DE69934527T2

DE69934527T2 - Verriegelungseinrichtung an Seitenwänden

Info

Publication number: DE69934527T2
Application number: DE69934527T
Authority: DE
Inventors: James R. Douglasville Oliff
Original assignee: Meadwestvaco Packaging Systems LLC
Current assignee: WestRock Packaging Systems LLC
Priority date: 1998-05-29
Filing date: 1999-06-01
Publication date: 2007-10-11
Anticipated expiration: 2019-06-02
Also published as: AR018399A1; EP1091889B1; ATE348762T1; ES2279048T3; CZ20004344A3; ATE261870T1; US5941453A; CN1096392C; HUP0102245A2; NZ525797A; BR9910812A; RS49663B; RU2224697C2; TR200003482T2; YU74700A; ZA200006691B; PT1091889E; EP1091889A1; DE69915621D1; HRP20000814B8

Description

Die Erfindung betrifft im Allgemeinen Verriegelungsanordnungen für Wandflächen und insbesondere eine Verriegelungsanordnung für Wandflächen, wobei eine Verriegelungslasche eine zusammenwirkende Gleitverriegelungs-In-Eingriffnahme mit einem Paar von Verriegelungsschlitzen ausbildet.
Beim Verpacken von Gegenständen und insbesondere beim Verpacken von einem oder mehreren Gegenständen in Schachteln des Umwickeltyps werden Verriegelungsanordnungen häufig dazu verwendet, um die Schachtel um die Gegenstände verschlossen zu halten. Offensichtlich müssen derartige Verriegelungsanordnungen sicher sein und verlässlich In-Eingriffnahme stehen und in einem derartigen Zustand verbleiben, bis die Schachtel geöffnet wird.
Eine bekannte Form einer Verriegelungsanordnung umfasst eine Verriegelungslasche und einen zusammenwirkenden Schlitz. Ein Beispiel für eine Verriegelungsanordnung dieses Typs wird in der US-Patentschrift Nr. 3,249,284 (Wood) beschrieben. In diesem Beispiel umfasst die Verriegelungslasche, wie dies typisch ist, einen Kopfabschnitt, der entlang eines verhältnismäßig schmalen Halses an eine Wandfläche der Schachtel angebracht ist. Die Lasche umfasst wenigstens eine Schulter, d.h. den Abschnitt der Lasche, wo der Kopf mit dem verhältnismäßig schmalen Hals verbunden ist. Auf einer gegenüberliegenden Wandfläche der Schachtel ist ein Schlitz ausgebildet, in den die Lasche eingebracht werden kann. Nach dem Einbringen der Lasche nimmt die Laschenschulter das Ende des Schlitzes in Eingriff, wodurch verhindert wird, dass die Lasche zurückgezogen wird, und somit die Verriegelung gesichert wird.
Bei Verriegelungen dieses Typs ist es vorteilhaft, Mittel bereitzustellen, um das Öffnen des Schlitzes zu erleichtern, um die Verriegelungslasche aufzunehmen, wenn diese eingebracht wird. Andernfalls können die Lasche oder der Schlitz während der In-Eingriffnahme beschädigt werden oder es kann sogar dazu kommen, dass die Lasche den Schlitz überhaupt nicht in Eingriff nimmt. Somit ist es bekannt, den Schlitz derart anzuordnen, dass dann, wenn ein führender Abschnitt der Wandfläche, in der der Schlitz ausgebildet ist, weggefaltet wird, der Schlitz geöffnet wird. Eine derartige Anordnung wird beispielsweise in der US-Patentschrift Nr. 4,600,140 beschrieben, bei der der Schlitz Winkelabschnitte zum Erzeugen der Öffnung umfasst. Es ist jedoch ebenso wichtig, sicherzustellen, dass die Lasche, sobald diese eingebracht worden ist, fest innerhalb des Schlitzes in Eingriff genommen verbleibt. Wenn die führende Kantenwandfläche weggefaltet worden ist, kann es vorkommen, dass die Kantenwandfläche nicht vollständig zu ihrer ursprünglichen Position zurückkehrt, wodurch der Schlitz teilweise geöffnet verbleibt.
