DE217915C

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Publication number: DE217915C
Application number: DENDAT217915D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 53 c. GRUPPE

. LUDWIG FLACH in FRANKFURT a. M.

gefüllten Tuben.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 4. November 1908 ab.

Bisher \yar es nicht möglich, mit irgendwelchen Nahrungsmitteln, beispielsweise mit gehackten Fleisch- oder Gemüsekonserven, sogenannten* Pains, gefüllte Zinn tuben zu kochen 5 oder zu sterilisieren, da beim Kochen derselben die im Innern der Tube sich entwickelnden Gase das umgefaltete Tubenende auftreiben. Eine Verlötung dieses Endes kann aber nicht vorgenommen werden. Somit war

ίο man gezwungen, derartige Konserven in anderen Verpackungen zu vertreiben.

Gegenstand der vorliegenden Erfindung ist nun ein Verfahren, welches das Kochen und Sterilisieren solcher Tuben ermöglicht, und zwar dadurch, daß die umgefalteten Tubenenden während des Kochens luftdicht verschlossen werden. Zu diesem Zwecke wird eine Klammervorrichtung benutzt, welche das Tubenende umfaßt und mit der Tube in das Bad kommt. Die Klammervorrichtung besteht zweckmäßig aus zwei Backen, die durch Schrauben, Keile o. dgl. fest über das zugefaltete Tubenende gepreßt werden können. Dabei kann entweder für jede Tube eine besondere Klammer benutzt werden, oder die Backen können so lang sein, daß leicht eine größere Anzahl von Tuben mit ihnen verschlossen werden kann.

Zweckmäßig werden dabei die Backen auf einem Rahmen oder Kasten angeordnet, der die Tuben aufnimmt, um eine leichte Handhabung zu erzielen.

Die Zeichnung zeigt zwei Ausführungsformen der Vorrichtung, und zwar ist Fig. 1 eine Seitenansicht und Fig. 2 eine Draufsicht einer Klammer für eine einzige Tube, während Fig. 3 und 4 Seitenansicht und Grundriß eines Rahmens zur Aufnahme einer größeren Anzahl von Tuben darstellen.

Die Ausführungsform nach Fig. 1 und 2 besteht aus zwei Backen 1 und 2, die durch ein Scharnier 3 miteinander verbunden sind. Vorn befindet sich ein Schraubenbolzen 4 mit Flügelmutter 5, durch welchen die beiden Backen aufeinandergepreßt werden können.

Das umgefaltete Ende der Zinntube 6 wird zwischen die beiden Backen gelegt und durch Anziehen der Flügelmutter 5 fest verschlossen. Die Klammer kommt mit der Tube in das Sterilisierbad und bleibt bis nach Beendigung der Sterilisation an der Tube.

Bei der Ausführungsform nach den Fig. 3 und 4 ist an oder in einem Rahmen oder Kasten 7 eine Schiene 8 befestigt, auf der eine zweite Schiene 9 liegt, welche durch die mit Flügelmuttern 10 versehenen Schraubenbolzen 11 gegen die erste Schiene gepreßt werden kann. Bei Anwendung dieser Vorrichtung werden eine größere Anzahl von Tuben 12 mit ihren umgefalteten Enden zwisehen die beiden Schienen 8 und 9 gelegt und durch Anziehen der Flügelmuttern 10 die Enden luftdicht zusammengepreßt. Der ganze Rahmen kommt dann mitsamt den Tuben in das Sterilisierbad und wird erst nach Beendigung der Sterilisation geöffnet.

Natürlich können auch bei beiden Ausführungsformen die Schrauben durch irgendwelche anderen Einrichtungen, beispielsweise Keile, Bügel o. dgl. ersetzt werden, ebenso kann bei der zweiten Ausführungsform die obere Schiene an dem einen Ende mittels eines Scharniers befestigt sein.

Die Anordnung kann auch so getroffen werden, daß die Tuben nicht nebeneinander, ίο sondern übereinander liegen.

Claims

Pate nt-An Sprüche:

i. Verfahren zum Kochen und Sterilisieren von mit Nahrungsmitteln o. dgl. gefüllten Tuben, dadurch gekennzeichnet, daß die zugefalteten Tubenenden während des Kochens der Tuben durch eine Klammervorrichtung fest verschlossen gehalten werden.
2. Vorrichtung zur Ausführung des Verfahrens nach Anspruch 1, bestehend aus zwei durch Schrauben, Keile o. dgl. fest auf das zugefaltete Tubenende gepreßte Backen.
3. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Backen so lang ausgeführt sind, daß sie gleichzeitig eine größere Anzahl von Tuben einklemmen können.
4. Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Backen in einem Rahmen oder Kasten zum Halten der Tuben angeordnet sind.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.