DE193795C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

-Λ* 193795--KLASSE 4 c. GRUPPE 11.'

EUGEN ROTH in SCHÖNEBERG.

Gasausströmungen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 28. März 1907 ab.

Die Erfindung bezieht sich auf eine Einrichtung zum Verhindern unbeabsichtigter Gasausströmungen aus Brennerleitungen und bezweckt vorzugsweise, die Gefahren zu beseitigen, welche dadurch entstehen, daß der Haupthahn der Gasleitung geschlossen wird, ohne daß zuvor die an die Leitung angeschlossenen Brenner gelöscht werden. Zur Erreichung des Erfindungszweckes findet in

ίο an sich bekannter Weise eine Einrichtung Anwendung, welche aus einem den Gasdurchfluß steuernden Ventil und zwei Luftkammern zur Ventilsteuerung besteht. Die Erfindung bezweckt eine solche Ausbildung der beiden Luftkammern und eine solche Anordnung derselben, daß eine einfache und dauerhafte Arbeitsweise der Vorrichtung gewährleistet wird.

Der Erfindungszweck wird dadurch erreicht, daß die beiden Luftkammern, von welchen die eine zum öffnen des Ventils und die andere, die an einen im Bereich der Flammengröße gelagerten Luftbehälter angeschlossen ist und durch diesen unter Spannung gehalten werden kann, zur Offenhaltung des Ventils während der Dauer des Brennens der Flamme dient, so angeordnet werden, daß die Öffnung des Ventils durch die Ventilöffnungskammer infolge einer unmittelbaren Formveränderung· der Wandung der Ventilsteuerungskammer ohne Zuhilfenahme von Zwischengliedern bewirkt werden kann.
Die beiden Luftkammern werden zweckmäßig von elastischen Hohlkörpern gebildet, die unmittelbar übereinander in dem das Durchfluß ventil aufnehmenden Gehäuse angeordnet werden, so daß durch Pressung der Luft in der einen Luftkammer, der Ventilöffnungskammer, und die dadurch bewirkte Aufblähung der elastischen Wandung ein Druck auf den die zweite Luftkammer bildenden elastischen Hohlkörper ausgeübt wird, welcher die Wandung des letzteren in dem die Hohlkörper umschließenden Gehäuse so verschiebt, daß das Durchflußventil geöffnet wird. Sofern nun dafür Sorge getragen wird, daß die Spannung in der Ventilöffnungskammer sich nur sehr allmählich mit der Außenluft ausgleicht, bleibt das Durchflußventil durch die Wirkung des aufgeblähten Ventilöffnungskörpers so lange offen, bis die Luft in der Ventilsteuerungskammer infolge der Wärmewirkung der Flamme des entzündeten ausströmenden Gases so weit erwärmt ist, daß der elastische Ventilsteuerungskörper durch die Luftspannung in demselben hinreichend aufgebläht ist, um ein Offenbleiben des Ventils zu gewährleisten, auch "wenn der Ventilöffnungskörper infolge des Ausgleichs seiner Spannung mit der Außenluft sich allmählich zusammenzieht.

Der allmähliche Ausgleich der Spannung zwischen dem Luftinhalt der Ventilöffnungskörper und Ader Außenluft wird vorzugsweise durch Ausrüstung des -Ventilöffnungskörpers mit einem porösen Wandteil bewirkt. Als

.besonders zweckmäßig hat sich dabei die Ausbildung des porösen Wandteils als ein mit porösem Material gefülltes Röhrchen, welches die Wandung des Ventilöffnungskörpers durchsetzt, ergeben.

Eine Ausführungsform des Erfindungsgegenstandes ist auf der Zeichnung darge-' stellt.

Fig. ι zeigt einen mittleren Längsschnitt

ίο durch die Vorrichtung.

Fig. 2 ist ein Schnitt" durch den Ventilkörper nach der Linie 2-2 der Fig. 1.

Mit ι ist ein Gehäuse bezeichnet, welches mit einem Gaszuleitungsstutzen 2 und einem Auslaßstutzen 3 versehen ist. 4 ist ein das Gehäuse quer durchsetzender Steg, in dem sich ein Gaskanal 5 befindet. Der Gaskanal 5 ist durch ein Rohr 6 mit der inneren Höhlung des Gaszuleitungsstutzens 2 verbunden.

7 ist eine Regelungsschraube. 8 ist ein Durchflußventil, welches mit einer Platte 9 den Gaskanal 5 überdeckt. 10 sind seitliche öffnungen in dem Durchflußventil 8 unterhalb der Verschlußplatte 9. 11 und 12 sind Gummibälge, "von welchen der Hohlkörper 11 die Ventilsteuerungskammer 13 und der Körper 12 die Ventilöffnungskammer 14 bildet. Die Ventilsteuerungskammer 13 ist durch ein Rohr 15 mit einem hohlen Metallkörper 16 verbunden, welcher im Bereich der aufsteigenden Gase eines Brenners 17 angeordnet ist. Dieser Brenner 17 ist bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Glühlichtbrenrier angenommen und demzufolge mit einem Glühkörper 18 ausgestattet. Der Hohlkörper 16 ist im Innern eines Blakers 19 gelagert, der auf den Zylinder 20 aufgesetzt ist. Selbstverständlich könnte der Hohlkörper 16 auch in beliebiger anderer Weise angebracht sein, sofern derselbe nur dem Einfluß der Hitze einer durch die zu steuernde Gasleitung gespeisten Gasflamme ausgesetzt ist.