Eine Möglichkeit, mit der ein sicheres Zurückhalten erreicht werden kann, besteht darin, einen Abschnitt der Lasche zu haben, der in eine überlappende Beziehung mit dem Hauptlaschenkörper gefaltet wird. Nach dem Einbringen wird der gefaltete Abschnitt freigegeben und dieser entfaltet sich zumindest teilweise, wodurch der Verriegelung zusätzliche Sicherheit bereitgestellt wird. Ein Beispiel für diesen Ansatz wird in der vorstehend erwähnten US-Patentschrift Nr. 4,600,140 beschrieben. Ein Nachteil dieses Ansatzes besteht jedoch in der zusätzlichen Komplexität, die Maschinen zum Ausbilden und Verriegeln von Schachteln aufweisen müssen.
Die US-Patentschrift 3,027,063 (Zastrow) beschreibt eine Verriegelungsanordnung, die ein Paar von Verriegelungsschlitzen und ein Paar von Verriegelungslaschen umfasst, wobei jede Verriegelungslasche in einem jeweiligen Verriegelungsschlitz aufgenommen ist.
Ein erster Aspekt der Erfindung stellt eine Verriegelungsanordnung für Wandflächen bereit, umfassend eine erste Wandfläche, eine Verriegelungslasche, die sich von der ersten Wandfläche erstreckt, wobei die Verriegelungslasche einen Hauptkörper aufweist, der eine verbreiterte Verriegelungsstruktur definiert, die entlang wenigstens einer Seitenkante der Lasche angeordnet ist; eine zweite Wandfläche, die einen Hauptabschnitt und einen führenden Abschnitt aufweist, der entlang einer Vielzahl von linearen Wandflächenfaltlinien damit verbunden ist; ein Paar von Verriegelungsschlitzen, die in der zweiten Wandfläche definiert sind, wobei jeder Schlitz einen ersten Punkt aufweist, der auf der Faltlinie zwischen dem Hauptabschnitt und dem führenden Abschnitt angeordnet ist und sich von dem ersten Punkt in den führenden Abschnitt erstreckt, und wobei wenigstens ein Schlitz des Paares von Verriegelungsschlitzen von dem führenden Abschnitt zu einem zweiten Punkt fortfährt, der auf dem Hauptabschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeich net, dass das Paar von Verriegelungsschlitzen dazwischen eine Strebenwandfläche (strut panel) definiert, so dass die Verriegelungslasche dazu geeignet ist, zumindest teilweise die Strebenwandfläche zu überlappen, wenn sich die Verriegelungsanordnung in einer Eingriffsposition befindet.
Vorzugsweise definiert die Verriegelungslasche ferner eine zweite verbreiterte Verriegelungsschulter, die entlang einer gegenüberliegenden Seitenkante der Lasche angeordnet ist, wobei die Verriegelungsschultern die Verriegelungsschlitze in Eingriff nehmen, um die Verriegelungslasche innerhalb der Verriegelungsschlitze zurückzuhalten.
Vorzugsweise definiert die Verriegelungslasche eine maximale Breite an den Verriegelungsschultern entlang dieser, die kleiner oder gleich dem Abstand zwischen einem Punkt ist, der auf einem der Schlitze des Paares von Verriegelungsschlitzen angeordnet ist, und einem Punkt auf dem anderen Schlitz des Paares von Verriegelungsschlitzen.
Vorzugsweise definiert die Verriegelungslasche darauf eine führende Laschenkante, die sich zwischen den Verriegelungsschultern erstreckt, wobei der Hauptkörper der Lasche eine Ausrichtungskerbe definiert, die sich von der Laschenführungskante zu einem Kerbenboden in diese erstreckt, wobei die Ausrichtungskerbe entlang der Führungslaschenkante eine Breite aufweist, die größer als der Abstand zwischen den zweiten Punkten auf den Verriegelungsschlitzen ist, wodurch die Ausrichtungskerbe mit der Strebenwandfläche zusammenwirkt, um die Verriegelungslasche lateral innerhalb der Verriegelungsschlitze zurückzuhalten.
Vorzugsweise ist die Ausrichtungskerbe ferner derart definiert, dass diese eine größere Breite entlang der Laschenführungskante als an dem Kerbenboden aufweist.
Gemäß einem optionalen Merkmal dieses Aspekts der vorliegenden Erfindung umfasst die Verriegelungslasche ferner einen Hals, der zwischen der Verriegelungsschulter und der ersten Wandfläche angeordnet ist.
