DE20209791U1

DE20209791U1 - Anschlussarmatur für einen Spülkasten

Info

Publication number: DE20209791U1
Application number: DE20209791U
Authority: DE
Original assignee: HERBERT BURDA GmbH
Current assignee: HERBERT BURDA GmbH
Priority date: 2002-06-24
Filing date: 2002-06-24
Publication date: 2002-10-17
Anticipated expiration: 2012-06-25

Description

Herbert Burda GmbH, Krefelder Str. 87, D-40549 Düsseldorf

24.06.2002

Anschlussarmatur für einen Spülkasten

Die Erfindung betrifft eine Anschlussarmatur für einen Spülkasten, mit einem über einen Schraubanschluss mit einem Wandanschlussfitting verschraubbaren Anschlussstutzen und einem einerseits mit einem Steckschaft in eine Aufnahmebohrung des Anschlussstutzens eingesteckten und andererseits mit einem Anschlussrohr des Spülkastens verbindbaren Verbindungsfitting, welcher zur Absperrung des Strömungsweges mit einem zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verstellbaren Ventil versehen ist.

Derartige Anschlussarmaturen sind aus der Praxis des Sanitärhandwerkes bekannt. Zur Anwendung kommen sie insb. beim Anschluss von WC-Spülkästen, die in die Gebäudewand integriert sind oder in der sog. Vorwandinstallation verbaut werden. Hierbei befindet sich der Spülkasten hinter einer normalerweise verfliesten Wandfläche, vor der das WC montiert ist. Die Montage dieser WC-Spülkästen muss daher erfolgen, bevor die abschließenden Fliesenarbeiten durchgeführt werden.
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Zum Anschluss an den rohbauseitig bereits vorhandenen Wandanschlussfitting des öffentlichen Wassernetzes werden Anschlussarmaturen verwendet, welche durch eine Öffnung in der Rückseite des WC-Spülkastens hindurchgeführt sind, um im Innern des Spülkastens das eigentliche Anschlussrohr des Spülkastens anschrauben zu können. Die Anschlussarmatur bildet daher das Verbindungsglied zwischen einmal dem rohbauseitig bereits vorhandenen Wandanschlussfitting und andererseits dem häufig flexibel gestalteten Anschlussrohr des Spülkastens selbst. Mittels geeigneter Befestigungsmittel, z. B. einer Verschraubung, lässt sich die Anschlussarmatur der rückwärtigen Öffnung des Spülkastens festschrauben.

In der Praxis stellt sich häufig das Problem einer bestimmten, vorgegebenen Einbausituation in Bezug auf die Richtung, in welcher der rohbauseitig vorgegebene Wandanschlussfitting aus der Wand herausführt ist einerseits und dem vorgegebenen Ort des Spülkastens andererseits. Ebenso vorgegeben ist ferner die Richtung, in der innerhalb des Spülkastens dessen Anschlussrohr zu der Anschlussarmatur führt, wobei diese Anschlussarmatur aufgrund

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gesetzlicher Bestimmungen zusätzlich ein Ventil beinhalten muss, um ggf. den Strömungsweg abzusperren. Um jeder denkbaren Einbausituation unter Berücksichtigung der vorgegebenen Ausrichtung von Wandanschlussfitting einerseits und Anschlussrohr des Spülkastens andererseits gerecht zu werden, muss der Installateur verschiedene Anschlussarmaturen vorrätig halten und für die ihm vorgegebene bauliche Situation jeweils die passende Armatur heraussuchen. Sind z. B. die Strömungswege in dem Wandanschlussfitting und in dem Anschlussrohr des Spülkastens gleich gerichtet, benötigt er eine andere Anschlussarmatur als bei einer Fallgestaltung, bei der die Strömungsrichtung von Wandanschlussfitting und Anschlussrohr entgegengesetzt ist oder quer verläuft.

