DE2220117B2

DE2220117B2 - Clip zum langdauernden reversiblen oder ständigen Unterbrechen von Eileitern und Samenleitern innerhalb des menschlichen oder tierischen Organismus sowie Instrumente zum Setzen des Clips

Info

Publication number: DE2220117B2
Application number: DE2220117A
Authority: DE
Inventors: Waldemar Dr. Med. 6630 Saarlouis Bleier; Max 7800 Freiburg Gremmelspacher
Original assignee: Individual
Current assignee: Individual
Priority date: 1972-04-25
Filing date: 1972-04-25
Publication date: 1974-05-02
Also published as: IN139695B; GB1420459A; SE400706B; DD103808A5; FR2182059B1; AT343267B; DE2220117C3; FR2182059A1; ATA286173A; DE2220117A1; IT980162B; JPS4948189A; US3926195A

Description

Das Hauptpatent betrifft eine Klemme zum Unterbrechen von Leilungsbahnen innerhalb des menschlidien oder tierischen Organismus, bestehend aus zwei steifen Klemmbacken mit im wesentlichen parallellaufenden Innenflächen, die an einem Ende durch einen biegsamen Steg und am andern Ende über eine Einrastvorrichtung zusammengehalten werden, bei dem die Einrastvorrichtung aus einem über die ganze Klemmenbreite verlaufenden erhöhten zylinderförmigen Teil mit Ansatz und einer entsprechenden Aussparung im anderen Klemmbacken besteht. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, die Klemme des Hauptpatents weiterzubilden und einen verbesserten Clip zum reversiblen oder ständigen Unterbrechen von Eileitern und Samenleitern bereitzustellen und ein Instrumentarium zu schaffen, das das Setzen des Clips auch bei ungünstiger Lage des Eileiters sicher gestattet.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß die biegsame Verbindung des aus Kunststoff bestehenden Clips an einem Ende der Klemmbacken aus einer an den außenliegenden Teilen des einen Endes der Klemmbacken senkrecht zur Ebene der Klemmbacken angesetzten Flachfeder besteht, deren Ebene im wesentlichen senkrecht auf der Ebene der Klemmflächen steht und die durch eine Quernut von den entsprechenden innenliegenden Teilen dieser Enden der Klemmbacken getrennt ist. die nicht breiter ist als der Abstand der Klemmbakken im geschlossenen Clip.

Nach zweckmäßigen Weiterbildungen der Erfindung ist der eine Klemmbacken des Clips am anderr Ende als ein von der Klemmfläche zur Außenseitf des Klemmbackens vorspringender Riegel mit einei bevorzugt parallel zu der Ebene der Klemmflächer verlaufenden Außenfläche ausgebildet, die Vorzugs weise die Außenfläche des Klemmbackens fortsetz und der andere Klemmbacken, angepreßt an dsi Riege! und zum erstgenannten Klemmbacken hin ab gewinkelt, trägt an seinem äußersten Ende eine übe den Riegel greifende Nase, de^n Innenfläche bei ge

schlossenem Clip parallel zur Außenfläche des Riegels verläuft, wobei Riegel und Nase den Einrastmechanismus bilden.

Damit der erfindungsgemäße Clip auf eine geeignete Stelle eines menschlichen Eileiters gesetzt werden kann, benötigt man die speziell für diesen Zweck entwickelten Instrumente, nämlich eine Clip-Öffnerklemme, Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme, Clip-Halteklemme und/oder eine Clip-Schließklernme.

Der Vorteil der Konstruktion mit Flachfeder besteht darin, daß in einem solchen Clip jede Möglichkeit ausgeschlossen ist, daß auch nur ein Teil des Eileiters aus der Klemmzone mit geringem Spaltabstand allmählich in ein Gebiet mit größerem Abstand gelangt und dadurch zum Teil durchlässig wird. In bestimmten Fällen kann es jedoch auch vorteilhaft sein, wenn die genannte Flachfeder leicht nach außen oder nach innen gewölbt ist, bzw. nicht gerade oder leicht gebogen, sondern wellenförmig gebogen ausgeführt ist. Die durch den Riegel gebildete Quernut verteilt die Biegebeanspruchung auf ein großes Materialstück.

