DE2337794A1 - Verriegelungsvorrichtung aus kunststoff zum loesbaren verbinden zweier bestandteile einer schachtel od. dgl - Google Patents

Description

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Z/Stl/POS 31

ELECTRIC INDUSTRIAI CO., LTD. Osaka/Japan

Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff zum lösbaren Verbinden zweier Bestandteile einer Schachtel od. dgl«

Die Erfindung bezieht sich auf eine Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff, insbesondere auf eine Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff, welche dazu dient, die Wände von Schachteln oder anderen Behältern lösbar miteinander zu verbinden, wenn es erforderlich ist, die Wände eines oberen Bestandteils und eines unteren Bestandteils einer Schachtel oder die Wände mehrerer Schach·

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teln miteinander zu veiMnden.

Kunststoffverschlüsse der in dieser Anmeldung beschriebenen und beanspruchten Bauart waren bislang nicht in Gebrauch. Bislang war es üblich, Bänder 47 zu verwenden, um zwei Schachteln 48 und 49 zusammen zu binden, wie dies in Fig· 13 gezeigt ist, wenn es notwendig war, diese Schachteln zur Bildung einer Verpackung miteinander zu verbinden, oder es wurden Mittel vorgesehen, wodurch eine obere Schachtel 48 und eine untere Schachtel 49 miteinander verriegelt werden können, indem ein an der oberen Schachtel angeordneter Eingriffsstreifen 50 mit einem an der unteren Schachtel angeordneten Eingriffsetreifen 51 unter Bildung eines Palzes in Eingriff gebracht wurde.

Mit den zuvor beschriebenen herkömmlichen Verriegelungsmitteln sind jedoch einige Nachteile verbunden. Wenn Bänder 47 zum Zusammenbinden der Schachteln verwendet werden, so neigen diese dazu, sich während des Transports zu lösen oder zu reißen. Dieses Vorgehen ist nicht wirtschaftlich, da die zum Zusammenbinden der Schachteln verwendeten Bänder nicht erneut verwendet werden können, wenn sie einmal gerissen sind· Die Anordnung von Eingriffsstreifen an der oberen und an der unteren Schachtel, um diese mittels eines PaIzes miteinander zu verbinden, ist mit einem grossen Zeitaufwand bei der Herstellung der Schachteln verbunden. Außerdem darf die mechanische festigkeit der Verpakkung durch die Anordnung der Eingriffsstreifen an den die Verpackung bildenden Schachteln nicht verringert werden. Außerdem treten Schwierigkeiten auf, wenn die Verpackung geöffnet und die beiden Schachteln voneinander getrennt werden, nachdem die obere Schachtel und die untere Schachtel zuvor durch einen PaIz miteinander verbunden wurden. Wenn eine neue Verpackung gebildet werden soll, so ist es auch mtiheam und auch nicht besonders wirkungsvoll, die

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obere und die untere Schachtel mittels der Eingriffsstreifen unter Bildung eines Falzes zu verbinden.

Eine Aufgabe der Erfindung besteht darin, eine Verriegelungsvorrichtung zur Bildung von Verpackungen zu schaffen, welche ein Aufnahmeteil umfaßt, welches einen hohlen zylindrischen Bereich aufweist, an dessen eines Ende ein Flansch angeformt ist, und an dessen anderem Ende eine obere und eine untere Klaue scharnierartig befestigt ist, welche aus einer unwirksamen Stellung, in welcher die obere und die untere Klaue im wesentlichen horizontal und in paralleler Beziehung angeordnet sind, in entgegengesetzten Richtungen nach außen in eine wirksame Stellung verschwenkbar sind, in welcher die obere und die untere Klaue im wesentlichen vertikal in fluchtender Beziehung angeordnet sind, mit einem Einsteckteil, welches in das Aufnahmeteil einsetzbar ist, um die obere und die untere Klaue in ihre wirksame Stellung zu bewegen, und um diese Klauen in einer solchen Stellung zu fixieren, in welcher sie im wesentlichen parallel zu dem Plansch verlaufen, wodurch die miteinander zu verriegelnden Wände der Schachteln oder anderer Behälter zwischen den Klauen und dem Flansch fest und wirksam gehalten werden.

Eine andere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff der beschriebenen Bauart, mit Mitteln, durch welche sich das Einsteckteil mit dem Aufnähmeteil leicht lösbar verriegeln läßt.

Eine andere Aufgabe der Erfindung besteht in der Schaffung einer Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff der beschriebenen Bauart, bei welcher sich das Einsteckteil mit dem Aufnahmeteil nach dem Einsetzen durch Verdrehen verriegeln läßt, wobei das Einsteckteil mit dem Aufnahmeteil

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verriegelt ist, wenn es die Klauen mit Hilfe der Scharniere während dee Yerdrehens in ihre wirksame Stellung bringt·

Hoch eine weitere Aufgabe der Erfindung "besteht in der Schaffung einer Verriegelungsvorrichtung zur Bildung von Verpackungen, welche ein Aufnahmeteil umfaßt, welches einen hohlen zylindrischen Bereich aufweist, der mit zwei Paaren von oberen und unteren Klauen versehen ist, wobei jedes Paar an einem der gegenüberliegenden Enden des zylindrischen Bereichs scharnierartig befestigt ist, und wobei die Klauen eines jeden Paares aus einer unwirksamen Stellung, in welcher die obere und die untere Klaue eines jeden Paares im wesentlichen horizontal in paralleler Beziehung angeordnet sind, in entgegengesetzten Richtungen nach außen in eine wirksame Stellung verschwenkbar sind, in welcher die obere und die untere Klaue eines jeden Paares im wesentlichen vertikal und in fluchtender Beziehung angeordnet sind, und mit einem Einsteckteil, welches in das Aufnahmeteil einsetzbar und nach dem Einsetzen durch Verdrehen gegenüber dem Aufnahmeteil verriegelbar ist, wobei die oberen und die unteren Klauen der beiden Klauenpaare des Aufnahmeteils während des Verdrehens des Einsteckteils in ihre wirksame Stellung gebracht werden, wodurch die Wände der miteinander zu verriegelnden Schachteln oder anderer Behälter zwischen den beiden Klauenpaaren fest und wirksam gehalten werden.

