DE178353C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 178353 KLASSE 81 d. GRUPPE

HEINRICH FREISE in BOCHUM.

Patentiert im Deutschen Reiche vom 13. März 1906 ab.

Es sind bereits Müllwagen bekannt, bei denen an den Wagenseiten bewegbare Leisten angebracht sind, deren durch das Gewicht oder den seitlichen Druck des zu entleerenden Müllbehälters hervorgerufene Bewegung auf die Verschlußklappen übertragen wird, wodurch diese sich öffnen. Bei den bekannten Vorrichtungen dieser Art geschieht die Übertragung der Bewegung der Leisten auf die ίο Verschlußklappen durch mehrere Hebel.

Gemäß vorliegender Erfindung -wird dies auf bedentend einfachere Weise dadurch erreicht, daß mit den Leisten gebogene und entsprechend geführte Stangen verbunden sind, welche mit ihren freien Enden unter die Verschlußklappen oder unter an diesen angebrachte seitliche Ansätze stoßen. Durch das zu entleerende Müllgefäß werden die Leisten an die Wagenwand gedrückt, wodurch sich die freien Enden der Stangen nach oben bewegen und die Verschlußklappen öffnen.

Auf der Zeichnung ist eine Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung veranschaulicht, und zwar stellen dar:

Fig. ι eine Seitenansicht eines Müllwagens,

Fig. 2 einen senkrechten Schnitt nach der Linie A-B der Fig. 1 und

Fig. 3 einen senkrechten Schnitt durch einen Müllwagen mit staubfreier Einschüttvorrichtung, in welchen in der Regel Müllgefäße von bestimmten Abmessungen entleert werden und bei dem ein jede Wagenöffnung abschließender haubenartiger Aufsatz in der gleichen Weise hochgeschwungen wird wie bei dem Müllwagen nach den Fig. 1 und 2 die Wagenverschlußklappen.

Die Einschüttöffnungen des Wagenkastens a (Fig. ι und 2) werden durch Klappen b verdeckt, welche bei c am Wagenkasten angelenkt sind und nach oben hin sich öffnen. In der Nähe des unteren Randes einer jeden Einschüttöffnung befindet sich eine Leiste d. Mit dieser sind zwei nach der Wagenkastenmitte hin gerichtete Stangen e verbunden, welche derart gebogen sind, daß die freien Enden / in der Nähe der Drehachse der Verschlußklappe b unter die Verschlußklappe b selbst oder unter an dieser angebrachte seitliche Ansätze g stoßen. Die Stangen e werden in entsprechend gebogenen, an der Wagenkastendecke h in geeigneter Weise befestigten Hülsen i geführt. Um die Reibung zwischen den Stangen e und den Ansätzen g zu verringern, sind die Stangenenden / mit Rollen k ausgerüstet. An den Enden der Führungshülsen i, auf der Wagenkastendecke und an der Wagenseitenwand vorgesehene, in der Zeichnung nicht dargestellte Rollenpaare vermindern die Reibung der Stangen e innerhalb der Hülsen i.

Beim Ausschütten des Müllbehälters wird dessen oberer Rand auf die Leiste d gelegt. Durch das Gewicht des Müllbehälters und durch das Kippen desselben wird die Leiste d an die Wagenseitenwand gedrückt. Dabei bewegen sich die freien Enden f infolge der gebogenen Gestalt der Stangen e nach oben

35

40

45

55

60

und veranlassen das Hochheben der Verschlußklappe b (Fig. 2 rechts).

Fig. 3 zeigt in einem senkrechten Schnitt einen Müllabfuhrwagen, bei dem in bekannter Weise die die Wageneinschüttöffnungen abschließenden haubenartigen Aufsätze / mit zwei Klappen versehen sind, deren vordere η an der Unterkante drehbar befestigt ist und eine Öffnung ο zur Aufnahme des Müllgefäßes besitzt, während die hintere, oben aufgehängte Klappe m den Abschluß der Einschüttöfifnung bildet. Bei diesem Wagen vollzieht sich die Entleerung der Müllbehälter in den Wagen völlig staubfrei, indem die beiden Klappen bei ihren Bewegungen in staubabdichtender Berührung miteinander bleiben und staubdicht an Seitenwänden vorbeigleiten. Hierbei können aber nur Müllgefäße von bestimmten Abmessungen zur Verwendung kommen.

IJm nun auch ausnahmsweise andere Müllbehälter in den Wagen entleeren zu können, ist dieser mit der oben gekennzeichneten Einrichtung ausgerüstet, und die haubenartigen Aufsätze / sind am Wagenkasten bei c gelenkig befestigt. Unter Ansätzen g der Aufsätze / enden die Stangen f. Die nicht vorschriftsmäßigen Müllgefäße werden bei der Entleerung auf die Leiste d gebracht, wodurch das Aufschwingen des haubenartigen Aufsatzes / erfolgt.

Die Vorrichtung zum Öffnen der die Wageneinschüttöffnungen abschließenden Aufsätze oder dergl. kann auch bei Müllwagen angeordnet werden, die mit anderen staubfreien Einschüttvorrichtungen ausgerüstet sind.

Die Verschlußklappen b und die Aufsätze Z sind durch Federn oder Gegengewichte ausbalanciert, so daß sie leicht nach oben schwingen.

Claims (1)

1. Patent-Anspruch:

   Vorrichtung zum Öffnen der Verschlußklappen eines Müllwagens durch die-auf Leisten an den Wagenseitenwänden sich auflegenden Müllbehälter, dadurch gekennzeichnet, daß jede Leiste (d) mit gebogenen, entsprechend geführten Stangen (e) verbunden ist, deren freie Enden (f) unter die beliebig gestaltete Verschlußklappe (b) oder unter seitliche Ansätze (g) derselben stoßen und beim Andrücken der Leiste (d) an die Wagenseitenwand sich unter gleichzeitigen öffnen der Verschlußklappe (b) nach oben bewegen.

   Hierzu 1 Blatt Zeichnungen.

   Berlin, gedrückt in der reichsdruCkerel