DE2013240A1 - Kupplung für gelenkig verbundene Fahrzeugkombinationen - Google Patents

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F."Weickmann, ' 2013240

Dipl.-Ing. H.Weickmann, D1PL.-PHYS. Dr. K. FiNCKE Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber

8 MÜNCHEN 86, DEN

POSTFACH 860 820

MDHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 48 3921/22

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Raymond Goold, 3 Beaufort Hoad Downend feistoi, England

Kupplung für gelenkig verbundene Fahrzeugkombinationen«

Die vorliegende Erfindung "betrifft eine Kupplung'für eine gelenkig verbundene Pahrzeugkombination. Unter .dem Ausdruck "gelenkig verbundene Fahrzeugkombination" sei im folgenden stets eine Fahrzeugkombination mit einem duroh eine Zugmaschine gezogenen Anhänger verstanden, der an seinem Vorderende relativ zur Zugmaschine· um eine im wesentlichen vertikale Achse schwenkbar ist. Der Ausdruck enthält daher nicht nur gelenkige Lorenfahrzeuge oder Lastwagen, sondern auch Zugmaschinen-Anhängerkombinationenj wie beispielsweise ein Auto mit einem Wohnwagen oder einem Lastwagenzugmaschinenteil mit mehreren Anhängern. .·

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Im Betrieb, gewöhnlich beim Bremsen, kann bei derartigen Fahrzeugen eine Instabilität auftreten. Biese hat die Form eines unkontrollierten Schleuderns der Zugmaschine gegenüber dem Anhänger oder umgekehrt in einem ebenso nicht kontrollierbaren Schleudern des hinter der Zugmaschine fahrenden Anhängers.

Die vorliegende Erfindung hat sich die Aufgabe gestellt, eine gelenkige Fahrzeugkupplung zu schaffen, die unkontrollierte relative Verdrehungen der Zugmaschine und des Anhängers einer gelenkig verbundenen Fahrzeug- Bl kombination, die über eine solche Kupplung verbunden ist, verhindert.

Zur Lösung dieser Aufgabe ist bei einer Kupplung für eine gelenkig verbundene Fahrzeugkombination mit einem Zugmaschinenteil und einem Anhängerteil gemäß vorliegender Erfindung vorgesehen, daß die Kupplung eine Verriegelungseinrichtung enthält, um ^v eine relative Bewegung der beiden Kupplungsteile in einer der Steuerrichtung der Zugmaschine entsprechenden relativen Stellung zu verhindern, daß die Verriegelungseinrichtung durch eine längsbewegung der Zugmaschine derart lösoar ist, daß sie P eine relative Bewegung des Zugmaschinen- und Anhängerteils erlaubt, die in Größe und Richtung der Steuerbewegung entspricht und daß die Kupplungsteile nach einer solchen Relativbewegung wieder verriegelt v/erden.

Eine erfindungsgemäße Kupplung stört die normale Fahrcharakteristik des Fahrzeugs nicht, da jedesmal dann, v/enn die Zugmaschine eine oteuerbewegung durchführt, der Anhänger dieser Bewegung folgen kann.

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Hat sich jedoch der Anhänger einmal relativ zur Zugmaschine um den Betrag "bewegt, der durch die Steuerbewegung der Zugmaschine ermöglicht worden ist, so wird eine weitere ^Relativbewegung von Anhänger und Zugmaschine solange verhindert, bis eine neue^; Steuerbewegung eingeleitet wird, in Fällen, in denen also normalerweise eine Neigung zu Schleudern entweder der Zugmaschine oder des Anhängers besteht, die nicht die Folge einer entsprechenden Steuer--" bewegung der Zugmaschine ist, wird, eine solche relative Bewegung zwischen Anhänger und Zugmaschine verhindert und die beiden bleiben starr miteinander verkuppelt. Unter solchen Umständen benimmt sich also eine derartige gelenkig verbundene Fahrzeugkombination wie ein starres Fahrzeug und hat auch ähnliche Fahr-, eigenschaften.

Gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist eine derartige Kupplung dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung einen starr mit dem Anhängerteil z.B. dem Haupt- oder Königsbolzen verbundenen Verriegelungsnocken enthält sowie eine Vielzahl verschiebbarer Verriegelungselemente am Zugmaschinenteil, eine Vorspanneinrichtung um die Elemente in die Verriegelungsstellung vorzuspannen, in der sie eine Fläche des Nockens eingreifen und eine 'relative Bewegung der Anhänger- und Zugmaschinenteile verhindern und ein entsprechend der Steuerbewegung einstellbares Selektorglied, um wenigstens eines der Verriegelungselemente aus seiner Verriegelungsstellung zu bringen, so daß der Zugmaschinen* und Anhängerteil eine in Richtung und Große der Steuerbewegung entsprechende Relativbewegung durchführen können.

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Der Verriegelungsnocken kann an den Sohwenkbolzen des Anhängers selbst angeformt sein. Dabei ist in Weiterbildung der Erfindung vorgesehen, daß die Hockenfläche 8 an einer kegelstumpfförmigen äußeren Seitenwand des Hauptbolzens angeformt ist und daß die Verriegelungselemente komplementär getaperte Rollen enthalten, die so gelagert sind, daß sie sich parallel zur Hauptbolzenachse in ihre, bzw. aus ihren, VerriegelungsStellungen verschieben können.

Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist vorgesehen, daß die Ifockenfläche an einer Endfläche des Zugmaschinen- Hauptbolzens angeformt ist und daß die Verriegelungselemente keilförmige oder zulaufende Schuhe enthalten, die durch das Selektorglied radial zur Hauptbolzenachse bewegbar sind. Alternativ kann die Nockenfläche an einer Endfläche des Schwenkbolzens angeformt sein und die Verriegelungselemente eine Vielzahl von sich verjüngenden Schuhen enthalten, die zur schwenkbaren Bewegung in Paaren um eine vertikale Achse an einer horizontalen fläche abgestützt sind, wobei die Schuhe einen das Selektorglied darstellenden einstellbaren Nocken umgeben, der um eine Kollineare Achse mit der Achse des Schwenkbolzens drehbar ist, um die relative Iieigung benachbarter Schuhpaare einzustellen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Verriegelungseinrichtung wenigstens eine, einen Kolben enthaltende hydraulische Verschiebevorrichtung enthält, der Ventile zugeordnet sind, die im geschlossenen Zustand eine Bewegung

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jeder Verschiebevorrichtung verhindern und dadurch den Zugmaschinenteil relativ zum Anhängerteil verriegeln und daß durch die lenkung gesteuerte Selektoreinrichtungen vorgesehen sind, um. die Ventile entsprechend den Steuerbewegungen der Zugmaschine selektiv zu öffnen und so eine begrenzte, der Steuerbewegung entsprechende Bewegung der, bzw. "je.der Verschiebevorrichtung zu ermöglichen.