Erfindungsgemäß ist die Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff gekennzeichnet durch ein Aufnahmeteil und ein mit diesem lösbar verriegelbares Einsteckteil, wobei das Aufnahmeteil einen hohlen zylindrischen Bereich aufweist, an dessen eines Ende ein Plansch angeformt ist, und an dessen anderem Ende eine obere und eine untere Klaue mittels eines Scharniers befestigt ist, wobei diese Klauen aus einer unwirksamen Stellung, in welcher sie im wesent-

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lichen horizontal in paralleler Beziehung angeordnet sind, in eine wirksame Stellung verschwenkbar sind, in welcher sie im wesentlichen Tertikai in fluchtender Beziehung angeordnet sind, wenn das Einsteckteil in das Aufnahmeteil eingesetzt wird, wobei das Aufnahm et eil zunächst in in den Wänden der miteinander zu verbindenden Bestandteile der Schachtel od· dgl· angeordnete und miteinander zur Deckung gebrachte Öffnungen eingesetzt und mit seinem Plansch an der einen Wand zur Anlage gebracht wird, woraufhin das Einsteckteil in das Aufnahmeteil lösbar eingesetzt wird, um die obere und die untere Klaue in entgegengesetzten Eichtungen nach außen in die wirksame Stellung zu verschwenken, in welcher die Klauen im wesentlichen vertikal, parallel zu dem Flansch und in Anlage an der anderen Wand angeordnet sind, wodurch die miteinander zu verriegelnden Wände der Schachtel odo dgl. durch die fluchtenden Öffnungen der Wände hindurch zwischen den Klauen und dem Plansch wirksam verspannt sind·

Gemäß der Erfindung kann der Plansch des zylindrischen Bereichs des Aufnahmeteils auch entfallen und durch zwei Paare von oberen und unteren Klauen ersetzt werden, wobei jedes Paar an einem der gegenüberliegenden Enden des zylindrischen Bereichs scharnierartig befestigt ist, um die Wände zwischen den beiden Klauenpaaren einzuspannen, und das Einsteckteil kann derart ausgebildet sein, daß es mit dem Aufnahmeteil lösbar verriegelt werden kann und die Klauen des Aufnahmeteils in ihre wirksame Stellung bewegt, wenn das Einsteckteil nach dem Einsetzen in das Aufnahmeteil verdreht wird.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand dreier in den Zeichnungen dargestellter Aueführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

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1a, Figo Tb, Pig. 1c und Pig· 1d eine Aufsicht, eine Seitenansicht, einen Längsschnitt und eine Unteransicht des Aufnahmeteils einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff;

Pig· 2a, Pig, 2b, Pig. 2c und Pig, 2d eine perspektivische Darstellung, einen !Längsschnitt, eine Seitenansicht und eine Unteransicht des Einsteckteils einer ersten Ausführungsform der erfindungsgemäß en Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff;

Pig ο 3 eine Seitenansicht des Aufnahmeteils und des Einsteckteils der Verriegelungsvorrichtung in getrenntem Zustand, bevor diese miteinander verbunden sind;

Pig· 4 eine Seitenansicht des Aufnahmeteils und des Einsteckteils der Verriegelungsvorrichtung in einem Zustand, in welcher das Einsteckteil in das Aufnahmeteil eingesetzt und mit diesem verbunden ist;

Pig· 5a und Pig ο 5b perspektivische Darstellungen einer oberen und einer unteren Schachtelhälfte, wobei Pig· 5a die beiden Schachtelhälften veranschaulicht, bevor diese miteinander verbunden und verriegelt sind, und Pig· 5b die beiden Schachtelhälften veranschaulicht, nachdem diese miteinander verbunden und mittels der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung gegeneinander verriegelt wurden;

Pig. 6a, Pig· 6b und Pig· 6c eine Aufsicht, einen Längsschnitt und eine Seitenansicht des Aufnahmeteils einer zweiten Ausführungsform der

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Erfindungj

Mg. 7a, Pig. 7b, Fig_e 7c und Mg. 7d eine Aufsieht, eine Seitenansicht, eine Unteransi oh t und eine gedrehte Seitenansicht des liiisteokteils einer «weiten Ausftihrungsform der Erfindung ι

Pig. 8 eine Seitenansicht des Aufnahmeteils und des Sinsteckteils der zweiten Ausfiihrungsform der Verriegelungsvorrichtung, während diese feile gegeneinander verriegelt werdenι

Mg· 9 eine Seitenansicht des Aufnahme te ils und des Einsteckteile der zweiten Ausführungsform der Verriegelungsvorrichtung in einer Lage, in welcher diese beiden Teile gegeneinander verriegelt sind;

Mg. 10a, Mg· 10b und Mg. 10c eine Aufsicht, eine Seitenansicht und eine gedrehte Seitenansicht des Aufnahmeteils einer dritte Ausführungsform der Erfindung;

Pig· 11a, Pig· 11b und Pig. 11c eine Seitenansicht, eine gedrehte Seitenansicht und eine Aufsicht auf das Einsteckteil der dritten Ausführungsform der Erfindung;

