DE19600526C2

DE19600526C2 - Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kfz

Info

Publication number: DE19600526C2
Application number: DE19600526A
Authority: DE
Inventors: Joerg Meyer
Original assignee: ZF Lemfoerder GmbH
Current assignee: ZF Friedrichshafen AG
Priority date: 1996-01-10
Filing date: 1996-01-10
Publication date: 1998-02-19
Anticipated expiration: 2016-01-11
Also published as: JPH09193683A; JP3913304B2; EP0784168A2; US5819591A; DE19600526A1; ES2158213T3; EP0784168B1; EP0784168A3

Description

Die Erfindung betrifft eine Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges nach dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

Aus DE 44 26 207 C1 ist bereits eine Wähleinrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges bekannt, bei der der Wählhebel zwischen zwei verschiedenen Schaltgassen hin und her geschwenkt werden kann. Die erste Schaltgasse ermöglicht dabei den Automatikbetrieb, die zweite Schaltgasse eine manuelle Schrittschaltung. Um diese Schaltung möglichst kompakt gestalten zu können, wurden die Wählachse und die Schaltachse des Wählhebels in eine gemeinsame Ebene gelegt. Ferner stehen beide Achsen orthogonal zueinander. Eine Achse ist in dem fahrzeugfesten Rahmen gelagert. Der Wählhebel greift, in der Schrittschaltgasse stehend, formschlüssig in komplementär gestaltete Führungselemente ein, die am oberen Ende eines U-förmig gestalteten Betätigungshebels angeformt sind und die Signale der manuellen Schaltbetätigung aufnehmen und weiterleiten.

Ferner sind aus dieser Schrift Rastmittel bekannt, die Elemente mit einer abgerundeten Oberfläche aufweisen, die unter Belastung durch eine Feder in Ausnehmungen einer Kulisse eingreifen.

Diese Schaltung ist sowohl konstruktiv als auch fertigungstechnisch infolge einer großen Vielzahl von Bauteilen kompliziert und somit kostenintensiv.

In Patents abstracts of Japan, M-1635, 1994, Vol. 18, No. 363. JP 6-94110 A ist eine Schaltvorrichtung offenbart, die nur eine Schaltgasse aufweist und sowohl einen Automatik- als auch einen Schrittschaltbetrieb ermöglicht. Eine per Handbetätigung lösbare Verbindung zwischen Schaltknauf und der diesen aufnehmenden Schaltstange ist nur in einer bestimmten Schaltstellung des Wählhebels außer Eingriff bringbar, wobei der Schaltknauf dann um eine Achse relativ zu der Schaltstange verschwenkbar ist.

Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges zu schaffen, die neben einer ersten Automatikschaltgasse eine zweite Schrittschaltgasse für einen manuellen schrittweisen Sehaltbetrieb aufweist. Eine derartige Schaltvorrichtung soll mit möglichst wenig Einzelteilen einfach und kostengünstig herstellbar sein.

Die Erfindung löst diese Aufgabe mit den Merkmalen des Patentanspruches 1. Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

Auch an Schaltvorrichtungen für Automatikgetriebe werden ständig wachsende Anforderungen bezüglich des Bedienkomforts gestellt. Aus diesem Grunde geht man verstärkt dazu über, neben den herkömmlichen Automatikschaltfunktionen auch manuelle Schaltfunktionen zusätzlich vorzusehen. Hierfür ist in der Schaltvorrichtung eine zweite, separate Schaltgasse erforderlich. Die Anwahl dieser Schaltgasse ermöglicht es dem Fahrzeugführer, in einfacher Weise das Getriebe schrittweise zu schalten. Um vom herkömmlichen Automatikschaltbetrieb in die Schrittschaltgasse zu wechseln, ist es erforderlich, den Wählhebel über eine Wählachse schwenkbar zu lagern. Ferner ist es notwendig, den Wählhebel in der Schrittschaltgasse zu fixieren.

Eine erfindungsgemäße Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges weist einen Wählhebel auf, an dessen oberer, dem Fahrzeugführer zugewandten Seite sich ein Schaltknauf befindet.