In weiterer Ausgestaltung einer erfindungsgemäßen Kupplung ist vorgesehen, daß die Verriegelungseinrichtung relativ verdrehbare Teile enthält, die zur relativen Drehung um die Gelenkachse des Fahrzeugs an der Zugmaschine bzw· dem Anhänger befestigt sind, daß ein von der Lenkung' gesteuertes,' in beide Teile eingreifendes Selektorglied vorgesehen ist, wobei die Anordnung so gewählt ist,' daß eine relative Drehung der Zugmaschinen- und Anhängerteile durch das in beide Teile eingreifende Selektorglied verhindert wird, bis dieses Selektorglied zu einer in Größe und Richtung der Steuerbewegung entsprechenden Bewegung freigegeben wird, so daß eine Verdrehung zwischen Zugmaschinen- und Anhängerteil in eine neue relative Stellung möglich ist, in der sie durch das Selektorglied erneut verriegelt werden.

Darüber hinaus kann eine erfindungsgemäße Kupplung über die Relativbewegung der beiden Kupplungsteile nach dem Freigeben der Verriegelungseinrichtung betätigte Uachlaufeinrichtungen enthalten, um fortlaufend die beiden Kupplungsteile gegen eine Bewegung in umgekehrter Richtung zu verriegeln.

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"Vorteilhafterweise enthält eine erfindungsgemäße Kupplung zusätzlich eine handbetätigbare Freigabevorrichtung, um die Verriegelungseinrichtung unwirksam zu machen, so daß sich Zugmaschine und Anhänger frei gegeneinander verschwenken können.

Anhand der in den Figuren der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiele sqII die Erfindung nachstehend mit v/eiteren Merkmalen näher erläutert werden. Dabei zeigt:

Figur 1 eine schematische Untenansicht des Vorderteils ™ einer gelenkig verbundenen Fahrzeugkombination

mit einer erfindungsgemäßen rein mechanischen Kupplung,

Figur 2 einen vertikalen Achsialsehnitt durch die Kupplung nach Figur 1,

Figur 3 einen vertikalen Achsialsehnitt durch ein zweites mechanisches Ausführungsbeispiel der Erfindung,

Figur 4 eine Untenansicht zusammen mit Schnitten S-S

und T-T eines abgewandelten Anhöngerbolzens für eine Kupplung nach Figur 3,

Figur 5 eine schematische Draufsicht auf ein drittes h Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen

mechanischen Kupplung, wobei der Anhängerbolzen aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit v/eggelassen worden ist,

Figur 6 eine schenatische Ansicht einer gelenkig verbundenen j?ahrzeugkombination mit einer erfindungs gemäßen hydraulischen Kupplung,

Figur 7 ein schematischer Schnitt einer doppelt wirkenden

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hydraulischen VerschieTDevorriGhtung für eine Kupplung nach Figur 6,

Figur 8 eine schematische Explosionsdarstellung eines Teils einer gelenkig verbundenen Fahrzeug-» kombination mit einem weiteren Ausführungsbeispiel einer hydraulisch gesteuerten kupplung, Figur 9eine Ansicht eines Teils der Kupplung nach Figur 8, Figur 10 einen Schnitt längs der Linie X-X in Figur 9t Figur 11 einen Schnitt längs der Linie XI-XI in Figur 10,

Figur 12 eine schematische Seitenansicht einer erfindungs- ^ gemäßen Kupplung für das Verkuppeln eines

Kraftfahrzeugs mit einem Wohnwagen und Figur 13 ein schematischer Schnitt entsprechend der Figur 3 zur Darstellung einer Kupplung nach j?igur 3, die zusätzlich eine manuell betätigbare Freigabevorriehtung enthält.

Die Figur 1 zeigt von unten das Vorderteil eines gelenkig verbundenen Fahrzeugs, in diesem tfall einer Lore, mit einem Zugmaschinenteil 1, mit einer fahrerkabine 2, lenkbaren Vorderrädern 3, Antriebsrädern 4 und einem sogenannten fünften Rad 5, welches auf nicht dargestellten Kreuzteilen am Cnassis des Zugmaschinen teils 1 gelagert ist. Das fünfte Rad 5 weist eine im wesentlichen horizontale Stützfläche auf, die das Gewicht des'Vorderteils eines Anhängers 6 abfängt, der relativ zum Zugmaschinenteil 1 um einen im wesentlichen vertikalen Königsbolsen 7 (Figur 2) angelenkt ist, dessen Achse A-A durch das Zentrum des fünften Rsdes 5 verläuft« Die Hontage des fünften Rades 5, die in der Fahrzeugtechnik wohl bekannt ist, erlaubt eine relative Stampf- und Rollbewegung des Zugmaschinen teils 1 und des-Anhängers 6, wenn sich, die Fahrzeugkombinat ion über Berge oder durch unebenes G-elände

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bewegt, während das Schwenken um den Königsbolzen 7 eine Schwenkbewegung des Anhängers relativ zur Zugmaschine 1 ermöglicht, wenn das Fahrzeug eine Neigung vernachlässigt.

Bei bekannten gelenkig verbundenen Fahrzeugen kann sich der Anhänger vollständig frei .gegenüber dem Zugmaschinenteil verschwenken. Bei erfindungsgemäßen Fahrzeugen enthält jedoch die Verbindung zwischen dem Zugmaschinenteil 1 und dem Anhänger 6 eine Kupplung, die den Anhänger 6 gegen Verschwenkungen relativ zum Zugmaschinenteil 1 verriegelt, es sei denn, daß das Fahrzeug eine Kurve beschreibt, wobei der Anhänger 6 sich um einen Betrag und in derjenigen Richtung um einen Y/inkel verschwenken kann, der durch die Bewegung des Steuerungsmechanismusses des Zugmaschinenteils 1 bestimmt ist.

In Figur 2 ist ein Yerriegelungsnocken 8 am Königsbolzen 7 des Anhängers angeformt, der zwei einander diametral abgelegene, an der Außenseite des Königsbolzens 7 angeordnete identische Vorsprünge 8a und 8b aufweist, so daß sich keine Reaktion auf den Königsbolzen 7 des Anhängers ergibt, wenn die Kupplung verriegelt ist. Die Fläche des Nockens 8 ist kegelstumpffurinig und verjüngt sich nach oben und die mit ihm zusammenwirkenden Verriegelungselemente sind komplementär zum Hocken 8 geformt, wobei jedes Verriegelungselement eine nach unten getaperte Rolle 9 enthält, die durch eine Vorspannfeder 20 nach unten in eine Verriagelungsstellung vorgespannt ist, in der sie in Rollkontakt zur kegelstumpfformigen Fläche des liockens 8 steht. Die Rollen 9 sind in entsprechenden vertikalen Ausnehmungen der Innenwand eines Gehäuses

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angeordnet, wobei jede Rolle "9 in ihrer Yerriegelungssteilung über die innere Randfläche des Gehäuses übersteht, die den Schwenkbolzen 7^vumgebend durch eine gestrichelte Linie 10a in Figur 2 angedeutet ist. Das Gehäuse 10 selbst wird durch das Eingreifen paralleler flacher äußerer Flächen 11 am Gehäuse zwischen parallelen Führungen 12 am fünften Rad 5 positioniert, was in Figur T und gestrichelt in Figur 2 dargestellt ist_e

Ein einen kreisförmigen Seloktornocken 14 enthaltendes Selektorglied ist mit Hilfe einer Selektorwelle 15 koaxial zur Könjgsbolzenachse A-A, welche in einem zentralen Lager 16 am Boden des Gehäuses 10 gehaltert ist, drehbar um die Achse A-A des Königsbolzens 7 angeordnet. Die obere periphere Fläche des Selektornockens 14 weist zwei diametral einander gegenüberliegende, nicht dargestellte erhöhte Bereiche auf, die in die unteren Enden der Rollen 9 eingreifen um diese entgegen der Wirkung ihrer Vorspannfedern aus der Terriegelungsstellung mit dem Verriegelungsnocken 8 anzuheben.

