiritus o. dgl. anzufüllenden mittleren, vorteilhaft halbkugelförmig ausgegebildeten Verschlußstückes für das Zentralrohr eine ebenfalls halbkugelförmig oder doch ähnlich ausgebildete bewegliche Kapsel angeordnet und mit einem Wärmeübertragungsring

0. dgl. versehen ist, welch letzterer für gewöhnlich unter der Einwirkung einer zwischen den beiden Kapseln angeordneten Feder die Verbindung der beweglichen Kapsel bzw. der erhitzten Teile des Brenners mit den Heizrippen herstellt, diese Verbindung aber unterbricht, wenn die bewegliche Kapsel durch einen Überdruck im Vergasungsbehälter angehoben wird. Hierbei wird also erreicht, daß bei Überschreitung eines bestimmten Druckes innerhalb des Brennstoff- und Vergasungsbehälters die Vergasung zeitweise, und zwar so lange unterbrochen wird, bis der Gasdruck wieder auf die für eine sparsame Gaserzeugung geeignete Höhe gesunken ist, worauf dann die zwischen dem mittleren kapselartigen Verschlußstück und der beweglichen, mit dem Übertragungsring o. dgl. verbundenen Kapsel angeordneten Federn die Kapsel wieder in die ursprüngliche Lage zurückbewegen, in welcher alsdann die Verbindung der erhitzten Teile mit den Heizrippen wieder hergestellt ist. Der Gedanke, die Verdampfung dadurch zu regeln bzw. einzuleiten oder zu unterbrechen, daß die von der Flamme unmittelbar erhitzten Brennerteile mit dem Verdampfer in wärmeleitende Verbindung gebracht oder davon getrennt werden, ist an sich bekannt.

Der Gegenstand vorliegender Erfindung kann nun — wie bereits erwähnt ·— sowohl als Hifslampe für Spirituskochherde als auch als Einzelkocher benutzt werden, wobei die Wirkung der neuen Vorrichtung in beiden Fällen die gleiche ist.

In der Zeichnung ist der Gegenstand der vorliegenden Erfindung beispielsweise in einer Ausführungsform, und zwar in Fig. 1 in einem senkrechten Schnitt, in Fig. 2 dagegen . in

einem Schnitt nach der Linie A-A der Fig. ι dargestellt.

Bei dem gezeichneten Ausführungsbeispiel ist ι ein Brennstoff- und Vergasungsbehälter mit einem mittleren Rohr 2, welches oberhalb eines mit Schlitzen o. dgl. 3 versehenen, den Vergasungsraum i^a nach oben abschließenden Ringes 4 die Brenneröffnungen 5 besitzt und mittels einer mit Luftlöchern 6 versehenen, zweckmäßig als Halbkugel ausgebildeten Kapsel 7 abgeschlossen ist. Auf dem abschraubbaren Boden 8 des Behälters sind strahlenförmig Heizrippen 9 und 10 angeordnet, derart, daß sie weder mit den Seitenwandungen des Vergasungsbehälters, noch aber mit dem zentralen Rohr 2 in Berührung kommen. Auf dem den Vergasungsraum i^a abschließenden Ring 4 ist ein unter der Wirkung von Federn gegen den Ring 4 gedrückter, mit entsprechenden Schlitzen 0. dgl. 12 versehener Schieber 13 angeordnet, welcher mittels der Stellvorrichtung 14, 15 und eines auf ihm selbst vorgesehenen Zahnbogenstückes 16 o. dgl. derart verschoben werden kann, daß die Schlitze 3 des Ringes 4 mehr oder weniger bzw. ganz abgeschlossen oder aber freigegeben werden. Zweckmäßig wird hierbei noch eine Ablesevorrichtung 17, bestehend aus einem mit dem Wirbel 14 der Stellvorrichtung verbundenen Zeiger und einer mit Skala versehenen Scheibe, vorgesehen, so daß man die Einstellung des Schiebers in bestimmter Weise zu regeln vermag.

