DE19711812C1 - Autokindersitz - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft einen Autokindersitz mit Mitteln zur Festlegung eines fahrzeugseitig gehaltenen Sicherheitsgurtes sowie mit einem Sitzbereich für eine Sitzposition eines Kin­ des.

Autokindersitze, die auf einer Fondsitzbank eines Personen­ kraftwagens mittels eines der Fondsitzbank zugeordneten Si­ cherheitsgurtes festlegbar sind, sind allgemein bekannt. Die Montage dieser Autokindersitze mittels der Sicherheitsgurte ist jedoch relativ aufwendig. Außerdem ist je nach dem Ver­ lauf des Sicherheitsgurtes über den korrespondierenden Auto­ kindersitz nicht in allen Fällen ein sicherer Rückhalt ge­ währleistet.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen Autokindersitz der ein­ gangs genannten Art zu schaffen, der eine verbesserte und vereinfachte Montage des Autokindersitzes in einem Kraftfahr­ zeug ermöglicht.

Diese Aufgabe wird dadurch gelöst, daß der Autokindersitz zwei in einer Montageposition voneinander getrennte, formsta­ bile Bauteile in Form eines lasttragenden Unterteils und ei­ nes zumindest teilweise mit dem Sitzbereich versehenen Ober­ teiles aufweist, die für eine Funktionsposition fest zusam­ menfügbar sind, wobei zwischen den beiden Bauteilen Führungs- und Aufnahmemittel für die Verlegung des Sicherheitsgurtes vorgesehen sind, die den Sicherheitsgurt in der fest zusam­ mengefügten Funktionsposition der Bauteile zwischen den Bau­ teilen fixieren. Vorteilhaft ist der Oberteil einteilig ge­ staltet und erstreckt sich über den gesamten Sitzbereich des Autokindersitzes. Es ist jedoch auch möglich, daß der Ober­ teil sich lediglich über einen Teil des Sitzbereiches, insbe­ sondere über den Bereich eines Sitzpolsters, erstreckt, und daß ein Rückenlehnenabschnitt des Sitzbereiches an dem last­ tragenden Unterteil starr vorgesehen ist. Durch die erfin­ dungsgemäße Lösung ist eine besonders einfache und sichere Montage des Autokindersitzes in einem Kraftfahrzeug möglich, da für die Montage des Autokindersitzes zunächst der Oberteil von dem lasttragenden Unterteil entfernt bleibt, der Sicher­ heitsgurt über den Unterteil verlegt wird und anschließend durch das Aufsetzen des Oberteiles mittels der Führungs- und Aufnahmemittel zwangsläufig in der sicherheitsrelevanten Po­ sition gehalten wird. Die beiden Bauteile, nämlich der last­ tragende Unterteil und der mit dem Sitzflächenbereich verse­ hene Oberteil sind in ihrer Funktionsposition derart fest miteinander verbunden, daß auch bei Aufprallbelastungen kein Lösen der beiden Bauteile voneinander erfolgt. Durch die er­ findungsgemäße Lösung wird eine äußerst einfache Verlegung des Sicherheitsgurtes geschaffen, der aufgrund seiner Zwangs­ führung mittels der Führungs- und Aufnahmemittel zwischen den beiden Bauteilen exakt positioniert ist, wodurch zum einen eine einfache Montage des Autokindersitzes in einem Kraft­ fahrzeug erzielt wird und zum anderen durch den Sicherheits­ gurt ein sicherer und definierter Rückhalt des Autokindersit­ zes erreicht wird.

