DE1935425A1 - Vorrichtung zum Abstapeln und Weitertransportieren einzelner Papierblaetter - Google Patents

Description

Patentanwälte Dipl.-Ing. F. Weickmann, 1935425

Dipl.-Ing. H.Weickmann, Dipl.-Phys. Dr. K. Fingke Dipl.-Ing. F. A.Weickmann, Dipl.-Chem. B. Huber

8 MÜNCHEN 86, DEN

POSTFACH 860 820

MÖHLSTRASSE 22, RUFNUMMER 48 3921/22

TELAUTOGRAPH CORPORATION, 8700 Bellanca Avenue, Los Angeles, California, V.St.A.,

Vorrichtung zum Abstapeln und Weitertransportieren einzelner Papierblätter

Die Erfindung betrifft einen Zuführungsmeohanismus für Papierblätter, der etwa dazu dienen kann, einzelne Papierblätter, wie Schriftstücke oder Zeichnungen, von einem Stapel nacheinander abzunehmen und einem Bildsender zuzuführen.

Es gibt eine Art von Bildsender, die einen Stapel von Papierbogen mit Aufzeichnungen aufnehmen und einen Bogen nach dem anderen einem Abtaster zuführen. Der Abtaster tastet den Bogen Zeile um Zeile ab und überträgt das Bild zu einem entfernten Empfänger. Um dabei einen störungsfreien automatischen Betrieb sicherzustellen, darf der Zuführungsmechanismus jeweils nur einen. Bogen vom Stapel nehmen und muß mindestens einen schmalen Zwischenraum zwischen den einzelnen Bogen einhalten. Um die Vorrichtung so gunstig wie möglich ausnützen zu können, soll der Zwischenraum zwischen den einzelnen Bogen nur sehr klein sein.

Bei einem früheren Zuführungsmeohanismus war eine Abeta» pel3?olle vorgesehen, die einen Bogen nach dem anderen von Stapelhalter auf ein Transportband bringt. Das Trans-

9G9883/UCH

portband erfaßt den Bogen und bringt ihn mit langsamer Geschwindigkeit, etwa mit 15 cm/min (sechs Zoll pro Minute) unter einen optischen Abtaster. Die Abstapelrolle dreht sich dabei kontinuierlich, um ein Blatt nach dem anderen vom Stapel abzunehmen, jedoch mit einer etwas geringeren Geschwindigkeit als derjenigen der Transportbandbewegung, um einen geringen Abstand zwischen der Hinterkante des einen und der Vorderkante des nächsten Blattes herbeizuführen. Mit der Zeit nützen sich die Abstapelrollen ab und fangen an, auf dem Papier zu rutschen, so daß ein immer größerer Abstand zwisohen den einzelnen Blättern entsteht· Dies führt dazu, daß der Benutzer die hohen Obertragungskosten zunehmend für Zeiträume tragen muß, in denen kein Bild übertragen wird· Dazu schieben die Abatapelrollen die Blätter oft in eine schräge Lage und die nachfolgenden Blätter neigen dann dazu, dieselbe Schräglage einzunehmen, so daß der nahe den Blattkanten befindliche Aufzeiohnungsinhalt nicht mit übertragen wird«

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen mit langsamer Geschwindigkeit arbeitenden Zuführungsmeohanismus zu schaffen, bei dem ein Schieflaufen der Slätter weitgehend vermieden und die Einhaltung eines geringen, aber definierten Abstandes zwischen den aufeinanderfolgenden Blättern sichergestellt wird· Außerdem soll in höherem Maße eine zwangsläufige Steuerung der Blattzufüh·» rung erreicht werden·

Der erfindungsgemäße Mechanismus zur zwangsläufigen Steuerung einer Blattzuführung unter weitgehender Vermeidung eines Schieflaufens der Blätter und unter Verringerung des Abstandes zwisohen aufeinanderfolgenden Blättern kann insbesondere bei eii'Mis Bildsender Verwendung.finden, in dem die Blätter langsam unter einen Abtaster gebracht werden*

Der erfindungagemäöe Blattzuführungsmechanismus umfaßt

909883/-U(H

' BAD ORfGiNAL

einen langsamen Transportteil zur eigentlichen Förderung der Blätter, sowie einen Sohnelltransportteil, der die Blätter einzeln von einem Stapel abnimmt und dem langsamen Transportteil zuführt. Nahe der Stelle, wo die Blätter von Schnelltransportteil auf den langsamen Transportteil laufen, ist ein 3?ühlsehalter angebracht, der von den Blättern.betätigbar ist. Wenn der ITühlsehalter auf die Vorderkante eines ankommenden Blattes ansprioht, schaltet er den Schnelltransportteil ab· Wenn er die Hinterkante des Blattes wahrnimmt, sohaltet er den Schnelltransportteil wieder eia_$ damit dieser ein weiteres Blatt nachliefert. An der Übergangsstelle zwischen dem schnellen und dem langsamen Transportteil ist ferner ein Anschlag für die Vorderkante des Blattes vorgesehen, um das Blatt anzuhalten»

