DE2334185B2 - Vorrichtung zum dosieren und abfuellen von koernigem material in hartgelatinekapseln - Google Patents

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Vorrichtung zum so Dosieren und Abfüllen von körnigem Material, vorzugsweise Granulat mit angenäherter Kugelform wie Pellets od. dgl., in Hargelatinekapseln mit Hilfe von mehreren nebeneinanderliegenden Dosierkammern, die unter einem Vorratsbehälter angeordnet sind. J5

Zum Abfüllen von Pulver in Hartgelatinekapseln ist eine Vielzahl von Vorrichtungen bekannt. Als Beispiel wird auf die DT-PS 1174 244 verwiesen, die eine Vorrichtung zeigt, bei der die zu füllenden Kapselunterteile sich in Aussparungen einer umlaufenden Scheibe befinden. Beim taktweisen Umlauf dieser Scheibe gelangen die Kapselunterteile zunächst in den Bereich einer Füllstation, an der das Füllgut in die Kapseluntcrteile hineinfällt. Der folgende Schaltschritt bringt die Kapselunterteile unmittelbar unter eine Stopfeinrichtung. Mit Hilfe dieser aus Stößeln bestehenden Stopfeinrichtung wird das in den Kapselunterteilen befindliche Pulver verdichtet. Auf diesen Stopfvorgang erfolgt ein erneutes Zuführen von Pulver, dem sich wiederum ein Stopfvorgang anschließt. Dieses Spiel wiederholt sich solange bis die Kapsel mit einer ausreichenden gewünschten Pulvermenge gefüllt ist.

Eine derartige, beim Abfüllen von Pulver erforderliche Arbeitsweise — Verdrängung der im Pulver eingeschlossenen Luft durch Stopfen — ist jedoch beim 5^r> Dosieren und Abfüllen von körnigem Material, insbesondere beim Abfüllen von Pe'.letes nicht möglich. Durch das Stopfen würden die Pelletes, die einen festen Kern haben oder auch mit Flüssigkeit gefüllt sein können, zerstört bzw. zusammengedrückt. Darüber wj hinaus ist der Lufteinschluß bei diesem eine angenäherte Kugelform aufweisenden Granulat nicht so groß wie dies beim Pulver der Fall ist.

Versuche, diese Pellets nach dem bekannten Schieber-Dosierprinzip abzufüllen, haben gezeigt, daß auch h-, dieses bekannte System nicht ohne weiteres zum Dosieren und Abfüllen dieser Pellets geeignet ist, da hierbei beim Schließen der entsprechenden Dosierkammern mit Hilfe des Schiebers die Gefahr des Zerschneiden einiger Pellets besteht. Letzteres trifft auch für den Gegenstand der DT-PS 8 75 322 zu. Mit dieser Patentschrift ist eine Vorrichtung zum Abmessen körniger Produkte mittels eines durch zwei Verschlußorgane abgeschlossenen Meßraumes bekannt geworden. Die Meßkammer ist hierbei in der Weise konisch ausgebildet und angeordnet, daß der obere Einfüllbereich einen kleineren Querschnitt aufweist als der untere Abgabebereich. Abgesehen davon, daß diese bekannte Vorrichtung aus den oben angeführten Gründen (Schieberdosierprinzip) nicht zum Dosieren und Abfüllen von Pellets geeignet ist, könnte auch mit dieser Vorrichtung kein schnelles Dosieren und Abfüllen von Pelletes durchgeführt werden, da infolge des oberen, verhältnismäßig kleinen Einfüllquerschnittes die Pellets, insbesondere bei dem kleinsten einzufüllenden Volumen, nur sehr langsam in die Dosierkammer einrieseln würden.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Dosieren und Abfüllen von körnigem Material, vorzugsweise Granulat mit angenäherter Kugelfonn wie Pellets od. dgl., in Hargelatinekapseln zu schaffen, mit der ein genaues und störungsfreies Dosieren unter größtmöglichster Schonung des abzufüllenden Materials erzielbar ist

Zur Lösung dieser Aufgabe wird nun erfindungsgemäß eine Vorrichtung vorgeschlagen, bei der ein mit Durchbrechungen und Ausnehmungen versehener Schieber innerhalb der Dosierkammern zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, von denen in einer Stellung die Durchbrechungen die Dosierkammern unten verschließen und in der zweiten Stellung die Dosierkammern geöffnet sind und ihr Inneres durch die Ausnehmungen vergrößert ist. Weiterhin ist die Anordnung so getroffen, daß die Dosierkammern einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, der bis zu einem dreieckförmigen Querschnitt veränderbar ist. Zur Veränderung des Querschnittes der Dosierkammern und damit zur Veränderung des zu dosierenden Volumens ist eine Zentralverstellung für alle Dosierkammern vorgesehen.

