DE19523209C1

DE19523209C1 - Betätigungsvorrichtung für bewegbare Teile zum Schließen von Öffnungen in Fahrzeugen

Info

Publication number: DE19523209C1
Application number: DE19523209A
Authority: DE
Inventors: Marius Cammerer; Ulrich Henschel
Original assignee: Webasto Karosseriesysteme GmbH
Current assignee: Webasto Karosseriesysteme GmbH
Priority date: 1995-06-27
Filing date: 1995-06-27
Publication date: 1996-08-08
Anticipated expiration: 2015-06-28
Also published as: JPH0911757A

Description

Die Erfindung bezieht sich auf eine Betätigungsvorrichtung für bewegbare Teile zum Schließen von Öffnungen, wie Fenstern, Türen oder Dachöffnungen, in Fahrzeugen, mit einem in seiner Drehrichtung umsteuerbaren Gleichstrom-Antriebsmotor zum Antreiben des bewegbaren Teils, einem Bedienschalter, einer im Motorstromkreis liegenden Umpoleinrichtung zum Anlegen einer Gleichspannung an den Motorstromkreis mit einer wahlweise der einen oder anderen Motordrehrichtung entsprechenden Polung, einer Relaisanordnung, mittels deren der Antriebsmotor in Abhängigkeit von einer Lageerkennungsstufe kurzgeschlossen werden kann, wobei die Relaisanordnung mindestens ein Gleichstromrelais aufweist, das bei Anliegen eines ersten Spannungspegels an dem ihm zugeordneten Steuerstromkreis den zugeordneten Schaltkontakt schließt und bei Anliegen eines zweiten Spannungspegels an seinem Steuerstromkreis den Schaltkontakt öffnet, wobei mit dem (den) Steuerstromkreis(en) der Relaisanordnung eine elektronische Relaisbetätigungsstufe mit Speicherverhalten verbunden ist, und wobei der Bedienschalter und die Lageerkennungsstufe mit der Relaisbetätigungsstufe in Verbindung stehen.

Eine solche Betätigungsvorrichtung ist aus EP 0 306 950 A2 bekannt. Dabei ist an die Schaltkontakte des Bedienschalters zusammen mit dem Steuerstromkreis des Relais eine mehrere Transistoren aufweisende Relaisbetätigungsstufe über eine Vollweggleichrichterbrücke parallel zu dem Motorstromkreis angeschlossen. Der Motorstromkreis besteht aus einer Reihenschaltung der Umpol-Schaltkontakte, des Motors und eines von dem Relais gesteuerten Relaiskontakts. Bei Abfall des Relaiskontakts schließt dieser einen induktiven Bremsstromkreis und der Motor wird dadurch angehalten. Die Lageerkennungsstufe besteht aus einem Lageerkennungsschalter, der sich in offener Schaltstellung befindet, wenn sich das bewegbare Teil in einer Bezugsstellung befindet und sonst geschlossen ist. Die Schaltung ist so angeordnet, daß das Betätigen des Umpolschalters in Bezugsstellung des bewegbaren Teils, d. h. bei offenem Lageerkennungsschalter, ein Setzen der Relaisbetätigungsstufe bewirkt, wodurch der Relaiskontakt geschlossen wird und sich der Motor bewegt. Verläßt das bewegbare Teil die Bezugsstellung, so schließt sich der Lageerkennungsschalter, die Relaisbetätigungsstufe wird zurückgesetzt und die Motorbewegung fortgesetzt. Fährt das bewegbare Teil wieder in die Bezugsstellung ein, so öffnet der Lageerkennungsschalter und der Relaiskontakt wird abgeworfen, wodurch die Motorwicklung zwecks induktiver Bremsung kurzgeschlossen wird und der Motor selbsttätig anhält.