Der Clip zum Unterbrechen von Eileitern hat eine Länge von weniger als 1 cm; er ist sehr leicht und besitzt ein Gewicht von etwa 0,1 bis 3 g, vorzugsweise 0,25 bis 0,5 g. Der Abstand der Innenfläche der Klemmbacken des Clips bei geschlossenem Clip ist kleiner als die doppelte mittlere Wandstärke der zu unterbrechenden Leitungsbahn und beträgt bei menschlichen Eileitern etwa 0,2 mm.

Zur weiteren Steigerung der Sicherheit des Unterbrechens der Eileiter und Samenleiter besitzen die Innenflächen der Klemmbacken des Clips vorteilhaft in Längsrichtung verlaufende ineinander übergehende Erhöhungen und Vertiefungen, wobei vorzugsweise im geschlossenen Zustand des Clips alle sich gegenüberliegenden Punkte der Innenflächen gleiche Abstände besitzen.

Die Länge der Innenflächen der beiden Klemmbacken des Clips ist mindestens so groß wie der halbe Außenumfang der zu unterbrechenden Leitungsbahn, vorzugsweise größer und beträgt etwa 6 bis 10 mm bei Clips zum Unterbrechen von menschlichen Eileitern. Die Breite der klemmend wirkenden Innenfläche ist vorzugsweise so groß wie der halbe bis doppelte Außendurchmesser der zu unterbrechenden Leitungsbahn und beträgt etwa 3 bis 6 mm bei Clips zum Unterbrechen von menschlichen Eileitern. Vorzugsweise ist über die Länge der Innenfläche der einen Klemmbacke eine 1,5 mm breite und 0.4 mm tiefe Leiste angeordnet, die in eine 1,5 mm breite und 0,5 mm tiefe Rille auf der Innenfläche des anderen Klemmbackens einrastet.

Eine Ausführungsform des Clips sieht vor, daß die Außenfläche des Riegels und die Innenfläche der Nase an der Uberlappungsstelle in einem Winkel nach innen zur Mitte geneigt sind.

Der erfindungsgemäße Clip wird nur einmal benutzt und verbleibt lange Zeit, unter Umständen mehrere Jahrzehnte im menschlichen Körper. Das Material, aus welchem dieser Clip angefertigt ist, muß unbedingt, körperverträglich und heiß «der durch Bestrahlung sterilisierbpr sein. Die Clips bestehen daher vorzugsweise aus Kunststoffen wie PoIyformaldehyd, Polyamiden, Polyestern, Polycarbonat oder anderen zähfesten körperverträglichen Kunststoffen oder deren Mischungen, insbesondere aus Kunststoffen, die jahrelang bereits zur Herstellung von Hüftgelenkpfannen verwendet wurden. Zur Vermeidung von Verletzungen des Gewebes sind alle Kanten und Ecken des Clips abgerundet.

Zum Unterbrechen von Eileitern wird der Clip, falls dieser im geschlossenen Zustand vorliegt, zunächst mit der Clip-Öffnerklemme geöffnet. Dabei wird der Dorn der Clip-Öffnerklemme in die schräge Quernut zwischen Riegel und Ansatz für die Nase des Clips eingesetzt. Beim Schließen der Clip-Öffner-

klemme wird der Riegel so weit nach vome geschoben, daß er aus dem Sperrbereich der Nase heraus gelangt.

Danach tritt die Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme in Tätigkeit. Diese Klemme hat eine Länge von etwa

30 ci,:,"mindestens 25 cm und in manchen Fällen für Spezialanwendungen (z. B. in der Tiermedizin) kann sie 35 bis 40 cm lang oder länger sein. Das Längenverhäitnis der Klemmenhälse bis zur Sperre und der Branchen ist vorzugsweise 1: 2, kann jedoch bei spe-

