DE19507202A1 - Entlüftungsventil - Google Patents

Description

Die Erfindung betrifft ein Entlüftungsventil nach dem Ober­ begriff des Hauptanspruchs.

Derartige Ventile sind in vielfältigen Ausführungen separat oder in Kombination mit einem oder mehreren Abscheidefunk­ tionen zur Abscheidung von Ölnebel bekannt.

So ist z. B. in DE 37 01 587 ein Ölnebelabscheider zusammen mit einem entsprechenden Entlüftungsventil beschrieben, der eine zweistufige Abscheidung aufweist, wobei die erste Stu­ fe aus einem synthetischen Vlies oder Metallgestrick und die zweite Stufe aus einem Zyklon besteht.

Im Bereich des Entlüftungsmechanismus weisen Entlüftungs­ ventile und Ölnebelabscheider mit Entlüftungsventilen bei sonst unterschiedlichem Aufbau meist einen membrangesteuer­ ten Ableitungsstutzen mit einem Ventilsitz auf. Insbesonde­ re durch den zentrischen Einbau des Ventilsitzes und die Leitungsführung nach außen entsteht ein fertigungstechnisch kompliziertes und teuer herzustellendes Bauteil.

In DE 39 38 919 wird ein Ölabscheider aus Blech mit einem Kurbelgehäuseentlüftungsventil beschrieben, das im Bereich der Wanddurchführung des Ableitungsstutzens eine Teilung aufweist.

Der Einbau der Auslaßleitung mit Ventilsitz erfolgt bei diesem Entlüftungsventil, indem die Auslaßleitung schräg in das Gehäuse eingeführt wird und so durch die Durchtritts­ öffnung geschoben wird, daß sie am Gehäuse etwas übersteht. Anschließend wird ein Stutzen von außen in die Auslaßlei­ tung gesteckt. Stutzen, Auslaßleitung und Gehäuse werden danach miteinander verlötet. Dieses Verfahren ist teuer und umständlich.

Die Erfindung beschäftigt sich daher mit dem Problem, ein Entlüftungsventil im Bereich des Ventilsitzes und der - normalerweise zum Ansaugtrakt eines Verbrennungsmotors füh­ renden - Ableitung und insbesondere am Durchtritt der Ab­ leitung durch die Gehäusewand so auszuführen, daß der Auf­ wand für Fertigung und Montage minimiert wird.

Dieses Problem wird erfindungsgemäß durch eine Ausbildung des gattungsgemäßen Entlüftungsventils mit den kennzeich­ nenden Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst.

Vorteilhafte Weiterbildungen sind Gegenstand der Unteran­ sprüche.

Durch die Ausführung des Entlüftungsventils aus Kunststoff und durch die Gestaltung der Auslaßleitung mit Ventilsitz als Einschubteil wird eine sehr kostengünstige Fertigung und Montage ermöglicht.

Verglichen mit den aus der Praxis bekannten Bauformen mit dreiteiligem Gehäuse hat die erfindungsgemäße Ausführung den Vorteil, daß eine äußere axiale Trennfuge zwischen Ab­ luftstutzen und Unterteil, die bisher verschweißt oder ver­ lötet werden mußte, entfällt und durch eine innere radiale Trennfuge mit enger Passung, jedoch ohne Schweißung, er­ setzt wird und daß hierdurch ein zweiteiliges Gehäuse ent­ steht. Ein weiterer Vorteil des Einschubs ist es, daß er ohne Änderung bei mehreren unterschiedlichen Gehäusen mit z . B. unterschiedlichen Anschlußquerschnitten Verwendung finden kann.

Die Erfindung wird im folgenden anhand eines Ausführungs­ beispiels näher erläutert.

Es zeigt:

Fig. 1 ein Entlüftungsventil aus Kunststoff mit integriertem Abscheidemedium im Querschnitt.

Ein Entlüftungsventil 1 weist ein Gehäuseunterteil 2 mit einem Anschlußstutzen 3 für die von einem Kurbelgehäuse kommende Zuluft und einen Abluftstutzen 4 für die zum An­ saugtrakt eines Verbrennungsmotors fließende gereinigte Ab­ luft auf.