Die beschriebene Betätigungsvorrichtung gewährleistet kein vollständig sicheres Anhalten in der Bezugsstellung. Ist nämlich die mechanische Konfiguration bewegbares Teil/elektrischer Antrieb so träge, daß nach dem selbsttätigen Abschalten des Antriebs beim Einfahren in die Bezugsstellung durch das Öffnen des Lageerkennungsschalters die Nullagenmarkierung in der anderen Richtung wieder überfahren wird, so schließt sich der Lageerkennungsschalter wieder und bei noch gedrücktem Umpolschalter wird sich der Antrieb wieder weiterbewegen. Die gewünschte selbsttätige Stillsetzung des bewegbaren Teils in der Bezugsstellung ist in diesem Fall nicht erfolgt. Eine zuverlässige Funktionsfähigkeit der aus EP 0 306 950 A2 bekannten Betätigungsvorrichtung ist also nicht immer gewährleistet. In Hinblick auf Sicherheit und Bedienungskomfort der Betätigungsvorrichtung kann sich ein solches Verhalten sehr nachteilig auswirken.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Betätigungsvorrichtung für bewegbare Teile zum Schließen von Öffnungen, wie Fenstern, Türen oder Dachöffnungen, in Fahrzeugen zu schaffen, welche auf einfache Weise zu bedienen ist und bei einfachem Aufbau ein zuverlässiges selbsttätiges Stillsetzen des bewegbaren Teils in einer Bezugsposition jederzeit gewährleistet.

Diese Aufgabe wird ausgehend von den im Oberbegriff des Anspruchs 1 genannten Merkmalen durch eine Betätigungsvorrichtung gelöst, die so ausgeführt ist, bei gesetzter Relaisbetätigungsstufe immer der zweite Spannungspegel an der Relaisanordnung anliegt und daß die Relaisbetätigungsstufe durch das Einfahren des bewegbaren Teils in eine Bezugsstellung setzbar ist und beim Ausfahren des bewegbaren Teils aus der Bezugsstellung ihren Zustand beibehält.

Die erfindungsgemäße Vorrichtung bewirkt, daß beim Einfahren des bewegbaren Teils in die Bezugsstellung die Relaisbetätigungsstufe speichert, daß die Bedingung zum selbsttätigen Abschalten des Motors gegeben ist. Sollte sich das bewegbare Teil aufgrund der mechanischen Trägheit des bewegbaren Teils und der Antriebseinheit wieder aus der Bezugsstellung herausbewegen, bevor das Teil vollständig zum Stillstand gekommen ist, so wird der Antrieb nicht selbsttätig wieder aufgenommen, wie beispielsweise bei der aus EP 0 306 950 A2 bekannten Vorrichtung, da die Relaisbetätigungsstufe durch das Überfahren der Bezugsstellungsmarkierung nicht rückgesetzt wird und das Relais somit nicht angezogen wird.

Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

Die Lageerkennungsstufe einen Lageerkennungsschalter aufweist, wobei die Stellungen des Lageerkennungsschalters und des Bedienschalters jeweils in ein Signal umgesetzt werden.

Es ist außerdem vorgesehen, daß die Umpoleinrichtung und der Bedienschalter eine Einheit bilden.

Dies ermöglicht die Verwendung von nur einem Relais, wodurch der Bauteilaufwand gering gehalten werden kann.

Ferner ist vorgesehen, daß die Relaisbetätigungsstufe zwei Kippglieder und eine Logikstufe ausweist, wobei die Kippglieder über die Logikstufe miteinander verbunden sind, die Signale von Lageerkennungsstufe und Bedienschalter an Eingänge der Kippstufen und der Logikstufe angelegt sind, die Logikstufe die Signale von Lageerkennungsstufe und Bedienschalter und das Ausgangssignal der ersten Kippstufe logisch miteinander verknüpft und das resultierende Signal an einem Eingang der zweiten Kippstufe anliegt, und wobei der Ausgang des zweiten Kippglieds mit dem Steuerstromkreis des Relais in Verbindung steht.

Dies ermöglicht einen einfachen Aufbau aus Standard-Logikbausteinen, so daß eine kostengünstige Herstellung und eine zuverlässige Funktion gewährleistet sind.

Es ist weiterhin möglich, daß die Relaisbetätigungsstufe ein negativ flankengetriggertes Kippglied aufweist, wobei der Ausgang des Kippglieds mit dem Steuerstromkreis des Relais in Verbindung steht und das Kippglied auf das Signal der Lagererkennungsstufe getriggert ist.

Dies ermöglicht einen verringerten Bauteilaufwand.

