DE198943C - - Google Patents

Description

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KAISERLICHES

PATENTAMT

PATENTSCHRIFT

- JVl 198943. KLASSE 4d. GRUPPE

Patentiert im Deutschen Reiche vom 9. Oktober 1906 ab.

Die Erfindung betrifft einen Gasfernziinder, bei welchem die Gasflammen in bekannter Weise durch Druckänderungen im Rohrnetz entzündet oder gelöscht werden, und bezweckt, den Fernzünder für geringe und verhältnismäßig langsam sich geltend machende Druckschwankungen, wie sie im Betrieb unabsichtlich auftreten ...können, unempfindlich zu machen, während bei plötzlich auftretenden

ίο beabsichtigten Druckänderungen ein Zünden oder Löschen der Gasflammen hervorgerufen werden soll.

'Zu diesem Zwecke hat das Gehäuse des Gasfernzünders gemäß der Erfindung zwei durch eine bewegliche Zwischenwand voneinander getrennte. Räume, welche durch einen feinen, in. seinem Querschnitt gegebenenfalls regelbaren Kanal miteinander in A^erbindung stehen, so daß Druckänderungen in einem Raum sich nur allmählich zum anderen übertragen. In dem einen dieser Räume ist eine mit der Brennerleitung in Verbindung stehende Absperrvorrichtung angebracht, welche durch die Zwischenwand bei der durch plötzliche Druckänderung hervorgerufenen Gestaltsänderung der letzteren beeinflußt, d. h. geöffnet oder geschlossen wird.

Der Erfmdungsgegenstand ist auf der Zeichnung in einem Ausführungsbeispiel im Längsschnitt veranschaulicht.

EineiVIembran c ist zwischen den Flanschen der Gehäuseteile α und d so eingespannt, daß zwei durch die Membran voneinander gasdicht getrennte Räume gebildet sind. In den Raum a mündet das Gaszuführungsrohr b und durch

das Rohr I, welches durch die Bohrung des Ventilsitzes g in Verbindung mit der Kammer α steht, strömt das Gas zum Brenner (nicht dargestellt). Eine Ventilverschlußplatte h ruht mittels Spitzenlagerung i auf einem mit dem Gehäuseteil α fest verbundenen Träger n, an dem auch der Ventilsitz g und das Rohr I befestigt sind. Eine Feder k ist einerseits ■ an dem Träger η und andererseits an der Platte .h so befestigt, daß sie auf ein Öffnen des Ventils hinwirkt; das eine Ende der Platte wird hierbei gegen einen Anschlag / des Trägers n, das andere Ende gegen ein von der Membran c getragenes Kopfstück ο gedrückt. Ein Rohr / vermittelt die Verbindung zwischen den Kammern α und d. Der Durchflußquerschnitt des Rohres kann durch eine Schraube e geändert werden, wodurch die Überströmgeschwindigkeit des Gases von der einen Kammer zur anderen in gewünschtem Grade geregelt wird. Das Rohr f kann auch mit einem porösen Stoff, z.- B. Asbest, Baumwolle, Sand ο. dgl., gefüllt werden. Die erwähnten zwei Mittel können auch gleichzeitig verwendet werden. Wesentlich ist, daß die Verbindung zwischen den Kammern α und d eine -Druckveränderung in der einen Kammer nur allmählich in die andere Kammer überleitet, so daß also eine plötzliche Druckänderung in der einen Kammer nicht unmittelbar in der anderen sich geltend macht.