Ba der Sehnelltrazisportteil nur dann in Betrieb genommen wird, wenn das vorherige Blatt äen Ort de@ lühlachalters passiert hat, wirö der Abstand zwischen den Blättern gering und auf konstanter länge gehalten« Selbst wenn im Sohnelltransportteil ein geringer Schlupf stattfindet, bewirkt dies keine unerwünschte Zunahme des Abstandes zwischen den Blättern, da der Schnelltransportteil solange in Betrieb ist, bis das Blatt den langsamen Transportteil erreicht hat. Wenn am Ende d@s schnellen Transportweges das Blatt in seiner Geschwindigkeit verzögert wird, dann wird auch jede größere Schiefstellung wieder beseitigt, da das Blatt mit seiner Vorderkante am Anschlag parallel zum Transportweg wieder ausgerichtet wird·

In einer Ausführungsform der Erfindung in Verbindung mit ihrer Anwendung in einem Bildsender enthält der Blattzuführungsmeohaniemus einen Stapelhalter, der die Blätter in einer wesentlich vertikalen Lage hält, so daß sie auf ihren Kanten zu liegen kommen. Der Schnelltransportteil weist eine aus weichem Gummi bestehende Abstapelrolle

909883/ UOi

und eine mittelharte Gegenhalterolle auf, die an der Unterseite des Stapels angeordnet sind und jeweils ein einzelnes Blatt zwischen sich hindurohfUhren· Die Abstapel-. rolle wird mit einer relativ hohen Geschwindigkeit angetrieben und transportiert das jeweilige Blatt in das Innere des Bildsenders, wo die Abtastung stattfindet.

Der langsame Transportteil umfaßt bei dieser Ausführungeform der Erfindung ein Transportband, das langsam angetrieben wird, und eine Andrückrolle, die das Papier an

P das Transportband andrückt. Der Fühlsohalter weis-t ein Paar elektrischer Kontakte auf, die nahe der Einlaufstelle zwischen dem Transportband und der Andrückrolle angeordnet sind. Wenn ein Blatt zur Einlaufsteile gelangt ist, werden die Kontakte getrennt« Wenn sich an der Einlaufstelle kein Blatt befindet, wird der Antriebsmotor für die Abstapelrolle für den raschen Antransport eines Blattes eingeschaltet, bis die Vorderkante des Blattes zwisohen das Transportband und die Andruckrolle eingelaufen ist. Dadurch wird der Mhlschalter geöffnet und der Motor der Abstapelrolle abgeschaltet· Wenn der Antrieb des Transportbandes das Blatt weit genug transportiert hat, so daß

t die nachlaufende Blattkante den Fühlschalter passiert hat, schließt dieser erneut, um den Motor der Abstapelrolle in Betrieb zu eetzen.

Jedes neue, vom Stapel genommene Blatt bewegt sich solange schnell, bis seine vordere Kante die Einlaufstelle zwischen Transportband und Andruckrolle berührt· Irgendein Schiefstehen des Blattes wird durch das Anschlagen seiner Vorderkante zu beiden Seiten seiner Mitte herabgesetzt· Wenn das Blatt schief steht, wird es an seiner Hinterseite weiterhin fortbewegt, während seine Vorderseite vom Anschlag angehalten wird. Dadurch wird das Blatt .auegerichtete

90 988 3/U04

Weitere Einzelheiten der Erfindung sind in den Ansprüchen, niedergelegt« Die Zeichnungen zeigen ein Aueführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes, das nachfolgend beschrieben wird*

Iig.1 seigt ©inen erfind ungsggmäßeB. Blattzufüiirungeaeehanisraus la seitlicher Setoittansieht Tor guftOa» rung eines Blattes§