In Ausgestaltung der Erfindung sind der Unterteil und der Oberteil jeweils als formstabile und zueinander korrespondie­ rende Schalen aufgebaut. Vorzugsweise sind sowohl die Unter­ schale als auch die Oberschale aus Kunststoff hergestellt.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführung erstreckt sich die Ober­ schale über die gesamte Höhe der lasttragenden Unterschale, so daß die Oberschale auch den gesamten Sitzbereich für ein Kind darstellt. Vorzugsweise ist die Oberschale im Sitzbe­ reich mit einer Polsterung versehen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Oberschale schwenkbar an der Unterschale angeordnet. Dadurch ist es mög­ lich, die Oberschale für eine Festlegung der Unterschale mit­ tels des Sicherheitsgurtes wegzuschwenken und nach der Posi­ tionierung des Sicherheitsgurtes in einfacher Weise wieder auf die Unterschale zu klappen, wodurch die sichere Positio­ nierung des Sicherheitsgurtes erreicht wird. Die Führungs- und Aufnahmemittel dienen vor allem dazu, den Sicherheitsgurt in einer definierten Position zwischen der Unterschale und der Oberschale zu führen, ohne daß diese Führungs- und Auf­ nahmemittel den Sicherheitsgurt in der Funktionsposition der beiden Schalen jedoch notwendigerweise einklemmen und damit fixieren. Wahlweise können diese Führungs- und Aufnahmemittel jedoch auch mit einer solchen zusätzlichen Fixierfunktion versehen sein. Dazu wird der Sicherheitsgurt vorteilhaft in einfacher Weise durch entsprechende Fixierrippen oder ähnli­ ches kraftschlüssig zwischen den beiden Schalen eingeklemmt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist als Führungs- und Aufnahmemittel zwischen der Unterschale und der Oberschale wenigstens ein hohlraumförmiger Aufnahmeabschnitt gebildet, in den wenigstens ein korrespondierender Gurtteil des Sicher­ heitsgurtes einlegbar ist. Vorteilhaft ist dieser Aufnahmeab­ schnitt derart positioniert, daß sich der Sicherheitsgurt beim Verlegen über die Unterschale zwangsläufig in diese Auf­ nahmeabschnitte einbettet und die Unterschale über die gesam­ te Höhe und/oder Breite zurückhält.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung erstreckt sich der wenigstens eine Aufnahmeabschnitt analog einem Schultergurt­ teil des Sicherheitsgurtes diagonal über die Vorderseite der Unterschale. Falls zwei einander diagonal kreuzende Aufnahme­ abschnitte vorgesehen sind, kann der Autokindersitz vorteil­ haft sowohl auf einer rechten Seite als auch auf einer linken Seite einer Fondsitzbank mittels des jeweiligen Sicherheits­ gurtes positioniert werden.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist eine Verschluß­ vorrichtung zur Festlegung des Oberteiles auf dem Unterteil in der gemeinsamen Funktionsposition vorgesehen. Durch ein Lösen der Verschlußvorrichtung ist somit ein einfaches Ent­ fernen des Oberteiles vom Unterteil, insbesondere in Form ei­ nes öffnenden Wegschwenkens oder eines vollständigen Abhe­ bens, für ein Einlegen oder ein Entfernen des Sicherheitsgur­ tes möglich, so daß der Autokindersitz in einfacher Weise montierbar oder demontierbar ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist ein Betätigungs­ hebel der Verschlußvorrichtung in einem Kopfabschnitt des Sitzbereiches zentral angeordnet und weist ein Griffelement auf, das in der geöffneten Position der Verschlußvorrichtung nach vorne abragt. Solange die Verschlußvorrichtung daher ge­ öffnet ist, ragt der Betätigungshebel auch in der zusammenge­ klappten Funktionsposition von Oberschale und Unterschale vom Kopfabschnitt des Sitzbereiches aus nach vorne ab, so daß ein Kind die Sitzposition in dem Autokindersitz nicht einnehmen kann, ohne durch den nach vorne abragenden Betätigungshebel gestört zu werden. Diese Ausgestaltung stellt somit eine Si­ cherung dar, daß in jedem Fall bei einer Belegung des Auto­ kindersitzes durch ein Kind die Verschlußvorrichtung verrie­ gelt wird, und somit in jedem Fall die feste Zusammenfügung von Oberschale und Unterschale erreicht wird.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist die Unterschale in dem Kopfabschnitt des Sitzbereiches des Kindes mit den Kopfabschnitt seitlich flankierenden Stützteilen versehen. Diese Stützteile schaffen eine seitliche Stützung des Kopfes des Kindes und verhindern somit ein seitliches Abkippen des Kopfes. Zudem bieten sie einen Schutz bei Seitenaufprallbela­ stungen.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist der Oberschale eine Neigungsverstellung zugeordnet, die die Oberschale rela­ tiv zur Unterschale in unterschiedlichen Funktionsstellungen positioniert. Dadurch ist es möglich, die Oberschale in un­ terschiedlich komfortable Funktionsstellungen für das Kind zu bewegen, insbesondere in eine Sitzstellung, eine Ruhestellung oder eine Schlafstellung.