Die JTockenvorsprünge 8a und 8b haben üblicherweise eine konstante sich über Y/inkel von 30 ° erstreckende Krümmung, wobei jeder erhöhte Teil des Selektornpckens sich ebenfalls über 30 ° erstreckt und an jeder Seite einen Anstiegsbereich von 30 ° aufweist. Der übliche Hocken 14 ist flach. "

Zur übertragung der Bewegungen vom Steuermechanismus des Zugmasohinenteils 1 zur Fahrzeugkupplung "kann jede bekannte Form einer Transmission, sei sie mechanisch hydraulisch oder elektromechanisch verwendet werden.

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In Figur 1 ist der Steuer- oder Lenkkasten des Zugmaschinenteils schematiseh mit 17 dargestellt, während mit dem Bezugszeichen 18 eine Verbindung zur Kupplung angedeutet ist. Bowdenzüge 18B verbinden einen von der -^enkwelle des Lenkkastens 17 getragenen Kreuzstange 18A mit einer am Selektornocken 14 befestigten Kreuzstange 180. Die Enden der Kreuzstange 18C können mit entgegengesetzten üewinden versehen sein, so daß eine wirksame Verbindung durch Drehung der Kreuzstange 18C eingestellt werden kann, wodurch die Kupplungseinheit eine einstellbare Empfindlichkeit auf die Steuerbe- * v/egungen erhalten kann.

Im folgenden soll die Betriebsweise einer erfindungsgemäßen Kupplung beschrieben werden. Befinden sich die Zugmaschine 1 und der Anhänger 6 in einer Linie mit den Steuerrändern 3 » d.h. in Geradeausfahrt, so sind die erhöhten Teile des Selektornockens 14 bezüglich der Vorsprünge 8a und 8b des ÜFoekens 8 ausgerichtet und heben dabei die Verriegelungselemente aus ihrer eingriffstellung mit dem Hocken 8 an. Die Verriegelungselemente 9 auf jeder Seite des ITockena befinden sich völlig in ihrer Yerriegelungsstellung. Dementsprechend wird eine v7inkelbewegung des lTockens verhindert, oder zumindest begrenzt, so daß der Anhänger nicht gegenüber dem zugmaschinenteil 1 verschwenken oder schleudern kann.

iiihrt der Fahrer der Zugmaschine 1 eine Steuerbewegung über die Räder 3 aus, so wird eine entsprechende Y/inkelbewegung vom Steuermechanismus 17 über die Transmission 18 auf den Selektornocken 14 übertragen. • Dies bewirkt, daß wenigstens eines der Verriegelun£s-

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elemente 9 » welches vorher in Verriegelungsstellung, war, durch jede Erhöhung am Selektornocken 14 angehoben wird und dadurch aus seiner Verriegelungsstellung gelangt, so daß nunmehr eine begrenzte Bewegung des Nockens 8 in gleicher Richtung wie die Bewegung des Selektornockens 14 möglich ist, wobei der Grad der Bewegung von der Anzahl der aus ihrer Verriegelungsstellung angehobenen Elemente 9 und der Höhe abhängt, in die sie angehoben worden sind.

Hat sich der Selektornocken 14 bewegt, so kann sich auch der Hocken 8 bewegen und ermöglicht eine Verdrehung des Anhängerkönigsbolzens 7 und damit ein Verschwenken des Anhängers 6 relativ zur Zugmaschine 1. Die Iransmission 18 ist so aufgebaut und eingestellt, daß der durch eine vorgegebene Steuerbewegung der Hader ermöglichte !Drehbereich des Königsbolzens 7 denjenigen Wert entspricht, aen der Königsbolzen 7 normalerweise benötigt, damit der Anhänger 6 dieser Steuerbewegung folgen kann· Der Hocken 8 bewegt sich jedoch erst um diesen erlaubten Betrag, wenn der Anhänger 6 die zu durchlaufende Kurve erreicht, d.h. die Bewegung des Selektornockens 14 erlaubt nur die vorher beschriebene Schwenkbewegung des Königsbolzens 7, wenn - infolge einer Kurve, diese Verschwenkung notwendig wird. Es kann also eine beträchtliche Verzögerung zwischen der Steuerbewegung des Zugmaschinenfahrers und der Verschwenkung des Anhängers 6 bestehen, insbesondere dann, wenn der Anhänger 6 der letzte einer ganzen Reihe von Anhängern ist.

Da der Anhänger der Zugmaschine 1 um die zu durchfahrende ICurve folgt und sich der Hocken 8 um den durch den Selektornocken 14 erlaubten Betrag bewegt, fallen beim Zurücklaufen des Nockens 8 die Verriegelungselemen-te 9 an seiner Seite in ihre VerriegelungsStellungen zurück, so daß nachdem der ITocicen 8 den vom irocken-14 erlauoten

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Winkel vollständig durchlaufen hat*: der wiederum durch die Verriegelungselemente verriegelt wird, bis eine v/eitere Steuerbewegung durchgeführt wird. Infolge dieser "Iachlaufwirkung" der Verriegelungselemente 9 ist ein Richtungsumkehr der Schwenkbewegung des Anhängers 6 während der erlaubten Bewegung verhindert.

LIa η erkennt somit, daß bei einer er fin dungs gemäßen Kupplung der Königsbolzen 7 des Anhängers wirksam verriegelt ist, es sei denn, daß gerade eine Steuerbewegung durchgeführt wird, wodurch sich der Bolzen und damit der Anhänger 6 in einem Maß und in einer Richtung verschwenken kann, die durch die Steuerbewegung der Zugmaschine 1 vorgegeben ist. Jeder Versuch seitens des Anhängers 6 den Y/inkel zwischen dem Anhänger und der Zugmaschine 1 zu ändern, wie es beispielsweise bei einem Schleudern infolge eines Abbremsens der Fall sein könnte, wird somit verhindert, da der Köni£;sbolzen 7 solange verriegelt ist, bis die Zugmaschine eine Steuerbewegung durchführt. Der Anhänger 6 und die Zugmaschine 1 bleiben also ohne Durchführung einer Steuerbewegung miteinander derort starr verriegelt, daß sich die gesamte Pahrzeugkoabination wie ein starres nicht gelenkig verbundenes Fahrzeug benimmt. Die Steuerung des Fahrzeugs, insbesondere bei. Bergfahrt ist dann analog der Steuerung eines üblichen starren Fahrzeugs, so daß eine spezielle Qualifikation des Fahrers, v/ie sie bislang in solchen Fällen notv/endig v/ar, nicht mehr von iröten ist. Ein Ausbrechen und Schleudern des Fahrzeugs ist somit unmöglich.