Der Wählhebel besteht aus einem Wählhebeloberteil und einem dieses aufnehmenden Wählhebelunterteil. Er ist um eine Wählachse schwenkbar in einem karosseriefesten Gehäuse gelagert. Das Wählhebeloberteil ist mit dem Wählhebelunterteil verbunden. Während des Automatikschaltbetriebes steht diese Verbindung in Eingriff. Durch Schwenken des Wählhebels um die Wählachse, von der Automatikschaltgasse in die Schrittschaltgasse, wird die Verbindung zwischen Wählhebeloberteil und Wählhebelunterteil gelöst.

Hierzu dient ein Verbindungsstück, das bei der Schwenkbewegung außer Eingriff gebracht wird. Dieses Verbindungsstück durchgreift beide Wählhebelteile formschlüssig. Ein Federelement, das gegen das Verbindungsstück wirkt, sorgt dafür, daß bei der Rückstellbewegung von der Schrittschaltgasse in die Automatikschaltgasse die Verbindung zwischen beiden Wählhebelteilen wiederhergestellt wird. An dem Wählhebelunterteil befindet sich ein Koppelglied zur Anbindung der Schaltvorrichtung an das Automatikgetriebe des Kraftfahrzeuges. Solange sich der Wählhebel in der Automatikschaltgasse befindet, besteht die Verbindung zwischen Wählhebelunterteil und Wählhebeloberteil, so daß der gesamte Wählhebel um eine erste, untere Schaltachse geschwenkt wird, um so die Automatikschaltstufen des Getriebes anwählen zu können. Um einen Wechsel von der Automatikschaltgasse in die Schrittschaltgasse vorzunehmen, wird der Wählhebel um die im karosseriefesten Gehäuse gelagerte Wählachse seitwärts verschwenkt. Dabei wird die Verbindung zwischen Wählhebeloberteil und Wählhebelunterteil außer Eingriff gebracht. Erfindungsgemäß ist ein erstes Rastmittel vorgesehen, das beim Umlegen des Wählhebels federelastisch auf diesen Wählhebel wirkt, so daß nach Überwindung eines "oberen Totpunktes" der Wählhebel durch das Rastmittel in seiner Position in einer der beiden Schaltgassen festgelegt wird. Der Wählhebel ist somit in dieser seitwärts verschwenkten Position federelastisch gehalten. In der Schrittschaltgasse können die Getriebeschaltvorgänge durch den Fahrzeugführer manuell vorgegeben werden. Erfindungsgemäß wird hierfür nur das Wählhebeloberteil um eine zweite, obere Schaltachse verschwenkt. Diese Schaltachse wird beim Verschwenken in eine komplementäre Ausnehmung des karosseriefesten Gehäuses eingeführt und dient somit gleichzeitig als Drehachse für das Wählhebeloberteil. Die Schrittschaltung erfolgt durch ein kurzzeitiges Drücken des Wählhebels in der entsprechenden Richtung. Das Wählhebeloberteil ist relativ zum Wählhebelunterteil durch Federvorspannung positioniert. Zur Simulierung des Schaltvorganges in der Schrittschaltgasse ist am Wählhebeloberteil ein zweites Rastmittel vorgesehen. Dieses Rastmittel erzeugt eine der Bewegungsrichtung des Wählhebels entgegengesetze Federkraft. Es drückt den Wählhebel zusätzlich in seine Ausgangsstellung innerhalb der Schrittschaltgasse zurück, soll aber keine echte Rastung darstellen, wie es bei dem ersten Rastmittel der Fall ist. Beide Rastmittel sind baugleich.

Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nachstehend, unter Bezugnahme auf die Zeichnungen, näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe, bei der der Wählhebel in der Automatikschaltgasse steht.

Fig. 2 eine Schnittdarstellung einer Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe, bei der der Wählhebel in der Schrittschaltgasse steht.

Fig. 3 eine Schnittdarstellung einer erfindungsgemäßen Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe in der Seitenansicht.

Fig. 4 eine Darstellung der Verbindung von Wählhebeloberteil und Wählhebelunterteil.

Die in Fig. 1 gezeigte Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe stellt eine besonders einfach herzustellende, kostengünstige Variante dar. Dabei besteht der Wählhebel (1) aus einem Wählhebeloberteil (1.1) und einem dieses Wählhebeloberteil aufnehmenden Wählhebelunterteil (1.2). Der Wählhebel wird durch eine nicht dargestellte Schaltkulisse geführt. Unterhalb dieser Schaltkulisse weist das Wählhebeloberteil bei der dargestellten Ausführungsform zwei symmetrisch zur Mittenlinie des Wählhebels angeordnete Schenkel auf. Die Außenflächen des Wählhebeloberteiles liegen gleitend an den Innenflächen des Wählhebelunterteiles an.