Weitere Vorteile und Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung eines bevorzugten Ausführungsbeispiels, das anhand der Zeich­ nungen dargestellt ist.

Fig. 1 zeigt schematisch in einer Seitenansicht eine Ausfüh­ rungsform eines erfindungsgemäßen Autokindersitzes in seiner Funktionsposition,

Fig. 2 den Autokindersitz nach Fig. 1 in einer Montageposi­ tion, in der eine Oberschale von einer lasttragenden Unterschale weggeklappt ist,

Fig. 3 eine Frontansicht der Unterschale des Autokindersit­ zes nach Fig. 2 in Richtung des Pfeiles III in Fig. 2, und

Fig. 4 eine Frontansicht des Autokindersitzes nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles IV in Fig. 1.

Ein Autokindersitz gemäß Fig. 1 bis 4 ist in Fahrtrichtung auf einer Fondsitzbank F eines Personenkraftwagens montiert. Der Autokindersitz 1 weist eine formstabile, lasttragende Un­ terschale 2 auf, die im Profil L-artig gestaltet ist. Die Un­ terschale 2 ist aus Kunststoff einstückig hergestellt. Auf die Unterschale 2 ist eine Oberschale 3 aufgesetzt, die um eine horizontale und im montierten Zustand quer zur Fahrzeug­ längsrichtung verlaufende Schwenkachse 4 an einem vorderen Fußende der Unterschale 2 schwenkbeweglich gelagert ist. Die Schwenkachse 4 wird durch zwei an gegenüberliegenden Seiten angeordnete Schwenklager (Fig. 4) definiert. Die Oberschale 3 ist ebenfalls aus Kunststoff hergestellt und bildet eine Sitzkontur eines Sitzbereiches für ein Kind. Die gesamte Sitzkontur ist in nicht näher dargestellter Weise mit einer Polsterung versehen. Die Unterschale 2 weist in einem Kopfab­ schnitt des Autokindersitzes auf gegenüberliegenden Seiten­ kanten jeweils einen, nach vorne abragenden, halbkreisschei­ benartigen Stützsteg 10 auf. Auf diese Stützstege 10 sind Kopfstützteile 11 der Oberschale 3 abgestimmt, die einstückig mit der Oberschale 3 ausgebildet sind. Die Kopfstützteile 11 sind derart haubenartig gestaltet, daß sie die Stützstege 10 in der zusammengefügten Funktionsposition von Oberschale 3 und Unterschale 2 zumindest auf der dem Kopfbereich eines Kindes zugewandten Innenseite formschlüssig übergreifen. Auch die Kopfstützteile 11 sind wie die übrige Sitzkontur der Oberschale 3 mit einer Polsterung versehen.