Die Spannung der Feder k ist so bemessen, daß sie gleich ist dem Gewicht der mit dem Kopfstück ο versehenen Membran c, so daß die Kraft der Feder k und das Gewicht der Membran c sich das Gleichgewicht halten.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende :

Wird durch die Leitung b Gas unter erhöhtem Druck in die Kammer α geschickt, so bringt der Überdruck, der größer ist als das Gewicht der Membran c, diese in die aus der Figur ersichtliche Stellung. Die Gegenkraft, welche durch das Gewicht der Membran c auf die Ventilplatte h bisher ausgeübt worden ist,

ίο so daß letztere die Leitung / abgeschlossen hatte, ist dadurch aufgehoben, es macht sich die Wirkung der Feder k geltend, so daß die Ventilplatte h in die aus der Figur ersichtliche Stellung ausschwingt. Das Gas strömt nunmehr durch die Leitung b vom Rohrnetz zur Kammer α und von dieser durch das Ventil g und das Rohr / zum Brenner. Dieser ist in bekannter Weise mit einem Zündbrenner versehen, so daß das ausströmende Gas entzündet wird. Der in der Kammer α herrschende Gasdruck wird durch das Rohr f allmählich zur Kammer d übergeleitet, so daß nach einiger Zeit derselbe Druck auf beiden -Seiten der Membran c herrscht; hierbei behält letztere unter bestimmten später zu erörternden Bedingungen ihre Stellung unverändert bei. Ändert sich der Gasdruck in der Leitung b und demzufolge auch in der Kammer a, z. B. infolge vermehrter oder verringerter Gasentnahme aus dem Netz, so werden diese Druckänderungen, welche verhältnismäßig klein sind und verhältnismäßig langsam vor sich gehen, allmählich auch in die Kammer d übergeleitet. Bei derartig langsamen Druckschwankungen bleibt deshalb die Membran in Ruhe.

Wünscht man dagegen die Gasflamme zu löschen, und wird aus diesem Grunde der Druck im Rohrnetz plötzlich vermindert, so sinkt auch der Druck in der Kammer α plötzlieh. Da nun Druckveränderungen nur allmählich durch das Rohr / zur Kammer d sich übertragen, besteht innerhalb einer gewissen Zeit ein Druckunterschied zwischen beiden Seiten der Membran c, wodurch diese sich entgegen der Wirkung der Feder k nach unten durchbiegt und die Ventilplatte h aus ihrer in der Zeichnung veranschaulichten Stellung zum Ausschwingen bringt, so daß sie das Ventil g und die Gaszufuhr durch Rohr I zum Brenner schließt, wodurch die Flamme erlischt. Allmählich wird nun der Druck von der Kammer d zur Kammer α übergeleitet, so daß wieder derselbe Druck an beiden Seiten der Membran herrscht.

Damit bei diesem Druckausgleich in den Kammern α und d das Ventil durch die Feder U nicht geöffnet werden und außerdem die Überführung der Ventilplatte aus der Offenstellung in die Verschlußlage plötzlich und sicher erfolgen kann, ist die Platte h als Magnet ausgebildet; die Anschläge 0 und / sowie auch der Ventilsitz g werden demgemäß aus magnetischem Metall hergestellt. Umgekehrt können auch die Teile 0, j und g magnetisiert und die Platte h aus magnetischem Metall hergestellt werden.

Die Kraft des Magnetismus 'zwischen der Platte h einerseits und dem Ventilsitz g bzw. dem Anschlag / andererseits ist kleiner als die Kraft der Feder k. Soll beispielsweise die Leitung I durch Druckminderung im Rohrnetz geschlossen werden, so bewirkt der in der Kammer d vorhandene Überdruck ein Durchbiegen der Membran nach unten und das Abheben der Ventilplatte h von dem Sitz / durch Niederdrücken des freien Endes; das Gewicht der Membran c und die Wirkung der Feder k, welche sich gegenseitig aufheben, sind dieser Bewegung nicht hinderlich; die Magnetwirkung zwischen der Ventilplatte h und dem Ventilsitz g unterstützt die Schlußbewegung. Soll die Leitung I geöffnet werden, so überwindet nach Hochgehen der Membran c unter der Wirkung des Gasdruckes die stärkere Feder k den schwächeren Magnetismus zwischen Ventilplatte h und Sitz g, so daß die Ventilplatte von ihrem Sitz abgehoben wird.

