DE19841684A1 - Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack-Musters bei einer Nähmaschine - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine und betrifft im besonderen eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack- Musters bei einer Nähmaschine, die auf einfache Weise ver­ schiedene Nadelschwingbilder zu erzeugen erlaubt.

Üblicherweise sind Nähmaschinen, die zur Erzeugung eines Nadel­ schwingbildes befähigt sind, z. B. zur Bildung eines Zickzack- Musters oder anderer ähnlicher Muster, mit einer Nadelschwing­ vorrichtung ausgestattet, die bei einer Nähoperation eine ver­ tikal bewegte Nadel in einer horizontalen, sich rechtwinklig mit der Materialvorschubrichtung kreuzenden Richtung bewegt, um auf diese Weise eine Nadelfallposition steuern zu können.

Die herkömmliche Nadelschwingvorrichtung umfaßt eine Kurven­ vorrichtung für die Nadelschwingbewegung, die mit der Haupt­ welle der Nähmaschine in der Weise verbunden ist, daß nach einer vorgegebenen Anzahl von Umdrehungen der Nähmaschinen- Hauptwelle eine Umdrehung der Kurvenvorrichtung erfolgt ist. Die Kurvenvorrichtung für die Nadelschwingbewegung ist mit einer Kurvennut versehen, welche die Nadelfallposition bei jeder Umdrehung der Nähmaschinen-Hauptwelle steuert, so daß ein gegebenes Nadelschwingbild entsteht. Im besonderen führt eine Nadelstange eine rechts- und linksschwingende Bewegung längs der Kurvenform der Kurvennut aus, um auf diese Weise die Nadel­ fallposition zu steuern.

In den Fig. 29 und 30 ist die herkömmliche Nadelschwing­ vorrichtung gezeigt. Nach Fig. 29 ist eine Riemenscheibe 10 am hinteren Ende einer oberen Welle (Hauptwelle) 2 befestigt, welche am Maschinenrahmen eines Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 drehbar gelagert ist. Die Riemenscheibe 10 ist über einen (nicht gezeigten) Riemen, der die Riemenscheibe 10 umschlingt, mit einem Nähmaschinenmotor (nicht gezeigt) verbunden. Im inne­ ren Teil des Maschinenrahmens des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 ist ein (nicht gezeigter) bekannter Nadelstangenantriebsmecha­ nismus, der eine Kurbel und dergleichen umfaßt, zwischen der oberen Welle 2 und einer Nadelstange 3 in der Weise angeordnet, daß die Nadelstange 3 pro Umdrehung der oberen Welle 2 einmal nach oben und unten gehen kann. Die Nadelstange 3 ist über einen im wesentlichen U-förmig gestalteten Arm 4 für die Nadel­ schwingbewegung (im folgenden Nadelschwingarm genannt) vertikal beweglich gehalten.

Eine Kurvenantriebswelle 11, die eine horizontal verlaufende, sich rechtwinklig mit der Achsrichtung der oberen Welle 2 kreu­ zende Achse aufweist, ist von einem Rahmen des Nähmaschinen- Hauptkörpers 1 drehbar gehalten. Am hinteren Ende der Kurven­ antriebswelle 11, welches in einen auf der Rückseite des Näh­ maschinenkörpers 1 (in Fig. 30 die rechte Seite) vorhandenen Raum 1A hineinragt, ist eine Kurvenvorrichtung 13 für die Nadelschwingbewegung (im folgenden als Nadelschwingkurven­ vorrichtung oder -kurve bezeichnet) befestigt, welche eine der Nähmaschinen-Hauptkörper-Vorderseite (in der Fig. 30 die linke Seite) zugekehrte Oberfläche und eine in ihrem Randbereich aus­ gebildete Kurvennut 12 aufweist, welche in ihrer Lage in Rich­ tung des Durchmessers der Kurvenvorrichtung verschoben werden kann, um die Nadelschwingbewegung zu steuern. An dem Nähmaschi­ nen-Hauptkörper 1 ist eine Abdeckung 14 abnehmbar in einer Weise angeordnet, daß sie den Raum 1A abdeckt. Am vorderen Ende der Kurvenantriebswelle 11 ist ein Kurvenantriebszahnrad 15 angeordnet. Im Betrieb kann die Kurvenantriebswelle 11 über ein Schneckenrad 17, welches gekoppelt mit einer (nicht gezeigten) unteren Welle, die mit der oberen Welle 2, wie oben beschrie­ ben, verbunden ist, drehbar ist, ein auf der gleichen Welle wie das Schneckenrad 17 sitzendes Übersetzungsgetriebe 16 und das mit dem Übersetzungsgetriebe 16 in Eingriff bringbare Kurven­ antriebszahnrad 15 mit niedrigerer Geschwindigkeit angetrieben oder gedreht werden.

Wie in Fig. 30 gezeigt ist eine Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung, die parallel zu der Kurvenantriebswelle 11 angeordnet ist, am Maschinenrahmen des Nähmaschinenhauptkörpers drehbar gelagert. Am hinteren Ende der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, welches in den Raum 1A hineinragt, ist das basisseitige Ende eines Kurvenarms befestigt, der an seinem vorderen Ende eine Kurvenrolle 19 trägt, die mit der Kurven­ nut 12 in Verbindung gebracht werden kann. Im mittleren Abschnitt der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ist der basisseitige Teil eines Antriebsarms 21 für die Nadel­ schwingbewegung befestigt. Wie in Fig. 29 gezeigt, ist am vorderen Endbereich des Antriebsarms 21 für die Nadelschwing­ bewegung der untere Endbereich einer Antriebsstange 22 an einem Stift 23 drehbar gelagert.

Nach Fig. 29 ist eine Welle 5 für die Nadelschwingbewegung, an deren einem Ende der Nadelschwingarm 4 festgehalten ist, durch ein am Maschinenrahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 ausge­ bildetes Lager-Teil 6 axial verschieblich (in Fig. 29 nach rechts und links) gelagert. Am anderen Ende der Welle 5 für die Nadelschwingbewegung ist ein Ende (in Fig. 29 das linke Ende) eines Antriebsglieds 7 für die Nadelschwingbewegung durch eine Verbindung 8 derart angekoppelt, daß es um eine horizontale Achse drehbar ist. Das andere Ende (in Fig. 29, das rechte Ende) des Antriebsglieds 7 der Nadelschwingbewegung ist mit dem vorderen Ende eines Glieds 9 zum Verändern der Schwingbreite drehbar verbunden. Mit dem mittleren Abschnitt des Antriebs­ glieds 7 für die Nadelschwingbewegung ist das obere Ende der Antriebsstange 22 verbunden.

Das basisseitige Ende des Glieds 9 zum Verändern der Schwing­ breite kann durch Betätigen eines (nicht gezeigten) Betäti­ gungshebels von außerhalb des Maschinenrahmens des Nähmaschi­ nen-Hauptkörpers 1 vertikal verschoben oder bewegt werden und kann in der vertikal verschobenen Stellung gesichert werden; d. h. die Nadelschwingbreite kann mittels einer solchen gesicherten Stellung verändert werden.

Bei der wie oben beschrieben aufgebauten herkömmlichen Nadel­ schwingvorrichtung für eine Nähmaschine geht folgendes vor sich: Wenn die untere Welle durch den Drehantrieb der mit ihr gekoppelten oberen Welle 2 in Drehbewegung versetzt wird, dann wird das mit der unteren Welle gekoppelte Schneckenrad 17 rotierend angetrieben, und die Drehkraft des Schneckenrades 17 wird über das Übersetzungsgetriebe 16 auf das Kurvenantriebs­ zahnrad 15 übertragen. Dadurch wird die Kurvenantriebswelle 11 gedreht und damit auch die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13. Die Drehung der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 bewirkt, daß nun die Kurvennut 12 gegen den Radius hin verschoben wird, wobei die Kurvenrolle 19 der Drehbewegung der Kurvennut 12 folgt. Das hat zur Folge, daß der Kurvenarm 18 eine schwingende Bewegung erhält. Die schwingende Bewegung des Kurvenarms 18 wiederum erteilt dem einstückig mit der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ausgebildeten Antriebsarm 21 für die Nadelschwingbewegung eine schwingende Bewegung, so daß die Antriebsstange 22 eine hin- und hergehende Bewegung in der vertikalen Richtung ausführen kann.

Wird die Vertikalbewegung der Antriebsstange 22 an das Antriebsglied 7 für die Nadelschwingbewegung weitergegeben, erhält auch das Antriebsglied 7 für die Nadelschwingbewegung eine schwingende Bewegung. Dessen schwingender Bewegung aber wird durch die schwingende Bewegung des Glieds 9 zum Verändern der Schwingbreite um dessen basisseitiges Ende (in Fig. 29 das linke Ende) Grenzen gesetzt. Demnach schwingt das Antriebs­ glied 7 für die Nadelschwingbewegung infolge der horizontalen Richtungskomponente der schwingenden Bewegung des Glieds 9 zum Verändern der Schwingbreite in der horizontalen Richtung. Als Folge hiervon erhält die Welle 5 für die Nadelschwingbewegung über die Verbindung 8 eine schwingende Bewegung in ihrer Achs­ richtung und damit wiederum der Nadelschwingarm 4 eine schwin­ gende Bewegung in der horizontalen Richtung. Auf diesem Weg führt die von dem Nadelschwingarm 4 gehaltene Nadelstange 3 ihren Nadelschwingvorgang aus, so daß ein Nadelschwingbild erzeugt werden kann.

Im übrigen sei angemerkt, daß bei der herkömmlichen Nadel­ schwingvorrichtung für eine Nähmaschine in dem Fall, daß als Nadelschwingbild verschiedene Nadelschwingbilder, beispiels­ weise entsprechend einer Zweipunkt-Zickzack-Anordnung, wie in Fig. 31 gezeigt, und einer Vierpunkt-Zickzack-Anordnung wie in Fig. 32, verwirklicht werden sollen, dies auf dem Weg geschieht, daß die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 aus­ gewechselt wird.

Demnach wird beim Verändern des Nadelschwingbildes nach erfolg­ ter Demontage der Kurvenabdeckung 14 zwecks Entfernung von Muttern oder dergleichen die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 entnommen und durch eine neue Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ersetzt, welche mit einer Kurvennut 12 der gewünschten Form versehen ist. Dieser Auswechslungsvorgang ist sehr arbeits- und zeitintensiv und erfordert Fertigkeit im Aus- und Einbau der betreffenden Teile.

Vor diesem Hintergrund ist, wie z. B. in der japanischen Offen­ legungsschrift Hei 8-117463 offenbart, in einem herkömmlichen Vorschlag eine Vorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbil­ des bei einer Nähmaschine angegeben, welche verschiedene Nadel­ schwingbilder leicht zu erzeugen vermag, ohne daß die Nadel­ schwingkurvenvorrichtung 13 gegen eine neue ausgewechselt werden müßte.

In Fig. 33 ist eine Ausführungsform einer Vorrichtung zum Ver­ ändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine gezeigt, die in der Offenlegungsschrift der japanischen Patentanmeldung Hei 8-117463 offenbart ist. Bei dieser Vorrichtung ist an der Innenwandung eines Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 drehbar gelagert eine Kurvenantriebswelle 11 vorgesehen, die sich in Längsrich­ tung des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 erstreckt und die über die Drehbewegung einer (nicht gezeigten) unteren Welle vermittels eines Antriebsübertragungsmechanismus zu einer Drehbewegung angetrieben werden kann. Am hinteren Endbereich der Kurven­ antriebswelle 11 ist mittels einer Schraube 24 eine Nadel­ schwingkurvenvorrichtung 13 befestigt, die Kurvennuten 12a und 12b aufweist, die an den beiden Außenflächen der Kurven­ vorrichtung ausgebildet sind und ihre jeweils erwünschte Form aufweisen. Die zwei Kurvennuten 12a und 12b sind jeweils so ausgebildet, daß sie ihre eigenen Stichmuster aufweisen, die erwünschten, häufig gewählten Mustern entsprechen. Als Beispiel kann die eine Kurvennut 12a so ausgebildet sein, daß sie eine Kurvenform hat, mit der eine Zweipunkt-Zickzack-Anordnung gemäß Fig. 31 gebildet werden kann, während die andere Kurvennut 12b so ausgebildet sein kann, daß ihre Kurvenform eine Vierpunkt- Zickzack-Anordnung erzeugen kann, wie sie in Fig. 32 gezeigt ist; d. h. die zwei Kurvennuten haben zwei Arten von Kurven­ formen, welche die Erzeugung der Nadelschwingbilder erlauben, die relativ häufig zur Verwendung kommen.

Parallel zu der Kurvenantriebswelle 11 ist eine Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung drehbar gelagert. Mit einem Endbereich der Antriebswelle 20 für die Nadelschwing­ bewegung steht ein Kurvenkörper 25 in loser Verbindung. An der äußeren Umfangsfläche der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung ist eine Keilnut 26 ausgebildet, die sich in Achsrichtung der Antriebswelle 20 erstreckt. In der Keilnut 26 sitzt ein als Gleitkeil bezeichneter Keil 27. An der inneren Umfangsfläche des Kurvenkörpers 25 ist eine Keilnut 28 ausge­ bildet, in die der Keil 27 verschieblich aufgenommen werden kann. Durch die drehende Bewegung des Kurvenkörpers 25 kann die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung als eine Einheit mit dem Kurvenkörper 25 gedreht werden.

Die zwei Endabschnitte des Kurvenkörpers 25 sind mit zwei Kurvenarmen 18a und 18b ausgestattet, die einstückig mit den entsprechenden Endabschnitten des Kurvenkörpers ausgebildet sind und sich beiderseitig des Kurvenkörpers 25, mit der Nadel­ schwingkurvenvorrichtung 13 dazwischenliegend, erstrecken. An den jeweiligen vorderen Endbereichen der beiden Kurvenarme 18a und 18b sind Stützwellen 30 angeordnet, die sich in einander gegenüberliegenden Richtungen erstrecken. An den jeweiligen Stützwellen 30 sind Kurvenrollen 19a und 19b angeordnet, die mit den Kurvennuten 12a bzw. 12b in Eingriff treten können. Diese Kurvenrollen 19a und 19b sind so gestaltet, daß bei Ineingriffstehen der einen Kurvenrolle 19a mit der Kurven­ nut 12a an der einen Außenfläche die andere Kurvenrolle 19b daran gehindert ist, mit der Kurvennut 12b an der anderen Außenfläche in Eingriff zu gelangen.

An einer Stirnfläche des Kurvenkörpers 25 ist eine Welle 31 vorgesehen, deren äußerer Umfang mit einem Außengewinde verse­ hen ist. Die Welle 31 mit Außengewinde ist einstückig mit der Stirnfläche des Kurvenkörpers 25 ausgebildet und außerdem so gestaltet, daß sie koaxial zur Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung liegt. Ferner ist die Welle 31 mit Außengewinde über eine an der Innenwandung des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 montierte Stützplatte 32 drehbar gehalten. Mit dem äußeren Umfang der Welle 31 mit Außengewinde ist eine Drehbuchse 34 verschraubt. Diese dient als Bewegungsmechanismus 33, der die Stützplatte 32 von deren Innenseite her durchgreift und der ferner beim Verändern des Nadelschwingbildes den Kurvenkör­ per 25 in Axialrichtung der Welle 31 bewegt. In dem an der Außenseite der Stützplatte 32 befindlichen Bereich der Dreh­ buchse 34 ist eine Schaltskala 35 montiert. Diese Schalt­ skala 35 hindert die Drehbuchse 34 an einer Axialbewegung bezüglich der Stützplatte 32. Mit dem vorderen Endbereich der Welle 31 mit Außengewinde ist eine Sicherungsmutter 36 ver­ schraubt. An der Stützplatte 32 ist außerdem eine Kurvenab­ deckung 14 montiert, die der Abdeckung der Nadelschwingkurven­ vorrichtung 13 dient (im folgenden auch Kurvenabdeckung genannt). Die übrigen Teile der betrachteten Vorrichtung sind in ihrem Aufbau der zuvor beschriebenen herkömmlichen Nadel­ schwingvorrichtung für eine Nähmaschine ähnlich, weshalb sie an dieser Stelle nicht näher erläutert zu werden brauchen.

Bei der so aufgebauten Nadelschwingvorrichtung für eine Nähma­ schine geht beim Verändern des Nadelschwingvorgangs folgendes vor sich: Nach Lösen der Sicherungsmutter 36 wird die Schalt­ skala 35 rotierend betätigt, wodurch die als Bewegungsmechanis­ mus 33 dienende Drehbuchse 34 gedreht wird. Da die Dreh­ buchse 34 durch die Stützplatte 32 gehalten und dadurch an einer Bewegung in Axialrichtung gehindert ist, wird in diesem Fall nur die Welle 31 mit Außengewinde in Axialrichtung bewegt, so daß der Kurvenkörper 25 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt wird. Der bestehende Kontakt zwischen der Kurvenrolle 19a und der Kurvennut 12a der Nadel­ schwingkurvenvorrichtung 13 wird aufgehoben, während die andere Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b in Eingriff gebracht wird.