Die Oberschale 3 ist relativ zur Unterschale 2 zwischen einer in Fig. 2 dargestellten Montageposition, in der die Oberscha­ le 3 nach vorne weggeklappt ist, und der auf die Unterschale 2 aufgesetzten Funktionsposition gemäß Fig. 1 schwenkbeweg­ lich. Die aufgeklappte Montageposition der Oberschale 3 muß jedoch nicht durch einen im Bereich der Schwenklager vorgese­ henen Anschlag begrenzt sein, da auch die Anlage an einer Rückenlehne eines Vordersitzes des Personenkraftwagens be­ reits einen geeigneten Anschlag bildet. In der Funktionsposi­ tion gemäß Fig. 1 wird die Oberschale 3 an der Unterschale 2 durch einen Drehverschluß 8 in Form eines Bajonettverschlus­ ses oder ähnlichem festgelegt, der gegenüberliegend zu der Schwenkachse 4 an einem oberen Kopfende der Unterschale 2 vorgesehen ist. Der Drehverschluß 8 ist manuell durch einen Bedienhebel 9 betätigbar, der radial von einem Drehteil des Drehverschlusses 8 abragt. In der verriegelten Schließposi­ tion des Drehverschlusses 8 ragt der Bedienhebel 9 beim dar­ gestellten Ausführungsbeispiel etwa vertikal nach unten ab. In der geöffneten Freigabeposition des Drehverschlusses 8 hingegen ragt der Bedienhebel 9 etwa horizontal in den Kopf­ bereich nach vorne ab. Falls daher die Oberschale 3 zwar in ihre Funktionsposition gemäß Fig. 1 verschwenkt, jedoch der Drehverschluß 8 noch geöffnet ist, so kann ein Kind auf dem Autokindersitz 1 seine Sitzposition nicht einnehmen, da der nach vorne abragende Bedienhebel 9 ein Hindernis darstellt. Sobald der Bedienhebel 9 jedoch in die verriegelte Schließpo­ sition nach unten verschwenkt ist, ist auch die Sitzposition für das Kind freigegeben. Dadurch wird eine Sicherung er­ reicht, daß ein Kind seine Sitzposition nur bei verriegeltem Drehverschluß 8 und damit auf der Unterschale 2 festgelegter Oberschale 3 einnehmen kann. Vorteilhaft ist auch der Bedien­ hebel 9 mit einer Polsterung versehen, so daß der Sitzkomfort im Kopfbereich des Kindes bei nach unten geschwenktem Bedien­ hebel 9 nicht beeinträchtigt ist.

Um das Kind in seiner Sitzposition auf dem Autokindersitz 1 bei starken Verzögerungen des Personenkraftwagens festzuhal­ ten, ist eine kindersitzseitige Haltegurtanordnung 5 vorgese­ hen, die vorzugsweise als Hosenträgergurtanordnung ausgebil­ det ist. Die einzelnen Gurtteile der Hosenträgergurtanordnung sind an der Unterschale 2 festgelegt, wobei untere Haltepunk­ te 6 etwa im Bereich der Schwenkachse 4 und obere Haltepunkte 7 knapp unterhalb des Drehverschlusses 8 vorgesehen sind. Schloßelemente der Hosenträgergurtanordnung 5 befinden sich etwa auf halber Höhe zwischen den Gurtteilen.