Vorzugsweise definiert die Verriegelungslasche eine Verriegelungskante, die entlang des Halses zwischen der Verriegelungsschulter und der ersten Wandfläche ausgebildet ist, wobei der erste Abschnitt des Verriegelungsschlitzes derart ausgebildet ist, dass dann, wenn die Verriegelungslasche mit dem Verriegelungsschlitz in In- Eingriffnahme steht, die Verriegelungskante und der erste Abschnitt des Verriegelungsschlitzes im Wesentlichen zusammenfallen.
Vorzugsweise umfasst jeder der Verriegelungsschlitze einen ersten Abschnitt, der sich von dem ersten Punkt in den führenden Abschnitt erstreckt, sowie einen zweiten Abschnitt, der sich von dem führenden Abschnitt in den Hauptabschnitt erstreckt, sowie einen Schulterabschnitt, der innerhalb des führenden Abschnitts angeordnet ist und den ersten und den zweiten Abschnitt von jedem der Verriegelungsschlitze verbindet.
Vorzugsweise erstreckt sich der erste Abschnitt von jedem der Verriegelungsschlitze über den ersten Punkt hinaus und in den Hauptabschnitt der zweiten Wandfläche hinein.
Vorzugsweise sind der erste und der zweite Verriegelungsschlitz im Wesentlichen spiegelbildlich zueinander.
Vorzugsweise wird ein Zuschnitt zum Ausbilden einer Schachtel bereitgestellt, wobei der Zuschnitt eine Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 11 umfasst.
Vorzugsweise wird eine Schachtel nach Anspruch 11 oder ein Zuschnitt nach Anspruch 12 bereitgestellt, wobei die erste und die zweite Wandfläche aus den gegenüberliegenden Enden des Schachtelzuschnitts ausgestanzt sind.
Vorzugsweise beginnt der Verriegelungsschlitz an einem Punkt, der auf dem Hauptabschnitt angeordnet ist, und fährt durch den ersten Punkt fort, der auf der Faltlinie zwischen dem Hauptabschnitt und dem führenden Abschnitt angeordnet ist, und zwar in den führenden Abschnitt.
Weitere Vorteile und Ziele der vorliegenden Erfindung ergeben sich anhand der nachstehenden Beschreibung, den beigefügten Zeichnungen und den anhängenden Ansprüchen.
1 zeigt eine Draufsicht eines Schachtelzuschnitts, einschließlich einer Verriegelungsanordnung für Wandflächen, gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung.
2 zeigt eine Draufsicht, die vergrößerte Abschnitte einer Schachtel während des Ausbildens zeigt, einschließlich der Verriegelungsanordnung von 1, die für eine In-Eingriffnahme positioniert ist.
3 zeigt eine 2 ähnliche Draufsicht, wobei die Schachtelabschnitte nach der In-Eingriffnahme der Verriegelungsanordnung dargestellt sind.
Die 4 und 5 zeigen den 2 und 3 ähnliche Ansichten, wobei eine alternative Ausführungsform der Verriegelungsanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung dargestellt ist.
Die 6 und 7 zeigen den 2 bzw. 3 ähnliche Ansichten, die eine weitere alternative Ausführungsform der Verriegelungsanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung darstellen.
In den Zeichnungen werden dieselben Bezugsziffern dazu verwendet, um dieselben Merkmale zu kennzeichnen.
In 1 ist ein Pappschachtelzuschnitt C dargestellt, der eine Verriegelungsanordnung für Wandflächen gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung umfasst. In der dargestellten Ausführungsform ist der Zuschnitt C ausgestaltet, eine Schachtel des Umwickeltyps auszubilden, die Verschlusswandflächen 1 und 5, Seitenwandflächen 2 und 4 und eine Deckenwandfläche 3 aufweist. Erhabene bzw. männliche Verriegelungslaschen 20 erstrecken sich von einer der Verschlusswandflächen 1, während entsprechende Verriegelungsschlitze in der anderen Verschlusswandfläche 5 ausgebildet sind, wie dies im Allgemeinen mit der Bezugsziffer 30 angedeutet ist. Die Verschlusswandfläche 5 ist aus einer Hauptwandfläche 6 und einer führenden Wandfläche bzw. Führungswandfläche 7 ausgebildet, die entlang einer Vielzahl von co-linearen Faltlinien 8 verbunden sind.