Pig·2 aeigt die Yorriohtung gesiäS fig_o1 -in einer par» tiellen seitlichen Sohnittansiont während der Zuführung eines Blattes$

fig.3.zeigt die Yorriohtung gemäß Mg₈1 in Vorderansicht und

Pige4 eine seitlich© Aufsicht derselben längs i©r Linie 4-4 der

Ügo5 ^eigt ein ©l@ktrisoh©s Schaltbild gm B©tri©Tä einer

ligoi zeigt @in©n Seilaueschnitt aus einem Bildseaäar, der einen Rahmen 11 mit -eiasra Stapelhalter 10 für aia Blattstapel 52 aufweist* Jsäes Blatt des Stapels trägt sin Bild in Form einer geöruolstan odor hancigQsohriefeenen Schrift j einer Bhotographie ©äer eia©r soastigsa Informs*» tion_e Die Blätter werden naeheiaander längs eia®@ Trans« portwgges unter eins Abtastöffnuag 12 gebraohto Ia dieser Abt as t öffnung wird ©in von. ©iaer Glühlampe 14 ausgehen« des Lichtbünäel mittels eine® Spiegels 16 konzentriert· Ein aus einer Linse 18, ©inam Spiegel 20 und eiasm nicht äargssteilten mechanischen Unterbreoher beatehsndes System tastet das in der Abtastöffnung 12 liegende Bild ab. Ein nicht dargestallter elektrischer Schaltkreis wandelt das so aufgegliederte optische Bild in elektrische Signale um, die über Telefonleitungen ο.dgl. au einem entfernten

90988 3/UOA

Smpfänger übertragen werden, wo das Bild dann wieder hergestellt wird·

Um die im gesamten Blattetapel enthaltenen Informationen zu übertragen, müssen die Blätter nacheinander über den Iransportweg der Abtastöffnung 12 zugeführt werden. Der Bildsender wird oftmals für Übertragungen über große Ent« fernungen, etwa über das ganze Land, verwendet und die Gebühren für die Benutzung der Telefonkabel sind verhältnismäßig hoch» Saher ist es wünschenswert, daß die Ab-

fe stände zwischen der nachlaufenden Kante des einen Blattes und der vorauslaufenden Kante des nächsten Blattes so klein als möglich sind, damit keine Sendezeit durch Übertragung langer Zwischenräume verschwendet wird· Andererseits ist es wichtig sicherzustellen, daß jeweils nur ein Blatt zur Abtastöffnung gebracht wird, damit der gesamte Informationeinhalt eines Blattes übertragen wird· Neben der Einhaltung kleiner Blattabstände muß der Zuführungsmedfeanismus auch verhindern, daß sich die Blätter erheblich sohiefstellen. Dies ist darum erforderlich, weil die Veite der Abtastöffnung 12 Im wesentlichen der Breite der im Stapelhalter 10 liegenden Blätter entspricht, um eine Abtastung zu beiden Seiten außerhalb des Blattes aus«

W zuschließen· Wenn das Blatt aber schief liegt, dann können !Teile auf beiden Blattseiten niaht abgetastet werden und es erfolgt keine vollständige Bildübertragung.

Der Blattzuführmechanismus umfaEt einen Teil, der jedes Blatt mit geringer G-eschwindigkeit unter die Abtastöffnung 12 bringt· Dieser langsame Transportteil 22 weist ein Transportband 24 aus Gummi auf, das über eine Treibrolle 26 und eine Spannrolle 28 läuft. Die Treibrolle 26 bewegt sich mit geringer Geschwindigkeit, etwa mit 2,5 mm (1/10 Zoll) pro Sekunde. Das Transportband bewegt sich demzufolge mit der gleichen niedrigen Geschwindigkeit un~

909883/U(H

ter der Abtastöffnung 12. Eine Andruokrolla 30 und ihre Gegenrolle 32 liegen an entgegengesetzten Seiten des Transportbandes 24 an. Beide Rollen sind mitlaufende" Rollen« Die Andrückrolle 30 ist mit ihrer Aohs® 34 fest am Rahmen 11 angeordnet. Die &eg@nrolle 32 ist am End© ©Ines Armes 36 drehbar befestigt,-übt bei 38 angelenkt ist und unter dem. Einfluß einer Federkraft naoh oben gegen die Andrückrolle gedrückt wird« Zunächst wird Jedes eine Aufzeichnung tragende Blatt zwischen der Andrückrolle 30 und dem Transportband 34 aufgenommene Die Gegenrolle 32 kann weit genug nach unten ausweichen, daß die Vor.dnrka&to des Papiers erfaßt wirdο