Ausführungsbeispiele der erfindungsgemäßen Betätigungseinrichtung sind nachstehend anhand der Zeichnungen näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 ein schematisches Blockschaltbild einer ersten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung,

Fig. 2 ein Schaltbild der Relaisbetätigungsstufe der Betätigungsvorrichtung aus Fig. 1 gemäß einer ersten Ausführungsform,

Fig. 3a einen beispielhatten zeitlichen Verlauf der Signale in der Relaisbetätigungsstufe aus Fig. 2 gemäß Ausführungsform aus Fig. 2,

Fig. 3b einen beispielhaften zeitlichen Verlauf der Signale in der Relaisbetätigungsstufe gemäß einer abgewandelten Ausführungsform in Fig. 4,

Fig. 4 ein Schaltbild der Relaisbetätigungsstufe der Betätigungsvorrichtung aus Fig. 1 gemäß einer abgewandelten Ausführungsform, und

Fig. 5 ein schematisches Blockschaltbild einer weiteren Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Betätigungsvorrichtung.

Bei den veranschaulichten Ausführungsbeispielen dient ein Gleichstrom-Antriebsmotor 6, der in seiner Drehrichtung umgesteuert werden kann, zum Betätigen beispielsweise eines Schiebedaches oder einer Fensterscheibe, wodurch eine Dach- oder Fensteröffnung eines Fahrzeugs verschlossen oder mindestens teilweise freigelegt werden kann. Die Verstellung geschieht dabei in bekannter Weise beispielsweise über ein drucksteifes Antriebskabel.

Nachfolgend sei die Erfindung anhand der Betätigung eines Schiebedaches beschrieben. Dabei ist der Begriff "Schiebedach" allgemein zu verstehen, d. h. er soll Schiebehebedächer, Spoilerdächer und Hebedächer mit einem oder mehreren Deckeln oder Deckelteilen ebenso wie Faltdächer und Kombinationen von derartigen Dächern. Bei dem vom Motor 6 bewegbaren Teil handelt es sich dann im allgemeinen um den oder die Deckel des Schiebedaches.

Bei der in Fig. 1 veranschaulichten Ausführungsform liegt im Motorstromkreis des Antriebsmotors 6 ein Bedienschalter US1, im folgenden Umpol-Betätigungsschalter genannt, der zwei mechanisch gekoppelte Umschaltkontakte US11 und US12 aufweist. Durch Betätigen des Schalters US1 von Hand können mit den Anschlußkontakten US11 und US12 verbundene Leitungen 13 bzw. 14 wahlweise mit der positiven und negativen oder mit der negativen und positiven Seite einer Gleichspannungsquelle 15, beispielsweise einer Kraftfahrzeugbatterie, verbunden werden. Durch eine nicht gezeichnete Federvorrichtung werden die Umschaltkontakte US11 und US12 selbsttätig in die dargestellte Nullposition zurückgestellt.

Der Antriebsmotor 6 liegt zwischen den Leitungen 13, 14 in Reihe mit einem Kontakt RS eines Relais R. Der Relaiskontakt RS trennt, wie veranschaulicht, bei abgefallenem Relais R den Motorstromkreis auf und schließt einen über eine Leitung 16 führenden induktiven Bremsstromkreis. Bei dem Relais R handelt es sich um ein normales Gleichstromrelais, das bei Anliegen einer für seine Betätigung ausreichenden Spannung den Schaltkontakt RS bezüglich des Motorstromkreises schließt und den Kontakt in eine den Motorstromkreis unterbrechende Stellung (in Fig. 1 dargestellt) bringt, wenn die am Relais R anliegende Spannung auf einen Wert absinkt, bei dem der Haltestrom des Relais R unterschritten wird. Befindet sich der Schaltkontakt RS in seiner den Motorstromkreis schließenden Arbeitsstellung, wird durch Betätigen des Schalters US1 an den Antriebsmotor 6 Spannung mit der einen oder anderen Polung angelegt und dementsprechend der Motor 6 in der einen oder anderen Richtung zum Laufen gebracht. Der Steuerstromkreis (Leitung 17) des Relais R wird von einer Relaisbetätigungsstufe RB über einen Wandler W3 mit den entsprechenden Spannungssignalen versorgt. Ferner ist eine Lageerkennungsstufe vorgesehen, die einen Lageerkennungsschalter US2, der beispielsweise als Mikroschalter ausgeführt sein kann, sowie einen Wandler W2 aufweist, der die Schalterstellung in ein logisches Signal umwandelt, d. h. ob die Schalter offen oder geschlossen ist. In ähnlicher Weise ist ein Wandler W1 vorgesehen, der die Stellung des Umpol-Betätigungsschalters in ein logisches Signal umsetzt, d. h. ob die Schaltkontakte US11 und US12 in Nullstellung stehen oder nicht. Die Signale der Wandler W1, W2 sind jeweils über Leitungen 18, 19 eingangsseitig an die Relaisbetätigungsstufe RB angelegt.