Pig· 12a und Mg· 12b Seitenansichten des Aufnahmeteils und des Einsteckteils der dritten Ausführungeform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung, wobei Pig· 12a diese beiden !Teile veranschaulicht, während diese gegeneinander verriegelt werden, und Pig, 12b diese beiden Teile in einem Zustand veranschaulicht, in welchem sie gegeneinander verriegelt sind;

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Pig» 13 iind 14 perspektivische Darstellungen von Schachtelhälften, welche die Art und Weise veranschaulichen, in welcher diese Schachtelhälften zur Bildung einer Verpackung nach dem Stand der Technik miteinander verbunden werden·

Die Erfindung wird im folgenden unter Bezugnahme auf die in den Zeichnungen dargestellten AusfUhrungsbeispiele näher erläutert»

In Pig· 1a, Pig. 1b, Pig· 1c und Pig«, 1d ist mit dem Sezugszeiohen 1 ein Aufnahmeteil bezeichnet, welches einen hohlen zylindrischen Bereich 3 aufweist, an dessen hinteres Ende ein Plansch 2 angeformt ist, und mit dessen vorderem Ende eine obere und eine untere Klaue 4, 4 bei 5 scharnierartig verbunden ist» Der zylindrische Bereich 3 ist so ausgebildet, daß es in öffnungen 8 und 9 einsetzbar ist, welche in den Wänden eines Schachtelunterteile 6 und eines Schachteloberteils 7 angeordnet und miteinander zur Deckung gebracht sind· Die obere und die untere Klaue 4, 4 sind in paralleler Lage im wesentlichen horizontal angeordnet, wenn sie sich in ihrer unwirksamen Stellung befinden, und sie können von der unwirksamen Stellung in entgegengesetzten Richtungen nach außen in eine wirksame Stellung verschwenkt werden, in welcher die obere und die untere Klaue 4, 4 in paralleler Lage im wesentlichen vertikal angeordnet ist, wenn ein Einsteckteil in der nachfolgend beschriebenen Weise in das Aufnahmeteil eingesteckt wird·

Mit 10 sind zwei Eingriffsöffnungen bezeichnet, welche auf gegenüberliegenden Seiten des zylindrischen Bereichs 3 derart angeordnet sind, daß eine Kante der öffnung 10 am Plansch 2 anliegt· Mit 11 ist ein von dem

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Flansch. 2 abstehender Torsprung bezeichnet, welcher dazu dient} dae Aufnahmeteil im Bedarfsfall wieder aus den öffnungen xu entfernen, in welche es eingesetzt wurde· Mit 12 sind zwei Paare von Verriegelungsausnehmungen bezeichnet, welche jeweils an einer inneren Umfangskante des Flansches 2 in einer Lage angeordnet sind, in welcher die Ausnehmung am hinteren Ende einer in dem hohlen zylindrischen Bereich. 3 ausgebildeten Bohrung 13 anliegte

In Fig. 2a, Fig. 2b, Fig· 2c und Fig, 2d ist mit dem Bezugsseichen 14 ein Einsteckteil bezeichnet, welches in das Aufnahmeteil 1 eingesteckt und mit diesem lösbar verbunden werden kann· Mit 15 sind zwei im wesentlichen identische hohle zylindrische Bereiche bezeichnet, welche in die Bohrung 13 einsetxbar sind. Die hohlen zylindrischen Bereiche 15 sind am hinteren Ende offen und am vorderen Ende geschlossen, sodaß sie durch eine gemeinsame Wand miteinander verbunden sind, welche sich von einer Außenwand des Teils 15 zu einer Außenwand des anderen Seils 15 erstreckt und parallel zu einer die Innenwandungen der Bereiche 15, 15 am vorderen Ende miteinander verbindenden Platte angeordnet ist, sodaß zwischen den Innenwänden ein schmaler freibleibender Bereich gebildet wird, um die beiden Bereiche 15, 15 miteinander in Verbindung zu halten« Pie Bereiche 15, 15 sind in paralleler Lage im Abstand voneinander angeordnet, obgleich sie an ihrem geschlossenen vorderen Ende in der zuvor beschriebenen Weise miteinander verbunden sind, sodaß die die Bereiche 15, 15 miteinander verbindende gemeinsame Wand gebogen und die äußeren Enden der Bereiche 15, 15 einander angenähert werden können, wenn die Finger durch die offenen Enden in die hohlen zylindrischen Bereiche 15, 15 eingesetzt und gegeneinander bewegt werden. Wenn daher dieser Vorgang ausgeführt wird, wenn das Einsteckteil H in das Aufnahmeteil 1 eingesetzt wird, so kann der zylindrische Bereich 15 des Ersteren an

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seinem freien Ende nach innen gebogen werden· Die Innenflächen der Wände der zylindrischen Bereiche 15, 15 sind aufgerauht, um ein Abgleiten der in die Öffnungen der Bereiche 15, 15 eingesetzten Finger zn vermeiden.

Mit 16 sind zwei Vorsprünge bezeichnet, welche jeweils an der Außenwandung eines jeden der zylindrischen Bereiche 15» 15 am hinteren Ende angeordnet und derart auegebildet sind, daß sie in eine der in dem Aufnahmeteil 1 angeordneten Eingriffsöffnungen 10, 10 eingreifen tonnen. Mit 17 sind zwei Paare von VerriegelungsvorBprüngen bezeichnet, welche an der oberen und der unteren Wand der Bereiche 15, 15 an deren hinterem Ende angeordnet und jeweils derart ausgebildet sind, daß sie mit einer der in dem Aufnahmeteil 1 angeordneten Yerriegelungsausnehmungen 12 in Verriegelungseingriff bringbar sind· Mit 18 sind mehrere parallele horizontale Schienen bezeichnet, welche ait der Außenseite der die beiden Bereiohe 15 miteinander verbindenden gemeinsamen Wandung angeordnet sind, um die Bewegung der oberen und der unteren Klaue 4, 4¹ in die wirksame Stellung zu erleichtern· -