Obgleich die dargestellte Ausführungsform eine Schachtel zum Ausbilden einer verhältnismäßig einfachen Schachtel des Umwickeltyps betrifft, wird man erkennen, dass die Verriegelungsanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung bei jeder Schachtel oder jeder anderen Anwendung eingesetzt werden kann, bei der Wandflächen aus einem Bogenmaterial mittels einer Verriegelung des Gleittyps miteinander befestigt werden sollen.
Die Verriegelungsanordnung von 1 ist detaillierter in 2 dargestellt. Ein Abschnitt der Verschlusswandfläche 1 ist dargestellt, wobei der Abschnitt eine der Verriegelungslaschen 20 umfasst, die daran angebracht sind. Ein Abschnitt der Verschlusswandfläche 5, einschließlich der Hauptwandfläche 6 und der führenden Wandfläche bzw. Führungswandfläche 7, sind in einer derartigen Position dargestellt, wie diese sich während des Faltens des Zuschnittes zum Ausbilden der Schachtel unmittelbar vor dem Einbringen der Lasche 20 in die entsprechende Schlitzanordnung 30, die in den Wandflächen 6 und 7 angeordnet ist, ergeben würde.
Die Verriegelungslasche 20 umfasst einen Hauptkörper 40, der über einen verhältnismäßig schmalen Hals 42 mit der Wandfläche 1 verbunden ist. Der Übergang zwischen dem Hals 42 und dem Körper 40 definiert eine Verriegelungskante 44, wobei die Kante an einem Schulterabschnitt 46 endet. Der Körper 40 definiert eine führende Kante bzw. Führungskante 48 für die Lasche, die in dieser Ausführungsform im Allgemeinen als eine kreisförmige Kante ausgebildet ist, die von Schulter zu Schulter verläuft. Optional kann eine Faltlinie (nicht dargestellt) quer über den Hals 42 ausgebildet sein und co-linear mit der führenden Kante bzw. Führungskante der Wandfläche 1 sein.
Die Schlitzanordnung 30 umfasst ein Paar von Schlitzen 50 und 52, die spiegelbildlich zueinander ausgebildet sind. Jeder Schlitz 50, 52 umfasst einen ersten Abschnitt 54, der sich von der Faltlinie 8 in einem nach außen gerichteten Winkel in die führende Kantenwandfläche bzw. Führungskantenwandfläche 7 erstreckt. Ein zweiter Abschnitt 56 erstreckt sich rückwärts in die Hauptwandfläche 6, wobei der erste und der zweite Abschnitt 54 und 56 an einer Schulter 58 verbunden sind. In der bevorzugten Ausführungsform ist die Schulter 58 als ein gebogener Abschnitt des Schlitzes 50, 52 ausgebildet, obgleich andere Ausgestaltungen verwendet werden können.
Die zweiten Abschnitte 56 der Schlitze 50 und 52 bilden zwischen diesen eine Strebenwandfläche 60 aus. Die Strebenwandfläche 60 (strut panel) ist an einem Ende mit der Hauptwandfläche 6 und an einem gegenüberliegenden Ende mit der führenden Wandfläche 7 bzw. der Führungswandfläche 7 in der Nähe der Schlitzschultern 58 verbunden. Eine Faltlinie 62 ist über die Strebenwandfläche 60 ausgebildet und parallel zu den Faltlinien 8 angeordnet. Die Faltlinie 62 ist ferner in einem versetzten Zustand hinsichtlich der Faltlinien 8 angeordnet, wobei diese in der Richtung der führenden Kante bzw. Führungskante der Wandfläche 7 verschoben ist.
Nachdem der Schachtelzuschnitt um den zu verpackenden Gegenstand oder die zu verpackenden Gegenstände gewickelt worden ist, wird zum Verriegeln die Wandfläche 1 hinsichtlich der Wandflächen 6 und 7 positioniert, wie dies im Allgemeinen in 2 dargestellt ist. Die führende Wandfläche bzw. Führungswandfläche 7 wird aus der Ebene der Hauptwandfläche 6 entlang der Faltlinien 8 gefaltet. Die sich nach vorwärts erstreckenden Abschnitte der Schlitze 50 und 52 in der Nähe der Schultern 58 stellen eine Öffnung unterhalb der Schulterbereiche bereit, um der Lasche 20 zu ermöglichen, unter der Wandfläche 6 hindurch für eine In-Eingriffnahme mit den Schlitzen 50 und 52 geführt zu werden.