In Fig. 2 ist ein Ausführungsbeispiel des internen Aufbaus und der internen Verschaltung der Relaisbetätigungsstufe RB veranschaulicht. Es sind dabei zwei Kippglieder FF1, FF2 vorgesehen, die im vorliegenden Beispiel als invertierte RS-Flip-Flops ausgeführt sind. Das Signal des Wandlers W2 ist auf den Setzeingang S1 des ersten Flip-Flops FF1 angelegt. Das Signal des Wandlers W1 ist an die Rücksetzeingänge R1, R2 des ersten Flip-Flops FF1 bzw. des zweiten Flip-Flops FF2 angelegt. Ferner ist eine Logikstufe LS vorgesehen, die ausgangsseitig mit dem Setzeingang S2 des zweiten Flip-Flops FF2 verbunden ist. Die Logikstufe LS ist aus zwei NAND-Gattern und einem Inverter aufgebaut. An den beiden Eingängen des ersten NAND-Gatters G1 liegen das Signal des Wandlers W2 und das Signal des Ausgangs Q1 des ersten Flip-Flops FF1 an. Der Ausgang des ersten NAND-Gatters G1 liegt am Eingang des Inverters an, und dessen Ausgang liegt auf einem Eingang des zweiten NAND-Gatters G2 an, wobei das Signal des Wandlers W1 am zweiten Eingang dieses Gatters anliegt. Der Ausgang des zweiten NAND-Gatters G2 ist mit dem Setzeingang S2 des Flip- Flops FF2 verbunden. Der Ausgang Q2 des Flip-Flops FF2 ist schließlich mit dem Eingang des Wandlers W3 verbunden.

In Fig. 3a ist ein zeitlicher Verlauf der logischen Signale der Wandler W1 und W2 sowie der Flip-Flop-Ausgänge Q1 und Q2 der in Fig. 2 dargestellten Ausführungsform gezeigt. Bei geschlossenem Schalter US2 gibt der Wandler W2 1 ab, sonst 0. Der Wandler W1 gibt 0 ab, wenn der Umpol-Schalter US1 in der in Fig. 1 gezeigten Nullstellung steht, und gibt 1 ab, wenn der Schalter US1 betätigt wird. Der Wandler W3 gibt nur dann eine zum Anziehen des Relais R ausreichende Spannung an das Relais R ab, wenn der Ausgang Q2 des Flip-Flops FF2 auf 0 liegt.

Anfänglich befindet sich der Deckel in einer Bezugsstellung, d. h. er ist geschlossen. Der Umpol-Schalter US1 sei in Nullstellung (Zeitpunkt A). Die Signale der Wandler W1 und W2 sind entsprechend 0 bzw. 1. Flip-Flop FF1 wird dadurch zurückgesetzt, so daß der Ausgang Q1 zu 0 wird. Über die Logikstufe LS liegt bei dieser Signalkonstellation 1 an dem Setzeingang S2 von Flip-Flop FF2 an. Am Rücksetzeingang R2 liegt 0 an, so daß das Flip-Flop FF2 rückgesetzt wird und der Ausgang Q2 von Flip-Flop FF2 zu 0 wird. Über den Wandler W3 wird der Relaiskontakt RS geschlossen. Da aber Umpol-Schalter US1 nicht betätigt ist, liegt keine Spannung am Motor 6 an und Motor 6 steht still.

Wird nun der Umpol-Schalter US1 betätigt (Zeitpunkt B), so wird das Signal des Wandlers W1, und damit das Signal an den Rücksetzeingängen R1 und R2, zu 1. Das Flip-Flop FF1 bleibt im vorhergehenden, d. h. rückgesetzten Zustand, ebenso das Flip-Flop FF2. Der Ausgang Q2 bleibt auf 0 und damit der Relaisschalter RS in geschlossenem Zustand. Da nun der Motorstromkreis durch den Umpol-Schalter US1, d. h. die Kontakte US11 und US12 geschlossen ist, läuft der Motor in einer der Polung entsprechenden Drehrichtung an und der Deckel beginnt sich zu bewegen.