Um den Autokindersitz 1 auf der Fondsitzbank F festzulegen, ist ein üblicher Dreipunkt-Sicherheitsgurt SG, BG, S vorgese­ hen, der fahrzeugseitig an entsprechenden Karosserietragtei­ len gelagert ist. Als Führungs- und Aufnahmemittel für diesen Dreipunkt-Sicherheitsgurt sind in der der Oberschale 3 zuge­ wandten Vorderseite der Unterschale 2 rinnenartige Vertiefun­ gen 12 vorgesehen, die nach vorne offen sind. In der Funk­ tionsposition des Autokindersitzes 1, in der die Oberschale 3 auf die Unterschale 2 aufgesetzt ist, sind diese rinnenarti­ gen Vertiefungen 12 durch entsprechende, nicht näher darge­ stellte Deckabschnitte, die an der Rückseite der Oberschale 3 vorgesehen sind, abgedeckt, so daß sich hohlraumartige Auf­ nahmeabschnitte ergeben. Die rinnenartigen Vertiefungen 12 erstrecken sich diagonal und einander kreuzend über die ge­ samte Höhe der Unterschale 2, wobei die Ausrichtung jeder Diagonalen etwa dem Verlauf eines Schultergurtteiles SG des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in seiner ausgezogenen Schließpo­ sition entsprechen. Die die gegenüberliegende Diagonale bil­ dende rinnenartige Vertiefung 12 ist für den Fall vorgesehen, daß ein anderer Dreipunkt-Sicherheitsgurt von der gegenüber­ liegenden Seite her entsprechend spiegelsymmetrisch ausgezo­ gen wird. Dadurch ist der Autokindersitz 1 in gleicher Weise sowohl auf einer linken als auch auf einer rechten Seite der Fondsitzbank montierbar. Aus Fig. 3 ist erkennbar, daß der Dreipunkt-Sicherheitsgurt in seiner ausgezogenen Schließposi­ tion sich derart über die Unterschale 2 erstreckt, daß der Schultergurtteil SG in der rinnenartigen Vertiefung 12 und ein Beckengurtteil BG des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes flach über einen Bodenabschnitt der Unterschale 2 verläuft. Die Schloß­ zunge S des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes kann somit in einfa­ cher Weise in ein entsprechendes Gurtschloß auf der Fondsitz­ bank eingesteckt werden, das karosserieseitig festgelegt ist. Selbstverständlich kann der Autokindersitz 1 in gleicher Wei­ se auch auf einem Beifahrersitz eines Kraftfahrzeugs montiert werden. Die rinnenartige Vertiefung 12 ist in der Unterschale 2 derart vorgesehen, daß sich der Schultergurtteil SG beim Ausziehen des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes automatisch in die­ se rinnenartige Vertiefung 12 einlegt, so daß eine sichere Führung und exakte Positionierung des Schultergurtteiles SG an der Unterschale 2 erzielt wird. Durch das Aufsetzen der Oberschale 3 für die Funktionsposition des Autokindersitzes 1 wird die rinnenartige Vertiefung 12 abgedeckt, so daß der Schultergurtteil SG in einem geschlossenen Hohlraum verläuft und somit eine definierte Position zwangsläufig beibehält.

Bei einem nicht dargestellten Ausführungsbeispiel der Erfin­ dung ist im Bereich der Schwenkachse zur Schwenklagerung der Oberschale an der Unterschale zusätzlich eine Neigungsver­ stellung vorgesehen, die den Fußabschnitt der Oberschale in seiner Höhe und nach vorne verlagern kann. Dadurch sind ver­ schiedene Neigungsstellungen der Oberschale relativ zur Un­ terschale erzielbar, die jeweils arretierbar sind. Diese un­ terschiedlichen Neigungsstellungen können eine normale Sitz­ position, eine Ruheposition und eine Schlafposition für das Kind definieren. Auch andere Arten von Vorrichtungen, die un­ terschiedliche Neigungen der Oberschale relativ zur Unter­ schale ermöglichen, werden von der erfindungsgemäßen Lösung erfaßt.

Um den Autokindersitz 1 auf der Fondsitzbank F des Personen­ kraftwagens montieren zu können, wird er zunächst auf der Fondsitzbank F positioniert, anschließend wird nach Öffnen des Drehverschlusses 8 die Oberschale 3 nach vorne geklappt. Nun wird in einfacher Weise der zugeordnete Dreipunkt-Sicher­ heitsgurt der Fondsitzbank ausgezogen und mit seiner Schloß­ zunge S in dem korrespondierenden Gurtschloß der Fondsitzbank festgelegt. Dabei legt sich zwangsläufig der Schultergurtteil SG des Dreipunkt-Sicherheitsgurtes in die rinnenartige Ver­ tiefung 12 ein. Anschließend wird die Oberschale 3 in einfa­ cher Weise in ihre Funktionsposition zurückgeklappt und der Drehverschluß 8 in seine verriegelte Schließposition über­ führt, wodurch der Autokindersitz fertig montiert ist. Eine Demontage des Autokindersitzes 1 erfolgt in umgekehrter Rei­ henfolge, indem der Drehverschluß 8 geöffnet, die Oberschale 3 nach vorne geklappt und der Dreipunkt-Sicherheitsgurt aus dem Gurtschloß gelöst wird.

