DE1500030C3 - Unterputzventil mit einem Distanzrohr zum Ausgleich von unterschiedlichen Einbautiefen J. & R. Gunzenhauser AG, Sissach - Google Patents

Description

35

40

Die Erfindung betrifft ein Unterputzventil mit einem an einem Gehäusestutzen befestigten, zur Anpassung an die Einbautiefe dienenden Distanzrohr, an dessen äußerem, aus dem Putz herausragenden Ende eine Abdeckrosette angebracht ist.

Bei einem aus dem deutschen Gebrauchsmuster 731 340 bekannten Ventil dieser Art ist ein mit Innengewinde versehenes Distanzrohr aufgeschraubt, in dessen äußerem Ende ein die Abdeckrosette tragender Nippel eingeschraubt ist. Zu seiner Rohmontage wird ein Schutzrohr auf dem Gehäusestutzen angeordnet, das nach dem Verputzen entfernt und zur Endmontage des Ventils durch das Distanzrohr ersetzt wird, an dem zuvor der Nippel mit der Abdeckrosette angebracht worden ist.

An diesem bekannten Ventil ist nachteilig, daß die Montage umständlich und verhältnismäßig langsam vor sich geht, daß eine Anpassung an die Einbautiefe nur durch Herein- und Herausschrauben des Distanzrohres und nur innerhalb relativ enger G'enzen möglich ist, daß die Gewindeverbindung des Distänzrohres nicht tropfwässerdicht ist und daher Leckflüssigkeit in die Wand eindringen kann, daß der Oberteilkörper nicht frei demontierbar ist und daß außer dem Schutzrohr ein gesondertes, wegen der Gewindeanbringung teures Distanzrohr erforderlich

Aus dem deutschen Gebrauchsmuster 1715777 ist weiter eine im Boden zu verlegende Armatur bekannt, bei der an einer über die Armatur gestülpten Schutzglocke ein Distanzrohr aus Kunststoff angeschraubt, angeklebt oder angeschweißt ist, durch das die Betätigungsorgan zugänglich sind. Diese lose über der Armatur angeordnete Distanzeinrichtung schützt die Betätigüngsorgane nicht vor Bodenfeuchtigkeit und verhindert umgekehrt auch nicht das Eindringen von Leckflüssigkeit in den Boden.

Aus der USA.-Patentschrift 3 107 686 ist weiter ein Schutzrohr aus Kunststoff oder Leichtmetall für Unterputzventüe bekannt, das lediglich während der Einbauphase des Unterputzventils zum Einsatz kommt und anschließend entfernt wird. Dieses Schutzrohr wird frei über den die Betätigungsorgane tragenden Stutzen des Unterpuizventils geschoben und stützt sich am Ventilgehäuse ab. Das andere Ende des Schutzrohres trägt einen eingeschraubten Gewindenippel, der eine Schraube trägt, die zum Festspannen des Schutzrohres am Unterputzventil in die Gewindebohrung der Ventilspindel geschraubt wiid. Abgesehen von der relativ komplizierten Ausbildung dieses Schutzrohres ist der Schutz nur unvollständig, da das am Ventilgehäuse anliegende Ende wegen der konstruktionsbedingten Unebenheiten des Veatilgehäuses nicht dichtend zur Anlage gebracht werden kann und somit sowohl Zement- wie Mörtelmilch wie auch Anstrichllüssigkeiten durchgelassen werden. Da das Schutzrohr nach Lösen der Befestigungsschraube am Unterputzventil keinen Halt mehr hat, ist es als bleibendes Distanzrohr nicht geeignet.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Unterputzventil der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Anordnung des Distanzrohres nicht nur besonders einfach ist, sondern dieses sowohl beim Einbau des Unterputzventils wie in seinem fertigmoutierten Zustand einen einwandfreien Schutz der umhüllten Teile des Unterpuizventils gegen Eindringen von Materialien sowie der das Unterputzventil umgebenden Umbauten vor Austreten der Leckflüssigkeit gewährleistet.

