DE195704C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- JVl 195704 KLASSE 34δ. GRUPPE

PAUL OTTO KÖHLER in LEIPZIG-LINDENAU.

Brotdose mit selbsttätiger Hebevorrichtung für das Brot.

Patentiert im Deutschen Reiche vom I.Juni 1907 ab.

Den Gegenstand der Erfindung bildet eine Brotdose, bei welcher das Brot auf einem Balken aufliegt, der beim Öffnen des Deckels um ein bestimmtes Stück gehoben, in dieser Stellung durch eine Sperrvorrichtung festgehalten wird und sich erst nach Auslösung der Sperrvorrichtung rückwärts verschieben läßt. Der Deckel ist so gestaltet, daß zwischen diesem und dem Behälter ein freier

ίο Raum zur Einführung und Bewegung des zum Abschneiden dienenden Messers verbleibt. Durch eine federnde Sperre erfolgt ein öffnen des Deckels nur, wenn das Messer nach dem Durchschneiden des Brotes gegen einen Anschlag stößt, der das umgebogene Ende einer im Deckel untergebrachten Führungsstange bildet.

Auf der Zeichnung ist der Erfindungsgegenstand dargestellt, und zwar zeigt:

Fig. ι einen Längsschnitt bei geschlossenem und

Fig. 2 einen solchen bei aufgehobenem Deckel;

Fig. 3 veranschaulicht einen Querschnitt.

An dem Behälter α von einer dem Brot angepaßten Form, der Wulste b besitzt, befindet sich eine Platte c, auf welcher das Brot liegt. Die Platte ruht auf federnden Armen d, die gemeinsam an einem Balken e befestigt sind. Der Balken e ist an einem Ende ring- oder hülsenartig als Nabe ausgebildet und befindet sich auf einer im Behälteraxial verschiebbar angeordneten Stange j?, die in Führungen q und r gleitet und am oberen Ende mit einer Verzahnung u versehen ist. In die Verzahnung u greift ein mit dem Deckel s verbundenes Zahnsegment t ein, so daß beim Öffnen und Schließen des Deckels die Stange axial verschoben wird.

Neben der Zahnstange ρ ist ein Streifen h befestigt, in dessen Schlitze oder öffnungen eine am Balken e drehbar befestigte Sperrklinke g eingreift. Ein Gegengewicht oder eine Feder sorgt für sicheren Eingriff.

Infolge der eigenen Schwere des Balkens e und der Belastung durch das Brot klemmt sich die Nabe/ an der Stange ρ derart, daß der Balken bei der Verschiebung der letzteren nach oben mitgenommen wird. Hierbei gleitet die Sperrklinke an dem Streifen h entlang und legt sich in einen der Schlitze ein, wodurch eine Zurückbewegung nach unten verhindert wird. Wird nun der Deckel s geschlossen und damit die Stange ρ nach unten gedrückt, so verhindert die Sperrklinke g den Balken e, an der Bewegung der Stange ρ teilzunehmen, so daß die Stange ρ durch die Nabe / gleitet.

An der Innenseite 'des Deckels ist eine Führungsstange i angeordnet, die am vorderen Ende eine Nase m besitzt, die sich in ein im Wulstboden befindliches Loch η legen kann und am hinteren Ende rechtwinklig nach unten umgebogen ist. Durch eine Feder k wird die Führungsstange i beständig nach außen gedrückt. Hat das Messer, welches zum Durchschneiden des Brotes benutzt wird, dieses durchschnitten, so stößt das Messer an das Ende I der Führungsstange i und drückt somit die Stange i zurück, so daß sie mit ihrem hakenförmigen Ende m aus dem Loch η schnappt. Damit der Haken

hierbei aus dem Loch η herausgehoben wird, ist die Feder ο angeordnet.

Soll der Balken e nach seiner tiefsten Lage befördert werden, so wird die Sperrklinke g umgelegt, wodurch sich der Balken nach unten schieben läßt.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   ίο i. Brotdose mit selbsttätiger Hebevorrichtung für das Brot, dadurch gekennzeichnet, daß in einem Behälter (a) ein das Brot tragender Balken (e) angeordnet ist, der einseitig an einer axial verschiebbaren Stange (p) hängt, die durch das öffnen des Deckels unter Mitnahme des Balkens (e) um ein bestimmtes Stück aufwärts, durch das Schließen des Deckels dagegen allein abwärts bewegt wird, während der Balken (e) durch eine auslös- ao bare Sperrvorrichtung an der Rückkehr verhindert wird.
2. 2. Brotdose nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß eine am Balken (e) befindliche Sperrklinke (g) in die Öffnungen oder Schlitze eines längs der Stange (p) angeordneten Streifens (h) eingreift, wodurch die Bewegung des Balkens nach unten nur nach Umlegen der Sperrklinke möglich ist.
3. 3. Brotdose nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (s) mit einer Schließvorrichtung ft, k, I, m) versehen ist, die dadurch ausgelöst wird, daß das Messer nach dem Durchschneiden des Brotes gegen einen Anschlag (I) einer an der Innenseite des Deckels angeordneten Führungsstange ft) stößt.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   Berlin, gedruckt in der reiChsdruckerö.