Die Bewegung des Papiers vom Stapelhalter 10 gum langsamen Transportteil 22 erfolgt mit Hilfe eines fSokiielltrans« portteiles 40, der zwei Albstapelrollen 42 auf @iner Abstapelwelle 44 aufweist. An einer Seite des Stapelhalter 10 gegenüber der Abstapelroll© 42 ist ©in© Gegenhalterrolle 46 auf einer gegensinnig sur Abstap©lw©ll© 44 rotierenden. Welle 48 angeordnet» D<sv Stapelhalter 10 weist ©in enges Maul 50 auf β Die Abstapslroll© und als Gegen·» halterolle ragen mit einem feil ihres Umfanga durch Öffnungen im Stapelhalter unmittelbar oberhalb de® Maules 50. Im Stapelhalter 10 liegt in einer im wesentlichen vertikalen Stellung ein Papierstapel 52, dessen Blätter Aufzeichnungen enthalten, die übertragen werden sollen« Eine am Rahmen befestigte Leiste 53» die an der Vorderseite des Stapels 52 anliegt, verhindert, daß der Stapel umfällt_o Zwei Zentrierbacken 47» die mittels einer von Hand drehbaren Spindel 49 einander genähert und voneinander entfernt werden,können, halten den Papierstapel in der Mitte des Schnelltransportweges«

Die Abstapelwelle 44 ist über eine Riemenkette mit der Abtriebswelle 56 eines Abstapelmotors 54 verbünden· Anfange

909883/U04

ist der Abstapelmotor 54 eingeschaltet und dreht die Abetapelrolle 42 mit hoher Geschwindigkeit von etwa einigen Umdrehungen pro Sekunde. Die Abstapelrolle 42 ergreift . das mit 55 bezeichnete unterste Blatt des Stapels und führt es entlang eines durch eine Leitplatte 58 gebildeten Anfangeweges· Das Blatt setzt diesen Weg fort, bis es die Einlaufstelle zwischen der Andrückrolle 30 und dem Transportband 24 erreioht. Die Vorderkante des Blattes 55 lenkt das Transportband 24 und die darunterliegende Gegenrolle 32 um eine geringe Strecke nach unten aus, die ^ ausreicht, daß sich die Vorderkante zwischen die Andrückrolle 30 und das Transportband in der in Fig<>2 dargesjellten Weise einschieben kann·

Wenn die Vorderkante des Blattes die Einlaufstelle an der Andruckrolle erreicht, hebt sie einen Kontakt 60 des Fühlschalters 62 nach oben. Damit wird die elektrische Verbindung zwisohen dem Kontakt 60 und einem weiteren Kontakt 64 unterhalb des Fapieres unterbrochen. Das Offnen des Fühlschalters 62 führt zur Abschaltung des Abstapelmotors

54 und zum kurzzeitigen Einlegen einer nicht dargestellten Motorbremse. Die Abstapelrolle 42 wird auf diese Weise rasch angehalten und befindet sich im Freilauf, so daß sie

" dem Transportband kein weiteres Blatt zuführt· Das Blatt

55 wird nunmehr zwischen der Andruckrolle 30, die am Ende des nach unten führenden anfänglichen Blattweges angeordnet ist, und dem Transportband 24 erfaßt· Das Blatt bewegt sich alsdann entlang eines weiteren Weges, der durch das Transportband bestimmt ist, mit langsamer Geschwindigkeit, etwa 1/10 Zoll/sec (2,5 mm/s) in Riohtung auf die Abtastvorrichtung· Wenn es die Abtastöffnung durchläuft, wird das auf ihm befindliche Bild für die Übertragung optisch abgetastet. Danach bewegt sich das Blatt weiter entlang dem Transportband, bis es in einem Ablagebehälter 66 abgelegt wird*

909883/UtU

Wann die nachlaufende Kante des Blattes den SHihlsohalter 62 passiert, kommt der Kontakt 60 wiederum mit dem Kontakt 64 in Berührung«, Dies setzt erneut d@n Abstapelsio» tor 54 in Betrieb, der die Abstapelrolle 42 antreibt, so daß das nächste Papierblatt vom Stapel 52. abgezogen unö entlang dar Leitplatte 58 sur Einlaufstelle der Andrückrolle "bewegt wirä. Die Inbetriebnahme des Abstapelmotors 54 und übt Abstapalrollen sowia ihre Betriebsgesohv;inälg·* keit sind derart gewählt, daß die Vorderkante des nächsten Blattes die Einlaufstelle der Andruckroll© 30 zu einem Zeitpunkt erreicht, wenn die nachlaufend© Kant® des vorausgehenden Blattes di© Einlaufsteile gerade passiert hate Dies argibt einen Abstand zwischen den Blättern, der nur sehr gering ist, etwa 1/8 Zoll (3,2 mm) _& Der Motor 54 beschleunigt die Abstapelrolla rasch, woduroh das Blattstapal im Stapelhalter aufgeschüttelt und ü&m unterst© Blatt gsgsnüber den übrigen verschoben *?ird<> Is hat siöJa h©rausg©stelltj äai dies di© Sr©nnmng ü®v Blätter beglia«· Estigt und isiesgntlioh die Gefahr v®rminä©rt₉ daß m@te als ein Blatt abg©stapelt wirdo