Nun kann, wenn die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 angetrieben oder gedreht wird, die Nadelstange durch die Kurvenform der Kurvennut 12b angetrieben werden, d. h. nach einem anderen Nadelschwingvorgang als dem der Kurvennut 12a entsprechenden arbeiten, wodurch ein anderes Nadelschwingbild erzeugt werden kann.

In anderen Worten, die drehende Betätigung der Schaltskala 35 erlaubt ein leichtes Schalten der Nadelschwingbilder.

Im übrigen sei angemerkt, daß als herkömmliche Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine auch eine Vorrichtung vorgeschlagen worden ist, die anstelle der Nadel­ schwingkurvenvorrichtung 13 mit den darin ausgebildeten Kurven­ nuten 12a und 12b eine Nadelschwingkurvenvorrichtung verwendet, welche eine Doppelkurvenvorrichtung umfaßt (nicht gezeigt), die verschiedene Kurvenflächen auf ihren äußeren Umfangsflächen aufweist.

Die in der obenerwähnten Patentveröffentlichung offenbarte und in Fig. 33 dargestellte herkömmliche Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine wirft jedoch diverse Probleme auf, die sich aus der getroffenen Anordnung zum Verändern des Nadelschwingbilds ergeben.

Beispielsweise führt beim Verändern des Nadelschwingbildes die am inneren Umfang des Kurvenkörpers 25 ausgebildete Keilnut 28 eine gleitende Bewegung längs des sich in Axialrichtung erstreckenden, in der am äußeren Umfang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ausgebildeten Keilnut 26 aufgenom­ menen Keils 27 aus. Jedoch erlaubt diese Konzeption wegen des auftretenden Gleitwiderstandes kein sanftes Bewegen des Kurven­ körpers 25 in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung.

Ferner verlangen die Anforderungen an die Genauigkeit der Bear­ beitung und des Zusammenbaus für diese Keilnuten 26, 28 und den Keil 27 ein hohes Maß an fachlicher Fertigkeit, was die Her­ stellung dieser Teile teuer macht. Hinzu kommt, daß Fehler bei ihrer Bearbeitung oder bei ihrem Zusammenfügen oder Paaren den Kurvenkörper 25 und die Antriebswelle 20 für die Nadelschwing­ bewegung in Drehrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung zueinander locker machen, und dieser Zustand der Lockerung oder des ungewollten Spiels wird noch verstärkt, ehe er dann auf die Nadelstange 3 übertragen wird, d. h. die Nadelstange 3 erhält zu ihrer rechten und linken Seite ein ungewolltes Spiel (ein sogenanntes rechtes und linkes Nadel­ stangenspiel), so daß eine vorgegebene Nadelschwingposition nicht eingestellt werden kann, was mit einer Verschlechterung der Nahtqualität verbunden ist.

Ferner entsteht durch das Auftreten einer solchen Lockerung der Verbindung zwischen Kurvenkörper 25 und Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung eine exzessive Überbeanspruchung, im besonderen eine Scherbeanspruchung infolge eines auf den Keil 27 wirkenden Stoßes, der jedesmal auftritt, wenn die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 angetrieben oder gedreht wird und die schwingende Bewegung des Kurvenarms 18 des Kurvenkör­ pers 25 dadurch an die Antriebswelle 20 für die Nadelschwing­ bewegung weitergegeben wird, d. h. jedesmal, wenn eine Nähopera­ tion ausgeführt wird. Dies kann zu einem Bruch des Keils 27 führen.

Des weiteren ist es bei dem in Fig. 33 dargestellten Mechanis­ mus so, daß beim Bewegen des Kurvenkörpers 25 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zum Zwecke der Veränderung des Nadelschwingbildes z. B. die eine Kurven­ rolle 19a, die sich im Eingriff mit der einen Kurvennut 12a der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 befindet, von der Kurven­ nut 12a getrennt wird, d. h. die Verbindung zwischen diesen beiden wird aufgehoben, und zugleich wird die andere Kurven­ rolle 19b, die sich in einer Lage des Nichtineingriffstehens befindet, veranlaßt, sich in die andere Kurvennut 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 hineinzubewegen, um auf diese Weise mit der Kurvennut 12b in Eingriff zu kommen. Das Herstel­ len und Aufheben des Kontaktes zwischen den Kurvenrollen 19a und 19b und den Kurvennuten 12a bzw. 12b muß gleichzeitig geschehen, und deshalb werden die zwei Kurvenrollen 19a und 19b so positioniert, daß sie den jeweiligen Kurvennuten 12a bzw. 12b gegenüberliegen, d. h. an einem Schaltpunkt SP liegen, der in Fig. 34 dargestellt ist. Aus diesem Grund muß beim Ändern des Nadelschwingbildes die Nadelschwingkurvenvorrich­ tung 13 in einer Phase angehalten werden, in der der Schalt­ punkt SP erhalten wird. Weil diese Phase jedoch schwierig zu finden ist, ist ein hoher Arbeitsaufwand oder ein hohes Maß an Geschicklichkeit nötig, was zu einer verminderten Effizienz des Betriebs führt.

Ferner verändert das Auftreten des ungewollten Spiels zwischen dem Kurvenkörper 25 und der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung die jeweiligen- Positionen der Kurvenrollen 19a und 19b, wodurch der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvor­ richtung 13 beim Verändern des Nadelschwingbildes variiert.

Dies führt zu einer weiteren Erhöhung des nötigen Arbeits- und Zeitaufwands für die Schaltoperation.

Ferner ist beim Verändern des Nadelschwingbildes, wie dies aus Fig. 35 ersichtlich wird, die Möglichkeit vorhanden, daß in der Mitte des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes die Kurvenrollen 19a und 19b beide zur gleichen Zeit mit den Kurvennuten 12a bzw. 12b in Eingriff treten. Deshalb kann es in dem Fall, daß die Bewegung des Kurvenkörpers 25 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung infolge eines Bedienungsfehlers unzureichend ausfällt, geschehen, daß die Nähmaschine mit den Kurvenrollen 19a und 19b im Eingriff mit den Kurvennuten 12a bzw. 12b angetrieben wird, was den Bruch der Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters zur Folge hat.

Ähnliche Probleme zeigen sich selbst bei der Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters, die mit einer Nadelschwing­ kurvenvorrichtung arbeitet, welche eine Doppelkurvenvorrichtung umfaßt.

In Anbetracht der mit den herkömmlichen Vorrichtungen zum Ver­ ändern eines Zickzackmusters verbundenen Problematik besteht Bedarf daran, eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack­ musters bei einer Nähmaschine zu entwickeln, die das Nadel­ schwingbild leicht und richtig zu ändern vermag.

Aufgabe der Erfindung ist es, die mit den herkömmlichen Vor­ richtungen zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Näh­ maschine einhergehenden Nachteile zu beseitigen. Demnach liegt eine Aufgabe der Erfindung darin, eine Vorrichtung zum Verän­ dern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine zu schaffen, die ein einfaches und richtiges Umschalten zwischen verschiede­ nen Nadelschwingbildern erlaubt, ohne eine Nadelschwingkurven­ vorrichtung auswechseln zu müssen.

Zur Lösung dieser Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt der Erfindung eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, welche umfaßt: eine Kurven­ antriebswelle (11), die an einem Nähmaschinenrahmen in einer Weise gelagert ist, daß sie an eine Nähmaschinen-Hauptwelle gekoppelt mit niedrigerer Geschwindigkeit umlaufen kann; eine von der Kurvenantriebswelle getragene Nadelschwingkurvenvor­ richtung (13), welche mindestens zwei Kurven umfaßt, die in Achsrichtung der Nadelschwingkurvenvorrichtung voneinander beabstandet sind und jeweils unterschiedlichen Nadelschwing­ bildern entsprechen; eine parallel zu der Kurvenantriebswelle angeordnete Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung, die in der Weise an dem Nähmaschinenrahmen gelagert ist, daß sie schwingende Bewegungen bezüglich ihrer Achse ausführen kann, und die mit einem Nadelmechanismus verbunden ist, so daß sie als Folge der obengenannten schwingenden Bewegung eine Nadel in einer rechtwinklig zur Materialvorschubrichtung lie­ genden Richtung bewegen kann; einen Kurvenkörper (50) mit einem Paar von Kontaktkörpern oder Kontaktelementen, die unabhängig voneinander die Herstellung und Aufhebung eines Kontaktes mit den zwei Kurven erlauben, so daß die schwingende Bewegung des Kontaktkörpers, die von einer der zu kontaktierenden Nadel­ schwingkurven ausgeht, auf die Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung übertragen wird, wobei der Kurvenkörper von der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in einer Weise getragen wird, daß er in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegt werden kann; mit dem Kurvenkörper verbundene Schaltmittel (59), um den Kurvenkörper in Achsrich­ tung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in eine Stellung zu bewegen, in der ein Kontaktelement mit einer Kur­ vennut in Eingriff gebracht werden kann, und um den Kurvenkör­ per in eine andere Stellung zu bewegen, in der das andere Kontaktelement mit der anderen Kurvennut in Eingriff gebracht werden kann; ein parallel zur Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung angeordnetes Führungselement; und ein geführtes Element, welches mit dem Führungselement in Ver­ bindung gebracht werden kann und von diesem geführt wird und bezüglich der Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung beweglich ist.

Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der das Führungselement und das geführte Element eine Führungswelle oder Führungsstange bzw. ein Füh­ rungsloch umfassen, wobei die Führungswelle von einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung und Kurvenkörper, getragen wird, während das Führungs­ loch in der anderen der beiden Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, ausgebildet ist und die Führungswelle verschieblich aufnehmen kann.

Gemäß einem dritten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der das Führungselement einen planen oder ebenen Bereich umfaßt, der am Außenumfang der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung ausgebildet ist und sich in Achsrich­ tung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung erstreckt, und bei der das geführte Element einen Anschlag umfaßt, der einen flachen Oberflächenbereich aufweist, der mit dem ebenen Bereich verschieblich in Kontakt gebracht werden kann.

Gemäß einem vierten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, welche ferner einen von der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung getragenen Antriebsarm für die Nadel­ schwingbewegung zur Übertragung der schwingenden Bewegung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung auf einen Nadel­ mechanismus umfaßt, wobei das Führungselement und das geführte Element eine Führungswelle oder -stange bzw. ein Führungsloch umfassen, wobei die Führungswelle von einer von zwei Komponen­ ten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, getragen wird, während das Führungsloch in der anderen der beiden Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, ausgebildet ist und die Führungswelle verschieblich aufnehmen kann.

Gemäß einem fünften Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, welche umfaßt: eine Kurvenantriebswelle (11), die an einem Nähmaschinenrahmen in einer Weise gelagert ist, daß sie an eine Nähmaschinen-Hauptwelle gekoppelt mit niedrigerer Geschwindigkeit umlaufen kann; eine von der Kurvenantriebswelle getragene Nadelschwingkurvenvorrichtung (13), welche mindestens zwei Kurvennuten umfaßt, die an den beiden Oberflächen der Nadelschwingkurvenvorrichtung ausgebildet sind, die sich in Achsrichtung derselben erstrecken, und die jeweils unterschied­ lichen Nadelschwingbildern entsprechen; eine parallel zu der Kurvenantriebswelle angeordnete Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung, die in der Weise an dem Nähmaschinen­ rahmen gelagert ist, daß sie schwingende Bewegungen bezüglich ihrer Achse ausführen kann, und die mit einem Nadelmechanismus verbunden ist, so daß sie als Folge der obengenannten schwin­ genden Bewegung eine Nadel in einer rechtwinklig zu einer Mate­ rialvorschubrichtung liegenden Richtung bewegen kann; einen Kurvenkörper (50) mit einem Paar von Kontaktkörpern oder Kontaktelementen, die unabhängig voneinander die Herstellung und Aufhebung eines Kontaktes mit den zwei Kurvennuten erlau­ ben, wobei der Kurvenkörper die schwingende Bewegung des Kontaktkörpers, die von einer der zu kontaktierenden Kurven­ nuten herrührt, auf die Nadelschwingkurvenvorrichtung zu über­ tragen vermag und von der Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung in einer Weise gehalten wird, daß er in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegt werden kann; mit dem Kurvenkörper verbundene Schaltmittel (59), um den Kurvenkörper in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung in eine Stellung zu bewegen, in der ein Kontaktelement mit einer Kurvennut in Eingriff gebracht werden kann, und um den Kurvenkörper in eine andere Stellung zu bewe­ gen, in der das andere Kontaktelement mit der anderen Kurvennut in Eingriff gebracht werden kann; und ein sich längs einer Achse parallel zu der Antriebswelle für die Nadelschwingbewe­ gung erstreckendes Stützelement, welches von der Achse in Radialrichtung beabstandet ist und den Kurvenkörper in der Weise stützt, daß er in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung verschieblich ist, um dadurch den Kurven­ körper daran zu hindern, sich um die Achse der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu drehen.

Im weiteren betrifft die Erfindung eine Vorrichtung zum Verän­ dern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine, welche um­ faßt: eine Kurvenantriebswelle (11), die an einem Nähmaschinen­ rahmen in einer Weise gelagert ist, daß sie an eine Nähmaschi­ nen-Hauptwelle gekoppelt mit niedrigerer Geschwindigkeit umlau­ fen kann; eine von der Kurvenantriebswelle getragene Nadel­ schwingkurvenvorrichtung (13), welche mindestens zwei Kurven umfaßt, die in Achsrichtung der Nadelschwingkurvenvorrichtung voneinander beabstandet sind und jeweils unterschiedlichen Nadelschwingbildern entsprechen; eine parallel zu der Kurven­ antriebswelle angeordnete, an dem Nähmaschinenrahmen gelagerte Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung, wobei die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung schwingende Bewegun­ gen bezüglich ihrer Achse ausführt und mit einem Nadelmechanis­ mus verbunden ist, so daß die Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung als Folge der schwingenden Bewegung eine Nadel in einer rechtwinklig zur Transportrichtung des Nähguts liegen­ den Richtung bewegt; einen Kurvenkörper (50), der ein Paar von Kontaktelementen umfaßt, die unabhängig voneinander die Her­ stellung und Aufhebung eines Kontaktes mit den zwei Kurven erlauben, um schwingende Bewegungen des Kontaktelements, die von einer der zu kontaktierenden Nadelschwingkurven herrühren, auf die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu übertra­ gen, wobei der Kurvenkörper von der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in einer Weise getragen wird, daß er in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegbar ist; eine mit dem Kurvenkörper verbundene Schalt­ einrichtung (59), um den Kurvenkörper in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in eine Stellung zu bewegen, in der ein Kontaktelement mit einer Kurvennut in Ein­ griff bringbar ist, und um den Kurvenkörper in eine andere Stellung zu bewegen, in der das andere Kontaktelement mit der anderen Kurvennut in Eingriff bringbar ist; ein sich längs einer Achse parallel zu der Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung erstreckendes Stützelement, welches von der Achse in Radialrichtung beabstandet ist und den Kurvenkörper stützt, so daß der Kurvenkörper in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung verschiebbar ist, um eine Drehbewegung des Kurvenkörpers um die Achse der Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung zu verhindern.

Gemäß einem sechsten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der in einer mittigen Position der Bewegung des Kurvenkörpers zu den zwei Stellungen der Schaltmittel ein Zustand des Nichtineingriffstehens einstellbar ist, in dem beide Kontaktkörper von ihren jeweiligen Kurvennuten getrennt sind.

Gemäß einem siebten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der ein Paar von Marken vorgesehen ist, die der Rotationsphase der Nadelschwingkurvenvorrichtung entsprechen, in der beide Kontaktkörper den Kurvennuten gegenüberliegen.

Gemäß einem achten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der die paarig vorgesehenen Marken an der Nadelschwingkurvenvorrichtung bzw. am Nähmaschinenrahmen aus­ gebildet sind.

Gemäß einem neunten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der die paarig vorgesehenen Marken an einer Nähmaschinenantriebswelle bzw. am Nähmaschinenrahmen ausgebil­ det sind.

Gemäß einem zehnten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, welche ferner Bedienmittel umfaßt, die eine Betä­ tigung des Kurvenkörpers von außerhalb der Nähmaschine ermög­ lichen, um dadurch den Kurvenkörper in Axialrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu bewegen.

Gemäß einem elften Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der die Bedienmittel im Ständerbereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers vorgesehen sind.

Gemäß einem zwölften Aspekt der Erfindung wird eine Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der die Bedienmittel einen in Verbindung mit der Betätigung eines Umschalthebels beweglichen Positionier­ stift und ein Paar von ausgesparten Bereichen, in welche der Positionierstift aufgenommen werden kann, umfassen, wobei der Positionierstift normalerweise so gerichtet aktiviert wird, daß er mit den ausgesparten Bereichen zusammengebracht wird, und wobei ein Übergangsbereich zwischen den beiden ausgesparten Bereichen so geformt ist, daß er die Gestalt eines Paars von geneigten Oberflächen, von denen jede mit einem ihrer Enden mit dem entsprechenden ausgesparten Bereich in Verbindung steht, und ferner einen dreieckigen Querschnitt aufweist.

Gemäß einem dreizehnten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrich­ tung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei in den jeweiligen Bodenbereichen des Paars von ausgesparten Bereichen Schalter zum Detektieren der Anwesenheit oder Abwesenheit des Positionierstiftes angeordnet sind.