Sobald der Deckel die Nullagenmarkierung überfährt, öffnet sich der Lageerkennungsschalter US2 (Zeitpunkt C) und das Signal des Wandlers W2, und damit das Signal an dem Setzeingang S1 des Flip-Flop FF1, wird zu 0. Das Flip-Flop FF1 wird dadurch gesetzt und der Ausgang Q1 zu 1. Die Logikstufe gibt jedoch weiter 1 auf den Setzeingang S2 des Flip-Flops FF2 aus, so daß dieses im vorhergehenden, d. h. rückgesetzten Zustand verbleibt, der Ausgang Q2 weiter auf 0 bleibt und der Relaisschalter geschlossen bleibt, so daß der Motor 6 weiter läuft.

Wird später der Umpol-Schalter US1 losgelassen, so geht er in die Nullstellung zurück und der Wandler W1 gibt nun 0 ab (Zeitpunkt D). Da nun sowohl an S1 als R1 0 anliegt, befindet sich das Flip-Flop FF1 in einem nicht definierten Zustand, d. h. der Ausgang Q1 kann 0 oder 1 sein. In beiden Fällen gibt die Logikstufe LS aufgrund der gegebenen Signalkonstellation 1 auf den Setzeingang S2. Da am Rücksetzeingang R2 nun 0 anliegt, wird Flip-Flop FF2 zurückgesetzt und der Ausgang Q2 bleibt auf 0, d. h. der Relaisschalter bleibt geschlossen. Da aber der Motorstromkreis durch die Kontakte US11 und US12 geöffnet ist, hält der Motor 6 an.

Wird der Umpol-Schalter US1 wieder geschlossen, und zwar diesmal in anderer Richtung, so wird das Signal des Wandlers W1 wieder zu 1 (Zeitpunkt E), das Flip-Flop FF1 wird gesetzt, d. h. der Ausgang Q1 wird zu 1, am Setzeingang S2 liegt weiter 1 an, und am Rücksetzeingang R2 liegt ebenfalls 1 an, so daß das Flip-Flop FF2 im vorhergehenden, d. h. rückgesetzten Zustand verbleibt, der Ausgang Q2 auf 0 bleibt und der Relaisschalter RS geschlossen bleibt. Die am Motor 6 anliegende Spannung ist nun gegenüber der anfänglichen Situation umgepolt, so daß sich der Motor 6 in umgekehrter Richtung zu drehen beginnt.

Wenn der Deckel die Nullagenmarkierung wieder überfährt, so schließt sich der Lageerkennungsschalter US2 und der Wandler W2 gibt 1 aus. An beiden Eingängen S1 und R1 liegt 1 an, so daß das Flip-Flop FF1 im vorhergehenden, d. h. gesetzten Zustand verbleibt. Der Ausgang Q1 bleibt auf 1. Da nun alle Eingänge der Logikstufe LS auf 1 liegen, wird nun 0 an den Setzeingang S2 angelegt. Rücksetzeingang R2 bleibt auf 1, so daß nun das Flip-Flop FF2 gesetzt wird, d. h. der Ausgang Q2 wird zu 1. Der Wandler W3 gibt nun eine Spannung ab, die das Relais R abfallen läßt, so daß der Relaisschalter RS den Motorstromkreis öffnet wird und den von der Leitung 16 gebildeten induktiven Bremsstromkreis des Motors 6 schließt. Der Antriebsmotor 6 wird also selbsttätig abgebremst.

Wenn nun eine relativ große mechanische Trägheit des Systems Schiebedach/elektrischer Antrieb auftritt, kann es vorkommen, daß sich der Deckel nach dem Abfallen des Relais R noch soweit über die Nullage hinausbewegt, daß die Nullagenmarkierung in der anderen Richtung wieder überfahren wird. In diesem Fall öffnet sich der Lageerkennungsschalter S2 wieder, so daß das Signal des Wandlers W2 zu 0 wird (Zeitpunkt G). Das Flip-Flop FF1 wird dadurch gesetzt, d. h. der Ausgang Q1 bleibt auf 1. Da nun nicht mehr alle Eingänge der Logikstufe LS 1 sind, wird 1 an den Setzeingang angelegt und das Flip-Flop FF2 bleibt im vorhergehenden, d. h. gesetzten Zustand. Der Ausgang Q2 bleibt auf 1 und der Bremsstromkreis des Motors 6 bleibt über den abgefallenen Relaiskontakt RS geschlossen, so daß der Motor trotz geschlossener Kontakte US11 und US12 nicht wieder anläuft und die Bewegung des Deckels schließlich sicher zum Stillstand kommt.

