DE20103909U1

DE20103909U1 - Kupplung für einen Motorradsitz

Info

Publication number: DE20103909U1
Application number: DE20103909U
Authority: DE
Original assignee: Kwang Yang Motor Co Ltd
Current assignee: Kwang Yang Motor Co Ltd
Priority date: 2001-02-05
Filing date: 2001-03-06
Publication date: 2001-05-17
Anticipated expiration: 2011-03-07
Also published as: FR2820475B3; FR2820475A3

Description

KWANG YANG MOTOR CO., LTD. WM/gh/je

Kupplung für einen Motorradsitz

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kupplung für das Verbinden eines Motorradsitzes mit einer Sitzhalterung eines Motorrades, insbesondere eine Kupplung, die den Sitz relativ zu der Sitzhalterung in einer geneigten Position halten kann.

Die Verbesserung gemäß der vorliegenden Erfindung richtet sich auf ein herkömmliches Motorrad, das einen Sitz hat, welcher zur Sitzhalterung nach oben gedreht werden kann, wobei zwischen Sitz und Halterung ein Winkel gebildet wird. Falls der Winkel zwischen Sitz und Halterung kleiner als 90° ist, wird, wenn auf den Sitz keine äußere Kraft ausgeübt wird, der Sitz infolge seines Gewichtes in seine Normalposition nach unten drehen, woraus für den Benutzer eine Unanehmlichkeit resultiert.

Daher ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Motorrad mit einer Sitzkupplung zu schaffen, die den Motorradsitz in einer geneigten Position relativ zu einer Sitzhalterung des Motorrades halten kann.

Gemäß der Erfindung hat eine Kupplung für einen Motorradsitz ein drehendes Element, das am vorderen Ende des Sitzes befestigt ist, und ein feststehendes Element, das an einem vorderen Ende einer Sitzhalterung befestigt ist. Durch ein Lagerloch in dem drehenden Element erstreckt sich ein Drehstift, und wird in einem Vertikalschlitz in dem feststehenden Element verschiebbar aufgenommen. Ein Positionierstift ist am feststehenden Element befestigt und wird verschieb-

bar in dem vorderen Ende eines Führungsschlitzes in dem drehenden Element aufgenommen werden. Eine Federeinheit spannt den Drehstift in Richtung auf den Positionierstift vor. Der Sitz kann relativ zu der Halterung nach oben gedreht werden, wodurch der Positionierstift in einen erweiterten Abschnitt des Führungsschlitzes bewegt wird, wodurch der Sitz relativ zu der Halterung in einer geneigten Position gehalten bleibt.

Diese und andere Merkmale und Vorteile der vorliegenden Erfindung gehen aus der folgenden detaillierten Beschreibung der bevorzugten Ausführungsformen dieser Erfindung unter Bezugnahme auf die begleitenden Figuren hervor, in welchen zeigt:

Fig. 1 eine explosionsartige Darstellung einer ersten bevorzugten Ausführungsform einer Kupplung für einen Motorradsitz gemäß der vorliegenden Erfindung; Fig. 2 den Sitz gemäß der ersten Ausführungsform, in seiner Normalposition angeordnet, im Schnitt; Fig. 3 eine Ansicht im Schnitt der ersten bevorzugten Ausführungsform, bei der erläutert wird, wie der Sitz in einer ersten geneigten Position zu einer Sitzhalterung gehalten wird;

Fig. 4 die erste bevorzugte Ausführungsform in einer Ansicht im Schnitt, die illustriert, wie der Sitz in einer zweiten geneigten Position relativ zu der Sitzhalterung gehalten wird;

Fig. 5 eine zweite bevorzugte Ausführungsform einer Kupplung für einen Motorradsitz gemäß der vorliegenden Erfindung in explosionsartiger Darstellung; und Fig. 6 die zweite bevorzugte Ausführungsform in perspektivischer Darstellung.

Bezugnehmend auf die Figuren 1 und 2 hat eine erste bevorzugte Ausführungsform einer Kupplung 4 für einen Motorradsitz 5 gemäß der vorliegenden Erfindung, wie gezeigt, die ein drehendes Element 41, welches fest am vorderen Ende des

Sitzes 5 befestigt sein kann, und ein feststehendes Element 42 aufweist, das fest an einem vorderen Ende einer Sitzhalterung 6 befestigt sein kann, und mit dem drehenden Element 41 gekoppelt ist.