Die Abstapeirollen 42 bestehen aus weichem 6-ujimi alt sisiem gegsnübsr d@m üqb Papieres hohen R®ibungsko@ffisieatan« Dieser Reibungskoeffizient ist höhar als ά®τ Eeiifeujagsk©»» effizient von Papier gegen Papier oder d@rj®aig© ύ®τ Se»» genhalt©roll© 46 g©g©n Papierο Als Folge davon wirä ein in Kontakt mit der rotiar©s.d®n Abstap©lrolls befinflliehes Blatt längs des Wege® sum Transportband bew©gt, uaä aioht durch ein anderes Blatt oder dureh die Gageahalt©rolle, di© in Berührung mit ä©r aa.ä@r©a Oberfläahe äes Blattes steht j zurückgehaltenο Ein leichtes Hutaehea ä@r Absta« p©lrolle auf dem Papier kann awar stattfinden» aber es beträgt kaum mehr als ü®n Bruchteil einer Umdrehung der Abetapelrollee Sin solches Rutschen wirkt sich nicht wesentlich auf den Abstand zwisohen aufeinanderfolgenden Blät··

909883/.UtH

- ίο -

tern an der Abtaetöffnung 12 aus, weil das vorausgehende Blatt sich durch die Abtastöffnung nur um einen kleinen Bruchteil eines Zolles weiterbewegt, während eine ganze Umdrehung der Abstapelrolle stattfindet. Der Vorteil der kontinuierlichen Drehung der Abstapelrolle bis zu dem Moment, wo ein Blatt nahe der Einlaufsteile der Andruckrolle wahrgenommen wird, wird deutlich durch Vergleich mit früheren Zuführmechanismen, in denen der Abstand zwischen aufeinanderfolgenden Blättern um nahezu den ganzen Betrag eines jeden Schlupfes zunähme

Die Gegenhalterolle 46 besteht vorzugsweise aus einem Material mit einem niedrigeren Reibungskoeffizienten gegen Papier, als die Abstapelrolle 42 gegen Papier hat, aber mit einem Koeffizienten, der größer i3t als derjenige zwischen zwei Papierblättern. Die Gegenhalterolle kann aus mittelhartem Gummi oder aus relativ weichem Kunststoff bestehen« Me Welle 48 der Gegenhalterolle dreht sich in der durch den Pfeil 49 angedeuteten Richtung während der ganzen Zeitj, in der die Vorrichtung zum Abtasten der Blätter in Betrieb ist» Infolgedessen ist die Segenhalterolle bestrebt, jedes Blatt, das an ihr vorbeigeht, in den Stapelhalter 10 zurückzubewegen. In manchen Fällen können zwei oder mehr Blätter zwischen der Abstapelrolle und der Gegenhalterolle, aowie durch das Maul 50 in Richtung auf das Transpoi'tbaiid laufen« Die überzähligen Blätter werden wohl kaum bis zur Einlaufstelle kommen, können jedoch ein Stück des Weges durchlaufene Die Gegenhalterolle 46 dreht sich langsam mit einer Umfangsgeschwindigkeit von etwa der Hälfte der Transportbandgeschwindigkeit, so daß das über« zählige Blatt allmählich in den Stapelhalter zurückbefördert wird· Dies verhindert ein Klemmen der Zuführeinrichtung» Die Gegenhalterolle bewegt indessen kein Blatt zurück, das bereits die Einlaufstelle der Andruckrolle 30 erreicht hat, weil ein solches Blatt zwischen der Andruckrolle und dem Transportband festgehalten wird·

909883/U04

Wenn ein Blatt des Stapele 52 durch die Atsetapelrolle in Richtung auf das Transportband beschleunigt wird, kann es eine leiohte Schrägstellung erfahren. Dies kann z.B. geschehen, wenn eine der Abstapelrollen sohlüpft₉ während es die andere nicht tut, oder wenn eine Holle mehr schlüpft als die andere. Ein solches Schiefstehen wird gewöhnlich dann beseitigt ₉ wenn das Blatt an die Einlaufstelle der Andruckrolle 30 stößt. Dies ist deshalb der Pail, weil die Andrückrolle 30 sich praktisch über die ganze Breite eines Blattes erstreckt, abgesehen von einem Mittelstüok der Rolle, das in seinem Durchmessur T©rmin« dert ist· Das Stück mit vermindertem Durchmesser- cälaat dazu, dem JFühlsohalter 60 unmittelbar vor der Einlanfatel-Ie der Andruckrolle Platz zu machen. Wenn ein Blatt schiefsteht, ist seine Vorderkante nicht parallel zur Längsausdehnung der Einlaufstelle der Andruckrolle« Infolgedessen erreicht eine Seite seiner Vorderkante die Einlaufstelle zuerst und wenn die Vorderkante an der Einlaufstelle das Transportband oder die Andrückrolle "berührt,, wird das Blatt an der führenden Seite gestaucht, was zur Herabsetzung des Sohiefstehens führt*