Dies wird bei dem genannten Unterputzventil erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß als Distanzrohr ein an sich bekanntes, aus Kunststoff gefertigtes Schutzrohr mit Preßsitz auf den Gehäusestutzen aufgesteckt ist, das als Schutz des Ventils vor Putzverunreinigung und der Wand vor Tropfwasser dient.

Dadurch, daß das Rohr aus Kunststoff besteht und auf den Gehäusestutzen aufschiebbar und unter Pressung an diesem anliegt, kann ein gewöhnliches Kunststoffrohrstück verwendet werden, das keine zusätzlichen Einrichtungen wie Gewinde oder Anformungen od. dgl. !benötigt. Dies verbilligt die Herstellung des Rohres und reicht dennoch aus, das Rohr nicht nur als Schutzrohr während der Montage, d. h. während des Verputzens, sondern auch als bleibendes Distanzrohr zu verwenden, das die Abdeckrosette trägt. Das Aufschieben des Rohres läßt sich auf einfachste Weise bewerkstelligen. Das Anliegen des Rohres unter Pressung gewährleistet weiter eine dichte Verbindung zwischen dem Rohr und dem Gehäusestutzen. Eine reine Gewindeverbindung kann diese Bedingung nicht erfüllen, da Gewinde erfahrungsgemäß nicht mediumsdicht sind und zusätzliche Abdichtungsmaßnahmen erfordern. Die dichte Verbindung zwischen dem Rohr und dem Gehäusestutzen stellt sicher, daß beim Verputzen des Unterputzventils durch die Verbindungsstelle keine Zementmilch oder Mörtel

od. dgl. in das Innere des Rohres und an die zu schützenden Teile des Unterputzventils gelangen kann. Andererseits sorgt die dichte Verbindung auch dafür, daß bei einem Leckwerden des Unterputzventils keine Flüssigkeit aus dem Rohrinneren nach außen in den das Unterputzventil umgebenden Bauteil abfließen kann.

Es ist zweckmäßig, wenn die Abdeckrosette nicht direkt in chs Rohr eingesteckt ist, sondern in letzterem hierzu ein Nippel eingeschoben ist, der unter Pressung im Rohr festgehalten ist. Der Nippel trägt vorzugsweise ein Gewinde, in das die Abdeckrosette eingeschraubt ist. Dadurch kann die Abdeckrosette präziser und gegebenenfalls unter einer gewissen Vorspannung befestigt sein.

Der Halt des Rohres und der Anbauteile läßt sich verbessern, wenn, wie von Schlauchanschlüssen an sich bekannt, der Gehäusestutzen und/oder der Nippel an seinem bzw. ihrem Umfang zwei Ringrippen enthält bzw. enthalten, die zwischen sich eine flache Ringnut aufweisen.

In besonders stark belasteten Fällen kann es von Vorteil sein, wenn, wie ebenfalls von Schlauchanschlüssen bekannt, die Anschlußstelle des Rohres mit einer das Rohr umgreifenden Bride zusätzlich an den Gehäusestutzen oder einen Nippel angepreßt wird.

Ein Vorteil des erfindungsgemäßen Unterputzventils besteht darin, daß es infolge seines einfachen Aufbaus geringere Herstellungskosten verursacht als die bekannten Unterputzventile.

Auch die Montage des Unterputzventils ist viel einfacher und damit preisgünstiger als bei den bekannten Konstruktionen, die für die Anbringung des Putzes gesonderte Abdeckteile für das Ventilgehäuse verwenden. Trotz der außerordentlichen Einfachheit des Rohres und seiner Befestigung dient es nicht nur als Schutzrohr während des Einbaus, sondern auch als bleibendes Distanzrohr. Die Einfachheit des Rohres gestattet es überdies, es durch einfaches Ablängen ohne Zusatzbearbeitungen auf unterschiedliche Einbautiefen von beispielsweise 40 bis 120 mm anzupassen. Dieser Bereich kann dabei ohne Änderung der Konstruktion durch Vorsehen eines längeren Rohres und eines längeren Schaftendteiles auch beliebig größer oder kleiner vorgesehen werden.

Ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Unterputzventils wird nachfolgend an Hand der Zeichnung näher beschrieben, dabei zeigt

F i g. 1 ein Unterputzventil beim Ansetzen von Schaft, Abdeckrosette und Knopf, im Längsschnitt, und

F i g. 2 das Unterputzventil im Schnitt II-II.