Das drehende Element 41 hat die allgemeine Form eines umgekehrten U, und hat zwei vertikale Seitenwände, einen Führungsschlitz mit einem erweiterten Schlitzabschnitt, und eine Lagerlochanordnung. Der Führungsschlitz umfaßt einen gekrümmten Führungsschlitz 411, der in einer der vertikalen Seitenwände des drehenden Elementes 41 ausgebildet ist, und der sich nach rückwärts und nach unten erstreckt. Die Lagerlochanordnung umfaßt zwei Drehlöcher 414, die jeweils in den vertikalen Seitenwänden des drehenden Elementes 41 und unterhalb des Führungsschlitzes 411 ausgebildet sind. Die Schlitzerweiterung umfaßt zwei Schlitzvergrößerungen 412, 413 des Führungsschlitzes 411, die sich in Richtung auf das Lagerloch 414 erstrecken.

Das feststehende Element 42 ist im wesentlichen U-förmig, und hat zwei vertikale Seitenwände, von denen die eine einen Horizontalpositionierstift 421 hat, der auf der Seitenwand befestigt ist, und der in dem vorderen Ende des Führungsschlitzes 411 in dem drehenden Element 41 verschiebbar aufgenommen ist. Eine Vertikalschlitzanordnung hat zwei Vertikalschlitze 422, die jeweils in den vertikalen Seitenwänden des feststehenden Elementes 72 und unterhalb des Positionierstiftes 421 ausgebildet sind. Einer der Vertikalschlitze 422 liegt direkt unterhalb des Positionierstiftes 421.

Durch die Lagerlöcher 414 erstreckt sich in dem drehenden Element 41 ein horizontaler Drehstift 43 und ist verschiebbar innerhalb der Vertikalschlitze 422 in dem feststehenden Element 42 aufgenommen.

Eine wendeiförmige Zugfeder 4 4 ist mit ihrem oberen Ende an dem Positionierstift 421 befestigt, und ist mit ihrem unteren Ende an dem Drehstift 43 befestigt, um den Drehstift 43 in Richtung auf den Positionierstift 421 vorzuspannen.

Wenn der Sitz 5 relativ zu der Halterung 6 nach oben gedreht
wird, um das drehende Element 41 um den Drehstift 421 zu drehen, kann eine bestimmte Schlitzvergrößerung 412 oder 413 des Führungsschlitzes 411 mit Unterstützung der Feder
44 mit dem Positionierstift 421 in Eingriff gebracht werden.
Dergestalt kann der Sitz 5 zu der Halterung 6 in einer ersten, geneigten Position, wie in der Fig. 3 gezeigt, oder in einer zweiten, geneigten Position, wie in der Fig. 4 gezeigt, arretiert werden.

Die Figuren 5 und 6 zeigen eine zweite bevorzugte Ausführungsform
einer Kupplung 7 gemäß der vorliegenden Erfindung,
die eine im wesentlichen ähnliche Konstruktion wie
die vorstehend beschriebene Ausführungsform hat, und die
ebenfalls ein im wesentlichen umgekehrt U-förmiges drehendes
Element 71 mit zwei Drehlöchern 714, ein im wesentlichen
U-förmiges feststehendes Element 72 mit einem feststehenden Positionierstift 721 und zwei Vertikalschlitzen 722, und einen Drehstift 73 aufweist. Anders als bei der vorhergehenden Ausführungsform ist das drehende Element 71 mit
zwei Führungsschlitzen 712 in dessen beiden vertikalen Seitenwänden versehen, wobei jeder Führungsschlitz mit nur einer Schlitzvergrößerung 712 versehen ist. Der Positionierstift
721 erstreckt sich durch zwei vertikale Seitenwände
des feststehenden Elementes 72 und ist an diesem befestigt. Zwei wendeiförmige Zugfedern 74 sind jeweils an den zwei
Endteilen des Positionierstiftes 721 und des Drehstiftes 73 befestigt.