Wird danach der Umpol-Schalter US1 losgelassen, geht er in seine Nullage zurück und der Wandler W1 gibt 0 als Signal ab (Zeitpunkt H). Dieser Zustand entspricht nun genau dem oben beschriebenen Zustand zum Zeitpunkt D, d. h. das Flip-Flop FF2 wird zurückgesetzt, der Ausgang Q2 liefert 0, der Wandler W3 liefert eine zum Anziehen des Relais ausreichende Spannung, der Relaiskontakt RS öffnet den Bremsstromkreis und schließt den Motorstromkreis wieder. Bei der nächsten Betätigung des Umpol-Schalters US1 kann der Motor dann wieder anlaufen.

Bei einer alternativen Ausführungsform der Relaisbetätigungsstufe kann anstelle der beiden statischen Flip-Flops FF1, FF2 ein einzelnes, flankengetriggertes Kippglied vorgesehen sein. Bei der in Fig. 4 schematisch gezeigten Ausführungsform der Relaisbetätigungsstufe ist ein negativ flankengetriggertes D-Flip-Flop FF3 mit einem statischen, invertierten Rücksetzeingang R3 vorgesehen, der mit dem Ausgang des Wandlers W1 verbunden ist. Der Clock-Eingang CL3 ist über einen Inverter mit dem Wandler W2 verbunden, und am D- Eingang D3 des Flip-Flop FF3 liegt ständig ein 1-Signal an. Der Ausgang Q3 ist mit dem Wandler W3 verbunden. In gesetztem Zustand des Flip-Flop FF3 liefert der Ausgang Q3 1 an den Wandler W3, sonst 0. Bei dieser Ausführungsform kann das Flip-Flop FF3 nur gesetzt werden, wenn sich das Signal des Wandlers W2 beim Überfahren der Nullagenmarkierung in die Bezugsstellung hinein (Zeitpunkt F) von 0 auf 1 ändert. Über den Inverter wird dann eine abfallende Flanke an den Clock-Eingang CL3 angelegt, so daß dann das Flip-Flop FF3 über das 1-Signal am D-Eingang gesetzt wird, und damit der Bremsstromkreis des Motors 6 über den Relaisschalter RS geschlossen wird. Zu den Zeitpunkten A, D und H bewirkt das dann vom Wandler W1 abgegebene 0-Signal über den invertierten, statischen Rücksetzeingang R3 ein Rücksetzen des Flip-Flop FF3, so daß der Ausgang Q3 zu 0 wird. In Fig. 3b ist die Signalabfolge ähnlich zu der Signalabfolge in Fig. 3a für den gleichen Bewegungsablauf dargestellt. Es ergeben sich für das Flip-Flop FF3 genau die gleichen internen Zustände und damit die gleichen Signale an den Wandler W3 wie für das Flip-Flop FF2. Bezüglich der in Fig. 3a und 3b dargestellten Abfolge der Wandlersignale ergeben die beiden dargestellten Ausführungsbeispiele der Relaisbetätigungsstufe RB also die identischen Steuersignale an den Wandler W3.

Eine weitere Abwandlung der Relaisbetätigungsstufe RB kann darin bestehen, daß ein Überfahren der Nullagenmarkierung nicht immer unmittelbar zu einem Setzen der Relaisbetätigungsstufe RB (d. h. beispielsweise des Kippglieds FF2 bzw. FF3) führt. Wurde beispielsweise die Nullagenmarkierung aus der Nullage heraus überfahren und der Antrieb dann gestoppt, so wird im Falle einer erneuten Betätigung in die andere Richtung der Antrieb sofort wieder in die Nullage einfahren. Um das in diesem Fall mit den bisher beschriebenen Ausführungsformen verbundene Abschalten des Antriebs zu vermeiden, ist es möglich, das Rücksetzen der Betätigungsstufe für eine gewisse Zeit nach Betätigung des Bedienschalters aktiv zu halten, d. h. das Setzen der Betätigungsstufe für eine gewisse Zeit nach Betätigung des Bedienschalters zu sperren.