Das dargestellte Unterputzventil weist ein Gehäuse 1 üblicher Art auf, das mit zwei einander gegenüberliegenden Anschlußstutzen 2 und einem zu diesen senkrechten, zur Aufnahme eines Ventilkörpers 3 dienenden Stutzen 4 versehen ist. Der Aufnahmestutzen 4 weist ein Innengewinde S auf, in das ein am äußeren Ende des Ventilkörpers 3 vorgesehenes Außengewinde 6 eingeschraubt ist. Der Ventilkörper 3 weist, ferner an seinem äußeren Ende ein zentrales Loch 7 von quadratischem Querschnitt auf, das zur Aufnahme eines inneren, vierkantigen Endteiles 8' eines Betätigungsschaftes 8 dient. Das innere Ende des Ventükörpers 3 ist mit einer Dichtungsscheibe 9 aus Gummi od. dgl. versehen, die in der dargestellten Schließlage des Ventils auf einem durch eine Buchse 10 gebildeten Ventilsitz sitzt. Die Buchse 10 ist in eine mit Gewinde 11 versehene Druchgangsöffnung einer vom Gehäuse 1 gebildeten Trennwand

12 eingeschraubt Zur Abfäichtung des Ventilkörpers 3 gegen den Stutzen 4 dient ein in einer Riügnut

13 dieses Körpers 3 angeordneter O-Ring 14. In das äußere Ende eines Stutzens 4 ist eine die Bewegung des Ventilkörpers 3 begrenzende Buchse 4' eingeschraubt

Auf den Stutzen 4 ist das innere Ende eines Rohres IS aus Kunststoff aufgeschoben, so daß es fest auf zwei an demselben vorgesehenen ringförmigen Rippen 16 sitzt, zwischen denen eine flache Nut 17 vorgesehen ist Um auch in besonders beanspruchten Fällen eine absolute Dichtheit der Verbindung zwischen Stutzen 4 und Rohr IS zu gewährleisten, ist auf letzterem noch eine stramm angezogene Bride 18 angebracht. Diese Bride 18 besteht gemäß F i g. 2 in bekannter Weise aus einem dünnen Stahl ring, der zwei diametral einander gegenüberliegende Ausbuchtungen 19 aufweist und bei der Montage mit wenig Spiel, aber mühelos auf das Rohr 15 gegenüber der Nut 17 geschoben werden kann. Hierauf werden die Ausbuchtungen 19 mit in Richtung der Pfeile wirkenden Zangen zusammengedrückt wodurch s»e permanent deformiert werden und die Bride 18 äußerst fest angezogen wird. Man kann aber auch eine beliebige Bride anderer Art verwenden.

Das Rohr 15 dient einmal als Distanzrohr zur Schaffung eines Betätigungszuganges zu dem in der Wand 20, d. h. »unter Putz«, angeordneten Gehäuse 1. Im äußeren Ende des Rohres 15, das zur Wand 20, also zum »Putz« herausragt, steckt ein Nippel 21, der mit einem Innengewinde 22 versehen ist Am äußeren Umfang des Nippels 21 sind ebenfalls zwei ringförmige Rippen 23 mit einer dazwischenliegenden flachen Nut 24 vorgesehen, und ferner wird auch das äußere Rohrende durch eine Bride 18 auf dem Nippel 21 festgehalten.