ao ziellen Anwendungen auch 1:1 bis 1:3 betragen. Die Neuerung der Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme bezieht sich insbesondere auf die spezielle Ausbildung der Klemmbacken an den Spitzen der Klemmenhälse. Der eine Klemmbacken ist so ausgebildet, daß er an der Spitze und 3 bis 4 mm zurückliegend zwei keilförmige Erhebungen (Sporne, Aufsätze) trägt, die im wesentlichen senkrecht auf die Innenseite des einen Klemmenhalses aufgesetzt sind. Der 3 bis 5 mm von der äußersten Klemmenspitze entfernt liegende Sporn dient als Anschlag, an den der Clip mit dem Außenteil der biegsamen Feder anschlägt. Der vorderste Sporn am äußersten Klemmenende dient zum Spreizen des Clips. Am zweiten Klemmenhals ist ebenfalls an der äußersten Spitze genau gegenüberliegend zum vordersten Sporn des ersten Klemmenhalses ein Sporn angebracht, der ebenfalls zum Spreizen des Clips dient. Der zweite Sporn des ersten Klemmenhalses hat eine Länge, die etwas geringer ist (0,2 bis 1 mm) als die Breite des Clips, so

daß im geschlossenen Zustand der Klemme der Clip von den Innenflächen der Klemmbacken hinter den äußersten Spitzen festgehalten wird.

Die Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme kann gerade, nach innen oder außen gebogen ausgebildet sein. Für

die speziellen Erfordernisse der Anwendung in der Tiermedizin kann die Clip-Spreiz- und -aufsetzkiemme auch in anderen als in den vorgenannten Größen ausgebildet sein. Mit Hilfe der Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme kann der Clip innerhalb der Bauchhöhle etwa 4 mm geöffnet werden. Der geöffnete Clip wird dann über den Eileiter geschoben und mit der Clip-Halteklemme festgehalten, bevor die Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme entfernt wird. Die Clip-Halteklemme hat etwa die Größcnverhältnisse wie die vorstehend beschriebene Klemme. nämlich 30 cm Länge, Längenverhältnis Hälse zu Branchen 1 : 2 und ist vorzugsweise jv.Tude ausgeführt, kann jedoch auch nach innen oder außen odei über die Flächen gebogen sein. DL Spitzen dei

Kleinrnenhälse der Clip-Halteklemmc sind 5 bis 20 mm, vorzugsweise 7 bis 12 mm von ihren Ender in einem Winkel von 40 bis 110° seitlich abgebogen Auf den Innenflächen der Spitzen der Klemmenhälse sind, im Abstand der halben bis ganzen Dicke de; Klemmbackens des zu haltenden Clips von der äußersten Spitzen, zwei gegenüberliegende nach innen gerichtete Anschläge vorzugsweise senkreclr aufgesetzt, die zusammen eine Länge besitzen, weicht

kleiner ist als die Breite des zu haltenden Clips. Die Innenflächen der Spitzen der Klemmenhälse von den äußersten Enden bis zu den genannten Anschlägen tragen Riefen zum sicheren Festhalten des Clips.

Die Clip-Halteklemme hat eine Einrastvorrichtung. Bei geschlossener Clip-Halteklemme wird der Clip fest mit deren äußersten Enden an seinem Klemmbacken gehalten, der an einem Ende in die übergreifende Nase des Einrastmechanismus des Clips übergeht. Bei der gewählten Konstruktion Jer Clip-Halteklen<me kann der Clip mit der Clip-Schüeßklemmc geschlossen werden, ohne daß die Clip-Halteklemme geöffnet werden muß.

Die Clip-Schließklemme ist vorzugsweise 30 cm lang, kann jedoch auch 25 bis 35 cm laps sein, wenigstens aber 20 cm. Das Verhältnis der Länge des Halses zu den Branchen ist etwa 1 : 2, kann aber auch bei speziellen Verhältnissen im Verhältnis 1 : 3 bis 1:1,5 schwanken. Das Instrument ist vorzugsweise gerade ausgeführt oder für spezielle Zwecke nach innen oder außen gebogen. Ein wesentliches Merkmal der Clip-Schließklemme ist, daß die Klemmbacken zum Schließen des Clips an den Spitzen der Klemmcnhälse nach innen abgescui und quer zur Achse der Klemme angebracht sind, vorzugsweise ungefähr senkrecht zur Klemmenachse. Vorzugsweise wird die Clip-Schließklemme so ausgeführt, daß die Klemmbacken am Ende der C'ip-Schließklcmme T-förmig cjue^r zur Achse der Klemme angeordnet sind, nach innen abgesetzt. Der Vorteil besteht darin, daß man das Instrument nach dem Einführen nicht umzudrehen braucht, sondern den CKp von rechts oder links schließen kann. Die Innenweiten der Klemmbacke"! der Cüp-Schlicüklenirne sind vorzugsweise gerieft ausgeführt, damit sie auf dem gla;:en Kunststoff des Clips nicht abgleiten karr.