Die Art und Weise, in welcher die in den Fig· 1 und 2 gezeigte Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff angewendet wird, um das Schachtelunterteil 6 und das Schachteloberteil 7 gegeneinander zu verriegeln, wird nachfolgend erläutert· Zunächst wird der zylindrische Bereich 3 des Aufnahmeteils 1 in die miteinander fluchtenden öffnungen 6 und 9 eingesetzt, welche in dem Schachtelunterteil 6 und. in dem Schachteloberteil 7 angeordnet sind, und sodann wird das Einsteckteil H in das Aufnahmeteil 1 eingesetzt, soäaß die zylindrischen Bereiche 15» 15 von der Bohrung 13 des !Teils 3 aufgenommen werden. Gleichzeitig werden die Ycrsprtinge 16, 16 jeweils in eine der EingriffsSffnungen 1C, 10 eingesetzt, sodaß die parallelen horizontalen Schie-

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COPY

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nen 18, 18 die obere und die untere Klaue 4» 4 verschieben und "bewegen und von der unwirksamen Stellung in entgegengesetzten Richtungen nach außen in die wirksame Stellung verschwenken, in welcher die Klauen 4» 4 im wesentlichen vertikal und miteinander fluchtend angeordnet und mit einem Bereich der Wand des Schachtelunterteile 6 oberhalb und unterhalb des Randes der öffnung 8 in Berührung gehalten werden, wie dies in Pigο 4 gezeigt ist· Das Schachtelunterteil 6 und das Schachteloberteil 7 sind daher gegeneinander verriegelt und zwischen dem Plansch 2 und den' Klauen 4» 4 verspannt· .

Wenn die Verriegelung zwischen dem Schachtelunterteil 6 und dem Schachteloberteil 7 aufgehoben werden soll, so werden die Pinger in die Bohrungen der beiden zylindrischen Bereiche 15» 15 des Einsteckteile 14 eingeführt und gegeneinander bewegt, um das Einsteckteil 14 zu verbiegen· Durch gleichzeitiges nach außen ziehen des Einsteckteils 14 ist es auf einfache Weise möglich, das Einsteckteil 14 aus dem Aufnahmeteil 1 zu entnehmen und demzufolge das Schachteloberteil 7 von dem Schachtelunterteil 6 zu trennen·

Wie dies vorstehend erläutert wurde, umfaßt das Aufnahmeteil der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung aus kunststoff einen zylindrischen Bereich, welcher in fluchtende öffnungen in den Wänden der gegeneinander zu verriegelnden Schachtelhälften einsetzbar ist, einen an einem Ende des zylindrischen Bereichs angeordneten Plansch, welcher an dem die öffnung umgebenden Bereich der Wand zur Anlage bringbar ist, und eine obere und eine untere Klaue, welche "an dem anderen Ende des zylindrischen Bereichs Bcharnierartig befestigt ist, und der Einsteckteil der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung.ist" derart aus- _t gebildet, daß es in das Aufnahmeteil einsteckbar und mit ^ diesem verriegelbar ist, um die obere und die untere

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Klaue in eine wirksame Stellung zu bewegen· Aufgrund dieser Konstruktion ist die Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff wirksam, um die Schachtelhälften fest miteinander zu verbinden, indem einfach das Aufnahmeteil in die Öffnungen eingesetzt und sodann das Einsteckteil in das Aufnahmeteil eingesetzt wird» um diese beiden Teile gegeneinander zu verriegeln, und um die Klauen in ihre wirksame Stellung zu bringen· Venn die Verriegelung zwischen den beiden Schachtelhälften gelöst werden soll, so werden die Finger in die Bohrungen der beiden zylindrischen Bereiche des Einsteckteils eingesteckt und gegeneinander bewegt, um das Einsteckteil zu verbiegen, um daduroh die an dem Einsteckteil angeordneten Vorsprünge außer Eingriff mit den in dem Aufnahmeteil angeordneten Eingriffsöffnungen zu bringen. Wenn die Pinger gleichzeitig nach außen bewegt werden, so kann das Einsteckteil leicht von dem Aufnahmeteil abgenommen werden. Sodann können die Schachtelhälften voneinander getrennt werden, indem auf einen an dem Plansch des Aufnahmeteils angeordneten Vorsprung eine Zugkraft ausgeübt wird, um den Aufnahmeteil aus den in den Schachtelhälften angeordneten öffnungen herauszuziehen. Aus der vorstehenden Beschreibung dürfte ersichtlich sein, daß die erfinfeugsgemäße Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff äußerst betriebssicher ist.

Anhand der Pig. 6 bis 9 wird nachfolgend eine zweite Aueführungeform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung erläutert· In Pig. 6 ist mit dem Bezugszeichen 19 ein Aufnahmeteil bezeichnet, welches einen hohlen zylindrischen Bereich 21 aufweist, an dessen hinteres Ende ein Flansch angeformt ist, und an dessen vorderem Ende bei 23 eine obere und eine untere Klaue 22, 22 scharnierartig befestigt ist, wobei diese Klauen im wesentlichen horizontal und parallel zueinander angeordnet sind, wenn sie sich in einer unwirksamen Stellung befinden, und welche von der unwirksamen Stellung in entgegengesetzten Richtungen in eine

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wirksame Stellung nach, außen verschwenkbar sind, eher sie im wesentlichen vertikal und miteinander fluchtend angeordnet sind· Mit 24 ist eine in dem zylindrischen Bereich 21 angeordnete Bohrung bezeichnete Mit 25 sind mehrere an der Innenwandung des zylindrischen Bereichs 21 angeordnete Hihrungsvorsprünge bezeichnet, mit 26 sind zwei Paare von Verriegelungs vor sprung en bezeichnet, welche jeweils am hinteren Ende einer jeden der Klauen 22, 22 angeordnet sind, und mit 27 sind Eingriffsnuten bezeichnet, welche jeweils zwischen zwei Verriegelungsvorsprtingen 26 angeordnet sind·