Im Gehäuseunterteil 2 sitzt ein Einschub 5 mit einer Ab­ luftleitung 10, einem zum Gehäuse konzentrischen Ventil­ sitz 6 und einer integrierten Feder 7. Die axiale Fixierung des Einschubs 5 kann mit einer Clip-Verbindung erfolgen. Der Einschub 5 wird bei der Montage axial in das Gehäuse eingeschoben und hat zur Abdichtung der Abluftleitung 10 gegen das Gehäuse 2 einen relativ engen Schiebesitz in die­ sem. Außerdem weist der Einschub 5 eine hier nicht darge­ stellte Führung - z. B. Nut-Feder - durch das Gehäuseunter­ teil 2 auf, die ein Einschieben des Einschubs 5 ins Gehäuse 2 nur in einer die Abluftleitung 10 auf den Abluftstutzen 4 ausrichtenden Position gestattet.

Die Trennfuge zwischen Abluftleitung 10 und Abluftstutzen 4 kann bei Bedarf durch ein in den Abluftstutzen 4 eingepreß­ tes Röhrchen 12, das die Trennfuge überdeckt und einige Millimeter in die Abluftleitung 10 hineinragt, abgedichtet werden.

Je nach den Druckverhältnissen im Kurbelgehäuse verschließt eine zwischen einem Deckel 8 und dem Gehäuse 2 eingespannte Membran 9 den Ventilsitz 6 bzw. kann die Feder 7 die Mem­ bran 9 vom Ventilsitz 6 abheben.

Im Raum unterhalb des Einschubteils 5 ist ein Abscheideme­ dium 11 für Ölnebel untergebracht, so daß die gesamte Kon­ struktion als Ölnebelabscheider funktioniert.

Claims (5)

1. Entlüftungsventil für insbesondere das Kurbelgehäuse eines Verbrennungsmotors mit einem aus einem Deckel und einem Gehäuseunterteil bestehenden Gehäuse , einer Ein- und einer Auslaßöffnung, wobei die Auslaßöffnung mit einer im Innern des Gehäuses verlaufenden und dort ei­ nen Ventilsitz aufweisendenden Leitung verbunden ist und der Ventilsitz von einer dem Atmosphärendruck aus­ gesetzten Membran verschließbar ist, wobei die Auslaß­ leitung im Bereich des Wand-Durchtritts im Gehäuseun­ terteil in eine Abluftleitung (10) und einen Ab­ luftstutzen (4) geteilt ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Entlüftungsventil aus Kunststoff besteht, daß die Abluftleitung (10) der Auslaßleitung in einen Ein­ schub (5) integriert ist, der innerhalb des Gehäuseun­ terteils (2) in einem Schiebesitz gehalten ist, durch den ein Anschluß an den außerhalb des Gehäuses liegen­ den Abluftstutzen (4) gegeben ist und daß die Schiebe­ richtung etwa senkrecht zu der von dem Deckel (8) zu verschließenden Gehäuseöffnung verläuft.

2. Entlüftungsventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß es in einen Ölabscheider integriert ist.

3. Entlüftungsventil nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schiebesitz des Einschubs (5) im Gehäuse (2) so eng toleriert ist, daß sich am Übergang zwischen Ab­ luftleitung (10) und Abluftstutzen (4) keine die Funk­ tion des Ventils beeinträchtigende Undichtigkeit er­ gibt.

4. Entlüftungsventil nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß im Abluftstutzen (4) und teilweise in der Abluft­ leitung (10) ein Rohrstück (12) eingepreßt ist, das die Auslaßleitung an der Verbindungsstelle zwischen dem Ab­ luftstutzen (4) und der Auslaßleitung (10) abdichtet.

5. Entlüftungsventil nach einem der vorhergehenden Ansprü­ che, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseunterteil (2) eine Axialführung auf­ weist, die ein Einschieben des Einschubs (5) nur in ei­ ner das Einpressen des Rohrstücks (12) in das Leitungs­ teilstück (10) ermöglichenden Lage erlaubt.