Aus der DE 299 05 140 U1 ist eine Anschlussarmatur für z. B. einen WC-Spülkasten bekannt, bei der die Verschraubung für das Anschlussrohr in verschiedenen Richtungen von dem Wandanschlussfitting abzweigen kann. Hierzu dient ein Eckventil, welches mit einem Steckschaft in eine entsprechende Aufnahmebohrung des Wandanschlussfittings einsetzbar ist. Hierzu wird der Steckschaft in die Aufnahmebohrung hineingeschoben, bis mittels eines Sprengringes eine axsiale Verriegelung eintritt. Sodann lässt sich der Steckschaft nicht mehr aus der Aufnahmebohrung des Wandanschlussfittings herausziehen. Die Ausrichtung der Verschraubung ist hierbei endgültig, da sowohl Steckschaft wie auch Aufnahmebohrung mit korrespondierenden Verzahnungen versehen sind, die nach dem Einstecken des Steckschaftes formschlüssig ineinander greifen. Die Winkellage, in der das Anschlussrohr an das Eckventil angeschlossen werden muss, ist damit endgültig und unveränderlich festgelegt. Eine irrtümlich falsch ausgerichtete Montage des Eckventils lässt sich nur noch mit größtem Aufwand korrigieren.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine im Hinblick auf die bauseitig vorgegebenen Anschlussbedingungen universell verwendbare Anschlussarmatur für einen WC-Spülkasten zu schaffen.

Zur Lösung wird bei einer Anschlussarmatur mit den eingangs genannten Merkmalen vorgeschlagen, dass sich die Aufnahmebohrung des Anschlussstutzens rechtwinklig zu dem Schraubanschluss erstreckt, dass der Steckschaft des Verbindungsfittings und die Aufnahmebohrung des Anschlussstutzens dergestalt mit aufeinander abgestimmten Gleit- und Führungsflächen versehen sind, dass der Steckschaft in der Aufnahmebohrung drehgelagert ist, und dass das Verbindungsfitting mit einem in Bezug auf den Steckschaft quer abzweigenden Stutzen versehen ist, welcher zur Verbindung mit dem Anschlussrohr des Spülkastens mit einem Außen- oder Innengewinde versehen ist.

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Eine solche Anschlussarmatur lässt sich im Hinblick auf die bauseitig vorgegebenen Anschlussbedingungen universell verwenden, da der Steckschaft des Verbindungsfittings und die Aufnahmebohrung des Anschlussstutzens mit aufeinander abgestimmten Gleit- und Führungsflächen versehen sind, wodurch der Steckschaft in der Aufnahmebohrung frei drehbar ist. Je nach Einbau- und Montagesituation lässt sich daher der den Steckschaft aufweisende Verbindungsfitting so drehen, dass das Anschlussrohr des Spülkastens daran in richtiger Ausrichtung festschraubbar ist. Zum Drehen des Verbindungsfittings relativ zu dem feststehend montieren Anschlussstutzen kann der Verbindungsfitting an einem quer zum Steckschaft abzweigenden Stutzen ergriffen werden. Durch Ergreifen dieses Stutzens lässt sich auch von Hand ein hinreichend großes Drehmoment erzeugen, um das Verbindungsfitting in die gewünschte Winkellage zu bringen. Eine Verwendung von Werkzeugen ist hierbei nicht erforderlich.

Mit einer bevorzugten Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass der Steckschaft in der Aufnahmebohrung axial verriegelt ist. Gemäß dieser Ausgestaltung lässt sich der Steckschaft nicht aus der Aufnahmebohrung herausziehen, was im Hinblick auf seine Drehbarkeit in der Aufnahmebohrung auch nicht erforderlich ist. Das Element der axialen Verriegelung ist vorzugszweise ein Sprengring, der teils in eine Umfangsnut am Außenumfang des Steckschafts, und zum Teil in eine korrespondierende Nut in der Aufnahmebohrung eingreift.

Mit der Erfindung wird ferner vorgeschlagen, dass der Steckschaft durch mindestens einen in Umfangsrichtung gleitfähigen Dichtring gegenüber der Aufnahmebohrung abgedichtet ist.

Ferner wird mit einer Ausgestaltung der Erfindung vorgeschlagen, dass der Anschlussstutzen um die Aufnahmebohrung herum mit einer Verschraubung zur Befestigung in einer Öffnung des Spülkastens versehen ist.