Das gesamte System der drei Klemmen zum Einrühren. Anbringen und Schließen des Clips hat den Vorteil, daß der Clip sicher und im richtig ticsprcizten Zustand an den Operationsort bzw. an den FiIctcr herangeführt und in der richtigen Stellung um den Eileiter herumgelegt werden kann, daß der Clip dann von der Oip-Hnlteklenmc übemcmrrcn w.-d. bevor man die Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme löst, und daß man den Clip schliefen kann, ohne die CHp-Halteklemme zu lösen und damit das Festhalten des Clips 7ii unterbrechen. Auf diese Weise i<t es gesichert, daß der Operateur mit einem Minimum an Manipulation schnell und sicher den Clip auf einem Eileiter cufbringen kann. Dadurch wird es auch möglich, daß wcniser geübte Operateure diesen Eingriff ausführen können.

Bevorzugte Ausführungsformcn der Erfindung i:>nd in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigt

F' g. 1 Seitenansicht des Clips zum Unterbrechen von menschlichen Eileitern in Originalgröße.

Fig. 2 Vorderansicht des Clips zehnfach vergrößert. "

F i g. 3 Draufsicht auf den Cup zehnfach vergrößert, "

Fig. 4 Seitenansicht des Cups mit gerade ausge-Führter Flachfeder zehnfach vergrößert.

F i g. 5 Teilseitenansicht des Clips mit nach innen lebogener Flachfeder.

F i g. 6 Seitenansicht Upischer, in dem Instrumentarium verwendeter Klemmen.

F i c. 7 Seitenansicht der Clip-Öffncrklemme.

F i g. 8 Querschnitt längs der Linie A-A' der F i g. 7 mit Dom zum öffnen des Clips,

F i g. 9 Darstellung des Einsetzens der Clip-Öffnerklemme in Hie Quernut 5 des Clips beim Öffnen eines geschlossenen Clips,

Fig. 10 Seitenansicht der Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme,

Fig. 11 Vorderansicht der Innenfläche des einen

Klemmbackcns der Clip-Spreiz- und -aul'sel/klemme

ίο mit Klemmbacken längs der Linie C-C der Fig. 10, Fig. 12 Querschnitt längs der Linie B-B' der

Fig. 10 durch die beiden Spitzen der Klemmenhalse mit Klemmbacken,

Fig. 13 Darstellung des Einsetzens der CMp-Spreiz- und -aufsetzklemme zwischen die beiden Klemmbacken des Clips beim Spreizen des Clips,
Fig. 14 Seitenansicht der Clip-Halteklemmc,
Fig. 15 Draufsicht auf die Innenfläche eines Klemir.cnhaises längs der Linie D-D' der Fig. 14,
au Fig. 16 perspektivische Darstellung des Haltens des Clips mit der Clip-Halteklemme,

Fig. 17 Seitenansicht der Clip-Schlicßklemmc,
Fig. 18 Draufsicht auf die Innenfläche eines Klemmenhalses mit Klemmbacken der Clip-Schlicßklemme längs der Linie F-E' der F i g. 17,

Fig. 19 Darstellung des Anset/ens der Clip-Sehließlemme an die beiden Kler^nibacken des Clips be^;m Schließen des Clip».

Die F i g. 1 br 5 zeigen eine Ausführungsform des Clips /um Verschließen von menschlichen ΕΠπανπ. Es bedeuten: 1 den einen Klemmbacken des Clips mit dem Riegel 6 zum Verschließen des Clips ?. den anderen Klemmbacken des Clips mit angesetzter Nase 7 al-. Widedager für den Riegel 6 bei gescMr . senem Clip, 3 die als elastische Flachfeder ausgebildete Verbindung der beiden Klemmbacken 1 und 2 des Clips. 4 die Owrnut zwischen Flachfeder und den anschließenden Klemmbacken 1 und 2. 5 die Schrägnut, die /wischen dem R'cgeiici! des klemmbad-ens I und dem Ansatz des Klemmbackens 2. an dem die Nase 7 ..:igesci/t ist. verbleibt, wenn ckr Clip geschlossen wird. 8 bedeutet den Spalt /wischen den Klemmbacken bei geschlossenem Clip. 9 einen abgeklemmten Eileiter bei geschlossenem Clip. In Fig. 5 i't eine vorteilhafte Ausführungsform des Clips dargestellt, bei der die Flachfeder 3nach innen gebogen ausgeführt ist.

