DE200731C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 200731 KLASSE 81 d. GRUPPE

Zusatz zum Patente 180521 vom 27. März 1906.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 15. November 1907 ab. Längste Dauer: 26. März 1921.

In dem Patent 1805 21 ist ein Transportbehälter für Müll und andere Abfallstoffe unter Schutz gestellt, bei dem Fortsätze an den Enden des Tragbügels angeordnet sind, die in ösen am Deckel gleiten, und die aus einem schwach gebogenen mit folgendem stark gekrümmten^Teil bestehen. Der schwach gebogene Teil bewirkt die Sicherung des Deckels in der Schließlage, und der stark gekrümmte Teil bewirkt das Heben und Seitwärtsbewegen des Deckels zwecks vollständiger Freigabe der Behälteröffnung.

Um den letztgenannten Zweck gut zu erreichen, müssen die Fortsätze sehr lang sein.

Dadurch sind sie häufig hinderlich und leicht Beschädigungen ausgesetzt.

Nach vorliegender Erfindung sind die Fortsätze wesentlich kürzer gehalten, und der mit_ den Fortsätzen in die Deckelösen greifende Tragbügel ist auf einer zunächst ansteigenden, hierauf absteigenden Stange oder in einem ansteigenden, hierauf absteigenden Schlitze verschiebbar gelagert, so daß auch bei kurz gehaltenen Fortsätzen ein gutes öffnen des Deckels beim Umlegen des Tragbügels erzielt wird.

Auf der Zeichnung sind in den Fig. 1 und 2 zwei Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes in Seitenansicht dargestellt.

Der Transportbehälter α ist zweckmäßig Unten rund und im oberen Teile viereckig. Der lose angeordnete, mit einem Seitenrand c versehene Deckel b besitzt die Öse d. Der bewegbare Tragbügel e ist mit den schwach gebogenen Fortsätzen f, g versehen, an die sich der stark gekrümmte Teil h anschließt. Die Enden des Tragbügels e, die nach der Fig. ι als Augen i ausgebildet sind, werden von den ösen k an der Behälterwand aufgenommen. Die öse k läuft bei / in eine Verlängerung m aus, die aus einem in der Öffnungsrichtung ansteigenden Teil η und einem bei m abwärts gebogenen Teil 0 besteht. Der schwach gebogene Teil g des Fortsatzes/ sichert den Deckel b in der Schließlage und zugleich das Auge i in der öse k. Beim Umlegen des Tragbügels e wird das Auge i frei und kann aus der Öse k hinaus über die Stange m, und zwar zunächst über deren ansteigenden Teil η und dann über deren abwärts gehenden Teil 0 bewegt werden^ Dadurch ist es möglich, auch bei einem kurzen Fortsatz f durch diesen die ösen d und damit den Deckel b beim Umlegen des Tragbügels e genügend anzuheben und völlig zur Seite des Müllbehälters zu legen. Je kürzer der Fortsatz/ ist, desto länger muß die Führungsstange m sein und umgekehrt.

Nach der Fig. 2 sind an den Seiten des Transportbehälters Blechstreifen s angebracht. Diese besitzen die Aussparungen k zur Aufnahme der Bügelenden i, die hier hakenförmig gestaltet sind. Die Aussparung k steht mit einem Schlitz r in Verbindung, der

zur Führung des Bügelendes i beim Umlegen des Tragbügels e dient. Da der Blechstreifen s nur mit seinem vorderen und unteren Rande an der Behälterwand befestigt werden kann, so ist eine Verstärkung des Streifens sehr zweckmäßig. Dies erfolgt z. B. dadurch, daß die Ränder des Schlitzes r sowie die freien Ränder t des Blechstreifens s rechtwinklig aufgebogen sind. Der Blechstreifen verdeckt

ίο den Fortsatz f größtenteils und schützt ihn so vor Beschädigungen.

An dem Deckel b ist hinten ein Griff q mit einer nach oben offenen Wölbung ρ angeordnet. Beim Umlegen des Tragbügels e legt sich dessen Griff nach der Freigabe der Bügelenden i aus den ösen k in die Wölbung ρ des Griffes q und verbleibt darin auch bei der weiteren Seitwärtsbewegung des Bügels e. Durch die Kupplung des Tragbügelgriffs mit dem Griff q wird das Seitwärtsbewegen, besonders aber das Zurückführen des Deckels b erleichtert.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Transportbehälter, insbesondere für Müll oder andere Abfallstoffe nach Patent 180521, dadurch gekennzeichnet, daß der mit den Fortsätzen ff) in die Deckelösen (d) greifende Tragbügel (e) auf einer zunächst ansteigenden, hierauf absteigenden Führungsstange fm) oder Schlitz fr) verschiebbar gelagert ist, zu dem Zweck, auch bei kurz gehaltenen Fortsätzen ff) ein gutes öffnen des Behälterdeckels beim Umlegen des Tragbügels zu erzielen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.