In Fig. 7 ist mit dem Bezugszeichen 28 ein Einsteckteil bezeichnet, welches in das Aufnahmeteil 19 einsteokbar ist. Mit 29 ist ein zylindrischer Bereich bezeichnet, welcher in die Bohrung 24 einsteckbar ist, mit 30 ist eine in dem zylindrischen Bereich 29 angeordnete Umfangsnut bezeichnet, in welcher die üihrungsvorsprünge 25, 25 des Aufnahmeteils 19 gleitend geführt sind« Mit 31 ist ein Knopf zum Verdrehen des in das Aufnahmeteil 19 eingesetzten Einsteckteils 28 bezeichnete Mit 32 ist ein sich von dem vorderen Ende des zylindrischen Bereichs 29 aus nach vorne erstreckender Schaft bezeichnet, welcher dazu dient, die Klauen 22, 22 in ihre wirksame Stellung zu bewegen«

nachfolgend wird die gegenseitige Verriegelung des Schachtelunterteils 6 und des Schachteloberteils 7 mittels der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung näher erläutert« Zunächst wird das Aufnahmeteil 19 in der in Pig. 8 gezeigten Weise in die miteinander fluchtenden öffnungen 8 und 9 des Sohachtelunterteile 6 und des Schachteloberteils 7 eingesetzt, und sodann wird das Einsteckteil 28 in das Aufnahmeteil 19 eingesteckt, sodaß der zylindrische Bereich 29 in die Bohrung 24 des zylindrischen Bereichs 21 des Aufnahmeteils 19 eingreift« Sodann wird der Knopf 31 mit den fingern er-

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faßt, um das Einsteckteil 28 in dem Aufnahmeteil 19 zu rerdrehen· Das hat zur Folge, daß die obere und die untere Klaue 22, 22 aus der unwirksamen Stellung in entgegengesetzten Richtungen nach außen in die in fig» 9 gezeigte wirksame Stellung verschwenkt werden« Wenn die Klauen 22, 22 in die wirksame Stellung gebracht wurden, so greift die obere und die untere Schmalseite des Schaftes 32 jeweils in die zwischen den Verriegelungsvorsprüngen 26 eines Paares angeordnete Eingriffsnut 27 ein, wodurch die Klauen 22, 22 gegenüber dem drehbaren Schaft 32 verriegelt sind· Das Schachtelunterteil 6 und das Schachteloberteil 7 sind demzufolge miteinander verriegelt·

Wenn die Verriegelung zwischen dem Schachtelunterteil 6 und dem Schachteloberteil 7 gelöst werden soll, so wird das Einsteckteil 28 mittels des Knopfes 31 in die in Pig. 8 gezeigte Stellung zurück gedreht und aus dem Aufnahmeteil 19 herausgezogen· Das Schachtelunterteil 6 und das Schachteloberteil 7 können sodann ohne Schwierigkeiten voneinander getrennt werden·

Wie dies vorstehend erläutert wurde, umfaßt das Aufnahmeteil der zweiten Ausführungsform der erfindungsgemässen Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff einen zylindrischen Bereich, an dessen einem Ende ein flansch angeformt ist, und mit dessen anderem Ende eine obere und eine untere Klaue scharnierartig verbunden ist, wobei diese Klauen aus einer unwirksamen Stellung in eine wirksame Stellung verschwenkbar sind, und das Einsteokteil ist derart ausgebildet, daß es in das Aufnahmeteil einsteckbar und verdrehbar ist, um es gegenüber dem Aufnahmeteil su verriegeln. Wenn das Einsteckteil in dem Aufnahmeteil verdreht wird, so wird der Schaft des Einsteckteile mit den in dem Aufnahmeteil angeordneten Eingriffsnuten in Eingriff gebracht, wodurch diese beiden Teile gegeneinander formschlüssig verriegelt werden· Es ergibt

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sich daher der Vorteil, daß die Verriegelung zwischen dem Schachtelunterteil 6 und dem Schachteloberteil 7 mit einem einsigen Vorgang herbeigeführt oder gelb'et werden kann, wodurch die Bildung einer Verpackung Tereinfacht wird·

Anhand der Pig. 10 bis 12 wird nachfolgend eine dritte Aueftihrungsform der erfindungegemäßen Verriegelungsvorrichtung erläutert· In Fig. 10 ist mit dem Bezugszeichen

33 ein Aufnahmeteil bezeichnet, welches einen hohlen zylindrischen Bereich 34- aufweist, welcher mit zwei Paaren von oberen und unteren Klauen 35, 35 versehen ist, wobei jedes !Paar Klauen bei 36 an einem der gegenüberliegenden Enden des zylindrischen Bereichs 34 scharnierartig befestigt ist· Hit 37 ist eine in dem zylindrischen Bereich

34 ausgebildete Bohrung bezeichnet· Hit 33 sind zwei Axialnuten bezeichnet, die in einander gegenüberliegender Anordnung in der Innenwand des zylindrischen Bereichs 34 angeordnet sind· Hit 39 sind mehrere Eingriffenuten bezeichnet, welche jeweils im wesentlichen in der Mitte des hinteren Endes einer jeden Klaue 35 angeordnet sind·