Die Ventilplatte h wird also in ihren äußeren Stellungen durch den Magnetismus festgehalten, und zwar so lange, bis dieser überwunden wird, wobei dann die Platte plötzlich aus ihrer einen Endstellung in ihre entgegengesetzte Endstellung gelangt.

Erfolgt ein allmählicher Druckausgleich zwischen der Kammer α und der Kammer d in dem Sinne, daß der Überdruck aus der Kammer a in die Kammer d gelangt, so wird, da vorher bei gleichem Volumen der Kammer d ein kleinerer Druck in letzterer geherrscht hat als nach Eintritt des Druckausgleiches, von der Oberseite her auf die Membran c ein Gegendruck ausgeübt, welcher sich im Sinne einer Schließbewegung des Ventiles g geltend machen würde; je größer aber die Kammer d ausgebildet wird, desto weniger macht sich ein derartiger Überdruck von der Oberseite her geltend. Um jedoch auch bei kleinem Volumen der Kammer d eine nachteilige Einwirkung auf die Oberseite der Membran c zu verhindern, kann an Stelle der starren Wand'w eine Membran Verwendung finden, welche unter der Wirkung einer schwachen Feder steht. Diese an Stelle der Wandung m anzubringende Membran ist geeignet, bei allmählichem Druckausgleich zwischen den Kammern α und d entgegen der Federwirkung sich nach außen durchzubiegen, so daß eine nachteilige Druckwirkung auf die Oberseite der Membran c nicht eintritt.

Erfolgt eine Druckverminderung in der Kammer α gegenüber der Kammer d, dann wird in demselben Maße, in welchem die Mem-

bran c sich zum Schließen des Ventiles g nach unten durchbiegt, auch die an Stelle der Wandung m angebrachte Membran eine Abwärtsbewegung vollziehen.

Wenn man das Ventil g durch eine plötzliche Druckminderung zu öffnen und durch eine plötzliche Drucksteigerung zu schließen wünscht, verlegt man das Ventil g an die Stelle des Anschlages /, wobei dann g als Anschlag

ίο dient.

Die Membran c kann unter Umständen durch einen in einem Zylinder beweglichen Kolben ersetzt werden, wobei die Räume zu beiden Seiten des Kolbens miteinander durch ein Rohr / oder durch feine Löcher im Kolben oder durch einen geeigneten Spielraum zwischen Kolben und Zylinderwandung in Verbindung stehen. Anstatt des Ventiles g kann eine beliebige Abschlußvorrichtung Verwendung finden, weiche zwecks Öffnens und Schließens durch die Membran bzw. die bewegliche Zwischenwandung c beeinflußt wird.

Claims (3)

1. Patent-Ansprüche:

   I. Durch Änderung des Leitungsdruckes zu steuernder Gasfernzünder mit einer das Brennerventil beeinflussenden Membran, Kolben o. dgl., dadurch gekennzeichnet, daß zwei durch die Membran (c) voneinander getrennte Räume (a, d) durch einen engen Kanal (f) miteinander in Verbindung stehen, so daß Druckänderungen im Gasleitungsnetz allmählich von einem Raum zum anderen sich übertragen, damit das in dem an die Gaszuleitung (b) angeschlossenen RaumfaJ befindliche Brennerventil (g) nur durch den bei plötzlichen und starken Druckänderungen hervorgerufenen Druckunterschied in den beiden Räumen beeinflußt wird.
2. 2. Eine Ausführungsform des Gasfernzünders nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ventilverschlußplatte (h) oder der zugehörige Ventilsitz (g) als Magnet ausgebildet ist, zum Zwecke, das öffnen und Schließen des Ventiles zu beschleunigen.
3. 3. Eine Ausführungsform des Gasfernzünders nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die der beweglichen Zwischenwand (c) gegenüberliegende Wand (m) der nicht an die Gaszuleitung (b) angeschlossenen Kammer (d) nachgiebig ist, um einen unbeabsichtigten Gegendruck auf die Membran (c) bei Eintreten des Druckausgleiches zwischen den beiden Kammern (a, d) zu verhindern.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.