DE2262806B2 - Zuendmechanismus fuer ein automatisches feuerzeug - Google Patents

Description

Die Erfindung; betrifft einen Zündmechanismus gemäß Oberbegriff des Anspruches.

Bei einem solchen, durch die US-PS 29 49 758 bekannten Zündmechanismus ist kein Klinkenantrieb, sondern ein mit recht kleinen Zähnen versehener Zahnstangen-Ritzel-A.ntrieb verwendet, der wegen der stoßweisen Belastung der Zähne entsprechend empfindlich ist. Zur Übertragung der Federkraft auf den Feuerstein muß ein zweiarmiger Hebel als Zwischenglied eingesetzt werden, wodurch die Montage umständlich wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den bekannten Zündmechanismus dahingehend zu verbessern, daß der gesamte Antrieb mit möglichst wenig Teilen aufgebaut ist und die Herstellung und Montage vereinfacht wird.

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Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale im Kennzeichen des Anspruches.

Der Drehschraubenfeder wird noch eine dritte Funktion zugeteilt: sie erzeugt nicht nur d^:e Rückstellkraft für die Betätigungstaste und die Andruckkraft für den Feuerstein, sondern auch die Kraft zum Zurückholen des Klinkenhebels, und trotzdem wird das Zwischenglied zwischen der Feder und dem Feuerstein eingespart. Dies bedeutet einen wesentlichen Vorteil, denn nicht nur ist die Anzahl der Teile geringer, sondern auch die Montage wird entscheidend vereinfacht. Ein, zweckmäßig durch Spritzguß erzeugtes Teil bildet die Taste mit den beiden Achsen und dem Gelenkpunkt, ein zweites ist der Klinkenhebel und ein drittes Teil ist die Drehschraubenfeder; Klinkenhebel und Feder werden bei der Montage einfach auf die beiden Achsen aufgesteckt und die so bestückte Taste wird — nach Einsetzen des Reibrades mit Klinkenrad — in das Gehäuse eingeführt und mit dem Gelenkstift befestigt, wodurch sie automatisch den Feuerstein unter Druck setzt. Eine solche Montage kann auch einfacher halb- oder vollautomatisch durchgeführt werden, da jegliche Zwischen- oder Verbindungshebel vermieden sind. Schließlich ist der Klinkenantrieb erfahrungsgemäß weit robuster als der Zahnstangenantrieb. Ein durch die Betätigungstaste beaufschlagter Klinkenantrieb ist durch die FR-PS 14 27 013 bekannt: dort werden jedoch drei Drehschraubenfedern für die Betätigungstaste, den Klinkenhebel und den Feuerstein benötigt.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist an Hand eines Gasfeuerzeuges in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt

F i g. 1 eine Seitenansicht des Schemas des Zündmechanismus in Ruhestellung und

F i g. 2 in Zündstellung.

Mit 1 ist das Gehäuse des Feuerzeugs, mit 2 eine Anordnung aus Brenner und Ventil mit einem Verschluß durch eine nicht dargestellte Feder, mit 3 ein Reibrädchen, das auf einen Feuerstein 4 einwirkt, und mit 5 ein Klinkenrad bezeichnet, das den Antrieb des Reibrädchens 3 bewirkt.

Am Gehäuse 1 ist am Gelenkpunkt 6 eine Betätigungstaste 7 angelenkt, die einerseits eine Achse 8 für eine Drehschraubenfeder 9 trägt und andererseits eine Achse 10 als Schwenkpunkt für einen Klinkenhebel 11.

Die Drehschraubenfeder 9 ist so angeordnet, daß sie mit ihrem einen Schenkel 9a gegen einen Ansatz lla des Klinkenhebels 11 und mit ihrem anderen Schenkel 9b gegen den Feuerstein 4 anliegt. Die Drehschraubenfeder 9 übt damit direkt folgenden Funktionen aus: Rückstellung der Betätigungstaste 7, Rückholung des Klinkenhebels 11 und Andrücken des Feuersteines 4.

Im Fall des Gasfeuerzeugs als Ausführungsbeispiel bewirkt ein Hebel 12, der bei 13 an das Gehäuse angelenkt ist, in bekannter Weise die Öffnung des Brennerventils der Anordnung 2, wenn die Betätigungstaste 7 niedergedrückt wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (1)

1. Patentanspruch:

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   Zündmechanismus für ein durch Feuerstein und Reibrad zündbares automatisches Feuerzeug, bei dem eine um einen Gelenkpunkt schwenkbare Betätigungstaste ein in das Reibradantriebseiemem eingreifendes Antriebselement trägt, und bei dem eine von einer Achse gehaltene Drehschraubenfeder mit ihren beiden Schenkeln einerseits den Feuerstein und andererseits als Rückstellkraft die Betätigungstaste beaufschlagt, gekennzeichnet durch folgende Merkmale:

   a) als Antriebselemente dienen in bekannter Weise eine mit der Betätigungstaste (7) verbundene Klinke (11) und ein mit dem Reibrad (3) verbundenes Klinkenrad (5);

   b) die Klinke ist als zweiarmiger Hebel (11. lla) ausgebildet und um eine an der Betätigungstaste (7) angebrachte Achse (10) schwenkbar;

   c) die Achse (8) zur Halterung der Drehschraubenfedeir (9) ist ebenfalls an der Betätigungstaste (7) angebracht;

   d) von den beiden Schenkeln der Drehschraubenfeder (9) liegt der eine (9a) an einem Ansatz (Ha) des freien Hebelarmes der Klinke (11), diese in Richtung auf das Klinkenrad (5) hin drückend, und der andere Arm (9ft) an dem Feuerstein (4) an;

   e) die beiden an der Betätigungstaste angebrachten Achsen (8; 10) für die Drehschraubenfeder

   (8) und den Klinkenhebel (11, lla) und die Berührungspunkte der Drehschraubeinfederschenkel (9a, 96) mit dem Klinkenhebelansatz (lla) bzw. mit dem Feuerstein (4) sind in ihrer Lage derart zueinander angeordnet, daß die Schraubenfeder (9) auf ihre Achse (8) eine Kraft in Richtung der Rückstellung der Betätigungstaste (7) ausübt.