"Weitere rein mechanische Ausführungsbeispiel einer erfindunjrsgeniäßen Kupplung sind in den Figuren 3 bis dargestellt. Die Betriebsweise dieser Ausführungsbeispiela bei denen die dem Ausführunfrsbeispiel nach den

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figuren 1 und 2 entsprechenden Teile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, geht aus der folgenden Beschreibung hervor«

Die Figuren 3 und 4 zeigen eine mechanische Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kupplung, bei der sich die Verriegelungselemente radial bezüglich der Achse des Königsbolzens 7 bewegen können, anstelle der parallelen Verschiebbarkeit bei der Ausführungsform nach den Figuren 1 und 2. Eei diesem Ausführungsbeispiel ist der Verriegelungsnocken 8 an der Bndfläche des Königsbolzens 7 des Anhängers angeformt, in dem eine ringförmige abgeschrägte ITockenbahn 24 an dieser Endfläche angeformt ist. Die lockenbahn 24 hat eine sogenannte "helikonische¹¹ Form und weist zwei einander diametral gegenüberliegende erhöhte Bereiche 25' auf, von denen sich jeder im wesentlichen über 90 erstreckt (Figur 4) wobei die Teile der Bahn 24 zwischen diesen erhöhten Bereichen 25 eine gleichförmige Höhe aufweisen. In einer Modifikation dieses Ausführungsbeispiels kann jeder dieser beiden erhöhten Bereiche 25 an der Hockenbahn 24 in den Zentren der Bogen abgeflacht sein, was in Figur 4 durch die schraffierten Bereiche 26 angedeutet ist, um eine Zeitverzögerung zwischen der Bewegung des durch die Steuerung gesteuerten Selektor-, nockens 14 und der entsprechenden Bewegung des Anhängers β zu bewirken.

Die Verriegelungselemente enthalten im wesentlichen segmentförmige Schuhe 9» die mi± der HOckenspur 24 am Königsbolzen 7 zusammenwirken, wobei die Schuhe 9 in entsprechende nicht dargestellte radiale Führungen einer horizontalen Fläche 27 des Gehäuses 10 eingreifen« Die Dicke jedes Schuhs nimmtrsowohl in radialer Richtung nach innen als auch in Umfangsrichtuhg ab, wobei die Oberfläche des Schuhs parallel zur abgeschrägten Focken-

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spur 24 liegt, im Ausführungsbeispiel nach Figur 4 sind vier Schuhe 9, von denen sich jeder über einen Sektor von etwa 90 ° erstreckt, vorgesehen.

Die Schuhe 9 werden mit Hilfe entsprechender Vorspannfedern 20 in Einbuchtungen des Gehäuses 10 außerhalb der Schuhe 9 nach innen in Eingriffsstellung mit der Hockenbahn 24 vorgespannt, Ein Singreifen der Schuhe in die Planken der erhöhten Bereiche 25 verklemmt den Königsbolzen 7 und verhindert seine Rotation relativ zum Gehäuse 10.

Eine axiale, d.h. vertikale Bewegung des Königsbolzens 7 wird durch einen nach innen gerichteten Flansch 28 verhindert, der eine konische Unterfläche mit Überhängen aufv;eist, und entsprechend der kegelstumpfförmigen ringförmigen Oberfläche des llockens 8 geformt ist.

Das Gehäuse 10 besteht aus einem oberen Teil 10A und einem unteren Teil 10B, die an der Stelle 30 geteilt sind, ura den Aufbau zu vereinfachen. Darüber hinaus kann der obere Gehäuseteil 10A, der eine Rückhalteplatte für das Ende des Königsbolzens 7 darstellt, aus zwei oder niehr gegen den unteren Gehäuseteil 103 verbolzten Teil bestehen.

Ein symmetrischer mit Zwillingsvorsprüngen versehener Selektornocken 14 wird von einer Selektorwelle 15 getragen, die drehbar in einem zentralen Lager 16 des Gehäuses 10 angeordnet ist und sich um eine Achse A-A kolieniar mit der Achse des Königsbolzens drehen kann. Die Schuhe 9 v/erden durch Pedern 20 an ihren radialen inneren Enden in Eingriffstellung mit der rläche des oelektornockens 18 gedrückt, wobei

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die in die beiden diametral einander gegenüberliegenden Vorsprünge des Selektornockens 14 eingreifenden Sohuhe durch den Hocken 14 genügend weit von der Hockenbahn 24 beabstandet sind, um die erhöhten Bereiche 25 des Yerriegelungsnockens 8 freizugeben.

Die Figur 5 zeirt eine Modifikation der Ausführuiigsform nach den Figuren 3 und 4_f bei welcher der Verriegelungsnocken 8 wiederum ala abgeschrägte ITockenbahn 24 an der .cinfiflache des Anhängerkönigsbolzens ausgebildet ist, wie auch bei dem Ausführungsbeispiel nach den Figuren 3 und 4. Bei dieser Modifikation enthalten die Verriegelungselemente jedoch vier identische Segmentschuhe 9, die auf einer flachen horizontalen ringförmigen Fläche Z am Gehäuse 10 (wie in Figur 3) gestützt sind, wobei sich die Schuhe an ihren Umfangs-■ enden berühren. '

Jeder Schuh wird durch einen rechteckförmigen, an der Fläche 27 befestigten Stab 21 , welcher in einen radialen Schlitz oder liut 32 des Schuhs 9 eingreift, dazu gezwungen, sich lediglich radial zur Achse des KÖnigsbolnens 7 zu bewegen, wenn der in Eingriffsstellung mit dem zentralen Selektornocken steht.

Jeder Schuh 9 verjünrt sich radial nach innen, d.h. er hat in die Rotationsachse A-A des Königsbolzens enthaltenden Ebenen Keilform.· Darüber hinaus ist er in Unifangsrichtung getapert, so daß eine Abwicklung der Außenfläche ebenfalls Keilform aufweist, wobei die vier Schuhe 9 kollektiv=§£a»fcen 34 länrs eines Paares diametral gegenüberliegender Kontaktlinien zwischen benachbarten Schuhen und Rinnen 33 längs des anderen Paares derartiger Kontaktlinien bilden. Die inneren Bänder der Schuhe 9 bilden zusammen ein

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im wesentlichen ellyptiaches Profil mit der Hauptachse längs der Linie 33-33.

Jeder Schuh wird durch Federn 20, die außerhalb der Schuhe im Gehäuse 10 untergebracht sind, in seine Verriegelungssteilung vorgespannt.

Der Selektornocken 14 dieser AusführungBform enthält einen zentralen drehbaren Halter 35-mit zwei daran montierten diametral einander gegenüberliegenden Rollen.

Der Halter 35 ist mit der Selektorwelle 15 verbunden, so daß er sich mit ihr um eine Koinzident zur Achse A-A fc des Königsbolzens 7 liegende Achse dreht. Ein Paar Rollen 36 ist weit beabstandet, um in das innere Profil der Schuhe 9 längs der Hauptachse des ellyptischen Profils einzugreifen, das andere Paar Rollen 37 ist weniger weit beabstandet, um in Kontakt mit dem ellyptischen Profil längs der kleinen Achse zu stehen.

