DE255028C

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Publication number: DE255028C
Application number: DENDAT255028D
Authority: DE

Description

Ah

KAISERLICHES

PATENTAMT.

Es sind Einrichtungen zur staubfreien Entleerung von Müllgefäßen in Müllwagen o. dgl. bekannt, bei welchen der Gefäßdecke] mit einem in der Wagendecke angeordneten Schieber o. dgl. beim Kippen des Müllgefäßes gekuppelt und so gleichzeitig der Verschluß des Wagens und des Gefäßes geöffnet wird.

Bei derartigen Vorrichtungen wird eine wesentliche Arbeitserleichterung dadurch erreicht, daß man Transportgefäße mit zylinderförmigen Deckeln verwendet, die an sich bekannt sind. Bei diesen Gefäßen ist der Deckel fest mit dem Tragbügel verbunden und schwingt mit ihm um Zapfen, die in der Zylinderachse zu beiden Seiten an der Gefäßwand angeordnet sind.

Gleichzeitig kommt es bei der Verwendung derartiger Müllgefäße, um die erstrebte Arbeitserleichterung beim Entleeren zu erreichen, noch darauf an, daß der am Wagen angeordnete Schieber, Haube o. dgl. als ein starres Ganzes ausgeführt wird. Dies ergibt den Vorteil, daß der Schieber bei der Zurückführung des Müllgefäßes über der Wagenöffnung durch den Bügel des Gefäßes zwangläufig in die Verschlußlage zurückgebracht werden kann.

In der Zeichnung' sind verschiedene Ausführungsbeispiele der Ausführung dargestellt.

Fig. ι bis 4 zeigen die Hauptform in drei verschiedenen Stellungen, Fig. 5 bis 8 weitere Ausführungsmöglichkeiten.

Das Müllgefäß α ist mit zylindrischem Deckel b versehen, der mittels des Bügels c um die Zapfen d gedreht werden kann. Zweckmäßig benutzt man ein Gefäß, daß nach der öffnung zu vierkantig ausgebildet ist. Am oberen Rande des Gefäßes sind parallel zu dem Zapfen d seitwärts kurze Zapfen e angeordnet, mittels welcher das Gefäß in am Wagen angebrachten Haken f eingehakt werden kann.

In Fig. ι bis 4 besteht der Schieber oder die Staubhaube des Wagens aus zwei Seitenwänden g, die durch eine Decke h miteinander verbunden sind. Die Seitenwände der Haube sind auf der Vorderseite nach dem Halbmesser des Müllgefäßdeckels ausgeschnitten. Die Rückwand i der Haube ist nicht fest, sondern am oberen Rande gelenkig mit ihr verbunden, während der untere Rand gelenkig auf der Decke des Wagens befestigt ist. Die Wand i schwingt infolgedessen bei einer Bewegung der Haube zwischen den Seiten wänden g und sichert dadurch in jeder Lage einen Staubverschluß nach oben. Auf der Decke h der Staubhaube ist nach der Vorderkante zu ein Haken k angebracht, in welchen der Bügel c des Müllgefäßes mit einer am Scheitelpunkte vorgesehenen Öse I eingreift, sobald man ihn um die Zapfen e nach oben bewegt. In dieser Lage wird das Müllgefäß einstweilen festgehalten, wie Fig. 2 zeigt.

Hebt man aus dieser Lage das Gefäß höher (Fig. 3), so bleibt der zylindrische Deckel b mit dem Bügel auf der Haube hängen und das Gefäß öffnet sich nach unten zur Ent-

leerung in den Wagen. Dabei bewegt sich gleichzeitig die Haube zurück, indem sie einerseits um die Wand i, andererseits um eine Parallelführung m der Rückwand schwingt. Zur seitlichen Abdichtung der Haube während der Bewegung dienen Wangen n.

Bei der Zurückführung des Gefäßes in die Anfangslage wird die Haube durch den in den Haken k eingreifenden Bügel I wieder geschlossen.

In Fig. 5 ist die Parallelführung m der Haube durch eine Rollenführung ersetzt. Die Haube besitzt hier nur zwei Seitenwände und eine Decke und schiebt sich beim Hochstülpen des Eimers auf am unteren Rande beiderseits angeordneten Rollen auf der schrägen Wagendecke nach oben. Die Staubabdichtung wird hierbei durch ein auf der Wagendecke feststehendes Brett 0 bewirkt, welches den lichten Raum der Haube ausfüllt, so daß sich letztere über das Brett hinwegbewegt.

In Fig. 6 ist eine besondere Haube ganz vermieden und an ihrer Stelle nur ein auf Rollen gelagertes Brett p vorgesehen, welches nach dem Eimer zu, zwecks Abdichtung gegen denselben, ein zylindrisch gebogenes Blech q trägt. Auf dem oberen Rande dieses Bleches ist der Haken zum Eingreifen der öse des Eimerbügels vorgesehen.

In Fig. 7 ist eine Ausführungsform dargestellt, welche bis auf die Parallelführung der Form nach Fig. 1 bis 3 entspricht. Auch hier schwingt also die Haube um die gelenkig angeordnete Rückwand i. Zur Geradführung dienen hier beiderseitige Kurvenschienen r, über welche die Haube mittels kleiner Rädchen s hinweggeführt wird.

In Fig. 8 endlich ist die gleiche Ausführungsform wie in Fig. 1 bis 3 wiederholt, mit dem Unterschiede, daß hier noch eine Feder vorgesehen ist, welche die Haube nach Entleerung des Gefäßes in die Anfangsstellung zurückführt. Die Feder t drückt hier auf die Stange m. der Parallelführung, kann natürlich aber auch auf verschiedene andere Weise zu gleichem Zwecke angeordnet sein.

Claims

Patent-AnSPRUCH :

Vorrichtung zur staubfreien Entleerung von Müllgefäßen in Müllwagen o. dgl., bei welcher der Gefäß deckel mit dem Wagenschieber beim Kippen des Müllgefäßes gekuppelt und so gleichzeitig der Verschluß des Wagens und des Müllgefäßes geöffnet wird, dadurch gekennzeichnet, daß das Müllgefäß in bekannter Weise mit einem zylindrisch geformten, um am Müllgefäß angebrachte Zapfen (ä) schwingbaren Dekkel (b) versehen ist, und daß der Schieber der Wagenöffnung als ein starres Ganzes ausgebildet ist.

Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.