Der Bildsender wird gewöhnlich in ständiger Betriebsbereitschaft gehalten, so daß sich die ganze Apparatur auf Betriebstemperatur befindet» Während der Bereitsohaftastellung sind jedoch die Lampe 14, ein Kopiermotor 72, der die Antriebswelle 26 antreibt, sowie die Gegenhalterolle 46 und der Abstapelmotor 54 abgeschaltet. Die Einrichtung kann in Betrieb genommen werden, indem man einen ersten Papierbogen durch eine Eingabeöffnung 70 für Handbetrieb zu der Einlaufsteile der Andrückrolle einführte Dieses erste Blatt öffnet den Pühlsohalter 62, der die Vorrichtung in den Betriebszustand versetzt· Während sich die Vorrichtung im Betriebszustand befindet, sind die Lampe 14 und der Kopiermotor 72 dauernd eingeschaltet, wogegen der Ab-

909883/1404

stapelmotör 54 nur dann eingeschaltet wird, wenn jeweils der Fühlschalter 62 geschlossen isto Der Kopiermotor 72 treibt eine Übertragungskette 75 an, die die Transportband-. welle 26 dreht, sowie die Welle 48 der Gegenhalterolle.

Das erste Blatt bewegt sich entlang dem Transportband» bia seine Hinterkante den Kontakt 60 passiert hat· Zu diesem Zeitpunkt dreht der Abstapelmotor 54 die Abstapelrol-Ie 42, die das nächste Blatt dem Transportband zuführt« Wenn die nachlaufende Kante des letzten Blattes im Stapel

fc 52 den Kontakt 60 passiert, wird der Abstapelmotor 54 eingeschaltet und die Abstapelrolle 42 beginnt sich zu drehen. Nach einer vorbestimmten Zeitdauer von einigen Sekunden wird die Vorrichtung in den Bereitschaftszustand oder Ruhezustand gesetzt, wobei die Lampe 14 und die Motoren 54 und 72 abgeschaltet sind· Dies sorgt für automatisches Anhalten der Übertragung, wenn das letzte Blatt des Stapels übertragen ist, sowie auch für ein Anhalten, wenn sich eine Fehlfunktion ereignet, die den Vorschub zum Transportband stoppt. Um die Vorrichtung erneut in Gang zu setzen, kann man von Hand ein weiteres Blatt durch den Schlitz 70 schieben· Wahlweise kann man auch alle Blätter im Stapel 52 anordnen und einen Druckknopf drücken, um die Vor-

* richtung in den Betriebszustand zu versetzen und die Zuführung des ersten Blattes einzuleiten»

Pig·5 zeigt das Diagramm einer Schaltung, die die Papierzuführvorrichtung automatisch in Betrieb setzt oder abschaltet und das Einschalten dee Abstapelmotors steuert* Der Schaltkreis umfaßt zwei elektrische Leitungen 80 und 82, die ihn an eine mit 84 bezeichnete Stromquelle anschließen, die eine normale Steckdose sein kann· Der Kreis zwischen der Stromquelle und dem Kopiermotor 72 kann durch einen Betriebsschalter 86 geschlossen werden· Der Kreis zwischen dem Abstapelmotor 54 und der Stromquelle kann

90988 3 / U 0 4

durch den Betriebssehalter 86 und den Fühlaehalter 62 gesohlossen werden· Ein Timer 88 beobachtet den Zustand des Fühlsohalters 62 und steuert ©in Beiais 90, das den Betriebssohalter 86 öffnet und schließt. Wenn der Timer 88 feststellt, daß der Fühlsohalter langer als eine vorgegebene Zeitspanne geschlossen ist, also etwa mehrere Sekunden, betätigt er das Helai 90 in dem Sinne, daß dieses den Betriebsschalter 86 öffnet. Solange der Fühlsöhalter 62'geöffnet ist, oder solang© er nicht mehr als einige Sekunden geschlossen ist, bleibt der Betriebsschalter 86 ständig geschlossen. Parallel zum Betriebsschalter 86 ist ein Druckknopf 92 vorgesehen, damit der Betriebssohalter zum ersten Einschalten der Vorrichtung überbrückt werden kann·