Es ist außerdem ersichtlich, dass die versetzte Position der Faltlinie 62 die Strebenwandfläche 60 aus der Ebene der Hauptwandfläche 6 zwingt, wodurch der Eintritt in die Verriegelungsschlitze 50 und 52 für die Lasche 20 weiter geöffnet wird. Die Lasche 20 wird sodann unterhalb der Wandfläche 6, über der Strebenlasche 62 und in eine In-Eingriffnahme mit den Schlitzen 50 und 52 eingebracht. Die Lasche wird hinreichend weit eingebracht, um zu bewirken, dass die Verriegelungskanten 44 der Lasche 20 die ersten Abschnitte 54 der Schlitze 50 und 52 passieren. Die Lasche 20 kann maximal nur bis zu den Enden der Schlitze 50 und 52 eingebracht werden, wodurch ein übermäßiges Festziehen des Zuschnitts um den Verpackungsinhalt vermieden wird, wodurch der Schachtelzuschnitt oder dessen Inhalt beschädigt werden kann.
Nachdem die Lasche 20 eingebracht worden ist, werden die Verriegelungskanten 44 der Lasche 20 durch die Abschnitte 54 der Schlitze 50 und 52 ergriffen, wodurch verhindert wird, dass sich die Verriegelung lockert bzw. löst. Die Verriegelung von 2 ist in einem Eingriffszustand in 3 dargestellt.
Ein Vorteil der Verriegelungsanordnung gemäß der vorliegenden Erfindung kann anhand von 3 erfasst werden. Im verriegelten Zustand ist die Verriegelungslasche 20 derart angeordnet, dass Pappabschnitte von der aufnehmenden Wandfläche sowohl oberhalb als auch unterhalb der Verriegelungslasche angeordnet sind. Insbesondere sind die Abschnitte der Wandfläche 5 in der Nähe der Schlitzabschnitte 56 gegen die Schulterabschnitte 46 der Lasche 20 angeordnet, während auf der gegenüberliegenden Seite der Lasche die Strebenwandfläche 60 gegen den zentralen Abschnitt der Verriegelungslasche 20 positioniert ist. Dies ist insofern vorteilhaft, als, weil die Verriegelungslasche fest in Position gehalten wird, die Verriegelungskanten 44 des Kopfes 40 in einer verriegelnden Berührung mit den Schlitzabschnitten 54 beibehalten werden, wodurch die Sicherheit der Verriegelungsanordnung gegenüber einem unbeabsichtigten Losmachen gesteigert wird.
Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung wird unter Bezugnahme auf die alternative Ausführungsform der Verriegelungsanordnung beschrieben, die in 4 dargestellt ist. Die Wandflächen 6 und 7 definieren darin eine Schlitzanordnung 130, die der in der Ausführungsform der 1 bis 3 verwendeten Schlitzanordnung ähnelt. Die Wandfläche 1 ist mit einer Verriegelungslasche 120 bereitgestellt, die im Allgemeinen ähnlich zu der Verriegelungslasche 20 ist, die in der vorstehenden Ausführungsform verwendet wird. In dieser Ausführungsform umfasst die Verriegelungslasche 120 jedoch einen Hauptkörper 140, in dem eine Ausrichtungskerbe 170 ausgebildet ist, die sich von einer führenden Kante bzw. Führungskante 148 erstreckt. Entlang der führenden Kante 148 weist die Kerbe 170 eine Breite W_N auf, die größer als die größte Breite W_S der Strebenwandfläche 160 ist. Die Kerbe 170 ist ferner derart ausgebildet, dass diese Seitenkanten 172 aufweist, die vorzugsweise nach innen verjüngt sind, um somit die Breite der Kerbe 170 in der Nähe ihres innersten Bodenabschnitts 174 zu vermindern. Die Kerbe 170 erstreckt sich in den Hauptkörper 140, jedoch bis zu einer Tiefe, die kleiner als der Abstand von der führenden Kante 148 zu dem Boden der Verriegelungslasche 120 bei der Wandfläche 1 ist.
