DE191408C

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Publication number: DE191408C
Application number: DENDAT191408D
Authority: DE

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

KLASSE 34/. GRUPPE

CHARLES WILLIAM GIRSCH in NEW-YORK.

Gefäß zur Aufnahme flüchtiger und leicht entzündbarer Flüssigkeiten mit gemeinsam bewegten Einlaß- und Auslaßverschlüssen.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 21. Oktober 1906 ab.

Vorliegende Erfindung bezieht sich auf Kannen und Behälter zur Aufnahme flüchtiger, entzündbarer Flüssigkeiten, die mit einer« Einrichtung zur gleichzeitigen Öffnung des Auslaß- und Einlaßventils versehen sind.

In den Zeichnungen ist ein Ausführungsbeispiel des Erfindungsgegenstandes dargestellt.

Fig. ι ist ein mittlerer Längsschnitt.

Fig. 2 ist ein Gründriß.
ίο Fig. 3 ist ein Schnitt durch die Auslaßdüse.

Fig. 4 ist ein Schnitt durch die Öffnung zum Eintritt der Luft und zum Füllen des Behälters.

Der Behälter A kann rund oder vierkantig sein und ist mit einem Deckel B versehen, welcher zwei Öffnungen C und D besitzt. Erstere dient zum Auslaß der Flüssigkeit, letztere zum Einlaß der Luft und zum Füllen des Behälters. Die Ausgußöffnung besitzt eine Düse E von beliebiger Bauart und ist unten mit einem Ventil F versehen, daß den Auslaß abschließt und sich auf den Ventilsitz G mit Dichtungsringen aufsetzt. Die Ventilspindel H ist lose mit dem Ventil verbunden und durch ein Kreuzstück J hindurchgeführt, das den Sitz G trägt. Eine Feder / umgibt die Spindel zwischen dem Kreuzstück I und einem Kopfstück K.

Eine Welle L ist in der Düse gelagert und trägt am äußeren Ende einen mit Schlitz versehenen Arm M. Der Ventilsitz G ist in einem Ende der Platte N angebracht, welche an der Decke des Behälters befestigt und mit einer Öffnung zur Aufnahme des Ventilsitzes versehen ist.

Das andere Ende dieser Platte hat gleichfalls eine Öffnung zur Aufnahme eines Ventilsitzes O, auf welchem das mit Dichtungsring versehene Ventil P aufsitzt. Letzteres ist mit einem Bolzen Q verbunden, der durch einen Hebel R hindurchgeht und mit seinem Kopf lose in einem Loch dieses Hebels hängt, derart, daß der Bolzen sich allseitig bewegen kann und das Ventil nicht starr mit dem Hebel verbunden ist, sondern sich beliebig in seiner Stellung dem Ventilsitz anpassen kann. Der Hebel R ist in Böckchen S an der Platte N verzapft und wird durch eine Feder T abwärtsgedrückt, so daß das Ventil P gewöhnlich auf dem Ventilsitz aufliegt. Die Eröffnung der Ventile F und P wird durch eine Schubstange U geregelt, die sich zwischen Böckchen V bewegt. Letztere sind mit Querstiften W versehen, von denen der eine mit der oberen Kante dieser Stange in Berührung kommt, während der andere durch einen Schlitz X hindurchgeführt ist. Ein seitlich hervorstehender Stift Y an einem Ende der Stange tritt in den Schlitz im Hebelarm M ein. Die obere Kante der Stange U ist mit einer Keilfläche Z versehen und das äußere Ende der Stange ist mit seitlichen Handhaben α, α ausgerüstet. Innerhalb der Düse wird von der Welle L ein Finger b getragen, welcher auf den Kopf K der Ventilspindel H aufdrückt. Die Bewegung der Stange U wird durch Anschläge g, h begrenzt.

Um die Entzündung des Behälterinhalts zu verhindern, wenn der Behälter gefüllt oder

Flüssigkeit daraus ausgegossen wird, kann die Düse E mit einem Drahtgazeeinsatz d versehen sein, welcher zwischen Flantschen e eingeklemmt ist. Ebenso kann die Einschütt-Öffnung mit einem Gazeeinsatz f ausgestattet werden.