Claims

1. Kupplung (4, 7) für einen Motorradsitz (5), wobei die Kupplung (4, 7) aufweist ein drehendes Element (41, 71), das fest an einem vorderen Ende des Sitzes 5 befestigt sein kann, und ein feststehendes Element (42, 72), das fest an einem vorderen Ende einer Sitzhalterung (6) befestigt sein kann und mit dem drehenden Element (41, 71) so gekoppelt ist, daß der Sitz 5 relativ zu der Halterung (6) nach oben gedreht werden kann, dadurch gekennzeichnet, daß: das drehende Element (41, 71) eine Führungsschlitzanordnung (411, 711) und eine Lagerlochanordnung (414, 714) hat, die unterhalb der Führungsschlitzanordnung (411, 711) ausgebildet ist, wobei die Führungsschlitzanordnung (411, 711) mit einer Schlitzvergrößerung (412, 413, 712) versehen ist, die sich auf die Lagerlochanordnung (414, 714) zu erstreckt; das feststehende Element (42, 72) einen horizontalen Positionierstift (421, 721), der an diesem befestigt ist, und der verschiebbar im vorderen Ende der Führungsschlitzanordnung (411, 711) im drehenden Element (41, 71) aufgenommen ist und eine Vertikalschlitzanordnung aufweist, die unterhalb des Positionierstiftes (421, 721) ausgebildet ist; ein Horizontaldrehstift (43, 73) sich durch die Lagerlochanordnung (414, 714) in dem drehenden Element (41, 71) erstreckt und verschiebbar innerhalb der Vertikalschlitzanordnung in dem feststehenden Element (42, 72) aufgenommen ist; und daß eine Federeinheit zum Vorspannen des Drehstiftes (43, 73) in Richtung auf den Positionierstift (421, 721) so vorgesehen ist, daß wenn der Sitz (5) relativ zu der Halterung (6) nach oben gedreht ist, um das drehende Element (41, 71) um den Drehstift (43, 73) zu drehen, die Schlitzvergrößerung (412, 413, 712) der Führungsschlitzanordnung (411, 711) mit dem Positionierstift (421, 721) in Eingriff gebracht werden kann, wodurch der Sitz (5) relativ zu der Halterung (6) in einer geneigten Position gehalten ist.

2. Kupplung (4) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das drehende Element (41) im wesentlichen die Form eines umgekehrten U hat, und zwei vertikale Seitenwände aufweist, die Führungsschlitzanordnung einen gekrümmten Führungsschlitz (411) aufweist, der in einer der vertikalen Seitenwände des drehenden Elementes (41) ausgebildet ist, und der sich nach rückwärts und nach unten erstreckt, die Lagerlochanordnung zwei Drehlöcher (414) aufweist, die jeweils in den vertikalen Seitenwänden des drehenden Elementes (41) ausgebildet sind, der Führungsschlitz (411) zwei Schlitzvergrößerungen (412, 413) hat, das feststehende Element (42) im wesentlichen U-förmig ist, und zwei vertikale Seitenwände hat, die vertikale Schlitzanordnung zwei Vertikalschlitze (422) aufweist, die jeweils in den vertikalen Seitenwänden des feststehenden Elementes (42) ausgebildet sind, der Drehstift (43) durch die Drehlöcher (414) und die Vertikalschlitze (422) ragt, die Federeinheit als eine wendelförmige Zugfeder (44) ausgebildet ist, deren zwei Enden jeweils an den Positionierstift (421) und den Drehstift (43) befestigt sind.

3. Kupplung (7) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das drehende Element (71) im wesentlichen eine umgekehrte U-Form hat, und zwei vertikale Seitenwände aufweist, die Führungsschlitzanordnung zwei gekrümmte Führungsschlitze (711) aufweist, die jeweils in den vertikalen Seitenwänden des drehenden Elementes (71) ausgebildet sind, und die sich nach rückwärts und nach unten erstrecken, zwei Schlitzvergrößerungen (712) vorgesehen sind, die jeweils in den Führungsschlitzen (711) ausgebildet sind, die Lagerlochanordnung zwei Drehlöcher (714) aufweist, die jeweils in den vertikalen Seitenwänden des drehenden Elementes (71) ausgebildet sind, das feststehende Element (72) im wesentlichen U- förmig ist und zwei vertikale Seitenwände hat, die Vertikalschlitzanordnung zwei Vertikalschlitze (722) aufweist, die jeweils in den vertikalen Seitenwänden des feststehenden Elementes (72) ausgebildet sind, der Drehstift (73) sich durch die Drehlöcher (714) und die Vertikalschlitze (722) erstreckt, und die Federeinheit zwei wendelförmige Zugfedern (74) aufweist, die jeweils mit ihren zwei Enden jeweils an dem Positionierstift (721) und dem Drehstift (73) befestigt sind.