Durch das Vergrößern der Dosierkammern während der Füllgutabgabe durch die mit den Dosierkammern korrespondierenden Ausnehmungen im unteren Schieber wird auch dann ein schnelles und sicheres Entleeren der Dosierkammern gewährleistet, wenn durch das Eindrücken einiger Pellets in die Dosierkammern, beim Schließen des oberen Trenribleches, ein leichtes Verspannen des Füllgutes eingetreten ist.

Im folgenden wird die Erfindung anhand eines mit der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. I einen Schnitt durch die erfindungsgemäße Dosier- und Abfüllvorrichtung.

Fig. 2 eine Draufsicht von Fig. 1 — Füllen der Dosierkammern —

Fig. 3 eine Draufsicht von Fig. 1 — Entleeren der Dosierkammern —.

Oberhalb der Doserkammern 1 befindet sich ein Vorratsbehälter 2 für das zu dosierende und abzufüllende körnige Material, wie eine angenäherte Kugelform aufweisendes Granulat, beispielsweise Pellets od. dgl. Zwischen diesem Vorratsbehälter 2 und den Dosierkammern 1 befindet sich ein Trennblech 3, das die Aufgabe hat, die Dosierkammern 1 nach 1-inrieseln des abzufüllenden Materials zu verschließen. Unterhalb der Dosierkammern 1 ist ein Schieber 4 vorgesehen, der Durchbrechungen 5 sowie Enilastungskammern für die

Dosicrkammcrn 1 bildende Ausnehmungen 6 aufweist. Der Schieber 4 ist dabei in einem Gehäuse 7 geführt, das ebenfalls Aussparungen 8, die in ihrer Größe den Durchbrechungen 5 des Schiebers 4 angepaßt sind, aufweist. Weiterhin befindet sich in dem Gehäuse 7 eine Platte 9,die auswechselbar befestigt und Durchbrechungen 10 enthält, deren Austrittsseite dem Durchmesser der jeweils zu füllenden Hartgelatinekapsel angepaßt ist. Die gesamte Dosier- und Abfüllvorrichtung ist oberhalb einer umlaufenden Scheibe ti angeordnet, in der sich die zu füllenden Hartgelatinekapseln 12 befinden.

Wie in Fig. 1 strichpunktiert dargestellt ist, ist der Querschnitt der Dosierkammern 1 von einer Trapezform bis zu einer Dreieckform veränderbar. Hierzu dient eine aus bekannten Mitteln bestehende Zentralverstellung, die in den Figuren durch die Rändelschraube 13 angedeutet ist.

In der mit F i g. 2 gezeigten Füllstellung der Dosierkammern 1 befinden sich die Ausnehmungen 6 neben den Dosierkammern 1. Nach Bewegen des Schiebers 4 in die mit F i g. 3 dargestellte Lage, sind die Ausnehmungen 6 unmittelbar hinter den Dosierkammern 1 angeordnet, so daß diese vergrößert werden und das Entleeren erleichtert wird.

Durch die Form der Dosierkammern — trapezförmiger bzw. dreieckförmiger Querschnitt — ist eine genaue Dosierung möglich, die auch bei kleinstem Volumen noch gewährleistet ist. Dabei ergibt sich der weitere Vorteil, daß sich auch bei kleinstem abzufüllenden Volumen noch eine verhältnismäßig große Einfüllöffnung bei den Dosierkammern 1 ergibt.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (3)

Patentansprüche:

1. Vorrichtung zum Dosieren und Abfüllen von körnigem Material, vorzugsweise Granulat mit angenäherter Kugelform wie Pellets od. dgl., in Hartgelatinekapseln mit Hilfe von mehreren nebeneinanderliegenden Dosierkammern, die unter einem Vorratsbehälter angeordnet sind, dadurch gekennzeichnet, daß ein mit Durchbrechungen (5) und Ausnehmungen (6) versehener Schieber (4) innerhalb der Dosierkammern (1) zwischen zwei Stellungen bewegbar ist, von denen in einer Stellung die Durchbrechungen (5) die Dosierkammern unten verschließen und in der zweiten Stellung die Dosierkanimern geöffnet sind und ihr Inneres durch die Ausnehmungen (6) vergrößert ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Dosierkammern (1) einen trapezförmigen Querschnitt aufweisen, der bis zu einem dreieckförmigen Querschnitt veränderbar ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß zur Veränderung des Querschnittes der Doscrkaniinern (1) und damit zur Veränderung des zu dosierenden Volumens eine Zentralverstellung (13) für alle Dosierkammern (1) vorgesehen ist.