in Fig. ft ist eine typische Ausführungsforrn der irr. Instrumentarium nach der Erfindung enthaltenen Klemmen in der Seitenansicht dargestellt, in der die bekannten Klemmemeile mit dünnen Strichen unu die erfindungsgemäßen Teile mit dicken Strichen eezcichrct wurden. Es bedeuten : 10 und Il die an Jen Spitzen 121 und 131 der Klemmenhälse 12 und 13 angesetzten Klemmbacken. 14 die Sperre der Klemme mit Gelenkstift J14. 15 und 16 die Branchen der Klemme. 17 den Abstand-halter der Klemme mit der Mutter 171. die fest mit der Branche 16 verbunden ist. der außen geriffelten Gef)o gciimuttcr 172 der Schraubenspindel "\Ti mit dem außen geriffelten Schraubenkopf 174 und dem fest mit der Branche 15 verbundenen Anschlag 175. 18 .-•eilt die bekannte Rasteinrichlung und 19 Griffringe dar.

Fig. 7 bis 9 beschreiben die Cüp-Öffnerklemme und ihre Verwendung. Die Clip-Öffnerklemme ist nach dem Schema der F i g. 6 aufgebaut, enthält jedoch keinen Abstandshalter 17. Der Klemmenhals

7 8

22 ist Rcrade ausgeführt und trägt an der Spitze 221 der Eileiter eingeführt werden kann. Bei geschlosse-

keinen Klemmbacken. Der Klemmenhals 23 ist 2 bis ner Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme haben die bei-

Ϊ0 vorugsidse 3 bis 6 mm kürzer als der Klem- den Spitzen der Dorne 301 und 311 vorzugsweise

menhas K trägt auf der Innenfläche der Spitze einen Abstand, der 5 bis 70·/., vorteilet 10 bis

231 senkrecht nachinnen aufgesetzt einen konischen ₅ SO^der ^e, ,„den Oyj^jjcht

Tn F i g! 9 ist der Gebrauch der Clip-Öffnevklemme fest zwischen den beiden Backen der Klemme gehalbeim öffnen des Clips perspektivisch dargestellt: Der ten.

Dom 2Jl der Clip-Öffnerklemme wird in die Quer- Die F, g. 14 bis 16 zeigen e.ne spezielle Austuh-

mu^ zwischen Riegel 6 und Ansatz für die Nase? ₁₀ rungsform der Chp-Halteklemme. Die Halse der Se ClipTeSgesemfbeim Schließen der Clip-Öffner- Klemme 42 und 43 sind an ihren Spitzen 421 und kSmrne wi d der Riegel 6 so weit nach vorne gescho- 431 in einem Winkel von 40 bis 110-, vorzugsweise feen Saß e aus dem Sperrbereich der Nase? heraus 45 bis 90- seitlich abgebogen und tragen an ihren «elangt und der Clip sich öffnet. Die Clip-Öffner- Innenflächen m einem Abstand von der äußersten klemme tritt in Tätigkeit, wenn der Clip vor oder _l5 Klemmenspitze, der die halbe bis ganze Dicke des S des Eingriffs versehentlich geschlossen Klemmbackens 2 des Clips ausmacht, zylindrische wurde oder wenn der Eileiter nach Jahren wieder ge- senkrecht auf die Innenflache der Klemmbacken auföffnet werden soll, um die Befruchtung des Eis zu er- gesetzte Ansätze 40 und 41, deren Durchmesser der .... Tg_n Breite der Innenfläche der Spitzen der Klemmen-

