DE1887677U

DE1887677U - Abfallsammler mit selbsttätiger Verschlußklappe

Info

Publication number: DE1887677U
Application number: DENDAT1887677D
Authority: DE
Original assignee: Paul Schulze a Co. G.m.b.H. Norddeutsche Metallwerke, Lübeck
Publication date: 1964-02-13

Description

2400 Lübeck, den 3.12.1963

Anmelden Paul Seimige & Co. G.m.b.H.
Horddeutsohe Metallwerke
2400 Lübeck
Schwartauer Landetr. II4/II8

Abfallaanmler mit selbsttätiger Yerschlußklappe.

1.1 Abfalleammler sind bekannt, deren Einwurföffnungen durch Deckel verechlossen werden, die durch Hand- oder Fußbetätigung au öffnen sind. Diese Deckel können verschiedenartig ausgelegt sein, z.B. senkrecht aufklappbar oder schalenförmig versenkbar. Nachteilig war bisher bei diesen Ausführungen die große Empfindlichkeit der mechanischen feile gegen Verschmutzung.

1.2 Sei des ^findungsgegenstand sandelt es sloh um einen Behälter» am dem - an einer beliebigen Stelle - eine nach innen schwenkbare YerschluB-klappe angebracht ist« Die !Teuerung bezieht eich darauf» daß einmal sowohl aus raumsparenden als auch aus ästethischen Gründen das öffnen des gesamten Gefäßes vermieden wird» andererseits ein unerwünschtes Yersohmutsen der beweglichen Teile und damit eine Störanfälligkeit - wie es bei versenkbaren Deckelschalen häufig der Fall ist - entfällt. Der Erfindungsgegenetand ist so ausgelegt» daß bewegliche Teile, wie Scharniere» Gelenke usw. mit ϋ.βη Abfallprodukten nicht in Berührung kommen können· Weiterhin wurde Vorsorge getroffen» daß die Versehlußklappe nach erfolgter Betätigung automatisch wieder in ihre Ausgangsstellung zurückfällt. Durch susätsBlleht Torriehtungen kann eine einwandfreie Geruohabdichtung ersielt werden·

2·! Der Erfindungegegenstand» ein ein- oder mehrteiliger Behälter (1), mit oder ohne i&nsatzgefftß versehen» in beliebiger Form (Fig. 1 tu 2), besitst an seinem oberen feil eint oder mehrere Öffnungen (2), wobei die Aussparung mit einer deckungsgleichen Yerschlußklappe (3) versehen ist· Biese Klappe» an ihrem obersten funkt drehbar gelagert, wird wahlweise durch eine Feder (4 » «in Gegengewicht (5) u« ä. in ihre Ausgangsposition surüekgedrüokt.

2.2 Weiterhin wird bei Behältern mit Einsätzen (6) mit Hilfe eines ieitblechee (7) dafür gesorgt, daß keine Abfälle swieohen Gehäuse und Sinsata fallen können«

Claims

PAUtSCHULZEÄCO. £&· LÜBECK P|7Qf|/nn 7,ηπ7 - NorddsulscheMDialKvetKe-Glech-u.Kcteitercnfabrik.- -2- ["'"WJU {uj*~f. fZoO ' 2·5 Sie Verschlußklappe (Fig.4) ist so ausgelegt, daß ohne zusätzliche Befestigungsmittel wahlweise Federnt Gegengewicht« u.a. en dafür vorgesehenen Nooken (β) aufgehängt werden können. Sie Lage und Anordnung dieser Funkte ist von der Form und der SrSBe der Versohlußklappe abhängig. Ein oder mehrere Gummipuffer (15), seitlich an der Klappe angebracht, dienen zur Geräuschdämpfung. 2*4 Der Erfindungsgegenstand kann einmal bei Bedarf so abgeändert werden, daß der Boden entfallt und das nach unten offene Gehäuse über den Einsatz gestülpt wird, zum anderen, daß das kuppelartig ausgebildete Gehäuseoberteil (12) mit Hilfe eines Bajonettverschlusses, eines Spannverschlussee o.a. gehalten, sich leicht entfernen läßt· An der unteren Behälterwand £*■£· 5 (9) ist ein mit einer kreisförmig umlaufenden Hute versehener Führungsring (lO) befestigt, der seinerseits zur Aufnahme eines Frofilsohnurringes (11) dient. Diesem Sing, dessen Härte zweckmäßigerweiee so niedrig wie möglich gehalten wird, fällt neben der Geruchabdichtung gleich« ., zeitig die Aufgabe zu, die Unebenheiten des Bodens auszugleichen und somit die Standfestigkeit zu erhöhen· Schutzaneprflche

1. Abfallsammler, aus Metall, Kunststoff o.a., ein- oder mehrteilig, dadurch gekennzeichnet, daß in dem kuppelartig geformten oberen Gehäuseteil eine oder mehrere Öffnungen enthalten sind, die sowohl mit einer deckungsgleichen Klappe als auch mit einer außen oder innen am Gehäuse anliegenden Klappe verschlossen werden, wobei die Klappe nach innen und außen schlägt oder durch Anschläge o.a. bedingt - einseitig am Gehäuseoberteil anliegend - nur eine Bewegungsrichtung zuläßt.

2. Abfallsammler, nach Anspruch 1 dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe durch Gegengewichte, Federn oder einen entsprechend gewählten Aufhängungspunkt selbsttätig die öffnungen im Gehäuseoberteil verschließt.

5· Abfallsammler, nach Anspruch 1 und 2 dadurch gekennzeichnet, daß die Klappe mit einer umlaufenden Sichtung versehen werden kann·

4· Abfallsammler, nach Anspruch 1 bis 3 dadurch gekennzeichnet, daß an der Klappe ein oder mehrere Gummipuffer befestigt sind.

3« Abfallsammler, nach Anspruch 1 bis 4 dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuseoberteil an der Öffnungsunterkante mit einem Leitblech ausgestattet ist.

6. Abfallsammler, nach Anspruch 1 bis 5 dadurch gekennzeichnet, daß das ein- oder mehrteilige Gehäuse keinen Boden besitzt.

PAUCSGHULZEACO. ?:E: LÜBECK -

he Rfcteteica-Glsch- u. Meiailwareüfabriken / /

Abfall sammler ι nach Ansprach 1 bis 6 dadurch gekennzeichnet, daß an der Gehäuseunterkante ein in einem Führungsring gehaltener Profileehnurring angebracht ist.

Abfallsammler, nach Anspruch 1 bis ^ dadurch gekennzeichnet, daß das ait Klappenaeohanismus und öffnungen versehene kuppelartig ausgebildete Gehäuseoberteil abnehmbar ist und mit Eilfe eines Bajonettverschlusses, eines Spannverschlusees, einer selbstkleomenden Einrichtung o.a. mit dem Gehäuseunterteil in Verbindung gebracht wird.

PAUL SCHULZE & GO. Q. M. B. H.

NORDDEUTSCHE METAaWERKE