Weitere Vorteile und Einzelheiten ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines Ausführungsbeispieles, wobei auf die Zeichnung Bezug genommen wird. Die Zeichnung zeigt in einer Schnittdarstellung eine erfindungsgemäße Anschlussarmatur.

Die Anschlussarmatur setzt sich zusammen aus einem Anschlussstutzen 1 und einem darin drehbaren Verbindungsfitting 2. Das Gehäuse des Anschlussstutzens 1 ist mit einer Festspannvorrichtung versehen, die sich aus einem Flansch 3, welcher einstückiger Bestandteil des Anschlussstutzens 1 ist, sowie einer Festspannmutter 4 zusammensetzt. Auf diese

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Weise ist die Anschlussarmatur in der öffnung der Rückwand 5 eines WC-Spülkastens befestigbar, indem der Rand dieser Öffnung zwischen Flansch 3 und Festspannmutter 4 eingespannt bzw. eingeklemmt wird.

Rückwärtig des WC-Spülkastens befindet sich ein Wandanschlusfitting, welcher bereits bauseitig vorhanden ist und vom öffentlichen Wasseranschlussnetz kommt. Zumeist ist der Wandanschlussfitting 6 in das Mauerwerk eingebettet. Aufgrund der bauseitigen Vorgaben erstreckt sich die Längsachse 7 des bauseitigen Wandanschlussfittings 6 im Wesentlichen parallel zu dem Spülkasten. Der Anschlussstutzen 1 ist mit einem 90°-Krümmer 8 versehen, dessen eines Ende einen Schraubanschluss 9 bildet, der auf ein entsprechendes Gewinde des Wandanschlussfittings 6 aufschraubbar ist, wohingegen das andere Ende des 90°- Krümmers 8 im Wesentlichen durch eine Aufnahmebohrung 10 gebildet wird, die sich innerhalb der Festspannvorrichtung und in derselben Ausrichtung wie diese befindet.

Die Aufnahmebohrung 10 ist stufenweise mit ausschließlich zylindrischen Gleit- und Führungsflächen und nimmt einen Steckschaft 11 auf, der Bestandteil des Verbindungsfittings 2 ist. Auch die Mantelfläche des Steckschaftes 11 weist mindestens eine Stufe auf, wobei wiederum Außenflächen des Steckschaftes 11 zylindrisch sind, so dass sie eine Drehlagerung bilden. Durch diese Drehlagerung ist der Steckschaft 11 in der Aufnahmebohrung 10 um die Drehachse 12 frei drehbar.

Während der Steckschaft 11 in der Aufnahmebohrung 10 frei drehbar ist, sind beide Teile in axialer Richtung zueinander verriegelt. Hierzu befindet sich in einer Umfangsnut 13 des Steckschaftes 11 ein Sprengring 14, der zugleich in eine korrespondierende Nut 15 in der Aufnahmebohrung 10 eingreift und auf diese Weise die Teile in axialer Richtung gegeneinander verriegelt, jedoch die Verdrehbarkeit zulässt. In weiteren Nuten des Steckschaftes 11 befinden sich Dichtringe 16, 17, welche den Steckschaft 11 gegenüber der Aufnahmebohrung 10 abdichten. Beide Dichtringe 16, 17 sind in Umfangsrichtung gleitfähig, so dass sie ein Verdrehen des Steckschaftes 11 in der Aufnahmebohrung 10 mitmachen, ohne dass hierunter ihre Dichtfunktion leidet.

Die Anordnung der Dichtringe 16, 17 sowie des Sprengrings 14 ist dergestalt, dass sich die Dichtringe 16, 17 näher am Ende des Steckschaftes 11 befindet, wohingehend der Sprengring 14 weiter zurück angeordnet ist. Um bei der Montage das Einstecken des Steckschaftes 11 in die Aufnahmebohrung 10 des Anschlussstutzens 1 zu erleichtern, ist die Aufnahmebohrung 10 zu ihrem Ende hin mit einer Fase 18 versehen, an der der Sprengring 14

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beim Einsetzen des Steckschaftes unter Reduzierung seines Durchmessers entlang gleiten kann, bis der Sprengring 14 schließlich in der Nut 15 einrastet. Einmal eingerastet, lässt sich der Verbindungsfitting 2 nicht mehr aus dem Anschlussstutzen herausziehen.