Wenn der -"alter 35 durch die Selektorwelle 15 gedreht wird, zwingen die Rollen 36 zwei diametral einander gegenüberliegende Schuhe 9 radial nach außen, so daß die erhöhten Bereiche 26 der Verriegelungsnockenbahn in diese Sektoren der nach außen verschobenen Schuhe gelangen können. Entsprechende Rollen 37 ermöglichtes, W dem anderen Paar diametral einander gegenüberliegende Schuhe 9 sich radial nach innen zu bewegen.

Die Antriebsverbindung zwischen dem Selektornocken 14 und den Halter 35 in den Figuren 3 und 4 bzw. der Selektorwelle 15 in Figur 5 kann eine keilverzahnte Kupplung (38 in Figur 3) oder eine andere geeignete Verbindung enthalten, die bei verkuppelten Anhänger und Zugmaschine hergestellt wurden kann. So kann beispielsweise das untere Ende des Halters 35 in Figur 5 mit einem nach vorne gerichteten V- förmigen Schlitz versehen sein, in v/elches ein V- lörmiges Teil eingreift, das oei ieradeau^steuerung nach hinten zeigt,und auf

der Selektorwelle 15 angeordnet ist, wenn die Kupplung korrekt zwischen den Führungen 12 des fünften Rades 5 positioniert ist. Die ineinandergreifenden V-förmigen Teile sind dann durch Drehung eines sie umgebenden Verriegelungsring mit einer Öffnung zur Aufnahme des positiven V- Teils um 180 ° miteinander verriegelt.

In den bisher beschriebenen Ausführungsbeispielen sind Kupplungen beschrieben worden, bei denen rein mechanische Verriegelungselemente verwendet werden, so daß das Verriegeln der Kupplung durch ein Verklemmen eines Hocken am Anhängerkönigsbolzen bewirkt wird. Die Verriegelungseinrichtungen können jedoch, wie aus den folgenden Ausführungsbeispielen hervorgeht, auch andere Form aufweisen.

Die Figur 6 zeigt schematisch eine Ausführungsform, bei welcher rein hydraulische Verriegelungseinrichtungen Verwendung finden. In dieser Figur 6 verbindet eine doppelt wirkende mit einem Kolben versehene hydraulische Verschiebevorrichtung 209 die zugehörigen Teile einer Zugmaschine 101 und eines Anhängers 106 derart, daß bei hydraulischer Verriegelung der Vorrichtung 209 der Anhänger bezüglich der Zugmaschine 101 verriegelt ist. Zwei Einwegverbindungsleitungen 212 und 213 mit Überleitventilen 214 und 215 und Rückschlagventilen 219 und 220 verbinden entgegen- · gesetzte Enden der Hydraulikzylinder 210« Die Überleitventile 214 und 215 lassen sich entsprechend der Steuerbewegung der Zugmaschine, die vom Steuerkasten durch eine Übertragung 218 weiter geleitet wird," selektiv öffnen.

Aus weiter unten noch näher erläuterten Gründen ist der

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Zylinder 210 mit dem Anhänger 106 verbunden, während die Kolbenstange 216 am traktor 101 angebracht ist. Eine Steuerbev/egung der Zugmaschine in Uhrzeigerrichtung öffnet das Ventil 215, so daß der Zylinder sich auf das rückwärtige Ende der Zugmaschine hin bewegen kann, wodurch Flüssigkeit vom unteren Ende des Zylinders 210 in das obere Ende gelangt, während ein Zurückfließen in der anderen dichtung durch das Rückschlagventil 220 verhindert wird. Somit wird eine Relativbewegung zwischen der Zugmaschine 101 und dem Anhänger 106 in dem durch die Steuerungsbev/egung erforderlichen Sinn ermöglicht. Eine Steusrungsbev/egung der Zugmaschine entgegen dem Uhrzeigersinn öffnet in ähnlicher Weise das Ventil 214, so daß der Zylinder-210 sich nach vorne auf den Traktor 101 zubewegen kann.

Eine praktische Form einer doppelt wirkenden hydraulischen Verschiebevorrichtung 209 für eine Kupplung nach Figur ist in Figur 7 dargestellt. Der Zylinder 210 ist durch eine nicht dargestellte Veroindungsstange 207 (die jedoch in Figur 6 angedeutet ist) mit dem Anhänger verbunden, während die Kolbenstange 216 an der Zugmaschine verankert ist. hierzu dienen die /erankerungen 205 und 206, die in Figur 6 aber nicht in Figur 7 eingezeichnet sind.

Eine blinde Kolbenstange 217 des gleichen Querschnitts wie die Kolbenstange 216 erstreckt sich durch eine Endwand des Zylinders 210 auf der entgegengesetzten Seite der kolbenstange 216, um gleiche Querschnitte auf beiden Seiten des Kolbens 211 zu gewährleisten.

Die Überleitventile 214 und 215 sind außerhalü des Zylinders 210 an entgegengesetzten Enden angeordnet. Die Ventile 214 und 215 haben gerundete Betätigungs-

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elemente 221 und 222, die mit entsprechenden, in Längsrichtung beabstandeten Stufen 225 und 224 zusammenwirken, welche an einem gleitenden Selektornocken 225 angeformt sind, der longitudinal in einer Richtung und um einen Betrag verschiebbar ist, der der Richtung und Größe der Steuerbewegung entspricht, wie sie über die Transmission 218 vom Steuerkasten her übertragen wird. Andererseits können die Stufen 223 und auf separaten linear verschiebbaren Selektornocken angeformt sein, die sich gegen Vorspannfedern entsprechend den umgekehrten Steuerbewegungen verschieben können. Wird der Nocken 225 nach links bewegt (Figur 7), so öffnet das Ventil 215 und ermöglicht es dem Zylinder 210, sich relativ zum Kolben 211 nach links bewegen, so daß Flüssigkeit von der rechten .Seite des Kolbens 211 auf die linke Seite verschoben wird.

Hat nach Durchführung einer Steuerbewegung der Anhänger einen geeigneten Winkel am Königsbolzen 7 angenommen, so führt die resultierende erlaubte Bewegung des Zylinders 210 das Überleitventil 215 in die Stellung bezüglich des Nockens 225 zurück , die in Figur 7 dargestellt ist, woraufhin die Betätigungselemente 221 und 222 beider Ventile 214 und 215 wiederum von den Stufen 223 und 224 des Selektornockens freigegeben und die Verschiebevorrichtung 209 erneut hydraulisch verriegelt wird.

Wie schematisch bei 225 angedeutet,ist, sind die Endwände der Zylinder 210 und die Kolbenflächen abgedichtet.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung, bei welcher eine Kombination aus mechanischer und hydraulischer Verriegelung verwendet wird, ist schematisch in den Figuren 8 bis 11 dargestellt. Die Kupplung dieses .

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Ausfu" hruhgsbeispiels ist entsprechend der nach den Figuren 1 bis 5 mit der fünften Radkupplung des Fahrzeugs verbunden. Das gesamte Fahrzeug besteht aus einer Zugmaschine 301 und einem Anhänger 306, der aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit vertikal beabstandet ist, wobei die Zugmaschine ein fünftes Rad aufweist, in welches ein Königszapfen 307 eingreift, um eine Schwenkverbindung zu schaffen· Der Königszapfen 307 ist auf einer am Anhänger 306 befestigten Basisplatte 308 montiert. Die Platte gleitet auf der Oberfläche des fünften Rades 305t wenn das Fahrzeug um die Königsbolzenachse A-A verschwenkt wird.

