DE201780C

DE201780C -

Info

Publication number: DE201780C
Application number: DENDAT201780D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 201780 KLASSE 35 a. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 2.JuIi 1907 ab.

Die Erfindung betrifft eine verriegelbare, durch Gewichts- oder Federdruck selbsttätig ausrückende Aufsetzvorrichtung für Förderkörbe und besteht darin, daß neben dem mit den Aufsetzstützen versehenen, selbsttätig aus der Stützstellung zurückgehenden Handhebel ein zweiter durch Feder oder Gewicht beein- <■ flußter Handhebel angeordnet ist, der die Verriegelung für den ersten Hebel besitzt und,

ίο wenn er losgelassen wird, diesen freigibt, so daß dieser aus der Stützstellung zurücktritt. Hierdurch wird erreicht, daß trotz der selbsttätigen Ausrückung die Aufsetzstützen in der Stützstellung gehalten werden können, ohne daß der mit diesen verbundene Hebel selbst gehalten zu werden braucht.

Auf den beiliegenden Zeichnungen ist in Fig. ι und 4 eine Seiten- und in Fig. 2 und 5 eine Vorderansicht einer einzelnen Aufsetzbüchse mit dem· Stellhebel usw. in Arbeitsund Ruhestellung dargestellt, während Fig. 3 einen Querschnitt durch das Lager eines die Stützstellung der Aufsetzstützen sichernden Hebels gibt; dagegen zeigen die Fig. 6 bis 8 die Seitenansicht und den Grundriß der miteinander verbundenen bzw. an der gleichen Füllortsohle befindlichen Aufsetzstützen mit den Stellvorrichtungen.
. Die Aufsetzstützen α befinden sich auf der Welle g, auf welcher ein Handhebel c und ein Gegengewicht b sitzen. Durch Drehen des Handhebels c werden die Aufsetzstützen in die Aufsetzstellung gebracht. Der Hebel c ist mit einer Nase d versehen. Ein zweiter Handhebel e ist auf der Welle h befestigt und mit dem Gegengewicht / verbunden. An dem Hebel e befinden sich Verriegelungsklauen i.

Durch die Gegengewichte wird die gesamte Vorrichtung in der in Fig. 4 dargestellten Ruhestellung gehalten. Werden die Aufsetzstützen durch Drehen des Handhebels c in die Aufsetzstellung (Fig. 1) gebracht und zugleich dem Hebel e die in dieser Figur gezeichnete Stellung gegeben, so legen sich die Verriegelungsklauen i gegen die Nase d des Hebels c, und es wird so durch Festhalten des Hebels e ein Rückgang des Hebels c und damit auch der Aufsetzstützen verhindert. Wird der Hebel e freigegeben, so folgt er der Wirkung des Gewichtes/, und infolgedessen wird auch der Hebel c wieder frei, so daß er durch das Gewicht b nebst den Aufsetzstützen in die Stellung gemäß Fig. 4 zurückbewegt wird.

Die Gewichte b und/ können durch Federn oder ähnlich wirkende Einrichtungen ersetzt werden.

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Claims

Patent-An Sprüche:

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i. Verriegelbare, durch Gewichts- oder Federdruck selbsttätig ausrückende Aufsetzvorrichtung für Förderkörbe, dadurch gekennzeichnet, daß neben dem mit den Aufsetzstützen versehenen, selbsttätig aus der Stützstellung zurückgehenden Handhebel (c) ein zweiter durch Gewicht oder Feder beeinflußter Handhebel (e) angeordnet ist, der die Verriegelung für den ersten Handhebel

(e) besitzt und, wenn er losgelassen wird, diesen freigibt, so daß dieser aus der Stützstellung zurücktritt, zum Zwecke, daß trotz der selbsttätigen Ausrückung die Aufsetzstützen in der Stützstellung gehalten werden können, ohne daß der mit diesen verbundene Hebel selbst gehalten zu werden braucht.
2. Vorrichtung nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß der zum Einrücken der Stützen in die Aufsetzstellung dienende Handhebel (c) mit einer Nase (d) versehen ist, welche durch Verriegelungsklauen (i) von dem zweiten durch Gewichts- oder andere Kraft in seine Ruhelage gezogene Handhebel (e) festgehalten wird.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.