Der Schaft 8 steckt in einer Bohrung 25 einer Abdeckrosette 26 und ist durch einen Sprengring 27 gegen axiale Verschiebung nach außen gesichert. Die Rosette 26 weist einen etwa glockenartigen Abdeckteil 28 und eine in denselben vorragende Buchse 29 auf, die mit einem Außengewinde 30 versehen ist, das in das Innengewinde 22 des Nippels 21 eingeschraubt wird. Der äußere Endteil 8" des mindestens in der Bohrung 25 runden Schaftes 8 ist ebenfalls vierkantig und paßt in einen zentralen Innenvierkant 31 eines Handknopfes 32. Eine im Schaftende 8" vorgesehene Gewindebohrung 33 und eine im Handknopf 32 vorgesehene zentrale Bohrung 34 gestatten, den Handknopf 32 mittels einer nicht dargestellten Schraube am Schaftende 8" zu befestigen. Ein kleiner farbiger Ring 35, der dabei mittels des Kopfes dieser Schraube am Handknopf 32 befestigt wird, kann zur Kenntlichmachung der durch das Ventil fließenden Flüssigkeit dienen, z. B. rot für warmes, und blau für kaltes Wasser. Es ist klar, daß durch Drehung des Handknopfes 32 der Ventilkörper 1 im Stutzen 4 hin und her geschraubt werden kann, um das Ventil zu öffnen oder zu schließen. Dabei muß natürlich dafür gesorgt sein, daß das Stirnende des Schaftendteiles 8' in der Schließlage nicht am Grund des Vierkantloches 7 anliegt, sondern einen dem Öffnungshub entsprechenden Abstand von demselben hat.

Das Rohr 15 und der innere Endteil 8' des Schaftes 8 haben vor der Montage eine einer vorgesehenen maximalen Einbautiefe des Ventilgehäuses 1 entspre-

chende Länge und werden bei der Montage auf die der tatsächlichen Einbautiefe entsprechende Länge gekürzt.

Der wesentliche Vorteil besteht darin, daß das Rohr nicht nur ein Eindringen von Flüssigkeit von außen verhindert, sondern im Falle eines Undichtwerdens des O-Ringes 14 die aus dem Stutzen 4 austretende Leckflüssigkeit vor einem Eindringen in die Wand 20 bewahrt. Die Leckflüssigkeit kann durch eine Nut 21 α des Nippels 21 aus dem Rohr 15 aus- « treten und aufgefangen werden oder an der Außenfläche der Wand 20 ablaufen oder aufgefangen werden. Der Mangel läßt sich sofort erkennen und leicht beheben, ohne Schaden zu verursachen.

Falls das Unterputzventil nur gelegentlich geöffnet oder geschlossen oder in einer bestimmten Drosselstellung eingestellt werden soll, sind der Schaft 8 und der Handknopf 32 überflüssig. Man wird dann eine Abdeckrosette ohne Bohrung 25 benutzen. Wenn das Ventil betätigt werden soll, wird man dann diese Abdeckrosette abschrauben und den Ventilkörper 3 mittels eines Steckschlüssels oder eines gewöhnlichen Schraubenziehers hin oder her schrauben. Für letzteren Fall ist im Ventilkörper 3 auch (sine zum Eingreifen eines Schraubenziehers geeignete: Quernut 36 vorgesehen. Es ist ersichtlich, daß das dargestellte Unterputzventil somit auf einfachste Weise, nämlich durch Weglassen der Teile 8 und 32 und Ersatz der Abdeckrosette 26 auch als einfaches Einstellventil verwendet werden kann.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen

Claims (4)

1 500 Patentansprüche:

1. Unterputzventil mit einem an einem Gehäusestutzen befestigten, zur Anpassung an die Einbautiefe dienenden Distanzrohr, an dessen äußerem, aus dem Putz herausragenden Ende eine Abdeckrosette angebracht ist, dadurch g e kennzeichnet, daß als Distanzrohr (15) ein an sich bekanntes, aus Kunststoff gefertigtes Schutzrohr (15) mit Preßsitz auf den Gehäusestutzen (4) aufgesteckt ist, das als Schutz des Ventils vor Putzverunreinigung und der Wand vor Tropfwasser dient.

2. Unterputzventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Abdeckrosette (26) in einem Nippel (21) eingeschraubt ist, der einschiebbar und unter Pressung des Rohres (15) an ao diesem befestigt ist.

3. Unterputzventil nach Anspruch 1 und/oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Gehäusestutzen (4) und/oder der Nippel (21) an seinem bzw. ihrem Umfang zwei Ringrippen (16, 23) enthält bzw. enthalten, die zwischen sich eine flache Ringnut (17,24) aufweisen.

4. Unterputzventil nach mindestens einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwecks Abdichtung des Rohres (15) an seiner Anschlußstelle eine das Rohr umgreifende Bride (18) vorgesehen ist.