Hit 40 ist ein Einsteckteil bezeichnet, welches in das Aufnahmeteil 33 einsetzbar ist· Hit 41 ist ein zylindrischer Bereich bezeichnet, welcher in die Bohrung 37 des zylindrischen Bereiche 34 des Aufnähmeteils 33 einsetzbar ist. Hit 42 sind zwei Paare von Vorsprtingen bezeichnet, wobei jedes Paar Vorsprünge 42, 42 an einem der gegenüberliegenden Enden des zylindrischen Bereiche 41 angeordnet ist, und wobei die Vorsprünge eines jeden Paares sich diametral gegenüberliegen und gegenüber dem zylindrischen Bereich 41 radial nach außen ragen. Hit sind zwei Paare von Eingriffsbereichen bezeichnet, wobei die Eingriffsbereiche jeweils am Scheitel eines jeden Vorsprungs 42, 42 angeordnet sind, und mit einer der Eingriffs· nuten 39, 39 in Eingriff bringbar Bind, welche in den obe-

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ren und unteren Klauen 35» 35 dee Aufnahnetelle 33 angeordnet Bind ο Hit 44 ist ein an dem einen Ende des zylindrischen Bereiche 41 angeformter Knopf bezeichnet·

Nachfolgend wird die gegenseitige Verriegelung des Schachtelunterteile 6 mit dem Schachteloberteil 7 mittels der dritten AueführungBfora der erfindungsgemäßen VerriegelungeTorrlohtung näher erläutert· Zunächst wird dae Aufnahmeteil 33 in der in Fig· 12a gezeigten Weise in die miteinander fluchtenden Öffnungen 8 und 9 des Schachtelunterteile 6 und dee Schachteloberteile 7 eingesetzt· Sodann wird dae Einsteckten 40 in das Aufnahmeteil 33 eingesteckt} sodaß der zylindrische Bereich 41 des Eineteckteile 40 in die Bohrung 37 dee zylindrischen Bereiche 34 des Aufnahmeteils 33 eingreift· Sodann wird das Einsteckteil 40 in dem Aufnahmeteil 33 mittels des Knopfes 44 manuell verdreht· Die Folge davon ist, daß die oberen und unteren Klauen 35» 35 an den gegenüberliegenden Enden des zylindrischen Bereichs 34 in die in Pig. 12b gezeigte wirksame Stellung gebracht werden. In dieser Stellung werden die Klauen 35» 35 durch die Eingriffabereiehe 43 des Einsteckteile 40 verriegelt, welche in die in den Klauen 35» 35 vorgesehenen Eingriff snuten 39 eingreifen, wodurch das Schachtelunterteil 6 und das Schachteloberteil 7 zwischen den Klauen 35» 35 verspannt und durch die Verriegelungsbauteile 33 und 34 gegeneinander verriegelt werden·

Wenn die Verriegelung zwischen dem Schachtelunterteil 6 und dem Schachteloberteil 7 aufgehoben werden soll, so braucht das Einsteckteil 40 mittels dee Knopfes 44 lediglich in die in Pig. 12a gezeigte Stellung zurück gedreht und aus dem Aufnahmeteil 33 herausgezogen zu werden· Da die beiden Teile der erfindungsgemäßen Verriegelungsvorrichtung getrennt ausgebildet sind, und frei miteinander verriegelbar oder entriegelbar sind, ist es möglich, die Wände eines Schachtelunterteils und eines Schachtel-

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Oberteils in einem einzigen Arbeitsgang miteinander zu verriegeln* Dieser Umstand trägt au einer Steigerung der Wirksamkeit einer Verpackung bei lind er ermöglicht es, daß die Verpackung leicht geöffnet und wieder geschlossen werden kann«

Wenngleich vorstehend besonders vorteilhafte Ausftihrungsbeiepiele der Erfindung erläutert wurden, so ist jedoch zu 'berücksichtigen, daß die Erfindung nicht auf diese beschränkt ist, da dem Vachmann die verschiedensten Abwandlungen geläufig sind, die gleichfalls von dem erfindungsgemäfien Lösungeprinzip Gebrauch machen.

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Claims (2)

1. Patentansprüche

   f 1·!Verriegelungsvorrichtung aua Kunststoff sum lösbaren Terlinden zweier Bestandteile einer Schachtel od_e dgl·» gekennzeichnet durch ein Aufnahmeteil (1$ 19) und ein mit diesem lösbar verriegelbares Einsteckten (14; 28), wobei das Aufnahmeteil (1{ 19) einen hohlen zylindrischen Bereich (3; 21) aufweist; an dessen eines Ende ein Plansch (2} 20) angeformt ist, und an dessen anderem Ende eine obere und eine untere Klaue (4» Ai 22, 22) mittels eines Scharniers (5; 23) befestigt ist, wobei diese Klauen (4» 4; 22, 22) aus einer unwirksamen Stellung, in welcher sie im wesentlichen horizontal in paralleler Beziehung angeordnet sind, in eine wirksame Stellung verschwenkbar sind, in welcher sie im wesentlichen Tertikai in fluchtender Beziehung angeordnet sind, wenn das Einsteckteil (14$ 18) in das Aufnahmeteil (1} 19) eingesetzt wird, wobei das Aufnahmeteil (1; 19) zunächst in in den Wänden der miteinander zu rerbindenden Bestandteile (6, 7) der Schachtel od. dgl· angeordnete und miteinander zur Deckung gebrachte öffnungen (8, 9) eingesetzt und mit Beinern flansch (2j 20) an der einen Wand (7) zur Anlage gebracht wird, woraufhin das Einsteckteil (14} 28) in das Aufnahmeteil (1; 19) lösbar eingesetzt wird, um die obere und die untere Klaue (4, 4) 22, 22) in entgegengesetzten Riohtungen nach außen in die wirksame Stellung zu verschwenken, in welcher die Klauen (4, 4$ 22, 22) im wesentlichen vertikal, parallel zu dem Flansch (2; 20) und in Anlage an der anderen Wand (6) angeordnet sind, wodurch die miteinander zu verriegelnden Wände (6, 7) der Schachtel od, dgl· durch die fluchtenden öffnungen (8, 9) der Wände hindurch zwischen den Klauen (4, 4» 22, 22) und dem Flansch (2; 20) wirksam verspannt sind·