Eine alternative Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Betätigungsanordnung ist in Fig. 5 schematisch dargestellt. Im Gegensatz zu der Ausführungsform gemäß Fig. 1 sind die Umschaltkontakte US11 und US12 hier nicht mechanisch miteinander gekoppelt, sondern können unabhangig voneinander durch die Einwirkung eines jeweils ihnen zugeordneten Relais R betätigt werden. Der Bedienschalter US1 ist hier vollkommen von der Umpoleinrichtung, d. h. den Umschaltkontakten US11 und US12, getrennt. Er ist aus zwei unabhängigen Schaltern aufgebaut, die jeweils direkt auf einen Wandler W1 bzw. W1a einwirken. Die Relaisbetätigungsstufe RB ist hier zweikanalig ausgeführt, d. h. es sind zwei Eingänge für die Wandler W1 bzw. W1a vorgesehen, denen Ausgänge für zwei Wandler W3 bzw. W3a zugeordnet sind. Die Ausgänge sind unabhängig voneinander und werden jeweils nur über den zugeordneten Eingang und dem Eingang für das Signal des Wandlers W2 der Lageerkennungsstufe gesteuert. Die Relaisbetätigungsstufe kann ähnlich wie in Fig. 2 gezeigt ausgelegt sein, wobei die Kippglieder FF1 und FF2 sowie die Logikstufe LS in doppelter Ausführung vorgesehen sind. Die Funktion der Relaisbetätigungsstufe ist kann genauso wie bei den in Fig. 2 und 4 beschriebenen Ausführungsformen sein. Die Wandler W3 bzw. W3a steuern jeweils das ihnen zugeordnete Relais an. Die Verschaltung der Umpoleinrichtung ist so gewählt, daß sie bei entsprechender Relaisbetätigung einen induktiven Bremsstromkreis für den Motor 6 bildet. Es ist somit kein separater Bremsstromkreis nötig. Sind beide Bedienschalter US1 nicht betätigt, so sind beide Relais abgefallen und die Stellung der Schalter US11 und US12 bewirkt, daß der Motor 6 kurzgeschlossen ist. Die Betätigung des eines der beiden Schalter des Bedienschalters US1 kann über die Relaisbetätigungsstufe RB bei entsprechender Stellung des Lageerkennungsschalters US2 bewirken, daß ein Relais angezogen wird und sich der Motor in einer Richtung dreht. Eine Betätigung des anderen Schalters des Bedienschalters US1 kann (bei entsprechender Stellung des Lageerkennungsschalters US2) ein Anziehen des anderen Relais bewirken, so daß sich der Motor in die andere Richtung dreht. Werden beide oder kein Schalter des Bedienschalters US1 betätigt, so ist der Motor 6 kurzgeschlossen.

Die vorliegende Erfindung wurde anhand mehrerer Ausführungsbeispiele erläutert, ist jedoch in keiner Weise auf diese Ausführungsformen beschränkt. So können in der Relaisbetätigungsstufe auch andere flankengetriggerte oder nicht flankengetriggerte Kippglieder, wie z. B. JK-Flip-Flops verwendet werden, oder die Schaltung wird nicht mit integrierten Bauelementen, sondern aus Einzelkomponenten aufgebaut.

Bezugszeichenliste

6 Antriebsmotor
13 Leitung
14 Leitung
15 Stromquelle
16 Leitung
17 Leitung
18 Leitung
19 Leitung
US1 Umpol-Betätigungsschalter
US2 Lageerkennungsschalter
US11, US12 Umschaltkontakte
FF1, FF2, FF3 Kippglied
S1, S2 Setzeingang
R1, R2 Rücksetzeingang
Q1, Q2, Q3 Ausgang
R Relais
RS Relaiskontakt
RB Relaisbetätigungsstufe
W1, W2, W3 Wandler
LS Logikstufe
D D-Eingang
CL Clock-Eingang
G1 NAND Gatter
G2 NAND Gatter

