DE2262806A1 - Mechanismus fuer ein automatisches feuerzeug - Google Patents

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. E We ic km an n,

D1PL.-IJNG- H-Weickmann, Dipl-Phys. Dr. E.Fincke Dipl.-Ing. E JLWeickiiann, Dipi^-Chem. B. Hubes.

2262808

S MOMCHEN 86, DEN

POSTFACH 86© 820

MÖHLST8ASSE 22, HUiFNUMMER 58392Ϊ/22

St/tn

Ets· Geno&d & öle,, 195 Äireaaaie de
Teaaissieiux,' Frankreieii

für ein autoiiiaifelseiies

BIe Erfinäimg betrifft einen EeefoanlsMvis für ein automatlselies Eenerzeißg mit einer gelenkig-mil; üem O-eliäiise

Es sind aHtomaifciselie Feueraeiage Mit einer 2iinömag dnreia einen !"eiaerstelii bekaio.it, bei denen die Büekaolfeäer. der SteBertaste zngleleli, alber über einen Hebel, als 3?eöer für den Ee^iersteln wirkt, wäiareaad die Seder der lntrlelbskllnke des Bädeihens imab- -känglg 1st. .

Welterliln gibt es l"eiaerzeia.ge_s bei denen die ieder des l"enersteliis auf die Stenertaste über ein 'Gestänge einwirkt, _ wobei die jPeder der Antriebs klinke imabMinglg ist.

Me IiJ-Xi¹HdUn^ bcr.Ielit slcJh. auf eine stark vereinfachte bei der (fine einzige Esjdor, öle duircli-die Oteuertaste genalten

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BAD ORIGINAL

wird, eine dreifache Wirkung durch, direkte £inwirkung ausübt. Die Feder dient dazu,

- die Antriebsklinke des Xlinkenrades des Bädchens zurückzuholen,

- die Taste selbst zurückzuholen, und

- als Feder für den Feuerstein zu wirken·

Bei diesem Aufbau ist an die Steuertaste, die an dem Gehäuse des Feuerzeugs gelenkig angebracht ist, ebenfalle eine Klinke für das Antriebsklinkenrad des Bädchens augelenkt. Diese Taste umfaßt eine weitere Achse, um die eine Spiralfeder gewickelt ist, die direkt über einen ihrer Arme auf einen Ansatz der Klinke einwirkt und den Rückzug sichert und ebenfalls direkt ohne irgendein Zwischenorgan über ihren anderen Arm auf das linde des Feuersteins einwirkt und den Brück des Feuersteins gegen das Bädchen sicherstellt, wohal dieser Andruckpunkt, der als feststehend angenommen werden soll, zugleich als dritte Funktion bewirkt, daß die Taste zurückgeführt wird·

Andererseits wächst der auf den .Feuerstein ausgeübte .Struck .im Maße der Absenkung der Taste. Dies .gestattet einen Beginn .mit einem sehr geringen Widerstand und eine Verstärkung dieses Widerstandes im Laufe der Bewegung. .Dadurch ergibt eich eine sehr angenehme Betätigung 'und eine ausgezeichnete Zunisljelierhe.it·

Im Falle der Anwendung dieses Mechanismus .für ein Gasfeuerzeug wird die Absenkung der Taste ebenfalls zur Öffnung des Gasventils verwendet.

Weitere Einzelheiten, Merkmale und Vorteile der Erfindung 'werden im folgenden anhand von Ausführungsbeispielen uniber Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert.

Fig. 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Mechanismus ..in scheinatischer Darstellung in Seitenansicht in Ruhestellung;

Fig. 2 zeigt eine entsprechende Darstellung in der Zündstellung im vorerwähnten Anwendungsfall des Mechanismus auf ein Gasfeuerzeug.

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In der "beigefügten Zeichnung ist mit 1 das Gehäuse des Feuerzeugs, mit 2 eine Anordnung aus Brenner und Ventil mit einem Verschluß durch eine nicht dargestellte, eingebaute Feder, mit 3 ein Rädchen, das auf einen Feuerstein 4 einwirkt, und mit 5 ein Klinkenrad "bezeichnet, das den Antrieb des erwähnten Rädchens 3 bewirkt.

Am Gehäuse 1 ist am Gelenkpunkt 6 eine Steuertaste 7 angelenkt, die einerseits eine Achse 8 trägt, um die eine Spiralfeder 9 gewickelt ist, und andererseits eine Achse 10, die als Schwenkachse für eine Klinke 11 dient·

Die Spiralfeder ist so angeordnet, daß pie mit einem Arm 9a gegen einen Ansatz 11a, den die Klinke 11 trägt, und mit einem Arm 9b gegen den !Feuerstein 4 anliegt.

Die Spiralfeder 9 übt damit direkt und allein folgende Funktionen aus:

- Rückführung der Steuertaste 7

- Rückführung der Klinke 11

- Vorschieben des Feuersteins 4·

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Fall, der die Anwendung dieses automatischen Mechanismus auf ein Gasfeuerzeug veranschaulicht, bewirkt ein Hebel 12, der bei 13 an das Gehäuse 1 angelenkt ist, auf an sich bekannte Art die Öffnung des Brennerventils der Anordnung 2, wenn die Steuertaste 7 niedergedrückt wird.

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Claims (2)

1. Patentansprüche

   Mechanismus für ein automatisches Feuerzeug mit einer gelenkig mit einem Gehäuse verbundenen Steuertaste, dadurch gekennzeichnet, daß an der Steuertaste (7) einerseits eine Klinke (11) angelenkt ist, die das das Rädchen (3) antreibende Klinkenrad (5) steuert, und daß andererseits um eine Achse (8) der Steuertaste (7) eine Spiralfeder (9) gewickelt ist, die direkt über einen ihrer Arme (9a) auf einen Ansatz (11a) der Klinke (11) einwirkt und diese zurückführt und ebenfalls direkt über ihren zweiten Arm (9b) auf das Ende des Feuersteins (4) einwirkt und diesen gegen das Rädchen (3) drückt, wobei dieser festliegende Anlagepunkt zugleich die Rückführung der Steuertaste (7) bewirkt.
2. 2. Mechanismus nach Anspruch 1 in Anwendung auf ein Gasfeuerzeug, dadurch gekennzeichnet, daß die Absenkung der Steuertaste (7) zugleich die Öffnung des Gasventils bewirkt.

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