Die Platte 308 ist mit einem bogenförmigen Schlitz 308Δ versehen, dessen Zentrum ein Kreisbogen ist, mit einem Mittelpunkt C, der von der Achse A-A des Königsbolzens 307 beabstandet ist und dessen Radius den Abstand zwischen der Königsachse A-A und dem Mittelpunkt dieses Bogens übersteigt (Figur 10), Das fünfte Rad 305 ist mit einem lienaren Schlitz 3O5A versehen, der direkt unterhalb des gebogenen Schlitzes 309 angeordnet ist. Die Anordnung der beiden Schlitze 308A und 3O5A ist derart gewählt, daß sie nur auf einem Teil ihrer Länge für irgendeine vorgegebene relative Drehung der Platte 308 und des fünften Rades über eins tiixien. Befinden sich die Zugmaschine 301 und der Annänger 306 in einer Linie, so ist der übereinstimmende Bereich der Schlitze 308A und 3O5A längs aer longitudinalen Zentrumslinie B-B des Traktors 301 in der Lutte beider Schlitze. Sind jedoch die Zugmaschine 301 und der Anhänger 306 gegeneinander verschwenkt, so liegt der übereinstimmende Bereich der beiden Schlitze infolge der Exzentrizität des gebogenen Schlitzes 308A auf der einen oder anderen

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Seite der Zentrumslinie B-B.

Dir'ekt unterhalb des fünften Rades 505 ist ein durch die Steuervorrichtung kontrolliertes Selektorglied •in Form eines hydraulischen Kontrollbetätigungsteils vorgesehen, welches aus Gründen der besseren Übersichtlichkeit in Figur 9 vertikal vom fünften Rad 305 beabstandet dargestellt ist, welches ein Verriegelungselement mit einem durch die Schlitze 3O5A und 308A verlaufenden vertikalen zylindrischen Verriegelungsstift 3O9A steuert. Der Verriegelungsstift 3O9A ist so dimensioniert, daß der nur in den übereinstimmenden Bereichen der Schlitze' 3O5A und 308A liegen kann, während die nicht in Übereinstimmung befindlichen Bereiche zu schmal sind, um den Verriegelungsstift 3O9A aufzunehmen.

Das"hydraulische Kontrollbetätigungsteil 309 ist eine doppelt wirkende hydraulische Verschiebevorrichtung mit einem geschlossenen Flüssigkeitskreis, der normalerweise geschlossene Überleitventile 3H und 315 enthält, welche über eine Verbindung 318 entsprechend den Bewegungen im Zugmaschinensteuerungskasten 317 analog, zum Ausführungsbeispiel nach Figur 8 betätigt werden» In diesem Ausführungsbeispiel sind jedoch äußere Überleitrohre aus mit Rückschlagventilen 319 und 320 versehenen Einwegüberleitverbindungen 312 und 313 gebildet, die durch den Körper des Kolbens 312 (Figuren 10 und 11) verlaufen, der seinerseits gleitend im Zylinderteil 310 gelagert ist. Der Kolben ist an entgegengesetzten Enden mit Dichtungsringen versehen, während der zentrale zwischen den Dichtungsringen liegende Teil des Kolbens 310 Verbindungen zu den entsprechenden Überleitverbindungeii 312 und 313

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enthält und die entsprechenden Überleitventile und 315 aufnimmt, die durch entsprechende Vorspannfedern 327 und 328 in Schließstellung vorgespannt sind. Die Überleitventile 3H und 315 haben einstückige Betätigungselemente 321 und 322, die durch eine*n Schlitz in der Wand des Zylinders 310 in Eingriff mit den entsprechenden Steüergleitflächen 323 und 324 stehen, von denen jede durch eine entsprechende Vorspannfeder 323A und 324A in eine nicht Betriebsstellung gedruckt wird, in welcher sie außer Eingriffsstellung mit dem entsprechenden ventilbetätigungs- m. element 321 und 322 steht. Die Kontrollgleitteile und 324, die miteinander verbunden oder einstückig gebildet sein können, gleiten longitudinal in entsprechenden einstückig am Gehäuse angeformten führungen und können in Längsrichtung in entgegengesetzten Richtungen entsprechend der Steuerungsbewegung verschoben werden, wobei die Übertragung von Steuerungskasten 317 über eine beispielsweise Bowdenzüge enthaltende /erbindung 318 erfolgt.

Der Verriegelungsstift 309A ist am zentralen i'eil des Kolbens 311 zwischen den Dichtungsringen 326 befestigt und ragt durch einen axial verlängerten Schlitz 327 , der Zylinderwand.

Stimmt der Winkel zwischen der Zugmaschine und dem Anhänger mit dem Steuerwinkel der Zugmaschine überein, d.he beispielsweise, daß-der Anhänger und die Zugmaschine in einer Linie liegen und die Zugmaschine geradeaus fährt, so sind beide Überleitventile 314 und geschlossen und der Kolben 312 ist unbeweglich. Dementsprechend ist dann auch der Verriegelungsstift 3O9A unbeweglich und verhindert über eine Verklemmung eine Relativbewegung des fünften Rades 305 und der Königs-

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bolzenplatte 308, so daß die Kupplung dadurch verriegelt ist. V/ird eine Steuerbewegung durchgeführt, so wird entsprechend der Richtung der Steuerung entv/eder das Kontrollteil 323 oder das ■ Teil 324 um einen der Steuerablenkung entsprechenden Betrag in Eingriffstellung mit dem entsprechenden Überleitventil verschoben, so daß dadurch eine Bewegung des Kolbens im Zylinder 310 in einer einzigen Richtung ermöglicht wird. Dies erlaubt dann eine relative Verdrehung des Königsbolzens 307 und des fünften Rades 305 in dem durch die Steuerbewegung geforderten Sinn, wobei diese Verdrehung mit einer Verschiebung der übereinstimmenden Bereiche der Schlitze 3O5A und 308A längs des geraden Schlitzes 5O5A verbunden ist so daß eine Verschiebung entsprechend' der Verschiebung der Kontrollgleitflachen in den Schlitzen des Verriegelungsstift s 309A zustande kommt. Danach werden beide Überleitventile 314 und" 315 wieder geschlossen, wodurch der Kolben 312 und damit auch der Verriegelungsstift 3O9A in einer neuen Stellung entsprechend den neuen Zugmaschinen- Anhängerwinkel verriegelt werden. In dieser neuen Stellung spricht sofort das eine oder andere Überleitventil 3H bzw. 315 auf jede weitere Änderung der Zugmaschinensteuerung' an, wenn ein Anwachsen oder eine Verkleinerung des Steuerungswinkeis beispielsweise durch Übergang in eine engere Kurve oder durch. Überleitung des Fahrzeugs in Geradeausfahrt zustande kommt.

Das durch die Steuerung kontrollierte Selektorglied, welches seinerseits den Verriegelungsstift 309A kontrolliert, kann andere Formen aufweisen, als das hydraulische Betätigungsteil 309 nach den Figuren 8 bis 11. Jedes übliche mechanische System wie beispielsv/eise

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die Nockenanordnungen entsprechend den Figuren 1 bis kann die Stellung des Selektorgliedes steuern»

Die Figur 12 zeigt die Anwendung einer erfindungsgemäßen Kupplung auf die Verbindung zwischen einem beispielsweise als Y/ohnwagen ausgebildeten Anhänger und einer Zugmaschine, beispielsweise einem Personenkraftwagen.