Im Gebrauch wird die Lasche 120 in die Schlitzanordnung 130 auf eine Art und Weise eingebracht, die der ähnlich ist, die für die in den 1 bis 3 dargestellte Ausführungsform verwendet wird. Während des Einbringens, wie sich dies 5 entnehmen lässt, wird die Lasche 120 über den innersten Bereich bzw. Abschnitt der Strebenwandfläche 160 hinaus eingebracht. Die Seitenkanten 172 der Kerbe 170 wirken mit den innersten Enden der Schlitze 150, 152 zusammen und nehmen die Seitenkanten der Strebenwandfläche 160 in Eingriff, um somit das Einbringen der Lasche 120 zu führen, wobei das Ende der Strebenwandfläche 160 letztendlich innerhalb der Kerbe 170 angeordnet ist. Im Ergebnis ist die Lasche 120 korrekt lateral innerhalb der Schlitzanordnung angeordnet und wird nach der Verriegelung in einer derartigen Position zurückgehalten.
Die Ausführungsform der 4 und 5 illustriert ferner eine alternative Schlitzanordnung 130. In dieser Ausführungsform erstrecken sich die ersten Abschnitte 154 der Schlitze 150, 152 von den Schultern 158, die in der führenden Kantenwandfläche bzw. Führungskantenwandfläche 7 angeordnet sind, in die Hauptwandfläche 6. Anders als bei der Ausführungsform der 1 bis 3 enden diese Abschnitte der Schlitze 150, 152 nicht auf Faltlinien 8, sondern enden stattdessen innerhalb der Wandfläche 6. Nichtsdestotrotz erkennt man, dass, da die Schultern 158 in der führenden Kantenwandfläche bzw. Führungskantenwandfläche 7 angeordnet sind, das Falten der Wandfläche 7 zum Öffnen der Schlitze 150 und 152 zur Aufnahme der Lasche 120 führt. Eine derartige Schlitzanordnung kann mit der in den 1 bis 3 dargestellten Lasche verwendet werden, obgleich man ferner erkennen wird, dass sich die Wandfläche 1 daher in einem stärkeren Ausmaß mit der Wandfläche 5 überlappen wird.
Man wird erkennen, dass immer noch weitere alternative Ausführungsformen der vorliegenden Erfindung möglich sind. Beispielsweise ist es nicht notwendig, dass die Schlitze 50, 52 spiegelbildlich zueinander sind. In der Tat, wie dies in der Ausführungsform der 6 und 7 dargestellt ist, kann lediglich einer der Schlitze dazu verwendet werden, um die Verriegelungslasche aufzunehmen. In dieser Ausführungsform umfasst die Lasche 220 lediglich eine einzelne Verriegelungskante 244 und eine Schulter 246, die entlang einer Seite der Lasche 222 definiert ist.
Die Schlitzanordnung 230 umfasst einen ersten Schlitz 250, wobei dieser Schlitz auf eine Art und Weise ausgebildet ist, die der der Schlitze 50 und 150 gemäß den vorstehenden Ausführungsformen ähnelt. Der Schlitz 250 umfasst einen ersten Abschnitt 254, der an einer Schulter 258 mit einem zweiten Abschnitt 256 verbunden ist, der sich rückwärts in die Wandfläche 6 erstreckt, um teilweise die Strebenwandfläche 260 zu definieren. Ein zweiter Schlitz 252 dient lediglich dazu, die Strebenwandfläche 260 zu definieren, und kann ausgebildet sein, indem dieser sich von einem Punkt der Faltlinie 262 in die Hauptwandfläche 6 erstreckt.
Im Gebrauch wird die führende Kantenwandfläche bzw. Führungskantenwandfläche 7 entlang der Faltlinie 8 gefaltet. Die Strebenwandfläche 260 und die Faltlinie 262 wirken mit diesem Faltvorgang zusammen, um den Schlitz 250 für die Aufnahme der Lasche 220 zu öffnen. Die Lasche 220 wird in den Schlitz 250 eingebracht und der innerste Punkt des Schlitzes 250 entlang des Abschnittes 256 wirkt mit der Seitenkante 276 der Lasche 220 zusammen, um die Lasche in Position innerhalb des Schlitzes 250 zu führen. Sobald die Lasche 220 in Eingriff genommen worden ist, wird diese durch den innersten Punkt des Schlitzes 250 gegen eine laterale Bewegung in die Richtung der Strebenwandfläche 262 gehalten. Vorzugsweise kann eine zweite Lasche 220, die in eine entgegengesetzte Position gerichtet ist, auf der Schachtel bereitgestellt werden, um eine laterale Bewegung der Verriegelungsanordnung in eine entgegengesetzte Richtung zu verhindern.