¹¹¹⁰DJe⁰Pi¹S 10 bis 13 zeigen eine Ausführungsform 20 hülse entspricht oder etwas kleiner ist und deren der Clin-Snreiz- und -aufsetzklemme sowie den Vor- doppelte Höhe 5 bis 20», υ germger ist als die Breite earn* des Spreizens des Clips in perspektivischer Dar- de* zu haltenden Clips. Die Innenflächen der Spitzen Sung D^P'e Klemmenhälse 32 und 33 der Clip- der Klemmenhälse 421 und 431 sind an ihren äußer-Spreiz- und -aufs-tzklemme sind weitgehend symme- steil SpiUen gerieft ausgeluhrt. trisch ausgebildet tragen jedocl. an den Innenflächen 25 NaJi einer vorteilhaften Ausfuhrungsform sind die ihrer Spitzen 321 und 331 verschieden ausgebildete Spitzen 421 und 431 der Klemmenhälse abgewinkelt Klemmbacken Der Klemmbacken des Klemmenhal- und besitzen an der Stelle der Abwinklung Ansätze, ses 32 besteht aus einem konischen Dorn 301, der so daß man gegebenenfalls den einen Klemmbacken senkrecht auf die Innenfläche der Spitze 321 des der Clip-Schließklemme zum Schließen des Clips KlemmenhaUes 32 aufgesetzt ist. Der Dorn 301 er- 30 dort ansetzen kann.

weiten sich von der Spitze konisdi nach beiden Sei- In der F 1 g. 16 wird das Halten eines Clips mit der

ten und nach innen und fällt nach vorn außen im Chp-Halteklemme gezeigt. Der Clip wird an dem wescnUH-hpn senkrecht *.ur Achse des Klemmenhal- Klemmbscken 2 gehalten, der rt>e Nase der Einrastses ab Auf der ^_n de" Dorn anschließenden Innen- vorrichtung trägt. D₁C Chp-Halteklemme wird etwa fläche der Spitze des Klemmenhalses 321 ist eine 35 in der Mitte des Klemmbackens 2 angesetzt, so daß flache Erhöhung 302 aufgesetzt als Widerlager für in der Höhe des Riegels 6 die Clip-Schließklemme die Flachfeder 3 des Clips beim Spreizen des Clips. angesetzt werden kann.

Der Klemmbacken des anderen Klemmenhalses 33 Die F1 g. 17 bis 19 zeigen eine bevorzugte Ausfuh-

ist an seiner äußersten Spitze ebenfalls als konischer rungsform der Chp-Schheßklemme und das Ansetzen Dom 311 weitgehend symmetrisch und gegenüber- ₄° der Chp-Schheßklemme beim Schließen des Clips, stehend dem Dorn 30i ausgebildet. Auf dci Innen- Die Klemmenhälse 52 und 53 sowie die Klemmbakfläche der Spitze des Klemmenhalses 33 befindet sich ken 50 unü 51 sind symmetrisch ausgebildet und lieim Abstand (50 bis 200 « 0 größer als die Breite der gen sich exakt gegenüber. An den Innenflächen der Flachfeder 3 des Clips) cm Anschlag 312 für den Spitzen der Klemmbacken 521 und 531 sind T-för-Außenteil der Flachfeder 3 des Clips. Dieser Ar.- « rmg^e Klemmbacken 50 und 51 angesetzt mit in schla" ist senkrecht auf die Innenfläche der vorderen Längsrichtung der Klemmbacken gerieften Innenflä-Klemmenspitze 331 aufgesetzt und hat eine Länge, chen, die das Abgleiten der Clip-Schließklemme die 1 bis ->0° 0 kleiner ist als die Breite des zu sprei- ücirn Schließen des Clips verhindern. Die Klemm-, f.y backen können in besonderen Fällen auch nur nach

^Ze Zum Spreizen und Halten wird der Clip mit der 50 einer Seite, vorzugsweise in einem Winkel von 70 bis Flachfeder 3 zwischen den Anschlag 312 und den Π0', an den Klemmenhalsen abgewinkelt ausgebil-Dorn 311 des Klemmenhalses 33 einsesetzt und die det sein. Die Branchen 55 und 56 der Clip-Schließklemme vorsichtie beschlossen, so daß der Dorn 321 klemme sind leicht nach außen gebogen, damit be dies Klemmenhalses⁰ 32 die Klemmbacken 1 und 2 Bedarf beim Schließen des Clips mehr Kraft durct des Clips so weit auseinanderspreizt, daß in den Zwi- 55 elastische Verformung der Branchen angewende tchenraum zwischen Riegel 6 und Nase 7 des Clips werden kann.