Der Anhänger weist eine sich nach vorne erstreckende Verbindungsstange 40 auf, die gestrichelt dargek stellt ist und in einem nach unten gerichteten halb- *- kugelförmigen Gehäuse 41 endet, in welches eine an der Zugmaschine befestigte Kugel 42 eingreift. Dies stellt die übliche Wohnwagenanhängerverbindung dar.

Bei der erfindungsgemäßen Kupplung ist ein nach unten gerichteter Bügel 43 an der Zugmaschine befestigt und trägt das Gehäuse 10 der Kupplung, welches beispielsweise entsprechend Figur 3 ausgebildet sein kann, ataxt aaß jedoch der abgeschrägte Verriegelungsnocken am unteren Ende des Königsbolzens 7 angeformt ist, ist er in diesem Fall an der Endfläche einer drehbaren Platte 7* angeformt, Die Platte 7' trägt an ihrer h Oberfläche zwei parallele Fahnen 44 _t zwischen denen eine Kupplungsstange 45 aufgenommen wird, die mit Hilfe eines schnell lösbaren Stifts 46, der sich zwischen den Fahnen 44 erstreckt, schv/enkbar mit diesen Fahnen verbunden ist. Die Kupplungsstange 45 ist mit Hilfe von U- Bolzen 47 an einer Zugstange 40 befestigt, wobei den U- Bolzen 47 und der Stange 40 Plastikbuchsen zwiDchengeordnet sind, um Rotationsbewegungen der Stange 40 um ihre Achse bei einer Rollbewegung des Anhängers zu ermöglichen. Der Gelenkstift 46 ermöglicht es, der Stange 45 relativ zur Platte 7¹

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zu schwingen, um so den Querschwingungen des Anhängers relativ zur Zugmaschine zu folgen.

Jedes Verschwenken und Schleudern des Anhängers relativ, zur Zugmaschine sucht die Platte ¹J¹ relativ zum Gehäuse 10, um die Achse A-A des Gehäuses zu drehen, was jedoch die erfindungsgemäße Kupplung verhindert, es sei denn, daß infolge einer Steuerungsbewegung der Zugmaschine über die Verbindung 18 auf die Selektorwelle 15 der Kupplung eine definierte Verschwenkung ermöglicht wird.

Eine erfindungsgemäße Kupplung kann vorteilhafterweise zusätzlich mit einer vom Fahrzeugführer betätigbaren Freigabevorrichtung versehen sein, um die Verriegelungseinrichtung der Kopplung unwirksam zu machen, wenn aus irgendwelchen Gründen die Zugmaschine und der Anhänger sich frei gegeneinander verschwenken sollen,, Die Figur 13 zeigt einen Teil der Kupplung nach Figur 3.» die mit einer derartigen zusätzlichen mechanischen Freigabevorrichtung versehen, ist. Jeder Schuh 9 hat an der Unterfläche eine profilierte Ausnehmung 50, während die flache Stützfläche 27 des Gehäuses eine Anzahl von bezüglich dieser Ausnehmungen 50 ausgerichteter Bohrungen 51 aufweist. In den Bohrungen sind Nockenstößel 52 gleitend angeordnet und werden durch Federn 53 in gleitenden Eingriff mit einem Frei— gabenocken 54 vorgespannt, der um eine Achse A-A drehbar ist, die mit der.Achse des Königsbolzens 7 zusammenfällt. Eine nicht dargestellte Feder drückt den Nocken 54 in eine Winkelstellung, in der die Stifte 52 nicht mehr in die Schuhe 9 eingreifen, so daß, wie bereits vorher ausgesagt, eine normale Betriebsweise der Kupplung möglich ist. Ein nicht dargestelltes von der Führerkabine aus betätigbares Freigabekabel

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wird auf den Hocken 54 und dreht, wenn es angezogen wird, den Hocken 54 in eine Stellung, wo die Stifte in die Ausnehmungen 50 angehoben werden» Die Ausnehmungen 50 sind so profiliert, daß beim Eingreifen der Stifte 52 in diese Ausnehmungen alle Schuhe 9 radial nach außen aus ihrer Eingriffsstellung mit dem Verriegelungsnocken 8 auf der Endfläche des Königsoolzens 7 verschoben v/erden, so daß eine freie Verdrehung oder Rotation des Königsbolzens 7 relativ zum Gehäuse 10 möglicn wird.

Bei hydraulisch verriegelten Kupplungen, beispielcv/eise gemäß den figuren 6 bis 11, kann eine Freigabe einfach dadurch bewirkt werden, daß man handbetätigbare ireigabevorrichtungen vorsieht, um beide Überleitventile gleichzeitig zu öffnen.

Die Erfindung ist nicht auf die dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt» Obgleich hier Ausführungsbeispiele mit mechanischen und hydraulischen Verriegelungselementen beschrieben worden sind, können selbstverständlich auch andere Servosysteme gleichgültig ob sie mechanisch, elektrisch oder flüssigkeitsbetätigt sind, verwendet v/erden, um eine Verriegelung der Kupplung und eine selektive Entriegelung der Kupplung entsprechend den die Steuerbewegungen der Zugmaschine repräsentierenden Signalen zu bewirken.

- Patentansprüche -

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— C. ( —

Claims (1)

1. 20132

   Pat entan sp rüche

   Kupplung für eine gelenkig verbundene Fahrzeugkombination mit einem Zugmaschinenteil und einem Anhängerteil ι dadurch gekennzeichnet , daß die Kupplung eine Verriegelungseinrichtung enthält, um eine relative Bewegung der beiden Teile (7, 10) in einer der Steuerrichtung der Zugmaschine (1) entsprechenden relativen Stellung zu verhindern, daß die Verriegelungseinrichtung durch eine Lenkbewegung der Zugmaschine derart lösbar ist,, daß sie eine relative Bewegung des Zugmaschinen- und Anhängerteils erlaubt, die in Größe und Richtung der Steuerbewegung entspricht und daß die Kupplung-steile nach einer solchen Relativbewegung wieder verriegelt werden.

   2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung einen starr mit dem Anhängerteil (7), z.B. dem Hauptoder Königsbolzen, verbundenen Verriegeluntsnoeken (8) enthält, sowie eine Vielzahl verschiebbarer Verriegelungselemente (9) am Zugmaschinenteil (10), eine Vorspanneinrichtung (20), um die Elemente in die Verriegelungsstellung vorzuspannen, in der sie in eine Fläche des Nockens (8) eingreifen und eine relative Bewegung der Anhänger- und Zugmaschinenteile verhindert und ein entsprechend der Steuerbewegung einstellbares-Selektorglied, um wenigstens eines der Verriegelungseleaente aus seiner Verriegelungssteliung.zu bringen, sp daß der Zugmaschinen- und Anhängerteil (10, 7) eine in Richtung und Größe der Steuerbewegung entsprechende Relativbewegung durchführen können.