Für den Fall, dass eine Verriegelungsanordnung gemäß der Ausführungsform der 6 und 7 verwendet wird, kann es möglich sein, den zweiten Schlitz 252 vollständig wegzulassen. Wenn beispielsweise die Verriegelungsanordnung in der Nähe der Seitenkante der Wandflächen angeordnet ist, in denen diese ausgebildet ist, dann kann die Seitenkante der Wandfläche 5 anstelle des Schlitzes 252 verwendet werden. In einem derartigen Fall wird sich die versetzte Faltlinie 262 von dem Schlitz 250 zu der Seitenkante der Wandfläche 5 erstrecken. Auf jeden Fall wird die Faltlinie 262 an einer Stanzkante enden und wird daher dahingehend wirken, den Schlitz 250 für die Aufnahme der Lasche 220 zu öffnen.
In jeder der vorstehend beschriebenen Ausführungsformen wird eine Faltlinie 62, 162, 262 bereitgestellt, die über die Strebenwandfläche 60, 160, 260 verläuft, wobei die Faltlinie von den Faltlinien 8 versetzt ist, die die führende Kantenwandfläche bzw. Führungskantenwandfläche 7 mit der Hauptwandfläche 6 verbindet. Ein derartiger Versatz bewirkt, dass die Strebenwandfläche weiter die Schlitze 50, 52, 150, 152, 250 öffnet. Man wird jedoch erkennen, dass es möglich ist, die Faltlinie 62, 162 mit den Faltlinien 8 in den ersten beiden und vergleichbaren Ausführungsformen auszurichten. In einem derartigen Fall dienen lediglich die Schlitzschultern 58, 158 dazu, die Schlitze für die Aufnahme der Verriegelungslasche zu öffnen. Die Strebenwandfläche 60, 160 ist jedoch nichtsdestotrotz vorteilhaft insofern, als diese das Zurückhalten der Lasche in deren verriegelter Position erleichtert.
Es sollte ferner erkannt werden, dass der Hals 42 je nach der relativen Größe der Verriegelungslasche 20, der Schachtel und der Wandflächen, aus denen die Schachtel besteht, variiert werden kann. Beispielsweise kann der Hals 42 länger oder kürzer als in den 1 bis 3 dargestellt ausgestaltet sein, um somit den Abstand zu verändern, mit dem der Hauptkörper 40 der Verriegelungslasche 20 von der Kante der Wandfläche 1 beabstandet ist. In der Tat kann der Hals 42 derart ausgebildet werden, dass dieser überhaupt keine Länge aufweist, wobei in diesem Fall die Schultern 44 unmittelbar angrenzend der führenden Kante bzw. Führungskante der Wandfläche 1 angeordnet sein werden.
Es wird ferner angemerkt, dass, obgleich die Wandflächen 1, 5 und 6, auf denen die Elemente der Verriegelungsanordnung dargestellt sind, als Bodenwandflächen der dargestellten Schachtel erachtet werden können, umfasst der Schutzumfang und der Geist der Erfindung ebenso die Verwendung der Verriegelungsanordnung 10 mit Wandflächen, die letztendlich als Deckenwandflächen, Seitenwandflächen, Endwandflächen oder andere Wandflächen dienen, die einen Verschluss ausbilden.