Zur Verbindung des Wählhebeloberteils mit dem Wählhebelunterteil dient eine Kolbenstange (2) mit zwei Kolben (2.1, 2.2). Die Kolben der Kolbenstange sind vorteilhafterweise zumindest bereichsweise konisch gestaltet. Sie greifen in komplementäre Ausnehmungen des Wählhebeloberteiles sowie des Wählhebelunterteiles ein. Die federelastische Verbindung zwischen Kolbenstange und Wählhebeloberteil bzw. Wählhebelunterteil wird im gezeigten Ausführungsbeispiel durch eine Blattfeder realisiert. Diese Blattfeder ist einseitig am Wählhebelunterteil befestigt.

Sie wirkt gegen den Kolben (2.1).

Die in Fig. 1 gezeigte Stellung des Wählhebels in der Automatikschaltgasse ermöglicht das Verschwenken des gesamten Wählhebels (1) um die untere Schaltachse (5). Zur Verbindung der Schaltvorrichtung mit dem Automatikgetriebe dient ein Koppelglied (8) am Wählhebelunterteil.

In Fig. 2 wird die Stellung des Wählhebels (1) in der Schrittschaltgasse gezeigt. Zum Wechsel der Schaltgasse wird der Wählhebel um die im karosseriefesten Gehäuse (6) gelagerte Wählachse (3) seitlich verschwenkt. Dabei greift die obere Schaltachse (4) in eine komplementäre Ausnehmung im karosseriefesten Gehäuse (6) ein. Diese Ausnehmung des Gehäuses dient als Aufnahme der Schaltachse und gleichzeitig als Lagerstelle für den Wählhebel in dieser Schaltgasse. Während des Wechsels der Schaltgasse wird die Kolbenstange (2) mit den daran befindlichen Kolben (2.1, 2.2) zwischen dem Wählhebeloberteil und dem Wählhebelunterteil außer Eingriff gebracht. Der das Wählhebelunterteil durchdringende Teil der Kolbenstange wird durch eine Anlagefläche im Gehäuse der Schaltvorrichtung in axialer Richtung entgegen der Bewegungsrichtung des Wählhebels verschoben. In dieser verschwenkten Stellung des Wählhebels ist das Wählhebeloberteil (1.1) in dem Wählhebelunterteil (1.2) um die obere Schaltachse (4) schwenkbar. Die Positionierung des Wählhebels in dieser Schräglage wird ebenfalls durch ein federelastisches erstes Rastmittel ermöglicht. Der Schaltbewegung des Wählhebeloberteiles wirkt ein Federelement (9) entgegen, das das Wählhebelunterteil relativ zum Wählhebeloberteil positioniert. Somit wird nach dem Herauf- bzw. Herunterschalten eines Getriebeganges durch den Fahrzeugführer das Wählhebeloberteil wieder in seine Ausgangslage zurückgeführt. Zur Simulierung eines Schaltvorganges dient ein zweites Rastmittel (7) am Wählhebeloberteil. Dieses ist baugleich mit dem ersten Rastmittel, es ist lediglich anders dimensioniert.

In Fig. 3 ist eine Schnittdarstellung einer Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe in einer verglichen mit der in Fig. 1 gezeigten Darstellung um 90° gedrehten Ansicht dargestellt. Der zweiteilige Wählhebel, bestehend aus Wählhebeloberteil (1.1) und Wählhebelunterteil (1.2), ist dabei auf einer Wählachse (3) drehbeweglich gelagert. Als Lagerungselemente können einfache Bolzenstiftverbindungen gewählt werden. In Fig. 3 ist ferner ein Rastmittel dargestellt, wie es so auch für die Simulierung der schrittweisen Schaltung Anwendung findet. Das Rastmittel besteht aus einer Walze (7.1) und einem Federkäfig (7.2), der eine Spiralfeder (7.3) zur federelastischen Führung der Walze aufnimmt.

Die Walze wird federnd gegen einen Hebelarm (10) der Wählachse gedrückt. Beim Verschwenken des Wählhebels um die Wählachse (3) wird dem Fahrzeugführer auf diese Art und Weise ein Schaltgefühl vermittelt, in dem ein deutlich spürbares Rasten zu verzeichnen ist.