   3. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die lloekenf lache (8) an einer

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   kegelstumpfförmigen äußeren Seitenwand des Hauptbolzens (7) angeformt ist und daß die Verriegelungselemente komplementär getaperte Rollen (9)} Figur 2) enthalten, die so gelagert sind, daß sie sich parallel zur Hauptbolzenachse in ihre, bzw. aus ihren Verriegelungsstellungen verschieben können.

   4. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Nockenfläche (8) an einer Endfläche des Zugmaschinen- Hauptbolzens (7J Figur 3) angeformt ist und daß die Verriegelungselemente (9) keilförmige oder zulaufende Schuhe enthalten, die durch

   ™ das Selektorglied (14) radial zur Hauptbolzenachse bewegbar sind.

   5. Kupplung nach Anspruch 4i dadurch g e k e η η zeichnet, daß jeder Schuh (9) sowohl in radialer wie in Umfangsrichtung bezüglich der Hauptbolzenachse (A-A) getapert und zur Bewegung in dieser radialen Richtung geführt ist.

   6. kupplung nach einem der Ansprüche 2 bis 5» dadurch gekenn zeichne t , daß das Selektorglied

   einen drehbaren Selektornocken (14) enthält, der in t gleitendem Ilontakt mit den Verriegelungselementen (9) * steht,

   7. Kupplung nach einem der Ansprüche 2 bis 51 dadurch geken'nzelchn et, daß das Selektorglied einen eine Vielzahl von Rollen (37) tragenden Träger (35; Figur 5) enthält, die in Eingriff mit den Verriegelungselementen (9) rollen, daß wenigstens eine Rolle (37) einen anderen Abstand von der Drehachse des Trägers (35) aufweist, als eine andere Rolle (36), um eine Bewegung wenigstens eines Verriegelungselements 09) aus seiner Verriegelungsstellung durch die Drehung des

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   -'29 - ■-

   Trägers (35) entsprechend' der Zugmaschinen- Steuerbewegung zu bewirken.

   8ο Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung wenigstens eine einen Kolben enthaltende hydraulische Verschiebevorrichtung (209, 309) enthält, der Ventile . (214, 215, 3H, 315) zugeordnet sind, die im. geschlossenen Zustand eine Bewegung jeder Verschiebevorrichtung verhindern und dadurch den Zugmaschinen- ' .teil (101, 301) relativ zum Anhängerteil (106, 306) verriegeln und daß durch die Lenkung gesteuerte Selektoreinrichtungen (118, 318) vorgesehen sind, um die Ventile entsprechend den Steuerbewegungen der Zugmaschine selektiv zu öffnen und so eine begrenzte, der Steuerbewegung entsprechende Bewegung der, bzw· jeder, Verschiebevorrichtung (209, 309) zu ermöglichen«,

   9. Kupplungsvorrichtung nach Anspruch 8, dadurch

   ge ken nzeichnet , daß jede hydraulische Verschiebevorrichtung (209, 309) doppelt wirkend aufgebaut ist, daß die Ventile wenigstens ein Paar Überleitventile (214, 215, 314, 315) enthalten,- die im geöffneten Zustand eine Verschiebung von Hydraulikflüssigkeit jeweils in entgegengesetzten Richtungen zwischen den beiden Seiten des jeweiligen Kolbens (211, 311) oder zwischen entsprechenden Verschiebevorrichtungen ermöglichen, wobei ein Überleit- : ventil (214, 314) jedes Paares bei einer Steuerbewegung in der einen Richtung und das andere Überleitventil :(ä15, 315) des Paares bei einer Steuerbewegung in der anderen Richtung geöffnet ist.

   10. Kupplung nach Anspruch 8 oder 9, dadurch g e k e η η -

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   zeichnet , daß in.Serie zu jedem Überleitventil (214, 215, 3H, 315) ein Rückschlagventil (219, 220, 319, 320) liegt, welches eine Flüssigkeitsverschiebung nur in der Richtung ermöglicht, die der das jeweilige Überleitventil öffnenden Steuerbewegung entspricht.

   11, Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungseinrichtung relativ verdrehbare Teile (305, 308) enthält, die zur relativen Drehung ua die Gelenkachse(A-A) des Fahrzeugs an der Zugmaschine (301 ) bzw» dem Anhänger (306) befestigt sind, daß ein von der -Lenkung gesteuertes in beide Teile (305, 308) eingreifendes belektorglied (309, 309A) vorgesehen ist, wobei die Anordnung so gewählt ist, daß eine relative Drehung der Zugmaschinen- und Anhängerteile (;5u5, 308) durch das in beide Teile (305, 308) eingreifende Selektorglied (309, 309A) verhindert wird, bis dieses Selektorglied zu einer in GröSe und Richtung der Steuerbewegung entsprechenden Bewegung freigegeben v/ird, so daß eine Verdrehung zwischen Zugmaschinen- und Anhängerteil in eine neue Relativstellung möglich ist, in der sie durch das Selektorglied (309, 309A) erneut verriegelt werden,,

   12. Kupplung nach Anspruch 11, dadurch g e k e η η zeichnet, daß der Zugmaschinenteil und der Anhängerteil (305, 308) übereinanderliegend mit

   Schlitzen (305A, 308A) versehen sind, die nur in '.

   einem Bereich ihrer Länge für jede Winkelstellung der Teile in Eingriffsstellung stehen, daß das ' Selektorglied (309) das in diesem Bereich beider Schlitze (3O5A, 308A) eingreifende Verriegelungselement (3O9A)

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   steuert, derart, daß es unter Verklemmung von Zugmaschinen- und Anhängerteil nicht in die außer Eingriff sstellung liegenden Bereiche der Schlitze eintreten kann, wenn es nicht durch die Steuerbewegung freigegeben ist, so daß sich der Eingriffsbereich . der Schlitze und somit die relative Winkelstellung der Kupplungsteile um einen entsprechenden Betrag ändern • kann.

   13. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, gekennzeichnet durch über die Relativbewegung der beiden Kupplungsteile nach dem Freigeben der Verriegelungseinrichtung betätigte Nachlauf einrichtungen, um fortlaufend die beiden Kupplungsteile gegen eine Bewegung in" umgekehrter Richtung zu verriegeln.

   14. Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, gek ennz e i c h η et durch eine handbetätigbare Freigabevorrichtung (Figur 13)> um die Verriegelungseinrichtungen (9) unwirksam zu machen, so daß sich Zugmaschine und Anhänger frei gegeneinander verschwenken können.

   15. Kupplung nach Anspruch H, dadurch gekennzeichnet , daß die Freigabevorrichtung einen verschiebbaren Freigabenocken (54) enthält, in den eine Vielzahl von Nockenstößel (52) je einer für jedes Verriegelungselement (9), eingreift, um alle Verriegelungselemente bei Verschiebung des Freigabenockens (54) von einer unwirksarse^-^tellung in der keines der Verriegelungselemente durch seinen iiockenstößel freigegeben ist, gleichzeitig aus ihrer Verriegelungsstellung zu bringen.

   16« Fahrzeugkombination mit einer Zugmaschine und wenigstens

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   einem Anhänger, dadurch gekennzeichnet , daß jeweils zwei.Teile durch eine Kupplung nach einem der Ansprüche 1 bis 15 miteinander verbunden sind.

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