In axialer Verlängerung zu dem Steckschaft 11 ist der Verbindungsfitting 2 mit einem Ventil 19 versehen, über welches sich der Strömungsweg entweder freigeben oder absperren lässt. Der Ventilkörper 20 des Ventils 19 ist mit einem Schlitz 21 oder einer anderen Struktur versehen, um den Ventilkörper 20 z. B. mittels eines Schraubendrehers verstellen zu können.

Der Verbindungsfitting 2 ist mit einem in Bezug auf die Drehachse 12 des Steckschaftes 11 quer abzweigenden Stutzens 22 versehen. Ein solcher Stutzen 22 kann leicht von Hand ergriffen werden, um so das notwendige Drehmoment zur Verdrehung des Verbindungsfittings 2 in die gewünschte Winkellage aufzubringen. Ist die gewünschte Winkellage auf diese Weise eingestellt, lässt sich sodann auf den Stutzen 22 das Anschlussrohr 23 des Spülkastens aufschrauben. Hierzu ist der Stutzen 22 mit einem Außengewinde 24 versehen.

Bezuaszeichenliste

1	Anschlussstutzen
2	Verbindungsfitting
3	Flansch
4	Festspannmutter
CJl	Rückwandspülkasten
6	Wandanschlussfitting
7	Längsachse
8	90°-Krümmer
9	Schraubanschluss
10	Aufnahmebohrung
11	Steckschaft
12	Drehachse
13	Umfangsnut
14	Sprengring
15	Nut
16	Dichtring
17	Dichtring
18	Fase
19	Ventil
20	Ventilkörper
21	Schlitz
22	Stutzen
23	Anschissruhr
24	Außengewinde

Claims

1. Anschlussarmatur für einen Spülkasten, mit einem über einen Schraubanschluss mit einem Wandanschlussfitting verschraubbaren Anschlussstutzen (1) und einem einerseits mit einem Steckschaft (11) in eine Aufnahmebohrung (10) des Anschlussstutzens (1) eingesteckten und andererseits mit einem Anschlussrohr des Spülkastens verbindbaren Verbindungsfitting (2), welches zur Absperrung des Strömungsweges mit einem zwischen einer Offen- und einer Schließstellung verstellbaren Ventil (19) versehen ist, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmebohrung (10) des Anschlussstutzens (1) rechtwinklig zu dem Schraubanschluss (9) erstreckt, dass der Steckschaft (11) des Verbindungsfittings (2) und die Aufnahmebohrung (10) des Anschlussstutzens (1) dergestalt mit aufeinander abgestimmten Gleit- und Führungsflächen versehen sind, dass der Steckschaft (11) in der Aufnahmebohrung (10) drehgelagert ist, und dass der Verbindungsfitting (2) mit einem in Bezug auf den Steckschaft (11) quer abzweigenden Stutzen (22) versehen ist, welcher zur Verbindung mit dem Anschlussrohr (23) des Spülkastens mit einem Außen- oder Innengewinde versehen ist.

2. Anschlussarmatur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckschaft (11) in der Aufnahmebohrung (10) achsial verriegelt ist.

3. Anschlussarmatur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Element der axialen Verriegelung ein Sprengring (14) ist, der teils in eine Umfangsnut (13) am Außenumfang des Steckschafts (11) und teils in eine korrespondierende Nut (15) in der Aufnahmebohrung (10) eingreift.

4. Anschlussarmatur nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Steckschaft (11) durch mindestens einen in Umfangsrichtung gleitfähigen Dichtring (16, 17) gegenüber der Aufnahmebohrung (10) abgedichtet ist.

5. Anschlussarmatur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Anschlussstutzen (1) um die Aufnahmebohrung (10) herum mit einer Verschraubung (3, 4) zur Befestigung in einer Öffnung des Spülkastens versehen ist.

6. Anschlussarmatur nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilkörper (20) des Ventils (19) in Längsrichtung des Steckschaftes (11) verstellbar ist.