Unterhalb der kapselartigen, zum Anheizen der Vorrichtung mit Spiritus b. dgl. anzufüllenden Verschlußkapsel 7 ist nun gemäß der vorliegenden Erfindung eine unter der Wirkung einer Feder 18 nach unten gedrückte, mit dem zentralen Rohr in inniger Berührung befindliche, bewegliche Kapsel 19 angeordnet, welche fest mit einem Ring 20 verbunden ist, der in der Normalstellung der einzelnen Teile der Vorrichtung die Verbindung zwischen der Kapsel 19 mit den Heizrippen 10 herstellt, dementsprechend also auf dem Wege über die Kapsel 19 die Wärme des beim Gebrauch der Vorrichtung sich stark erhitzenden zentralen Rohres 2 auf die Heizrippen 10 überträgt, wohingegen die Heizrippen 9, welche , 50 innerhalb des zentralen Roffres 2 angeordnet sind, die Wärmezufuhr behufs Vergasens des Brennstoffes durch die Kapsel 19 selbst erhalten, wenn diese sich in der in Fig. 1 veranschaulichten normalen Stellung befindet.

Oberhalb des Verbindungsmittels 20, und zwar innerhalb des Zentralrohres 2, ist noch ein genau anliegender Ring 21 vorgesehen, welcher den Spalt zwischen dem zentralen Rohr 2 einerseits und dem Ring 20 sowie der Kapsel 19 andererseits vollständig abschließt und ein Entweichen des Gases auf einem anderen Wege als durch die Schlitze 3 und 12 vollständig unmöglich macht.

Die Wirkungsweise des Gegenstandes vorliegender Erfindung ist nun die folgende:

Bei Beginn des Heizens befinden sich die Teile der Vorrichtung in der aus Fig. 1 ersichtlichen Stellung, in welcher die bewegliche Kapsel 19 mit ihrem Boden auf den Heizrippen 9 und der mit der Kapsel 19 verbundene Ring 20 auf den Rippen 10 aufliegt, so daß beim Brennen des in die Kapsel 7 eingefüllten Brennstoffes die sich entwickelnde Hitze von dem zentralen Rohr über die Kapsel 19 und den Übertragungsring 20 den Heizrippen 9 und 10 mitgeteilt wird, wodurch der in dem Behälter 1 befindliche Brennstoff sich vergast. Die sich entwickelnden Gase gehen bei geöffnetem Schieber in die oberhalb desselben gelegene Kammer und treten von dort durch die Brenneröffnungen 5 aus, um dortselbst entzündet zu werden und nunmehr entweder den Spiritusgaskochherd in Tätigkeit zu setzen oder aber, nämlich bei der Verwendung der neuen Vorrichtung als Einzelkocher, die Erhitzung des oberhalb der Vorrichtung aufzusetzenden Kochgeschirres, Bügeleisens o. dgl. vorzunehmen. Wenn nun — was eben außerordentlich häufig vorkommt ·— die Vergasung eine zu schnelle bzw. starke wird, der Gasdruck im Vergasungsbehälter i^a also eine gewisse Höhe übersteigt, so äußert sich dies bei den bisher bekannt gewordenen Anheizapparaten und sonstigen Kochvorrichtungen dadurch, daß eine große Menge des Spiritus oder sonstigen Brennmittels ungenutzt bleibt, also vergeudet wird. Demgegenüber wird bei dem Gegenstand vorliegender Erfindung eine solche Brennstoffvergeudung vermieden, und zwar dadurch, daß bei Überschreitung eines gewissen Gasdruckes die weitere Vergasung selbsttätig unterbrochen wird, was dadurch erfolgt, daß die bewegliche Kapsel 19 gegen die Wirkung der Feder 18 durch den erhöhten Gasdruck nach oben gedrückt wird, hierbei den mit ihr fest verbundenen Übertragungsring 20 mitnimmt und somit die Verbindung zwischen dem erhitzten mittleren Rohr 2 und. den Heizrippen 9 und 10 aufhebt. Die Hitze des mittleren Rohres 2 kann sich jetzt also nicht mehr den Heizrippen 9 und 10 mitteilen, so daß also tatsächlich eine vollständig selbsttätige Unterbrechung der weiteren Vergasung herbeigeführt wird, so lange, bis der Druck wieder auf die für eine sparsame Ausnutzung des Brennstoffes geeignete Höhe herabsinkt.