Die Ventilöffnungskammer 14 steht durch einen Schlauch 21 mit dem Innern einer Druckbirhe 22 in Verbindung, welche in bekannter Weise mit einem Rückschlagventil 23 versehen ist. In der Druckbirne 22 befindet sich ein Rohrstück 24, dessen innerer Hohlraum mit dem Hohlraum der Druckbirne durch einen Kanal 25 in Verbindung steht, dessen Mündung durch ein Rückschlagventil 26 verschlossen ist. 27 ist eine von dem Hohlraum der Röhre 24 nach außen führende Röhre, welche mit einem porösen Material 28 gefüllt ist.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist wie folgt:

Angenommen, der Brenner 17 soll entzündet werden. Man drückt dann auf die Druckbirne 22, wobei das Ventil 23 unter dem Einfluß der im Innern der Birne gepreßten Luft geschlossen wird. Der Luftinhalt der Druckbirne 22 wird daher durch den Kanal 25 unter Öffnung des Rückschlagventils 26 nach dem Innern der Röhre 24 und von hier durch den Schlauch 21 nach der Ventilöffnungskammer 14 gedrückt. Die Folge hiervon ist ein Aufblähen des Gummibalges 12. Da der Balg 11 unmittelbar über dem Balg 12 in dem Gehäuse 1 untergebracht ist, so bewirkt die Aufblähung des Balges 12 eine Fortschiebung der benachbarten Wandung des Balges 11. Ist die Aufblähung des Balges 12 groß genug, so erfolgt eine Zusammenpressung des luftförmigen Inhalts der Ventil-Steuerungskammer 13, welche hinreichend ist, die dem Steuerungsventil 8 zugekehrte Wandung des Gummibalges 11 so weit anzuheben, daß sie sich gegen die Unterseite des Ventilkörpers 8 legt und diesen mit der Platte 9 von der Mündung des Kanals 5 abhebt. Die Zusammendrückung des Druckballs 22 bewirkt also eine Öffnung des Durchflußventils 8, welche ein Anzünden des Brenners 17 ermöglicht. Sobald der Druck auf die Birne 22 aufhört, schließt sich das Rückschlagventil 26, so daß die im Innern der Röhre 24 des Schlauchs 21 und der Ventilöffnungskammer 14 befindliche gepreßte Luft daran verhindert ist, durch den Kanal 25 und den inneren Hohlraum des Druckballs 22 in die Außenluft überzutreten, obwohl das Ventil 23 sich öffnet, sobald der Druck auf den Ball 22 aufhört. Der Gummiball 12 bleibt somit zunächst aufgebläht und demzufolge das Ventil 8 in der Offenstellung. Allmählich erfolgt jedoch ein Druckausgleich zwischen der Ventilöffnungskammer 14 und der Außenluft durch die mit dem porösen Material 28 gefüllte Röhre 27 hindurch. Während dieser Zeit bewirkt aber die Wärme der Flamme eine Ausdehnung der in dem Hohlkörper 16 enthaltenen Luft, die infolgedessen in die Ventilsteuerungskammer 13 übertritt und diese aufbläht. Die Folge hiervon ist, daß der Ventilkörper 8 in seiner angehobenen Offenstellung verharrt, auch wenn der Gummibalg 12 infolge des Druckausgleichs mit der Außenluft durch die Röhre 14 hindurch zusammensinkt. Das Ventil 8 bleibt so lange geöffnet, als die Flamme brennt. Sobald die Flamme erlischt, kühlt sich der Behälter 16 allmählich ab und der Balg 11 sinkt zusammen. Die Folge hiervon ist eine Schließung des Ventils.

Es ist nicht erforderlich, daß der beschriebene Gasdurchflußregler unmittelbar unterhalb eines Brenners angeordnet wird. Man könnte beispielsweise auch einer Mehrzahl von Brennern eine einzige Vorrichtung zuordnen und diese beispielsweise in die Zuleitung einer Gaskrone einbauen.

Claims (4)

1. Patent-Ansprüche:
   ι. Absperrvorrichtung für Brennerleitungen zum Verhindern unbeabsichtigter Gasausströmungen mittels zweier Luftkammern mit beweglichen Wandteilen, von denen die eine an einen Luftbehälter angeschlossen ist, welcher der Wirkung der Flammenhitze unterliegt, und ein den Gasdurchfluß steuerndes Ventil während der Brenndauer der Flarrime geöffnet hält, während die andere Luftkammer bei Inbetriebsetzung des Brenners das öffnen des Gasdurchflußventils bewirkt, dadurch gekennzeichnet, " daß die beiden Luftkammern (13, 14) in dem sie aufnehmenden Gehäuse (1) so gelagert sind, daß die Kammer (14) das öffnen des Ventils (8, 9) durch Formveränderung der Wandung der Ventilsteuerungskammer (13) ohne Zwischenglieder bewirkt.
   -
2. 2. Vorrichtung, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftkammern (13, 14) aus elastischen Hohlkörpern (11, 12) bestehen, die in dem das Gasdurchflußventil. aufnehmenden Gehäuse so übereinander gelagert sind, daß die Aufblähung jedes Hohlkörpers die Öffnung des Durchflußventils herbeizuführen vermag.
3. 3. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Luftkammer (14) an einen zum öffnen des Ventils (8, 9) dienenden Drucklufterzeuger (22) angeschlossen ist, dessen Behälter (24) mit einem porös'en Wandteil ausgestattet ist, um einen allmählichen Ausgleich der gepreßten Luft im Behälter (14) mit der Außenluft herbeizuführen.
4. 4., Vorrichtung nach Anspruch 3., dadurch gekennzeichnet, daß der poröse Wandteil zum Ausgleich der Spannung der Luft in der Ventilöffnungskammer (14) mit der Außenluft aus einer Röhre (27) mit poröser Füllung (28) besteht.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.