Gemäß einem vierzehnten Aspekt der Erfindung wird eine Vorrich­ tung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine geschaffen, bei der oberhalb von Positionen, in denen das Paar von Kurvennuten ausgebildet ist, Mittel zur tropfenweisen Ölzu­ führung vorgesehen sind, die jeweils so ausgebildet sind, daß sie die mit den jeweiligen Kurvennuten zusammenbringbaren Kontaktkörper von oben herab mit Öl betropfen können, welches zuvor unter Zuhilfenahme einer Ölversorgungspumpe angesaugt wurde.

Im übrigen betrifft die Erfindung eine Nähmaschine mit der im vorhergehenden beschriebenen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters.

Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung erge­ ben sich aus den Ansprüchen und/oder aus der beigefügten zeich­ nerischen Darstellung sowie der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsformen der Erfindung; in der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 eine geschnittene Vorderansicht in vereinfachter Darstellung der Hauptbereiche einer ersten Ausfüh­ rungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, wobei ein nähbereiter Zustand gezeigt ist, in dem eine Kurvenrolle mit einer Kurvennut in Eingriff steht, um dadurch ein Nadelschwingbild erzeugen zu können;

Fig. 2 eine vereinfachte Darstellung des in Fig. 1 gezeigten Bereichs in der Draufsicht;

Fig. 3 eine vergrößerte erläuternde Darstellung der Form der in Fig. 1 gezeigten Kurvennut;

Fig. 4 eine Darstellung des benachbarten Bereichs des basisseitigen Endbereichs des Kurvenkörpers von Fig. 2 von vorne gesehen;

Fig. 5 eine Darstellung ähnlich Fig. 2, wobei ein Bewe­ gungszustand des Kurvenkörpers von Fig. 1 gezeigt ist;

Fig. 6 eine vereinfachte Darstellung des in Fig. 2 gezeigten Bereichs von der Seite gesehen;

Fig. 7 eine erläuternde Darstellung der Hauptbereiche einer weiteren Ausführungsform von Schaltposi­ tionsanzeigemitteln für eine Vorrichtung zum Ver­ ändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

Fig. 8 eine erläuternde Darstellung der positionsmäßigen Beziehung zwischen Tropfölermitteln und Kurven­ rolle von Fig. 1;

Fig. 9 eine Darstellung ähnlich Fig. 2, die eine Vorrich­ tung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung zeigt, und zwar in einem nähbereiten Zustand, in dem die andere Kur­ venrolle mit der anderen Kurvennut in Eingriff steht, um dadurch ein Nadelschwingbild erzeugen zu können;

Fig. 10 eine erläuternde Darstellung einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähma­ schine gemäß der Erfindung, die einen Zustand der­ selben darstellt, in dem in der Mitte der Bewegung einer Nadelschwingkurvenvorrichtung eine Klemm­ schraube, die einen Teil eines Befestigungsmittels darstellt, nicht angezogen werden kann;

Fig. 11 eine Vorderansicht der Hauptbereiche einer zweiten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

Fig. 12 eine Draufsicht auf den Bereich in Fig. 11;

Fig. 13 eine Draufsicht auf die Hauptbereiche einer drit­ ten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verän­ dern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, wobei ein nähbereiter Zustand gezeigt ist, in dem eine Kurvenrolle mit einer Kurvennut in Eingriff steht, um dadurch ein Nadel­ schwingbild erzeugen zu können;

Fig. 14 eine Draufsicht auf die Hauptbereiche der dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, wobei ein nähbereiter Zustand gezeigt sind, in dem die andere Kurvenrolle mit der anderen Kurvennut in Eingriff steht, um dadurch ein Nadelschwingbild erzeugen zu können;

Fig. 15 eine Vorderansicht der Hauptbereiche der dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

Fig. 16 ein Blockdiagramm der dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack­ musters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung, die einen Nadelschwingbild-Steuerteil der Vorrich­ tung erläutert;

Fig. 17 eine Vorderansicht der Hauptbereiche einer vierten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

Fig. 18 eine Draufsicht auf den Bereich in Fig. 17;

Fig. 19 eine Vorderansicht der Hauptbereiche einer fünften Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

Fig. 20 ein vergrößerter Längsschnitt der Hauptbereiche in Fig. 19;

Fig. 21 eine Ansicht des Bereichs in Fig. 20 in Richtung des Pfeils A;

Fig. 22(a) eine erläuternde Darstellung eines Zustandes, in dem ein Positionierstift auf der geneigten Ober­ fläche eines Übergangsbereichs gleitet; und

Fig. 22(b) eine erläuternde Darstellung eines Zustandes, in dem ein Positionierstift in einer Bohrung aufge­ nommen ist;

Fig. 23 eine geschnittene Ansicht der Hauptbereiche einer Modifikation der fünften Ausführungsform;

Fig. 24 ein Blockdiagramm einer Schaltungsanordnung zur Antriebsübertragung für die in Fig. 23 darge­ stellte Modifikation;

Fig. 25 eine Vorderansicht der Hauptbereiche einer sech­ sten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verän­ dern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

Fig. 26 eine Vorderansicht in vereinfachter Darstellung der Hauptbereiche einer siebten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack­ musters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung;

Fig. 27 eine Draufsicht auf den Bereich in Fig. 26;

Fig. 28 eine Ausschnittvergrößerung eines Teilbereichs in Fig. 26, die den benachbarten Bereich des Basis­ teils eines Kurvenkörpers vergrößert zeigt;

Fig. 29 eine geschnittene Vorderansicht einer herkömm­ lichen Nadelschwingvorrichtung für eine Näh­ maschine;

Fig. 30 eine geschnittene Seitenansicht der Vorrichtung von Fig. 29;

Fig. 31 eine typische Darstellung einer Zweipunkt-Zick­ zack-Anordnung;

Fig. 32 eine typische Darstellung einer Vierpunkt-Zick­ zack-Anordnung;

Fig. 33 eine Draufsicht auf die Hauptbereiche einer her­ kömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zick­ zackmusters bei einer Nähmaschine, welche ver­ schiedene Nadelschwingbilder leicht erzeugen kann;

Fig. 34 eine erläuternde Darstellung des Schaltpunkts einer Nadelschwingkurve beim Verändern des Nadel­ schwingbildes bei der herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Näh­ maschine von Fig. 33; und

Fig. 35 eine erläuternde Darstellung eines Falles, in dem die Bewegung eines in Fig. 33 gezeigten Kurvenkör­ pers nicht hinreichend ist.

Unter Bezugnahme auf die beigefügten Zeichnungen sollen im fol­ genden die Ausführungsformen einer erfindungsgemäßen Vorrich­ tung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine beschrieben werden.

In der nachfolgenden Beschreibung werden Teile, die den unter Bezugnahme auf die herkömmliche Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine bereits beschriebenen gleichen oder diesen gleichwertig sind, mit den gleichen Bezeichnungen verwendet, weshalb diese hier nicht näher erläu­ tert zu werden brauchen.

Die Fig. 1 und 2 zeigen eine Vorrichtung 40 zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß einer ersten Ausführungsform der Erfindung. Bei der vorliegenden Vorrich­ tung 40 zum Verändern eines Zickzackmusters ist eine Kurven­ antriebswelle 11, die sich horizontal in Längsrichtung (in Fig. 2 in vertikaler Richtung) eines Nähmaschinen-Hauptkör­ pers 1 erstreckt, über ein Lager 41 am Maschinenrahmen des Näh­ maschinen-Hauptkörpers 1 drehbar gelagert; und ähnlich wie bei der herkömmlichen Ausführung, wie sie in Fig. 30 gezeigt ist, kann auch die vorliegende Kurvenantriebswelle 11 infolge Dreh­ bewegung einer unteren Welle 37 und durch Vermittlung von einem Antriebskraft-Übertragungsmechanismus, der das im vorstehenden erwähnte Schneckenrad 17, das Übersetzungsgetriebe 16, ein Kur­ venantriebszahnrad 15 und dergleichen umfaßt, mit niedrigerer Geschwindigkeit gedreht werden.

Ein Kurvenaufnahme 42 ist am hinteren Endbereich der Kurven­ antriebswelle 11, welches in einen Raum 1A hineinragt, der im Bereich des hinteren Maschinenrahmens des Nähmaschinen-Haupt­ körpers 1 (Seite BS in Fig. 1) vorhanden ist, befestigt. An der Kurvenaufnahme 42 ist eine Nadelschwingkurvenvorrichtung 13, welche Kurvennuten 12a und 12b aufweist, die an der Vorderseite bzw. Rückseite der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgebildet sind und jeweils unterschiedliche Gestalt haben, befestigt. Die Befestigung erfolgt mittels mehrerer Schrauben 24 von der Seite BS. Wenn eine den Raum 1A bedeckende Abdeckung 14 ent­ fernt wird, können diese Schrauben 24 von der Seite BS der Näh­ maschine bedient werden. Durch Befestigen und Entfernen der Schrauben 24 von der Seite BS der Nähmaschine aus kann die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgetauscht werden. Die hintere Stirnfläche der Kurvenantriebswelle 11 trägt eine Mar­ kierung 44 (Fig. 1), welche noch zu beschreibende Schaltungsan­ zeigemittel 43 bildet.

Bei der vorliegenden Ausführungsform sind die zwei Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 als Kurven­ nuten ausgebildet, welche in ihrer Lage in Richtung des Durch­ messers der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 entsprechend sehr häufig verwendeter Nadelschwingbilder verschoben werden können. So kann zum Beispiel eine der Kurvennuten entsprechend der Zweipunkt-Zickzack-Anordnung (Fig. 31) verschoben werden, wäh­ rend die andere entsprechend der Vierpunkt-Zickzack-Anordnung (Fig. 32) verschoben werden kann. Dies ist jedoch nicht als limitativ zu verstehen; vielmehr können die zwei Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 auch als Kur­ vennuten ausgebildet werden, die in ihrer Lage entsprechend anderer Nadelschwingbilder verschoben werden können.

Ferner können die obenerwähnten zwei Kurvennuten 12a und 12b auch derart ausgestaltet sein, daß, wie in Fig. 3 gezeigt, ihre Randbereiche eine Fase oder Abschrägung erhalten, um auf diese Weise zu verhindern, daß sich die vorderen Endbereiche der Kurvenrollen 19a und 19b mit den Randbereichen der Kurvennuten 12a und 12b verfangen. Diese Maßnahme kann es den Kurvenrollen 19a und 19b erleichtern, mit den Kurvennuten 12a und 12b in Eingriff zu kommen. Es ist übrigens nicht notwendig, die Abfasung über den ganzen Umfang der Kurvennuten 12a und 12b anzuwenden; vielmehr kann sich der erwartete Effekt bereits einstellen, wenn mindestens der Bereich des Schaltpunktes SP eine Fase erhält.

Am hinteren Maschinenrahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 ist eine Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung vorgesehen, die parallel zu der Kurvenantriebswelle 11 angeordnet und von einem Lager 45 drehbar gehalten ist. Der basisseitige Endbe­ reich einer Führungsplatte 46 ist mittels einer Schraube 47 nichtdrehbar mit der hinteren Stirnfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung verbunden. Der benachbarte Bereich des sich verjüngenden vorderen Endbereichs der Führungs­ platte 46 ist mit einer Führungsstange oder Führungswelle 48 versehen, die sich parallel zur Achsrichtung der Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung erstreckt. Ferner ist an der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, wie in Fig. 2 gezeigt, ein Paar von Posi­ tionierstiften 49a und 49b vorgesehen, die in einem erwünschten Abstand voneinander angeordnet sind. Im besonderen dienen die Stifte 49a und 49b als Kurvenkörper-Positioniermittel 49, die dazu verwendet werden, die Bewegung eines Kurvenkörpers 50 zu begrenzen, wie an späterer Stelle noch zu beschreiben.

Im benachbarten Bereich des hinteren Endbereichs der Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung ist das Basisteil 51 eines Kurvenkörpers 50 gehalten, welcher ein Paar von Kurven­ armen 18a und 18b umfaßt. Den Aufbau des Basisteils 51 zeigt Fig. 4. Nach Fig. 4 ist in dem Basisteil 51 eine Montageöff­ nung 52 ausgebildet, durch die hindurch die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung sich erstrecken kann. Unterhalb der Montageöffnung 52 ist ein Schlitz 53 ausgebildet, der mit der Montageöffnung 52 in Verbindung steht, wodurch ein gabel­ förmiger Bereich 51a entsteht. In einem Teil des gabelförmigen Bereichs 51a ist ein Schraubenloch 54 mit Innengewinde ausge­ bildet und im anderen Bereich ist ein Schrauben- oder Schrau­ benbolzenloch 55 ausgebildet, das koaxial zu dem Schrauben­ loch 54 mit Innengewinde angeordnet ist. Wie Fig. 1 zeigt, kann der Kurvenkörper 50, wenn man den Schlitz 53 mit Hilfe einer Klemmschraube 56, die durch das Schraubenloch 55 eingeführt und in das Schraubenloch 54 mit Innengewinde eingeschraubt wird, kleiner macht, an der Antriebswelle 20 für die Nadelschwing­ bewegung befestigt werden. Löst man dagegen die Klemm­ schraube 56, wird der Schlitz 53 größer, wodurch bewirkt wird, daß der Kurvenkörper 50 lose mit der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in Verbindung steht, so daß der Kurven­ körper 50 in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung bewegt werden kann.

Der Schlitz 53, das Schraubenloch 54 mit Innengewinde, das Schraubenloch 55 und die Klemmschraube 56, wie oben erwähnt, wirken zur Bildung von Befestigungsmitteln 57 zusammen, die den Kurvenkörper 50 gemäß der vorliegenden Ausführungsform mit der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zu verbinden vermögen.

Nebenbei bemerkt können die Befestigungsmittel 57 bedarfsweise, d. h. wenn das Vorsehen der Befestigungsmittel 57 aus den Erfor­ dernissen der Konzeption oder des Aufbaus der Nähmaschine her­ aus geboten ist, vorgesehen werden; wenn beispielsweise das Verändern des Nadelschwingbildes automatisch erfolgt, d. h. wenn die Bewegung des Kurvenkörper 50 entlang der äußeren Umfangs­ oberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung automatisch, unter Zuhilfenahme eines Schrittmotors oder der­ gleichen bewerkstelligt wird, dann ist einem Aufbau der Vorzug zu geben, bei dem die Befestigungsmittel 57 nicht vorgesehen sind.

Nach Fig. 4 ist im oberen Bereich des Basisteils 51 des Kurven­ körpers 50 eine Betätigungsnut 58 ausgebildet, die eine U-för­ mige Gestalt aufweist und nach oben sowie seitlich rechts offen ist. Diese Betätigungsnut 58, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, nimmt einen Betätigungsstift 61 auf, der am unteren Ende eines Betätigungsarms 60, der von Betätigungsmitteln 59 umfaßt ist, angeordnet ist und sich von diesem nach unten erstreckt.

Die Umschalthebelwelle 59a der Betätigungsmittel 59 ist drehbar am oberen Maschinenrahmen des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 gela­ gert. Mit den Betätigungsmitteln 59 verbunden ist ein horizon­ taler Umschalthebel 62, der als Bedienelement fungiert, welches es gestattet, den Umschalthebel 59 von außerhalb des Maschinen­ rahmens des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 zu bedienen.

Die Betätigungsnut 58 und die Betätigungsmittel 59 wirken zur Bildung eines Bewegungsmechanismus 63 zusammen, der dazu ver­ wendet wird, den Kurvenkörper 50 in Achsrichtung der Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung zu bewegen, wenn das Nadelschwingbild gemäß der vorliegenden Ausführungsform verän­ dert wird.

Das heißt, beim Verändern des Nadelschwingbildes dreht sich bei Betätigung des Umschalthebels 62 von Hand oder durch andere Mittel der Betätigungsstift 61 um das Zentrum der Umschalt­ hebelwelle 59a des Umschalthebels 59, wodurch der Kurvenkör­ per 50 in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung bewegt werden kann.

Es sei hier angemerkt, daß die Einbaulage des als Bedienteil dienenden Umschalthebels 62 in Abhängigkeit von der jeweiligen Konzeption oder des Aufbaus der Nähmaschine festgelegt werden kann; der Antriebsarm 62 kann außerhalb oder innerhalb des Näh­ maschinen-Hauptkörpers 1 montiert sein.

Nach Fig. 4 ist diagonal oben rechts von der Montageöffnung 52 des Basisteils 51 ein Führungsloch 64 ausgebildet, in welches, wie in den Fig. 1 und 2 gezeigt, die Führungswelle 48 so aufgenommen ist, daß es in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung beweglich ist.