Die Papierzuführvorrichtung kann auf zwei verschiedene Weisen in den Betriebszustand versetzt Werdens Einmal durch manuelles Einführen eines Papierblattes in die Bin« laufstelle der Andruckrolle unter öffnen des Fühlsohalters 62» Beim Öffnen des Fühlschalters 62 veranlaßt der Timer 88 das Relais 90 zum Schließen des Betriebssohalters 86. Dann wird der Kopiermotor 72 eingeschaltet, so daß das Transportband, welches die Blätter zur Abtastöffnung bringt, zu laufen beginnt· Wenn die nachlaufende Kante des ersten Blattes am Fühlschalter vorbeiläuft, schließt dieser und sohaltet den Abstapelmotor 54 ein· Wenn sich noch ein Blatt In. dem Stapel 52 befind et,, wird dieses rasch dem Transportband zugeführt und der Fühlschalter wird erneut aufgemacht·

Sin« weitere Möglichkeit, die Vorrichtung erstmale in Betrieb zu setzen, besteht darin, lediglich äen Stapelhalter mit einem Papierstapel zu laden und dann den Druckknopf zu drüoken· Wenn der Druckknopf gedrückt wird, wird der Abstapelmotor 54 aa das Stromnetz abgeschlossen und das erste Blatt wird dem Transportband zugeführt» Dieses er«

9 0 9 8 Β 3 / U 0

ate Blatt öffnet den Fühl schalter 62, so daß die Vorrichtung in Betrieb bleibt· Wenn die nachlaufende Kante des letzten Blattes am Fühlschalter 62 vorbeigelaufen ist, bleibt dieser geschlossen, während der Abstapelmotor 54 sich dreht· Fach einigen Sekunden setzt der (Dimer 88 das Relais 90 außer Strom, wodurch der Betriebsachalter 86 geöffnet wird· Die Vorrichtung befindet sich uann außer Betrieb.

Der erfindungsgemäße Papierzuführmechanismus läßt sich zweckmäßig in Verbindung mit Bildsendern verwenden, er ist jedoch auch noch für andere Anwendungen nützliche Die Verwendung eines Schnelltransportteiles zum Transport des Papieres zu einem Teil, der das Papier danach mit geringer Geschwindigkeit weiterbewegt, und der gebrauch eines Fühlschalters am Ende des Sohnelltransportteiles sichert die Einhaltung geringer Abstände zwischen den Blättern· Die Anordnung von Anschlägen an entgegengesetzten Seiten der-Blätter, um diese plötzlich zu verlangsamen, besonders wenn das Blatt praktisch angehalten wird oder auch wenn es auf weniger als 1 Zoll/sec von einer laufgeschwindigkeit mit mehreren Zoll pro Sekunde verlangsamt wird, erlaubt eine wesentliche Verminderung des SchiefStehens.

Die Erfindung ist nicht auf das beschriebene Ausftihrungsbeispiel beschränkt, sondern umfaßt auch Abweichungen davon, die ebenfalls von den Patentansprüchen mit erfaßt werden»

909883/1404

Claims (1)

1. Pat ent ansprliehe

   Vorrichtung zum Abstapeln und Weitertransport±er@n einzelner Papierblätter ₉ gekennzeichnet durch einen Schnelltransportteil (4O)₉ der die einseinen Blätter von ein@a Stapel (52) abnimmt emd mit @iner ersten Gesehwisiöigksit längs sines ersten Transportweges führt_s säuren einen langsamen lransportt@il (22), der so angeordnet ist₉ flaS si? di@ Blätter Tom ersten Transportweg föbernehmea uand entlang ein©s zweiten Transportweges mit sia@r sweitaa Geschwindigkeit visiterbeförä©rn &ann₉ die geringer ist als die eret© Geschwindigkeit ₉ und äureSi ©ia®n Fühlsohalter (62) ₉ der auf des Durchgang eine® Blattes an der Verbindungsstel«· Ie swisshen dsm ersten iaai i@m zweiten Transportweg anspricht und i@a Schnelltransportt©11 in Betrieb nimmt«

   Zn Vorriehtiuag nach ÄnspraoM 1_g fiadurcli daß die zweit© Geschwindigkeit weniger als 2_S5 cm/s (1 Zoll/s) uaä die erst® Geschwindigkeit ©in Mehrfa» ehes davon feeträgte

   Vorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der langsame Transportteil Anschläge (30) enthält, die zu beiden Seiten d@r Mittellinie des ersten Transportweges angeordnet sind und sich rechtwinkelig dazu erstrecken, und an die die vom ersten Transport» weg übernommenen Blätter anstoßen und sich dabei aus einer eventuellen Schieflage gerade richten·