Claims

Verriegelungsanordnung für Wandflächen umfassend eine erste Wandfläche (1), eine Verriegelungslasche (20; 120; 220), die sich von der ersten Wandfläche erstreckt, wobei die Verriegelungslasche einen Hauptkörper (40) aufweist, der eine verbreiterte Verriegelungsschulter (46) definiert, die entlang wenigstens einer Seitenkante der Lasche angeordnet ist; eine zweite Wandfläche (5), die einen Hauptabschnitt (6) und einen führenden Abschnitt (7) aufweist, der entlang einer Vielzahl von linearen Wandflächenfaltlinien (8) damit verbunden ist; ein Paar von Verriegelungsschlitzen (50, 52; 150, 152; 250, 252), die in der zweiten Wandfläche definiert sind, wobei jeder Schlitz einen ersten Punkt aufweist, der auf der Faltlinie zwischen dem Hauptabschnitt und dem führenden Abschnitt angeordnet ist, und sich von dem ersten Punkt in dem führenden Abschnitt erstreckt, und wobei wenigstens ein Schlitz des Paares von Verriegelungsschlitzen von dem führenden Abschnitt zu einem zweiten Punkt fortfährt, der auf dem Hauptabschnitt angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Paar von Verriegelungsschlitzen dazwischen eine Strebenwandfläche (60; 160; 260) definiert, so dass die Verriegelungslasche dazu geeignet ist, zumindest teilweise die Strebenwandfläche zu überlappen, wenn sich die Verriegelungsanordnung in einer Eingriffsposition befindet.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 1, wobei die Verriegelungslasche (20) ferner eine zweite verbreiterte Verriegelungsschulter (46) definiert, die entlang einer gegenüberliegenden Seitenkante der Lasche angeordnet ist, wobei die Verriegelungsschultern die Verriegelungsschlitze (50, 52) in Eingriff nehmen, um die Verriegelungslasche innerhalb der Verriegelungsschlitze zurückzuhalten.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 2, wobei die Verriegelungslasche (20) eine maximale Breite an den Verriegelungsschultern entlang dieser definiert, die kleiner oder gleich dem Abstand zwischen einem Punkt ist, der auf einem der Schlitze des Paares von Verriegelungsschlitzen (50, 52) angeordnet ist, und einem Punkt auf dem anderen Schlitz des Paares von Verriegelungsschlitzen.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 2 oder Anspruch 3, wobei die Verriegelungslasche (120) darauf eine führende Laschenkante definiert, die sich zwischen den Verriegelungsschultern erstreckt, und wobei der Hauptkörper der Lasche eine Ausrichtungskerbe (170) definiert, die sich von der Laschenführungskante (148) zu einem Kerbenboden in diese erstreckt, wobei die Ausrichtungskerbe entlang der Führungslaschenkante eine Breite aufweist, die größer als der Abstand zwischen den zweiten Punkten auf den Verriegelungsschlitzen (150, 152) ist, wodurch die Ausrichtungskerbe (170) mit der Strebenwandfläche (160) zusammenwirkt, um die Verriegelungslasche lateral innerhalb der Verriegelungsschlitze zurückzuhalten.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 4, wobei die Ausrichtungskerbe (170) ferner derart definiert ist, dass diese eine größere Breite entlang der Laschenführungskante (148) als an dem Kerbenboden aufweist.
Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, wobei die Verriegelungslasche (20) ferner einen Hals umfasst, der zwischen der Verriegelungsschulter und der ersten Wandfläche angeordnet ist.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 6, wobei die Verriegelungslasche (20) eine Verriegelungskante (44) definiert, die entlang des Halses (42) zwischen der Verriegelungsschulter und der ersten Wandfläche ausgebildet ist, und wobei der erste Abschnitt des Verriegelungsschlitzes (50, 52) derart ausgebildet ist, dass dann, wenn die Verriegelungslasche mit dem Verriegelungsschlitz in In-Eingriffnahme steht, die Verriegelungskante (44) und der erste Abschnitt des Verriegelungsschlitzes (50, 52) im Wesentlichen zusammenfallen.
Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, wobei jeder der Verriegelungsschlitze (50, 52) einen ersten Abschnitt (54) umfasst, der sich von dem ersten Punkt in den führenden Abschnitt erstreckt, sowie einen zweiten Abschnitt (56), der sich von dem führenden Abschnitt in den Hauptabschnitt (6) erstreckt, sowie einen Schulterabschnitt (58), der innerhalb des führenden Abschnitts angeordnet ist und den ersten und den zweiten Abschnitt von jedem der Verriegelungsschlitze (50, 52) verbindet.
Verriegelungsanordnung nach Anspruch 8, wobei der erste Abschnitt (154; 254) von jedem oder einem der Verriegelungsschlitze (150, 152; 250) sich über den ersten Punkt hinaus und in den Hauptabschnitt (6) der zweiten Wandfläche erstreckt.
Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, wobei der erste und der zweite Verriegelungsschlitz (50, 52) im Wesentlichen spiegelbildlich zueinander sind.
Schachtel, die eine Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 enthält.
Zuschnitt zum Ausbilden einer Schachtel, wobei der Zuschnitt eine Verriegelungsanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10 umfasst.
Schachtel nach Anspruch 11 oder Zuschnitt nach Anspruch 12, wobei die erste und die zweite Wandfläche aus den gegenüberliegenden Enden des Schachtelzuschnitts ausgestanzt sind.