Claims (12)

1. Autokindersitz mit Mitteln zur Festlegung eines fahr­ zeugseitig gehaltenen Sicherheitsgurtes sowie mit einem Sitz­ bereich für eine Sitzposition eines Kindes, dadurch gekenn­ zeichnet, daß der Autokindersitz (1) zwei in einer Montagepo­ sition voneinander getrennte, formstabile Bauteile (2, 3) in Form eines lasttragenden Unterteiles (2) und eines zumindest teilweise mit dem Sitzbereich versehenen Oberteiles (3) auf­ weist, die für eine Funktionsposition fest zusammenfügbar sind, wobei zwischen den beiden Bauteilen (2, 3) Führungs- und Aufnahmemittel (12) für die Verlegung des Sicherheitsgur­ tes (SG) vorgesehen sind, die den Sicherheitsgurt (SG) in der fest zusammengefügten Funktionsposition der Bauteile (2, 3) zwischen den Bauteilen (2, 3) fixieren.

2. Autokindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterteil (2) und der Oberteil (3) jeweils als form­ stabile und zueinander korrespondierende Schalen aufgebaut sind.

3. Autokindersitz nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberschale (3) schwenkbar an der Unterschale (2) an­ geordnet ist.

4. Autokindersitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Führungs- und Aufnahmemittel zwischen der Unterschale (2) und der Oberschale (3) wenigstens ein hohlraumförmiger Aufnahmeabschnitt (12) gebildet ist, in den wenigstens ein korrespondierender Gurtteil (SG) des Sicherheitsgurtes (SG, BG, S) einlegbar ist.

5. Autokindersitz nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der wenigstens eine Aufnahmeabschnitt (12) sich analog einem Schultergurtteil (SG) des Sicherheitsgurtes diagonal über die Vorderseite der Unterschale (2) erstreckt.

6. Autokindersitz nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Verschlußvorrichtung (8, 9) zur Festlegung des Oberteiles (3) auf dem Unterteil (2) in der gemeinsamen Funktionsposition vorgesehen ist.

7. Autokindersitz nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberschale (3) an einer Seite mittels einer Schwenk­ lagerung (4) an der Unterschale (2) angelenkt ist, und daß die Oberschale (3) auf der gegenüberliegenden Seite mittels der Verschlußvorrichtung (8) in der Funktionsposition an der Unterschale (2) festlegbar ist.

8. Autokindersitz nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekenn­ zeichnet, daß ein Betätigungshebel (9) der Verschlußvorrich­ tung (8) in einem Kopfabschnitt des Sitzbereiches zentral an­ geordnet ist und ein Griffelement aufweist, das in der geöff­ neten Position der Verschlußvorrichtung (8) nach vorne ab­ ragt.

9. Autokindersitz nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Unterschale (2) in dem Kopfabschnitt des Sitzbereiches des Kindes mit den Kopf­ abschnitt seitlich flankierenden Stützteilen (10) versehen ist.

10. Autokindersitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Oberschale (3) im Bereich der Stützteile ausgespart ist.

11. Autokindersitz nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß an der Oberschale (3) haubenförmige Kopfstützteile (11) vorgesehen sind, die auf die Stützteile (10) der Unterschale (2) in der Funktionsposition form- oder kraftschlüssig auf­ setzbar sind.

12. Autokindersitz nach wenigstens einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Oberschale (3) ei­ ne Neigungsverstellung zugeordnet ist, die die Oberschale (3) relativ zur Unterschale (2) in unterschiedlichen Funktions­ stellungen positioniert.