   Vorrichtung nach Anspruch 1,2 oder 3$ dadurch gekennzeichnet, daß der Schnelltransportteil (40) eine Abstapelrolle (42) und einen Gegenhalterοlie (46) aufweist, die zu entgegengesetzten Seiten des ersten

   909883/ 1

   Transportweges angeordnet sind, sowie eine Antriebsvorrichtung (54, 56) für die Abstapelrolle (42), die mit dem Fühlschalter (62) in Verbindung steht, und "eine zweite Antriebsvorrichtung (72, 73) zum kontinuierlichen Antrieb der Gegenhalterοlie (46) in einer Richtung, um die Blätter zum Stapel zurüokzubefordern, und mit einer Geschwindigkeit, die geringer ist als diejenige, mit der die Abstapelrolle (42) angetrieben wird·

   fc 5o Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Fühlschalter (62) zwei elektrische Kontakte (60, 64) aufweist, die auf entgegengesetzten Seiten der Blatt-Transportwege liegen und zur Herstellung einer elektrischen Verbindung aufeinandergedrückt sind, sofern sich nicht ein Blatt zwischen ihnen befindet.

   6· Vorrichtung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der langsame Transportteil (22) einen entlang des zweiten Transportweges laufenden förderer (24) zur Beförderung der Blätter und eine seitlich angebrachte Andrückrolle (30) umfaßt, und daß die Kontakte (60, w 64) des Fühlsehalters (62)- zu beiden Seiten des Förderers (24) an einem Punkt unmittelbar vor der Einlaufstelle zwischen diesem und der Andrückrolle (30) so angebracht sind, daß beim Eintreffen eines Blattes an der Einlaufstelle der Antrieb des Sohnelltransportteiles ausgeschaltet wird«

   7· Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche, gekennzeichnet duroh ein Sohaltteil (88), das den Sohnelltransportteil (40) abschaltet, nachdem er eine vorbeetimmte Zeit länger in Betrieb war als es der Zeitspanne entspricht, die im normalen Betriebszyklus

   9098 8 3/140k

   zwischen dem Einschalten des Schnelltransportteiles und dem Eintreffen eines Blattes an der Übergangsstelle zwischen dem ersten und dem zweiten Transportweg liegt»

   8. Vorrichtung nach einem der vorangehenden Ansprüche zur Beschickung eines Bildsender^ mit einzelnen, die zu sendenden Aufzeichnungen tragenden Blättern, gekennzeichnet durch

   einen Stapelhalter (10) zur Aufnahme eines Blattstapels (52);

   einen Förderer (24), der die Blätter mit konstanter langsamer Geschwindigkeit längs eines Abtastweges transportiert;

   eine Führung (50, 58), die einen Weg zwischen dem Stapelhalter (10) und dem Förderer (24) bildet; Abstapelrollen (42), die die Blätter entlang dieser Führung (50, 58) mit höherer Geschwindigkeit transportieren als der Geschwindigkeit des Förderers (24); eine Andrückrolle (30) am Ende des durch die Führung (50, 58) gebildeten Weges, welohe die Blätter gegen den Förderer (24) drückt;

   einen Fühlschalter (62), der das Eintreffen eines Blattes an der Andrückrolle (30) wahrnimmt und Antriebsmittel (54), die die Abstapelrollen (42) so lange drehen, bis der Fühlschalter (62) ein Blatt wahrnimmt _e

   9· Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Förderer (24) durch ein Transportband gebildet ist und daß die Andrückrolle (30) mit zwei entgegengesetzten Enäteilen mit dem Transportband in Berührung steht, wobei eine Gegenrolle (32) die Andrückrolle und das Transportband gegeneinanderdrüokt, so daß ein Anschlag für die eintreffenden Blätter entsteht, der schiefstehendβ Blätter geraderüokto

   9098 8 3/1404

   10. Vorrichtung nach Anspruch 8, daduroh gekennzeichnet, daß am Stapelhalter (10) neben den Abstapelrollen (42) noch eine Gegenhalterolle (46) angeordnet ist, die im Gegensinn der Abstapelrollen umläuft und einen geringeren Reibungskoeffizienten besitzt als die Abstapelrollen und die auch dann in einer die Blätter in den Stapelhalter zurückschiebenden Weise umläuft, wenn die Abstapelrollen stehen.

   11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß beim Ausbleiben weiterer Blätter über eine bestimmte Zeit hinaus der Bildsender abgeschaltet und damit die Bildübertragung beendet wird·

   90988 3/ UO 4

   Leerseite