Wie in Fig. 2 gezeigt, sind an den jeweiligen vorderen Endbe­ reichen der zwei Kurvenarme 18a und 18b des Kurvenkörpers 50 Kurvenrollen 19a bzw. 19b vorspringend angeordnet, und zwar so, daß sich ihre jeweiligen vorderen Enden gegenüberliegen. Die Kurvenrollen 19a und 19b können mit den Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 in Eingriff kommen. Der Abstand zwischen den zwei Kurvenrollen 19a und 19b wird so ein­ gerichtet, daß sich ein Zustand des Nichtineingriffstehens ergibt, der als neutraler Zustand bezeichnet wird und einen Zustand darstellt, in dem im Verlauf der mittels des Bewegungs­ mechanismus 63 herbeigeführten Bewegung des Kurvenkörpers 50 entlang der Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung, wie in Fig. 5 gezeigt, die Kurvenrollen 19a und 19b mit keiner der Kurvennuten 12a, 12b der Nadelschwing­ kurvenvorrichtung 13 in Eingriff sind.

Wieder bezugnehmend auf die Fig. 1 und 2, umfaßt der Näh­ maschinen-Hauptkörper 1 eine Rippe 1a, die so ausgebildet ist, daß sie den bereits erwähnten Raum 1A bildet, wo die Nadel­ schwingkurvenvorrichtung 13 angeordnet ist. In der Rippe 1a ist ein Paar von Hilfsbohrungen 66a und 66b vorgesehen, derart, daß sie sich jeweils durch die Rippe 1a hindurcherstrecken. Ferner sind die Hilfsbohrungen 66a und 66b so ausgebildet, daß die Klemmschraube 56 durch sie hindurchgeführt und mit Hilfe eines Schraubendrehers, Schraubenschlüssels oder dergleichen festge­ schraubt oder angezogen werden kann. Ferner sind die Hilfsboh­ rungen 66a und 66b so angeordnet, daß jede von ihnen koaxial zum Schraubenloch 55 und zum Schraubenloch 54 mit Innengewinde des Kurvenkörpers 50 liegen kann, wenn eine der Kurvenrollen 19a, 19b mit einer der Kurvennuten 12a, 12b der Nadelschwing­ kurvenvorrichtung 13 im Eingriff ist. Das heißt, in einem Zustand, in dem die Kurvenrolle 19a mit der Kurvennut 12a in Eingriff steht, befindet sich die Klemmschraube 56 in der Ver­ längerung der Hilfsbohrung 66a, welche auf der Rückseite BS liegt, so daß die Klemmschraube 56 nur durch die Hilfsboh­ rung 66a bedient werden kann. Dies ist in Fig. 6 gezeigt. In dem Zustand, in dem die Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b in Eingriff steht, kann die Klemmschraube 56 nur durch die Hilfsbohrung 66b bedient werden, welche sich auf der Vorder­ seite FS befindet.

Wie in Fig. 1 gezeigt, ist ferner zur Linken des Basisteils 51 des Kurvenkörpers 50 ein Schraubenpositionsbegrenzungs­ element 67 vorgesehen, welches dem vorderen Ende der Klemm­ schraube 56 gegenüberliegt und dessen Länge im wesentlichen mindestens gleich dem Bewegungsbereich des vorderen Endes der Klemmschraube 56 ist. Das Schraubenpositionsbegrenzungs­ element 67 umfaßt einen ausgesparten Bereich 68, der bei befestigter oder angezogener Klemmschraube 56 vom vorderen Ende derselben getrennt ist, so daß die Klemmschraube 56, welche die Befestigungsmittel 57 bildet, nur dann angezogen werden kann, wenn der Zustand gegeben ist, daß eine der Kurvenrollen des Kurvenrollenpaars 19a, 19b selektiv mit einer der Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 im Eingriff ist. Das Schraubenpositionsbegrenzungselement 67 umfaßt ferner einen vorspringenden Bereich 69, der sich in Richtung des vor­ deren Endes der Klemmschraube 56 erstreckt, so daß, wenn eine der Kurvenrollen des Kurvenrollenpaars 19a, 19b sich in einer Position des Nichtineingriffstehens bezüglich der Kurvennuten 12a und 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 befindet, die Klemmschraube 56 nicht angezogen werden kann. Das Schrauben­ positionsbegrenzungselement 67 ist fest an der Innenwand des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 gesichert, und zwar entweder direkt oder über ein (nicht dargestelltes) Stützelement.

Die zwei Hilfsbohrungen 66a, 66b und das Schraubenpositions­ begrenzungselement 67 wirken zur Bildung von Sicherheits­ befestigungsmitteln 70 zusammen.

Im übrigen sei angemerkt, daß die Sicherheitsbefestigungs­ mittel 70 so gestaltet sein können, daß nur eine der Hilfsboh­ rungen 66a, 66b und das Schraubenpositionsbegrenzungselement 67 verwendet werden, je nach vorgesehener Position der Vorrich­ tung 40 zum Verändern eines Zickzackmusters in Abhängigkeit von Konzeption und Aufbau der Nähmaschine.

Ferner müssen die die Sicherheitsbefestigungsmittel 70 bilden­ den Hilfsbohrungen 66a und 66b nicht direkt an der Innenwandung des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 ausgebildet sein, sondern kön­ nen an einem an der Innenwand des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 befestigten Stützelement (nicht gezeigt) ausgebildet sein, ent­ sprechend der vorgesehenen Position der Vorrichtung 40 zum Ver­ ändern eines Zickzackmusters in Abhängigkeit von Konzeption und Aufbau der Nähmaschine.

In der Kurvenabdeckung 14, welche die Abdeckung Nadelschwing­ kurvenvorrichtung 13 von außerhalb der Nähmaschine besorgt, ist ein Schauloch 71 ausgebildet, welches eine bewegliche Abgleich­ marke 44, die an der hinteren Stirnfläche der Kurvenantriebs­ welle 11 vorgesehen ist, von außerhalb der Nähmaschine zu beob­ achten erlaubt. Am Umfang des Schaulochs 71 ist eine feste Abgleichmarke 72 vorgesehen. Die feste Abgleichmarke 72 ist so vorgesehen, daß sie mit der an der hinteren Stirnfläche der Kurvenantriebswelle 11 vorgesehenen beweglichen Abgleich­ marke 44 auf der gleichen geraden Linie liegen kann, wenn sich der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 an der vorgesehenen Position der Kurvenrollen 19a und 19b befindet.

Die obengenannte bewegliche und feste Abgleichmarke 44 bzw. 72 wirken zur Bildung von Schaltpositionsanzeigemitteln 43 zusammen.

Es sei angemerkt, daß als Form der beweglichen und der festen Abgleichmarke 44 bzw. 72 eine beliebige geeignete aus einer Reihe verschiedener Formen ausgewählt werden kann, so zum Beispiel eine runde, dreieckige, rechteckige Form, eine gerade Linie, eine doppelte Linie und dergleichen.

Ferner kann die bewegliche Abgleichmarke 44 auch an einer beliebigen Stelle an der auf (in Fig. 1) dieser Seite gelegenen Oberfläche der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 angeordnet sein. In diesem Fall kann die Lage des Schaulochs 71, welches in der Kurvenabdeckung 14 vorgesehen ist und die feste Abgleichmarke 72 beinhaltet, in Abhängigkeit davon festgelegt werden, wo die bewegliche Abgleichmarke 44 vorgesehen wird.

Ferner kann die feste Abgleichmarke 72 auch an der auf (in Fig. 1) dieser Seite gelegenen Stirnfläche des Kurvenkörpers 50 ausgebildet sein. In diesem Fall kann die bewegliche Abgleich­ marke 44 an der auf dieser Seite gelegenen Stirnfläche der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 vorgesehen sein, in Abhängig­ keit davon, wo die feste Abgleichmarke 72 ausgebildet wird. Zugleich kann in der Kurvenabdeckung 14 ein einfaches Schau­ loch 71 vorgesehen sein, durch welches die Schaltpositions­ anzeigemittel 43 von außerhalb der Nähmaschine visuell kontrol­ liert werden können. Ferner kann in diesem Fall bei vom Nähma­ schinen-Hauptkörper 1 entfernter Kurvenabdeckung 14 der Schalt­ punkt SP gefunden werden.

Ferner kann die bewegliche Abgleichmarke 44 auch in Nachbar­ schaft zu dem äußeren Umfangsrand der auf dieser Seite gelege­ nen Stirnfläche der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgebil­ det sein und die feste Abgleichmarke 72, die als unabhängiges Anzeigemittel ausgebildet ist, kann im inneren Bereich des Näh­ maschinen-Hauptkörpers 1 vorgesehen sein, der sich in der Nähe der Nachbarschaft zu dem äußeren Umfang der Nadelschwingkurven­ vorrichtung 13 befindet; d. h. die bewegliche und die feste Abgleichmarke 44 bzw. 72 können Seite an Seite liegen. In die­ sem Fall kann in der Kurvenabdeckung 14 ein einfaches Schau­ loch 71 ausgebildet sein, durch welches die Schaltpositions­ anzeigemittel 43 von außerhalb der Nähmaschine visuell kontrol­ liert werden können. Auch in diesem Fall kann bei vom Nähma­ schinen-Hauptkörper 1 entfernter Kurvenabdeckung 14 der Schalt­ punkt SP gefunden werden.

Weil die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 bezüglich der oberen Welle 2 eine niedrigere Geschwindigkeit hat, kann ferner, wie in Fig. 7 veranschaulicht, bei Anordnung der beweglichen Abgleichmarke 44 an der oberen Riemenscheibe 10 und Anordnung der festen Abgleichmarke 72 in dem der oberen Riemenscheibe 10 benachbarten Bereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 leicht ein noch genauerer Schaltpunkt SP gefunden werden.

Wenn der Schaltpunkt SP auf eine Nadelfallposition gesetzt wird, die mindestens an einem Ende in der Nadelschwingbreiten­ richtung auftritt, d. h. wenn der Schaltpunkt SP so gesetzt wird, daß er bei einer Nadelfallposition liegt, die am äußer­ sten linken oder äußersten rechten Ende einer Nadel auftritt, dann ist es beim Verändern des Nadelschwingbildes für die Bedienungsperson ein Leichtes, die äußerste linke oder äußerste rechte Nadelfallposition in der Nadelschwingbreitenrichtung der Nadel abzuschätzen und zu finden, so daß der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 noch leichter durch einen ein­ fachen Bedienungsvorgang bestimmt werden kann. Als Folge hier­ von läßt sich der reduzierte Arbeitsaufwand und die verbesserte Effizienz des Betriebs beim Verändern des Nadelschwingbildes leicht erreichen. In diesem Fall ist es nicht immer notwendig, die im vorstehenden erwähnten Schaltpositionsanzeigemittel 43 vorzusehen.

Angemerkt sei, daß die Konzeption, die den Schaltpunkt SP auf eine Nadelfallposition setzt, die wenigstens an einem Ende in der Nadelschwingbreitenrichtung auftritt, nicht nur auf die erfindungsgemäße Vorrichtung 40 zum Verändern eines Zickzack­ musters bei einer Nähmaschine anwendbar ist, sondern auch für verschiedene andere Arten von herkömmlichen Vorrichtungen zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine Anwendung finden kann, einschließlich einer Vorrichtung der Art, bei der die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 ausgewechselt wird.

Wie in Fig. 1 gezeigt sind oberhalb der vorgesehenen Position der obenerwähnten Nadelschwingkurvenvorrichtung 13, die verti­ kal montiert wurde, Mittel 73 zur tropfenweisen Ölzuführung (im folgenden Tropfölermittel genannt) vorgesehen. Die Tropföler­ mittel 73, wie in Fig. 8 dargestellt, umfassen Rohre 73a und 73b, die jeweils geeignet sind, Öl, welches zuvor mittels einer (nicht gezeigten) Schmierpumpe angesaugt wurde, von oben herab tropfenweise an die mit den in der Nadelschwingkurvenvor­ richtung 13 ausgebildeten Kurvennuten 12a und 12b in Eingriff bringbaren Kurvenrollen 19a und 19b abzugeben. Die Tropföler­ mittel 73 sind ferner so gestaltet, daß, durch die Bewegung des Kurvenkörpers 50 in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch den Bewegungsmechanismus 63, das obengenannte Öl zwangsläufig an die eine Kurvenrolle 19a oder 19b abgegeben wird, die gerade mit der Kurvennut 12a bzw. 12b im Eingriff ist.

Das heißt, wenn das Öl von dem Rohr 73a auf die mit der Kurven­ nut 12a in Eingriff stehende Kurvenrolle 19a herabtropfen kann, kann kein Öl von dem anderen Rohr 73b auf die diesem Rohr zuge­ ordnete Kurvenrolle 19b herabtropfen; wenn aber der Kurvenkör­ per 50 bewegt wird, und die Kurvenrolle 19b dadurch mit der Kurvennut 12b in Eingriff gelangt, dann kann - umgekehrt wie im vorher betrachteten Fall - das Öl aus dem Rohr 73b auf die mit der Kurvennut 12b in Eingriff stehende Kurvenrolle 19b herab­ tropfen, nicht jedoch von dem anderen Rohr 73a auf die diesem zugeordnete Kurvenrolle 19a.

Die übrigen Bereiche der vorliegenden Ausführungsform sind in ihrem Aufbau der zuvor beschriebenen herkömmlichen Vorrichtung ähnlich, weshalb auf eine Beschreibung derselben an dieser Stelle verzichtet wird.

Im folgenden soll nun die Funktionsweise der vorliegenden Aus­ führungsform mit dem im vorstehenden beschriebenen Aufbau unter Bezugnahme auf die Fig. 1, 2, 5, 8, 9 und 10 beschrieben werden.

Fig. 2 zeigt, daß bei Vorliegen eines Zustandes, in dem die Kurvenrolle 19a des Kurvenarms 18a des Kurvenkörpers 50 mit der Kurvennut 12a in Eingriff steht, und bei Antrieb oder Drehung der Kurvenantriebswelle 11 durch die untere Welle (nicht darge­ stellt), die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 Antrieb oder Drehbewegung erhält. Die Kurvenrolle 19a folgt der Drehbewegung der Kurvennut 12a, die sich mit der Drehung der Nadelschwing­ kurvenvorrichtung 13 drehen kann, wodurch dem Kurvenkörper 50 eine schwingende Bewegung erteilt wird. Die schwingende Bewe­ gung des Kurvenkörpers 50 treibt oder dreht die Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung, so daß die Nadelstange über einen Antriebsarm für die Nadelschwingbewegung, eine Nadelschwingstange, ein Antriebsglied für die Nadelschwing­ bewegung und eine Welle für die Nadelschwingbewegung (allesamt nicht eingezeichnet) in horizontaler Richtung bewegt wird, wodurch ein Nadelschwingvorgang ausgeführt wird, so daß ein erwünschtes Nadelschwingbild, das beispielsweise einer Zwei­ punkt-Zickzack-Anordnung wie in Fig. 31 gezeigt oder derglei­ chen entspricht, erzeugt werden kann.

Da die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch die Befestigungsmittel 57 verspannt ist, kann die Steifigkeit des Verbindungsteils zwischen dem Kurvenkörper 50 und der Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung erheblich gesteigert wer­ den. Als Folge hiervon kann die Zuverlässigkeit des Verbin­ dungsteils zwischen dem Kurvenkörper 50 und der Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung über einen langen Zeit­ raum hinweg sicher gewährleistet werden.

Wenn die Klemmschraube 56 gelöst wird, kann, weil die Führungs­ welle 48 in dem Führungsloch 64 aufgenommen ist, der Kurvenkör­ per 50 an einer Drehung um die Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung gehindert werden, und zugleich kann die schwin­ gende Bewegung des Kurvenkörpers 50 sicher auf die Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung übertragen werden. Hinzu kommt, daß sich die Führungswelle 48 und das Führungsloch 64 als Welle-Bohrung-Paßverbindung leicht mit hoher Präzision arbeiten lassen, wodurch das Spiel zwischen der Führungs­ welle 48 und dem Führungsloch 64 leicht reduziert werden kann, um so wiederum eine Lockerung oder ein ungewolltes Spiel der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in ihrer Dreh­ richtung, welches zwischen dem Kurvenkörper 50 und der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung entstehen kann, und damit verbunden auch ein rechtes und linkes Nadelstangen­ spiel zu minimieren, mit dem Ergebnis, daß die von der Nähma­ schine erzeugte Nahtqualität verbessert werden kann. Bei derart reduziertem Spiel zwischen Führungswelle 48 und Führungsloch 64 ist die Möglichkeit vorhanden, daß die Führungswelle 48 und das Führungsloch 64 eine enge Verbindung miteinander eingehen und es dadurch unmöglich gemacht wird, den Kurvenkörper 50 sanft in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung zu bewegen. Zum Schutz vor einer solchen Unannehmlichkeit wird deshalb bevorzugt an mindestens einer dieser Komponenten, wel­ che sind Führungswelle 48 und Führungsloch 64, ein belüftender ausgesparter Bereich vorgesehen, der sich in Axialrichtung der­ selben erstreckt.

Es folgt nun die Beschreibung eines Vorgangs, der auszuführen ist, wenn der Nadelschwingvorgang auf einen Nadelschwingvorgang umgestellt wird, der die andere Kurvennut 12b der Nadelschwing­ kurvenvorrichtung 13, in Fig. 2 im unteren Bereich dargestellt, benutzt, das heißt, ein Vorgang, der auszuführen ist, wenn das Nadelschwingbild verändert werden soll.