Ein Ende des Hebels R besitzt einen Vorsprung i, an dem durch Zapfen / eine Stange k angelenkt ist, deren vorderes Ende mit einer

ίο Keilfläche I versehen ist und in einen Schlitz m in einem Ende der Stange U eingreift. Wenn daher das Ventil P durch den Hebel R angehoben wird, wird die Stange k nach vorwärts in den Schlitz hineingestoßen und drückt gegen das eine Ende desselben, verschiebt dadurch die Stange U nach rechts und öffnet das Ventil F. Man erkennt, daß auf diese Weise, wenn der Behälter durch die Öffnung D gefüllt werden soll, die Eröffnung des Ventils zum Einlassen der Flüssigkeit eine Öffnung des Ventils F herbeiführt, um das Austreten der von der einfließenden Flüssigkeit verdrängten Luft zu gestatten.

Die Wirkungsweise der Vorrichtung ist folgende:

Wenn das Gefäß gefüllt werden soll, wird das Ventil P durch den Hebel R angehoben und die Flüssigkeit in die bisher durch das Ventil P geschlossene Öffnung eingegossen. Will man Flüssigkeit aus dem Gefäß ausgießen, so zieht man mit den Fingern die Stange U nach rechts, so daß der Hebel R auf der schrägen Fläche Z aufsteigt und das Ventil P eröffnet. Mit der gleichen Bewegung dreht der Stift Y den Hebelarm M um seine Achse, so daß der Finger b die Ventilspindel H niederdrückt und das Ventil F von seinem Sitz abhebt. Infolgedessen kann beim Kippen des Behälters nunmehr die Flüssigkeit frei aus der Düse E herauslaufen.

Zum Füllen des Behälters braucht man nur, wie oben beschrieben, den Hebel R anzuheben, wobei mittels der schrägen Fläche I des Hebels k die Düse E eröffnet wird, um der verdrängten Luft den Austritt zu gestatten. Der Behälter kann mit einem Henkel c oder irgendeinem anderen geeigneten Handgriff versehen sein.

Der Hebel R ist an seiner Lagerstelle in den Böckchen gegabelt oder in drei Teile geteilt, um jedes Festklemmen des Hebels, daß die Öffnung des Ventils verhindern könnte, zu vermeiden.

Der besondere Vorteil eines Behälters dieser Art besteht · darin, daß er nichtbeabsichtigtes Auslaufen der Flüssigkeit verhindert, selbst wenn er umgeworfen wird. Die Platte N erhöht die Steifigkeit des Gefäßdeckels und macht ihn sehr dauerhalt. Die Wirkung des Hebels k, welche die Öffnung des Ventils F beim Anheben des Hebels R veranlaßt, ergibt ein sehr rasches Austreten der Luft und entsprechend eine vergrößerte Geschwindigkeit beim Füllen des Behälters.

Claims

Patent-Ansprüche:

1. Gefäß zur Aufnahme flüchtiger und leicht entzündbarer Flüssigkeiten mit gemeinsam bewegten Einlaß- und Auslaßverschlüssen, dadurch gekennzeichnet, daß der Einlaßverschluß durch ein sich nach

' außen öffnendes Sicherheitsventil gebildet ist, welches durch ein Gestänge mit dem Auslaßventil verbunden ist.

2. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß Einlaß- und Auslaßventil durch selbsttätig schließende Hubventile gebildet sind.

3. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gestänge aus einer Schubstange (U) besteht, die beim Verschieben durch einen Winkelhebel (M) das . Auslaßventil und gleichzeitig durch eine Keilfläche (Z) das Einlaßventil öffnet.

4. Gefäß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Einlaßventil (P) mit einem Schubkeil (k, I) versehen ist, der beim Öffnen des Ventils die Schubstange (U) selbsttätig verschiebt zwecks Öffnung des Auslaßventils.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.