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2. 2. Verriegelungsvorrichtung aue Kunststoff sum lösbaren Verbinden zweier Beetandteile einer Schachtel od. dgl., gekennzeichnet durch ein Aufnahmeteil (1) und ein mit diesem lösbar verriegelbares Eineteckteil (H)_t wobei das Aufnahmeteil (1) einen in in den Wänden der miteinander au verbindenden Bestandteile (6, 7) der Schachtel od. dgl· angeordnete und miteinander fluchtende öffnungen (6, 9) einsetzbaren hohlen zylindrischen Bereich (3) aufweist, an dessen hinteres Ende ein Flansch (2) angeordnet ist» welcher an einer der Wände in dem die in dieser Wand (7) angeordnete öffnung (9) umgebenden Bereich zur Anlage bringbar ist, und an dessen vorderem Ende eine obere und eine untere Klaue (4t 4) mittels eines Scharniers (5) befestigt ist, wobei diese Klauen (4» 4) aus einer unwirksamen Stellung, in welcher sie im wesentlichen horizontal in paralleler Beziehung angeordnet sind, in eine wirksame Stellung verschwenkbar sind, in welcher sie im wesentlichen vertikal in fluchtender Beziehung angeordnet sind und an einem Bereich der -anderen Wand (6) oberhalb und unterhalb der in dieser Wand angeordneten öffnung (β) anliegen, zwei auf gegenüberliegenden Seiten dieses hohlen zylindrischen Bereichs (3) angeordnete Eingriffsöffnungen (10), deren eine Kante an dem Flansch (2) anliegt, eine in diesem hohlen zylindrischen Bereich (3) angeordnete Bohrung (13) und zwei Paare von Verriegelungsausnehmungen (12), welche jeweils an einer inneren Umfangskante des Flansches (2) am hinteren Ende der Bohrung (13) angeordnet sind, wobei das Einsteckteil (14) zwei hohle zylindrische Bereiche (15) umfaßt, welche in die in dem hohlen zylindrischen Bereich (3) des Aufnahmeteils (1) angeordnete Bohrung (13) einsetzbar sind, welche beiden hohlen zylindrischen Bereiche (15) an einem Ende, an welchem sie durch eine gemeinsame Wand miteinander verbunden sind, geschlossen sind und an dem anderen Ende zur Bildung von zwei Fingeraufnahmeöffnungen offen sind, wobei an der Auseenwand eines jeden dieser beiden hohlen zylindrischen Be-

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   reiche (15) ein Vorsprung (16) angeordnet ist, welcher mit einer der in dem Aufnahmeteil (1) angeordneten Eingriffe-Öffnungen (10) in Eingriff bringbar ist, und an den oberen lind unteren Wänden der beiden zylindrischen Bereiche (15) zwei Paare τοη VerriegelungsvorSprüngen (17) angeordnet Bind, welche Bit den Verriegelungsausnehmungen. (12) dee Auf nähmeteile (1) in Eingriff bringbar sind, wobei das Aufnahaeteil (1) zunächst in die in den Wänden der miteinander zu verbindenden Bestandteile (6, 7) der Schachtel od. dgl· angeordneten und miteinander fluchtenden Öffnungen (8, 9) eingesetzt wird« woraufhin das Einsteckteil (14) in das Aufnahmeteil (1) eingesetzt und mit diesem lösbar verriegelt wird, indem die Vorsprung« (16) des Eineteckteile (H) mit den Eingriffeöffnungen (10) des Aufnahmeteils (1) in Eingriff gebracht werden, wobei die obere und die untere Klaue (4, 4) in entgegengesetzten Hichtungen nach außen in die wirksame Stellung verschwenkt werden, wodurch die miteinander zu verriegelnden Wände (6, 7) der Schachtel od· dgl· durch die öffnungen (8, 9) der Wände hindurch zwischen den Klauen (4, 4) und dem Plansch (2) wirksam und fest gehalten sind« (Pig· 1 bis 5)

   3β Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff zum lösbaren Verbinden zweier Bestandteile einer Schachtel od· dgl·, gekennzeichnet durch ein Aufnahmeteil (19) und ein mit diesem lösbar verriegelbares Einsteckteil (28), wobei das Aufnahmeteil (19) einen in in den Wänden der miteinander zu verbindenden Bestandteile (6, 7) der Schachtel od· dgl« angeordnete und miteinander fluchtende öffnungen (8, 9) lösbar einsteokbaren hohlen zylindrischen Bereich (21) aufweist, an dessen hinteres Ende ein Plansch (20) angeformt ist, welcher an einer der Wände in dem die in dieser Wand (7) angeordnete öffnung (9) umgebenden Bereich zur Anlage bringbar ist, und an dessen vorderem Ende eine obere und eine untere Klaue (22, 22) mittels eines Scharniers (23)