Beim Verändern des Nadelschwingbildes wird der zwischen der Kurvenrolle 19a und der Kurvennut 12a der Nadelschwingkurven­ vorrichtung 13 bestehende Kontakt gelöst und die andere Kurven­ rolle 19b mit der anderen Kurvennut 12b der Nadelschwingkurven­ vorrichtung 13 in Berührung gebracht. Bei diesem Vorgang, wie oben beschrieben, muß ein solches Schalten des Eingriffs am Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 durchge­ führt werden, d. h. in einer Phase, in der die Nadelschwingkur­ venvorrichtung 13 geschaltet werden kann, während die zwei obengenannten Kurvenrollen 19a und 19b den entsprechenden Kur­ vennuten 12a bzw. 12b der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 gegenüberliegen.

Im Hinblick darauf werden die bewegliche Abgleichmarke 44 und die feste Abgleichmarke 72, die zur Bildung der Schaltpositi­ onsanzeigemittel 43 zusammenwirken, so gesetzt, daß sie jeweils auf einer geraden Linie liegen. Dank dessen kann, im Gegensatz zu den herkömmlichen Vorrichtungen zum Verändern eines Zick­ zackmusters bei einer Nähmaschine, der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 leicht auf die vorgesehenen Positionen der jeweiligen Kurvenrollen 19a und 19b abgeglichen werden. Im Ergebnis kann dadurch nicht nur der erforderliche Arbeits- und Zeitaufwand zur Findung des Schaltpunkts SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 beim Verändern des Nadel­ schwingbildes reduziert werden, sondern auch die Effizienz des Vorgangs beim Verändern des Nadelschwingbildes gesteigert werden.

Nachdem der Schaltpunkt SP gefunden ist, wird die auf der Rück­ seite BS vorgesehene Kurvenabdeckung 14 vom Nähmaschinen-Haupt­ körper 1 entfernt. Wenn nun, wie Fig. 6 zeigt, in einem Zustand, in dem sich die Kurvenrolle 19a und die Kurvennut 12a miteinander in Eingriff befinden und damit auch die Klemm­ schraube 56 in der Verlängerung der Hilfsbohrung 66a liegt, die zur Bildung der Befestigungsmittel 57 mit dem Schraubenloch 54 mit Innengewinde verschraubte Klemmschraube 56 durch Einführen eines Werkzeugs, z. B. eines Schraubendrehers oder Schrauben­ schlüssels (beide nicht gezeigt) über die Hilfsbohrung 66a gelöst wird, dann kann der Kurvenkörper 50 in Achsrichtung ent­ lang der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt werden, wie bereits beschrieben.

Als nächstes wird der Umschalthebel 62 der Betätigungsmit­ tel 59, die den Bewegungsmechanismus 63 bilden, in Richtung des unteren Bereichs in Fig. 2 betätigt. Durch diese Betätigung erhält der Umschalthebel 59 eine Drehung im Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 2) um seinen Basisbereich 59a, während der mit der Betätigungsnut 58 in Eingriff stehende Betätigungs­ stift 61 den Kurvenkörper 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung nach oben bewegt. Zuerst wird nun die Kurvenrolle 19a, die sich bis zu diesem Zeitpunkt in Eingriff mit der Kurvennut 12a befand, von der Kurvennut 12a getrennt, und danach wird die andere Kurvenrolle 19b mit der Kurven­ nut 12b in Eingriff gebracht, und die Stirnfläche des Basis­ bereichs 51 des Kurvenkörpers 50, im oberen Bereich in Fig. 2 gezeigt, wird in einer Lage angehalten, in der sie gegen den Positionierstift 49b anliegt, wodurch der in Fig. 9 gezeigte Zustand hergestellt wird.

Als nächstes wird die Klemmschraube 56 mit Hilfe eines Werk­ zeuges angezogen und anschließend die Kurvenabdeckung 14 am Nähmaschinen-Hauptkörper 1 montiert, womit der Vorgang zum Ver­ ändern des Nadelschwingbildes abgeschlossen ist. In dem Zustand nun, in dem die Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b zusammen­ arbeitet, läuft folgendes ab: Wenn die Kurvenantriebswelle 11 angetrieben oder gedreht wird, dann erhält die Nadelschwingkur­ venvorrichtung 13 Antrieb oder Drehbewegung, und die Kurven­ rolle 19b folgt der Drehbewegung der Kurvennut 12b, wodurch dem Kurvenkörper 50 eine schwingende Bewegung erteilt wird. Die schwingende Bewegung des Kurvenkörpers 50 treibt oder dreht die Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, so daß die Nadelstange über einen Antriebsarm für die Nadelschwingbewe­ gung, eine Nadelschwingstange, ein Antriebsglied für die Nadel­ schwingbewegung und eine Welle für die Nadelschwingbewegung (allesamt nicht eingezeichnet) in horizontaler Richtung bewegt wird und auf diesem Wege ein Nadelschwingvorgang ausgeführt wird, mit dem ein erwünschtes Nadelschwingbild, das beispiels­ weise einer Vierpunkt-Zickzack-Anordnung wie in Fig. 50 oder dergleichen entspricht, erzeugt werden kann.

Während sich der Kurvenkörper 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt, wird zugleich das in dem Kurvenkörper 50 ausgebildete Führungsloch 64 entlang der an der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung vorgesehenen Füh­ rungswelle 48 geführt und dadurch in Achsrichtung der Antriebs­ welle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt, so daß der Kur­ venkörper 50 sanft in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegt werden kann. Ferner erfolgt die Bewegung des Kurvenkörpers 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in der Weise, daß er an zwei Punkten gestützt ist, welche sind ein Kontaktbereich des Kurvenkör­ pers 50 zwischen der Montageöffnung 52 des Kurvenkörpers 50 und der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, die in loser Verbindung miteinander stehen, und ein Kontaktbereich des Kurvenkörpers 50 zwischen dem Führungsloch 64 des Kurvenkörpers 50 und der Führungs­ welle 48 der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung, die miteinander verbunden sind. Dies hat zur Folge, daß sich der zusammengebaute Zustand der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung und des Kurvenkörpers 50 kaum verändert, wodurch die an dem Kurvenkörper 50 vorgesehenen Kurvenrollen 19a und 19b daran gehindert werden können, in ihrer Position zu variieren.

Die Paßverbindung von Führungswelle 48 und Führungsloch 64 kann nicht nur eine zwischen Kurvenkörper 50 und Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung auftretende Lockerung bzw. unge­ wolltes Spiel der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung, und damit auch das rechte und linke Spiel der Nadelstange reduzieren, um dadurch den Kurvenkör­ per 50 an einer Drehung um die Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung zu hindern, sondern sie bewirkt auch, daß sich der zusammengebaute Zustand von Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung und Kurvenkörper 50 kaum verändert, wenn der an der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung montierte Kurvenkörper 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung in deren Achsrichtung bewegt wird. Dadurch wer­ den, im Gegensatz zur herkömmlichen Konzeption, die jeweiligen Kurvenrollen 19a, 19b daran gehindert, sich in ihrer Lage zu verändern, so daß die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes weiter verbessert werden kann.

Weil die vorliegende Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack­ musters so aufgebaut ist, daß sie einen Zustand des Nichtinein­ griffstehens, d. h. einen neutralen Zustand, aufweist, in dem sich beim Verändern des Nadelschwingbildes in der Mitte der Bewegung des Kurvenkörpers 50 längs der Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch den Bewe­ gungsmechanismus 63 das Kurvenrollenpaar 19a, 19b mit keiner der Kurvennuten des Kurvennutenpaars 12a, 12b im Eingriff befindet, wie dies in Fig. 5 dargestellt ist, kann bei der vor­ liegenden Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters das Auftreten eines Bruchs leicht verhindert werden, falls infolge eines Bedienfehlers die Bewegung des Kurvenkörpers 50 nicht hinreichend ausfällt.

Ferner unterbindet das Vorsehen von Sicherheitsbefestigungsmit­ teln 70, welche das Paar von Hilfsbohrungen 66a und 66b und dergleichen umfassen, daß beim Verändern des Nadelschwingbildes in der Mitte der Bewegung des Kurvenkörpers 50 entlang der Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch den Bewegungsmechanismus 63 die Klemmschraube 56 bedient wird, wodurch die vorliegende Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters leicht und sicher vor Bruch geschützt werden kann, falls infolge eines Bedienungsfehlers die Bewegung des Kurvenkörpers 50 nicht hinreichend ausfällt.

Des weiteren wird es durch das Vorhandensein von Sicherheits­ befestigungsmitteln 70, welche das Positionsbegrenzungsele­ ment 67 und dessen vorstehenden Bereich 69 umfassen, durch die Verwendung des vorspringenden Bereichs 69 des Positionsbegren­ zungselements 67 beim Verändern des Nadelschwingbildes in der Mitte der Bewegung des Kurvenkörpers 50 entlang der Achsrich­ tung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung durch den Bewegungsmechanismus 63 unmöglich gemacht, die Klemm­ schraube 56 anzuziehen, wie dies in Fig. 10 veranschaulicht ist, wodurch die vorliegende Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters leicht und sicher vor Bruch geschützt werden kann, falls infolge eines Bedienfehlers die Bewegung des Kur­ venkörpers 50 nicht hinreichend ausfällt.

Hinzu kommt, daß, wenn eine Bedienungsperson in der Situation, in der der Kontakt zwischen der Kurvenrolle 19a und der Kurven­ nut 12a der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 aufgehoben ist, versehentlich die Nadelstange oder die obere Riemenscheibe 10 berührt, die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 eine Drehbewegung erhält und dadurch die Lage des Schaltpunktes SP verschoben wird, wodurch es unmöglich wird, die andere Kurvenrolle 19b mit der Kurvennut 12b leicht in Eingriff zu bringen. Weil aber der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 mittels der Schaltpositionsanzeigemittel 43 leicht gefunden werden kann, kann nicht nur die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes mit Sicherheit verbessert werden, sondern auch eine fehlerhafte Anordnung infolge der im vorstehenden erwähnten Fehlbedienung leicht wiedergutgemacht werden.

Ferner wird, wie dies in Fig. 8 veranschaulicht ist, das Öl vermittels der Tropfölermittel 73 von oben herab tropfenweise an die Kurvenrollen 19a und 19b abgegeben, d. h. die Öltropfen werden den Kurvenrollen 19a und 19b zwangsläufig zugeführt, um auf diesem Wege in der Lage zu sein, die Kurvennuten 12a und 12b sicher mit Öl zu versorgen, und zwar durch die Kurven­ rollen 19a und 19b, so daß das Öl richtig zwischen ihnen gehal­ ten werden kann. Dies macht es möglich, die Kurvenrollen 19a und 19b und die Kurvennuten 12a und 12b vor Verschleiß zu schützen, der andernfalls infolge ihres Gleitkontakts in Erscheinung treten würde.

Bei der oben beschriebenen Konzeption gleitet die flache Ober­ fläche 82 eines an dem Kurvenkörper 50 vorgesehenen Anschlags 83 auf einem planen oder ebenen Bereich 81, der an mindestens einem Teil der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung ausgebildet ist und sich parallel zur Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung erstreckt, so daß der Kurvenkörper 50 sanft in Axialrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung bewegt werden kann. Indem die flache Ober­ fläche 82 des Anschlags 83 in Gleitkontakt mit dem ebenen Bereich 81 gebracht wird, kann der Kurvenkörper 50 daran gehindert werden, sich um die Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung zu drehen. Ein solcher Gleitkontakt zwischen der flachen Oberfläche 82 und dem ebenen Bereich 81 kann auch das Arbeiten der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung und des Kurvenkörpers 50 erleichtern. Außerdem kann er eine zwischen Kurvenkörper 50 und Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung auftretende Lockerung bzw. ungewolltes Spiel der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung, und damit auch das rechte und linke Nadelstangen­ spiel reduzieren, mit dem Ergebnis, daß eine bessere Nahtquali­ tät erhalten wird. Ferner ergibt sich bei der vorliegenden Kon­ zeption, daß bei Bewegung des an der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung montierten Kurvenkörpers 50 entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung in deren Axial­ richtung der zusammengebaute Zustand von Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper 50 kaum eine Änderung erfährt.

Es folgt nun eine Beschreibung der Hauptbereiche einer dritten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack­ musters bei einer Nähmaschine, welche einen automatisch beweg­ baren Kurvenkörper gemäß der Erfindung benutzt, wobei auf die Fig. 13 bis 16 Bezug genommen wird. Im besonderen sind bei einer Vorrichtung 40C zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß einer dritten Ausführungsform die Befestigungsmittel 57 bzw. die Sicherheitsbefestigungsmit­ tel 70, die in der bereits beschriebenen ersten und zweiten Ausführungsform verwendet werden, nicht vorgesehen. Wie in den Fig. 13 und 14 gezeigt, ist ein Stellantrieb 91, z. B. ein Solenoid oder dergleichen, vorgesehen, der als Antriebsmittel zum Ansteuern des Umschalthebels 62 der Betätigungsmittel 59 dient, welche den bereits erwähnten Bewegungsmechanismus 63 bilden. Es sei angemerkt, daß als 51508 00070 552 001000280000000200012000285915139700040 0002019841684 00004 51389 Antriebsmittel auch ein hin- und hergehender Zylinder herangezogen werden kann.

An der äußeren Umfangsfläche der Nadelschwingkurvenvorrich­ tung 13, wie in Fig. 15 gezeigt, ist eine Schaltpositions­ marke 92 vorgesehen, die den im vorstehenden erwähnten Schalt­ punkt SP ausweist. In Nachbarschaft zu der Nadelschwingkurven­ vorrichtung 13 ist ein optischer Sensor 93 vorgesehen, der als Detektiermittel zum Detektieren der Schaltpositionsmarke 92 am Schaltpunkt SP dient. Die Detektiermittel sind jedoch nicht auf den optischen Sensor 93 beschränkt; vielmehr kann aus verschie­ denen bekannten Einrichtungen auch eine geeignete andere ausge­ wählt werden, so etwa ein Kontakt-Endschalter, ein kontaktloser Näherungsschalter und dergleichen.

In Fig. 16 bezeichnet die Bezugsziffer 98 eine CPU, die zur Steuerung des Betriebs einer Nähmaschine verwendet wird; "97" bezeichnet einen Nähmaschinenmotor, der mit der bereits erwähn­ ten oberen Welle 2 verbunden ist; die Bezugsziffer 95 steht für einen Steuerschalter 95, der von einer Bedienungsperson betä­ tigt werden kann, um ein EIN-Signal zum Antreiben des Nähma­ schinenmotors 97 oder ein AUS-Signal zum Anhalten des Betriebs des Nähmaschinenmotors 97 zu erzeugen; die Bezugsziffer 94 repräsentiert einen Steuerteil zum Verändern eines Nadel­ schwingbildes (im folgenden auch Nadelschwingbild-Steuerteil genannt), der in der CPU 98 als Programm gespeichert und zur Steuerung des Schaltvorgangs zum Verändern des Nadelschwingbil­ des verwendet wird; "96" ist eine Schaltungsanordnung zum Steu­ ern eines Motors (im folgenden Motorsteuerschaltung genannt), die den Nähmaschinenmotor 97 mit einer vorgegebenen niederen Drehzahl antreibt oder stillsetzt, entsprechend den Befehlen von dem Nadelschwingbild-Steuerteil 94; "99" bezeichnet eine Schaltungsanordnung zur Ansteuerung des Stellantriebs (im fol­ genden Stellantriebs-Steuerschaltung genannt), die den Stellan­ trieb 91 entsprechend den Befehlen von dem Nadelschwingbild- Steuerteil 94 steuert; und die Bezugsziffer 100 repräsentiert eine LED zum Anzeigen der Bewegung des Kurvenkörpers 50 ent­ sprechend eines von dem Nadelschwingbild-Steuerteil 94 an die Stellantriebs-Steuerschaltung 99 gegebenen Befehls.

Im einzelnen übernimmt der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 die folgenden Steueraufgaben: Wenn beim Verändern des Nadelschwing­ bildes der Nadelschwingbild-Steuerteil 94, ausgelöst durch eine Betätigung des Schalters 95 durch die Bedienungsperson, ein EIN-Signal empfängt, gibt der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 einen Befehl an die Motorsteuerschaltung 96 dahingehend, den Nähmaschinenmotor 97 mit der niederen Drehzahl anzutreiben, so daß die obere Welle 2 und damit auch die mit der Drehbewegung der oberen Welle 2 gekoppelte Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung in Drehbewegung versetzt werden. Wenn der opti­ sche Sensor ein Detektiersignal zum Detektieren der Schaltposi­ tionsmarke 92 ausgibt, dann sendet der Steuerteil 94 an die Motorsteuerschaltung 96 ein Signal zum Anhalten des Nähmaschi­ nenmotors 97. Nach Ablauf der Zeit, die für das Stillsetzen des Nähmaschinenmotors 97 benötigt wird, erzeugt der Steuerteil 94 ein EIN- oder AUS-Signal, welches der Stellantriebs-Steuer­ schaltung 99 zugeführt wird. Es wird nun speziell auf die Erzeugung des EIN- oder AUS-Signals Bezug genommen, wobei der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 beurteilt, ob der momentane Zustand ein EIN- oder ein AUS-Zustand ist, und daraufhin ein Signal erzeugt, welches den dem festgestellten entgegengesetz­ ten Zustand bezeichnet.

