DE186775C - - Google Patents

Description

KAISERLICHES

PATENTAMT.

PATENTSCHRIFT

- M 186775 KLASSE 10 b. GRUPPE

A. E. TAVERNIER in PUTEAUX (Seine, Frankr.).

Patentiert im Deutschen Reiche vom 6. April 1906 ab.

° ^ö 14. Dezember 1900

Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Einrichtung, um solche Briketts, welche aus zerkleinerter Kohle und vegetabilischen, gegen Feuchtigkeit empfindlichen Bindemitteln, besonders Zellstoffablauge, hergestellt sind, in einem solchen Grade wetterbeständig zu machen, daß sie dem Einfluß von Nässe und überhaupt der Witterung während des Transportes und der Lagerung unter Aufrecht-, erhaltung ihrer Form und ihres sonstigen Zustandes widerstehen. Bisher wurde solche Wetterbeständigkeit vor allem dadurch erzielt, daß man derartige Briketts unter Luftabschluß oder in Räumen, die mit indifferenten heißen Gasen gefüllt waren, so hoch erhitzte, bis das Bindemittel ganz oder teilweise verkohlt und damit der auflösenden Einwirkung von Feuchtigkeit entzogen war. Dieses Verfahren weist indes den Nachteil auf, daß es den Briketts einen Teil ihrer flüchtigen Brennstoffe entzieht und ihre Heizkraft damit nicht unwesentlich herabmindert.

Im Gegensatz hierzu besteht das vorliegende Verfahren in folgendem. Die Briketts, welche

z. B. auf bekannte Weise aus einer Mischung von zerkleinerter Kohle mit etwa 5 Prozent bis auf Sirupdicke gebrachter Zellstoffablauge gebildet sind, die gegebenenfalls noch einen Zusatz von etwa 1 Prozent Kalk erhalten kann, werden innerhalb dauernd erhitzter geschlossener Räume für einige Zeit einer Einwirkung der Dämpfe von hoch erhitzter Chlorwasserstoffsäure ausgesetzt, wodurch ihre Trocknung erfolgt und ihr Bindemittel die angestrebte Widerstandsfähigkeit ■ gegen Temperatur- und Nässeeinwirkung erhält.

Die Einrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens ist auf der Zeichnung durch Fig. 1 im Längsschnitt und in Fig. 4 in Seitenansicht eines Teiles der Arbeitskammer zur Darstellung gebracht, während Fig. 2 eine bekannte Vorrichtung zum Erhitzen der Säure und Fig. 3 eine ohne Ventil wirkende Pumpe zum Entfernen der säurehaltigen Rückstände zeigen.

Ein aus Metallplatten gebildeter, allseitig geschlossener Kasten c rechteckigen Querschnittes ist unter Wahrung von Zwischenräumen / nach allen Seiten hin von einer gemauerten Kammer b umschlossen, welche mit dem vom Betriebsdampfkessel der Brikettfabrik kommenden Rauchableitungskanal a in Verbindung steht und die durch diesen Kanal abgehenden Heizgase vor ihrem durch die

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Verbindungsleitung d erfolgenden Übertritt in den Schornstein f zur Erhitzung des Kastens c aufnimmt. Zum Ausgleich einer durch diese Wärmeentziehung etwa hervorgerufenen ungünstigen Beeinflussung des Zuges ist in den Schornstein f ein Ventilator g eingebaut, der sich auf einen Quersteg i stützt und mittels Kegelräder e und einer außerhalb des Mauerwerks befindlichen Riemscheibe h in Betrieb

ίο gesetzt wird.

Der Innenraum des Kastens c ist etagenförmig abgeteilt, und zwar durch eine größere Anzahl endloser Bänder t, welche in wagerechter oder leicht geneigter Lage über Spannrollen ν und zwischen diese liegende Leitrollen geführt sind und bei Drehung je einer ihrer Spannrollen in der Weise in Bewegung gesetzt werden, daß das jedesmal folgende Band die entgegengesetzte Richtung des mit geringem Abstand über ihm, und zwar etwas versetzt liegenden einschlagen muß. Die Bewegung der dabei gemeinsam nach ein und derselben Richtung laufenden Bandgruppen erfolgt von je einer von Riemscheibe'μ angetriebenen stehenden Welle \ (Fig. 4) aus, welche außerhalb einer der Längswände der Kammer b mit ihren Kegelrädern χ in die Triebe y einkämmt, welche sich auf den Enden der in Stopfbüchsen gasdicht durch die Kasten- und Kammerwandungen geführten Tragwellen der betreffenden Bandspannrollen ν befinden. Das unterste Band ist durch einen mittels eines Schiebers q abschließbaren Kanal ρ ins Freie geführt. Oberhalb des vorderen Endes des obersten Bandes befindet sich ein mit einem Schieber 0 versehener Eintragtrichter.

Auf der Bodenplatte des Kastens c liegt eine niedrige Wanne k, welche mit einem unten außerhalb der Kammer b angeordneten Sammelgefäß j durch ein bis nahe auf dessen Boden reichendes Knierohr r verbunden ist. Ein zweites, dicht über den Boden jenes Gefäßes mündendes Rohr s führt zu der in Fig. 3 dargestellten ventillosen Pumpe.