Claims

1. Betätigungsvorrichtung für bewegbare Teile zum Schließen von Öffnungen, wie Fenstern, Türen oder Dachöffnungen, in Fahrzeugen, mit einem in seiner Drehrichtung umsteuerbaren Gleichstrom-Antriebsmotor zum Antreiben des bewegbaren Teils, einem Bedienschalter, einer im Motorstromkreis liegenden Umpoleinrichtung zum Anlegen einer Gleichspannung an den Motorstromkreis mit einer wahlweise der einen oder anderen Motordrehrichtung entsprechenden Polung, einer Relaisanordnung, mittels deren der Antriebsmotor in Abhängigkeit von einer Lageerkennungsstufe kurzgeschlossen werden kann, wobei die Relaisanordnung mindestens ein Gleichstromrelais aufweist, das bei Anliegen eines ersten Spannungspegels an dem ihm zugeordneten Steuerstromkreis den zugeordneten Schaltkontakt schließt und bei Anliegen eines zweiten Spannungspegels an seinem Steuerstromkreis den Schaltkontakt öffnet, wobei mit dem (den) Steuerstromkreis(en) der Relaisanordnung eine elektronische Relaisbetätigungsstufe mit Speicherverhalten verbunden ist, und wobei der Bedienschalter und die Lageerkennungsstufe mit der Relaisbetätigungsstufe in Verbindung stehen, dadurch gekennzeichnet,
daß bei gesetzter Relaisbetätigungsstufe (RB) immer der zweite Spannungspegel an der Relaisanordnung (R) anliegt; und
daß die Relaisbetätigungsstufe durch das Einfahren des bewegbaren Teils in eine Bezugsstellung setzbar ist und beim Ausfahren des bewegbaren Teils aus der Bezugsstellung ihren Zustand beibehält.

2. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umpoleinrichtung (US11, US12) und der Bedienschalter (US1) eine Einheit bilden.

3. Betätigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Umpoleinrichtung (US11, US12) und die Relaisanordnung (R) eine Einheit bilden.

4. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß zwei unabhängige Relais vorgesehen sind, die getrennt angesteuert sind.

5. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Rücksetzen der Relaisbetätigungsstufe (RB) ausschließlich durch Betätigung des Bedienschalters (US1) erfolgt.

6. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Einfahren des bewegbaren Teils in die Bezugsstellung unmittelbar ein Setzen der Relaisbetätigungsstufe (RB) bewirkt.

7. Betätigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß nach dem Betätigen des Bedienschalters (US1) das Setzen der Relaisbetätigungsstufe (RB) für eine vorbestimmte Zeit gesperrt wird.

8. Betätigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Lageerkennungsstufe einen Schalter (US2) aufweist, der bei innerhalb der Bezugsstellung stehendem bewegbaren Teil eine erste Schaltstellung und bei aus der Bezugstellung herausbewegtem bewegbarem Teil eine zweite Schaltstellung einnimmt, wobei die Lageerkennungsstufe entsprechend ein erstes bzw. zweites Signal an die Relaisbetätigungsstufe (RB) abgibt.

9. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß eine Wandlerstufe (W1) vorgesehen ist, welche die Stellung des Bedienschalters (US1) in ein Signal umsetzt.

10. Betätigungseinrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Relaisbetätigungsstufe (RB) ein erstes und ein zweites Kippglied (FF1, FF2) mit jeweils einem Nullrückstelleingang (R1, R2) und einem Eingang (S1, S2) zum Setzen auf eins mit Priorität aufweist.

11. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß das Signal der Lageerkennungsstufe und das Signal des Bedienschalters (US1) jeweils an dem Prioritätseingang (S1) bzw. an dem Nulleingang (R1) des ersten Kippglieds (FF1) anliegt.

12. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang (Q1) des ersten Kippglieds (FF1) über eine Logikstufe (LS) mit dem Prioritätseingang (S2) des zweiten Kippglieds (FF2) verbunden ist und das Signal des Bedienschalters (US1) an dem Nulleingang (R2) des zweiten Kippglieds (FF2) anliegt.

13. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Logikstufe (LS) eingangsseitig die Signale der Lageerkennungsstufe und des Bedienschalters (US1) sowie das Ausgangssignal des ersten Kippglieds (FF1) miteinander logisch verknüpft und der Prioritätseingang (Q2) der zweiten Kippstufe (FF2) mit dem Ausgangssignal der Logikstufe beaufschlagt wird.

14. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang (Q2) des zweiten Kippglieds (FF2) über eine Wandlerstufe (W3) mit dem Steuerstromkreis des Relais (R) in Verbindung steht.

15. Betätigungseinrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die Relaisbetätigungsstufe (RE) ein negativ flankengetriggertes Kippglied (FF3) aufweist.

16. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß der Ausgang des Kippglieds (FF3) über eine Wandlerstufe (W3) mit dem Steuerstromkreis des Relais (R) in Verbindung steht.

17. Betätigungseinrichtung nach Anspruch 15 oder 16, dadurch gekennzeichnet, daß das Kippglied (FF3) auf das Signal der Lageerkennungsstufe getriggert ist.