Hierzu 2 Blatt Zeichnungen

Claims

Patentansprüche:

1. Clip zum langdaueinder. reversiblen oder ständigen Unterbrechen von Eileitern und Samenleitern innerhalb des menschlichen und tierischen Organismus aus Kunststoff bestehend aus zwei an einem Ende biegsam miteinander verbundenen steifen Klemmbacken mit im wesentlichen parallellaufenden klemmend wirkenden Innenflächen, die am andern Ende mit einem Einrastmechanismus zusammengehalten werden, nach Patent 1 957 855, dadurch gekennzeichnet, daß die biegsame Verbindung an einem Ende der Klemmbacken (1) und (2) aus einer an den außenliegenden Teilen des einen Endes der Klemmbacken (1) und (2) senkrecht zur Ebene der Klemmbacken angesetzten Flachfeder (3) besteht, deren Ebene im wesentlichen senkrecht auf der Ebene der Klemmflächen steht und die durch eine Quernut (4) von den entsprechenden innenliegenden Teilen dieser Enden der Klemmbacken getrennt ist, die nicht breiter ist als der Abstand der Klemmbacken im geschlossenen Clip.

2. Clip nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Einrastmechanismus aus einem Riegel (6) am Klemmbacken (1) und einer übergreifenden Nase (7) am Klemmbacken (2) besteht, wobei die Vorderfläche des Riegels (6) und die dieser gegenüberliegende Innenfläche der Nase (7) in einem Winkel nach innen zur Klemmfläche geneigt sind.

3. Clip nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Außenfläche des Riegels (6) und die Innenfläche der Nase (7) an der Oberlappungsstelie in einem Winkel nach innen zur Mitte geneigt sind.

4. Clip nach Anspruch 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß er aus Polyfonnaldehyd oder Polyester besteht.

5. Instrumente zum Setzen des Clips nach Anspruch 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß sie aus einer Clip-Öffnerklemm»*, Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme, Clip-Halteklemme und Clip-Schließklemme, bestehen.

6. Clip-Öffnerklemme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmenhals (22) in einer Spitze (221) endet und 3 bis 6 mm langer ist als der K!emmenhals '23), der an der Innenfläche seiner Spitze (231) senkrecht nach innen aufge^cf»tzt einen konischen Dorn (211) trägt.

7. Clip-Spreiz- und -aufsetzklemme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Klemmbacken des Klemmenhalses (32) aus einem konischen Dorn (301), der senkrecht auf der Innenfläche der Spitze (321) aufgesetzt ist und sich von der Spitze aus konisch nach beiden Seiten und nach innen erweitert sowie aus einer flachen Erhöhung (302) besteht und der Klemmbacken des Klemmenhalses (33) aus einem konischen Dorn (311) und einem Anschlag (312) besteht, der senkrecht mit einem Abstand vom Dorn (311) auf der Innenfläche der Klemmenspitze (331) aufgesetzt ist, und dessen Länge kleiner ist als die Breite des zu spreizenden Clips.

8. Clip-Halteklemme nach Anspruch 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Klemnienhälse

(42) und (43) an ihren Spitzen (421) und (431) in einem Winkel seitlich abgebogen sind und in einem Abstand von der äußersten Klemmenspitze, der der halben bis ganzen Dicke des Clip-Klemmbackens (2) entspricht, zylindrische, senkrecht auf die Innenfläche der Klemmenspitzen (421) und (431) aufgesetzte Ansätze (40) und (41) tragen, deren Länge zusammen kleiner ist als die Breite des zu haltenden Clips, und die äußersten Klemmenspitzen (421) und (431) an ihren Innenflächen bevorzugt gerieft ausgeführt sind.

9. Clip-Schließklemme nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Spitzen der Klemmenhälse (52) und (53) rechtwinklig zur Achse der Klemme abgebogen, vorzugsweise T-förmige innen geriefte Klemmbacken (50) und (51) tragen, die sich symmetrisch gegenüberliegen.