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   befestigt let, wobei diese Klauen (22, 22) aus einer unwirksamen Stellung, in welcher sie im wesentlichen horizontal in paralleler Beziehung angeordnet sind, in eine wirksame Stellung rerschwenkbar sind, in welcher sie im wesentlichen Tertikai in fluchtender Beziehung angeordnet sind und an einem Bereich der anderen Wand (6) oberhalb und unterhalb der in dieser Wand angeordneten öffnung (8) anliegen, eine in diesem hohlen zylindrischen Bereich (21) angeordnete Bohrung (24)_f mehrere an der Innenwand dieses hohlen zylindrischen Bereichs (21) angeordnete PührungBTorsprunge (25) sum !uhren des in das Aufnahmeteil (19) eingesetzten Binsteckteils (28), zwei Paare von YerriegelungsTorsprUngen (26), von denen jeweils ein Paar an einem rückwärtigen Ende der oberen und der unteren Klaue (22, 22) angeordnet ist, und zwei Eingriffsnuten (27), welche jeweils zwischen den beiden Verriegelungsrorsprüngen (26) eines jeden Paares ausgebildet sind, wobei das Einsteokteil (28) einen zylindrischen Bereich (29) umfaßt, welcher in die Bohrung (24) des hohlen zylindrischen Bereichs (21) des Aufnahmeteile (19) einsetzbar ist, und welcher an seiner Außenwand mit einer ümfangsnut (30) Tersehen ist, in welcher die fuhrungsTorsprunge (25) des Aufnahmeteils (19) gleitend rerschiebbar sind, wenn das Einsteckteil (28) in dem Aufnahmeteil (19) rerdreht wird, und welcher einen Schaft (32) aufweist, um die obere und die untere Klaue (22, 22) in ihre wirksame Stellung zu Terschwenken, wobei das Aufnahmeteil (19) zunächst in die in den Wänden der miteinander zu verbindenden Bestandteile (6, 7) der Schachtel od. dgl· angeordneten und miteinander fluchtenden öffnungen (8, 9) eingesetzt wird, woraufhin das Einsteckten (28) in das Aufnahmeteil (19) eingesetzt und durch Verdrehen gegenüber diesem lösbar rerriegelt wird, indem die obere und die untere Schmalseite des Schaftes (32) jeweils mit der am rückwärtigen Ende der Klauen (22, 22) angeordneten Eingriffsnut (27) in Eingriff gebracht wird, wobei die obere und die un-

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   tere Klaue (22, 22} in entgegengesetzten Richtungen nach außen in die wirksame Stellung ver schwenkt werden, wodurch die Wände (6, 7) der Schachtel od. dgl· durch die fluchtenden öffnungen (8, 9) der Wände hindurch zwischen den Klauen (22, 22) und dem Plansch (20) wirksam und fest gehalten, sind· (fig· 6 bis 9)

   4-· Verriegelungsvorrichtung aus Kunststoff sum lösbaren Verbinden zweier Bestandteile einer Schachtel od· dgl·, gekennzeichnet durch ein Aufnahmeteil (33) und ein mit diesem lösbar rerriegelbares Einsteckteil (40), wobei das Aufnahmeteil ("3) einen in in den Wänden der miteinander zu verbindenden Bestandteile (6, 7) der Schachtel od· dgl· angeordnete und miteinander fluchtende öffnungen (8, 9) lösbar einsteckbaren hohlen zylindrischen Bereich (34) aufweist, an dessen beiden gegenüberliegenden Enden jeweils eine ober· und eine untere Klaue (35, 35) mittels eines Scharniers (36) befestigt ist, wobei die beiden Klauen (35, 35) eines jeden Paares aus einer unwirksamen Stellung, in welcher sie im wesentlichen horizontal in paralleler Beziehung angeordnet sind, in eine wirksame Stellung verschwenkbar sind, in welcher sie im wesentlichen Tertikai in fluchtender Beziehung angeordnet sind, und an einem Bereich einer der Wände (6, 7) oberhalb und unterhalb der in diesen Wänden angeordneten öffnungen (8, 9) anliegen, eine in diesem hohlen zylindrischen Bereich (34) angeordnete Bohrung (37), zwei an der Innenwand dieses hohlen zylindrischen Bereichs (34) einander gegenüberliegend angeordnete Axialnuten (38), mehrere Eingriff snuten (39), von denen jede im wesentlichen in der Bitte eines rückwärtigen Endes einer der oberen und unteren Klauen (35, 35) angeordnet ist, wobei das Einsteckteil (40) einen zylindrischen Bereich (41) umfaßt, welcher in die Bohrung (37) des hohlen zylindrischen Bereichs (34) des Aufnahmeteils (33) einsetzbar ist, und

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   an eeinen beiden Enden jeweils zwei einander gegenüberliegende, nach außen ragende Yoreprtinge (42) aufweist, mittels welcher die oberen und die unteren Klauen (35, 35) der beiden Paare in entgegengesetzten Hichtungen nach außen in die wirksame Stellung verschwenkbar sind, in der die Klauen (359 35) eines jeden Paares an einem Bereich einer der Wände (6, 7) oberhalb und unterhalb der in diesen Wänden angeordneten öffnungen anliegen, und zwei Paare von Eingriffsbereichen (43) aufweistρ von denen jeweils einer am Grat eines jeden Vorsprunge (42) angeordnet und mit einer der in den oberen und unteren Klauen (35* 35) angeordneten Eingriff snut en in Singriff bringbar ist, und an einem Ende mit einem Handgriff (44) versehen ist, wobei das Aufnahmeteil (33) zunächst in die in den Wänden der miteinander zu verbindenden Bestandteile (6, 7) der Schachtel odo dgl· angeordneten und miteinander fluchtenden öffnungen (8, 9) eingesetzt wird, woraufhin das Einsteckteil (40) in das Aufnahmeteil (33) eingesetzt und gegenüber diesem verdreht . wird, um die oberen und unteren Klauen (35, 35) der beiden Paare in entgegengesetzten Hichtungen nach außen in die wirksame Stellung zu verschwenken, in welcher die Klauen parallel zueinander ortsfest angeordnet sind, wodurch die miteinander zu verbindenden Wände (6, 7) der Schachtel od. dgl· durch die fluchtenden'öffnungen (8, 9) der Wände hindurch zwischen den beiden Klauenpaaren (35, 35) wirksam und fest gehalten sind· (Pig. 10 bis 12)

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