Es sei noch erwähnt, daß die Einfüllöffnung 22 für den Brennstoff im Innern des Brennstoffbehälters 1 mit einer federnden Ventilplatte 23 verschlossen ist, die beim Einfüllen von Brennstoff mittels eines Trichters herab-

gedrückt wird, bei Benutzung der neuen Vorrichtung in einem Spiritusgaskochherd aber dazu dient, daß, falls die Spiritusdampfleitung des Herdes. an den Stützen 22 des Brennstoffbehälters angeschlossen wird, das in letzterem entwickelte Gas entgegengesetzt dem eigentlichen Arbeitsdampfstrom in die Leitung eintritt. Hierbei ist man in der Lage, bei Verbrauch des Brennstoffes in dem Behälter den

to Dampf oder das Gas der Arbeitsleitung der Hauptheizvorrichtung in die Hilfslampe einzuführen und damit die Vergasung im eigentlichen Arbeitsvergaser aufrecht zu erhalten. Beim Anschließen der Dampfleitung verhindert die Platte 23 das Entweichen der Spiritusdämpfe aus dem Behälter 1, also das Ausgehen der bei 5 brennenden Flammen.

Claims (3)

1. Pate nt-An Sprüche:

   i. Dampfbrenner-Heizlampe für Spiritus, bei welcher der Brennstoff im Behälter durch die Wärme verdampft wird, welche durch ein zentrales, oben mit der Behältermündung in wärmeleitender Verbindung stehendes, den Anheizbrennstoff aufnehmendes Rohr von den oben brennenden Flammen dem Brennstoffvorrat zugeführt wird, dadurch gekennzeichnet, daß in dem mit zweckmäßig strahlenförmig angeordneten inneren und äußeren Heizrippen (9 und 10) versehenen Brennstoff- und Vergaserbehälter (1) unterhalb der das zentrale Brennerrohr (2) abschließenden Bodenkapsel (7) eine vorzugsweise halbkugelförmig ausgebildete, bewegliche, mit dem Brennerrohr ständig in wärmeleitender Berührung befindliche Kapsel (19) angeordnet und mit einem Wärmeübertragungsring o. dgl. (20) versehen ist, welcher für gewöhnlich unter der Einwirkung einer zwischen den beiden Kapseln (7) und (19) angeordneten Feder (18) die Verbindung der beweglichen Kapsel und der unmittelbar von der Flamme erhitzten Teile des Brenners mit den Heizrippen (10) herstellt, diese Verbindung aber unterbricht, wenn die bewegliche Kapsel (19) durch einen Überdruck im Vergasungsbehälter aufgehoben wird.
2. 2. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die bewegliche Kapsel (19) unter der Wirkung der Feder (18) mit ihrem Boden auf die Heizrippen (9) gedrückt wird, um die Übertragung der Hitze des Brennerrohres (2) auf die Heizrippen (9) zu bewirken, wobei oberhalb des Übertragungsringes (20) noch ein innerhalb des Brennerrohres (2) anliegender Ring (21) vorgesehen ist, welcher den Spalt zwischen dem Brennerrohr (2) einerseits und dem Ring (20) sowie der Kapsel (19) andererseits vollständig abschließt, um ein Entweichen des Gases auf eine andere Weise als durch die Schlitze (3) eines den Vergasungsraum (ΐ^Λ) nach oben abschließenden Ringes unmöglich zu machen.
3. 3. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einfüllöffnung (22) für den Brennstoff im Innern des Behälters (1) mittels einer entsprechenden Feder (23) abgeschlossen ist, wobei nach Verbrauch des Brennstoffes im Behälter (1) die Gasleitung des Herdes an den Brennstoffbehälter angeschlossen und das Arbeitsgas in der neuen Vorrichtung zu Heizzwecken benutzt werden kann, ohne daß andererseits, nämlich bei noch vorhandenem Brennstoff innerhalb des Behälters (1) ein Übertreten der dort entwickelten Gase in die Arbeitsleitung, also entgegen dem Strom der Arbeitsgase, stattfinden könnte.'

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.