In den Innenraum des Kastens c münden an den gegenüberliegenden Schmalwandungen zwei Rohre m und η, von denen das erstere (Fig. 2) mit einer innerhalb eines geschlossenen zylinderförmigen Gefäßes 1 befindlichen und Ί mit einem Ansatz 3 nach außen geführten Rohrschnecke 2 verbunden ist, während in den Mantel dieses Gefäßes zwei Rohre 4 und 5 münden. Das zweite Rohr η kann durch entsprechende Stellung eines eingeschalteten (nicht gezeichneten) Hahnes mit der durch die Pumpe geführten Leitung s in und 'außer \^erbindung gebracht werden.
Die Pumpe (Fig. 3) stellt sich als eine liegende Trommel 9 dar, deren Stirnwandungen eine. Welle 6 tragen, welche innerhalb der Trommel mit einem Kreuzstück 7 ausgestattet ist. Die untere Trommelhälfte liegt so zu der Welle 6, daß die an den Enden der vier Kreuzarme befindlichen Rollen 8 beim Drehen des Kreuzes nacheinander zum festen Andruck und Längsschub auf den aus Kautschuk gebildeten Teil der Leitung s kommen, soweit er von der unteren Hälfte der inneren Trommelwandung getragen wird.

Der Betrieb mit der beschriebenen Gesamteinrichtung vollzieht sich in der Weise, daß nach Inbewegungsetzung der im Kasten c befindlichen Bänder t durch die obere Öffnung des Kastens so lange Briketts eingebracht werden, bis die Oberseiten sämtlicher Bänder bedeckt sind. Nach Abstellung des Antriebs der Bänder und Einbringung der Schieber 0 und q in Abschlußstellung wird dann in den Kasten c, der vorher schon unter der Wirkung der durch den Kanal α zuströmenden Rauchgase stand und daher im Innern genügend erhitzt ist, das zur Verkohlung des vegetabilischen Bindemittels der Briketts bestimmte Chlorwasserstoffgas eingebracht, und zwar nach hochgradiger Erhitzung der Säure innerhalb der Heizspirale 2 des von überhitztem Wasserdampf durchströmten Gefäßes 1. Die Säure kann in einer mit dem Rohr 3 in Verbindung stehenden geheizten Blase aus Chlornatrium und Schwefelsäure oder auf andere bekannte Weise gebildet werden.

Nach hinreichender Einwirkung der Säure auf die erhitzten und dadurch ihres Feuchtigkeitsgehaltes allmählich beraubten Briketts, deren Kalkgehalt dabei ein etwaiges Übermaß an Säure neutralisiert, werden das Säuregas bezw. die gebildeten Dämpfe wässeriger Säure mit Hilfe der Pumpe, welche bei schneller Führung ihrer Rollen 8 über den Schlauch s eine Luftverdünnung in dem mit ihm verbundenen Rohr η erzeugt, durch letzteres aus dem Kasten entfernt und diesem dann die fertigen Briketts unter Inbetriebsetzung der Bänder aus der Öffnung ρ entnommen, worauf unter Wiederbelegung der Bänder mit Briketts der Betrieb in der angegebenen Weise fortgesetzt wird.

Die im Kasten c während des Betriebes gebildeten Niederschläge sammeln sich in der Wanne k und gelangen durch das Rohr r in das Gefäß 7. Aus diesem Gefäß werden sie durch die Pumpe, deren Drehkreuz in diesem Fall natürlich in entgegengesetzter Richtung wie beim Absaugen der Dämpfe. durch das Rohr η in Bewegung gesetzt wird, einer Vorrichtung zugeführt, in der wieder möglichst wasserfreie Säure zur erneuten Verwendung für die Verkohlung des Bindemittels gewonnen wird. ■

Claims (2)

1. Patent-Ansprüche:

   ι. Verfahren, Briketts, die mit vegetabilischen, gegen Feuchtigkeit empfindlichen Bindemitteln, besonders Zellstoffablauge, hergestellt sind, durch Verkohlung des Bindemittels im Brikett wetterbeständig zu machen, dadurch gekennzeichnet, daß die Briketts innerhalb eines geschlossenen erhitzten Behälters der Einwirkung hoch erhitzten Chlorwasserstoffs ausgesetzt werden.
2. 2. Einrichtung zur Durchführung des Verfahrens nach Anspruch i, dadurch gekennzeichnet, daß in einem innerhalb einer Heizkammer (b) liegenden, allseitig geschlossenen Kasten (c) mehrere endlose Bänder (t) übereinander und etwas gegeneinander versetzt angeordnet sind und zwecks Füllung und Entleerung des Behälters in der Reihenfolge von oben nach unten mit ihrer oberen Bahn abwechselnd nach rechts und links bewegt werden und dabei die oben eingefüllten Briketts einander zutragen, bis der Behälter gefüllt bezw. entleert ist, während zur Erhitzung des in den Behälter (c) einzuführenden Chlorwasserstoffs eine von überhitztem Dampf umspülte Rohrschnecke dient und die Absaugung der Dämpfe und Gase aus dem Behälter (c) nach ihrer genügenden Einwirkung auf die Briketts, mittels einer ventillosen Pumpe erfolgt, welche diese Dämpfe und Gase sowie die aus dem Behälter (c) abgelassenen Niederschläge einer Vorrichtung zur Wiedergewinnung mögliehst wasserfreier Säure zuführt.

   Hierzu ι Blatt Zeichnungen.

   berlin, gedruckt in der reichsdruckerel