Es sei angemerkt, daß in der obigen Beschreibung der Steuer­ teil 94 ein Signal an die Stellantriebs-Steuerschaltung 99 gibt, welches den Ablauf der zum Stillsetzen des Nähmaschinen­ motors 97 benötigten Zeit bestätigt. Dies ist jedoch nicht als limitativ zu verstehen; alternativ kann der Nähmaschinen­ motor 97 auch mit einem (nicht dargestellten) Positionssensor zum Detektieren des Stillstandes des Nähmaschinenmotors 97 aus­ gestattet sein. Wenn dann dem Nadelschwingbild-Steuerteil 94 ein Detektiersignal von dem Positionssensor zugeleitet wird, kann der Steuerteil 94 ein Signal erzeugen, welches an die Stellantriebs-Steuerschaltung 99 weitergegeben wird.

Was die Anzeige über die LED 100 betrifft, so kann anstelle der Bewegung des Kurvenkörpers 50 auch ein gewähltes Nadelschwing­ bild angezeigt werden.

Mit der vorliegenden Konzeption kann das Nadelschwingbild auto­ matisch geändert werden, wodurch die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes weiter verbessert werden kann. Weil ferner die LED 100, welche als Nadelschwingbild-Anzeige­ mittel dient, die Bedienungsperson in die Lage versetzt, das bei einer Nähoperation verwendete Nadelschwingbild leicht bestimmen zu können, kann ein einfacher Fehler, der darin besteht, daß bei der ersten Nähoperation im Anschluß an einen Wechsel des Bedienungspersonals die neue Bedienungsperson ein falsches Nadelschwingbild wählt, sicher ausgeschlossen werden.

Erwähnt sei, daß, wenn man sich einer Anordnung bedient, bei der ein bei Detektion der Schaltpositionsmarke 92 durch den optischen Sensor 93 auszugebendes Detektiersignal durch (hier nicht gezeigte) Anzeigemittel zur Darstellung gebracht wird, die Anordnung als Schaltpositionsanzeigemittel 43 für die im vorstehenden beschriebene erste und zweite Ausführungsform der Erfindung Anwendung finden.

Die Fig. 17 und 18 zeigen jeweils die Hauptbereiche einer vierten Ausführungsform einer Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der Erfindung. Bei der Vorrichtung 40D zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der vierten Ausführungsform ist die für die bereits erläuterte erste Ausführungsform verwendete Führungswelle 48 am basisseitigen Endbereich eines Kurven­ arms 18a befestigt, der an der Innenseite eines Kurvenkör­ pers 50D (oberer Bereich in Fig. 17) in einer Weise angeordnet ist, daß sich das vordere Ende der Führungswelle 48 in Richtung der Seite FS erstreckt, während das für die bereits beschrie­ bene erste Ausführungsform verwendete Führungsloch 64 zwischen dem Schalthebel 62 und einem Antriebsarm 21 für die Nadel­ schwingbewegung ausgebildet ist. Die übrigen Bereiche der vier­ ten Ausführungsform sind in ihrem Aufbau der im vorstehenden bereits beschriebenen ersten Ausführungsform ähnlich.

Durch die vorliegende Anordnung kann die betrachtete Ausfüh­ rungsform gegenüber der ersten Ausführungsform nicht nur den Effekt eines kleinen ungewollten Spiels zeigen, sondern auch ähnliche Wirkungen wie die erste Ausführungsform.

Ferner kann der vorliegenden Ausführungsform die Konzeption der zuvor beschriebenen dritten Ausführungsform hinzugefügt werden, und zwar für sich allein oder in Kombination.

Es wird nun auf die Fig. 19 bis 21 Bezug genommen, die jeweils die Hauptbereiche einer fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzack­ musters bei einer Nähmaschine zeigen. Bei einer Vorrichtung 40E zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der fünften Ausführungsform ist als Teil eines Bewegungsmecha­ nismus 63E gemäß der vorliegenden Ausführungsform ein Schalt­ hebel 62E, der als ein von außerhalb der Nähmaschine betätig­ bares Bedienelement dient, im Ständerbereich 101 eines Nähma­ schinen-Hauptkörpers 1E vorgesehen. Außerdem sind in dem Stän­ derbereich 101 des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1E Kurvenkörper- Positioniermittel 49E vorgesehen, die von außerhalb der Näh­ maschine betätigt werden können.

Im einzelnen ist bei der betrachteten Ausführungsform, wie dies in Fig. 19 veranschaulicht ist,, eine Montageplatte 104 für einen Bewegungsmechanismus im Ständerbereich 101 des Nähmaschi­ nen-Hauptkörpers 1E angeordnet, genauer gesagt, an der linken (d. h. innenliegenden) Seitenfläche des Nähmaschinen-Hauptkör­ pers 1E, die in Nachbarschaft zu dem Verbindungsbereich zwi­ schen einem Nähmaschinenbett 102 und dem Ständerbereich 101 liegt. An der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus ist die Umschalthebelwelle 59Ea drehbar gelagert, und zwar in der Weise, daß sie durch die Montageplatte 104 für den Bewe­ gungsmechanismus hindurchgreift und sich in den Rahmen des Näh­ maschinen-Hauptkörpers 1 hineinerstreckt. Wie in Fig. 20 gezeigt, ist am hinteren Ende (in Fig. 20 das rechte Ende) der Umschalthebelwelle 59Ea ein Betätigungsarm 60E vorgesehen, der­ art, daß er sich in einer senkrecht zu einer Achse der Umschalthebelwelle 59Ea stehenden Richtung erstreckt. Am vorderen Ende des Betätigungsarms 60E ist ein Betätigungs­ stift 61E in einer Weise vorgesehen, daß sein vorderes Ende mit einer im wesentlichen U-förmigen Betätigungsnut 58E im Eingriff steht. Die Betätigungsnut 58E ist auf der Oberseite des Basis­ teils eines Kurvenkörpers 50E so ausgebildet, daß sie sich in Achsrichtung des Kurvenkörpers 50E erstreckt. Das vordere Ende (in der Fig. 20 das linke Ende) der Umschalthebelwelle 59Ea trägt einen hebelförmig ausgestalteten Antriebsarm 62E, der als ein von außerhalb der Nähmaschine betätigbares Bedienelement fungiert. An der Umschalthebelwelle 59Ea ist außerdem eine Druckfeder 105 montiert, wobei ein Ende der Druckfeder 105 mit einem am hinteren Ende der Umschalthebelwelle 59Ea montierten Haltering 107 in Berührung steht und das andere Ende der Druck­ feder 105 mit der unteren Oberfläche 106a einer an der Unter­ seite der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus ausge­ nommenen Nut 106 in Kontakt steht. Der Haltering 107 ist in Nachbarschaft zu dem vorderen ende der Umschalthebelwelle 59Ea angeordnet, wodurch nicht nur der Umschalthebel 62E in Axial­ richtung der Umschalthebelwelle 59Ea bewegt werden kann, son­ dern auch der Umschalthebel 62E mit angemessener Spannkraft normalerweise in Richtung der Oberseite der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus beaufschlagt wird. An der Ober­ fläche des Umschalthebels 62E, die dem Fußbereich des Umschalt­ hebels 62E benachbart ist und der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus gegenüberliegt, ist ein Positionier­ stift 108 in der Weise vorgesehen, daß dessen vorderes Ende sich in Richtung der Vorderseite der Montageplatte 104 für den Bewegungsmechanismus erstreckt. An der Vorderseite der Montage­ platte 104 für den Bewegungsmechanismus, wie in Fig. 21 ge­ zeigt, ist ein Paar von Bohrungen 109a und 109b in der Weise ausgebildet, daß die Bohrungen in einem Abstand voneinander liegen, der dem Bewegungsweg des Kurvenkörpers 50E beim Verän­ dern des Nadelschwingbildes entspricht. In das Paar von Bohrun­ gen 109a und 109b kann der vordere Endbereich des Positionier­ stifts 108 aufgenommen werden.

Die obenerwähnte Betätigungsnut 58E und der Umschalthebel 62E wirken zur Bildung des Bewegungsmechanismus 63E gemäß der vor­ liegenden Ausführungsform zusammen.

Ferner wirken der obenerwähnte Positionierstift 108 und das Paar von Bohrungen 109a und 109b zur Bildung von Kurvenkörper- Positioniermitteln 49E gemäß der vorliegenden Ausführungsform zusammen, welche die Bewegung des Kurvenkörpers 50E in Axial­ richtung des Basisteils desselben begrenzen, während der Kur­ venkörper 50E gemäß der vorliegenden Ausführungsform außerhalb der Nähmaschine angeordnet ist.

Gemäß der betrachteten Ausführungsform, kann, wenn der Positio­ nierstift 108 in einer der Bohrungen des Paars von Bohrungen 109a und 109b eingreift, eine Position des sich entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung bewegenden Kur­ venkörpers 50E bestimmt werden. Um das Nadelschwingbild zu ändern, wird der Umschalthebel 62E von außerhalb der Nähma­ schine in eine Richtung gezogen, die den Umschalthebel 62E von dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1E weiter entfernt. Als Folge hiervon wird der Umschalthebel 62E zusammen mit dem Umschalt­ hebel 59E entgegen der Spannkraft der Druckfeder 105 in der Richtung bewegt, die den Umschalthebel 62E von dem Nähmaschi­ nen-Hauptkörper 1E entfernt, und in Verbindung mit der Bewegung des Umschalthebels 62E wird auch der Positionierstift 108 in der Richtung bewegt, die ihn von dem Nähmaschinen-Hauptkör­ per 1E entfernt, so daß das in der in Fig. 21 gezeigten Boh­ rung 109b aufgenommene vordere Ende des Positionierstifts 108 aus der Bohrung 109 herausgehoben wird. Wenn in diesem Zustand der Umschalthebel 62E im Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 21) gedreht wird, dann bewegt sich der Kurvenkörper 50E entlang der Antriebswelle 20 für die Nadelschwingbewegung. Wenn dann, nach Drehung des Umschalthebels 62E im Uhrzeigersinn (bezogen auf Fig. 21), wobei der vordere Endbereich des Positionier­ stifts 108 in eine der anderen Bohrung 109a gegenüberliegende Stellung gebracht wird, eine Kraft zum Ziehen des Umschalt­ hebels 62E in die ihn von dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1E ent­ fernende Richtung schwächer wird, dann wird der vordere Endbe­ reich des Positionierstifts 108 in die andere Bohrung 109a ein­ geführt und darin aufgenommen, um auf diese Weise die Position des Kurvenkörpers 50E zu fixieren, so daß die andere Position des Kurvenkörpers 50E bestimmt werden kann.

Durch die Verwendung der vorliegenden Konzeption kann dann, wenn die Bedienungsperson den Antriebsarm 62E betätigt, der als Bedienelement für den Bewegungsmechanismus 63E von der Seite FS von außerhalb der Nähmaschine dient, der Kurvenkörper 50E leicht in Achsrichtung der Antriebswelle 20 für die Nadel­ schwingbewegung bewegt werden, mit dem Ergebnis, daß nicht nur die Effizienz des durch die Bedienungsperson beim Verändern des Nadelschwingbildes durchzuführenden Vorgangs weiter verbessert werden kann, sondern auch der Arbeitsaufwand für die Bedie­ nungsperson weiter reduziert werden kann. Weil außerdem der als Bedienelement des Bewegungsmechanismus 63E dienende Antriebs­ arm 62E im Ständerbereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1E angeordnet ist, d. h. weil der als Bedienelement des Bewegungs­ mechanismus 63E dienende Antriebsarm 62E in Reichweite oder nahe des Arbeitsplatzes der Bedienungsperson angeordnet ist, kann nicht nur die Effizienz des beim Verändern des Nadel­ schwingbildes durch die Bedienungsperson durchzuführenden Vor­ gangs noch weiter verbessert werden, sondern auch der Arbeits­ aufwand für die Bedienungsperson noch weiter reduziert werden. Durch die Anordnung der Kurvenkörper-Positioniermittel 49E im Ständerbereich 101 des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1 kann außer­ dem bei Betätigung der Kurvenkörper-Positioniermittel 49E durch die Bedienungsperson, um auf diesem Wege das Nadelschwingbild zu verändern, die Bewegung des Kurvenkörpers 50E leicht und sicher eingestellt werden. Als Folge hiervon kann nicht nur die Effizienz des beim Verändern des Nadelschwingbildes durch die Bedienungsperson durchzuführenden Vorgangs noch weiter verbes­ sert werden, sondern auch der Arbeitsaufwand für die Bedie­ nungsperson noch weiter reduziert werden.

Es sei angemerkt, daß der obige Bewegungsmechanismus 63E und die obigen Kurvenkörper-Positioniermittel 49E gemäß der vorlie­ genden Ausführungsform auch in der bereits beschriebenen ersten, zweiten und vierten Ausführungsform Verwendung finden können.

Wie die Fig. 22(a) und 22(b) zeigen, befindet sich zwischen den Bohrungen 109a und 109b, in welche der in Verbindung mit der Bewegung des Umschalthebels 62E bei Betätigung des Umschalthebels 59E bewegliche Positionierstift 108 eintreten kann, ein Übergangsbereich 110. Wenn der Übergangsbereich 110 dergestalt ausgebildet ist, daß er zwei geneigte Oberflächen 110a und 110b, die jeweils einerends mit ihren entsprechenden Bohrungen 109a und 109b verbunden sind, und einen dreieckigen Querschnitt aufweist, dann kann, wenn der Positionierstift 108 eine Gleitbewegung entlang der geneigten Oberflächen 110a und 110b des Übergangsbereichs 110 ausführt, wie in Fig. 22(a) gezeigt, der Positionierstift 108 präzise zu den Bohrungen 109a und 109b geführt werden. Eine derartige Ausbildung des Über­ gangsbereichs 110 kann verhindern, daß die Nähmaschine unbeab­ sichtigt bei nicht richtig positioniertem Positionierstift 108 und damit ohne Fixierung der Position des Kurvenkörpers 50E angetrieben wird, was zum Bruch einer Kurvenvorrichtung und dergleichen führen kann.

Ebenso kann eine Konzeption verwendet werden, welche, wie in Fig. 23 gezeigt, Schalter SW1 und SW2 benutzt, um das Vorhan­ densein oder Nichtvorhandensein des Positionierstiftes 108 zu detektieren. Die Schalter sind jeweils in den Bodenbereichen der Bohrungen 109a und 109b angeordnet, und mittels dieser Schalter SW1 und SW2 kann die Anwesenheit oder Abwesenheit des Positionierstiftes 108 detektiert werden.

In diesem Fall wird, wie Fig. 24 zeigt, eine Antriebsüber­ tragungsschaltung ergänzt. Das heißt, die Schalter SW1 und SW2 sind jeweils mit einem Nadelschwingbild-Steuerteil 94 elek­ trisch verbunden. Der Nadelschwingbild-Steuerteil 94 wird als Programm in einer CPU 98 gespeichert und steuert den Antriebs­ zustand eines Nähmaschinenmotors 97 über eine Motorsteuerschal­ tung 96 entsprechend von einem Nähmaschinenmotorsteuerschal­ ter 95 zu übertragender EIN/AUS-Signale. Der Nadelschwingbild- Steuerteil 94 treibt und steuert den Nähmaschinenmotor 97 über die Nähmaschinenmotorsteuerschaltung 96 nach dem Nadelschwing­ bild, welches demjenigen der Schalter SW1 und SW2 entspricht, der "Gegenwart" detektiert. Diese Anordnung kann einen Stör- oder Schadensfall, wie etwa den Bruch einer Kurvenvorrichtung und dergleichen, verhüten und dadurch mehr Sicherheit gewähr­ leisten.

Es wird nun auf Fig. 25 Bezug genommen, welche die Hauptberei­ che einer sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vor­ richtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähma­ schine zeigt. Bei einer Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der fünften Ausfüh­ rungsform ist die Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 der Seite FS näher angeordnet als eine im inneren Bereich des Nähmaschinen- Hauptkörpers 1I vorgesehene untere Welle 37. Auf der Seite BS des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I ist eine Kurvenantriebs­ welle 11I gelagert, während auf der Seite FS des Nähmaschinen- Hauptkörpers 1I eine Antriebswelle 20I für die Nadelschwing­ bewegung gehalten ist. Die übrigen Bereiche der sechsten Aus­ führungsform sind von ihrem Aufbau her denjenigen der bereits beschriebenen vierten Ausführungsform ähnlich.

Durch die Verwendung dieser Konzeption kann die vorliegende Ausführungsform nicht nur für eine ähnliche Wirkung sorgen wie die bereits beschriebene vierte Ausführungsform, sondern ermög­ licht durch die Annäherung der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13 an die Seite FS, welche der Seite entspricht, von der aus eine Bedienungsperson ihre erforderliche Tätigkeit vornimmt, daß die Bedienungsperson beim Verändern des Nadelschwingbildes die erforderlichen Vorgänge von der Seite FS aus vornehmen kann, mit dem Ergebnis, daß die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes verbessert werden kann. Weil die vorge­ sehene Position der Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zick­ zackmusters nicht zur Seite BS des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I vorspringt (Fig. 30), wie dies bei den herkömmlichen Schaltvor­ richtungen der Fall ist, ist es zum einen ermöglicht, den Näh­ maschinen-Hauptkörper 1I kompakt zu machen, und zum anderen gelingt es leicht, beim Versorgen der Maschine mit Öl den oberen Teil des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I zur Seite BS zu neigen, wodurch die Effizienz eines zu Wartungszwecken durch­ zuführenden Vorgangs verbessert werden kann.