Die Rastmittel (7) dienen somit sowohl der Festlegung des Wählhebels in einer bestimmten Position, als auch der Simulation eines Schaltvorganges in Form einer Wegbegrenzung.

In Fig. 4 ist noch einmal die Verbindung zwischen Wählhebeloberteil (1.1) und Wählhebelunterteil (1.2) dargestellt. In der in dieser Figur gezeigten Ausführungsform ist die Kolbenstange (2) einteilig mit dem Kolben (2.1) ausgeführt. Der Kolben (2.2) nimmt in einer Aufnahme die Kolbenstange (2) auf. Dabei stützt sich eine Spiralfeder (10) zwischen den beiden Kolben ab. Diese spezielle Gestaltung der Verbindung beider Wählhebelteile dient einem Spielausgleich. Es kann somit gewährleistet werden, daß die Verbindung stets formschlüssig ist und der Eingriff der Kolben in die Wählhebelteile gleichmäßig erfolgt. Die Spiralfeder (10) wirkt verstärkend mit der Blattfeder (11) zusammen, wenn sich der Wählhebel in der Automatikschaltgasse befindet.

Bezugszeichenliste

1 Wählhebel
1.1 Wählhebeloberteil
1.2 Wählhebelunterteil
2 Kolbenstange
2.1 erster Kolben
2.2 zweiter Kolben
3 Wählachse
4 obere Schaltachse
5 untere Schaltachse
6 Gehäuse
7 Rastmittel
7.1 Walze
7.2 Federkäfig
7.3 Spiralfeder
8 Koppelglied
9 Federelement
10 Spiralfeder
11 Blattfeder

Claims

1. Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges mit einer ersten Automatikschaltgasse und einer zweiten Schaltgasse für einen manuellen, schrittweisen Schaltbetrieb (Schrittschaltgasse), einem um eine Wählachse in die Schaltgassen schwenkbar gelagerten, zweiteiligen Wählhebel, bestehend aus einem Wählhebeloberteil und einem Wählhebelunterteil, wobei in der Automatikschaltgasse eine Verbindung zum Übertragen einer Schaltbewegung zwischen dem Wählhebeloberteil und dem Wählhebelunterteil besteht, die Wählachse in einem die Schaltvorrichtung aufnehmenden, karosseriefesten Gehäuse gelagert ist und eine erste, untere Schaltachse orthogonal zu der Wählachse und mit dieser in einer Ebene liegt, dadurch gekennzeichnet, daß das Wählhebeloberteil (1.1) von dem Wählhebelunterteil (1.2) aufgenommen wird, die Verbindung zum Übertragen einer Schaltbewegung durch Schwenken des Wählhebels in die Schrittschaltgasse außer Eingriff gebracht wird und in der Schrittschaltgasse das Wählhebeloberteil in dem in seiner verschwenkten Lage fixierten Wählhebelunterteil (1.2) um eine zweite, einseitig in dem karosseriefesten Gehäuse (6) gelagerte, obere Schaltachse (4) schwenkbar ist.

2. Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zum Übertragen einer Schaltbewegung zwischen Wählhebeloberteil (1.1) und Wählhebelunterteil (1.2) formschlüssig ist.

3. Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zum Übertragen einer Schaltbewegung zwischen Wählhebeloberteil (1.1) und Wählhebelunterteil (1.2) in Eingriffsrichtung federbelastet ist.

4. Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung zwischen Wählhebeloberteil (1.1) und Wählhebelunterteil (1.2) des Wählhebels (1) in der Automatikschaltgasse aus einer Kolbenstange (2) mit zwei Kolben (2.1, 2.2) besteht, die in komplementäre Ausnehmungen der entsprechenden Wählhebelteile eingreifen.

5. Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kolben (2.1, 2.2) auf der Kolbenstange (2) montiert sind.

6. Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß Kolben (2.1, 2.2) und Kolbenstange (2) einteilig sind.

7. Schaltvorrichtung für ein Automatikgetriebe eines Kraftfahrzeuges nach einem oder mehreren der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß in der Schrittschaltgasse ein Federelement (9) das Wählhebeloberteil (1.1) relativ zu dem Wählhebelunterteil (1.2) positioniert und ein zusätzliches Rastmittel (7) eine dem schrittweisen Schaltvorgang entgegenwirkende Kraft zur Simulierung des Schaltvorganges erzeugt.