Weil ferner, wie Fig. 25 zeigt, die Nadelschwingkurvenvorrich­ tung 13 im wesentlichen unterhalb der oberen Welle 2 angeordnet sein kann, kann das von der oberen Welle 2 in den inneren Bereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers 1I abgeschleuderte Schmieröl der Vorrichtung 40I zum Verändern eines Zickzack­ musters direkt mit mehr Gleichmäßigkeit und mehr Sicherheit zugeführt werden, als dies bei der herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine der Fall ist. Dadurch gelingt es leicht, die Haltbarkeit der Vor­ richtung 40I zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Näh­ maschine zu verbessern und ihr Betriebsgeräusch zu senken; zugleich können die Verbesserung der Effizienz des Betriebs der Vorrichtung 401 zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine sowie die Minderung der Geräusch- und Schwingungs­ entwicklung derselben mit Leichtigkeit verwirklicht werden.

Es sei angemerkt, daß der in der erfindungsgemäßen Vorrich­ tung 401 zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähma­ schine angeordnete Bewegungsmechanismus 63E ähnlich ausgeführt sein kann wie der in Zusammenhang mit der ersten Ausführungs­ form beschriebene oder eine Ausgestaltung aufweisen kann, die ähnlich der im vorangegangenen beschriebenen dritten Ausfüh­ rungsform ein automatisches Ändern des Nadelschwingbildes erlaubt.

Es wird nun auf die Fig. 26 bis 28 Bezug genommen, die jeweils die wichtigsten Bereiche einer siebten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zick­ zackmusters bei einer Nähmaschine zeigen. Im besonderen verwen­ det die Vorrichtung 40J zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der vorliegenden Ausführungsform anstelle der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13, welche gemäß der im vorangegangenen beschriebenen ersten Ausführungsform an ihren beiden Oberflächen mit jeweils verschiedenen Kurvennuten 12a und 12b versehen ist, zwei Nadelschwingkurvenvorrichtun­ gen 13JA und 13JB, welche jeweils paarweise angeordnete Kurven­ vorrichtungen (im folgenden Doppelkurvenvorrichtung genannt) umfassen, die jeweils ein Paar von Kurvenflächen 120Aa, 120Ab und ein Paar von Kurvenflächen 120Ba, 120Bb aufweisen, die an ihren äußeren Umfangsoberflächen ausgebildet sind. Ferner sind eine Führungswelle 48J an einer Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung vorgesehen und ein Führungsloch 64J im Basisteil 51J eines Kurvenkörpers 50J ausgebildet. Auf der Seite FS eines Nähmaschinen-Hauptkörpers 1J ist eine Kurven­ antriebswelle 11J gehalten, während die Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung auf der Seite BS des Nähmaschinen- Hauptkörpers 1J gehalten ist.

Es wird nun im einzelnen auf die Vorrichtung 40J zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der vorlie­ genden Ausführungsform Bezug genommen. Die äußere Umfangsober­ fläche der einen Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JA, die z. B. im oberen Bereich der Fig. 27 gezeigt ist, weist ein Paar von Kurvenflächen 120Aa, 120Ab auf, die zur Bildung der bereits erwähnten Zweipunkt-Zickzack-Anordnung verwendet werden. An der äußeren Umfangsoberfläche der anderen Nadelschwingkurvenvor­ richtung 13JB, die z. B. im unteren Bereich der Fig. 27 gezeigt ist, ist ein Paar von Kurvenflächen 120Ba, 120Bb ausgebildet, die zur Bildung der bereits erwähnten Vierpunkt-Zickzack-Anord­ nung benutzt werden. Das Basisteil 51J eines Kurvenkörpers 50J, wie in Fig. 28 gezeigt, weist eine Montageöffnung 52J auf, die mit der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in lose Verbindung gebracht werden kann. Im oberen Bereich des Basisteils 51J des Kurvenkörpers 50J ist ein Schlitz 53J ausgebildet, der einen Schlitz darstellt, der eine vorgegebene Breite aufweist und sich in Achsrichtung des Kurvenkörpers 50J erstreckt. Der Schlitz 53J erstreckt sich ferner achsparallel zur Montageöffnung 52J derart, daß ein unteres Ende des Schlitzes mit der Montageöffnung 52J in Ver­ bindung steht und ein oberes Ende des Schlitzes mit der äußeren Vorderseite des oberen Bereichs des Basisteils 51J des Kurven­ körpers 50J in Verbindung steht. Wie im oberen und unteren Teil der Fig. 27 gezeigt, liegt der Schlitz 53J des Basisteils 51J des Kurvenkörpers 50J fast in der Mitte der Länge des Kurven­ körpers 50J in dessen Bewegungsrichtung, während rechts von dem Schlitz 53J ein Innengewinde 54J vorgesehen ist und links von dem Schlitz 53J ein Schrauben- oder Schraubenbolzenloch 55J derart angeordnet ist, daß es koaxial zu dem Innengewinde 54J liegt. Wie in Fig. 27 gezeigt, wird, nachdem die in dem Basis­ teil 51J des Kurvenkörpers 50J ausgebildete Montageöffnung 52J und die äußere Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in einem dem hinteren Endbereich der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung benachbarten Bereich lose zusammengefügt wurden, der Spalt des Schlitzes 53J verkleinert, indem eine gegebene Klemmschraube 56J von der Seite des Schraubenloches 55J her mit dem Innengewinde 54J ver­ schraubt wird, was bewirkt, daß der Durchmesser der Montageöff­ nung 52J kleiner wird, mit dem Ergebnis, daß der Kurvenkör­ per 50J an einer gegebenen Stelle auf der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung fixiert werden kann. Durch Lösen der mit dem Innengewinde 54J verschraubten Klemmschraube 56J wird der Spalt des Schlitzes 53J vergrößert, wodurch auch der Durch­ messer der Montageöffnung 52J vergrößert wird und damit eine lose Verbindung zwischen der Montageöffnung 52J und der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbe­ wegung hergestellt wird, mit dem Ergebnis, daß der Kurvenkör­ per 50J leicht in Achsrichtung der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung entlang der äußeren Umfangsoberfläche der­ selben bewegt werden kann, wenigstens zwischen den ausgezogenen und durchbrochenen Linien in Fig. 27. Demnach ist der Kurven­ körper 50J so ausgestaltet, daß er die Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung umklammern oder umfassen kann.

Schlitz 53J, Innengewinde 54J, Schraubenloch 55J und Klemm­ schraube 56J, wie oben erwähnt, wirken zur Bildung der Befesti­ gungsmittel 57J zusammen, die in der Lage sind, den Kurvenkör­ per 50J mit der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung gemäß der vorliegenden Ausführungsform zu verbinden.

Wie in Fig. 28 gezeigt, ist diagonal unterhalb zur Linken der Montageöffnung 52J des Basisteils 51J des Kurvenkörpers 50J ein Führungsloch 64J ausgebildet, und die in Fig. 27 gezeigte Führungswelle 48J ist in das Führungsloch 64J derart aufgenom­ men, daß es in Achsrichtung derselben beweglich ist. Wie in Fig. 27 gezeigt, ist die Führungswelle 48J an einer Führungs­ platte 46J befestigt, die mittels einer Stellschraube 47J oder dergleichen an einer gegebenen Stelle mit der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung verbunden ist.

Wie in Fig. 26 gezeigt, ist an dem Kurvenkörper 50J ein Paar von Kurvenarmen 18Ja und 18Jb vorgesehen, die einstückig mit dem Kurvenkörper 50J ausgebildet sind und sich von diesem aus in Richtung auf die Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB erstrecken. An ihren jeweiligen vorderen Endbereichen tragen die Kurvenarme 18Ja und 18Jb drehbar angeordnete Kurven­ rollen 19Ja und 19Jb, mit denen die Kurvenflächen 120Aa, 120Ab der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JA oder die Kurvenflächen 120Ba, 120Bb der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JB kontaktiert werden können.

Wie in den Fig. 26 und 27 gezeigt, ist der basisseitige End­ bereich eines Antriebsarms 21J für die Nadelschwingbewegung an dem auf der Seite BS gelegenen Endbereich der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung gemäß der vorliegenden Ausfüh­ rungsform befestigt, während am vorderen Endbereich des Antriebsarms 21J für die Nadelschwingbewegung der basisseitige Endbereich einer Antriebsstange 22J an einem Antriebsstift 23J drehbar gelagert ist. Der vordere Endbereich der Antriebs­ stange 22J ist mit dem mittleren Bereich eines Antriebs­ glieds 7J für die Nadelschwingbewegung in Längsrichtung verbun­ den. Am rechten Ende des Antriebsglieds 7J für die Nadel­ schwingbewegung ist ein Justierkörper 130 für die Nadelschwing­ bewegung angeordnet, der dazu verwendet wird, die Nadelschwing­ breite zu steuern, d. h. eine Nadelfallposition in einer recht­ winklig zur Materialvorschubrichtung liegenden Richtung.

Wie in Fig. 27 gezeigt ist an der auf der Seite BS gelegenen und dem Nähmaschinen-Hauptkörper 1J gegenüberliegenden Oberflä­ che der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13JA eine Schaltpositi­ onsmarke 92 angeordnet, die verwendet wird, wenn der Kurvenkör­ per 50J automatisch bewegt wird. In einer Position, die derje­ nigen der Schaltpositionsmarke 92 gegenüberliegt, ist ein opti­ scher Sensor 93 angeordnet, der als Detektiermittel zum Detek­ tieren der Schaltpositionsmarke 92 dient. Die übrigen Bereiche der vorliegenden bzw. siebten Ausführungsform sind in ihrem Aufbau im wesentlichen ähnlich der im vorangegangenen beschrie­ benen ersten Ausführungsform.

Nach der im vorstehenden beschriebenen Konzeption können die Führungswelle 48J und das Führungsloch 64J gemäß der vorliegen­ den Ausführungsform eine ähnliche Wirkung besorgen wie bei der im vorangegangenen beschriebenen ersten Ausführungsform.

Bezogen auf den sich entlang der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung bewegenden Kurvenkörper 50J bedeutet dies, daß das in dem Kurvenkörper 50J ausgebildete Führungsloch 64J entlang der an der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewe­ gung vorgesehenen Führungswelle 48J geführt und dadurch in Axialrichtung der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewe­ gung bewegt wird. Dadurch kann im Gegensatz zur herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Näh­ maschine der Kurvenkörper 50J sanft in Achsrichtung der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung bewegt werden. Ferner erfolgt die Bewegung des Kurvenkörpers 50J entlang der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in der Weise, daß er an zwei Punkten oder Kontaktbereichen gestützt ist, welche sind ein Kontaktbereich des Kurvenkörpers 50J zwischen der Montageöffnung 52J des Kurvenkörpers 50J und der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle 20J für die Nadelschwing­ bewegung, die in loser Verbindung miteinander stehen, und ein Kontaktbereich des Kurvenkörpers 50J zwischen dem Führungs­ loch 64J und der Führungswelle 48J, die miteinander verbunden sind. Dies hat zur Folge, daß der zusammengebaute Zustand von Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkör­ per 50J nahezu unverändert aufrechterhalten werden kann, wodurch es möglich wird, die an dem Kurvenkörper 50J vorgesehe­ nen Kurvenrollen 19Ja und 19Jb daran zu hindern, in ihrer Posi­ tion zu variieren.

Weil sich die Führungswelle 48J und das Führungsloch 64J als Welle-Bohrung-Verbindung leicht mit hoher Präzision arbeiten lassen, kann das zwischen dem Kurvenkörper 50J und der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung entstehende Spiel der Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung und damit verbunden auch das rechte und linke Nadelstangenspiel leicht auf ein vernachlässigbares Maß reduziert werden, womit es möglich wird, den Kurvenkörper 50J an einer Drehung um die Antriebswelle 20J für die Nadelschwing­ bewegung zu hindern. Zugleich werden dadurch, daß der zusammen­ gebaute Zustand von Antriebswelle 20J für die Nadelschwingbewe­ gung und Kurvenkörper 50J beim Bewegen des auf der Antriebs­ welle 20J für die Nadelschwingbewegung montierten Kurvenkör­ pers 50J entlang der Antriebswelle 20J für die Nadelschwing­ bewegung in deren Axialrichtung nahezu unverändert aufrechter­ halten werden kann - im Gegensatz zur herkömmlichen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine - die jeweiligen Kurvenrollen 19Ja und 19Jb daran gehindert, in ihrer Position zu variieren, wodurch die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes verbessert wird.

Bezüglich des in der Vorrichtung 40J zum Verändern eines Zick­ zackmusters bei einer Nähmaschine gemäß der vorliegenden Aus­ führungsform anzuordnenden Bewegungsmechanismus (nicht gezeigt) sei angemerkt, daß durch richtige Auswahl eines Bewegungsmecha­ nismus aus den für die bereits beschriebenen Ausführungsformen der Erfindung verwendeten Bewegungsmechanismen in Abhängigkeit von den jeweiligen Erfordernissen, z. B. den konstruktiven Gege­ benheiten und dergleichen, die Effizienz des Vorgangs zum Ver­ ändern des Nadelschwingbildes verbessert werden kann. Wenn ferner ein Aufbau verwendet wird, der es ähnlich der im voran­ gegangenen beschriebenen dritten Ausführungsform erlaubt, das Nadelschwingbild automatisch zu verändern, dann kann nicht nur die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes weiter verbessert werden, sondern auch der Arbeitsaufwand für die Bedienungsperson weiter reduziert werden. Wenn ferner eine Anordnung verwendet wird, welche Schaltpositionsanzeigemittel ähnlich der in der bereits beschriebenen ersten Ausführungsform verwendeten Schaltpositionsanzeigemittel 43 benutzt, dann kann die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes verbessert werden. Außerdem kann eine Konzeption Anwendung fin­ den, bei der die zwei Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB als eine Einheit gestaltet sind. Ferner ist es ermög­ licht, einen Aufbau zu verwenden, bei dem, ähnlich der im vor­ stehenden beschriebenen sechsten Ausführungsform, die zwei Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB näher an der Seite FS angeordnet sind als die im inneren Bereich des Nähma­ schinen-Hauptkörpers 1J angeordnete untere Welle 37. Außerdem können die Führungswelle 48J und das Führungsloch 64J jeweils in wenigstens einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebs­ welle 20J für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper 50J, ausgebildet sein. Gemäß der vorliegenden Ausführungsform wird ferner die Konzeption verwendet, bei der die zwei Nadelschwing­ kurvenvorrichtungen 13JA und 13JB angeordnet sind, um dadurch zwei Arten von Nadelschwingbildern erzeugen zu können. Jedoch ist dies nicht als einschränkend zu verstehen; vielmehr ist es ebenso möglich, eine Konzeption zu verwenden, bei der drei oder mehr Nadelschwingkurvenvorrichtungen 13JA und 13JB, ange­ ordnet sind, um so die Möglichkeit zu haben, drei oder mehr Arten von Nadelschwingbildern zu verwirklichen. Wenn ferner der Schaltpunkt SP, der als Schaltphase beim Verändern des Nadel­ schwingbildes der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13J dient, so gesetzt ist, daß er bei einer Nadelfallposition liegt, die wenigstens an einem Ende in der Nadelschwingbreitenrichtung auftritt, d. h. bei einer Nadelfallposition am äußersten linken oder äußersten rechten Ende dem Nadel, dann ist es für die Bedienungsperson ein Leichtes, die äußerste linke oder äußerste rechte Nadelfallposition in der Nadelschwingbreitenrichtung der Nadel beim Verändern des Nadelschwingbildes zu finden, so daß der Schaltpunkt SP der Nadelschwingkurvenvorrichtung 13J durch einen einfachen Bedienungsvorgang seitens des Bedienungsperso­ nals bestimmt werden kann. Als Folge hiervon ist es leicht mög­ lich, nicht nur den mit dem Vorgang des Veränderns der Nadel­ schwingbildes für die Bedienungsperson verbundenen Arbeitsauf­ wand zu reduzieren, sondern auch die Effizienz des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes zu verbessern. In diesem Fall ist es nicht immer notwendig, die im vorstehenden erwähnten Schaltpositionsanzeigemittel 43 vorzusehen.

Es sei angemerkt, daß, wenngleich in der vorliegenden Beschrei­ bung nicht näher erläutert oder zeichnerisch dargestellt, die im vorstehenden erwähnten jeweiligen Ausführungsformen in ver­ schiedenen Kombinationen miteinander verwendet werden können. Zum Beispiel sind gemäß der ersten und vierten Ausführungsform die Führungswelle und das Führungsloch entweder am Kurvenkör­ per, an der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung oder am Nadelschwingarm vorgesehen. Dies kann jedoch so abgewandelt werden, daß sich die umgekehrte Anordnung ergibt.

Wie im vorstehenden beschrieben ist bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Näh­ maschine die Anordnung so getroffen, daß das Führungselement und das zu führende Element, mit dem die Führungswelle des Füh­ rungselements so verbunden werden kann, daß das geführte Ele­ ment in Axialrichtung des Führungselements beweglich ist, den Kurvenkörper sanft in Axialrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu bewegen vermögen und ferner den Kurven­ körper daran zu hindern vermögen, sich um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu drehen.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine vermögen die Führungs­ welle und das Führungsloch, mit dem die Führungswelle so ver­ bunden werden kann, daß es in deren Achsrichtung beweglich ist, den Kurvenkörper sanft in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu bewegen. Ferner sind die Führungs­ welle und das Führungsloch in der Lage, den Kurvenkörper an einer Drehung um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu hindern. Zugleich sind sie in ihrer Form als Welle-Bohrung- Verbindung leicht mit hoher Präzision zu arbeiten, wodurch es ermöglicht wird, das zwischen dem Kurvenkörper und der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung entstehende Spiel der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in ihrer Dreh­ richtung zu reduzieren, so daß die Nahtqualität der genähten Erzeugnissen verbessert werden kann. Ferner vermögen die Füh­ rungswelle und das Führungsloch, mit welchem die Führungswelle so verbunden werden kann, daß es in deren Achsrichtung beweg­ lich ist, den zusammengebauten Zustand der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und des Kurvenkörpers nahezu unverän­ dert aufrechtzuerhalten, wenn der auf der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung montierte Kurvenkörper entlang der An­ triebswelle für die Nadelschwingbewegung in deren Axialrichtung bewegt wird.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine kann, weil die flache Oberfläche des am Kurvenkörper vorgesehenen Anschlags eine Gleitbewegung entlang des ebenen Bereichs der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung, der an mindestens einem Teil der äußeren Umfangsoberfläche der Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung vorgesehen ist und sich achsparallel zu dieser erstreckt, ausführt, der Kurvenkörper sanft in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegt werden. Fer­ ner kann durch das In-Gleitkontakt-bringen der flachen Oberflä­ che des Anschlags mit dem ebenen Bereich der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung der Kurvenkörper an einer Drehung um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung gehindert wer­ den; außerdem ist eine Bearbeitung mit hoher Präzision leicht möglich, wodurch das zwischen dem Kurvenkörper und der An­ triebswelle für die Nadelschwingbewegung entstehende Spiel der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrich­ tung leicht reduziert werden kann, so daß die Nahtqualität der genähten Erzeugnisse verbessert werden kann. Ferner vermögen der ebene Bereich der Antriebswelle für die Nadelschwingbewe­ gung und die flache Oberfläche des Anschlags, die mit dem vor­ liegenden ebenen Bereich in Gleitkontakt gebracht werden kann, den zusammengebauten Zustand der Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung und des Kurvenkörpers nahezu unverändert auf­ rechtzuerhalten, wenn der auf der Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung montierte Kurvenkörper entlang der Antriebs­ welle für die Nadelschwingbewegung in deren Achsrichtung bewegt wird.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine können die Führungswelle und das Führungsloch, mit dem die Führungswelle so verbunden werden kann, daß es in deren Achsrichtung beweglich ist, den Kurvenkörper sanft in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegen. Ferner vermögen die Führungswelle und das Führungsloch eine Drehbewegung des Kurvenkörpers um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu verhindern, wobei sie gleichzeitig in ihrer Form als Welle-Bohrung-Verbindung leicht mit hoher Präzision gearbeitet werden können, wodurch das zwischen dem Kurvenkörper und der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung entstehende Spiel der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in ihrer Drehrichtung (und damit auch das Spiel der Nadelstange) reduziert werden kann, so daß die Nahtqualität der genähten Erzeugnisse verbessert werden kann. Ferner sind die Führungswelle und das Führungsloch, mit dem die Führungswelle so verbunden werden kann, daß es in deren Achs­ richtung beweglich ist, in der Lage, den zusammengebauten Zustand der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und des Kurvenkörpers nahezu unverändert aufrechtzuerhalten, wenn der auf der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung montierte Kurvenkörper entlang der Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung in deren Achsrichtung bewegt wird.

Ferner kann bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verän­ dern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine, falls die Bewegung des Kurvenkörpers infolge eines Bedienungfehlers oder dergleichen nicht hinreichend ausfällt, ein Zustand des Nicht­ ineingriffstehens eingerichtet werden, in dem beide Kurvenrol­ len daran gehindert sind, mit irgendeiner Kurvennut des Paares von Kurvennuten in Eingriff zu gelangen. Daraus ergibt sich, daß die Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters leicht vor Bruch geschützt werden kann, wenn die Bewegung des Kurven­ körpers infolge einer Fehlbedienung oder dergleichen unzurei­ chend ausfällt.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine ermöglicht das Vorsehen des Stützelements nicht nur, den Kurvenkörper sanft in Achs­ richtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu bewegen, sondern kann auch eine Drehung des Kurvenkörpers um die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung verhindern.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine ist es leicht möglich, einen Bruch der Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters zu verhindern, wenn die Bewegung des Kurvenkörpers infolge eines Bedienungsfehlers oder dergleichen ungenügend ausfällt.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine kann die Bedienungsper­ son, weil sich die Schaltposition der Nadelschwingkurvenvor­ richtung beim Verändern des Nadelschwingbildes leicht anzeigen läßt, die Schaltposition der Nadelschwingkurvenvorrichtung leicht kontrollieren, mit dem Ergebnis, daß die Effizienz des beim Verändern des Nadelschwingbildes durchzuführenden Vorgangs verbessert werden kann.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine kann die Bedienungsper­ son, weil sich die Schaltposition der Nadelschwingkurvenvor­ richtung beim Verändern des Nadelschwingbildes noch leichter und noch genauer anzeigen läßt, die Schaltposition der Nadel­ schwingkurvenvorrichtung noch leichter und noch genauer kon­ trollieren, mit dem Ergebnis, daß die Effizienz des beim Verän­ dern des Nadelschwingbildes durchzuführenden Vorgangs weiter verbessert werden kann.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine kann die Anzeige der Schaltposition der Nadelschwingkurvenvorrichtung beim Verändern des Nadelschwingbildes mit noch mehr Leichtigkeit und Genauig­ keit erfolgen.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine erlaubt das Bedienelement ein noch leichteres Bewegen des Kurvenkörpers und Führungsarms in Achsrichtung von außerhalb der Nähmaschine, wodurch nicht nur die Effizienz des durch die Bedienungsperson durchzuführen­ den Vorgangs verbessert werden kann, sondern auch der erforder­ liche Arbeitsaufwand der Bedienungsperson zur Durchführung des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes reduziert werden kann.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine ist es durch die Anord­ nung des Bedienelements im Ständerbereich der Nähmaschine ermöglicht, das Bedienelement auf einfache Weise von Hand wäh­ rend des Nähbetriebs zu betätigen, wodurch nicht nur die Effi­ zienz des beim Verändern des Nadelschwingbildes durch die Bedienungsperson durchzuführenden Vorgangs weiter verbessert werden kann, sondern auch der zur Durchführung des Vorgangs zum Verändern des Nadelschwingbildes erforderliche Arbeitsaufwand der Bedienungsperson weiter reduziert werden kann. Ferner ist das Bedienelement im Nähbetrieb nicht störend.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine ist die Nähmaschine davor geschützt, bei halb eingefahrenem Positionierstift und damit bei nicht fixiertem Kurvenkörper Antrieb zu erhalten, wodurch ein Bruch der Kurvenvorrichtung oder dergleichen verhindert werden kann.

Bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine ermöglicht es das Antreiben und Steuern des Nähmaschinenmotors durch die Nähmaschinenmotorsteuerschaltung entsprechend einem mit dem Schalter SW verbundenen Nadelschwingbild, einen Stör- oder Schadensfall, wie etwa einen Bruch der Kurvenvorrichtung, zu verhindern, wodurch mehr Sicherheit gewährleistet werden kann.

Außerdem ist bei einer erfindungsgemäßen Vorrichtung zum Verändern eines Zickzackmusters bei einer Nähmaschine durch das zwangsläufige tropfenweise Versorgen des Kontaktkörpers mit dem Öl von herab durch die Tropfölermittel ermöglicht, auch den inneren Bereich der Kurvennut durch den Kontaktkörper zu schmieren und damit das Öl auch innerhalb der Kurvennut zu halten. Dadurch kann Verschleiß zwischen Kontaktkörper und Kurvennut verhindert werden, der andernfalls infolge ihrer Gleitbewegung auftreten würde.

Claims (15)

1. Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine, wobei die Vorrichtung umfaßt:
eine Kurvenantriebswelle (11), die an einem Nähmaschinen­ rahmen in einer Weise gelagert ist, daß sie an eine Näh­ maschinen-Hauptwelle gekoppelt mit niedrigerer Geschwin­ digkeit umlaufen kann;
eine von der Kurvenantriebswelle getragene Nadelschwing­ kurvenvorrichtung (13), welche mindestens zwei Kurven um­ faßt, die in Achsrichtung der Nadelschwingkurvenvorrich­ tung voneinander beabstandet sind und jeweils unterschied­ lichen Nadelschwingbildern entsprechen;
eine parallel zu der Kurvenantriebswelle angeordnete, an dem Nähmaschinenrahmen gelagerte Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung, wobei die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung schwingende Bewegungen bezüglich ihrer Achse ausführt und mit einem Nadelmechanismus ver­ bunden ist, so daß die Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung als Folge der schwingenden Bewegung eine Nadel in einer rechtwinklig zur Transportrichtung des Nähguts liegenden Richtung bewegt;
einen Kurvenkörper (50), der ein Paar von Kontaktelementen umfaßt, die unabhängig voneinander die Herstellung und Aufhebung eines Kontaktes mit den zwei Kurven erlauben, um schwingende Bewegungen des Kontaktelements, die von einer der zu kontaktierenden Nadelschwingkurven herrühren, auf die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu übertra­ gen, wobei der Kurvenkörper von der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in einer Weise getragen wird, daß er in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung bewegbar ist;
eine mit dem Kurvenkörper verbundene Schalteinrich­ tung (59), um den Kurvenkörper in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in eine Stellung zu bewegen, in der ein Kontaktelement mit einer Kurvennut in Eingriff bringbar ist, und um den Kurven­ körper in eine andere Stellung zu bewegen, in der das andere Kontaktelement mit der anderen Kurvennut in Ein­ griff bringbar ist;
ein parallel zur Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung angeordnetes Führungselement; und
ein geführtes Element, welches mit dem Führungselement in Verbindung bringbar ist und von diesem geführt wird und bezüglich der Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung bewegbar ist.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, bei der das Führungselement und das geführte Element eine Führungsstange bzw. ein Führungsloch umfassen, wobei die Führungsstange von einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, getragen wird, und das Führungsloch in der anderen der beiden Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, ausgebildet ist und die Führungsstange ver­ schieblich aufnehmen kann.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,
bei der das Führungselement einen planen Bereich umfaßt, der am Außenumfang der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung ausgebildet ist und sich in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadel­ schwingbewegung erstreckt, und
bei der das geführte Element einen Anschlag umfaßt, der einen flachen Ober­ flächenbereich aufweist, der mit dem planen Bereich ver­ schieblich in Kontakt bringbar ist.

4. Vorrichtung nach Anspruch 1, welche ferner umfaßt:
einen von der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung getragenen Antriebsarm für die Nadelschwingbewegung zur Übertragung der schwingenden Bewegung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung auf einen Nadelmechanismus,
wobei das Führungselement und das geführte Element eine Führungsstange bzw. ein Führungsloch umfassen,
wobei die Führungsstange von einer von zwei Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkör­ per, getragen wird, und das Führungsloch in der anderen der beiden Komponenten, welche sind Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung und Kurvenkörper, ausgebildet ist und die Führungsstange verschieblich aufnehmen kann.

5. Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes bei einer Nähmaschine, wobei die Vorrichtung umfaßt:
eine Kurvenantriebswelle (11), die an einem Nähmaschinen­ rahmen in einer Weise gelagert ist, daß sie an eine Näh­ maschinen-Hauptwelle gekoppelt mit niedrigerer Geschwin­ digkeit umlaufen kann;
eine von der Kurvenantriebswelle getragene Nadelschwing­ kurvenvorrichtung (13), welche mindestens zwei Kurven um­ faßt, die in Achsrichtung der Nadelschwingkurvenvorrich­ tung voneinander beabstandet sind und jeweils unterschied­ lichen Nadelschwingbildern entsprechen;
eine parallel zu der Kurvenantriebswelle angeordnete, an dem Nähmaschinenrahmen gelagerte Antriebswelle (20) für die Nadelschwingbewegung, wobei die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung schwingende Bewegungen bezüglich ihrer Achse ausführt und mit einem Nadelmechanismus ver­ bunden ist, so daß die Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung als Folge der schwingenden Bewegung eine Nadel in einer rechtwinklig zur Transportrichtung des Nähguts liegenden Richtung bewegt;
einen Kurvenkörper (50), der ein Paar von Kontaktelementen umfaßt, die unabhängig voneinander die Herstellung und Aufhebung eines Kontaktes mit den zwei Kurven erlauben, um schwingende Bewegungen des Kontaktelements, die von einer der zu kontaktierenden Nadelschwingkurven herrühren, auf die Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu übertra­ gen, wobei der Kurvenkörper von der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in einer Weise getragen wird, daß er in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung bewegbar ist;
eine mit dem Kurvenkörper verbundene Schalteinrich­ tung (59), um den Kurvenkörper in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung in eine Stellung zu bewegen, in der ein Kontaktelement mit einer Kurvennut in Eingriff bringbar ist, und um den Kurven­ körper in eine andere Stellung zu bewegen, in der das andere Kontaktelement mit der anderen Kurvennut in Ein­ griff bringbar ist;
ein sich längs einer Achse parallel zu der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung erstreckendes Stützelement, welches von der Achse in Radialrichtung beabstandet ist und den Kurvenkörper stützt, so daß der Kurvenkörper in Achsrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewe­ gung verschiebbar ist, um eine Drehbewegung des Kurvenkör­ pers um die Achse der Antriebswelle für die Nadelschwing­ bewegung zu verhindern.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 5, wobei in einer mitti­ gen Position der Bewegung des Kurvenkörpers zu den zwei Stellungen der Schaltmittel ein Zustand des Nichtinein­ griffstehens einstellbar ist, in dem beide Kontaktelemente von ihren jeweiligen Kurvennuten getrennt sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 5, bei der ein Paar von Marken vorgesehen ist, die der Rotationsphase der Nadel­ schwingkurvenvorrichtung entsprechen, in der die Kontakt­ elemente von den Kurvennuten gleichzeitig lösbar sind.

8. Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die paarig vorgesehe­ nen Marken an der Nadelschwingkurvenvorrichtung bzw. am Nähmaschinenrahmen ausgebildet sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7, bei der die paarig vorgesehe­ nen Marken an einer Nähmaschinenantriebswelle bzw. am Näh­ maschinenrahmen ausgebildet sind.

10. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 5, welche ferner umfaßt:
Bedienmittel, die eine Betätigung des Kurvenkörpers von außerhalb der Nähmaschine ermöglichen, um dadurch den Kurvenkörper in Axialrichtung der Antriebswelle für die Nadelschwingbewegung zu bewegen.

11. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der die Bedienmittel im Ständerbereich des Nähmaschinen-Hauptkörpers vorgesehen sind.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10, bei der die Bedienmittel einen in Verbindung mit der Betätigung eines Schalthebels beweglichen Positionierstift und ein Paar von ausgesparten Bereichen, in welche der Positionierstift aufnehmbar ist, umfassen,
wobei der Positionierstift normalerweise so gerichtet aktiviert wird, daß er mit den ausgesparten Bereichen zusammengebracht wird, und
wobei ein Übergangs­ bereich zwischen den beiden ausgesparten Bereichen so geformt ist, daß er die Gestalt eines Paars von geneigten Oberflächen, von denen jede mit einem ihrer Enden mit dem entsprechenden ausgesparten Bereich in Verbindung steht, und ferner einen dreieckigen Querschnitt aufweist.

13. Vorrichtung nach Anspruch 12, welche ferner umfaßt:
in den jeweiligen Bodenbereichen des Paars von ausgespar­ ten Bereichen angeordnete Schalter zum Detektieren der Anwesenheit oder Abwesenheit des Positionierstiftes.

14. Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 5, welche ferner umfaßt:
Mittel zur tropfenweisen Ölzuführung, die oberhalb Posi­ tionen angeordnet sind, in denen das Paar von Kurvennuten ausgebildet ist, um die mit den jeweiligen Kurvennuten zusammenbringbaren Kontaktelemente von oben herab mit Öl zu betropfen, welches zuvor unter Zuhilfenahme einer Öl­ versorgungspumpe angesaugt wurde.

15. Nähmaschine mit einer Schaltvorrichtung zum Verändern eines Nadelschwingbildes gemäß einem der Ansprüche 1 bis 14.